Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-3637/2013
Urteil vom 18. Juli 2013
Richter Robert Galliker (Vorsitz),
Besetzung Richter Thomas Wespi, Richter Fulvio Haefeli,
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.
A._______,geboren (...), Serbien,
alias B._______, geboren (...), Kosovo,
und deren Kinder
C._______,geboren (...), Serbien,
alias C._______, geboren (...), Kosovo,
D._______,geboren (...), Serbien,
Parteien
alias D._______, geboren (...), Kosovo,
E._______,geboren (...), Serbien,
alias E._______, geboren (...), Kosovo,
alle vertreten durch lic. iur. Isabelle A. Müller,
c/o Caritas Schweiz, (...),
Beschwerdeführende,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Vollzug der Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des BFM vom 24. Mai 2013 / N (...).
Sachverhalt:
A.
A.a Am 13. Juni 1999 reichten die Eltern der Beschwerdeführerin zusammen mit ihren Kindern Asylgesuche in der Schweiz ein. Mit Verfügung vom 22. Februar 2000 wurde auf diese Asylgesuche nicht eingetreten und die Wegweisung verfügt, nachdem die Beschwerdeführerin und ihre Familie seit dem 1. Oktober 1999 unbekannten Aufenthalts waren.
A.b Am 23. September 2006 stellte die Beschwerdeführerin für sich und ihre beiden älteren Söhne in der Schweiz Asylgesuche. Diese Gesuche wurden mit Beschluss vom 23. November 2007 durch das BFM als gegenstandslos geworden abgeschrieben, da die Beschwerdeführerin und ihre beiden Söhne seit dem 25. Oktober 2007 verschwunden waren.
A.c Am 25. Juni 2011 stellte die Beschwerdeführerin für sich und ihre Kinder in der Schweiz erneut Asylgesuche. Mit Verfügung vom 4. August 2011 trat das BFM in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d

B.
Am 19. Oktober 2012 reichte die Beschwerdeführerin für sich und ihre Kinder im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) I._______ abermals Asylgesuche ein, wozu die Beschwerdeführerin am 26. Oktober 2012 im EVZ I._______ befragt wurde (Kurzbefragung).
C.
Mit Verfügung vom 27. November 2012 teilte das BFM den Beschwerdeführenden mit, dass das zunächst eingeleitete Dublin-Verfahren beendet und das nationale Asyl- und Wegweisungsverfahren durchgeführt werde.
D.
D.a Am 25. Januar 2013 hörte das BFM die Beschwerdeführerin in J._______ vertieft zu ihren Asylgründen an (Anhörung).
D.b Anlässlich der Kurzbefragung und der Anhörung machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, sie sei ethnische Roma sowie kosovarische Staatsangehörige und stamme aus der Gemeinde K._______ im Nordkosovo. Ausser in der Schweiz habe sie auch in Finnland, Spanien, Schweden, Deutschland und Frankreich Asylgesuche eingereicht. Nach der Überstellung aus der Schweiz nach Schweden am 30. August 2011 sei sie von den schwedischen Behörden mit ihren Kindern in den Kosovo ausgeschafft worden. Eine Freundin habe ihr einen Mann vermittelt, der sie und ihre Kinder am Flughafen abgeholt habe und sie in seiner Baracke in L._______ (Gemeinde K._______) habe wohnen lassen sowie ihnen Lebensmittel gekauft habe. Dieser Mann sei eines Tages, als er draussen unterwegs gewesen sei, um Lebensmittel zu kaufen, von Unbekannten angegriffen und zusammengeschlagen worden, da er sie (Beschwerdeführerin) bei sich beherbergt habe. Als er nach Hause zurückgekehrt sei, habe er ihr und ihren Kindern gesagt, sie sollten sich verstecken, da diese Leute vorbei kämen. Daraufhin habe der Mann ihre Ausreise organisiert. Im Oktober 2012 habe ein Schlepper sie und ihre Kinder mit einem Kombi durch unbekannte Länder in die Schweiz gefahren. Bezüglich der weiteren Aussagen der Beschwerdeführerin wird auf die Protokolle bei den Akten verwiesen.
E.
Am 14. Mai 2013 versuchte die Beschwerdeführerin zusammen mit ihren Kindern über den Grenzübergang M._______ nach Deutschland auszureisen, wobei sie sich mit serbischen Reisepässen, ausgestellt im Jahre 2012 in N._______, auswiesen. Die Beschwerdeführerin wurde darüber aufgeklärt, dass sie und ihre Kinder nicht ausreisen könnten. Daraufhin wurden die Beschwerdeführenden in den Kanton O._______ zurückgeschickt. Die Reisepässe wurden eingezogen und anschliessend der Vorinstanz übermittelt.
F.
Mit Schreiben vom 22. Mai 2013 (Eingang BFM: 23. Mai 2013) teilte P._______ der Vorinstanz mit, dass sie von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Kreis Q._______ mit Entscheid vom 17. April 2013 als Beiständin nach Art. 308 Abs. 1

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 308 - 1 Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.401 |
|
1 | Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.401 |
2 | Elle peut conférer au curateur certains pouvoirs tels que celui de représenter l'enfant pour établir sa filiation paternelle et pour faire valoir sa créance alimentaire et d'autres droits, ainsi que la surveillance des relations personnelles.402 |
3 | L'autorité parentale peut être limitée en conséquence. |

