Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-2953/2017
Urteil vom 18. Januar 2018
Richterin Christine Ackermann (Vorsitz),
Besetzung Richter Christoph Bandli, Richterin Kathrin Dietrich,
Gerichtsschreiber Andreas Kunz.
A._______,
vertreten durch
Parteien
Z._______,
Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Polizei (fedpol),
z.H. Martina Degen, Stv. Leiterin Sektion Rechtsberatung,
Nussbaumstrasse 29, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses.
Sachverhalt:
A.
A._______ war seit dem (...) als (...) beim Bundesamt für Polizei fedpol (nachfolgend: fedpol) im Direktionsbereich Bundeskriminalpolizei (nachfolgend: BKP) tätig. (...).
B.
Gemäss "Entscheid C BKP auf Ressourcenanfrage der Bundesanwaltschaft gemäss SAR" vom (...) (nachfolgend: Ressourcenentscheid) übernahm A._______ befristet für die Dauer vom (...) bis zum (...) Projektarbeiten bei der Bundesanwaltschaft (nachfolgend: BA), was eine Verlegung seines Arbeitsplatzes in die Räumlichkeiten der BA nach sich zog. Der Ressourcenentscheid hielt unter anderem fest, dass sich der Einsatz nach den Projektplänen und Aufträgen, welche durch den zuständigen Staatsanwalt, B.C._______, erteilt würden, richtet und er dessen Verantwortung und fachlichen Weisungen unterstellt ist. Während des Einsatzes wurde er in Rechtshilfeverfahren, welche einen Bezug (...) aufwiesen, eingesetzt. In der Folge verlängerte die BKP den Einsatz unbestrittenermassen bis zum (...).
C.
Kurz vor (...) erhielt A._______ nach eigenen Angaben einen Anruf des D._______. Dieser habe ihn gebeten, aufgrund einer vertraulichen Mitteilung dringend nach (...) zu kommen. Infolgedessen teilte er seinem direkten Vorgesetzten bei der BKP, E._______ (nachfolgend: direkter Vorgesetzter), ohne Begründung mit, dass er für eine Kurzreise nach (...) müsse. Letzterer lehnte jedoch eine Dienstreise vor dem Hintergrund der zahlreichen Überstunden und Ferienguthaben von A._______ ab.
D.
A._______ reiste am (...) dennoch nach (...) und blieb dort bis zum (...). Am (...) verlangte sein direkter Vorgesetzter, welcher in der Zwischenzeit von der Reise erfahren hatte, darüber eine Aktennotiz. Diese verfasste A._______ noch am gleichen Tag. Im Wesentlichen hielt er darin Folgendes fest:
Er habe vermutet, dass es bei der vertraulichen Mitteilung um den Fall (...) ginge. Üblicherweise komme D._______ in solchen Fällen nach (...), wo er diesen jeweils auf eigene Kosten in seiner Freizeit treffe. Bei einem gemeinsamen Essen werde der Anlass erörtert und das Besprochene anschliessend den betroffenen Personen kommuniziert, wie zuletzt im (...) der Führung der BA. Über seine bevorstehende Reise nach (...) und sein geplantes Treffen mit D._______ habe er dem fallführenden Staatsanwalt nichts gesagt. Einen Dienstreiseantrag habe er nicht eingereicht, weil er privat gereist sei und seine Freitage dafür verwendet habe. Die (Arbeitgeberin von D._______) habe die Hotelkosten übernommen. Die weiteren Kosten habe er selber getragen. Ihm sei klar gewesen, dass während seines Aufenthaltes geschäftliche Dinge zur Sprache kommen würden. Er sei mit dem Diplomatenpass gereist, was aufgrund der privaten Natur seiner Reise nicht unproblematisch gewesen sei. Gleichzeitig habe er jedoch für die BA/BKP einen Mehrwert erbracht, der seiner Meinung nach dessen Verwendung gerechtfertigt habe. Die Beantragung eines Visums sei zeitlich nicht möglich gewesen und ihm nicht zweckdienlich erschienen.
In (...) sei er eingeladen worden, einige Probleme der gemeinsam bearbeiteten Fälle zu besprechen. Weiter hätten die (...) Kollegen - ohne dass er im Voraus etwas davon gewusst habe - ein Treffen mit der Anwältin eines Beschuldigten im Fall (...) organisiert. Bei einem gemeinsamen Essen habe D._______ dann die heikle, vertrauliche Mitteilung gemacht. Am (...) hätten die (...) Kollegen ein Treffen mit den Anwälten von (...) einberufen, von welchem er im Voraus ebenfalls nichts gewusst habe. Anlässlich dieses Treffens habe er die Interessen der BA vertreten und deren Standpunkt klar gemacht. Über beide Treffen habe er Staatsanwalt C._______ berichtet, worauf sich dieser sehr zufrieden gezeigt habe. Er sei der festen Überzeugung, in jedem Moment im vollen, wohlverstandenen Interesse der Schweizerischen Strafverfolgung gehandelt zu haben.
E.
Am selben Tag, d.h. am (...), forderte ihn sein direkter Vorgesetzter auf, seinen Diplomatenpass beim Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA (nachfolgend: EDA) zu hinterlegen. Die Hinterlegung erfolgte am (...).
F.
Wegen Verdachts auf (...) reichte das fedpol am (...) Strafanzeige gegen A._______ bei der BA ein. Das daraufhin eingeleitete Strafverfahren dauert nach wie vor an.
G.
Am (...) wurde A._______ als beschuldigte Person durch die BA einvernommen. Dabei bestätigte er den Inhalt seiner Aktennotiz vom (...).
H.
Mit Vereinbarung vom (...) wurde A._______ per sofort bis (...) freigestellt. Nach gescheiterten Vergleichsgesprächen löste das fedpol mit Verfügung vom (...) das Arbeitsverhältnis per (...) auf.
Zur Begründung führte das fedpol zusammengefasst aus, dass sich A._______ gegenüber seinem Vorgesetzten und der Führung von fedpol illoyal verhalten habe. Er habe sich bewusst den Anordnungen seines Vorgesetzten widersetzt und in Verletzung seiner Dokumentationspflicht die Kontrolle eines Teils seiner Arbeit verunmöglicht. Sein ausserdienstliches Verhalten habe die ordnungsgemässe Aufgabenerfüllung durch das fedpol beeinträchtigt und sowohl das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Verwaltung als auch der Arbeitgeberin in ihn geschädigt. Zudem habe er gegen die Vorschriften betreffend die Verwendung des Diplomatenpasses verstossen und er habe die Bestimmungen über die Nebenbeschäftigungen missachtet, indem er seine Tätigkeit im Umfang von 20% seiner Arbeitszeit für die BA nicht gemeldet habe. Aufgrund der definitiven Zerstörung des Vertrauensverhältnisses erachte sie die ordentliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses - auch ohne vorangehende Mahnung - als gerechtfertigt.
I.
Mit Schreiben vom (...) erhebt A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) Beschwerde gegen die Kündigungsverfügung des fedpols (nachfolgend: Vorinstanz) beim Bundesverwaltungsgericht. In erster Linie beantragt er unter Kosten- und Entschädigungsfolgen deren Aufhebung und die Weiterbeschäftigung durch die Vorinstanz. Eventualiter sei die Sache zwecks Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventualiter beantragt er die Ausrichtung einer Entschädigung in der Höhe eines Jahreslohnes. Zudem sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Im Wesentlichen macht er geltend, dass er bis (...) der BA zugewiesen und deren faktischer Mitarbeiter gewesen sei, nachdem der Ressourcenentscheid aus dem Jahr (...) weiterhin gegolten habe. Sodann habe er stets im Rahmen des Globalauftrages der BA gehandelt und dabei sämtliche Handlungen dokumentiert sowie seine vorgesetzten Staatsanwälte über diese informiert. Die BA habe nie einen Vertrauensverlust geltend gemacht. Den Diplomatenpass habe er für das ganze Jahr vom EDA ausgeliehen bekommen und die Reise nach (...) habe auch dienstlichen Charakter gehabt. Ferner liege keine Verletzung der Bestimmungen über die Nebenbeschäftigungen vor, nachdem es sich bei der Tätigkeit bei der BA nicht um eine eigenständige Anstellung gehandelt habe. Zusammengefasst sei ein Vertrauensverlust, welcher eine Kündigung rechtfertige, nicht gegeben. Unbesehen davon hätte die Vorinstanz eine Mahnung aussprechen müssen. Ferner erweise sich die Kündigung als missbräuchlich, nachdem die Vorinstanz das Ergebnis des Strafverfahrens nicht abgewartet habe.
