B-4612/2019 - 2021-03-18 - protection des marques, du design et des variétés végétales - Widerspruchsverfahren Nr. 100604, CH 666'466 HANA / CH 725'359 Hanalytics (fig.)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung II

B-4612/2019

Urteil vom 18. März 2021

Richterin Maria Amgwerd (Vorsitz),

Besetzung Richter Daniel Willisegger, Richter Pietro Angeli-Busi,

Gerichtsschreiber Lukas Abegg.

SAP SE,

Dietmar-Hopp-Allee 16, DE-69190 Walldorf,

vertreten durch Dr. Michael Treis, Rechtsanwalt,
Parteien
Baker McKenzie Zurich,

Holbeinstrasse 30, Postfach, 8034 Zürich,

Beschwerdeführerin,

gegen

HANALYTICS PTE. LTD.,

New Tech Park, 151 Lorong Chuan #03-01C,

SG-556741 Singapore,

c/o Rechtsanwälte Philippe Probst und/oder

Priska Werthmüller,

FMP Fuhrer Marbach & Partner,

Konsumstrasse 16A, 3007 Bern,

Beschwerdegegnerin,

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE, Stauffacherstrasse 65/59g, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Widerspruchsverfahren Nr. 100604, CH 666'466 HANA /
Gegenstand
CH 725'359 Hanalytics (fig.).

Sachverhalt:

A.
Die Eintragung der Marke Nr. CH-725'359 "Hanalytics (fig.)" wurde am 18. Dezember 2018 in Swissreg veröffentlicht. Soweit vorliegend relevant, werden folgende Waren und Dienstleistungen beansprucht:

Klasse 9: Gespeicherte Computerprogramme; gespeicherte Computersoftware; Computerspielsoftware; Computer; herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; herunterladbare Computerprogramme; herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones; Datenverarbeitungsgeräte; Computerperipheriegeräte; Zentraleinheiten (für die Datenverarbeitung).

Klasse 42: Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; outgesourcte Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Software as a Service (SaaS); Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie (IT); Design von Computer-Software; Aktualisieren von Computer-Software; Wartung von Computersoftware; Computersoftwareberatung.

Die Marke hat folgendes Aussehen mit entsprechendem Farbanspruch blau, grün, gelb und orange:

B.
Gegen diese Eintragung erhob die Beschwerdeführerin Widerspruch im obgenannten Umfang. Diesen Widerspruch stützte sie auf ihre Wortmarke "HANA", die für folgende Waren und Dienstleistungen eingetragen ist:

Klasse 9: Mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Computer-Programme und -Software aller Art; Computer-Programme und -Software in Form von Software für die Vor-Ort- und/oder Fern-Abwicklung von Geschäftsvorgängen, sowie für die Analyse von Geschäftsdaten, zum Zweck der Echtzeit-, Ad-hoc und strategischen Entscheidungsfindung bei Unternehmen, sowie zur Datenverarbeitung im Arbeitsspeicher (In-Memory-Datenverarbeitung), zum Datenmanagement im Arbeitsspeicher (In-Memory-Datenmanagement), zur Analyse und direkten Datenverarbeitungsanwendung sowie Geräte hierfür und zur Erstellung, Entwicklung und zum Entwurf von Datenbanken im Arbeitsspeicher (In-Memory-Datenbanken), insbesondere auf Echtzeitbasis sowie zur Sichtanzeige auf Echtzeitbasis und zur schnellen Auswertung von Geschäftsdaten, alle vorgenannten Waren auch für den Betrieb im Rahmen eines Cloud-Computing Modells; Magnetaufzeichnungsträger, nämlich Magnetbänder, Magnetscheiben und Magnetkarten.