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 308 - 1 Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.401 |
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1 | Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.401 |
2 | Elle peut conférer au curateur certains pouvoirs tels que celui de représenter l'enfant pour établir sa filiation paternelle et pour faire valoir sa créance alimentaire et d'autres droits, ainsi que la surveillance des relations personnelles.402 |
3 | L'autorité parentale peut être limitée en conséquence. |
Dem Schreiben lag eine Kopie des Entscheid-Dispositivs vom 17. April 2013 der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Kreis Q._______ bei.
G.
G.a Mit Verfügung vom 24. Mai 2013 - eröffnet am 27. Mai 2013 - stellte das BFM fest, die Beschwerdeführenden erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte die Asylgesuche ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug.
G.b Zur Begründung wurde von der Vorinstanz ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe geltend gemacht, Staatsangehörige von Kosovo zu sein und in L._______ (Gemeinde K._______) gewohnt zu haben. Diese Vorbringen entsprächen jedoch nicht den Tatsachen. Am 14. Mai 2013 seien die Reisepässe der Beschwerdeführenden bei einem versuchten Grenzübertritt nach Deutschland beschlagnahmt worden. Gemäss den Pässen, welche im Jahre 2012 in N._______ ausgestellt worden seien, verfügten die Beschwerdeführenden über die serbische Staatsbürgerschaft. Der Geburtsort der Beschwerdeführerin sei gemäss Reisepass R._______ und der Wohnort S._______ in Serbien; als Geburtsort sämtlicher Kinder sei in den Pässen S._______ vermerkt. Somit stehe fest, dass die Beschwerdeführerin nicht, wie von ihr geltend gemacht, kosovarische Staatsbürgerin sei und im Nordkosovo gelebt habe, sondern serbische Staatsbürgerin und in Serbien gelebt habe, weshalb ihre Aussagen nicht geglaubt werden könnten. Ihre Vorbringen müssten zudem als wenig konkret bezeichnet werden. Erfahrungsgemäss könnten tatsächlich Verfolgte detailliert über ihre Erlebnisse berichten. Dies hätte auch von der Beschwerdeführerin erwartet werden dürfen, sofern sie die Vorbringen tatsächlich erlebt hätte. Die gesamthaft unsubstantiierten Angaben deuteten darauf hin, dass sich die Beschwerdeführerin auf einen konstruierten Sachverhalt beziehe, weshalb ihre Vorbringen nicht glaubhaft seien. Sie habe bei der Kurzbefragung angegeben, sie sei nach der Rückkehr in den Kosovo angegriffen worden. Anlässlich der Anhörung habe sie jedoch geltend gemacht, sie und die Kinder hätte sich die ganze Zeit im Haus respektive im Hof aufgehalten. Auf diese widersprüchlichen Aussagen aufmerksam gemacht, habe sie vorgebracht, nicht frei zu sein, wodurch der Widerspruch jedoch nicht aufgelöst werde. Im Weiteren habe die Beschwerdeführerin auf die Frage, wann sie sich zum zweitletzten Mal in Kosovo aufgehalten habe, geantwortet, sie könne sich nicht mehr daran erinnern, da sie damals acht oder neun Jahre alt gewesen sei. Auf Nachfrage hin, ob sie sich denn immer in anderen Ländern aufgehalten habe, bis sie von Schweden in den Kosovo ausgeschafft worden sei, habe sie dies bestätigt. Dieses Vorbringen widerspreche jedoch ihrer Aussage, die sie während des im Jahre 2011 in der Schweiz durchlaufenen Asylverfahrens gemacht habe. Damals habe sie erklärt, sich vor der Einreise in die Schweiz in Kosovo aufgehalten zu haben. Somit hielten ihre Vorbringen den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
Bezüglich der Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung führte das BFM im Wesentlichen aus, wie bereits dargelegt handle es sich bei den Beschwerdeführenden um serbische Staatsangehörige, die in Serbien gelebt hätten. Es sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in Serbien über ein Beziehungsnetz verfüge. Bereits anlässlich des Asylgesuchs vom 23. September 2006 habe sie nämlich geltend gemacht, dass ihre Mutter in T._______ und eine ihrer Schwestern in N._______ geboren worden seien. Aus dem Dossier ihrer Mutter sei ersichtlich, dass diese als letzten Wohnort im Heimatstaat N._______ angegeben habe. Dem Dossier ihres Vaters lasse sich entnehmen, dass dieser im Februar 2012, nachdem er in der Schweiz ein Asylgesuch eingereicht habe, nach N._______ zurückgekehrt sei. Dabei habe er Rückkehrhilfe bezogen, die er für die Möblierung seiner Unterkunft verwendet habe. Somit sei davon auszugehen, dass der Vater in N._______ lebe und dort über eine Unterkunft verfüge. Daher könne der Schluss gezogen werden, dass Familienangehörige der Beschwerdeführerin in Serbien lebten und sie dort über ein tragfähiges Beziehungsnetz verfüge. Es sei für die Beschwerdeführenden folglich zumutbar, sich wieder nach Serbien zu begeben.
H.
H.a Mit Beschwerde vom 25. Juni 2013 an das Bundesverwaltungsgericht liessen die Beschwerdeführenden durch ihre Rechtsvertreterin in materieller Hinsicht beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei die Unzulässigkeit sowie Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und den Beschwerdeführenden sei die vorläufige Aufnahme zu gewähren. In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit unentgeltlicher Verbeiständung durch die Unterzeichnende sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht.
