8C_77/2016 - 2016-04-18 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 77/2016 {T 0/2}

Urteil vom 18. April 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Ursprung,
Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andrea Cantieni,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Graubünden,
Ottostrasse 24, 7000 Chur,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden
vom 10. September 2015.

Sachverhalt:

A.
Der 1965 geborenen A.________ wurde mit Verfügung vom 21. September 2001 rückwirkend ab 1. Januar 1999 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zugesprochen. Nachdem die IV-Stelle des Kantons Graubünden revisionsweise die Rente mehrmals bestätigt hatte, veranlasste sie im April 2013 eine rheumatologische und psychiatrische Abklärung bei ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), einschliesslich einer Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) in der Klinik B.________. Gestützt auf den RAD-Bericht vom 22. Oktober 2013, der auch die Schlussfolgerungen der EFL im Bericht vom 15. Oktober 2013 berücksichtigte, stellte die IV-Stelle die Rentenleistungen mit Verfügung vom 24. Juli 2014 - unter Ermittlung eines Invaliditätsgrades von 16 % und in Bejahung eines Anspruchs auf berufliche Eingliederungsmassnahmen - ein.

B.
Die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit Entscheid vom 10. September 2015 ab, wobei es u. a. auch die Ergebnisse einer anlässlich des kantonalen Beschwerdeverfahrens von der IV-Stelle veranlassten Observation (Bericht vom 11. Oktober 2014) berücksichtigte.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und lässt beantragen, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben; es sei ihr weiterhin eine ganze Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Anordnung eines psychiatrischen Obergutachtens an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventualiter sei ihr ab 1. September 2014 eine Viertelsrente zuzusprechen; subsubeventualiter sei die Angelegenheit an die IV-Stelle zur Ermittlung des Rentenanspruchs auf der Basis einer 60%igen Arbeitsfähigkeit zurückzuweisen.
Es wurde kein Schriftenwechsel durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; zum Ganzen: BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f. mit Hinweisen).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin auch nach dem 31. August 2014 Anspruch auf eine Invalidenrente hat.

2.1. Aus dem Vergleich zwischen dem Gutachten der Klinik C.________ vom 14. November 2007 und dem RAD-Bericht vom 22. Oktober 2013 einschliesslich der EFL sowie dem RAD-Bericht vom 20. Oktober 2014, worin ärztlicherseits zum Ermittlungs- und Observationsbericht vom 11. Oktober 2014 Stellung genommen wurde, ging die Vorinstanz von einer Verbesserung des Gesundheitszustands nach Art. 17 ATSG aus. Gestützt auf die als beweiskräftig beurteilten Darlegungen der RAD Ärzte Dres. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und E.________, Rheumatologie, Innere Medizin, Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, bestehe aufgrund der diagnostizierten somatoformen Schmerzstörung (aus rheumatologischer Sicht: Fibromyalgie) eine 75%ige Arbeitsfähigkeit, ganztags, mit vermehrten Pausen. Dies gelte sowohl für die angestammte Tätigkeit als Näherin als auch für andere, leidensadaptierte Beschäftigungen (leichte bis mittelschwere Arbeiten).

2.2. Beschwerdeweise wird eine Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht, da das kantonale Gericht die Ermittlungs- und Observationsergebnisse vom 11. Oktober 2014 und die RAD-Beurteilung vom 20. Oktober 2014 gestützt auf BGE 130 V 138, wonach der Verwaltungsverfügung grundsätzlich der Sachverhalt zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu Grunde zu legen ist, nicht hätten berücksichtigt werden dürfen. Dies falle umso schwerer ins Gewicht, als es den Bericht des Spitals F.________ vom 2. Dezember 2014 nicht berücksichtigt habe. Weiter habe die Vorinstanz eine Verbesserung des Gesundheitszustands rechtsfehlerhaft festgestellt, denn die im RAD-Bericht diagnostizierte leichte depressive Episode bilde keine substanzielle Änderung, sondern sei lediglich eine andere Beurteilung eines unveränderten Gesundheitszustands, weshalb die Revisionsvoraussetzungen nicht gegeben seien.