J.
Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom (...) die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Darin hält sie an ihren in der Kündigungsverfügung gemachten Erwägungen fest. Zudem weist sie den Vorwurf, die Kündigung sei missbräuchlich, zurück.
K.
Mit Zwischenverfügung vom (...) weist das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde ab.
L.
In seiner Replik vom (...) hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest.
M.
Die Vorinstanz bekräftigt mit Duplik vom (...) ihre Anträge.
N.
Mit Eingabe vom (...) reicht der Beschwerdeführer unaufgefordert eine Triplik ein.
O.
Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten und die sich bei den Akten befindlichen Schriftstücke wird - soweit relevant - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Nach Art. 36 Abs. 1
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 36 Instances judiciaires de recours - 1 Un recours peut être formé auprès du Tribunal administratif fédéral contre les décisions prises par l'employeur.117 |
|
1 | Un recours peut être formé auprès du Tribunal administratif fédéral contre les décisions prises par l'employeur.117 |
2 | Les décisions qui concernent un rapport de travail au sein du Tribunal fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant une commission de recours composée des présidents des tribunaux administratifs des cantons de Vaud, de Lucerne et du Tessin. En cas d'empêchement, le remplacement est régi par les règles applicables au tribunal administratif dans lequel le membre concerné travaille. La procédure est régie par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral118. La commission est présidée par le membre dont la langue de travail est celle dans laquelle la procédure se déroule. |
3 | Les décisions qui concernent un rapport de travail au sein du Tribunal pénal fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral. |
4 | Les décisions qui concernent les rapports de travail au sein du Tribunal administratif fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal pénal fédéral. |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 3 Employeurs - 1 Les employeurs au sens de la présente loi sont: |
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1 | Les employeurs au sens de la présente loi sont: |
a | le Conseil fédéral en sa qualité d'organe directorial suprême de l'administration; |
b | l'Assemblée fédérale, en ce qui concerne les Services du Parlement; |
c | ... |
d | les Chemins de fer fédéraux; |
e | le Tribunal fédéral; |
f | le Ministère public de la Confédération; |
g | l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération. |
2 | Les départements, la Chancellerie fédérale, les groupements, les offices et les unités administratives décentralisées sont considérés comme employeurs dans la mesure où le Conseil fédéral leur délègue les compétences nécessaires à cet effet.25 |
3 | Le Tribunal administratif fédéral, le Tribunal pénal fédéral et le Tribunal fédéral des brevets sont considérés comme employeurs dans la mesure où les lois correspondantes ou le Conseil fédéral leur délèguent les compétences nécessaires à cet effet.26 |
SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 2 Autorités compétentes - (art. 3 LPers) |
|
1 | Le Conseil fédéral est compétent pour conclure, modifier et résilier les rapports de travail: |
a | des secrétaires d'État; |
b | des directeurs d'office et des personnes exerçant des responsabilités comparables au sein des départements; |
c | des officiers généraux; |
d | des secrétaires généraux des départements; |
e | des vice-chanceliers de la Confédération; |
f | des chefs de mission; |
g | du délégué à la transformation numérique et à la gouvernance de l'informatique; |
h | ... |
1bis | Le chef de département est compétent pour conclure, modifier et résilier les rapports de travail des suppléants des secrétaires d'État, des directeurs d'office et des secrétaires généraux des départements.18 |
2 | Le Conseil fédéral décide du transfert des chefs de mission. |
3 | Les départements prennent les autres décisions de l'employeur relatives au personnel visé aux al. 1 et 1bis, pour autant que ni la présente ordonnance ni tout autre acte n'en dispose autrement.19 |
4 | Les départements règlent les compétences relatives à l'ensemble des décisions de l'employeur qui concernent le reste de leur personnel, à moins que la LPers, d'autres actes législatifs supérieurs, la présente ordonnance ou d'autres prescriptions du Conseil fédéral n'en disposent autrement. |
5 | La compétence de l'employeur de prendre des décisions visée à l'al. 4 est présumée appartenir aux offices fédéraux ou aux unités d'organisation qui leur sont assimilables, pour autant que les départements n'en disposent autrement.20 |
Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) nichts anderes bestimmt (Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
1.2 Der Beschwerdeführer hat sich am vorinstanzlichen Verfahren beteiligt und ist als Adressat der angefochtenen Kündigungsverfügung sowohl formell als auch materiell beschwert, weshalb er zur Beschwerde legitimiert ist (vgl. Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
1.3 Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten (vgl. Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
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1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen - einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Fest-stellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Aus-übung des Ermessens - sowie auf Angemessenheit hin (vgl. Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
Bei der Prüfung der Angemessenheit auferlegt sich das Bundesverwaltungsgericht, wenn es um die Leistungsbeurteilung von Bediensteten des Bundes, um verwaltungsorganisatorische Fragen oder um Probleme der betriebsinternen Zusammenarbeit und des Vertrauensverhältnisses geht, eine gewisse Zurückhaltung. Es entfernt sich insofern im Zweifel nicht von der Auffassung der Vorinstanz und setzt sein eigenes Ermessen nicht an die Stelle desjenigen der Vorinstanz (vgl. statt vieler Urteil des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer] A-7166/2016 vom 7. November 2017 E. 2.2).
3.
Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz habe den Sachverhalt nicht richtig beziehungsweise nicht vollständig festgestellt.
3.1 Das Bundesverwaltungsgericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 12
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
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a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
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1 | Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
a | dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes; |
b | dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes; |
c | en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler. |
1bis | L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35 |
2 | L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
3.2 Die Parteien trifft nicht eine eigentliche (subjektive) Beweisführungslast. Nach dem allgemeinen Rechtsgrundsatz von Art. 8
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
3.3 Der Beschwerdeführer behauptet, der Ressourcenentscheid sei über das Jahr (...) hinaus gültig gewesen, was die Vorinstanz bestreitet. Aus dessen Inhalt (Zuweisung an die BA unter deren Verantwortung und fachlicher Führung; Status als deren faktischer Mitarbeiter) leitet er die Rechtfertigung für seine Reise nach (...) ab. Er trägt somit für seine Behauptung die objektive Beweislast (vgl. oben E. 3.2).
3.3.1 Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, dass der Ressourcenentscheid zwar bis Ende (...) befristet gewesen, die darin vereinbarte Zuweisung an die BA jedoch durch die Praxis beibehalten worden sei. So sei unbestritten, dass der Ressourcenentscheid über das ursprünglich vereinbarte Datum hinaus Gültigkeit gehabt habe. Entgegen der Aufforderung in Ziff. (...) der Verfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom (...) habe die Vorinstanz keine Belege eingereicht, aus welchen eine Verlängerung des Ressourcenentscheids nur bis zum (...) hervorgehe. Eine Aufkündigung des Ressourcenentscheids fände sich nicht im Personaldossier und man habe ihm auch nie eröffnet, dass dieser nach dem Jahr (...) nicht mehr gültig gewesen sei.