H.b Zur Begründung der Beschwerde wurde unter anderem geltend gemacht, die Annahme der Vorinstanz, dass die Beschwerdeführerin und ihre Kinder entgegen ihrer Angaben serbische Staatsangehörige seien und nicht aus dem Kosovo stammten, sei zutreffend. Die Beschwerdeführerin habe diesbezüglich im Verfahren vor der Vorinstanz unwahre Angaben gemacht. Es stimme, dass sie in R._______ geboren worden sei und sie ihren letzten Wohnsitz in S._______ (Serbien) gehabt habe, auch wenn sie sich dort in den letzten Jahren nur selten aufgehalten habe. Bezüglich der Geburtsorte der Kinder sei hingegen festzuhalten, dass D._______ und C._______ in Schweden und E._______ in Deutschland zur Welt gekommen seien und nicht - wie im Pass geschrieben - in S._______. Die Beschwerdeführerin sei in den vergangen Jahren zuerst zusammen mit ihren Eltern, dann mit ihren Kindern und anfänglich noch mit ihrem Ehemann in verschiedenen Ländern als Asylsuchende registriert worden. Über eine ordentliche Aufenthaltsbewilligung habe sie in keinem dieser Länder verfügt. Sie habe sich in Schweden von ihrem Ehemann getrennt, als sie mit E._______ schwanger gewesen sei. Da sie einen negativen Asylentscheid erhalten habe, sei sie mit ihren beiden älteren Söhnen nach Deutschland gereist, wo sie E._______ zur Welt gebracht habe. Zirka fünf Monate nach der Geburt habe man sie zusammen mit ihren Kindern nach Schweden zurückgeschafft und von dort im November 2011 nach Belgrad abgeschoben. In Serbien seien die Beschwerdeführenden zeitweise und notgedrungen bei der Grossmutter der Beschwerdeführerin in N._______ untergekommen. Der schon älteren Grossmutter sei die Anwesenheit der Beschwerdeführenden aber schnell zu viel geworden, zumal im gleichen Haus auch ihr Sohn und dessen Kinder gelebt hätten. Deshalb habe sich die Beschwerdeführerin zusammen mit ihren Kindern ein paar Tage zu einer Tante väterlicherseits zurückgezogen, wo sie jedoch nicht willkommen gewesen seien, weshalb sie dort auch nur kurze Zeit hätten bleiben können. Die Kinder seien in Serbien nie zur Schule gegangen. Die Beschwerdeführerin habe sagen gehört, dass sich ihr früherer Lebenspartner nach wie vor in Schweden aufhalte; keiner der Beschwerdeführenden habe Kontakt zu ihm. Der Vater der Beschwerdeführerin lebe wieder in Serbien, habe sich aber vor einiger Zeit eine neue Frau genommen und mit dieser inzwischen fünf Kinder. Er sei weder bereit noch fähig, für die Beschwerdeführenden zu sorgen. Die Mutter der Beschwerdeführerin lebe seit Jahren in Deutschland bei weiteren Familienangehörigen und nicht, wie im vorinstanzlichen Verfahren angegeben, in Kosovo. Eine jüngere Schwester der Beschwerdeführerin lebe mit ihrem Mann heute in Dänemark, eine ältere Schwester wohne mit ihrem Mann
derzeit in Italien, eine weitere Schwester lebe in Deutschland und ein Bruder wohne mit seiner Familie in Belgien. Die Beschwerdeführerin verfüge in Serbien über kein tragfähiges Beziehungsnetz. Sie habe nach der Rücküberstellung nach Serbien in S._______ keinerlei Hilfe oder Unterstützung erhalten und sich nur notdürftig über Wasser halten können. Aufgrund dieser prekären Lebensverhältnisse habe sie Serbien erneut verlassen, um in der Schweiz ein weiteres Asylgesuch zu stellen. Hier hätten die Betreuungspersonen der Beschwerdeführerin festgestellt, dass diese mit ihrer Rolle als alleinerziehende Mutter völlig überfordert sei, weshalb eine Berufsbeiständin für die Kinder eingesetzt worden sei. Die Beistandschaft sei errichtet worden, weil die Beschwerdeführerin nicht fähig sei, ihre Aufgaben und Pflichten als Mutter wahrzunehmen, wodurch das Wohl der drei minderjährigen Kinder gefährdet gewesen sei. Dies äussere sich in mangelnder Hygiene, unausgewogener Ernährung sowie einer Verletzung der Aufsichtspflicht. Daher zeigten alle drei Kinder Verhaltensauffälligkeiten. Die beiden älteren seien in der Eingliederungsklasse im Klassenverband nicht tragbar, weshalb sie in einer Kleingruppe unterrichtet würden; der Beschwerdeführerin gehorchten sie in keiner Weise. Diese könne ihre Aufsichtspflichten nicht wahrnehmen, verfüge sie doch nicht über eigene Ressourcen, weshalb es immer wieder für die Kinder zu gefährlichen Situationen komme. Aus diesem Grund sei eine Wegweisung der Kinder zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht zulässig, ausser es wäre sicher gestellt, dass für die Kinder im Heimatstaat hinreichend gesorgt werde. Aufgrund der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin als Kindsmutter hierzu bereits in der Schweiz nicht im Stande sei, müsse davon ausgegangen werden, dass dies in Serbien erst recht nicht der Fall sei. Wegen der sich für Roma-Angehörige in Serbien präsentierenden Situation sei kaum davon auszugehen, dass die Behörden von Amtes wegen Kindesschutzmassnahmen anordnen würden. Zudem würde die Beschwerdeführerin aufgrund ihres Status die Voraussetzungen nicht erfüllen, um in einer Sozialwohnung unterzukommen. Über ein tragfähiges Beziehungsnetz verfüge sie in ihrer Heimat nicht. Auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde wird - soweit wesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
H.c Mit der Rechtsmittelschrift wurden folgende Dokumente zu den Akten gereicht: Eine Kopie des Entscheid-Dispositivs vom 17. April 2013 der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Kreis Q._______ (bereits früher eingereicht), ein Bericht und Antrag der Beiständin P._______ vom 13. Mai 2013 zur Kostenübernahme einer Platzierung im Haus V._______ (in Kopie), ein Schreiben der Beiständin P._______ vom 22. Mai 2013 an das BFM (bereits früher eingereicht), ein Schreiben der Beiständin P._______ vom 17. Juni 2013 an das BFM sowie eine Fürsorgebestätigung vom 12. Juni 2013.
I.
Mit Schreiben vom 27. Juni 2013 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde.
J.
Nach Aufforderung durch das Gericht reichte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführenden mit Fax vom 4. Juli 2013 das in der Beschwerde als Beweismittel erwähnte, jedoch nicht eingereichte Schreiben der Beiständin P._______ vom 29. Mai 2013 nach.
K.
Gemäss telefonischer Auskunft der Beiständin P._______ vom 8. Juli 2013 wurde die von ihr beantragte Fremdplatzierung, insbesondere wegen Platzproblemen, nicht bewilligt. Die Beschwerdeführerin wird jedoch seit zirka 24. Juni 2013 zu Hause im Umfang von etwa zehn Wochenstunden von einer Fachperson bezüglich der Erziehung ihrer Kinder sowie der Verrichtung von Alltagsdingen unterstützt beziehungsweise geschult.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral370. |

