1B_578/2012 - 2012-10-18 - Procedura penale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B 578/2012

Urteil vom 18. Oktober 2012
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Aemisegger, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Merkli, Karlen,
Gerichtsschreiber Dold.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Ulrich Kiener,

gegen

Regionale Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau, Dunantstrasse 11, 3400 Burgdorf.

Gegenstand
Haftverlängerung,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 7. September 2012 des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen.

Sachverhalt:

A.
Die Regionale Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau führt seit März 2010 ein Strafverfahren gegen X.________. Sie wirft ihm verschiedene Delikte gegenüber seiner Ehefrau, Y.________, und gegenüber deren Bekanntem, Z.________, vor: Vergewaltigung seiner Ehefrau; einfache Körperverletzung, Tätlichkeit und Nötigung gegenüber Z.________; wiederholte Tätlichkeiten gegenüber seiner Ehefrau; mehrfache Beschimpfung, mehrfache Drohung und mehrfacher Hausfriedensbruch gegenüber seiner Ehefrau und Z.________.
X.________ wurde am 15. März 2010 nach einer tätlichen Auseinandersetzung mit Z.________ in Untersuchungshaft versetzt. Am 26. März 2010 wurde er unter Anordnung von Ersatzmassnahmen wieder entlassen. Nach mehrmaligen Verwarnungen beantragte die Staatsanwaltschaft am 23. April 2012 weitere Ersatzmassnahmen, welche gleichentags vom Regionalen Zwangsmassnahmengericht Emmental-Oberaargau genehmigt wurden. Es wurde ihm ein Rayonverbot auferlegt und verboten, seine inzwischen von ihm getrennt lebende Ehefrau anzurufen, ihr oder Z.________ nachzufahren und die beiden in der Öffentlichkeit anzusprechen bzw. zu überwachen. Am 15. Mai 2012 beantragte die Staatsanwaltschaft erneut die Anordnung von Untersuchungshaft und führte zur Begründung unter anderem aus, X.________ habe am 11. Mai 2012 eine Beschimpfung und Nachtruhestörung begangen und gegen die ihm auferlegten Weisungen verstossen. Mit Entscheid vom 16. Mai 2012 ordnete das Zwangsmassnahmengericht die Untersuchungshaft an. Es verlängerte sie später mit Entscheid vom 15. August 2012 bis zum 13. November 2012. Eine dagegen von X.________ erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern mit Beschluss vom 7. September 2012 ab.

B.
Mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht vom 3. Oktober 2012 beantragt X.________, der Beschluss des Obergerichts sei aufzuheben und er selbst sei unverzüglich aus der Haft zu entlassen.
Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Der angefochtene Entscheid betrifft die Verlängerung der Untersuchungshaft. Dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff . BGG gegeben. Der Beschwerdeführer nahm vor der Vorinstanz am Verfahren teil und befindet sich nach wie vor in Haft. Er ist deshalb nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Nach Art. 221 StPO ist Untersuchungshaft nur zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht (Abs. 1 lit. a); Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen (Abs. 1 lit. b); oder durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat (Abs. 1 lit. c). Haft ist auch zulässig, wenn ernsthaft zu befürchten ist, eine Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszuführen, wahr machen (Abs. 2). Das zuständige Gericht ordnet gemäss Art. 237 Abs. 1 StPO an Stelle der Untersuchungshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen.
Das Obergericht bejahte sowohl den dringenden Tatverdacht als auch die besonderen Haftgründe der Wiederholungsgefahr und der Ausführungsgefahr. Der Beschwerdeführer bestreitet das Vorliegen von Haftgründen und macht zudem geltend, es stünden taugliche Ersatzmassnahmen zur Verfügung.

