Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung V
E-5810/2020
Urteil vom 18. Januar 2021
Einzelrichterin Esther Marti,
Besetzung mit Zustimmung von Richterin Mia Fuchs;
Gerichtsschreiber Peter Jaggi.
A._______, geboren am (...),
Parteien Irak,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Vollzug der Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 20. Oktober 2020 / N (...).
Sachverhalt:
A.
A.a Der Beschwerdeführer verliess den Irak eigenen Angaben zufolge im (...) 2018 und gelangte am 2. Januar 2019 in die Schweiz, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte. Am 4. Februar 2019 wurde er zu seiner Person befragt (BzP; Protokoll in den SEM-Akten A7/12) und am 17. Juli 2020 ein erstes Mal zu seinen Asylgründen angehört (erste Anhörung; Protokoll in den SEM-Akten A27/13). Die erste Anhörung wurde zwecks weiterer Abklärungen zu unterschiedlichen Alters- und Schulangaben des Beschwerdeführers sowie einer von ihm im September 2019 eingereichten irakischen Identitätskarte abgebrochen. Im Anschluss an die Anhörung wurden dem Beschwerdeführer medizinische Zusatzfragen zur Altersabklärung gestellt und eine SEM-interne Dokumentenprüfung durchgeführt. Am 1. Oktober 2020 wurde er ergänzend zu seinen Asylgründen angehört (ergänzende Anhörung; Protokoll in den SEM-Akten A41/27)
A.b Zur Begründung seines Asylgesuchs führte er im Wesentlichen aus, er sei irakischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie aus B._______ in der Provinz Dohuk in der Autonomen Region Kurdistan (ARK). Dort habe er zusammen mit seinen Eltern und (...) Brüdern bis zu seiner Ausreise gelebt. Als (...) benötige er seit seiner Kindheit regelmässig (...). Von Ende (...) respektive Anfang (...) bis (...) 2018 habe er in C._______ für eine reiche Familie gearbeitet und vor allem Einkäufe für sie gemacht. Der Familienvorsteher namens D. sei (...) bei den Peschmerga und Anhänger der Demokratischen Partei Kurdistans (KDP). Er habe eine einflussreiche Position bei der Regierung. Auch sein Schwiegervater H.K. sei bei der KDP. Dessen Tochter F., die Ehefrau von D., habe (...) oder (...) Mal Sex vom Beschwerdeführer verlangt. Für die sexuelle Beziehung mit ihr habe er Geld von ihr erhalten. Der Wachmann von D. habe davon erfahren und von seiner Familie erfolglos Schweigegeld verlangt. Nachdem der Wachmann D. über die sexuelle Beziehung informiert habe, habe der Beschwerdeführer aus dem Irak flüchten müssen. D. habe nach seiner Flucht seinen älteren Bruder H. belästigt, um seinen Aufenthaltsort herauszufinden. Er habe erfahren, dass D. und H.K. sowie deren Verwandte Todesdrohungen gegen ihn (den Beschwerdeführer) ausgestossen hätten, und dass F. zusammengeschlagen worden sei. Nach seiner Ausreise habe auch der Neffe von D. namens R. Todesdrohungen gegen ihn ausgestossen. R. habe im Jahr 2020 seine Familie mit einer Pistole bedroht und dabei seinen Bruder H. geschlagen. Seine Familie habe dann die Sicherheitskräfte (Asayesch) informiert, die R. festgenommen und inhaftiert hätten. D. sei nach einem Feuergefecht mit den Sicherheitskräften geflüchtet, er wisse nicht, wo er sich nun aufhalte. All dies habe er von der Schweiz aus von seinen Kontakten und Freunden über Social Media wie Facebook erfahren. Die Videoaufnahmen auf den eingereichten USB-Sticks zeigten unter anderem, wie D. Drohungen gegen ihn und seine Familie ausstosse. Er sei jedoch darauf nicht zu sehen und werde auch nicht namentlich erwähnt. Es habe auch eine Sprachnachricht von R. gegeben, in der er von ihm bedroht worden sei. Zudem sei er von einem Verwandten von H.K in der Schweiz angerufen und bedroht worden. Diese Person sei nun in Zürich wohnhaft. Ein Verwandter des Beschwerdeführers habe der Person mit einer Anzeige gedroht, woraufhin sich diese entschuldigt habe. Die Anzeige seiner Familie bei den Sicherheitsbehörden wegen der wiederholten verbalen Drohungen von H.K. gegen ihn sei erfolglos geblieben, weil H.K. nicht zur Waffe gegriffen habe. Die Sicherheitskräfte Asayesch würden ihn nach seiner Rückkehr verhaften, weil er mit F. Ehebruch begangen
und die Ehre von D. beschmutzt habe.