Weiter habe ihm Staatsanwalt C._______ und sein direkter Vorgesetzter mündlich versichert, dass sich an der Abdelegation und seiner Arbeit durch die Rückverlegung seines Arbeitsplatzes in die Räumlichkeiten der BKP im (...) nichts ändern würde. Es habe sich auch nichts geändert, ausser dass er wieder am wöchentlichen Rapport seines Kommissariats teilgenommen habe. Seine Vorgesetzten bei der BKP hätten sich nicht für die inhaltlichen Belange interessiert und seien nur in groben Zügen über seine Aufgaben und Tätigkeiten informiert gewesen. Sie hätten aber gewusst, dass er häufig ohne Ressourcenanfrage für die BA tätig gewesen sei, was der Inhalt der Personalbeurteilungen, der Strafanzeige und der Ermächtigungsverfügung zeigen würden. Er sei auch ohne Ressourcenentscheid zwecks Einvernahme im Fall (...) zweimal in (...) gewesen. Diese Art der Arbeit sei jahrelang Praxis gewesen, an der sich keiner der Beteiligten gestört habe. Seine Vorgesetzten bei der BKP hätten seinen nicht definierten Status in E-Mails aber thematisiert und auf eine Lösung gedrängt, wonach endlich zu definieren sei, wer für ihn zuständig sei. Soweit die BA und die BKP seinen Einsatz nicht abgesprochen hätten, könne ihm dies nicht zum Nachteil gereichen. Zudem erhelle aus den Editionsverfügungen der BA [im laufenden Strafverfahren], dass er faktischer Mitarbeiter der BA gewesen und durch diese fachlich geführt worden sei. Sodann komme die Bestätigung des Chefs der BKP vom (...), wonach er vom (...) bis (...) für Projektarbeiten an die BA abdelegiert gewesen und danach sein Arbeitsplatz wieder zurück zur BKP verschoben worden sei, einer Gefälligkeitsbestätigung gleich, nachdem dieser zur fraglichen Zeit nicht Chef der BKP gewesen sei.
3.3.2 Die Vorinstanz macht geltend, dass der Ressourcenentscheid nur einmal, bis (...), verlängert worden sei. Dies sei aus der unterschriebenen Zielvereinbarung des Beurteilungsjahres (...) klar ersichtlich. Eine Kündigung solcher befristeten Entscheide gebe es nie. Der heutige Chef der BKP habe auch schriftlich das Ende der Abdelegation per (...) bestätigt. Aus der mündlichen Zusicherung des Staatsanwaltes könne der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Durch die Unterzeichnung des Ressourcenentscheids und der Zielvereinbarung sei ihm bewusst gewesen, dass nicht die BA, sondern die BKP für die Fällung eines Ressourcenentscheids zuständig sei.
3.3.3 Strafverfolgungsbehörden des Bundes sind die Polizei und die BA (Art. 2 Abs. 1 des Strafbehördenorganisationsgesetz vom 19. März 2010 [SR 173.71, StBOG]). Ihr Handeln richtet sich in erster Linie nach der Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (StPO, SR 312.0; vgl. Art. 1 Abs. 1
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 1 Champ d'application - 1 Le présent code régit la poursuite et le jugement, par les autorités pénales de la Confédération et des cantons, des infractions prévues par le droit fédéral. |
|
1 | Le présent code régit la poursuite et le jugement, par les autorités pénales de la Confédération et des cantons, des infractions prévues par le droit fédéral. |
2 | Les dispositions de procédure prévues par d'autres lois fédérales sont réservées. |
SR 173.71 Loi fédérale du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales de la Confédération (Loi sur l'organisation des autorités pénales, LOAP) - Loi sur l'organisation des autorités pénales LOAP Art. 1 Objet et champ d'application - 1 La présente loi règle l'organisation des autorités pénales de la Confédération et complète les dispositions du code de procédure pénale du 5 octobre 2007 (CPP)4 dans le domaine de la juridiction fédérale. |
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1 | La présente loi règle l'organisation des autorités pénales de la Confédération et complète les dispositions du code de procédure pénale du 5 octobre 2007 (CPP)4 dans le domaine de la juridiction fédérale. |
2 | Elle ne s'applique pas aux affaires pénales dont le Ministère public de la Confédération a délégué à un canton l'instruction et le jugement ou le seul jugement. |
SR 173.71 Loi fédérale du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales de la Confédération (Loi sur l'organisation des autorités pénales, LOAP) - Loi sur l'organisation des autorités pénales LOAP Art. 4 Accomplissement des tâches de police - Les tâches de police qui relèvent de la juridiction fédérale sont accomplies par les organes suivants: |
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a | la Police judiciaire fédérale; |
b | d'autres unités de l'Office fédéral de la police, lorsque le droit fédéral leur attribue des tâches en matière de poursuite pénale; |
c | d'autres autorités fédérales, lorsque le droit fédéral leur attribue des tâches en matière de poursuite pénale; |
d | les forces de police cantonales, lorsqu'elles accomplissent des tâches en matière de poursuite pénale en collaboration avec les autorités pénales de la Confédération. |
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 15 Police - 1 En matière de poursuite pénale, les activités de la police, qu'elle soit fédérale, cantonale ou communale, sont régies par le présent code. |
|
1 | En matière de poursuite pénale, les activités de la police, qu'elle soit fédérale, cantonale ou communale, sont régies par le présent code. |
2 | La police enquête sur des infractions de sa propre initiative, sur dénonciation de particuliers ou d'autorités ainsi que sur mandat du ministère public; dans ce cadre, elle est soumise à la surveillance et aux instructions du ministère public. |
3 | Lorsqu'une affaire pénale est pendante devant un tribunal, celui-ci peut donner des instructions et des mandats à la police. |
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 16 Ministère public - 1 Le ministère public est responsable de l'exercice uniforme de l'action publique. |
|
1 | Le ministère public est responsable de l'exercice uniforme de l'action publique. |
2 | Il lui incombe de conduire la procédure préliminaire, de poursuivre les infractions dans le cadre de l'instruction et, le cas échéant de dresser l'acte d'accusation et de soutenir l'accusation. |
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 1 Champ d'application - 1 Le présent code régit la poursuite et le jugement, par les autorités pénales de la Confédération et des cantons, des infractions prévues par le droit fédéral. |
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1 | Le présent code régit la poursuite et le jugement, par les autorités pénales de la Confédération et des cantons, des infractions prévues par le droit fédéral. |
2 | Les dispositions de procédure prévues par d'autres lois fédérales sont réservées. |
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 195 Demande de rapports et de renseignements - 1 Les autorités pénales requièrent les rapports officiels et les certificats médicaux relatifs à des faits qui peuvent revêtir de l'importance au regard de la procédure pénale. |
|
1 | Les autorités pénales requièrent les rapports officiels et les certificats médicaux relatifs à des faits qui peuvent revêtir de l'importance au regard de la procédure pénale. |
2 | Afin d'élucider la situation personnelle du prévenu, le ministère public et les tribunaux demandent des renseignements sur les antécédents judiciaires et la réputation du prévenu, ainsi que d'autres rapports pertinents auprès de services officiels ou de particuliers. |
Mit Ausnahme der besonders einfachen Fälle bilden sämtliche von der BA geführten Untersuchungen Gegenstand eines formellen Projekts, wenn die BKP zur Unterstützung der Staatsanwaltschaft beigezogen werden muss (Art. 10 Abs. 1 Vereinbarung BA-BKP). Im Rahmen des SAR werden die Polizisten für die verschiedenen Phasen der Ermittlungen zugeteilt; insbesondere nach Massgabe des in den Projekten definierten Bedarfs. Besteht ein besonderer Bedarf, können Polizisten für eine bestimmte Dauer ausschliesslich den Ermittlungen der BA zugeteilt werden (Art. 11 Abs. 5 Vereinbarung BA-BKP).
