9C_119/2020 - 2020-05-18 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 119/2020

Urteil vom 18. Mai 2020

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichter Meyer, Stadelmann,
Gerichtsschreiber Williner.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Wyss,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 17. Dezember 2019 (IV.2019.00650).

Sachverhalt:

A.
Die 1971 geborene A.________, zuletzt bis Februar 2017 als Reinigungsmitarbeiterin tätig, meldete sich erstmals im September 2005 wegen verschiedener Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich (nachfolgend: IV-Stelle) tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen. Insbesondere veranlasste sie eine psychiatrische Begutachtung bei Dr. med. B.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, (Expertise vom 20. Januar 2006) sowie eine Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt (Abklärungsbericht vom 14. Februar 2006). Gestützt darauf wies sie das Leistungsbegehren mit Einspracheentscheid vom 7. September 2006 ab.
Im April 2008 meldete sich A.________erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle veranlasste wiederum verschiedene Abklärungen, insbesondere erneut eine solche der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt (Abklärungsbericht vom 2. Juli 2009). Mit Verfügungen vom 12. Mai 2011 sprach sie der Versicherten eine Dreiviertelsrente ab dem 1. September 2007 (Invaliditätsgrad 66 %) sowie eine Viertelsrente ab dem 1. April 2009 (Invaliditätsgrad 43 %) zu. Nachdem die IV-Stelle diesen Rentenanspruch im Rahmen eines ersten Revisionsverfahrens bestätigt hatte (Mitteilung vom 23. Oktober 2012), veranlasste sie im November 2015 eine erneute Rentenüberprüfung. Sie holte ein polydisziplinäres (neurologisches, psychiatrisches, internistisches, chirurgisches) Gutachten bei der Medizinische Abklärungsstelle Bern ZVMB GmbH (MEDAS Bern; Expertise vom 24. April 2017 und ergänzende Stellungnahme vom 4. Oktober 2018) ein. Gestützt darauf sprach die IV-Stelle A.________ nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren eine ganze Rente vom 1. Dezember 2015 bis zum 31. August 2016 und (wiederum) eine Viertelsrente ab dem 1. September 2016 zu; ab Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats hob sie die Rente auf (Verfügung vom 29. Juli
2019).

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ab (Entscheid vom 17. Dezember 2019).

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, es seien ihr unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine Rente zuzusprechen. Es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Indes prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236).

1.2. Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit bzw. deren Veränderung in einem bestimmten Zeitraum handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Gleiches gilt für die konkrete Beweiswürdigung (Urteil 9C 204/2009 vom 6. Juli 2009 E. 4.1, nicht publ. in: BGE 135 V 254, aber in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164).

2.
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente der Invalidenversicherung. Die hierfür massgeblichen Rechtsgrundlagen gibt der angefochtene Entscheid zutreffend wieder. Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Nach einlässlicher Würdigung der medizinischen Akten stellte das kantonale Gericht fest, ausgehend von der - auch mit Blick auf das strukturierte Beweisverfahren - beweiskräftigen Expertise der MEDAS Bern vom 24. April 2017 habe sich der somatische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im September 2015 erheblich verschlechtert, was auch von der Beschwerdeführerin nicht bestritten werde. Ab diesem Zeitpunkt sei sie für angepasste Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig gewesen, weshalb in Anwendung von Art. 88a Abs. 2 und Art. 88bis Abs. 1 lit. b IVV mit Wirkung ab Dezember 2015 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bestehe. Ab Juni 2016 liege gestützt auf das Gutachten der MEDAS Bern eine vollständige Arbeitsfähigkeit vor, weshalb der Anspruch auf eine ganze Rente bis zum 31. August 2016 zu befristen und die bisherige (mit Verfügung vom 12. Mai 2011 zugesprochene) Viertelsrente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats einzustellen sei.

3.2.

3.2.1. In Wiederholung des bereits im vorinstanzlichen Verfahren Vorgebrachten macht die Beschwerdeführerin geltend, die Verwaltung habe den Gehörsanspruch verletzt, weil sie beim Gutachter Ergänzungsfragen gestellt habe, ohne ihr ebenfalls Gelegenheit zu solchen zu geben. Mit den diesbezüglich massgebenden Erwägungen des angefochtenen Entscheids (dortige E. 4.3), auf welche verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 BGG), setzt sich die Beschwerdeführerin nicht auseinander (zur Rüge- und Begründungspflicht der Parteien vgl. E. 1.1 hievor). Weiterungen dazu erübrigen sich.