Klasse 35: Systematisierung von Daten und Informationen in Computerdatenbanken für das Internet und für das Unternehmen zur Nutzung Vor-Ort in Bezug auf Entwicklung, Erstellung, Programmierung, Ausführung, Wirkungsweise, Produktion, Verbreitung, Vertrieb, Anwendung, Nutzung, Arbeitsweise, Handhabung, Modifizierung, Wartung, Vermietung, Aktualisierung, Design und Outsourcing von Computer-Programmen und Computer-Software; Systematisierung von Daten und Informationen in Computerdatenbanken für das Internet und für das Unternehmen zur Nutzung Vor-Ort in Bezug auf Erstellung, Entwicklung und Entwurf von Computer-Programmen und -Software in Form von Software für die Vor-Ort- oder Fern-Abwicklung von Geschäftsvorgängen, sowie für die Analyse von Geschäftsdaten, zum Zweck der Echtzeit-, Ad-hoc und strategischen Entscheidungsfindung bei Unternehmen, sowie zur Datenverarbeitung im Arbeitsspeicher (In-Memory-Datenverarbeitung), zum Datenmanagement im Arbeitsspeicher (In-Memory-Datenmanagement), zur Analyse und direkten Datenverarbeitungsanwendung sowie Geräte hierfür und zur Erstellung, Entwicklung und zum Entwurf von Datenbanken im Arbeitsspeicher (In-Memory-Datenbanken), insbesondere auf Echtzeitbasis sowie zur Sichtanzeige auf Echtzeitbasis und zur schnellen Auswertung von Geschäftsdaten, alle vorgenannten Dienstleistungen auch für den Betrieb im Rahmen eines Cloud-Computing Modells.

Klasse 42: Erstellung, Entwicklung und Entwurf von Computer-Programmen und -Software, insbesondere für betriebliche Funktionsbereiche einschliesslich für die Vor-Ort- oder Fern-Abwicklung von Geschäftsvorgängen, sowie für die Analyse von Geschäftsdaten, zum Zweck der Echtzeit-, Ad-hoc und strategischen Entscheidungsfindung bei Unternehmen, sowie für das Rechnungswesen und Controlling, Produktion und Materialwirtschaft, Qualitätsmanagement und Instandhaltung, Vertrieb, Personalwirtschaft und Projektmanagement sowie allgemeine Bürofunktionen einschliesslich Textverarbeitung, elektronische Post und Archivierung; Erstellung, Entwicklung und Entwurf von Computer-Programmen und -Software zur Datenverarbeitung im Arbeitsspeicher (In-Memory-Datenverarbeitung), zum Datenmanagement im Arbeitsspeicher (In-Memory-Datenmanagement), zur Analyse und direkten Datenverarbeitungsanwendung sowie Geräte hierfür und zur Erstellung, Entwicklung und zum Entwurf von Datenbanken im Arbeitsspeicher (In-Memory-Datenbanken), insbesondere auf Echtzeitbasis sowie zur Sichtanzeige auf Echtzeitbasis und zur schnellen Auswertung von Geschäftsdaten, alle vorgenannten Dienstleistungen auch für den Betrieb im Rahmen eines Cloud-Computing Modells; Zurverfügungstellen von Software als Service-Dienstleistung (Software as a Service (SaaS) und/oder mittels Cloud Computing, einschliesslich Software für die Vor-Ort- oder Fern-Abwicklung von Geschäftsvorgängen, sowie für die Analyse von Geschäftsdaten, zum Zweck der Echtzeit-, Ad-hoc und strategischen Entscheidungsfindung bei Unternehmen, sowie für das Rechnungswesen und Controlling, Produktion und Materialwirtschaft, Qualitätsmanagement und Instandhaltung, Vertrieb, Personalwirtschaft und Projektmanagement sowie allgemeine Bürofunktionen einschliesslich Textverarbeitung, elektronische Post und Archivierung; Erstellung, Entwicklung und Entwurf von Computer-Programmen und -Software zur Datenverarbeitung im Arbeitsspeicher (In-Memory-Datenverarbeitung), zum Datenmanagement im Arbeitsspeicher (In-Memory-Datenmanagement), zur Analyse und direkten Datenverarbeitungsanwendung sowie Geräte hierfür und zur Erstellung, Entwicklung und zum Entwurf von Datenbanken im Arbeitsspeicher (In-Memory-Datenbanken), insbesondere auf Echtzeitbasis sowie zur Sichtanzeige auf Echtzeitbasis und zur schnellen Auswertung von Geschäftsdaten; Implementierung, Wartung, Vermietung, Outsourcing und Pflege von Computer-Programmen und -Software; Aktualisierung und Pflege von Computer-Programmen und -Software, insbesondere Programme in Bezug auf Entwicklung, Erstellung, Programmierung, Ausführung, Funktionsweise, Produktion, Verbreitung, Vertrieb, Anwendung, Nutzung, Betrieb, Handhabung, Modifizierung, Verkauf, Pflege,
Vermietung, Aktualisierung, Entwurf und Outsourcing; technische Beratung über Erstellung, Entwicklung, Einsatz und Anwendung von Computer-Programmen und -Software; Forschung auf dem Gebiet von Computer-Programmen und -Software; Hosting Dienstleistungen.

