9C_514/2016 - 2017-01-18 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 514/2016

Urteil vom 18. Januar 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Parrino, Bundesrichterin Moser-Szeless,
Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Marco Unternährer,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Nidwalden, Stansstaderstrasse 88, 6371 Stans,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts Nidwalden vom
12. Oktober 2015.

Sachverhalt:

A.
A.________ ist von Beruf Pflegefachfrau. Sie arbeitete seit 1. April 2010 zu 80 % im Seniorenzentrum B.________. Am 30. August 2012 meldete sie sich unter Hinweis auf die Folgen eines Unfalls vom 12. Juni 2011, bei dem sie eine Rippenserienfraktur erlitten hatte, bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Wiederaufnahme ihrer Erwerbstätigkeit im Januar 2013 erfüllte sie noch ein Arbeitspensum von 40 %. Aufgrund eines polydisziplinären Gutachtens der MEDAS Interlaken Unterseen GmbH vom 10. Juni 2014 lehnte die IV-Stelle Nidwalden das Leistungsgesuch mit Verfügung vom 21. Januar 2015 ab.

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, mit welcher A.________ beantragen liess, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihr mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen, wies das Verwaltungsgericht Nidwalden mit Entscheid vom 12. Oktober 2015 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihr mindestens eine Viertels-IV-Rente zuzusprechen.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 lit. a BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Im angefochtenen Entscheid sind die Bestimmungen über die Bemessung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG), die Invaliditätsbemessung bei teilerwerbstätigen Personen (Art. 28a Abs. 3 IVG) sowie dem nach dem Grad der Invalidität abgestuften Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden zu 80 % erwerbstätig wäre, womit in Anwendung der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung ein Anteil von 20 % auf die Besorgung des Haushalts entfalle. In Würdigung der medizinischen Unterlagen, insbesondere des Gutachtens der MEDAS vom 10. Juni 2014, stellte das kantonale Gericht fest, der Beschwerdeführerin sei trotz ihres Gesundheitsschadens eine wechselbelastende, den Einschränkungen angepasste Tätigkeit mit einer um 20 % verminderten Leistungsfähigkeit zumutbar. Die Beeinträchtigung im häuslichen Aufgabenbereich belaufe sich auf höchstens 15 %. Aufgrund eines Einkommensvergleichs resultiere im 80 % umfassenden Erwerbsbereich eine Einbusse von 15,9 % (gewichtet: 12,72 %), im Aufgabenbereich Haushalt ergebe sich bei einer Einschränkung von 15 % eine gewichtete Einbusse von 3 %; daraus errechnete sie ein Invaliditätsgrad von 15,72 % (12,72 % plus 3 %).

3.2. Die Beschwerdeführerin wendet ein, die Anwendung der gemischten Bemessungsmethode sei diskriminierend und verletze Art. 8 EMRK.

3.2.1. Laut Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) Di Trizio gegen die Schweiz vom 2. Februar 2016 (7186/09) verletzt die Anwendung der gemischten Invaliditätsbemessungsmethode in der Invalidenversicherung bei einer Versicherten, welche ohne gesundheitliche Einschränkungen nach der Geburt ihrer Kinder nur noch teilzeitlich erwerbstätig gewesen wäre und deshalb im Rentenrevisionsverfahren ihren Anspruch auf eine Invalidenrente verlor, Art. 14 EMRK (Diskriminierungsverbot) in Verbindung mit Art. 8 EMRK (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens). Wie sich dieses Urteil inskünftig auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts auswirken wird, ist hier nicht zu prüfen. Im vorliegenden Fall hat die geschiedene Beschwerdeführerin seit jeher teilzeitlich gearbeitet und keine Betreuungspflichten gegenüber minderjährigen Kindern mehr, sind doch ihre Töchter 1987 und 1991 geboren. Es gibt somit keinen familiär bedingten Grund, lediglich teilzeitlich zu arbeiten. Eine Verletzung des Rechts auf Achtung des Familienlebens durch Anwendung der gemischten Methode ist darum nicht erkennbar und wird auch nicht behauptet (Urteil 9F 8/2016 vom 20. Dezember 2016 E. 4.4).