3.

3.1. Nachdem das Bundesgericht mit BGE 141 V 281 seine Rechtsprechung zu den Voraussetzungen, unter denen anhaltende somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychosomatische Leiden eine rentenbegründende Invalidität zu bewirken vermögen, grundlegend überdacht und teilweise geändert hat, ist zu prüfen, welche Auswirkungen sich dadurch auf den hier zu beurteilenden Fall ergeben (zur Anwendbarkeit einer Rechtsprechungsänderung auf laufende Verfahren vgl. BGE 137 V 210 E. 6 S. 266). Wie nachfolgend gezeigt wird, erlauben die medizinischen Akten hier eine schlüssige Beurteilung gestützt auf die für das Beweisverfahren massgebenden Indikatoren, weshalb sich eine Ergänzung des medizinischen Sachverhalts erübrigt.

3.2. In Nachachtung der verfassungs- und gesetzmässigen Vorgaben von Art. 8 und 29 BV (Rechtsgleichheit) und Art. 7 Abs. 2 ATSG (objektivierte Zumutbarkeitsbeurteilung) beurteilt sich der Rentenanspruch anhand normativer Rahmenbedingungen und es braucht medizinische Evidenz, dass die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit aus objektiver Sicht eingeschränkt ist. Nach Aufgabe der Überwindbarkeitsvermutung (BGE 141 V 281 E. 3.5 S. 294) tritt anstelle des bisherigen Regel/Ausnahme-Modells ein strukturierter, normativer Prüfraster. In dessen Rahmen ist im Regelfall anhand von auf den funktionellen Schweregrad bezogenen Standardindikatoren das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen ergebnisoffen und symmetrisch zu beurteilen, indem gleichermassen den äusseren Belastungsfaktoren wie den vorhandenen Ressourcen Rechnung getragen wird (Urteil 9C 899/2014 vom 29. Juni 1-102015 E. 3.1, zusammenfassend publiziert in SZS 2015 S. 385).

3.3. Auch nach der Praxisänderung vom 3. Juni 2015 ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob eine seelische Abwegigkeit mit Krankheitswert besteht, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG). Weiterhin ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern ihr trotz ihres Leidens die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar ist (BGE 141 V 281 E. 2.1 S. 285, E. 3.1 S. 288 und E. 3.7.1 S. 295). Nunmehr muss den medizinischen Unterlagen aber genauer als bisher entnommen werden können, welche funktionellen Ausfälle in Beruf und Alltag aus den versicherten Gesundheitsschäden resultieren. Diagnosestellung und - in der Folge - Invaliditätsbemessung haben somit stärker als bis anhin die entsprechenden Auswirkungen der diagnoserelevanten Befunde zu berücksichtigen. Medizinisch muss schlüssig begründet sein, inwiefern sich aus den funktionellen Ausfällen bei objektivierter Zumutbarkeitsbeurteilung anhand der Standardindikatoren eine Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit ergibt. Wo dies nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit dargetan werden kann, trägt weiterhin die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen (BGE 141 V 281 E. 6 S. 308).

4.

4.1. Im Gutachten der Klinik C.________ vom 14. November 2007 wurde eine mittelschwere depressive Episode sowie eine Fibromyalgie diagnostiziert, eine somatoforme Schmerzstörung wurde lediglich differentialdiagnostisch festgehalten. Im interdisziplinären RAD-Bericht vom 22. Oktober 2013 stellte Dr. med. E.________ eine seit 1998 bestehende Fibromyalgie fest. Dr. med. D.________ diagnostizierte eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD 10 F45.4) und eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD 10 F33.0). Letztere sei ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, während die anhaltende somatoforme Schmerzstörung in Anwendung der Foersterkriterien, soweit diese als erfüllt zu betrachten seien, zu einer verminderten Belastbarkeit und einem vermehrten Pausenbedarf führe, woraus gesamthaft eine 75%ige Arbeitsfähigkeit resultiere.