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit59 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs66; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics64; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:71 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications72; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste74; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3475 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)76; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers80); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198184, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie87 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA59, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement. |
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral370. |

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA59, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral370. |

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA59, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
3.
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111a Procédure et décision - 1 Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.395 |
4.
Die Beschwerde richtet sich gemäss den Rechtsbegehren und der Begründung ausschliesslich gegen den Vollzug der von der Vorinstanz verfügten Wegweisung. Die Verfügung des BFM vom 24. Mai 2013 ist, soweit sie die Frage der Flüchtlingseigenschaft und der Asylgewährung betrifft (Ziffn. 1 und 2 des Dispositivs der vorinstanzlichen Verfügung), in Rechtskraft erwachsen, und auch die Anordnung der Wegweisung (Ziff. 3 des Dispositivs) ist nicht mehr zu überprüfen (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet somit - abgesehen von der formellen Rüge - lediglich die Frage, ob das Bundesamt den Vollzug der Wegweisung zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet hat oder ob an seiner Stelle die vorläufige Aufnahme anzuordnen ist (Art. 44 Abs. 2

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI132. |

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |
5.
5.1 Die Beschwerdeführenden machen in der Rechtsmittelschrift in formeller Hinsicht geltend, die angefochtene Verfügung beruhe auf einem unvollständig erstellten Sachverhalt, da die Vorinstanz in ihrem Entscheid nicht berücksichtigt habe, dass für die minderjährigen Kinder der Beschwerdeführerin wegen Kindesgefährdung am 17. April 2013 eine amtliche Beistandschaft angeordnet worden sei, was dem BFM kurz vor Erlass der Verfügung durch die Beiständin P._______ mitgeteilt worden sei. Aufgrund eines fehlenden Eintrages im Aktenindex müsse davon ausgegangen werden, dass die Vorinstanz erst nach Fällung des Entscheides von dieser rechtserheblichen Tatsache Kenntnis erhalten habe, ansonsten dies im Entscheid hätte aufgeführt und bei der rechtlichen Beurteilung hätte berücksichtigt werden müssen. Demzufolge könne der Vorinstanz nicht vorgehalten werden, dass sie dieses wichtige und zentrale Sachverhaltselement absichtlich nicht berücksichtigt habe. Diese Nichtberücksichtigung der angeordneten amtlichen Beistandschaft wegen Kindesgefährdung durch das BFM könne nicht auf Beschwerdeebene geheilt werden, weshalb die Rückweisung an die Vorinstanz zur Neubeurteilung beantragt werde.
5.2 Diese verfahrensrechtliche Rüge ist vorab zu prüfen, da sie allenfalls geeignet wäre, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken (vgl. EMARK 2004 Nr. 38 und EMARK 1994 Nr. 1; Alfred Kölz/Isabelle Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes; 2. Aufl., Zürich 1998, S. 225, mit weiteren Hinweisen).
5.3 Im Asylverfahren - wie im übrigen Verwaltungsverfahren - gilt der Untersuchungsgrundsatz, das heisst, die Asylbehörde hat den rechtserheblichen Sachverhalt vor ihrem Entscheid von Amtes wegen vollständig und richtig abzuklären (Art. 6