3.
3.1 Zum dringenden Tatverdacht führt das Obergericht aus, die Ehefrau des Beschwerdeführers habe diesem in einer Einvernahme vom 27. August 2010 vorgeworfen, sie im April 2010 vergewaltigt zu haben. Die Aussagen der Ehefrau seien sehr differenziert und es sei ersichtlich, dass sie ihren Ehemann eigentlich nicht belasten möchte. Dass sie sich nicht lautstark widersetzt hat, obwohl im fraglichen Zeitpunkt noch weitere Personen in der Wohnung gewesen seien, erklärt das Obergericht mit dem kulturellen Hintergrund der Ehefrau, die wie der Beschwerdeführer selbst aus Sri Lanka stammt. Weiter hält das Obergericht fest, der Beschwerdeführer bestreite den Vorwurf der Drohungen nicht. Auch insofern sei der dringende Tatverdacht zu bejahen.

3.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, eine Vergewaltigung habe nicht stattgefunden. Bei den übrigen Vorwürfen, die er zur Mehrheit bestreite, handle es sich nicht um schwere Vergehen. Zwar habe er am 14. März 2010 gegenüber Z.________ ein Messer ergriffen, dieses aber nicht gegen ihn eingesetzt. Auch bei späteren Vorfällen habe er sich auf das Werfen von Steinen oder einer Flasche beschränkt, nachdem er von Z.________ mit einem Pfefferspray angegriffen worden sei.

3.3 Das Bundesgericht hat bei der Überprüfung des dringenden Tatverdachts keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Zu prüfen ist vielmehr, ob genügend konkrete Anhaltspunkte für eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdeführers daran vorliegen, die Untersuchungsbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren genügt der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das inkriminierte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte. Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen lässt keinen Raum für ausgedehnte Beweismassnahmen. Zur Frage des dringenden Tatverdachts hat das Haftgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen, noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen. Vorbehalten bleibt allenfalls die Abnahme eines liquiden Alibibeweises (zum Ganzen: BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126 f. mit Hinweisen).

3.4 "Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen", in welchen sich belastende Aussagen des mutmasslichen Opfers und bestreitende Aussagen der beschuldigten Person gegenüberstehen, führen nicht zwingend zu einem Freispruch. Die Ehefrau des Beschwerdeführers sagte aus, dass ihr Ehemann mit ihr den Beischlaf vollzogen habe, obwohl sie ihm gesagt habe, er solle sie nicht berühren und sie wolle keinen Sex. Dass die Vorinstanz gestützt auf eine summarische Beweiswürdigung die detaillierten Aussagen des mutmasslichen Opfers als glaubhafter eingestuft hat als die pauschale Bestreitung des Beschwerdeführers, ist nicht zu beanstanden. Dass sich die Ehefrau nicht körperlich zur Wehr setzte, schliesst den Tatbestand der Vergewaltigung (Art. 190 StGB) nicht aus. Die einlässliche Würdigung der Aussagen der Beteiligten wird Sache des urteilenden Gerichts sein.
Der Beschwerdeführer bestreitet zudem nicht, Drohungen ausgesprochen zu haben. Somit kann auch in dieser Hinsicht von einem dringenden Tatverdacht ausgegangen werden. Gemäss dem angefochtenen Entscheid handelt es sich dabei auch um Drohungen mit dem Tod, die verbal ("i mach di tot") und nonverbal (mit Gesten und Handlungen, beispielsweise dem Werfen von Steinen) erfolgten.

4.
4.1 Zum besonderen Haftgrund der Ausführungsgefahr (Art. 221 Abs. 2 StPO) wird im angefochtenen Entscheid auf eine vom 22. Juni 2012 datierende Vorabstellungnahme zu einem noch nicht fertiggestellten psychiatrischen Gutachten verwiesen. Die Argumentation der zwei Gutachterinnen in der Vorabstellungnahme, wonach die Möglichkeit besteht, dass der Beschwerdeführer bei einer weiteren Destabilisierung der Situation in Kombination mit dem Alkoholkonsum und der depressiven Störung mit latenter Suizidalität zu einer schweren Gewalttat schreiten könnte, sei nachvollziehbar. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers könne aufgrund des Abschlusses einer Ehescheidungskonvention nicht einfach von einer entspannten Situation ausgegangen werden. Dabei falle auch ins Gewicht, dass der Verlust der Arbeitsstelle zu einer weiteren Destabilisierung führe. Dies sehe auch der Beschwerdeführer ein; er habe selbst darauf hingewiesen, dass er damit seinen letzten Halt verliere. Seine Wut auf seinen "Nebenbuhler" scheine auch unter dem Einfluss des Gefängnisaufenthalts nicht nachgelassen zu haben. Er wünsche sich den Tod von Z.________ und habe dies auch deutlich kommuniziert. Seine Einwände gegen die Vorabstellungnahme überzeugten nicht. So habe die eine
der beiden Gutachterinnen wohl in einem Telefongespräch mit der Staatsanwaltschaft gesagt, dass ihr eine Haftentlassung mit Blick auf die Rettung des Arbeitsplatzes sehr sympathisch gewesen wäre. Im Ergebnis habe sie sich aber von der Vorabstellungnahme, wonach aus psychiatrischer Sicht eine Haftentlassung nicht angezeigt sei, nicht distanziert. Auch treffe nicht zu, dass die beiden nicht auf das Vorbringen des Beschwerdeführers eingegangen seien, er fühle sich von Z.________ provoziert.

