6B_790/2019 - 2019-10-18 - Procedura penale - Einstellung (fahrlässige Körperverletzung, schwerer Fall)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 790/2019

Urteil vom 18. Oktober 2019

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Schär.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Klaus Gubler,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau,
2. B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Marcel Strehler,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Einstellung (fahrlässige Körperverletzung, schwerer Fall),

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts
des Kantons Thurgau vom 2. Mai 2019 (SW.2019.27).

Sachverhalt:

A.
Am 16. August 2017 kam es auf der Hauptstrasse zwischen Birwinken und Graltshausen zu einem schweren Verkehrsunfall zwischen einem Traktor mit Anhänger und einer entgegenkommenden Reiterin. Die Reiterin, A.________, erlitt dabei schwere Beinverletzungen. Ihr mussten beide Unterschenkel amputiert werden. Der Lenker des Traktors, B.________, blieb unverletzt.
Mit Verfügung vom 28. Februar 2019 stellte die Staatsanwaltschaft Bischofszell das Strafverfahren gegen B.________ wegen fahrlässiger Körperverletzung ein.

B.
Gegen diesen Entscheid erhob A.________ Beschwerde. Das Obergericht des Kantons Thurgau wies die Beschwerde mit Entscheid vom 2. Mai 2019 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, der Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben und es sei die Sache zur Weiterführung des Verfahrens und zur Anklageerhebung an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen. Eventuell sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuwesien.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerdeberechtigung richtet sich nach Art. 81 Abs. 1 lit. a und b Ziff. 5 BGG. Die Privatklägerschaft ist zur Beschwerde legitimiert, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Dass sich der angefochtene Entscheid auf die Schadenersatz- und Genugtuungsansprüche der Beschwerdeführerin auswirken kann, ist aufgrund der Natur der im Raum stehenden Delikte offensichtlich. Die Beschwerde in Strafsachen ist daher zulässig.

2.

2.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz stelle lediglich fest, das Pferd sei etwas unruhig gewesen. Aufgrund der Aussagen des Beschwerdegegners müsse jedoch davon ausgegangen werden, dass das Pferd zunehmend nervöser und unruhiger geworden sei, während er mit seinem Gefährt herannahte. Dieser Umstand habe einen Einfluss darauf, welche Sorgfalt der Beschwerdegegner in der konkreten Situation aufzubringen hatte. Die Vorinstanz habe somit zu Unrecht das Vorliegen einer klaren Beweislage bejaht. Zudem hätte sie nicht von der für den Beschwerdegegner günstigsten Sachverhaltsvariante ausgehen dürfen. Indem sie die Verfahrenseinstellung bestätige, verfalle sie in Willkür und verletze den Grundsatz "in dubio pro duriore" sowie Art. 319 StPO. Schliesslich gehe die Vorinstanz von einem falschen rechtlichen Begriff der Fahrlässigkeit (insbesondere der Vorhersehbarkeit und der Sorgfaltspflicht) aus. Damit verletze sie ebenfalls Bundesrecht.

2.2.

2.2.1. Nach Art. 319 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft unter anderem dann die vollständige oder teilweise Einstellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a), kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b) oder Rechtfertigungsgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c). Der Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore" zu richten. Danach darf eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit oder offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden. Hingegen ist, sofern die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt, Anklage zu erheben, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Ist ein Freispruch genauso wahrscheinlich wie eine Verurteilung, drängt sich in der Regel, insbesondere bei schweren Delikten, eine Anklageerhebung auf. Bei zweifelhafter Beweis- oder Rechtslage hat nicht die Staatsanwaltschaft über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das zur materiellen Beurteilung zuständige Gericht. Der Grundsatz, dass im Zweifel nicht eingestellt werden darf, ist auch bei der Überprüfung
von Einstellungsverfügungen zu beachten (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1 S. 243 mit Hinweisen).
Das Bundesgericht prüft im Rahmen einer Beschwerde gegen die Verfahrenseinstellung nicht, wie beispielsweise bei einem Schuldspruch, ob die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen willkürlich sind (Art. 97 Abs. 1 BGG), sondern nur, ob die Vorinstanz willkürlich von einer "klaren Beweislage" ausging oder gewisse Tatsachen willkürlich für "klar erstellt" annahm. Dies ist der Fall, wenn offensichtlich nicht gesagt werden kann, es liege ein klarer Sachverhalt vor, beziehungsweise wenn ein solcher Schluss schlechterdings unhaltbar ist (BGE 143 IV 241 E. 2.3.1 f. S. 244 f.). Die Willkürrüge muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 143 IV 500 E. 1.1 S. 503 mit Hinweis). Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 145 I 26 E. 1.3 S. 30 mit Hinweisen).