4.2. Aus der Gegenüberstellung der medizinischen Akten aus den Jahren 2007 und 2013 ergeben sich - entgegen den Ausführungen in der Beschwerde - unterschiedliche psychiatrische Diagnosestellungen. Während die Experten der Klinik C.________ eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung als Differentialdiagnose aufführten und auf der psychischen Ebene lediglich der depressiven Symptomatik Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit beimassen, wurde die somatoforme Schmerzstörung anlässlich der RAD-Abklärung im Jahr 2013 als einzige Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt. Zudem remittierte die leichte bis mittelgradige Depression in eine leichtgradige. Dr. med. D.________ hielt einen seit dem Gutachten der Klinik C.________ vom 14. November 2007 deutlich gebesserten psychischen Gesundheitszustand fest. Die Versicherte sei guter Stimmung und nicht mehr gedrückt. Appetitstörungen würden nicht mehr berichtet, ebenso wenig zeige sie eine relevante Angststörung. Im psychopathologischen Status sei sie nicht mehr sehr deprimiert wirkend. Ihre Sprechweise sei nicht mehr monoton, sie zeige häufig ein Lächeln, die affektive Mitschwingung sei nicht reduziert, die Stimmungslage nur noch wenig depressiv. Auch psychomotorisch sei keine
massive Verlangsamung mehr erkennbar und sie wirke auch nicht ausgeprägt müde. Die kognitiven Leistungen seien nicht beeinträchtigt, das Denken nicht verlangsamt. Dies wurde auch im Bericht vom 20. Dezember 2013 des behandelnden Psychiaters Dr. med. G.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, insoweit bestätigt, als dieser hinsichtlich der depressiven Symptomatik von einer über die Jahre erfreulichen Verbesserung sprach. Angesichts dieser Darlegungen durfte die Vorinstanz die Voraussetzungen für eine Revision nach Art. 17 ATSG als gegeben erachten.

5.

5.1. Gemäss altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten verlieren nicht per se ihren Beweiswert. Im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen ist entscheidend, ob das abschliessende Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE 137 V 210 E. 6 S. 266). In sinngemässer Anwendung auf die materiell-beweisrechtlich geänderten Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten - gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten - eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309). Dabei fällt die Anerkennung einer rentenbegründenden Invalidität nur in Betracht, wenn die Aktenlage ein stimmiges Gesamtbild zeichnet, das auf eine therapeutisch nicht angehbare funktionelle Behinderung schliessen lässt (Konsistenz; BGE 141 V 281 E. 4.4 S. 303).

5.2. Wie bis anhin kann eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit nur relevant sein, wenn sie Folge einer fachärztlich einwandfrei diagnostizierten Gesundheitsbeeinträchtigung ist (vgl. BGE 130 V 396). Bereits bisher hatten Ärztinnen und Ärzte ihre Stellungnahmen zur Arbeitsfähigkeit so substanziell wie möglich zu begründen, und es war für die ärztliche Plausibilitätsprüfung wichtig, in welchen Funktionen die versicherte Person eingeschränkt ist (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 196). Nunmehr haben die Ärzte eine Diagnose insbesondere so zu fundieren, dass die Rechtsanwendenden nachvollziehen können, ob die klassifikatorischen Vorgaben tatsächlich eingehalten sind (BGE 141 V 281 E. 2.1.1 S. 285 f.). Bei somatoformen Störungen (ICD-10 F45) im Besonderen ist dem diagnoseinhärenten Schweregrad vermehrt Rechnung zu tragen (BGE 141 V 281 E. 2.1.1 S. 286). Eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.40) setzt einen andauernden, schweren und quälenden Schmerz voraus.