3.3.4 Eine befristete und ausschliessliche Zuteilung eines Mitarbeitenden der BKP an die BA stellt die Ausnahme von der üblichen Zusammenarbeit dar (vgl. oben E.3.3.3). Eine solche Ausnahme wurde mit dem schriftlichen Ressourcenentscheid getroffen, nachdem dieser festhält, dass der Beschwerdeführer befristet Projektarbeiten bei der BA übernimmt und er während dieser Zeit deren Verantwortung untersteht. Die in Art. 11 Abs. 5 Vereinbarung BA-BKP formulierte Bestimmung war somit eine bereits zuvor gelebte Praxis zwischen der BA und der BKP. Sodann ist unbestritten, dass der Einsatz bis mindestens (...) verlängert worden ist. Dessen Verlängerung war im Rahmen des Zwischengesprächs vom (...) angedacht ("Sur la base de la discussion du [...] avec PF C._______, l'engagement de A._______ peut se poursuivre en [...]") und wurde schliesslich im dokumentierten Evaluationsgespräch über das Jahr (...) festgehalten ("Par décision du C PJF, A._______ a été mis à disposition du MPC dès [...]. Cet engagement s'est poursuivi en [...]. [...] Cela a été discuté et accepté par le SAR.").
Demgegenüber finden sich in den schriftlich festgehaltenen Zwischengesprächen und Zielvereinbarungen des Jahres (...) keine Hinweise auf eine mögliche weitere Verlängerung des Einsatzes. Ebenso wenig ist ein solcher bezüglich einer definitiven und durch den SAR abgesegneten Verlängerung in den betreffenden Dokumentationen der Jahre (...) enthalten. Vor diesem Hintergrund und der Tatsache, dass stets der direkte Vorgesetzte die Zwischen- und Evaluationsgespräche mit dem Beschwerdeführer durchführte (vgl. dazu auch Ziff. 5 Ressourcenentscheid), ist auch seine Behauptung, sein direkter Vorgesetzter habe ihm zugesichert, dass sich an seiner Abdelegation trotz Rückverlegung seines Arbeitsplatzes nichts ändern würde, unglaubhaft, jedenfalls soweit sich diese auf das hier interessierende Jahr (...) bezieht. Seine Behauptung macht einzig für einen früheren Zeitraum Sinn, weil der Beschwerdeführer im Rahmen seiner Abdelegation ab (...) teilweise wieder von seinem angestammten Arbeitsplatz bei der BKP für die BA arbeitete (vgl. Evaluationsgespräch [...]: "Un changement est intervenu au [...] où A._______ est en partie revenu travailler au [...]. Ses tâches n'ont par contre pas changée. Il reçoit toujours directement des instructions de différents procureurs. Cela a été discuté et accepté par le SAR."; vgl. auch Zwischengespräch vom [...]: "Dès le [...], A._______ est de retour à sa place de travail au [...]. Il est toutefois régulièrement à la [...] pour ses missions.").
3.3.5 Im Weiteren spricht die Tatsache, dass der Beschwerdeführer spätestens nach der definitiven Rückverlegung seines Arbeitsplatzes im (...) (vgl. dazu Zwischengespräch vom [...]: "[...] seit dem [...] ist A._______ nur noch im [...] tätig. Der Arbeitsplatz an der [...] musste freigegeben werden.") wieder am wöchentlichen Rapport seines Kommissariats teilnahm, für die Beendigung des Einsatzes. Ziff. 6 des Ressourcenentscheids hatte ihn nämlich von diesen Rapporten noch explizit dispensiert und der Beschwerdeführer behauptet nicht, dass er an den Rapporten im Jahr (...) habe teilnehmen müssen, obwohl er ab (...) teilweise wieder von seinem angestammten Arbeitsplatz bei der BKP aus für die BA arbeitete (vgl. oben E.3.3.4). Ferner verwickelt er sich in Widersprüche, wenn er einerseits sagt, der Ressourcenentscheid habe weiterhin gegolten, andererseits aber betont, seine Vorgesetzten bei der BKP hätten seinen nicht definierten Status in E-Mails bemängelt. Wäre die Gültigkeit des Ressourcenentscheids nach wie vor unbestritten gewesen, so hätte es wohl keinen Anlass gegeben, an seinem Status Anstoss zu nehmen. In diesem Zusammenhang weist die Vorinstanz zu Recht darauf hin, dass der Beschwerdeführer nur im Jahr (...) im Rahmen eines Zwischengesprächs eine Klärung seiner beruflichen Zukunft bei der BA wünschte. Aus dem betreffenden Eintrag im Personaldossier ist ersichtlich, dass dieser Wunsch im Hinblick auf eine angedachte Festanstellung bei der BA geäussert worden ist. Zu einer solchen ist es jedoch unbestrittenermassen nicht gekommen. Auf ungeklärte Zuständigkeiten kann sich der Beschwerdeführer deshalb nicht berufen.
3.3.6 Sodann zeigt der Ressourcenentscheid, dass der Abteilungs- und der Kommissariatsleiter der BKP für dessen Beschlussfassung formell zuständig sind. Der Beschwerdeführer hat den Ressourcenentscheid unterschriftlich zur Kenntnis genommen. Einer allfälligen Zusicherung des Staatsanwalts C._______, wonach sich an der Abdelegation und seiner Arbeit trotz Rückverlegung seines Arbeitsplatzes nichts ändern würde, durfte er - sofern sich diese nicht auf das Jahr (...) bezog (vgl. dazu oben E. 3.3.4) - deshalb nicht vertrauen. Gleichermassen musste man ihm das Ende des Einsatzes nicht explizit eröffnen. Aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit für die BKP und des Inhalts der Zwischengespräche musste ihm bewusst sein, dass solche befristeten Einsätze nicht automatisch und stillschweigend verlängert werden.
Ferner sprach der Beschwerdeführer seinen direkten Vorgesetzten - und nicht etwa Staatsanwalt C._______ - wegen der beabsichtigten (...)reise von (...) an. Sein Verhalten spricht somit dafür, dass er selbst davon ausging, dass er in jenem Zeitpunkt wieder der Verantwortung seines direkten Vorgesetzten und nicht mehr jener von Staatsanwalt C._______ unterstand (vgl. Ziff. 3 des Ressourcenentscheids).
3.3.7 Zudem kann der Beschwerdeführer aus der gelebten Praxis und dem Inhalt der Personalbeurteilungen, der Strafanzeige sowie den Ermächtigungs- und Editionsverfügungen nicht einen informellen Weiterbestand des Ressourcenentscheids herleiten. Wie noch zu sehen sein wird, stehen die darin genannten beratenden und anderweitigen Tätigkeiten nicht im Widerspruch zur üblichen Zusammenarbeit zwischen der BA und der BKP (vgl. unten E. 4.1.5).
3.3.8 Zusammenfassend ist nicht hinreichend nachgewiesen, dass der Ressourcenentscheid vom (...) über das Jahr (...) hinaus, beziehungsweise insbesondere (...), gültig gewesen ist. Dessen Inhalt ist folglich für die Beurteilung der Handlungen des Beschwerdeführers in den darauf folgenden Jahren nicht relevant. Eine Auseinandersetzung mit der Bestätigung des Chefs der BKP vom (...) erübrigt sich bei diesem Ergebnis.
3.4 Was der Beschwerdeführer ansonsten gegen den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt vorbringt (Zeitpunkt des Erhalts des Diplomatenpasses, Kostenübernahme durch die [Arbeitgeberin von D._______] sowie die Natur der Treffen mit D._______ in [...]) braucht vorliegend mangels Entscheidwesentlichkeit (vgl. oben E. 3.1) nicht erörtert zu werden.
4.