2.2.2. Wer fahrlässig einen Menschen am Körper oder an der Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 125 Abs. 1 StGB). Ist die Schädigung schwer, so wird der Täter von Amtes wegen verfolgt (Art. 125 Abs. 2 StGB).
Fahrlässig handelt, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt (Art. 12 Abs. 3 StGB). Ein Schuldspruch wegen fahrlässiger Körperverletzung setzt voraus, dass der Täter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Sorgfaltswidrig ist ein Verhalten, wenn der Täter zum Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die damit bewirkte Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten hat. Grundvoraussetzung für das Bestehen einer Sorgfaltspflichtverletzung und mithin für eine Fahrlässigkeitshaftung bildet neben der Vermeidbarkeit die Vorhersehbarkeit des Erfolgs (BGE 145 IV 154 E. 2.1 S. 157 f.; 143 IV 138 E. 2.1 S. 140; 135 IV 56 E. 2.1 S. 64 f.; je mit Hinweisen).
Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes und der dazugehörenden Verordnungen. Die Vorinstanz verweist diesbezüglich auf Art. 26 Abs. 2 und auf Art. 32 Abs. 1 SVG. Art. 26Abs. 2 SVG regelt besondere Vorsichtspflichten. Bestehen Anzeichen dafür, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird, kann sich der Verkehrsteilnehmer grundsätzlich nicht auf das aus Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleitete Vertrauensprinzip berufen. Art. 32 Abs. 1 SVG schreibt vor, dass der Fahrzeuglenker die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen hat.

2.3. Die Vorinstanz listet zunächst die vorhandenen Indizien und Beweismittel auf (E-Mail des behandelnden Tierarztes, Fotodokumentation der Kantonspolizei usw.). Sie schliesst aus, dass die Fahrtüchtigkeit des Beschwerdegegners eingeschränkt oder dieser abgelenkt war. Drittpersonen, welche Angaben zum Unfallhergang machen könnten, seien nicht vorhanden. Die Beschwerdeführerin selbst erinnere sich nicht an den Vorfall. Es müsse daher im Wesentlichen auf die Aussagen des Beschwerdegegners abgestellt werden. Die Vorinstanz gibt daher die Aussagen des Beschwerdegegners anlässlich der verschiedenen Einvernahmen wieder. Sie gelangt zum Schluss, es gebe keinen Grund, an den Aussagen des Beschwerdegegners zu zweifeln. Insbesondere sei entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht vorstellbar, dass der Beschwerdegegner wahrheitswidrig erfunden habe, dass das Pferd rückwärts aus der Wiese auf die Strasse, über die Gegenfahrbahn und gegen den Anhänger gelaufen sei. Der Beschwerdegegner habe dies bereits in der ersten Aussage, die nur rund eineinhalb Stunden nach dem tragischen Unfall erfolgt sei, beschrieben und in den weiteren Befragungen bestätigt. Die Aussagen des Beschwerdegegners lägen innerhalb der üblichen Bandbreite für mehrere
Aussagen der gleichen Person zu verschiedenen Zeitpunkten. Es seien keine Widersprüche auszumachen, welche die klare und eindeutige Grundaussage in Frage zu stellen vermöchten. Zwar weise die Beschwerdeführerin zutreffend darauf hin, dass der Beschwerdegegner in der ersten Einvernahme aussagte, die Reiterin sei mit dem Pferd etwa einen Meter in die Wiese geritten, in der zweiten Einvernahme fünf Meter und in der dritten Einvernahme vier bis fünf Meter. Dies ändere indessen am entscheidenden Grundsachverhalt nichts, nämlich, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem Pferd von der Strasse weg mindestens einen Meter in die Wiese geritten sei und das Pferd plötzlich rückwärts in den Anhänger des vom Beschwerdegegner gelenkten Traktors gelaufen sei. Die Vorinstanz verneint auch die Notwendigkeit eines Gutachtens durch einen Pferdefachmann. Der zuständige Tierarzt habe in seinem Bericht in Kenntnis der Verletzungen und der Aussagen des Beschwerdegegners erklärt, anhand der Verletzungen könne nicht schlüssig geklärt werden, in welcher Weise der Aufprall genau stattgefunden habe. Es sei aber davon auszugehen, dass der Tierarzt in seinem Bericht erwähnt hätte, wenn es geradezu unmöglich oder zumindest äusserst unwahrscheinlich gewesen wäre,
dass das Pferd rückwärts in das Fahrzeug gelaufen sei.
Die Vorinstanz verneint die Vorhersehbarkeit des Geschehensablaufs. Der Beschwerdegegner habe bei der Beschwerdeführerin, die ausserorts allein auf einer relativ schmalen und häufig befahrenen Strasse geritten sei, davon ausgehen dürfen, dass es sich um eine geübte Reiterin handelte und das Pferd verkehrsgewohnt sei. Dass ein solches Pferd, welches beim Entgegenreiten mindestens einen Meter auf die Wiese ausgewichen sei, rückwärts zurück auf die Strasse über die eigene Fahrbahnhälfte auf die Gegenfahrbahn und in den Anhänger laufen würde, sei für den Beschwerdegegner als "normaler" Verkehrsteilnehmer ohne spezifische Erfahrung mit Pferden jenseits des Vorstellbaren gewesen.
Weiter sei auch keine Sorgfaltspflichtverletzung auszumachen. Die Forderung der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegner hätte nicht nur bremsen und das Tempo verlangsamen, sondern anhalten müssen, gehe zu weit. Angesichts der konkreten Situation ergebe sich unter dem Gesichtspunkt von Art. 26 Abs. 2 SVG keine solche Pflicht. Diesbezüglich könne auf die zutreffenden Erwägungen der Staatsanwaltschaft in der Einstellungsverfügung verwiesen werden. Demnach sei die Schilderung des Beschwerdegegners nachvollziehbar, wonach er auf ein vollständiges Abbremsen aufgrund der von ihm befürchteten Erzeugung weiteren Lärms verzichtet habe und daher mit langsamer Geschwindigkeit an der Beschwerdeführerin und ihrem Pferd habe vorbeifahren wollen. Da sich die Beschwerdeführerin mit ihrem Pferd bereits einige Meter in das Wiesland hinaus begeben habe und folglich dort auf sein Passieren gewartet habe, ohne ihm z.B. mittels Handzeichen zu signalisieren, dass er anzuhalten oder zu warten habe, habe der Beschwerdegegner davon ausgehen dürfen, er könne langsam an der Reiterin vorbeifahren. Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, der Beschwerdegegner habe sich korrekt verhalten, indem er die Geschwindigkeit rechtzeitig auf ein verträgliches Mass reduziert
habe und ganz rechts gefahren sei. Es handle sich um einen äusserst tragischen Unfall; dem Beschwerdegegner sei indessen aufgrund der Umstände kein strafrechtlicher Vorwurf zu machen.