Der Beschwerdeführer reichte eine Identitätskarte, Video-Chats und Videoaufnahmen auf zwei USB-Sticks zu den Akten.
A.c Der Beschwerdeführer machte unterschiedliche Angaben zu seinem Alter. Bei der BzP nannte er den (...) als sein Geburtsdatum. Auf der eingereichten irakischen Identitätskarte mit deutscher Übersetzung ist der (...) als sein Geburtsdatum vermerkt. Bei der ersten Anhörung bestätigte er den (...) als sein Geburtsdatum und führte aus, er habe bei der BzP ein falsches Geburtsdatum angegeben, weil «viele schlechte Asylsuchende, vor allem aus D._______» im Camp gewesen seien und er deshalb auf seine Tasche sowie sein Geld habe aufpassen müssen. Ein weiterer Grund für seine falsche Altersangabe sei gewesen, dass er sonst in E._______ als minderjährige Person separat hätte wohnen müssen.
A.d Die im Anschluss an die erste Anhörung veranlasste SEM-interne Dokumentenprüfung vom 17. Juli 2020 ergab, dass es sich bei der Identitätskarte um eine Fälschung handelt. Mit Schreiben vom 24. Juli 2020 gab das SEM dem Beschwerdeführer den wesentlichen Inhalt des Ergebnisses des Analyseberichts bekannt und forderte ihn zur Stellungnahme innert Frist auf. Gleichzeitig teilte es ihm mit, gestützt auf das Analyseergebnis werde beabsichtigt, das ursprünglich angegebene Geburtsdatum ([...]) im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) unverändert zu belassen und - sollte er damit nicht einverstanden sein - mit einem Bestreitungsvermerk zu versehen. In seinen Stellungnahmen vom 12. August 2020 und seiner damaligen Rechtsvertretung vom 3. September 2020 hielt der Beschwerdeführer an der Echtheit der Identitätskarte fest.
B.
Mit am 21. Oktober 2020 eröffneter Verfügung vom 20. Oktober 2020 stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch vom 2. Januar 2019 ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. Den Antrag auf Anpassung der Personalien respektive auf ein Altersgutachten wies es ab und hielt fest, das registrierte Geburtsdatum des Beschwerdeführers ([...]) werde im ZEMIS mit einem Bestreitungsvermerk versehen. Die als gefälscht qualifizierte Identitätskarte zog es ein.
C.
Mit Schreiben vom 4. November 2020 an das SEM legte die damalige Rechtsvertretung ihr Mandat per sofort nieder.
D.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 19. November 2020 gelangte der Beschwerdeführer an das Bundesverwaltungsgericht. Er beantragt sinngemäss unter Aufhebung dieser Verfügung die Rückweisung der Sache an die Vor-instanz zwecks Vornahme einer seriösen Altersbestimmung und Neubeurteilung. Eventualiter sei der angeordnete Wegweisungsvollzug aufzuheben und unter Feststellung der Unzulässigkeit oder Unzumutbarkeit seine vorläufige Aufnahme anzuordnen.
E.
Am 25. November 2020 übermittelte das Amt für Migration und Integration des Kantons F._______ dem Gericht per E-Mail einen Arztbericht des Kantonsspitals G._______ vom 16. November 2020 betreffend den Beschwerdeführer.
F.
Mit Eingabe vom 27. November 2020 reichte der Beschwerdeführer ein Schreiben seines von ihm in jener Sache beauftragten Rechtsvertreters vom 26. November 2020 an das SEM betreffend Prüfung der Identitätskarte, eine Vollmacht gleichen Datums und eine Kopie des vom Amt für Migration und Integration des Kantons F._______ bereits übermittelten Arztberichtes ein. Im Schreiben vom 26. November 2020 teilte der Rechtsvertreter dem SEM mit, er stehe in Kontakt mit dem irakischen Konsul, der ihm ein umfangreiches Briefing über den Personalausweis gegeben habe. Der Konsul könne diesen nicht verifizieren, weil nur eine Kopie vorliege. Der Beschwerdeführer müsste mit der Kopie nach Bern zur irakischen Botschaft kommen, damit sie im Aussenministerium auf ihre Authentizität überprüft werden könne. Das Geburtsdatum seines Mandanten sei gemäss seinem Personalausweis auf den (...) festzulegen. Eventualiter sei Akteneinsicht zu gewähren und eine beglaubigte Kopie des Ausweises an den irakischen Konsul in H._______ sowie an ihn selber zuzustellen.
G.