3.2.2. Die Beschwerdeführerin trägt verschiedene Argumente vor, laut welchen angenommen werden müsse, dass sie ohne Gesundheitsschaden voll erwerbstätig wäre. Ohne dass auf die Stichhaltigkeit der Einwendungen einzugehen wäre, die für eine hypothetische Erwerbstätigkeit von 100 % und damit die Anwendung der Einkommensvergleichsmethode sprechen, ist festzuhalten, dass sich auch in Anwendung des Einkommensvergleichs ein Invaliditätsgrad von unter 40 % ergäbe, wie den abschliessenden Erwägungen (E. 5 hienach) entnommen werden kann.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin äussert sich sodann über weite Strecken zu den fachärztlichen Angaben und Stellungnahmen, ohne hinreichend klar darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht in der Würdigung dieser Unterlagen in Willkür verfallen sei. Sie übersieht offensichtlich, dass dem Gutachten der MEDAS, das den Anforderungen der Rechtsprechung genügt, volle Beweiskraft zuzuerkennen ist, solange nicht konkrete Indizien gegen dessen Zuverlässigkeit sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f., 125 V 351 E. 3a S. 352 ff.), worauf bereits die Vorinstanz hingewiesen hat. Solche Indizien hat die Versicherte im kantonalen Verfahren nicht vorgebracht, und letztinstanzlich vermag sie nicht darzutun, dass die u.a. gestützt auf das MEDAS-Gutachten erfolgte Beweiswürdigung des kantonalen Gerichts offensichtlich unrichtig sei oder anderweitig Bundesrecht verletze. Die von Dr. med. C.________ angeführten Gesichtspunkte, mit deren er den Beweiswert der rheumatologische Untersuchung durch MEDAS-Gutachter Dr. med. D.________ am 13. Mai 2014 in Frage stellt, hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid gewürdigt. Indem sie auf das Gutachten der MEDAS abgestellt hat und gewissen Differenzen zwischen den Diagnosen nicht die gleiche Bedeutung beigemessen
hat wie die Versicherte, ist sie nicht in Willkür verfallen. Soweit die Beschwerdeführerin Gegenteiliges geltend macht, vermögen ihre Vorbringen diese Behauptung nicht zu belegen. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung ist im Umstand, dass im angefochtenen Entscheid nicht sämtliche Arztberichte explizit erwähnt werden, keine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung zu erblicken. Es genügt unter dem Gesichtswinkel der korrekten Sachverhaltsabklärung gemäss Art. 97 Abs. 1 BGG vielmehr, dass die Vorinstanz sich am Gutachten und an den wichtigsten Arztberichten orientiert und diese in ihrem Entscheid aufführt. Dies ist ohne weiteres auch unter dem Gesichtswinkel der Begründungsdichte ausreichend.
Des Weiteren ist mit der extensiven Wiedergabe der Krankengeschichte in der Beschwerde mit Hinweis auf die einzelnen Arztberichte, einschliesslich der verordneten Medikamente, für die Versicherte schon deshalb nichts gewonnen, weil zwar zahlreiche Befunde und Diagnosen, nicht aber nachvollziehbar begründete ärztliche Stellungnahmen zum Grad der Arbeitsunfähigkeit und zu den zumutbaren Arbeitsleistungen aufgezählt werden, welche vom angefochtenen Entscheid abweichen würden.