C.
Die Vorinstanz wies den Widerspruch mit Verfügung vom 8. Juli 2019 vollumfänglich ab. Sie begründete ihren Entscheid im Wesentlichen wie folgt: Die beanspruchten Waren und Dienstleistungen seien gleichartig, zum Teil sogar hochgradig gleichartig und die Zeichen stimmten im Wortteil "Hana" überein. Aufgrund der leicht erhöhten Aufmerksamkeit der relevanten Verkehrskreise würden indes die Unterschiede in den beiden Zeichen relevant in Erscheinung treten. So würde das angefochtene Zeichen aufgrund der Endung "lytics" gedanklich eher in "H" und "analytics" unterteilt und als ein Wort "Hanalytics" ausgesprochen, wodurch das Widerspruchszeichen nicht mehr als solches erkannt werde. Entsprechend könne nicht von einer Verwechslungsgefahr ausgegangen werden.

D.
Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin mit Schriftsatz vom 10. September 2019 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Im Wesentlichen argumentiert die Beschwerdeführerin, dass das Widerspruchszeichen vollständig übernommen würde, ohne dass dieses im angefochtenen Zeichen derart verschmelzen würde, dass es nicht mehr erkannt werde. Weiter sei das Wort "Hanalytics" in der angefochtenen Marke ein sog. Kofferwort bestehend aus "Hana" und "analytics" und könne nicht in "H" und "analytics" aufgeteilt werden, wie die Vorinstanz argumentiert.

E.
In ihrer Vernehmlassung vom 21. Oktober 2019 verzichtet die Vorinstanz auf eine weitergehende Begründung und verweist auf die angefochtene Verfügung. Die Beschwerdegegnerin reichte innert Frist keine Beschwerdeantwort ein.

F.
Nach der Niederlegung des Mandats seitens der Vertretung der Beschwerdegegnerin, wurde diese mit Verfügung vom 13. März 2020 aufgefordert, ein Zustelldomizil in der Schweiz zu bezeichnen. Mit Brief vom 12. August 2020 wurde dem Gericht das neue Zustelldomizil in der Schweiz bekannt gegeben.

G.
Auf Antrag der Beschwerdeführerin fand am 24. November 2020 eine öffentliche Parteiverhandlung statt.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Beurteilung von Beschwerden gegen Entscheide der Vorinstanz in Widerspruchssachen zuständig (Art. 31 , 32 und 33 Bst. e VGG). Die Beschwerde wurde innert der gesetzlichen Frist von Art. 50 Abs. 1 VwVG eingereicht und der verlangte Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet. Als Adressatin der angefochtenen Verfügung ist die Beschwerdeführerin zur Beschwerde legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2.

2.1 Vom Markenschutz sind Zeichen ausgeschlossen, die einer älteren Marke ähnlich und für gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen bestimmt sind, so dass sich daraus eine Verwechslungsgefahr ergibt (Art. 3 Abs. 1 Bst. c des Markenschutzgesetzes vom 28. August 1992 [MSchG, SR 232.11]). An die Unterschiedlichkeit der beanspruchten Waren und Dienstleistungen sind umso höhere Anforderungen zu stellen, je ähnlicher sich die Zeichen sind, und umgekehrt. Eine Verwechslungsgefahr besteht, wenn aufgrund der Ähnlichkeit der Marke Fehlzurechnungen zu befürchten sind, welche das besser berechtigte Zeichen in seiner Individualisierungsfunktion beeinträchtigen (BGE 128 III 445 E. 3.1 "Appenzeller Switzerland [fig.]/Appenzeller Natural [fig.]"; 128 III 99 E. 2c "Orfina"; Letzterer m.H.).