Mit Zwischenverfügung vom 30. November 2020 stellte die Instruktionsrichterin das Anwesenheitsrecht des Beschwerdeführers für die Dauer des Verfahrens fest und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Die Vorinstanz lud sie ein, sich bis am 15. Dezember 2020 zur Beschwerde vernehmen zu lassen.
H.
Mit Schreiben vom 1. Dezember 2020 an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers trat das SEM mit Verweis auf das hängige Beschwerdeverfahren und die angefochtene Verfügung auf das Hauptbegehren im Schreiben vom 26. November 2020 (Anpassung des Geburtsdatums auf den [...]) nicht ein. Das Eventualbegehren 1 (Akteneinsicht) werde in einem separaten Schreiben beantwortet. Zu den Eventualbegehren 2 und 3 (Zustellung beglaubigter Kopien der Identitätskarte an den irakischen Konsul und an den Rechtsvertreter) hielt es fest, das SEM sei nicht befugt, Akten in einem hängigen Verfahren ausserhalb der Reisepapierbeschaffung einer ausländischen Vertretung zuzustellen. Des Weiteren werde darauf hingewiesen, dass eine asylsuchende Person von der Flüchtlingseigenschaft ausgeschlossen werde, wenn sie Kontakt mit den heimatlichen Behörden aufnehme. Das Eventualbegehren 2 (beglaubigte Kopie der Identitätskarte an das irakische Konsulat) werde deshalb abgelehnt. Das Eventualbegehren 3 (beglaubigte Kopie der Identitätskarte an den Rechtsvertreter) werde insoweit gutgeheissen, als er im separaten Schreiben betreffend Akteneinsicht eine Kopie der gefälschten irakischen Identitätskarte des Beschwerdeführers erhalten werde.
I.
Mit Eingabe vom 4. Dezember 2020 teilte der Beschwerdeführer dem Gericht mit, die irakische Vertretung in der Schweiz habe sich bereit erklärt, die Echtheit seiner Identitätskarte zu prüfen. Dies sei jedoch nur mit einer beglaubigten Kopie möglich. Er ersuche deshalb darum, ihm eine Kopie seines Identitätsausweises zuzustellen.
J.
Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 15. Dezember 2020 die Abweisung der Beschwerde.
K.
Der Beschwerdeführer beantragt in seiner Replik vom 13. (recte: 23.) Dezember 2020 die Gutheissung der Beschwerde.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005365 sul Tribunale amministrativo federale. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
|
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200964 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201962 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:69 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199770 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201072 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3473 della legge del 17 giugno 200574 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201578 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201682 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201685 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
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a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200964 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201962 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:69 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199770 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201072 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3473 della legge del 17 giugno 200574 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201578 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201682 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201685 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |
1.2 Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015).
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005365 sul Tribunale amministrativo federale. |

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 108 Termini di ricorso - 1 Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione. |

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
Die Beschwerde richtet sich ausschliesslich gegen die Dispositivziffern 4 ff. der angefochtenen Verfügung. Die Dispositivziffern 1 - 3 der angefochtenen Verfügung sind mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachsen und bilden nicht Gegenstand des Verfahrens.
3.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 112 - 1 La procedura delle autorità federali è retta dalle disposizioni generali sull'organizzazione giudiziaria federale. |
4.
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 111 Competenza del giudice unico - I giudici decidono in qualità di giudice unico in caso di: |

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 111a Procedura e decisione - 1 Il Tribunale amministrativo federale può rinunciare allo scambio di scritti.390 |
5.
5.1 Die Vorinstanz führt zur Begründung der angefochtenen Verfügung aus, der Beschwerdeführer sei nicht in der Lage gewesen, die behauptete Minderjährigkeit glaubhaft darzulegen. Die eingereichte Identitätskarte sei gefälscht, weshalb auch das darin aufgeführte Geburtsdatum als unglaubhaft zu beurteilen sei. Im Bericht zur Ausweisanalyse sei festgestellt worden, dass die Druck- und teilweise Schriftart, auch bezüglich der Nummer, und die Sicherheitsmerkmale von echten irakischen Identitätskarten gemäss Vergleichsmaterial abweichen würden. Seine Stellungnahmen, es handle sich um ein amtliches Originaldokument, und er habe sich zum Zeitpunkt der Ausstellung als Kind nicht um administrative Belange gekümmert, überzeugten nicht. Zudem habe er bei der BzP selber angegeben, am (...) geboren und damit volljährig zu sein. Dies widerspreche der gefälschten Identitätskarte und seinen späteren Behauptungen. Auch seine Erklärungen dazu vermöchten nicht zu überzeugen und würden sich widersprechen. So habe er ausgesagt, wegen schlechten Menschen im Camp in E._______, aus Angst vor Diebstahl und wegen seines (...) R., der ihm geholfen habe, sein wahres Alter verschwiegen zu haben. Abgesehen davon, dass diese Erklärungen nicht nachvollziehbar seien, zumal er als Minderjähriger in einer separaten Unterkunft vor den Menschen im Camp geschützt gewesen wäre, stimmten sie auch nicht mit seinem weiteren Vorbringen überein, wonach er nicht von seinen älteren Kollegen auf deren Rat hin habe getrennt werden wollen, um nicht alleine zu sein.