In rechtlicher Hinsicht ist umstritten, ob die Handlungen des Beschwerdeführers eine Verletzung wichtiger gesetzlicher oder vertraglicher Pflichten i.S.v. Art. 10 Abs. 3 Bst. a
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 10 Fin des rapports de travail - 1 Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43. |
|
1 | Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43. |
2 | Les dispositions d'exécution peuvent: |
a | arrêter, pour des catégories de personnel déterminées, un âge de la retraite inférieur à celui que prévoit l'art. 21 LAVS; |
b | prévoir une activité allant au-delà de l'âge ordinaire de la retraite. |
3 | L'employeur peut résilier un contrat de durée indéterminée en cas de motifs objectivement suffisants, notamment dans les cas suivants: |
a | violation d'obligations légales ou contractuelles importantes; |
b | manquements dans les prestations ou dans le comportement; |
c | aptitudes ou capacités insuffisantes pour effectuer le travail convenu dans le contrat ou mauvaise volonté de l'employé à accomplir ce travail; |
d | mauvaise volonté de l'employé à accomplir un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui; |
e | impératifs économiques ou impératifs d'exploitation majeurs, dans la mesure où l'employeur ne peut proposer à l'employé un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui; |
f | non-satisfaction de l'une des conditions d'engagement fixées dans la loi ou dans le contrat de travail. |
4 | Les parties peuvent, pour de justes motifs, résilier avec effet immédiat les contrats de durée déterminée et les contrats de durée indéterminée. |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 10 Fin des rapports de travail - 1 Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43. |
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1 | Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43. |
2 | Les dispositions d'exécution peuvent: |
a | arrêter, pour des catégories de personnel déterminées, un âge de la retraite inférieur à celui que prévoit l'art. 21 LAVS; |
b | prévoir une activité allant au-delà de l'âge ordinaire de la retraite. |
3 | L'employeur peut résilier un contrat de durée indéterminée en cas de motifs objectivement suffisants, notamment dans les cas suivants: |
a | violation d'obligations légales ou contractuelles importantes; |
b | manquements dans les prestations ou dans le comportement; |
c | aptitudes ou capacités insuffisantes pour effectuer le travail convenu dans le contrat ou mauvaise volonté de l'employé à accomplir ce travail; |
d | mauvaise volonté de l'employé à accomplir un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui; |
e | impératifs économiques ou impératifs d'exploitation majeurs, dans la mesure où l'employeur ne peut proposer à l'employé un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui; |
f | non-satisfaction de l'une des conditions d'engagement fixées dans la loi ou dans le contrat de travail. |
4 | Les parties peuvent, pour de justes motifs, résilier avec effet immédiat les contrats de durée déterminée et les contrats de durée indéterminée. |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 10 Fin des rapports de travail - 1 Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43. |
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1 | Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43. |
2 | Les dispositions d'exécution peuvent: |
a | arrêter, pour des catégories de personnel déterminées, un âge de la retraite inférieur à celui que prévoit l'art. 21 LAVS; |
b | prévoir une activité allant au-delà de l'âge ordinaire de la retraite. |
3 | L'employeur peut résilier un contrat de durée indéterminée en cas de motifs objectivement suffisants, notamment dans les cas suivants: |
a | violation d'obligations légales ou contractuelles importantes; |
b | manquements dans les prestations ou dans le comportement; |
c | aptitudes ou capacités insuffisantes pour effectuer le travail convenu dans le contrat ou mauvaise volonté de l'employé à accomplir ce travail; |
d | mauvaise volonté de l'employé à accomplir un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui; |
e | impératifs économiques ou impératifs d'exploitation majeurs, dans la mesure où l'employeur ne peut proposer à l'employé un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui; |
f | non-satisfaction de l'une des conditions d'engagement fixées dans la loi ou dans le contrat de travail. |
4 | Les parties peuvent, pour de justes motifs, résilier avec effet immédiat les contrats de durée déterminée et les contrats de durée indéterminée. |
4.1 Der eine Vorwurf betrifft die Reise des Beschwerdeführers nach (...).
4.1.1 Dem Beschwerdeführer wird vorgeworfen, bewusst den Weisungen seines direkten Vorgesetzten zuwidergehandelt zu haben, indem er privat nach (...) gereist sei und dort Termine dienstlicher Natur wahrgenommen habe.
4.1.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass es im Sinne eines Globalauftrages der BA seine Aufgabe gewesen sei, deren Beziehung mit (Arbeitgeberin von D._______) aufzubauen, zu pflegen sowie die Kommunikation mit derselben sicherzustellen. Inhaltliche Vorgaben seien ihm praktisch keine gemacht worden. Im Fall (...) habe der verfahrensleitende Staatsanwalt schriftlich den Auftrag formuliert, er solle "auf inoffizielle" Weise herausfinden, ob (...) die (...)akte noch schicken würden. Aus (...) sei ihm mitgeteilt worden, dass (die Arbeitgeberin von D._______) die (...) vom (...) erhalten habe und dass noch etwas Kleines fehle, was man nicht per Telefon mitteilen könne. Sein Vorgesetzter bei der BKP sei bloss sein formeller Vorgesetzter gewesen, welcher ihm nur wegen seinen Überstunden die Reise nach (...) nicht bewilligt habe. Aus Sicht der BA sei es völlig nachvollziehbar, dass man dieses Verfahren nicht wegen administrativer Hürden habe scheitern lassen können, weshalb sich die Reise aufgedrängt habe. Mithin habe sie auch einen dienstlichen Charakter gehabt. Nach seiner Rückkehr habe er seine Vorgesetzten bei der BA über das Ergebnis seiner Reise orientiert, welche keinen Grund gesehen hätten, irgendetwas gegen die Art der Informationsgewinnung einzuwenden.
4.1.3 Das Weisungsrecht des Arbeitgebers (beziehungsweise die Befolgungspflicht des Arbeitnehmers) gemäss Art. 6 Abs. 2
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 6 Droit applicable - 1 Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation. |
|
1 | Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation. |
2 | Si la présente loi et d'autres lois fédérales n'en disposent pas autrement, les dispositions pertinentes du code des obligations (CO)31 s'appliquent par analogie aux rapports de travail.32 |
3 | Les dispositions d'exécution (art. 37), en particulier la convention collective de travail (art. 38) et le contrat de travail (art. 8), réglementent en détail les rapports de travail dans les limites de l'al. 2. |
4 | S'il y a contradiction entre les dispositions d'exécution et le contrat de travail ou entre la convention collective de travail et le contrat de travail, la disposition la plus favorable à l'employé est applicable. |
5 | Le Conseil fédéral peut soumettre au CO certaines catégories de personnel, notamment le personnel auxiliaire et les stagiaires, lorsque cette mesure se justifie. Il peut édicter des règles minimales applicables à ces rapports de travail.33 |