3.2.2. Gegen die Zuverlässigkeit des psychiatrischen Teilgutachtens des Dr. med. C.________ bringt die Beschwerdeführerin vor, im Gegensatz zu Dr. med. D.________ (Bericht der Klinik für Konsiliarpsychiatrie und Psychosomatik E.________ vom 6. August 2018) habe der MEDAS-Gutachter kein SKID-II-Interview geführt. Dies allein spricht indessen nicht gegen die Zuverlässigkeit der Expertise, unterliegt die Durchführung psychiatrischer Tests doch grundsätzlich der Fachkenntnis und dem Ermessensspielraum des Experten (Urteil 9C 804/2018 vom 23. Januar 2019 E. 2.2 mit Hinweisen). Was die Beschwerdeführerin im Übrigen gegen das Gutachten vorbringt, beschränkt sich im Wesentlichen auf die bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorgebrachte Behauptung, Dr. med. C.________ habe sich "in Total-Opposition zu sämtlichen bisherigen Medizinern" begeben. Mit Ausnahme eines pauschalen Hinweises auf den erwähnten Bericht der Klinik für Konsiliarpsychiatrie und Psychosomatik E.________ vom 6. August 2018 bzw. auf die darin abweichend gestellten Diagnosen zeigt die Beschwerdeführerin indessen nicht ansatzweise auf, zu welchen medizinischen Berichten sich Dr. med. C.________ in Widerspruch gesetzt haben soll und inwiefern darin wichtige Aspekte benannt
werden, welche ein Abweichen vom Administrativgutachten rechtfertigten (vgl. dazu nachfolgend E. 3.2.3). Es fehlt in der Beschwerde auch an einer eingehenden Auseinandersetzung mit den diesbezüglich massgebenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid (dortige E. 4.2), auf welche verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 BGG). Dasselbe gilt in Bezug auf den vorinstanzlichen Schluss, es sei nicht zu bemängeln, dass die Gutachter in der zusätzlichen Stellungnahme vom 4. Oktober 2018 der Suizidalität keine dauerhafte Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen hätten. Weiterungen dazu erübrigen sich.

3.2.3. Wie die Vorinstanz richtig erwogen hat und die Beschwerdeführerin nicht bestreitet, ist ein Administrativgutachten nicht stets dann in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn behandelnde Ärzte zu einem anderen Ergebnis gelangen; vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil sie wichtige Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. statt vieler SVR 2017 IV Nr. 49 S. 148; 9C 338/2015 E. 5.5). Inwiefern solche Aspekte aus den medizinischen Akten hervorgingen, ist weder ersichtlich noch in der Beschwerde rechtsgenüglich dargetan. Der stattdessen vorgebrachte Einwand, das kantonale Gericht habe die eben zitierte Rechtsprechung falsch angewendet, weil mit Dr. med. B.________ bereits 2006 eine externe Gutachterin von der IV-Stelle beauftragt worden sei, zielt ins Leere. Dies bereits deshalb, weil sich die Vorinstanz ausdrücklich nur auf die abweichenden Einschätzungen der behandelnden Ärzte bezog. Darüber hinaus geht es, wie das kantonale Gericht richtig erwogen hat, nicht um die Frage, ob der Beschwerdeführerin seinerzeit zu Recht eine Viertelsrente zugesprochen worden war, sondern einzig, ob sich ihr
Gesundheitszustand seither relevant verändert hat. Die Vorinstanz bejahte eine solche - im Übrigen von Dr. med. B.________ damals als realistisch prognostizierte - Veränderung, womit kein Widerspruch zwischen den Gutachten besteht.

3.2.4. Anders als in der Beschwerde suggeriert, hat die Vorinstanz auch nicht erwogen, ein Krankheitsbild könne nur eine Invalidität bewirken, wenn dieses völlig unabhängig von soziokulturellen und psychosozialen Faktoren bestehe. Vielmehr lag dem angefochtenen Entscheid die unter Hinweis auf das Gutachten der MEDAS Bern gewonnene Erkenntnis zugrunde, dass - bei offensichtlich vorhandenen psychosozialen Faktoren - sowohl aus somatischer wie auch aus psychischer Sicht nur leichte Befunde vorgelegen hätten.

3.2.5. Bei der gegebenen Aktenlage verletzte das kantonale Gericht auch kein Bundesrecht, wenn es in antizipierter Beweiswürdigung auf weitere Beweismassnahmen verzichtete.

4.
Die Beschwerde ist offensichtlich unbegründet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG ohne Durchführung eines Schriftenwechsels, mit summarischer Begründung und unter Hinweis auf den kantonalen Gerichtsentscheid (Art. 109 Abs. 3 BGG) erledigt wird.
Damit erübrigen sich Weiterungen zum beantragten zweiten Schriftenwechsel (vgl. dazu Urteil 9C 278/2019 vom 16. August 2019 E. 1.2 mit Hinweis auf BGE 135 I 19 E. 2.2 S. 21).

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 18. Mai 2020

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Der Gerichtsschreiber: Williner

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
¹	L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
^a	si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée;
^b	si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue;
^c	s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.392
²	La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:393
^a	au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision;
^b	rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.