4.2. Die Versicherte stellt sich schliesslich auf den Standpunkt, dass die Gutachter der MEDAS zu Unrecht auf bildgebende Untersuchungsmethoden verzichtet hätten, obwohl bereits im Jahr 2012 aus neurologischer Sicht die phobische Gangstörung bildgebend im Spital E.________ erkannt wurde. Dass die Vorinstanz gleichwohl auf das Gutachten der MEDAS abgestellt hat, lässt sich indessen nicht beanstanden. Ob bildgebende Untersuchungsverfahren anzuwenden sind, liegt im Ermessen der begutachtenden Fachärztinnen und -ärzte und ist nicht von der Verwaltung oder dem Gericht zu entscheiden. Wenn das Verwaltungsgericht darauf verzichtet hat, (bildgebende) Zusatzuntersuchungen aus neurologischer Sicht zu veranlassen, liegt darin entgegen den Vorbringen der Versicherten weder eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 43 ATSG noch ein Verstoss gegen Art. 6 EMRK (Gewährleistung eines fairen Verfahrens). Von einer der Vorinstanz vorzuwerfenden offensichtlich unrichtigen Feststellung des rechtserheblichen medizinischen Sachverhalts kann angesichts des Ermessensspielraums der Gutachter nicht gesprochen werden.

5.

5.1. Mit Bezug auf die ebenfalls strittige Invaliditätsbemessung gilt es zunächst festzuhalten, dass sich die Ermittlung der beiden hypothetischen Vergleichseinkommen als Tatfrage darstellt, soweit sie auf konkreter Beweiswürdigung beruht, hingegen als Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Frage, ob Tabellenlöhne anwendbar sind, welches die massgebende Tabelle ist und ob ein leidensbedingter Abzug vorzunehmen sei (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).

5.2. In Nachachtung dieser Grundsätze ist die Invaliditätsbemes sung der Vorinstanz im Ergebnis zu bestätigen. Das herangezogene Valideneinkommen von Fr. 68'675.- für eine Tätigkeit von 80 % beruht auf einer Beweiswürdigung, insbesondere der Berücksichtigung der Angaben des Seniorenzentrums B.________. Inwiefern das kantonale Gericht in dieser Hinsicht den Sachverhalt willkürlich ermittelt habe, vermag die Beschwerdeführerin nicht darzutun. Das Invalideneinkommen hat die Vorinstanz anhand der Tabellenlöhne gemäss Schweizerischer Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) 2010 ermittelt, wobei sie die Tabelle TA1, Sparte 86-88 (Gesundheits- und Sozialwesen), Anforderungsniveau 3, Frauen, zugrunde gelegt hat. Daraus hat sich - aufgewertet auf das Jahr 2013 - ein Invalideneinkommen von Fr. 58'578.- errechnen lassen. Einen leidensbedingten Abzug hat die Vorinstanz nicht vorgenommen.
Gegen die Höhe des Invalideneinkommens bringt die Beschwerdeführerin vor, Tätigkeiten im Pflegebereich seien ihr nur noch im Ausmass von 40 % einer Vollzeitbeschäftigung möglich und zumutbar. Dies gelte auch für leichte Verweisungstätigkeiten. Mit dieser Behauptung setzt sie sich jedoch in Widerspruch zu den Einschätzungen der MEDAS, wonach sie in einer leidensangepassten Beschäftigung vollzeitlich, mit einer um 20 % verminderten Leistung, arbeiten könnte. Daraus resultiert beim Einkommensvergleich ein Invaliditätsgrad von aufgerundet 16 %, wenn von den Zahlen der Vorinstanz auszugehen und der Beschwerdeführerin folgend ohne Gesundheitsschaden eine hypothetische Erwerbstätigkeit von 100 % anzunehmen wäre; ein leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn ist nicht vorzunehmen, wie die Vorinstanz mit einlässlicher Begründung, auf welche verwiesen wird, dargelegt hat. Die Beschwerdeführerin bringt denn auch keine Argumente vor, die einen Abzug rechtfertigen könnten. Somit resultiert auch bei Ausübung einer leidensangepassten leichten Erwerbstätigkeit mit einem Beschäftigungsgrad von 100 % im Rahmen eines Einkommensvergleichs ein Invaliditätsgrad von deutlich unter 40 %.

6.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht Nidwalden, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 18. Januar 2017

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Widmer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.