4.2 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorabstellungnahme berücksichtige nicht, dass sein Verhalten Ausdruck einer kurzzeitigen Konflikts- und Belastungssituation im Zusammenhang mit dem "Auftauchen des Rivalen Z.________" gewesen sei. Ansonsten weise seine Lebensgeschichte nämlich keine derartigen Vorfälle auf. In der Vorabstellungnahme werde zudem davon ausgegangen, dass die in der Anklageschrift und den Akten vorgeworfenen Straftaten zutreffend seien. Damit würden schwere, einzig von Z.________ vorgebrachte Anschuldigungen ohne Prüfung übernommen. Der Vorwurf, seine Ehefrau habe wegen seinen Fusstritten ein Kind verloren und habe wegen seinen Schlägen eine schwere Ohrenoperation machen müssen, sei haltlos. Auch treffe nicht zu, dass er sie mit Stöcken geschlagen habe. Er habe nie massive Gewalt angewendet, die Rückschlüsse auf eine mögliche Gefährlichkeit erlauben würde. Weiter bleibe unberücksichtigt, dass Auslöser der Konfliktsituation das Verhalten von Z.________ gewesen sei. Schliesslich würden in der Vorabstellungnahme die Risikofaktoren völlig einseitig gewürdigt. Mit guten Gründen könne man auch zu einem anderen Schluss kommen. Aus diesen Gründen sei es willkürlich und stelle eine offensichtlich unrichtige
Sachverhaltsfeststellung dar, ihn als gemeingefährlich einzustufen.

4.3 Ausführungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 2 StPO besteht, wenn ernsthaft zu befürchten ist, eine Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszuführen, wahr machen.
Die Notwendigkeit, Personen an der Begehung strafbarer Handlungen zu hindern, wird in Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK ausdrücklich als Haftgrund anerkannt. Die rein hypothetische Möglichkeit der Verübung von Delikten sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur geringfügige Straftaten verübt werden, reichen allerdings nicht aus, um eine Präventivhaft zu begründen. Bei der Annahme, dass die beschuldigte Person eine schwere Straftat begehen könnte, ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Zurückhaltung geboten. Erforderlich ist eine sehr ungünstige Rückfallprognose. Nicht Voraussetzung ist hingegen, dass die verdächtige Person bereits konkrete Anstalten getroffen hat, um die befürchtete Tat zu vollenden. Vielmehr genügt es, wenn die Wahrscheinlichkeit einer Ausführung aufgrund einer Gesamtbewertung der persönlichen Verhältnisse sowie der Umstände als sehr hoch erscheint. Besonders bei drohenden schweren Gewaltverbrechen ist dabei auch dem psychischen Zustand der verdächtigen Person bzw. ihrer Unberechenbarkeit oder Aggressivität Rechnung zu tragen (zum Ganzen: BGE 137 IV 122 E. 5.2 S. 129 f. mit Hinweisen).