6 | Dans des cas particuliers dûment justifiés, l'employeur peut soumettre des employés au CO. |
7 | En cas de litige découlant des rapports de travail du personnel soumis au CO, les tribunaux civils sont compétents. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 321d - 1 L'employeur peut établir des directives générales sur l'exécution du travail et la conduite des travailleurs dans son exploitation ou son ménage et leur donner des instructions particulières. |
|
1 | L'employeur peut établir des directives générales sur l'exécution du travail et la conduite des travailleurs dans son exploitation ou son ménage et leur donner des instructions particulières. |
2 | Le travailleur observe selon les règles de la bonne foi les directives générales de l'employeur et les instructions particulières qui lui ont été données. |
Träger des Weisungsrechts ist der Arbeitgeber. Jedoch können auch Dritte weisungsberechtigt sein, wenn dies arbeitsvertraglich so vorgesehen ist
oder wenn eine entsprechende Vollmacht zur Rechtsausübung erteilt wird. Der weisungsberechtigte Dritte wird dadurch nicht zum Arbeitgeber (vgl. Urteile BGer 4A_344/2015 vom 10. Dezember 2015 E. 3.4 und 4C.158/2002 vom 20. August 2002 E. 2.4, je m.w.H.; Portmann/Rudolph, a.a.O., Art. 321d N 6). Der Arbeitnehmer ist nicht verpflichtet, Weisungen zu befolgen, die widerrechtlich oder unsittlich sind. Zudem findet das Weisungsrecht seine Schranke am Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers und mit einer Weisung können die Verpflichtungen des Arbeitnehmers nicht über den vertraglichen Rahmen erweitert werden (BGE 132 III 115 E. 5.2 m.w.H; Urteil BGer 4A_613/2010 vom 25. Januar 2011 E. 3; Portmann/Rudolph, a.a.O., Art. 321d
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 321d - 1 L'employeur peut établir des directives générales sur l'exécution du travail et la conduite des travailleurs dans son exploitation ou son ménage et leur donner des instructions particulières. |
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1 | L'employeur peut établir des directives générales sur l'exécution du travail et la conduite des travailleurs dans son exploitation ou son ménage et leur donner des instructions particulières. |
2 | Le travailleur observe selon les règles de la bonne foi les directives générales de l'employeur et les instructions particulières qui lui ont été données. |
4.1.4 Das Weisungsrecht des Arbeitgebers ist von jenem der Staatsanwaltschaft gemäss Art. 15 Abs. 2
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 15 Police - 1 En matière de poursuite pénale, les activités de la police, qu'elle soit fédérale, cantonale ou communale, sont régies par le présent code. |
|
1 | En matière de poursuite pénale, les activités de la police, qu'elle soit fédérale, cantonale ou communale, sont régies par le présent code. |
2 | La police enquête sur des infractions de sa propre initiative, sur dénonciation de particuliers ou d'autorités ainsi que sur mandat du ministère public; dans ce cadre, elle est soumise à la surveillance et aux instructions du ministère public. |
3 | Lorsqu'une affaire pénale est pendante devant un tribunal, celui-ci peut donner des instructions et des mandats à la police. |
4.1.5 Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer einzig einen Arbeitsvertrag mit der Vorinstanz hatte. Zu einer formellen Anstellung bei der BA ist es nie gekommen (vgl. oben E.3.3.5). Ebenso wenig findet sich ein Beleg bezüglich einer Übertragung des arbeitsrechtlichen Weisungsrechts an die BA in den Akten (vgl. oben E. 4.1.3). Ob man eine solche allenfalls aus dem Ressourcenentscheid hätte ableiten können, braucht nicht beantwortet zu werden. Wie dargelegt, besass dieser (...) keine Gültigkeit mehr (vgl. oben E. 3.3.8). Vielmehr stand das arbeitsrechtliche Weisungsrecht dem Beschwerdeführer gegenüber ausschliesslich seinen Vorgesetzten bei der BKP zu. Ebenfalls unbestritten ist, dass ihm sein direkter Vorgesetzter - auf seinen bei diesem gestellten Antrag hin - ausdrücklich untersagte, (...) eine Dienstreise nach (...) zu unternehmen. Dem Beschwerdeführer war es auch bewusst, dass diese Weisung endgültig ist, wie er selber an der Einvernahme vom (...) ausführte. Indem der Beschwerdeführer dennoch am (...) in seiner arbeitsfreien Zeit nach (...) reiste und während seines Aufenthaltes Termine dienstlicher Natur wahrnahm, hat er vorsätzlich gegen diese Weisung verstossen.
Die behauptete staatanwaltliche allgemeine Weisung, im Fall (...) inoffizielle Abklärungen zu tätigen, vermag den Verstoss nicht zu rechtfertigen. Im Personaldossier ist zwar ersichtlich, dass der Beschwerdeführer nach dem Jahr (...) jenem und anderen Fällen mit Bezug zu (...) zugeteilt gewesen ist. Ebenso wurde darin zur Kenntnis genommen, dass er die BA bei der Erfüllung von diversen Aufträgen, wo seine Sprachkompetenzen und seine direkten Kontakte mit (...) notwendig waren, unterstützte. Dazu gehörten auch Auslandsmissionen mit der BA, über welche die BKP den zahlreichen Reisekostenabrechnungen in seinem Personaldossier zufolge informiert war. Diese Art der Zusammenarbeit ist jedoch nicht Ausfluss einer durch den Ressourcenentscheid beibehaltenen Praxis, sondern entspringt der gesetzlich definierten, fallbezogenen Arbeitsweise zwischen der BA und der BKP. Insbesondere wurde dadurch die Kompetenz seiner Vorgesetzten bei der BKP, Weisungen in technischer, personeller und strategischer Hinsicht zu treffen, nicht berührt (vgl. oben E. 4.1.4). Die Weisung, die beantragte Dienstreise nach (...) nicht zu unternehmen, ist eine Weisung in personeller Hinsicht, deren Erteilung in der Kompetenz seines direkten Vorgesetzten lag. Davon ging der Beschwerdeführer denn auch selber aus, nachdem er konkret diesen - und nicht etwa den fallführenden Staatsanwalt - um die Erlaubnis für eine Dienstreise nach (...) anfragte. Im Übrigen bringt der Beschwerdeführer keinen Rechtfertigungsgrund vor, welcher es ihm allenfalls erlaubt hätte, sich der Weisung seines Vorgesetzten zu widersetzen (vgl. oben E. 4.1.3). Vor diesem Hintergrund ist eine Verletzung seiner Befolgungspflicht zu bejahen.
4.2 Ein weiterer Vorwurf betrifft den Umgang mit dem Diplomatenpass.
4.2.1 Die Vorinstanz legt dem Beschwerdeführer zur Last, seinen Diplomatenpass nach seiner Dienstreise vom (...) nach (...) nicht beim EDA deponiert zu haben, obwohl keine weitere Dienstreise im Jahr (...) bevorgestanden habe. Selbst nach der ausdrücklichen Aufforderung seines direkten Vorgesetzten am (...) habe er die sofortige Hinterlegung unterlassen. Erst am (...) sei diese erfolgt. Darüber hinaus habe er vorschriftswidrig den Diplomatenpass für seine private Reise im (...) nach (...) verwendet.
4.2.2 Demgegenüber weist der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Reise nach (...) durchaus dienstlichen Charakter gehabt habe. Er sei vor der besagten Reise von der Vorinstanz nie aufgefordert worden, seinen Diplomatenpass zwischen den Reisen beim EDA zu hinterlegen. Im Gegenteil habe er mit dem EDA eine Vereinbarung getroffen, wonach er seinen Diplomatenpass während des Jahres nicht zurückgeben müsse. Die "verspätete" Rückgabe um höchstens ein paar Tage erkläre sich durch seine hohe Arbeitsbelastung, die andere Prioritäten verlangt habe.