2.4. Die Einwände der Beschwerdeführerin gegen die vorinstanzlichen Ausführungen zum Sachverhalt sind unbegründet. Der Sachverhalt wurde gestützt auf die vorhandenen Indizien und Beweismittel weitestgehend geklärt. Mithin liegt ein klarer Sachverhalt vor. Welche weiteren Beweismittel noch zu erheben gewesen wären, ist weder dargetan noch ersichtlich. Auf die Argumentation der Beschwerdeführerin, wonach sich der Beschwerdegegner im Laufe der Untersuchung immer weiter von seinen Erstaussagen entfernt habe, geht die Vorinstanz ein. Sie legt schlüssig dar und unterlegt dies mit den entsprechenden Protokollstellen, dass die Aussagen des Beschwerdegegners im Kern gleichbleibend waren. Die Vorinstanz konzentriert sich in ihrem Entscheid auf die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Rügen und erwähnt, anders als noch die Staatsanwaltschaft in ihrer Einstellungsverfügung, die Tatsache, dass der Beschwerdegegner eine zunehmende Nervosität des Pferdes schilderte, nicht erneut. Sie verweist diesbezüglich jedoch auf die Ausführungen in der Einstellungsverfügung und weicht somit nicht von der staatsanwaltschaftlichen Sachverhaltsfeststellung und Einschätzung ab. Die Rüge, die Vorinstanz sei von der für den Beschwerdegegner günstigeren
Sachverhaltsvariante ausgegangen und habe damit den Grundsatz "in dubio pro duriore" verletzt, geht damit fehl.

