9C_334/2018 - 2018-09-18 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 334/2018

Urteil vom 18. September 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Parrino, Bundesrichterin Moser-Szeless,
Gerichtsschreiberin N. Möckli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Regula Schmid,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau, Rechts- und Einsprachedienst, St. Gallerstrasse 11, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 28. März 2018 (VV.2017.249/E).

Sachverhalt:

A.
Die 1968 geborene, zuletzt als Leiterin Hauswirtschaft bei der Hotel Restaurant B.________ AG beschäftigte A.________ meldete sich im September 2015 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau tätigte daraufhin verschiedene Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht, wobei sie die Versicherte insbesondere in der Zentrum für Interdisziplinäre Medizinische Begutachtungen (ZIMB) AG, Schwyz, polydisziplinär begutachten liess (Expertise vom 21. Oktober 2016). Nach Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; Stellungnahmen vom 10. und 14. November 2016) ordnete die Verwaltung mit Zwischenverfügung vom 13. Dezember 2016 ein psychiatrisches Obergutachten durch Dr. med. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, an. In der Folge verweigerte A.________ die Begutachtung. Daran hielt sie fest, auch nachdem die IV-Stelle sie auf ihre Mitwirkungspflicht und die aus einer Verletzung resultierenden Rechtsfolgen hingewiesen hatte (Mitteilung vom 13. März 2017). Daraufhin verfügte die Verwaltung nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren, die Versicherte habe keinen Leistungsanspruch (Verfügung vom 17. Juli 2017).

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 28. März 2018 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben und beantragen, der angefochtene Entscheid sowie die Verfügung der IV-Stelle vom 17. Juli 2017 seien aufzuheben und ihr sei ab April 2016 eine ganze Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Durchführung beruflicher Massnahmen an die IV-Stelle zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen vor Bundesgericht nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG), was in der Beschwerde näher darzulegen ist. Tatsachen, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder Urkunden, die erst nach diesem entstanden sind, können als echte Noven vom Bundesgericht von vornherein nicht berücksichtigt werden (BGE 143 V 19 E. 1.2 S. 23 f. mit Hinweisen).

1.2. Die Beschwerdeführerin legt im bundesgerichtlichen Verfahren erstmals einen Bericht der Psychiatrischen Klinik D.________ vom 21. September 2001 vor. Zu dessen Einreichung gab nicht erst der vorinstanzliche Entscheid Anlass, war die Frage, ob bei der Beschwerdeführerin eine Persönlichkeitsstörung besteht, doch bereits zentrales Thema der strittigen Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 17. Juli 2017 und des kantonalen Verfahrens. Das Aktenstück bleibt folglich unbeachtlich. Der ebenfalls neu beigebrachte Bericht des Dr. med. E.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 30. April 2018datierterst nach dem angefochtenen Entscheid vom 28. März 2018 und stellt somit ein echtes Novum dar, das auch nicht zu berücksichtigen ist.

2.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

3.

3.1. Strittig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es die durch die Beschwerdegegnerin am 17. Juli 2017 verfügte Ablehnung eines Leistungsanspruches bestätigte.

3.2. Die Vorinstanz legte die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung dazu entwickelten Grundsätze zutreffend dar. Es betrifft dies namentlich diejenigen zur Invalidität (Art. 4 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 1 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 , Art. 29 Abs. 1 IVG), zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) sowie zu den Folgen einer Verletzung der Auskunfts- und Mitwirkungspflicht durch die versicherte Person (Art. 43 Abs. 3 ATSG). Darauf wird verwiesen. Zu ergänzen ist, dass nach Art. 46 Abs. 2 VwVG Zwischenverfügungen, die sich auf den Inhalt einer Endverfügung auswirken, durch Beschwerde gegen die Endverfügung anfechtbar sind, wenn eine Beschwerde gegen die Zwischenverfügung nicht zulässig war oder wenn von ihr kein Gebrauch gemacht wurde (für das bundesgerichtliche Verfahren vgl. Art. 93 Abs. 3 BGG).

4.