2.2 Die Gleichartigkeit von Waren und Dienstleistungen beurteilt sich aufgrund der Registereinträge. Für die Annahme gleichartiger Waren und Dienstleistungen sprechen u.a. eine einheitliche Wertschöpfungskette, ein sinnvolles Leistungspaket der zu vergleichenden Waren, deren marktübliche Verknüpfung oder enge Zusammengehörigkeit mit gleichen Abnehmerkreisen und Vertriebsstätten (Urteile des BVGer B-6761/2017 vom 5. Juni 2019 E. 2.2 f. "Qnective und Qnective [fig.]/Q qnnect [fig.]" m.H.; B-2269/2011 vom 9. März 2012 E. 6.5.1 "Bonewelding [fig.]").

2.3 Die Markenähnlichkeit beurteilt sich nach dem Gesamteindruck, den die Marken in der Erinnerung der angesprochenen Verkehrskreise hinterlassen. Diese werden die beiden Zeichen meist nicht gleichzeitig wahrnehmen. Vielmehr ist davon auszugehen, dass dem direkt wahrgenommenen einen Zeichen bloss das mehr oder weniger verschwommene Erinnerungsbild des früher wahrgenommenen anderen Zeichens gegenübersteht (BGE 121 III 377 E. 2a "Boss/Boks").

2.4 Bei kombinierten Wort-/Bildmarken sind die einzelnen Bestandteile nach ihrer Kennzeichnungskraft zu gewichten. Entscheidend für den Gesamteindruck sind die prägenden Wort- oder Bildelemente, während kennzeichnungsschwache Wort- und Bildelemente diesen weniger beeinflussen. Enthält eine Marke sowohl charakteristische Wort- wie auch Bildelemente, können diese den massgeblichen Erinnerungseindruck gleichermassen prägen (Urteile des BVGer B-7057/2016 vom 4. Mai 2018 E. 5.5 "7seven [fig.]/Sevenfriday" und B-4159/2009 vom 25. November 2009 E. 2.4 "Efe [fig.]/Eve" je m.w.H.). Entsprechend kann bereits angesichts einer hohen Zeichenähnlichkeit in Bezug auf das Wort- oder das Bildelement eine Verwechslungsgefahr resultieren. Sind die Bildelemente einer kombinierten Wort-/Bildmarke nur wenig kennzeichnungskräftig, treten sie beim Zeichenvergleich in den Hintergrund (Urteil des BVGer B-7057/2016 vom 4. Mai 2018 E. 5.5 "7seven [fig.]/Sevenfriday" m.w.H.).

2.5 Bei reinen Wortmarken ist der Wortklang, das Schriftbild und gegebenenfalls der Sinngehalt massgebend (BGE 127 III 160 E. 2b/cc "Securitas"; 121 III 377 E. 2b "Boss/Boks"). Dabei genügt es für die Annahme der Ähnlichkeit, wenn diese in Bezug auf eines dieser Kriterien bejaht wird (Urteil des BVGer B-2635/2008 vom 1. Dezember 2008 E. 6.1 "Monari/Anna Molinari"). Der Wortklang wird im Wesentlichen durch die Silbenzahl, die Aussprachekadenz und die Aufeinanderfolge der Vokale bestimmt, das Erscheinungsbild durch die Wortlänge und die optische Wirkung der Buchstaben. Schliesslich ist zu beachten, dass der Wortanfang respektive Wortstamm und die Endung in der Regel grössere Beachtung finden als dazwischen geschobene, unbetonte weitere Buchstaben oder Silben (BGE 127 III 160 E. 2b/cc "Securitas"; 122 III 382 E. 5a "Kamillosan/Kamillan").