4.4 Dem Beschwerdeführer ist zuzustimmen, dass es den Beweiswert eines Gutachtens in Frage stellt, wenn darin sämtliche aus den Akten hervorgehenden Vorwürfe unbesehen übernommen werden. Insofern erscheint es problematisch, wenn die Gutachterinnen festhalten, bei der Bewertung der sogenannten historischen Items H1, H2 und H10 sei davon ausgegangen worden, dass die in der Anklageschrift und den Akten vorgeworfenen Straftaten zutreffend seien. Wie aus den obigen Erwägungen hervorgeht, hat das Obergericht den dringenden Tatverdacht nur hinsichtlich des Vorwurfs der Vergewaltigung und der mehrfachen Drohung bejaht. Indessen ist aus der konkreten Risikoeinschätzung in der Vorabstellungnahme ersichtlich, dass die Gutachterinnen die erhobenen Vorwürfe keineswegs unbesehen als wahr unterstellten. Im Rahmen des Item H1 zu früherer Gewaltanwendung wird der Vorwurf von Fusstritten gegenüber der schwangeren Ehefrau, eine schwere Ohrenoperation oder das Schlagen mit Stöcken denn auch nicht aufgeführt. Es gibt auch keine anderen Hinweise, dass diese schwerwiegenden Vorwürfe Eingang in die Risikoeinschätzung gefunden hätten. Die Kritik des Beschwerdeführers ist insofern unbegründet. Ebenfalls unbegründet ist der Einwand, dass in seiner
bisherigen Lebensgeschichte keine ähnlichen Vorfälle zu verzeichnen seien und dies unberücksichtigt geblieben sei. Die Gutachterinnen halten fest, dass der Beschwerdeführer im Strafregister nicht verzeichnet sei. Im Übrigen kann die Konflikts- und Belastungssituation, welche mindestens seit März 2010 andauert, kaum als "kurzzeitig" bezeichnet werden. Schliesslich würdigten die Gutachterinnen auch den Umstand, dass sich der Beschwerdeführer durch Z.________ provoziert fühlte. Im Gegensatz zu ihm selbst, der seine eigene Reaktion als verständlich bezeichnet, beurteilen sie die Einschätzung der Situation durch den Beschwerdeführer indessen als Ausdruck fehlender Einsicht in das Unrecht und die schädlichen Konsequenzen seines aggressiven Verhaltens. Dass die Gutachterinnen die Risikofaktoren einseitig gewichtet hätten, ist ebenfalls nicht ersichtlich. Aus der Vorabstellungnahme geht hervor, dass sie die prognostisch günstigen Elemente den prognostisch ungünstigen gegenüberstellten und zum Ergebnis gelangten, die Gefahr für die Verübung einer schweren Gewalttat sei gegeben. Bei dieser abschliessenden Bewertung handelt es sich um eine spezifisch psychiatrische Fachfrage. Mangels triftiger Gründe, die diese Bewertung in Zweifel ziehen,
ist darauf abzustellen (BGE 136 II 539 E. 3.2 S. 547 f. mit Hinweisen). Die aus Laiensicht bestehende Möglichkeit, eine andere Gewichtung der Risikofaktoren vorzunehmen und damit zu einem anderen Schluss zu gelangen, ist kein derartiger triftiger Grund.

4.5 Die Gutachterinnen halten fest, es sei zu befürchten, dass der Beschwerdeführer bei einer weiteren Destabilisierung seiner Situation zu einer schweren Gewalttat schreite, deren Verwirklichung er - zumindest im Fall von Z.________ - wünsche. Im angefochtenen Entscheid wird dazu ausgeführt, dass der Beschwerdeführer versucht habe, Z.________ totzubeten, was aus seiner Sicht ein effizientes Mittel sei. Im Tod von Z.________ sehe er, abgesehen vom eigenen Tod, die einzige Lösung. Diese Ausführungen werden vom Beschwerdeführer nicht bestritten. Vor diesem Hintergrund ist die Schlussfolgerung der Vorinstanz, es sei zu befürchten, der Beschwerdeführer werde seine Drohung, ein schweres Verbrechen auszuführen, wahrmachen, nicht zu beanstanden.