2.5. Bezüglich der Vorhersehbarkeit macht die Beschwerdeführerin konkret geltend, die Vorinstanz verkenne die Tragweite des Begriffs der Vorhersehbarkeit. Sie habe sich bei ihrer Argumentation in einen Widerspruch verstrickt und damit gleich selbst deutlich gemacht, dass das Element der Vorhersehbarkeit nicht "offensichtlich nicht gegeben" sei. So habe der beigezogene Tierarzt nicht abschliessend sagen können, in welcher Weise der Aufprall erfolgt sei. Die Vorinstanz erachte ein Rückwärtslaufen des Pferdes nicht als äusserst unwahrscheinlich. Dennoch gehe sie anschliessend davon aus, mit einem solchen Geschehensablauf habe der Beschwerdegegner nicht rechnen müssen. Dies sei nicht nachvollziehbar. Auch mit einem Allgemeinwissen über Pferde, wobei bekannt sei, dass es sich um Fluchttiere handle, habe der Beschwerdegegner damit rechnen müssen, dass das Pferd der Beschwerdeführerin durchbrenne und vorwärts oder rückwärts über die Fahrbahn laufe.
Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Die Erwägungen der Vorinstanz sind nicht widersprüchlich. Die Auskunft des Tierarztes bezog sich auf die Frage, ob der vom Beschwerdegegner geschilderte Geschehensablauf möglich ist, und diente der Plausibilisierung der Aussagen des Beschwerdegegners. Die Frage, ob der Beschwerdegegner mit dem Geschehensablauf in der konkreten Situation rechnen musste, ist unabhängig davon zu beurteilen. Diese Beurteilung nimmt die Vorinstanz zutreffend vor. So ist nicht zu beanstanden, wenn sie ausführt, der Beschwerdegegner habe als Laie in Bezug auf Pferde unter den genannten Umständen (vgl. E. 2.3) nicht damit rechnen müssen, dass das Pferd rückwärts über die Gegenfahrbahn in seinen Anhänger laufe. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin dem Beschwerdegegner nicht zu verstehen gab, dass er anhalten solle, lässt darauf schliessen, dass selbst sie als geübte Reiterin die Gefahr nicht erkannte. Die v orinstanzlichen Erwägungen zur Vorhersehbarkeit geben somit zu keinerlei Beanstandungen Anlass.

2.6. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die vorinstanzliche Erwägung, wonach ein vollständiges Anhalten vom Beschwerdegegner nicht habe verlangt werden können, sei zu apodiktisch. Die Verkehrssituation sei unübersichtlich gewesen und der Beschwerdegegner habe erkannt, dass das Pferd unruhig gewesen sei. Der Beschwerdegegner hätte lediglich vom Gas gehen müssen, wodurch die Komposition zum Stillstand gekommen wäre. Die Argumentation, der Beschwerdegegner habe nicht angehalten, um keinen zusätzlichen Lärm zu verursachen, könne daher nicht greifen. Somit habe die Vorinstanz die Sorgfaltspflichtverletzung zu Unrecht verneint.
Nachdem die Tatbestandsmässigkeit bereits aufgrund der fehlenden Vorhersehbarkeit zu verneinen ist, erübrigt es sich grundsätzlich, die vorinstanzlichen Erwägungen zur Sorgfaltswidrigkeit zu überprüfen. Der Vollständigkeit halber kann aber festgehalten werden, dass der Beschwerdegegner in Anbetracht der Umstände (die Reiterin hatte sich von der Fahrbahn entfernt, wodurch scheinbar keine unmittelbare Gefährdungssituation mehr bestand) mit der Verlangsamung seiner Geschwindigkeit seiner Sorgfaltspflicht nachgekommen ist. Es bestand somit keine Pflicht zum vollständigen Anhalten. Welche subjektiven Überlegungen den Beschwerdegegner dazu bewegten, sein Gefährt nicht zum Stillstand zu bringen, ist dabei nicht von Bedeutung.

2.7. Zusammengefasst geht die Vorinstanz weder willkürlich von einer klaren Beweislage aus noch verletzt sie mit der Bestätigung der Verfahrenseinstellung anderweitig Bundesrecht. Die Beschwerde ist abzuweisen.