3.
Vorab sind die relevanten Verkehrskreise und deren Aufmerksamkeitsgrad festzustellen. Hierfür ist vom Warenverzeichnis der Widerspruchsmarke auszugehen (Urteil des BVGer B-7202/2014 vom 1. September 2016 E. 5 "GEO/Geo influence"). Die Widerspruchsmarke wird für Waren der Klasse 9 und Dienstleistungen der Klassen 35 sowie 42 beansprucht. Die Vorinstanz erwog, dass die Waren der Klasse 9 und Dienstleistungen der Klasse 42 von den relevanten Verkehrskreisen mit erhöhter Aufmerksamkeit erworben bzw. beansprucht werden. Die Beschwerdeführerin schliesst sich dieser Ansicht an. In der Tat werden Waren der Klasse 9 nicht selten von Geschäftspersonen nachgefragt, insbesondere wenn diese wie im vorliegenden Warenverzeichnis zur Analyse und zur Management- oder Strategieentwicklung dienen (vgl. auch Urteil des BVGer B-6173/2018 vom 30. April 2019 E. 4.2 "World Economic Forum [fig.]/Zurich Economic Forum [fig.]"). Dienstleistungen der Klasse 35 und der Klasse 42 richten sich an ein zwar breites, aber typischerweise ebenfalls geschäftlich interessiertes Publikum, weshalb ebenfalls von einer erhöhten Aufmerksamkeit ausgegangen werden kann (vgl. auch Urteil des BVGer B-6761/2017 vom 5. Juni 2019 E. 3.2 "Qnective und Qnective [fig.]/Q qnnect [fig.]").

4.
Bezüglich der Gleichartigkeit der Waren und Dienstleistungen hat die Vorinstanz festgestellt, dass bezüglich der Waren der Klasse 9 teilweise Identität und teilweise hochgradige Gleichartigkeit vorliege. Bezüglich der Dienstleistungen der Klasse 42 der angefochtenen Marke hat die Vorinstanz festgestellt, dass diese entweder unter die beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 42 der Widerspruchsmarke subsumiert werden können oder aber hochgradig gleichartig mit den Waren der Klasse 9 der Widerspruchsmarke seien. Die Beschwerdeführerin geht mit diesen Feststellungen einig und es gibt keine Anhaltspunkte, von dieser Einschätzung abzuweichen.

5.

5.1 Weiter muss die Zeichenähnlichkeit evaluiert werden. Die Widerspruchsmarke ist eine Wortmarke bestehend aus den vier Buchstaben HANA. Die angefochtene Marke "Hanalytics (fig.)" beginnt mit denselben Buchstaben. Entsprechend ist von einer Zeichenähnlichkeit auszugehen.

5.2 Als nächstes ist die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke zu beurteilen. Wie die Vorinstanz feststellte, trägt das Zeichen "HANA" verschiedene Bedeutungen, welche allerdings alle dem breiten Publikum wenig geläufig sein dürften. So tragen eine Gemeinde in Äthiopien, ein Stadtteil von Sanden (NOR), ein Ort auf der Insel Maui (Hawaii, USA) den Namen Hana. Zudem bedeutet Hana auf Japanisch Blume und ist eine abgeänderte Schreibweise des Frauennamens Hanna. Die Beschwerdeführerin argumentiert hingegen, dass Hana in erster Linie als Abkürzung für High Performance Analytic Appliance (dt: Hochleistungsanalyseanwendung) stehe.

Die Ortschaften sowie die japanische Bedeutung für Blume und der abgeänderte Frauenname dürften den wenigsten Personen der relevanten Verkehrskreise bekannt sein. Bezüglich der Abkürzung, wie sie die Beschwerdeführerin behauptet, dürfte es gewisse Spezialisten im Bereich der Informationstechnologie geben, welche diese Bedeutung kennen, es scheint indes nicht glaubhaft, dass die Abkürzung High Performance Analytic Appliance einem breiteren Publikum und damit einem grossen Teil der relevanten Verkehrskreise bekannt ist. Die Widerspruchsmarke wird daher überwiegend als Wort ohne konkreten Sinngehalt verstanden und hat damit auch eine normale Kennzeichnungskraft.