4.6 In Bezug auf die Verhältnismässigkeit der Untersuchungshaft hält das Obergericht fest, der Beschwerdeführer habe sich bisher nicht an ihm erteilte Weisungen gehalten und eine ambulante Behandlung sei nicht aussichtsreich. Letztere Einschätzung stützt sich auf die psychiatrische Vorabstellungnahme, worin von einem ambulanten Risikomanagement abgeraten wird. Zwar kritisiert der Beschwerdeführer auch dies als unhaltbar und weist darauf hin, dass die bisherigen Therapieversuche an der fehlenden sprachlichen Verständigung gescheitert seien. Dabei übersieht er jedoch, dass ohnehin nicht in jedem Fall vorerst ein Versuch einer ambulanten Behandlung durchgeführt werden muss. Wenn die Gutachterinnen festhalten, insbesondere aufgrund der Vielzahl der Risikofaktoren und der mangelhaften Befolgung von Weisungen durch den Beschwerdeführer sei ein ausreichend sicheres ambulantes Risikomanagement derzeit nicht herstellbar, ist dies nachvollziehbar. Die Vorinstanz hat den Grundsatz der Verhältnismässigkeit nicht verletzt, wenn sie von Ersatzmassnahmen absah (Art. 197 Abs. 1 lit. c i.V.m. Art. 237 StPO).

4.7 Das Obergericht geht weiter davon aus, es liege auch Wiederholungsgefahr gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO vor, da Todesdrohungen zum einen als schwere Vergehen im Sinne dieser Bestimmung zu qualifizieren seien und zum andern befürchtet werden müsse, im Fall einer Haftentlassung werde es zu weiteren gleichartigen Delikten kommen. Wie es sich damit und mit den entsprechenden Einwänden des Beschwerdeführers verhält, kann offen bleiben, zumal sich nach dem Gesagten die Aufrechterhaltung der Haft bereits mit dem Haftgrund von Art. 221 Abs. 2 StPO begründen lässt.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Der Beschwerdeführer ersucht um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann dem Gesuch entsprochen werden (Art. 64 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

2.1 Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

2.2 Rechtsanwalt Ulrich Kiener wird zum unentgeltlichen Rechtsbeistand ernannt und für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'500.-- entschädigt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Regionalen Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Oktober 2012
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Aemisegger

Der Gerichtsschreiber: Dold

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
²	Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
^a	le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
^b	l'esecuzione di pene e misure.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197456 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.57
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 221 Presupposti - 1 La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
¹	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
^a	si sottragga con la fuga al procedimento penale o alla prevedibile sanzione;
^b	influenzi persone o inquini mezzi di prova, compromettendo in tal modo l'accertamento della verità; o
^c	minacci seriamente e in modo imminente la sicurezza altrui commettendo crimini o gravi delitti, dopo aver già commesso in precedenza reati analoghi.
^1bis	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile in via eccezionale se:
^a	l'imputato è gravemente indiziato di aver seriamente leso una persona nella sua integrità fisica, psichica o sessuale mediante un crimine o un grave delitto; e
^b	vi è il pericolo serio e imminente che l'imputato commetta un grave crimine analogo.111
²	La carcerazione è pure ammissibile se vi è il pericolo serio e imminente che chi ha proferito la minaccia di commettere un grave crimine lo compia effettivamente.112