4.2.3 Diplomatenpässe können unter anderem für Personen für die Dauer einer offiziellen Mission im Ausland ausgestellt werden (Art. 55 Abs. 1 Bst. c
SR 143.11 Ordonnance du 20 septembre 2002 sur les documents d'identité des ressortissants suisses (Ordonnance sur les documents d'identité, OLDI) - Ordonnance sur les documents d'identité OLDI Art. 55 Ayants droit - 1 Les passeports diplomatiques et les passeports de service peuvent être établis: |
|
1 | Les passeports diplomatiques et les passeports de service peuvent être établis: |
a | pour le personnel du DFAE, actif ou à la retraite, ainsi que pour les membres de leur famille et les personnes qui les accompagnent; |
b | pour les personnes exerçant une fonction officielle auprès d'une autorité fédérale ou d'une organisation semi-étatique, actives ou à la retraite, ainsi que pour les membres de leur famille et les personnes qui les accompagnent; |
c | pour les personnes en mission officielle à l'étranger, pour la durée de leur mission; |
d | pour certains collaborateurs de rang supérieur et de nationalité suisse, actifs auprès d'organisations internationales; |
e | pour les membres du Conseil fédéral, y compris le chancelier ou la chancelière de la Confédération, en fonction ou à la retraite, ainsi que pour les membres de leur famille et les personnes qui les accompagnent; |
f | pour les présidents du Conseil national et du Conseil des États et pour les personnes exerçant une fonction aux Chambres fédérales qui voyagent à l'étranger dans le cadre d'une commission parlementaire. |
2 | Ils peuvent être remis aux ayants droit pour une durée limitée ou illimitée.79 |
3 | ...80 |
4 | Le DFAE règle les détails.81 |
SR 143.11 Ordonnance du 20 septembre 2002 sur les documents d'identité des ressortissants suisses (Ordonnance sur les documents d'identité, OLDI) - Ordonnance sur les documents d'identité OLDI Art. 55 Ayants droit - 1 Les passeports diplomatiques et les passeports de service peuvent être établis: |
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1 | Les passeports diplomatiques et les passeports de service peuvent être établis: |
a | pour le personnel du DFAE, actif ou à la retraite, ainsi que pour les membres de leur famille et les personnes qui les accompagnent; |
b | pour les personnes exerçant une fonction officielle auprès d'une autorité fédérale ou d'une organisation semi-étatique, actives ou à la retraite, ainsi que pour les membres de leur famille et les personnes qui les accompagnent; |
c | pour les personnes en mission officielle à l'étranger, pour la durée de leur mission; |
d | pour certains collaborateurs de rang supérieur et de nationalité suisse, actifs auprès d'organisations internationales; |
e | pour les membres du Conseil fédéral, y compris le chancelier ou la chancelière de la Confédération, en fonction ou à la retraite, ainsi que pour les membres de leur famille et les personnes qui les accompagnent; |
f | pour les présidents du Conseil national et du Conseil des États et pour les personnes exerçant une fonction aux Chambres fédérales qui voyagent à l'étranger dans le cadre d'une commission parlementaire. |
2 | Ils peuvent être remis aux ayants droit pour une durée limitée ou illimitée.79 |
3 | ...80 |
4 | Le DFAE règle les détails.81 |
4.2.4 Dem Beschwerdeführer war diese Pflicht bekannt. Ansonsten hätte er nicht als Rechtfertigung auf seine angebliche Ausnahmevereinbarung mit dem EDA verwiesen. Den Beweis für den Bestand einer solchen bleibt er jedoch schuldig, obwohl es ihm ein Leichtes gewesen wäre, eine schriftliche Bestätigung vom EDA einzureichen. Unbestritten ist, dass ihn seine letzte Dienstreise vom (...) nach (...) führte. Dass danach unmittelbar eine weitere Auslandsdienstreise bevorgestanden hätte, behauptet er nicht. Seiner Aktennotiz zufolge ging er sodann selbst davon, dass er den Diplomatenpass nicht für seine Reise nach (...) hätte gebrauchen dürfen. Im Ergebnis hat der Beschwerdeführer somit bewusst mehrfach gegen die geltenden allgemeinen Weisungen bezüglich des Umgangs mit Diplomaten- beziehungsweise Spezialpässen verstossen.
4.2.5 Des Weiteren ist unbestritten, dass ihn sein direkter Vorgesetzter am (...) aufforderte, den Diplomatenpass beim EDA zu hinterlegen und er dieser Aufforderung erst am (...) nachgekommen ist. Bei einer zeitlichen Verzögerung von über einem Monat kann nicht mehr von einer weisungsgemässen Hinterlegung gesprochen werden. Sie lässt sich über diesen langen Zeitraum auch nicht durch eine hohe Arbeitsbelastung rechtfertigen, insbesondere nachdem gemäss Ziff. 3.2.2 der Verfahrensanweisung die Abteilungsassistenz für die eigentliche Retournierung des Passes an das EDA besorgt ist. Somit hat er durch sein Zuwarten ebenfalls gegen eine konkrete Weisung seines direkten Vorgesetzten verstossen.
4.3 Sodann wird der Beschwerdeführer der Verletzung der Treuepflicht bezichtigt.
4.3.1 Konkret soll er seine Treuepflicht verletzt haben, indem er in den Jahren (...) und (...) ohne Auftrag oder Kenntnis seiner Vorgesetzten bei der BKP mehrfach privat D._______ in (...), (...), (...) und anderswo getroffen sowie eigenmächtig Informationen mit der BA ausgetauscht und sich damit sowohl gegenüber seinem Vorgesetzten als auch der Führung von fedpol illoyal verhalten habe. Durch sein ausserdienstliches Verhalten habe er die ordnungsgemässe Aufgabenerfüllung der Vorinstanz beeinträchtigt und das Vertrauensverhältnis sowohl der Öffentlichkeit in die Verwaltung als auch der Arbeitgeberin in ihn geschädigt. Ein derartiges Verhalten stelle ein Sicherheitsrisiko dar und setze den guten Ruf sowie das Ansehen der BKP aufs Spiel, (...). Die für das Arbeitsverhältnis erforderliche Vertrauensgrundlage habe er dadurch definitiv zerstört.
4.3.2 Dem entgegnet der Beschwerdeführer, dass ihm niemand je mangelnde Loyalität vorgeworfen habe. Er sei immer noch zu 100% Staatsanwalt C._______ fachlich zugeteilt gewesen. Die Interessen der Strafverfolgung habe er jederzeit gewahrt. Der Vorwurf der Illoyalität sei abwegig angesichts der Tatsache, dass sein direkter Vorgesetzter zum ersten Mal am (...) zu ihm gekommen sei, um sich über die Fälle bei der BA informieren zu lassen. Vorher habe er nie das geringste Interesse daran gezeigt, was die Eintragungen in den Beurteilungsformularen bezeugen würden. Sofern es zu Missverständnissen auf Seiten der BKP gekommen sei, seien diese durch seine Abdelegation an die BA zu erklären. Ausserdem habe die BA zu keinem Zeitpunkt einen Vertrauensverlust geltend gemacht.
4.3.3 Gemäss Art. 20 Abs. 1
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 20 Défense des intérêts de l'employeur - 1 L'employé est tenu d'exécuter avec soin le travail qui lui est confié et de défendre les intérêts légitimes de la Confédération et de son employeur. |
|
1 | L'employé est tenu d'exécuter avec soin le travail qui lui est confié et de défendre les intérêts légitimes de la Confédération et de son employeur. |
2 | Pendant la durée du contrat, l'employé ne peut exercer pour un tiers une activité rémunérée que dans la mesure où il ne viole pas son devoir de fidélité. |
Die Anforderungen an die Treuepflicht sind anhand der konkreten Funktion und der Stellung des Arbeitnehmers für jedes Arbeitsverhältnis gesondert aufgrund der Umstände und der Interessenlage des konkreten Einzelfalls zu bestimmen. Für Polizeibeamte sind die Anforderungen an das ausserdienstliche Verhalten besonders hoch, weil sie mehr als andere Angestellte die Staatsgewalt verkörpern (Urteil BGer 8C_146/2014 vom 26. Juni 2014 E. 5.5; Urteile BVGer A-2718/2016 vom 16. März 2017 E. 5.2 und A-656/2016 vom 14. September 2016 E. 5.5.1).