6.
Somit gilt es die Verwechslungsgefahr zu prüfen.

6.1 Rein formal könnte argumentiert werden, dass das angefochtene Zeichen das Widerspruchszeichen integral übernimmt, da die ersten vier Buchstaben der angefochtenen Marke der kompletten Widerspruchsmarke entsprechen. Gemäss ständiger Rechtsprechung ist die unveränderte Übernahme einer älteren Marke in eine jüngere Marke unter dem Gesichtspunkt der Verwechslungsgefahr grundsätzlich unzulässig, wenn die ältere Marke nicht wesentlich verändert wird (Urteile des BVGer B-433/2013 vom 18. Februar 2014 E. 5.1 "Metro/Metropool", B-4772/2012 vom 12. August 2012 E. 5.2 "Mc [fig.]/MC2 [fig.]" und B-3118/2007 vom 1. November 2007 E. 2 und 6.1 "Swing/Swing Relaxx, Swing & Relaxx [fig.]"; RKGE in sic! 2006 S. 269 E. 6 "Michel [fig.]/Michel Compte Waters"; sic! 2005 S. 757 E. 6 "Boss/Airboss"). Eine vollständige Übernahme kann allerdings dann gerechtfertigt sein, wenn der übernommene Bestandteil derart mit der neuen Marke verschmolzen wird, dass er seine Individualität verliert oder wenn ein unterschiedlicher Sinngehalt besteht (vgl. BGE 112 II 362 E. 2 "Escolino/Seccolino", 121 III 377 E. 2b "Boss/Boks" sowie Urteil des BVGer B-433/2013 vom 18. Februar 2014 E. 5.3 "Metro/Metropool") oder wenn die Übereinstimmung sich auf einen gemeinfreien Zeichenbestandteil beschränkt (vgl. BGE 122 III 382 E. 5b "Kamillosan/Kamillon, Kamillan" sowie Urteil des BVGer B-3119/2013 vom 12. Juni 2014 E. 6.2.1 und E. 7 "SWISSPRIMBEEF/Appenzeller Prim(e) Beef [fig.]").

6.2 Vorliegend könnte der Ausnahmetatbestand des unterschiedlichen Sinngehaltes der beiden Marken vorliegen. Zum Sinngehalt der Widerspruchsmarke wurde bereits festgehalten, dass HANA mehrere Bedeutungen habe (vgl. E. 5.2 oben). Die angefochtene Marke "Hanalytics (fig.)" hat hingegen keinen offensichtlichen Sinngehalt, enthält aber klar erkennbar das englische Wort analytics.

Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass "Hanalytics" als Kofferwort von HANA und analytics verstanden werde. Damit wäre indes der Sinngehalt der beiden Marken ähnlich oder zumindest nicht genügend unterschiedlich, um eine Ausnahme vom Verbot der integralen Übernahme der älteren Marke darzustellen.

6.3 Wie in E. 5.2 ausgeführt, kann das Zeichen "HANA" mehreren Bedeutungen zugeordnet werden. Die Beschwerdeführerin beruft sich darauf, dass "HANA" in erster Linie als Abkürzung für High Performance Analytic Appliance verstanden werde. Dies trifft allerdings wohl nur auf ausgewählte Spezialisten der entsprechenden Sparte der Informationstechnologie zu. Dem breiten Publikum und damit dem überwiegenden Teil der relevanten Verkehrskreise ist diese Abkürzung kaum bekannt. Ganz im Gegensatz zum Wort analytics. Dieses englische Wort mit dem fast gleichlautenden deutschen Pendant Analytik ist sofort erkennbar und wird auch vom breiten Publikum verstanden. Daraus folgt, dass die angefochtene Marke nicht als Kofferwort von HANA und analytics wahrgenommen wird, sondern vielmehr die Bedeutung analytics bzw. Analytik den relevanten Verkehrskreisen ins Auge springt und diese durch das vorangestellte H ergänzt wird. Das Wort HANA wird damit von dem klar erkennbaren analytics derart überlagert, dass es kaum mehr wahrgenommen wird und seine Individualität verliert. Entsprechend liegt vorliegend eine Ausnahme von der gängigen Rechtsprechung vor, wonach das ältere Zeichen nicht integral in ein jüngeres Zeichen übernommen werden dürfe.