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement. |

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
|
a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 29 - Les parties ont le droit d'être entendues. |

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
5.4 Aus den Akten ist ersichtlich, dass P._______ der Vorinstanz mit Schreiben vom 22. Mai 2013 mitteilte, dass sie von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Kreis Q._______ mit Entscheid vom 17. April 2013 als Beiständin nach Art. 308 Abs. 1

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 308 - 1 Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.401 |
|
1 | Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.401 |
2 | Elle peut conférer au curateur certains pouvoirs tels que celui de représenter l'enfant pour établir sa filiation paternelle et pour faire valoir sa créance alimentaire et d'autres droits, ainsi que la surveillance des relations personnelles.402 |
3 | L'autorité parentale peut être limitée en conséquence. |

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 308 - 1 Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.401 |
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1 | Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.401 |
2 | Elle peut conférer au curateur certains pouvoirs tels que celui de représenter l'enfant pour établir sa filiation paternelle et pour faire valoir sa créance alimentaire et d'autres droits, ainsi que la surveillance des relations personnelles.402 |
3 | L'autorité parentale peut être limitée en conséquence. |
Bei dieser Sachlage besteht somit keine Veranlassung, die angefochtene Verfügung aus formellen Gründen aufzuheben, weshalb das Begehren der Beschwerdeführenden, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, abzuweisen ist.
6.
6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI132. |

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |
Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2).
6.2 Zur Herkunft der Beschwerdeführenden ist vorab Folgendes festzuhalten: Am 14. Mai 2013 wurde den Beschwerdeführenden beim Versuch, nach Deutschland auszureisen, echte serbische Reisepässe abgenommen. Bei den Beschwerdeführenden handelt es sich somit nachweislich um serbische und nicht - wie von der Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren behauptet - um kosovarische Staatsangehörige. Dies wird in der Rechtsmittelschrift bestätigt.
6.3
6.3.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |

IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
|
1 | Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
2 | Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays. |

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
6.3.2 Da rechtskräftig feststeht, dass es den Beschwerdeführenden nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art. 5

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführenden noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung in ihr Heimatland dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |

IR 0.107 Convention du 20 novembre 1989 relative aux droits de l'enfant CDE Art. 3 - 1. Dans toutes les décisions qui concernent les enfants, qu'elles soient le fait des institutions publiques ou privées de protection sociale, des tribunaux, des autorités administratives ou des organes législatifs, l'intérêt supérieur de l'enfant doit être une considération primordiale. |
|
1 | Dans toutes les décisions qui concernent les enfants, qu'elles soient le fait des institutions publiques ou privées de protection sociale, des tribunaux, des autorités administratives ou des organes législatifs, l'intérêt supérieur de l'enfant doit être une considération primordiale. |
2 | Les États parties s'engagent à assurer à l'enfant la protection et les soins nécessaires à son bien-être, compte tenu des droits et des devoirs de ses parents, de ses tuteurs ou des autres personnes légalement responsables de lui, et ils prennent à cette fin toutes les mesures législatives et administratives appropriées. |
3 | Les États parties veillent à ce que le fonctionnement des institutions, services et établissements qui ont la charge des enfants et assurent leur protection soit conforme aux normes fixées par les autorités compétentes, particulièrement dans le domaine de la sécurité et de la santé et en ce qui concerne le nombre et la compétence de leur personnel ainsi que l'existence d'un contrôle approprié. |

IR 0.107 Convention du 20 novembre 1989 relative aux droits de l'enfant CDE Art. 28 - 1. Les États parties reconnaissent le droit de l'enfant à l'éducation, et en particulier, en vue d'assurer l'exercice de ce droit progressivement et sur la base de l'égalité des chances: |
|
1 | Les États parties reconnaissent le droit de l'enfant à l'éducation, et en particulier, en vue d'assurer l'exercice de ce droit progressivement et sur la base de l'égalité des chances: |
a | ils rendent l'enseignement primaire obligatoire et gratuit pour tous; |
b | ils encouragent l'organisation de différentes formes d'enseignement secondaire, tant général que professionnel, les rendent ouvertes et accessibles à tout enfant, et prennent des mesures appropriées, telles que l'instauration de la gratuité de l'enseignement et l'offre d'une aide financière en cas de besoin; |
c | ils assurent à tous l'accès à l'enseignement supérieur, en fonction des capacités de chacun, par tous les moyens appropriés; |
d | ils rendent ouvertes et accessibles à tout enfant l'information et l'orientation scolaires et professionnelles; |
e | ils prennent des mesures pour encourager la régularité de la fréquentation scolaire et la réduction des taux d'abandon scolaire. |
2 | Les États parties prennent toutes les mesures appropriées pour veiller à ce que la discipline scolaire soit appliquée d'une manière compatible avec la dignité de l'enfant en tant qu'être humain et conformément à la présente Convention. |
3 | Les États parties favorisent et encouragent la coopération internationale dans le domaine de l'éducation, en vue notamment de contribuer à éliminer l'ignorance et l'analphabétisme dans le monde et de faciliter l'accès aux connaissances scientifiques et techniques et aux méthodes d'enseignement modernes. À cet égard, il est tenu particulièrement compte des besoins des pays en développement. |