Des Weiteren habe er widersprüchliche Aussagen zu seinem Alter und seiner Schulbildung gemacht. Bei der BzP habe er ausgesagt, von (...) bis (...) für sechs Jahre die Schule besucht zu haben. Bei der ersten Anhörung hingegen habe er von sechs Jahren Schulbesuch von (...) bis (...) gesprochen. Seine Erklärung auf Vorhalt hin, er habe die Schuljahre seiner neuen Altersangabe angepasst, überzeuge angesichts der gefälschten Identitätskarte nicht. Zudem habe er wiederholt festgehalten, mit der Arbeit bei D. und seiner Familie (...) 2012 respektive (...) 2013 begonnen zu haben und damals nicht mehr zur Schule gegangen zu sein. Seine Erklärungen, er sei ab (...) nicht mehr respektive von (...) bis (...) doch zur Schule gegangen, stünden im Widerspruch zueinander. Die von ihm verlangten Abklärungen zu seinem Alter seien aufgrund seiner unglaubhaften Angaben, der gefälschten Identitätskarte, der Verletzung seiner Wahrheits- und Mitwirkungspflicht und des erstellten Sachverhalts in diesem Punkt nicht notwendig. Es werde deshalb von seinem zuerst angegebenen Geburtsdatum ([...]) ausgegangen und der Eintrag im ZEMIS mit einem Bestreitungsvermerk versehen.
Des Weiteren sei sein Vorbringen am Ende der zweiten Anhörung, die Asayesch würden ihn nach seiner Rückkehr in die ARK wegen Ehebruch und Ehrverletzung verhaften, nachgeschoben und somit unglaubhaft. Zudem sei nicht nachvollziehbar, dass einerseits seine Familie von den Asayesch Schutz wegen der Drohungen von D. und des Angriffs seines Neffen R. auf den Bruder H. erhalten habe, und er andererseits von ihnen verhaftet werden sollte. Seine diesbezüglichen Angaben seien substanzlos, nachgeschoben und deshalb als unglaubhaft zu qualifizieren. Ausserdem habe er selber bestätigt, es gebe keine Hinweise auf eine solche Verhaftung. Des Weiteren sei auch die erst am Ende der ergänzenden Anhörung geltend gemachte angebliche Drohung seines Vaters, ihn umzubringen, nachgeschoben, zumal er dies vorher mit keinem Wort erwähnt habe. Unbesehen davon sei sie auch nicht relevant, zumal er ausgesagt habe, sie sei nicht ernst gemeint gewesen und das Verhältnis zu seinem Vater sei wieder in Ordnung. Die geltend gemachte Minderjährigkeit, sein angebliches Geburtsdatum vom (...) und seine Asylvorbringen seien deshalb als unglaubhaft zu qualifizieren.