5.3.

5.3.1. Gestützt auf die Ausführungen im bidisziplinären RAD-Bericht vom 22. Oktober 2013 ist fraglich, ob ein rentenrelevanter Gesundheitsschaden überhaupt vorliegt. Selbst der behandelnde Psychiater Dr. med. G.________ hat zu keinem Zeitpunkt eine anhaltende somatoforme Schmerzstöung diagnostiziert (Berichte vom 8. Mai 2001 und 8. September 2003 sowie Schreiben vom 20. Dezember 2013). Aufgrund der ärztlichen Ausführungen bestehen schon auf der Ebene der Diagnosestellung nicht auszuräumende Zweifel an der Schwere und Dauerhaftigkeit des Schmerzleidens. Mit Blick auf die Diagnosekriterien und den diagnoseinhärenten Schweregrad ergibt sich weder aus der bidisziplinären RAD-Abklärung vom 22. Oktober 2013 noch aus den Ausführungen des Psychiaters Dr. med. G.________ ein "andauernder schwerer und quälender Schmerz". Auch finden sich aufgrund der zahlreich durchgeführten Tests keine erheblichen funktionellen Einschränkungen. Vielmehr wird die Diagnose dadurch erklärt, dass die Versicherte aus rheumatologischer Sicht an einer Fibromyalgie leide. Die fibromyalgieformen Schmerzen seien dann im Gutachten der Klinik C.________ vom 14. November 2007 psychiatrisch einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zugeordnet worden. Erhebliche
emotionale Konflikte und psychosoziale Probleme würden vor allem aus dem Bericht der damals behandelnden Psychiaterin Dr. med. H.________, Psychiatrische Klinik I.________, vom 12. Januar 1999 hervorgehen. Die Unsicherheit in der Diagnosestellung wird schliesslich deutlich in der Schlussfolgerung "die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung dürfte also gerechtfertigt sein". Insgesamt vermag die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung - auch angesichts der anderen im Recht liegenden Berichte - nicht zu überzeugen (BGE 141 V 261 E. 2.1).

5.3.2. Aufgrund der ärztlichen Darlegungen bestehen ebenso bei der Fibromyalgie schon hinsichtlich Diagnosestellung nicht zu beseitigende Zweifel an der Schwere des Schmerzleidens. Dies aufgrund der Ausführungen der Beschwerdeführerin, es gehe ihr am Meer während den Ferien und noch einige Zeit danach besser. Sie nehme deshalb zweimal in der Woche ein warmes Bad, denn bei Wärme ginge es ihr immer besser. Zudem kümmere sie sich um den Haushalt, das Kochen und Putzen und erledige kleinere Einkäufe selber. Die Nachmittage verbringe sie mit Spazieren und Lesen. Bei diesen Gegebenheiten ist es nicht nur überwiegend wahrscheinlich, sondern geradezu offensichtlich, dass die Beschwerdeführerin in der Lage ist, wie sie auch selber schildert, durch eigenes aktives Tun (Tagesstruktur, Mithilfe im Haushalt) dem leidensverstärkenden regressiven Verhalten entgegenzuwirken. Ihr passives Verhalten erscheint nach Lage der Akten nicht ausschliesslich krankheitsbedingt, sondern hat auch mit der stattgefundenen "Gewöhnung an die Krankheit" zu tun.

5.3.3. Verdeutlicht wird dies durch die EFL-Abklärungen vom 25. und 26. September 2013 der Klinik B.________, bei welchen eine erhebliche Symptomausweitung infolge Selbstlimitierung und Inkonsistenz auffiel. Diese Resultate der EFL führten zur Feststellung der RAD-Ärzte im Bericht vom 22. Oktober 2013, dass angesichts der Ergebnisse der EFL an der kooperativen Haltung Zweifel bestünden. Auch das Ausmass des sozialen Rückzugs sei einzig auf der Basis anamnestischer Angaben festgehalten worden, an deren Verlässlichkeit nach der EFL mehr Zweifel bestünden als vorher. Die Verwertbarkeit der subjektiven Angaben der Versicherten hinsichtlich der Schmerzkrankheit sei nicht mehr gegeben. Die alleine aufgrund der subjektiven Schilderungen beruhende Beurteilung vermöge aufgrund der erheblichen Aggravation nicht zu bestehen.