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 237 Disposizioni generali - 1 Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
¹	Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
²	Sono misure sostitutive segnatamente:
^a	il versamento di una cauzione;
^b	il blocco dei documenti d'identità e di legittimazione;
^c	l'obbligo di dimorare e rimanere in un luogo o edificio determinato, nonché il divieto di trattenersi in un luogo o edificio determinato;
^d	l'obbligo di annunciarsi regolarmente a un ufficio pubblico;
^e	l'obbligo di svolgere un lavoro regolare;
^f	l'obbligo di sottoporsi a un trattamento medico o a un controllo;
^g	il divieto di avere contatti con determinate persone.
³	Per sorvegliare l'esecuzione di tali misure sostitutive, il giudice può disporre l'impiego di apparecchi tecnici e la loro applicazione fissa sulla persona da sorvegliare.
⁴	L'adozione e l'impugnazione di misure sostitutive sono rette per analogia dalle norme sulla carcerazione preventiva e sulla carcerazione di sicurezza.
⁵	Se nuove circostanze lo esigono oppure se l'imputato non ottempera agli obblighi impostigli, il giudice può in ogni tempo revocare le misure sostitutive oppure ordinare altre misure sostitutive o la carcerazione preventiva o di sicurezza.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 190 - 1 Chiunque, contro la volontà di una persona, le fa compiere o subire la congiunzione carnale o un atto analogo che implica una penetrazione corporale, o a tale scopo sfrutta lo stato di choc di una persona, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni.
¹	Chiunque, contro la volontà di una persona, le fa compiere o subire la congiunzione carnale o un atto analogo che implica una penetrazione corporale, o a tale scopo sfrutta lo stato di choc di una persona, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni.
²	Chiunque costringe una persona a compiere o subire la congiunzione carnale o un atto analogo che implica una penetrazione corporale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva da uno a dieci anni.
³	Se il colpevole secondo il capoverso 2 ha agito con crudeltà oppure se ha fatto uso di un'arma pericolosa o di un altro oggetto pericoloso, la pena è una pena detentiva non inferiore a tre anni.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 5 Diritto alla libertà e alla sicurezza - 1. Ogni persona ha diritto alla libertà e alla sicurezza. Nessuno può essere privato della libertà salvo che nei casi seguenti e nei modi previsti dalla legge:
¹	Ogni persona ha diritto alla libertà e alla sicurezza. Nessuno può essere privato della libertà salvo che nei casi seguenti e nei modi previsti dalla legge:
^a	se è detenuto regolarmente in seguito a condanna da parte di un tribunale competente;
^b	se è in regolare stato di arresto o di detenzione per violazione di un provvedimento legittimamente adottato da un tribunale ovvero per garantire l'esecuzione di un obbligo imposto dalla legge;
^c	se è stato arrestato o detenuto per essere tradotto dinanzi all'autorità giudiziaria competente quando vi sono ragioni plausibili per sospettare che egli abbia commesso un reato o ci sono motivi fondati per ritenere necessario di impedirgli di commettere un reato o di fuggire dopo averlo commesso;
^d	se si tratta della detenzione regolare di un minore, decisa per sorvegliare la sua educazione, o di sua legale detenzione al fine di tradurlo dinanzi all'autorità competente;
^e	se si tratta della detenzione regolare di una persona per prevenire la propagazione di una malattia contagiosa, di un alienato, di un alcoolizzato, di un tossicomane o di un vagabondo;
^f	se si tratta dell'arresto o della detenzione regolari di una persona per impedirle di penetrare irregolarmente nel territorio, o contro la quale è in corso un procedimento d'espulsione o d'estradizione.
²	Ogni persona che venga arrestata deve essere informata al più presto e in una lingua a lei comprensibile dei motivi dell'arresto e di ogni accusa elevata a suo carico.
³	Ogni persona arrestata o detenuta nelle condizioni previste dal paragrafo 1 c) del presente articolo, deve essere tradotta al più presto dinanzi a un giudice o a un altro magistrato autorizzato dalla legge ad esercitare funzioni giudiziarie e ha diritto di essere giudicata entro un termine ragionevole o di essere posta in libertà durante l'istruttoria. La scarcerazione può essere subordinata ad una garanzia che assicuri la comparizione della persona all'udienza.
⁴	Ogni persona privata della libertà mediante arresto o detenzione ha diritto di indirizzare un ricorso ad un tribunale affinché esso decida, entro brevi termini, sulla legalità della sua detenzione e ne ordini la scarcerazione se la detenzione è illegale.
⁵	Ogni persona vittima di arresto o di detenzione in violazione a una delle disposizioni di questo articolo ha diritto ad una riparazione.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 197 Principi - 1 Possono essere adottati provvedimenti coercitivi soltanto se:
¹	Possono essere adottati provvedimenti coercitivi soltanto se:
^a	sono previsti dalla legge;
^b	vi sono sufficienti indizi di reato;
^c	gli obiettivi con essi perseguiti non possono essere raggiunti mediante misure meno severe;
^d	l'importanza del reato li giustifica.
²	I provvedimenti coercitivi che incidono sui diritti fondamentali di chi non è imputato vanno adottati con particolare cautela.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.