Die Nachstellungen von D., R. und H.K. seien nicht asylrelevant, weil der Beschwerdeführer in der ARK und in der Provinz Dohuk staatlichen Schutz beanspruchen könne. Die staatlichen Behörden seien grundsätzlich schutzwillig und schutzfähig. Er selber habe bestätigt, dass der staatliche Schutz durch die Sicherheitskräfte Asayesch gewährleistet sei und funktioniert habe. So sei R. nach seinem Angriff auf H. festgenommen und inhaftiert worden. H.K., der Vater von F., habe ihn zwar verbal bedroht, aber nichts Handfestes gegen ihn oder seine Familie unternommen, weil er sonst ebenfalls verhaftet und inhaftiert worden wäre. D. sei von den Asayesch aufgehalten, beschossen und verwundet worden. Er wisse nicht, ob D. ebenfalls verhaftet worden oder nach Mossul oder in den Iran geflüchtet sei. D., der schon früher wegen Drogendelikten inhaftiert gewesen sei, habe danach Probleme mit der Partiya Demokrata Kurdistanê (PDK; Demokratische Partei Kurdistans) bekommen und kein Geld mehr erhalten. Damit sei belegt, dass der staatliche Schutz gewährleistet sei und bereits mehrfach funktioniert habe. Ausserdem mache der Beschwerdeführer lokal beschränkte Verfolgungsmassnahmen geltend, denen er sich durch Wegzug in einen anderen Teil seines Heimatlandes entziehen könne. Er sei deshalb nicht auf den Schutz der Schweiz angewiesen. Er habe bereits vor seiner Ausreise eine für ihn zumutbare innerstaatliche Aufenthaltsalternative wahrgenommen, indem er sich in I._______ in der ARK aufgehalten habe, wo er Freunde habe und ihm nichts passiert sei. Er hätte auch in die noch weiter weg liegende Provinz Sulaimaniya umziehen können, wo der Schutz ebenfalls gewährleistet sei. Auch diese Aufenthaltsalternative sei für ihn zumutbar, zumal er als junger erwachsener Mann über Arbeitserfahrung sowie Schulbildung verfüge und sein Leben in der ARK bestritten habe. Er habe auch ein wirtschaftlich tragfähiges Beziehungsnetz, das seine Reise finanziert habe. Des Weiteren sei kein flüchtlingsrelevantes Motiv erkennbar, zumal die geltend gemachten Nachstellungen wegen der sexuellen Beziehung zu F. und nicht wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, seinen politischen Anschauungen oder seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe erfolgt seien. Auch die Gelderpressung des Wachmanns von D. sei flüchtlingsrechtlich nicht relevant. Gleich verhalte es sich mit dem bei der zweiten Anhörung erwähnten Angriff der PKK (Kurdische Arbeiterpartei) auf sein Heimatdorf. Die Video-Chats und Aufnahmen auf den USB-Sticks vermöchten an dieser Beurteilung nichts zu ändern. Mangels Flüchtlingsrelevanz der gesuchsbegründenden Aussagen erübrige es sich, auf vorhanden Unglaubhaftigkeitselemente einzugehen. Eine Geltendmachung werde jedoch ausdrücklich
vorbehalten.
Da sein Asylgesuch abgelehnt werde, sei er zur Ausreise aus der Schweiz verpflichtet. Er erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, weshalb der Grundsatz der Nichtrückschiebung nicht zur Anwendung gelange. Es ergäben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass dem Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in den Irak mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti. |

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti. |
des Beschwerdeführers werde bei der Organisation der Rückkehr Rechnung getragen. Zudem stehe ihm ein Rückkehrhilfeangebot zur Verfügung. Ausserdem sei der Wegweisungsvollzug technisch möglich und praktisch durchführbar.
5.2 In der Beschwerde wird ausgeführt, die Annahme des SEM, es handle sich beim Identitätsausweis um eine Fälschung, sei alleine auf Vermutungen und Interpretationen abgestützt worden. Eine Expertise durch eine Fachperson zur Beurteilung des Ausweises sei nicht vorgenommen worden. Die dem Beschwerdeführer in Aussicht gestellte Altersbestimmung sei mit der Begründung nicht durchgeführt worden, er habe sich beim Erstgespräch selber älter gemacht. Er habe jedoch dargelegt, weshalb dies geschehen sei. Solche Überlegungen und Gedankengänge seien für einen Jugendlichen nicht unüblich, auch wenn sie für einen Erwachsenen vielleicht nicht einfach nachvollziehbar erscheinen würden. Es könne basierend darauf sicherlich nicht der Schluss gezogen werden, dass alle Aussagen zum Alter unglaubhaft seien. Er habe dadurch, dass er vom SEM älter gemacht worden sei, den speziellen Kindesschutz verloren. Dieser wäre bei der Beurteilung eines unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden massgebend mitentscheidend. Deshalb sollte der Fall für eine seriöse Altersbestimmung an das SEM zurückgewiesen werden.
Der Wegweisungsvollzug in den Irak sei nicht zumutbar. Der Beschwerdeführer habe aufgrund des Geschlechtsverkehrs mit der verheirateten Frau seines damaligen Vorgesetzten grundlegende Regeln der irakischen Gesellschaft verletzt. Dieses Vergehen werde mit grosser Wahrscheinlichkeit von Angehörigen der Familien gerächt. Die staatlichen Behörden des irakischen Staates respektive der ARK seien voraussichtlich nicht in der Lage, die körperliche Unversehrtheit und das Leben des Beschwerdeführers sicher zu stellen. Sein (...) Zustand lasse seine Rückführung in den Irak nicht zu. Dafür fehle ihm das notwendige verwandtschaftliche Netz oder ein tragender Bekanntenkreis. Seine Verwandt- und Bekanntschaft werde ihn aufgrund der Vorkommnisse nicht unterstützen. Aufgrund seiner (...) und (...) sei er auf (...) Hilfe angewiesen. Die suizidalen Tendenzen könnten mit Medikamenten alleine nicht gebannt werden. Die notwendige Versorgung sei zurzeit im Irak keinesfalls sichergestellt.