4.1. Das kantonale Gericht erwog im Wesentlichen, die Vorbehalte des RAD in dessen Stellungnahme vom 14. November 2016 betreffend die vom ZIMB-Gutachter gestellte Diagnose einer Persönlichkeitsstörung seien nachvollziehbar. Im Gutachten des ZIMB vom 21. Oktober 2016 fände insbesondere keine Auseinandersetzung mit den diagnostischen Kriterien statt. Unabhängig davon vermöge auch die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht zu überzeugen, habe die Beschwerdeführerin doch zwei Ausbildungen absolviert und sei jahrelang erwerbstätig gewesen. Der Gutachter gehe von einer falschen invalidenversicherungsrechtlichen Vorstellung aus, wenn er darlege, der Versicherten sei für ein bis zwei Jahre eine Rente zu gewähren, damit diese mehr Sicherheit bezüglich ihrer Finanzen bekomme. Dem psychiatrischen Teilgutachten der ZIMB komme daher kein Beweiswert zu. Es sei somit nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin ein neues psychiatrisches Gutachten angeordnet habe. Die Beschwerdeführerin habe sich dieser Begutachtung auch nach Durchführung des korrekt durchgeführten Mahn- und Bedenkzeitverfahrens nicht unterzogen, weshalb die Beschwerdegegnerin zu Recht aufgrund der Akten entschieden habe. Basierend darauf lasse sich der
Gesundheitsschaden lediglich in somatischer Sicht hinreichend zuverlässig beurteilen. Da diesbezüglich gemäss Expertise der ZIMB vom 21. Oktober 2016 eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit bestehe, sei kein Leistungsanspruch ausgewiesen.

4.2. Die Beschwerdeführerin bringt dagegen in erster Linie vor, das durch die Beschwerdegegnerin angewiesene Obergutachten laufe auf die Einholung einer unzulässigen "Second Opinion" hinaus. Im Übrigen rügt sie, dass die Beschwerdegegnerin lediglich ein monodisziplinäres psychiatrisches Gutachten veranlasst habe, keine einvernehmliche Bestimmung des neuen Gutachters erfolgt und der von der Beschwerdegegnerin ernannte Gutachter von der IV-Stelle wirtschaftlich abhängig sei. Des Weiteren wirft die Beschwerdegegnerin der Vorinstanz eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor, da sie sich zum formellen Vorgehen bei der Gutachtensanordnung nicht geäussert habe.

5.
Die Beschwerdeführerin wendet zudem ein, das kantonale Gericht sei auf ihre Argumentation nicht bzw. nur ungenügend eingegangen. Dies verletze den Anspruch auf das rechtliche Gehör.
Dem kann nicht beigepflichtet werden. Die aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV fliessenden Begründungspflicht gebietet nicht, dass sich die Behörde mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich die betroffene Person über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 142 II 49 E. 9.2 S. 65; 138 I 232 E. 5.1 S. 237).
Diese Anforderungen erfüllt der angefochtene Entscheid, indem darin eingehend erörtert wurde, weshalb das veranlasste psychiatrische Gutachten bei Dr. med. C.________ keine unzulässige Zweitmeinung darstelle. Einzig zum (pauschalen) Vorbringen, der (Zweit-) Gutachter sei wirtschaftlich abhängig von der IV-Stelle, ging die Vorinstanz nicht ein. Aufgrund des von der Beschwerdeführerin damals geltend Gemachten und der Akten (vgl. E. 7 nachfolgend) bestand für die Vorinstanz kein Anlass, sich umfassend zum formellen Vorgehen bei der Gutachtensanordnung zu äussern. Der Beschwerdeführerin war es ohne Weiteres möglich gewesen, den vorinstanzlichen Entscheid sachgerecht anzufechten. Eine Gehörsverletzung liegt nicht vor.

6.

6.1. Das kantonale Gericht setzte sich einlässlich mit dem Beweiswert des psychiatrischen Teilgutachtens der ZIMB vom 21. Oktober 2016 auseinander. Zutreffend stellte es fest, der Gutachter habe die von ihm gestellte Diagnose einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typ nicht anhand der Kriterien einer anerkannten Klassifikation (ICD-10) hergeleitet. Dies wäre vorliegend jedoch erforderlich gewesen, bestanden angesichts der Vorakten doch diesbezüglich offene Fragen. So war es Dr. med. F.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, nicht möglich, in seinem Gutachten vom 3. August 2015 eine Persönlichkeitsstörung zu erheben; er konnte lediglich akzentuierte emotional instabile und selbstüberfordernde Persönlichkeitszüge diagnostizieren. Eine Persönlichkeitsstörung erwähnt er lediglich differenzialdiagnostisch. Vergleichbares lässt sich auch den Berichten des Dr. med. G.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Kliniken H.________, vom 28. Dezember 2015und des Spitals I.________, Psychiatrische Dienste, vom 11. September 2017 entnehmen, indem dort jeweils nur der Verdacht auf eine Persönlichkeitsstörung geäussert wurde. In den Vorakten hatte einzig der behandelnde Psychiater Dr. med.
J.________ festgestellt, die Beschwerdeführerin leide an einer Persönlichkeitsstörung (Berichte vom 17. Oktober 2015 und 8. Januar 2016).