5.4.

5.4.1. Nach BGE 131 V 49 liegt regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. Hinweise auf solche und andere Äusserungen eines sekundären Krankheitsgewinns (dazu BGE 140 V 193 E. 3.3 S. 197) ergeben sich namentlich, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 51).

5.4.2. Die Vorinstanz hat, wie die Beschwerdeführerin rügt, ihren Verdacht einer fehlenden psychischen Einschränkung zusätzlich mit den Ergebnissen der erst nach Erlass der Verfügung vom 24. Juli 2014 durchgeführten Observation begründet. Danach besteht ein erheblicher Widerspruch zwischen dem in der Realität beobachteten und dem anlässlich der Begutachtung gezeigten Verhalten (Bericht des med. pract. K.________, Arzt für Allgemeinmedizin, RAD Ostschweiz, vom 20. Oktober 2014).

5.4.3. Die Berücksichtigung von erst nach dem massgeblichen Zeitpunkt des Verfügungserlasses erstellten Beweismittel, die aber Rückschlüsse auf den streitigen Zeitraum erlauben, ist nicht bundesrechtswidrig (z.B. Urteile 8C 708/2014 vom 23. Januar 2015 E. 4.6 und 8C 675/2012 vom 7. Dezember 2012 E. 5.2.2 mit Hinweisen auf BGE 131 V 242 E. 2.1 und 121 V 362 E. 1b S. 366). Allerdings ist nicht nachvollziehbar und geht aus den Akten nicht hervor, weshalb die IV-Stelle bei Verdacht auf erhebliche Diskrepanzen zwischen dem von der Versicherten in vermeintlich unbeobachteten Alltagssituationen gezeigten Verhalten und demjenigen in der medizinischen Untersuchungssituation nicht bereits vor Verfügungserlass eine Überwachung veranlasste, um diese Ergebnisse bei der Einstellungsverfügung berücksichtigen zu können. Davon abgesehen ergibt sich das Fehlen einer rentenrelevanten gesundheitlichen Beeinträchtigung jedoch bereits aus den soeben dargelegten Rückschlüssen im RAD-Bericht vom 22. Oktober 2013 und wird durch die Observationsergebnisse lediglich untermauert. Der Bericht des Spitals F.________ vom 2. Dezember 2014 vermag daran nichts zu ändern, erläutert doch der behandelnde Psychiater, der Suizidversuch resultiere von der
stattgefundenen Observation, welche die Beschwerdeführerin in hohem Masse erschüttert und zu heftigen Reaktionen der Verunsicherung und Verängstigung geführt hätte (Bericht vom 21. Februar 2015). Hinsichtlich des Gesundheitszustands und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hat die Vorinstanz somit ohne Bundesrecht zu verletzen gestützt auf die gesamte Aktenlage ein stimmiges Gesamtbild gezeichnet und die Rentenaufhebung grundsätzlich zu Recht geschützt.

6.
Zu prüfen bleibt indessen die Eingliederungsfrage. Soweit die Beschwerdeführerin Eingliederungsmassnahmen geltend macht, ist darauf hinzuweisen, dass ihr mit Verfügung vom 24. Juli 2014 solche zugesprochen worden sind, weshalb sie in diesem Punkt nicht beschwert ist. Weiterungen erübrigen sich demnach.

7.
Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, 3. Kammer als Versicherungsgericht, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 18. April 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Polla

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
¹	Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
²	Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
³	L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
⁴	La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.