5.3 In der Vernehmlassung wird ausgeführt, der Behauptung, die festgestellte Fälschung des irakischen Identitätsausweises beruhe nicht auf einer Expertise durch eine Fachperson, sondern lediglich auf Vermutungen und Interpretationen, sei zu widersprechen. Der Ausweis sei von einer Fachperson geprüft worden und diese sei in ihrem bei den Akten befindlichen Bericht zum Schluss gekommen, dass er gefälscht sei. Deshalb sei das Geburtsdatum, wie dies der Beschwerdeführer zunächst selber angegeben habe, auf den (...) festgesetzt worden. Das rechtliche Gehör zum Analyseergebnis sei ihm sowohl schriftlich als auch in der Anhörung gewährt worden. Der Sachverhalt sei richtig und vollständig festgestellt worden. Im Wegweisungsvollzugspunkt belege der Arztbericht vom 15. November 2020 den bereits aktenkundig gemachten (...) des Beschwerdeführers. Er habe sich bereits im Irak behandeln lassen können und dort auch (...) erhalten. Er habe sein Leben in der ARK in der Region Kurdistan bei C._______ trotz (...) ohne medizinische oder existenzbedrohende Notlage verbracht. Dies werde ihm auch nach seiner Rückkehr dorthin wieder möglich sein, zumal er als erwachsener Mann seinen Lebensunterhalt und auch die Kosten für die Behandlung und (...) selber bestreiten könne. Der Wegweisungsvollzug erweise sich somit als durchführbar. Die Kinderrechtskonvention gelange angesichts der Volljährigkeit des Beschwerdeführers nicht zur Anwendung.
5.4 In der Replik hält der Beschwerdeführer an der Echtheit des Identitätsausweises fest und beantragt die Gewährung einer Gegenanalyse. Dies sei schon deshalb von Belang, weil er möglicherweise unter das Übereinkommen über die Rechte des Kindes falle. Die irakische Botschaft habe sich bereit erklärt, den Ausweis zu prüfen. Falls die Botschaft das Original erhalte, könne die Verifizierung in Bern erfolgen. Sollte nur eine beglaubigte Kopie zugestellt werden, müsste die Verifizierung durch die irakische Regierung erfolgen, was mehr Zeit erfordern werde. Er beantrage deshalb die Zustellung des Identitätsausweises im Original an ihn zur Verifizierung durch die irakische Botschaft in der Schweiz. Eventualiter sei ihm eine beglaubigte Kopie des Ausweises zur Verifizierung durch die irakische Regierung zuzustellen. Das weitere Verfahren sei bis zum Abschluss dieser Verifizierung zu sistieren.
6.
Die formelle Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe dadurch, dass sie sein Alter eigenmächtig festgelegt und keine Expertise des Identitätsausweises durch eine Fachperson vorgenommen habe, den Sachverhalt unvollständig respektive unrichtig festgestellt und sein rechtliches Gehör verletzt, ist unbegründet. Das SEM hat den Identitätsausweis einer internen Dokumentenprüfung durch eine Fachperson unterzogen und dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör zum Ergebnis gewährt. Zudem hat es ausführlich begründet, weshalb die geltend gemachte Minderjährigkeit unglaubhaft sei. Mangels substanziierter Entgegnungen kann zur Vermeidung von Wiederholungen vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung und in der Vernehmlassung verwiesen werden. Angesichts der Tatsache, dass es sich bei der eingereichten Identitätskarte um eine Fälschung handelt, der unstimmigen Aussagen des Beschwerdeführers zum Schulbesuch und seiner in keiner Weise überzeugenden Erklärungen zu seinem Alter, ist die Vorinstanz zu Recht von seiner Volljährigkeit ausgegangen. Es besteht keine Veranlassung, die Sache aus formellen Gründen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Der Antrag auf Aushändigung des Identitätsausweises im Original respektive einer beglaubigten Kopie an den Beschwerdeführer zwecks Durchführung einer Gegenanalyse durch die irakische Botschaft in Bern respektive die irakische Regierung wird unter Verweis auf Art. 10

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 10 Messa al sicuro e confisca di documenti - 1 La SEM29 mette agli atti i documenti di viaggio e d'identità dei richiedenti.30 |

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 10 Messa al sicuro e confisca di documenti - 1 La SEM29 mette agli atti i documenti di viaggio e d'identità dei richiedenti.30 |
7.
7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI133. |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.253 |
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).