6.2. Damit lag eine unklare Aktenlage vor, die eine vertiefte diagnostische Auseinandersetzung mit der Thematik erfordert hätte. Eine solche erfolgte im Rahmen der Begutachtung aber nicht, räumte der ZIMB-Gutachter doch selbst ein, die vorliegende komplexe Pathologie sei in einem einzigen Untersuchungsgespräch schwierig zu erfassen gewesen. Auch ist der Vorinstanz beizupflichten, dass die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht zu überzeugen vermag. Hier fällt insbesondere auf, dass der Gutachter ab Januar 2015 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestierte, obwohl die Beschwerdeführerin noch im Juni 2015 die Ausbildung zur Hotelfachfrau abschliessen konnte und dies angeblich als Kantonsbeste. Ein damit ausgewiesenes Leistungsvermögen steht offensichtlich im Widerspruch mit der gutachterlichen Beurteilung einer vollen Arbeitsunfähigkeit.
Die Vorinstanz verletzte somit kein Bundesrecht, indem sie dem psychiatrischen Teilgutachten der ZIMB keinen Beweiswert beimass, eine weitere Begutachtung als erforderlich erachtete und im Hinblick auf den in den Akten dokumentierten psychiatrischen Gesundheitsschaden der Beschwerdeführerin einen Rentenanspruch verneinte.

7.

7.1. Die Beschwerdeführerin macht erneut geltend, der beauftragte Gutachter Dr. med. C.________ sei wirtschaftlich von den IV-Stellen abhängig. Unter dem Gesichtspunkt der wirtschaftlichen Abhängigkeit führen nach gefestigter Rechtsprechung weder der regelmässige Beizug eines Gutachters noch die Anzahl der beim selben Arzt in Auftrag gegebenen Gutachten und Berichte oder das daraus resultierende Honorarvolumen für sich allein genommen zum Ausstand (BGE 137 V 210 E. 1.3.3 S. 226 f.).

7.2. Beschwerdeweise wird weiter bemängelt, dass lediglich ein monodisziplinäres psychiatrisches Gutachten veranlasst wurde. Die Vorinstanz stellte fest, aus somatischer Sicht sei der Beschwerdeführerin im ZIMB-Gutachten vom 21. Oktober 2016 in adaptierten Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert worden. Das sei weder vom RAD noch von der Beschwerdeführerin in Frage gestellt worden. Das kantonale Gericht ging somit davon aus, der Sachverhalt sei in somatischer Hinsicht hinreichend abgeklärt. Inwieweit sich betreffend des körperlichen Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin weitere zusätzliche Abklärungen aufdrängten, ist somit nicht ersichtlich. Ein psychiatrischer Gutachter sollte - insbesondere bei einer aus somatischer Sicht ausgewiesenen vollen Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten - in der Lage sein, zu den weiteren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wegen den psychischen Erkrankungen Stellung zu nehmen.

7.3. Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin, es sei keine einvernehmliche Bestimmung des neuen Gutachters erfolgt. Eine solche Gutachterbestellung bedeutet nicht, dass entsprechende Aufträge nur noch mit dem Einverständnis der versicherten Person vergeben werden dürfen; selbst bei zulässigen begründeten Einwänden muss die IV-Stelle den Gegenvorschlägen der versicherten Person nicht einfach folgen (BGE 139 V 349 E. 5.2.1 S. 354). Im Übrigen hat die Beschwerdeführerin vor Erlass der Zwischenverfügung vom 13. Dezember 2016 überhaupt keine Einwände gegen den vorgesehenen Gutachter erhoben, sondern einzig geltend gemacht, eine neue Begutachtung sei nicht notwendig. Es drängte sich somit betreffend die Bestimmung des Gutachters kein konsensorientiertes Vorgehen auf (BGE 139 V 349 E. 5.2.2.3 S. 356; vgl. auch SVR 2015 IV Nr. 3 S. 6 E. 4, 9C 718/2013). Soweit die Beschwerdeführerin weiter vorbringt, gegen ein gerichtlich angeordnetes Gutachten hätte sie sich nicht gewehrt, ist darauf hinzuweisen, dass es grundsätzlich dem Versicherungsträger obliegt, die notwendigen Abklärungen vorzunehmen (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Auch daraus kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten.

7.4. Es sind folglich keine Gründe ersichtlich, die rechtfertigten, dass die Beschwerdeführerin ihren Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen ist. Der Entscheid aufgrund der Akten ist bundesrechtskonform.

8.
Den Antrag, eventualiter sei die Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zur Durchführung beruflicher Massnahmen zurückzuweisen, begründet die Beschwerdeführerin weder näher noch zeigt sie auf, inwiefern der vorinstanzliche Entscheid in dieser Hinsicht bundesrechtswidrig sein soll. Sie ist somit der ihr obliegenden Begründungspflicht nicht nachgekommen (Art. 42 Abs. 1 und 2 BG), sodass darauf nicht einzutreten ist.

9.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 18. September 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Möckli

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 46 - 1 Les autres décisions incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	Si le recours n'est pas recevable en vertu de l'al. 1 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions incidentes en question peuvent être attaquées avec la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.