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |
6.4
6.4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |
6.4.2 Die allgemeine Lage in Serbien lässt nicht auf eine konkrete Gefährdung der Beschwerdeführenden im Falle einer Rückkehr schliessen. Zwar werden Angehörige der Roma beim Zugang zu Bildung, Arbeit, Wohnen und Gesundheit diskriminiert. Diese Diskriminierungen erreichen indessen nicht ein Ausmass, das den Vollzug der Wegweisung allgemein als unzumutbar erscheinen liesse (vgl. dazu Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-2688/2013 vom 28. Mai 2013).
6.4.3
6.4.3.1 Im Folgenden ist zu prüfen, ob individuelle Gründe ersichtlich sind, welche eine Rückkehr der - gemäss den Akten - gesunden Beschwerdeführenden nach Serbien als unzumutbar erscheinen lassen würden.
6.4.3.2 Vorab ist festzuhalten, dass aus den Akten nicht hervorgeht, dass eine starke Assimilierung der Beschwerdeführerin in der Schweiz und damit verbunden eine Entwurzelung im Heimatstaat stattgefunden hat, welche allenfalls bei der Beurteilung der Zumutbarkeit der Rückkehr dorthin zu berücksichtigen wäre. Gemäss ihrem eingezogenen serbischen Reisepass, ausgestellt am 19. April 2012 in N._______, stammt die heute (...)-jährige Beschwerdeführerin aus R._______ und wohnte in ihrem Heimatland in S._______. In der Beschwerde wird dies bestätigt und eingeräumt, dass die Beschwerdeführerin diesbezüglich im vorinstanzlichen Verfahren gelogen habe. Auch wenn die Beschwerdeführerin sich in den letzten Jahren oft im Ausland aufgehalten hat, dürfte sie mit der in Serbien herrschenden Kultur und Lebensweise bestens vertraut sein. Gemäss den Angaben in der Rechtsmittelschrift leben ihr Vater, eine Grossmutter, eine Tante sowie weitere nahe Verwandte in Serbien. Die Beschwerdeführenden verfügen somit in ihrer Heimat über ein soziales Beziehungsnetz, welches ihnen eine Reintegration erleichtern wird. Aufgrund der in der Roma-Gemeinschaft traditionell ausgeprägten Familiensolidarität ist namentlich davon auszugehen, dass die Beschwerdeführenden nach ihrer Rückkehr in ihre Heimat fürs erste bei einem Familienmitglied wohnen können, bis sie eine eigene Wohnung gefunden haben. Insbesondere ist anzunehmen, dass sie bei der Grossmutter beziehungsweise der Tante der Beschwerdeführerin vorübergehend unterkommen können, zumal sie schon nach ihrer letzten Rückkehr nach Serbien im November 2011 bis zu ihrer Wiederausreise im Oktober 2012 dort regelmässig gewohnt haben. Die Behauptung der Beschwerdeführenden in der Rechtsmittelschrift, wonach es der Grossmutter respektive der Tante nicht möglich sei, sie aufzunehmen, wird - trotz Zumutbarkeit - in keiner Weise belegt und ist daher unglaubhaft. Die Beschwerdeführerin ist in den letzten Jahren zusammen mit ihren Kindern viel in Europa herumgereist und hat sich in mehreren fremden Ländern während längerer Zeit aufgehalten, wodurch sie unter Beweis stellte, dass sie über eine gewisse Selbständigkeit verfügt und sich durchaus zu helfen weiss, weshalb der in der Beschwerde vertretenen Ansicht, wonach die Beschwerdeführerin kaum in der Lage sei, für sich selbst zu sorgen, geschweige denn für die Kinder, nicht gefolgt werden kann. Deshalb und aufgrund ihres jungen Alters dürfte es der Beschwerdeführerin - unbesehen des Umstandes, dass sie über keine Ausbildung verfügt - gelingen, sich in Serbien zu reintegrieren. Bei ihrer Integration werden die Beschwerdeführenden im Bedarfsfall auf die (finanzielle) Unterstützung ihrer zahlreichen nahen Verwandten zählen können, die in
Deutschland, Schweden, Dänemark, Italien sowie Belgien leben. Die Aussage in der Beschwerde, wonach diese Angehörigen entweder nicht bereit oder dann nicht in der Lage seien, die Beschwerdeführenden zu unterstützen, vermag nicht zu überzeugen, zumal die Beschwerdeführerin in den letzten Jahren zusammen mit ihren Kindern relativ häufig in Europa herumgereist ist, was dafür spricht, dass sie von ihren nahen Verwandten (finanziell) unterstützt wird, da sie selbst noch nie einer bezahlten Tätigkeit nachgegangen sein will. Die Rückkehrhilfe der Schweiz wird den Beschwerdeführenden den Wiedereinstieg in Serbien ebenfalls erleichtern (vgl. Art. 62 ff