7.2
7.2.1 Nach Art. 83 Abs. 3

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.253 |

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 5 Divieto di respingimento - 1 Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere. |

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 25 Protezione dall'espulsione, dall'estradizione e dal rinvio forzato - 1 Le persone di cittadinanza svizzera non possono essere espulse dal Paese; possono essere estradate a un'autorità estera soltanto se vi acconsentono. |

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti. |
Dem Beschwerdeführer ist es nicht gelungen, eine flüchtlingsrechtlich relevante Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das flüchtlingsrechtliche Refoulementverbot vorliegend keine Anwendung findet. Unabhängig von den hohen Anforderungen an die Feststellung eines "real risk" kann sich der Beschwerdeführer nach einer Rückkehr in seinen Heimatstaat an die nordirakischen Sicherheitsbehörden wenden, sollte er tatsächlich auf ihren Schutz angewiesen sein. In der angefochtenen Verfügung wurde im Zusammenhang mit der sexuellen Beziehung des Beschwerdeführers zur Ehefrau von D. zutreffend ausgeführt, in der ARK und insbesondere auch in der Provinz Dohuk sei der staatliche Schutz vor Übergriffen durch Dritte genügend gewährleistet. Zudem hat der Beschwerdeführer selber bestätigt, dass der staatliche Schutz in C._______ von den Sicherheitskräften der Asayesch gewährleistet sei und funktioniere. So sei der Neffe von D. nach seinem Angriff auf den Bruder H. des Beschwerdeführers von den Asayesch festgenommen und inhaftiert worden. Auch D. sei von den Asayesch aufgehalten, beschossen und verwundet worden. Die Sicherheitsbehörden würden auch H.K., den Vater von F., festnehmen, inhaftieren oder sogar hinrichten, sollte er ihn oder seine Familienangehörigen angreifen, verletzen oder gar töten (vgl. A41/27 F24-34, F71, F75, F87-96, F106, F111-113, F119). Die Schutzinfrastruktur im vorliegenden Einzelfall hat gerade gut funktioniert. Weshalb der staatliche Schutz bei der Rückkehr des Beschwerdeführers nicht wieder greifen sollte, erhellt sich nicht. Demnach ist er bei einer Rückkehr auch nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti. |
7.2.2 Soweit sich der Beschwerdeführer auf seinen Gesundheitszustand beruft, könnte die Bestimmung von Art. 3

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Eine zwangsweise Wegweisung von Personen mit gesundheitlichen Problemen kann allerdings nur ganz ausnahmsweise einen Verstoss gegen Art. 3

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Eine solche Situation ist vorliegend offensichtlich nicht gegeben. Der bedauerliche Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin vermag eine Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs im Sinn dieser restriktiven Rechtsprechung nicht zu rechtfertigen.
7.2.3 Zusammenfassend hat das SEM den Vollzug der Wegweisung zutreffend als sowohl im Sinne der flüchtlingsrechtlichen als auch der menschenrechtlichen Bestimmungen zulässig erachtet.
7.3
7.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.253 |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.253 |
7.3.2 Die Sicherheits- und Menschenrechtslage im Nordirak ist anerkanntermassen volatil, wie auch das SEM zutreffend festhält. Was die aktuelle Situation in der ARK betrifft, kann auf seine ausführlichen diesbezüglichen Erwägungen in der angefochtenen Verfügung (vgl. ebd. III, Ziff. 2.2) mit Hinweisen auf die bundesverwaltungsgerichtliche Rechtsprechung verwiesen werden. Der Beschwerdeführer vermag nicht darzutun, inwiefern er persönlich in einer Weise betroffen wäre, die als existenzgefährdend zu würdigen wäre. Zwar kommt es in der Grenzregion zur Türkei immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Im Sommer 2020 wurde erneut von einer grösseren Offensive der Türkei im Nordirak berichtet (vgl. u.a. "Türkei startet neue Offensive gegen PKK im Nordirak - und verfolgt damit auch innenpolitische Ziele", Neue Zürcher Zeitung vom 15. Juni 2020). Es ist jedoch nach wie vor davon auszugehen, die Angriffe richteten sich vorab gegen Stellungen der PKK, insbesondere in den Grenzgebieten zu Syrien (Sindjar-Gebirge) und zum Iran (Kandil-Gebirge, wo sich das Hauptquartier der PKK befindet). Dabei wird auch von Zivilpersonen berichtet, die in grenznahen Dörfern von den türkischen Angriffen betroffen worden seien. Es ist aber auch heute nicht davon auszugehen, dass die in Städten wie Zakho in der Provinz Dohuk lebende Zivilbevölkerung in den Fokus der Angriffe geraten sei.