Hinzu tritt, dass die angefochtene Marke weiter über ein Bildelement verfügt, welches in der Widerspruchsmarke nicht enthalten ist. Dieses Bildelement ist zwar eher dekorativ und prägt den Gesamteindruck nicht allzu stark, insgesamt trägt es allerdings nicht unwesentlich dazu bei, eine unterschiedliche Wahrnehmung der beiden Zeichen zu erzeugen.

Eine Verwechslungsgefahr ist damit zu verneinen. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist damit abzuweisen.

7.

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Gerichtsgebühren sind nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien festzulegen (Art. 63 Abs. 4bis VwVG, Art. 2 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 73.320.2]). Im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht ist dafür ein Streitwert zu veranschlagen (Art. 4 VGKE), wobei im Widerspruchsbeschwerdeverfahren das Interesse der Widersprechenden an der Löschung, beziehungsweise jenes der Widerspruchsgegnerin am Bestand der angefochtenen Marke zu gewichten ist. Bei eher unbedeutenden Zeichen wird praxisgemäss ein Streitwert zwischen Fr. 50'000.- und Fr. 100'000.- angenommen (BGE 133 III 490 E. 3.3 "Turbinenfuss"). Von diesem Erfahrungswert ist auch im vorliegenden Verfahren auszugehen, da keine konkreten Anhaltspunkte für einen höheren oder niedrigeren Wert der strittigen Marke sprechen. Allerdings hat die Beschwerdeführerin die Durchführung einer öffentlichen Parteiverhandlung verlangt, was bei der Beurteilung der Kosten mitberücksichtigt werden muss. Damit sind die Gerichtskosten auf Fr. 5'500.- festzusetzen.

7.2 Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Antrag eine Entschädigung für die ihr erwachsenen notwendigen Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat im Beschwerdeverfahren allerdings weder Schriftsätze eingereicht noch einen Antrag auf Parteientschädigung gestellt. Entsprechend wird der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zugesprochen.

8.
Gegen dieses Urteil steht keine Beschwerde an das Bundesgericht offen (Art. 73 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005, BGG, SR 173.110). Es wird daher mit der Eröffnung rechtskräftig.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 5'500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Fr. 4'500.- werden dem geleisteten Kostenvorschuss entnommen, der restliche Betrag von Fr. 1'000.- ist innerhalb von 30 Tagen ab Eröffnung des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Es werden keine Parteientschädigungen ausgerichtet.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben; Beilagen: Rechnung, Beschwerdebeilagen zurück)

- die Beschwerdegegnerin (Einschreiben)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. 100604; Einschreiben; Vorakten zurück)

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Maria Amgwerd Lukas Abegg

Versand: 25. März 2021

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 232.11 Loi fédérale du 28 août 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (Loi sur la protection des marques, LPM) - Loi sur la protection des marques LPM Art. 3 Motifs relatifs d'exclusion - 1 Sont en outre exclus de la protection:
¹	Sont en outre exclus de la protection:
^a	les signes identiques à une marque antérieure et destinés à des produits ou services identiques;
^b	les signes identiques à une marque antérieure et destinés à des produits ou services similaires, lorsqu'il en résulte un risque de confusion;
^c	les signes similaires à une marque antérieure et destinés à des produits ou services identiques ou similaires, lorsqu'il en résulte un risque de confusion.
²	Par marques antérieures, on entend:
^a	les marques déposées ou enregistrées qui donnent naissance à un droit de priorité au sens de la présente loi (art. 6 à 8);
^b	les marques qui, au moment du dépôt du signe tombant sous le coup de l'al. 1, sont notoirement connues en Suisse au sens de l'art. 6bis de la Convention de Paris du 20 mars 18834 pour la protection de la propriété industrielle (Convention de Paris).
³	Seul le titulaire de la marque antérieure peut invoquer les motifs de refus en vertu du présent article.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire - 1 L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
¹	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
²	Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2
³	S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110