SR 142.312 Ordonnance 2 du 11 août 1999 sur l'asile relative au financement (Ordonnance 2 sur l'asile, OA 2) - Ordonnance 2 sur l'asile OA-2 Art. 62 But de l'aide au retour - 1 Les mesures d'aide au retour ont pour but d'encourager les personnes visées à l'art. 63 à retourner dans leur État d'origine ou de provenance ou à se rendre dans un État tiers de manière volontaire et conformément à leurs obligations. |
|
1 | Les mesures d'aide au retour ont pour but d'encourager les personnes visées à l'art. 63 à retourner dans leur État d'origine ou de provenance ou à se rendre dans un État tiers de manière volontaire et conformément à leurs obligations. |
2 | On entend par retour volontaire tout départ de Suisse effectué spontanément par une personne, et par retour conforme aux obligations tout départ suite à une décision de l'autorité. |
3 | Les mesures d'aide au retour peuvent également comprendre des prestations favorisant le processus de réintégration du rapatrié. |
4 | L'aide au retour n'est accordée qu'une seule fois. Elle inclut les aides au retour consenties dans d'autres États européens. |
5 | Les bénéficiaires qui ne quittent pas la Suisse ou qui y reviennent doivent rembourser les montants qui leur ont été versés par celle-ci au titre de l'aide au retour. |

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |
6.4.3.3 Ohne die Schwierigkeiten bei einer Rückkehr der Beschwerdeführenden, die sich zum wiederholten Mal in der Schweiz aufhalten, zu verkennen, ist nach dem Gesagten davon auszugehen, dass sich ihre Lage nach einer Eingewöhnungsphase stabilisieren wird und sie in ihrer Heimat nicht in eine existenzgefährdende Situation geraten werden.
6.4.4
6.4.4.1 Schliesslich ist unter dem Aspekt des Kindeswohls Folgendes festzustellen: Sind von einem allfälligen Wegweisungsvollzug Kinder betroffen, so ist im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung ausserdem dem Aspekt des Kindeswohls Rechnung zu tragen. Dies ergibt sich nicht zuletzt aus einer völkerrechtskonformen Auslegung von Art. 83 Abs. 4

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |

IR 0.107 Convention du 20 novembre 1989 relative aux droits de l'enfant CDE Art. 3 - 1. Dans toutes les décisions qui concernent les enfants, qu'elles soient le fait des institutions publiques ou privées de protection sociale, des tribunaux, des autorités administratives ou des organes législatifs, l'intérêt supérieur de l'enfant doit être une considération primordiale. |
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1 | Dans toutes les décisions qui concernent les enfants, qu'elles soient le fait des institutions publiques ou privées de protection sociale, des tribunaux, des autorités administratives ou des organes législatifs, l'intérêt supérieur de l'enfant doit être une considération primordiale. |
2 | Les États parties s'engagent à assurer à l'enfant la protection et les soins nécessaires à son bien-être, compte tenu des droits et des devoirs de ses parents, de ses tuteurs ou des autres personnes légalement responsables de lui, et ils prennent à cette fin toutes les mesures législatives et administratives appropriées. |
3 | Les États parties veillent à ce que le fonctionnement des institutions, services et établissements qui ont la charge des enfants et assurent leur protection soit conforme aux normes fixées par les autorités compétentes, particulièrement dans le domaine de la sécurité et de la santé et en ce qui concerne le nombre et la compétence de leur personnel ainsi que l'existence d'un contrôle approprié. |
6.4.4.2 Die älteren Söhne C._______ und D._______ haben einen Grossteil ihres bisherigen Lebens nicht in Serbien verbracht, sondern sich stattdessen zusammen mit der Beschwerdeführerin in verschiedenen Ländern Europas aufgehalten. Gemäss den Akten haben sie bis heute insgesamt knapp zwei Jahre in der Schweiz gelebt. Auch wenn C._______ und D._______ in Serbien nie die Schule besucht haben (sollen), kann davon ausgegangen werden, dass sie über ausreichende mündliche Kenntnisse der serbokroatischen Sprache verfügen, da sie schon einige Jahre in Serbien gewohnt haben, zuletzt von November 2011 bis Oktober 2012. Ihre schriftlichen Kenntnisse des Serbokroatischen werden sicherlich nicht ausreichend sein. Indessen sind sie in einem Alter, in dem sie noch mehrere Schuljahre vor sich haben. Es ist daher davon auszugehen, dass sie ihre schulische Ausbildung auch in Serbien fortsetzen können. Zudem dürfte das in der Schweiz vermittelte Wissen bei der weiteren schulischen Ausbildung im Heimatland von Nutzen sein. Jedenfalls dürften ihre schulischen Perspektiven - trotz gewisser Anfangsschwierigkeiten - intakt sein. Aufgrund ihres Alters kann angenommen werden, dass sie nach wie vor starke soziale Bindungen zur Familie und ihrer Kultur haben, während das Beziehungsfeld ausserhalb des Elternhauses noch nicht dieselbe Bedeutung wie bei älteren Jugendlichen hat. Jedenfalls können den Akten keine anderslautenden Hinweise entnommen werden. Nach dem Gesagten ist bezüglich der Söhne C._______ und D._______ nicht von einer derartigen Prägung durch die Schweiz und einer hiesigen Verwurzelung auszugehen, dass ihre Rückkehr nach Serbien mit dem Kindeswohl unvereinbar wäre. Obwohl eine Rückkehr in ihr Heimatland sicherlich mit gewissen Reintegrationsschwierigkeiten verbunden sein dürfte, ist noch nicht anzunehmen, dass dies zu einer ernsthaften Störung der Entwicklung der beiden Knaben führt. An dieser Einschätzung vermögen auch die diesbezüglichen Ausführungen der Beschwerdeführenden in der Rechtsmittelschrift nichts zu ändern, weshalb darauf verzichtet werden kann, weiter darauf einzugehen.
6.4.4.3 Bezüglich des Sohnes E._______ ist festzuhalten, dass er sich mit seinen knapp (...) Jahren noch in einem sehr stark von der Familie geprägten Alter befindet. Bei einer Rückkehr zusammen mit seiner Familie wird er daher kaum aus stabilen Beziehungen herausgerissen und sich aufgrund seines Alters in seinem Heimatland problemlos integrieren können.
6.4.4.4 Aus den Akten ist ersichtlich, dass die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Kreis Q._______ mit Entscheid vom 17. April 2013 eine Erziehungsbeistandschaft nach Art. 308 Abs. 1