7.3.3 In konstanter Praxis geht das Gericht sodann davon aus, dass ein Wegweisungsvollzug in die ARK dann zumutbar ist, wenn die betreffenden Personen ursprünglich aus der Region stammen oder eine längere Zeit dort gelebt haben und über ein soziales Netz (Familie, Verwandtschaft oder Bekanntenkreis) oder aber über Beziehungen zu den herrschenden Parteien verfügen (vgl. BVGE 2008/5 E. 7.5, insbesondere E. 7.5.1 und 7.5.8, Referenzurteil des BVGer E-3737/2015 vom 14. Dezember 2015 E. 7.4.5). Diese Einschätzung hat grundsätzlich nach wie vor Gültigkeit, wobei den begünstigenden individuellen Faktoren - insbesondere denjenigen eines tragfähigen familiären Beziehungsnetzes - angesichts der Belastung der behördlichen Infrastrukturen durch im Irak intern Vertriebene ("Internally Displaced Persons" [IDPs]) besonderes Gewicht beizumessen ist (vgl. etwa Urteil des BVGer E-7215/2018 vom 12. Dezember 2019 E. 7.1 m.w.H.).
Beim Beschwerdeführer sind begünstigende Faktoren gegeben. Das SEM ist zu Recht davon ausgegangen, dass die Eltern und (...) Brüder des Beschwerdeführers nach wie vor in der ARK leben. Ausserdem verfügt er in der ARK über mehrere Tanten und Onkel mütterlicher- wie auch väterlicherseits sowie über Freunde und Kollegen wie etwa in I._______, bei denen er vor seiner Ausreise gewohnt habe. Ein (...) väterlicherseits und Verwandte in der Schweiz hätten ihn neben seiner Familie finanziell unterstützt. Er verfügt somit in der ARK über ein tragfähiges soziales Beziehungsnetz, das ihm bei seiner Reintegration behilflich sein wird. Auch sei die wirtschaftliche Situation seiner Familie gut. Sie besitze ein Grundstück und lebe von (...) sowie (...). Er hat nach seiner Rückkehr die Möglichkeit, im elterlichen (...) mitzuarbeiten. Zudem hat er in der ARK während sechs Jahren die Schule besucht. Es gibt somit keinen Grund anzunehmen, der Beschwerdeführer könne in der Provinz Dohuk nicht auch beruflich wieder Fuss fassen.
7.3.4 Die gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers lassen nicht auf eine medizinische Notlage schliessen. Auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs aus medizinischen Gründen ist nach Lehre und konstanter Praxis nur dann zu schliessen, wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszustands der betroffenen Person führen würde. Dabei wird als wesentlich die allgemeine und dringende medizinische Behandlung erachtet, welche zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz absolut notwendig ist. Unzumutbarkeit liegt jedenfalls dann noch nicht vor, wenn im Heimat- oder Herkunftsstaat eine nicht dem schweizerischen Standard entsprechende medizinische Behandlung möglich ist (vgl. etwa BVGE 2011/50 E. 8.3 und 2009/2 E. 9.3.1 je mit weiteren Hinweisen).
Das Bedürfnis des Beschwerdeführers, in der Schweiz eine bessere medizinische Behandlung seiner Krankheit zu erhalten, ist nachvollziehbar und menschlich verständlich. Diese Feststellung vermag aber nichts an der Tatsache zu ändern, dass klarerweise nicht von einer akuten und existenziellen Gesundheitsgefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.253 |
7.3.5 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar.
7.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 8 Obbligo di collaborare - 1 Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.253 |
Bei der Corona-Pandemie handelt es sich - wenn überhaupt - um ein bloss temporäres Vollzugshindernis, welchem somit im Rahmen der Vollzugsmodalitäten durch die kantonalen Behörden Rechnung zu tragen ist, indem etwa der Zeitpunkt des Vollzugs der Situation im Heimatstaat angepasst wird. In diesem Rahmen würde auch eine allfällige Zugehörigkeit des Beschwerdeführers zu einer Corona-Risikogruppe Rechnung zu tragen sein.
7.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.253 |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.253 |
8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere: |
9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerde-führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 1 Spese processuali - 1 Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi. |
|
1 | Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi. |
2 | La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax. |
3 | Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali. |

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 3 Tassa di giustizia nelle cause senza interesse pecuniario - Nelle cause senza interesse pecuniario, la tassa di giustizia varia: |
|
a | tra 200 e 3000 franchi se la causa è giudicata da un giudice unico; |
b | tra 200 e 5000 franchi negli altri casi. |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
3.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:
Esther Marti Peter Jaggi