3.
Die Gerichtskosten sind der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist keine Entschädigung zuzusprechen, da er im bundesgerichtlichen Verfahren nicht zur Vernehmlassung aufgefordert wurde und ihm somit keine Umtriebe entstanden sind.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Oktober 2019

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Schär

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 319 Motivi - 1 Il pubblico ministero dispone l'abbandono totale o parziale del procedimento se:
¹	Il pubblico ministero dispone l'abbandono totale o parziale del procedimento se:
^a	non si sono corroborati indizi di reato tali da giustificare la promozione dell'accusa;
^b	non sono adempiuti gli elementi costitutivi di un reato;
^c	cause esimenti impediscono di promuovere l'accusa;
^d	non possono definitivamente essere adempiuti presupposti processuali o sono intervenuti impedimenti a procedere;
^e	una disposizione legale prevede la possibilità di rinunciare all'azione penale o alla punizione.
²	A titolo eccezionale, il pubblico ministero può pure abbandonare il procedimento se:
^a	l'interesse di una vittima che non aveva ancora 18 anni al momento del reato lo esige imperativamente e tale interesse prevale manifestamente sull'interesse dello Stato al perseguimento penale; e
^b	la vittima o, qualora la vittima sia incapace di discernimento, il suo rappresentante legale vi acconsente.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 319 Motivi - 1 Il pubblico ministero dispone l'abbandono totale o parziale del procedimento se:
¹	Il pubblico ministero dispone l'abbandono totale o parziale del procedimento se:
^a	non si sono corroborati indizi di reato tali da giustificare la promozione dell'accusa;
^b	non sono adempiuti gli elementi costitutivi di un reato;
^c	cause esimenti impediscono di promuovere l'accusa;
^d	non possono definitivamente essere adempiuti presupposti processuali o sono intervenuti impedimenti a procedere;
^e	una disposizione legale prevede la possibilità di rinunciare all'azione penale o alla punizione.
²	A titolo eccezionale, il pubblico ministero può pure abbandonare il procedimento se:
^a	l'interesse di una vittima che non aveva ancora 18 anni al momento del reato lo esige imperativamente e tale interesse prevale manifestamente sull'interesse dello Stato al perseguimento penale; e
^b	la vittima o, qualora la vittima sia incapace di discernimento, il suo rappresentante legale vi acconsente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 125 - 1 Chiunque per negligenza cagiona un danno al corpo o alla salute d'una persona è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria183.
¹	Chiunque per negligenza cagiona un danno al corpo o alla salute d'una persona è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria183.
²	Se la lesione è grave, il colpevole è perseguito d'ufficio.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 12 - 1 Salvo che la legge disponga espressamente in altro modo, è punibile solo colui che commette con intenzione un crimine o un delitto.
¹	Salvo che la legge disponga espressamente in altro modo, è punibile solo colui che commette con intenzione un crimine o un delitto.
²	Commette con intenzione un crimine o un delitto chi lo compie consapevolmente e volontariamente. Basta a tal fine che l'autore ritenga possibile il realizzarsi dell'atto e se ne accolli il rischio.
³	Commette per negligenza un crimine o un delitto colui che, per un'imprevidenza colpevole, non ha scorto le conseguenze del suo comportamento o non ne ha tenuto conto. L'imprevidenza è colpevole se l'autore non ha usato le precauzioni alle quali era tenuto secondo le circostanze e le sue condizioni personali.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 26 - 1 Ciascuno, nella circolazione, deve comportarsi in modo da non essere di ostacolo ne di pericolo per coloro che usano la strada conformemente alle norme stabilite.
¹	Ciascuno, nella circolazione, deve comportarsi in modo da non essere di ostacolo ne di pericolo per coloro che usano la strada conformemente alle norme stabilite.
²	Particolare prudenza deve essere usata verso i fanciulli, gli infermi e i vecchi e parimente quando vi siano indizi per ritenere che un utente della strada non si comporti correttamente.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 32 - 1 La velocità deve sempre essere adattata alle circostanze, in particolare alle peculiarità del veicolo e del carico, come anche alle condizioni della strada, della circolazione e della visibilità. Nei punti in cui il veicolo potrebbe intralciare la circolazione, il conducente deve circolare lentamente e, se necessario, fermarsi, in particolare dove la visibilità non è buona, alle intersezioni con scarsa visuale e ai passaggi a livello.
¹	La velocità deve sempre essere adattata alle circostanze, in particolare alle peculiarità del veicolo e del carico, come anche alle condizioni della strada, della circolazione e della visibilità. Nei punti in cui il veicolo potrebbe intralciare la circolazione, il conducente deve circolare lentamente e, se necessario, fermarsi, in particolare dove la visibilità non è buona, alle intersezioni con scarsa visuale e ai passaggi a livello.
²	Il Consiglio federale limita la velocità dei veicoli a motore su tutte le strade.109
³	La velocità massima stabilita dal Consiglio federale può essere ridotta o aumentata, per determinati tratti di strada, dall'autorità competente soltanto in virtù di una perizia. Il Consiglio federale può prevedere eccezioni.110
⁴	...111
⁵	...112

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.