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 308 - 1 Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.401 |
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1 | Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.401 |
2 | Elle peut conférer au curateur certains pouvoirs tels que celui de représenter l'enfant pour établir sa filiation paternelle et pour faire valoir sa créance alimentaire et d'autres droits, ainsi que la surveillance des relations personnelles.402 |
3 | L'autorité parentale peut être limitée en conséquence. |

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 308 - 1 Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.401 |
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1 | Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.401 |
2 | Elle peut conférer au curateur certains pouvoirs tels que celui de représenter l'enfant pour établir sa filiation paternelle et pour faire valoir sa créance alimentaire et d'autres droits, ainsi que la surveillance des relations personnelles.402 |
3 | L'autorité parentale peut être limitée en conséquence. |
6.4.4.5 Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin - wie bereits dargelegt - durch ihr häufiges Umherreisen in Europa in den letzten Jahren zusammen mit ihren Kindern unter Beweis stellte, dass sie durchaus selbständig handeln kann und sich zu helfen weiss, weshalb seitens des Gerichts Zweifel angebracht sind, ob sie mit der Erziehung ihrer Kinder tatsächlich derart überfordert ist, wie das aus dem Bericht und Antrag der Beiständin P._______ vom 13. Mai 2013 zur Kostenübernahme einer Platzierung im Haus V._______ hervorgeht. Gemäss telefonischer Auskunft der Beiständin P._______ vom 8. Juli 2013 wurde die von ihr beantragte Fremdplatzierung, insbesondere wegen Platzproblemen, nicht bewilligt. Die Beschwerdeführerin wird jedoch seit zirka dem 24. Juni 2013 zu Hause im Umfang von etwa zehn Wochenstunden von einer Fachperson bezüglich der Erziehung ihrer Kinder sowie der Verrichtung von Alltagsdingen unterstützt beziehungsweise geschult. Aufgrund des Umstandes, dass die Rechtsvertreterin jeweils die wesentlichen Schreiben und Berichte der Beiständin erhielt (vgl. Bst. H.c und J. vorstehend), dürfte dieser Sachverhalt der Rechtsvertreterin bekannt sein. Wegen dieser Schulung, die bis auf Weiteres fortgesetzt wird, ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Rückkehr nach Serbien in der Lage sein wird, in ausreichendem Mass für ihre Kinder zu sorgen, sollte sie tatsächlich über eine unzureichende Erziehungsfähigkeit verfügt haben. Abgesehen davon ist - wie vorstehend bereits ausgeführt - anzunehmen, dass die Beschwerdeführenden nach der Rückkehr in ihr Heimatland zumindest vorübergehend bei der Grossmutter beziehungsweise der Tante der Beschwerdeführerin sowie weiteren nahen Verwandten wohnen werden, die die Beschwerdeführerin bei der Erziehung der Kinder sowie der Verrichtung von Alltagsdingen, falls nötig, unterstützen können.
6.4.4.6 Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen und unter Beachtung aller massgeblichen Umstände ist es den drei Kindern auch unter dem Aspekt des Kindeswohls zuzumuten, zusammen mit ihrer Mutter in ihr Heimatland zurückzukehren. Daran vermögen auch die diesbezüglichen Ausführungen in der Beschwerde sowiedie Ansicht der Beiständin P._______ nichts zu ändern, zumal die Beurteilung der Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs eine Rechtsfrage ist, deren Beantwortung Aufgabe der entscheidenden Behörde ist.
6.4.5 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführenden in ihren Heimatstaat somit auch als zumutbar.
6.5 Der Vollzug der Wegweisung nach Serbien ist schliesslich möglich, da die Beschwerdeführenden über gültige Reisepässe verfügen und keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |
6.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |
7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 Abs. 1

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
8.
8.1 Mit vorliegendem Urteil ist das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden.
8.2 Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wären die Kosten den mit ihren Begehren unterlegenen Beschwerdeführenden zu überbinden (Art. 63 Abs. 1

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
|
1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
8.3 Die Beschwerdeführenden liessen mit der Beschwerde auch ein Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes stellen. Einer bedürftigen Person wird in einem für sie nicht aussichtslosen Verfahren ein Anwalt bestellt, wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist (Art. 65 Abs. 2

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
3.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 2

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
4.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
5.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die zuständige kantonale Behörde.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Robert Galliker Matthias Jaggi
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