4.3.4 Die BKP übernimmt im Bereich der Bundesgerichtsbarkeit kriminalpolizeilichen Aufgaben (Art. 4 Bst. a
SR 173.71 Loi fédérale du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales de la Confédération (Loi sur l'organisation des autorités pénales, LOAP) - Loi sur l'organisation des autorités pénales LOAP Art. 4 Accomplissement des tâches de police - Les tâches de police qui relèvent de la juridiction fédérale sont accomplies par les organes suivants: |
|
a | la Police judiciaire fédérale; |
b | d'autres unités de l'Office fédéral de la police, lorsque le droit fédéral leur attribue des tâches en matière de poursuite pénale; |
c | d'autres autorités fédérales, lorsque le droit fédéral leur attribue des tâches en matière de poursuite pénale; |
d | les forces de police cantonales, lorsqu'elles accomplissent des tâches en matière de poursuite pénale en collaboration avec les autorités pénales de la Confédération. |
html, besucht am 12.12.2017). In diesem Zusammenhang ist sie zuständig für die Verfolgung diverser Vergehen und Verbrechen (vgl. Art. 23
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 23 Juridiction fédérale en général - 1 Les infractions suivantes au CP6 sont soumises à la juridiction fédérale:7 |
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1 | Les infractions suivantes au CP6 sont soumises à la juridiction fédérale:7 |
a | les infractions visées aux titres 1 et 4 ainsi qu'aux art. 140, 156, 189 et 190, en tant qu'elles ont été commises contre des personnes jouissant d'une protection spéciale en vertu du droit international, contre les magistrats de la Confédération, contre les membres de l'Assemblée fédérale, contre le procureur général de la Confédération ou contre les procureurs généraux suppléants de la Confédération; |
b | les infractions visées aux art. 137 à 141, 144, 160 et 172ter, en tant qu'elles concernent les locaux, archives et documents des missions diplomatiques et postes consulaires; |
c | la prise d'otage (art. 185) destinée à contraindre des autorités fédérales ou étrangères; |
d | les crimes et délits visés aux art. 224 à 226ter; |
e | les crimes et délits visés au titre 10 et concernant les monnaies, le papier-monnaie ou les billets de banque, ainsi que les timbres officiels de valeur ou les autres marques officielles de la Confédération et les poids et mesures, à l'exclusion de la vignette permettant d'emprunter les routes nationales de première ou de deuxième classe; |
f | les crimes et délits visés au titre 11, en tant qu'il s'agit de titres fédéraux, à l'exception des titres de transport et des justificatifs de paiements postaux; |
g | les infractions visées aux titres 12bis et 12ter et à l'art. 264k; |
h | les infractions visées à l'art. 260bis ainsi qu'aux titres 13 à 15 et au titre 17, en tant qu'elles ont été commises contre la Confédération, les autorités fédérales, contre la volonté populaire dans les élections, les votations, les demandes de référendum ou les initiatives fédérales, ou contre l'autorité ou la justice fédérale; |
i | les crimes et délits visés au titre 16; |
j | les infractions visées aux titres 18 et 19 commises par un membre des autorités fédérales ou par un employé de la Confédération ou les infractions commises contre la Confédération; |
k | les contraventions visées aux art. 329 et 331; |
l | les crimes et les délits politiques qui sont la cause ou la conséquence de troubles ayant causé une intervention fédérale armée. |
2 | Les dispositions des lois fédérales spéciales qui concernent la compétence du Tribunal pénal fédéral sont réservées. |
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 24 - 1 Les infractions visées aux art. 260ter, 260quinquies, 260sexies, 305bis, 305ter et 322ter à 322septies CP13 ainsi que les crimes qui sont le fait d'une organisation criminelle ou terroriste au sens de l'art. 260ter CP sont également soumis à la juridiction fédérale lorsque les actes punissables ont été commis:14 |
|
1 | Les infractions visées aux art. 260ter, 260quinquies, 260sexies, 305bis, 305ter et 322ter à 322septies CP13 ainsi que les crimes qui sont le fait d'une organisation criminelle ou terroriste au sens de l'art. 260ter CP sont également soumis à la juridiction fédérale lorsque les actes punissables ont été commis:14 |
a | pour une part prépondérante à l'étranger; |
b | dans plusieurs cantons sans qu'il y ait de prédominance évidente dans l'un d'entre eux. |
2 | Lorsqu'il s'agit de crimes visés aux titres 2 et 11 CP, le ministère public de la Confédération peut ouvrir une instruction aux conditions suivantes: |
a | la commission du crime répond aux critères énoncés à l'al. 1, let. a ou b; |
b | aucune autorité cantonale de poursuite pénale n'est saisie de l'affaire ou l'autorité cantonale de poursuite pénale compétente a sollicité la reprise de la procédure par le ministère public de la Confédération. |
3 | L'ouverture d'une instruction au sens de l'al. 2 fonde la compétence fédérale. |
Der Beschwerdeführer orientierte weder seinen direkten Vorgesetzten noch den fallführenden Staatsanwalt über den Inhalt des Anrufs des (D._______) kurz vor (...). Er brachte somit die BA um die Entscheidung darüber, was im konkreten Fall zu tun ist und seine Vorgesetzten bei der BKP um die Entscheidung darüber, wie ein allfälliger Auftrag von der BA umzusetzen wäre (vgl. oben E. 4.1.4). Stattdessen fasste er eigenmächtig den Beschluss, die Information für sich zu behalten und ausserdienstlich nach (...) zu reisen, um mit D._______ dienstliche Angelegenheiten zu besprechen. Mit anderen Worten masste er sich Entscheidungskompetenzen an, welche anderen Stellen zugestanden hätten. Zudem nahm er in (...) an zwei weiteren Treffen teil, welche gemäss seinen Aussagen sehr sensible Fälle betrafen. Obwohl ihm im Laufe seines Aufenthaltes bewusst wurde, dass noch weitere Treffen anstehen werden, hat er zu keinem Zeitpunkt seines Aufenthalts seinen direkten Vorgesetzten und/oder die fallführenden Staatsanwälte darüber informiert. Vielmehr hat er, ohne jeglichen konkreten Auftrag oder eine Vollmacht zu haben, an diesen teilgenommen und - wie seiner Aktennotiz zu entnehmen ist - bei einem Treffen die Interessen der BA vertreten und deren Standpunkt klar gemacht, ohne tatsächlich zu wissen, ob die in der BA oder die in der BKP zuständigen Personen dies letztlich so gewollt hätten.
Es ist ohne Weiteres nachvollziehbar, dass die Handlungen des Beschwerdeführers das Vertrauen der Vorinstanz in ihn zerstört haben. Ob die BA seine Reise und die Treffen im Nachhinein gebilligt hat, ist dabei unerheblich. Der Beschwerdeführer war der BKP verpflichtet und auf deren Vertrauen angewiesen (vgl. oben E. 4.1.5). Ebenso irrelevant ist es, ob sich sein direkter Vorgesetzter in der Vergangenheit im Einzelnen für seine Tätigkeiten für die BA interessierte. Entscheidend ist alleine, dass sein direkter Vorgesetzter in dieser Sache einen klaren Entscheid gefällt hatte und der Beschwerdeführer sich darüber hinwegsetzte. Auch der Verweis auf ein allfälliges Missverständnis verfängt nicht, zumal nicht von ungeklärten Zuständigkeiten (vgl. oben E. 3.3.5) oder einer unklaren Weisung (vgl. oben E. 4.1.5) auszugehen ist. Zudem ist ein solch eigenmächtiges, klandestines Verhalten eines Mitarbeiters der BKP ausserhalb seiner Kompetenzen untragbar und erschüttert das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Integrität der Vorinstanz schwer. Insbesondere entsteht der Eindruck, dass sie ihre Mitarbeiter nicht unter Kontrolle hat und dadurch ein unberechenbares Sicherheitsrisiko in ihrem heiklen Tätigkeitsbereich in Kauf nimmt.
Demzufolge hat der Beschwerdeführer mit seiner Reise nach (...) und den dort wahrgenommenen Treffen seine Treuepflicht sowohl dem Bund als auch der Vorinstanz gegenüber verletzt. Ob man ihm eine Verletzung seiner Treuepflicht wegen den früheren Treffen mit D._______ und dem Informationsaustausch mit der BA zusätzlich vorwerfen könnte, kann und muss offen bleiben, zumal die näheren Umstände und der Inhalt der Informationen nicht aktenkundig sind.
4.4 Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine ordentliche Kündigung erfüllt gewesen sind.
4.4.1 Eine ordentliche Kündigung gestützt auf Art. 10 Abs. 3 Bst. a
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 10 Fin des rapports de travail - 1 Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43. |
|
1 | Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43. |
2 | Les dispositions d'exécution peuvent: |
a | arrêter, pour des catégories de personnel déterminées, un âge de la retraite inférieur à celui que prévoit l'art. 21 LAVS; |
b | prévoir une activité allant au-delà de l'âge ordinaire de la retraite. |
3 | L'employeur peut résilier un contrat de durée indéterminée en cas de motifs objectivement suffisants, notamment dans les cas suivants: |
a | violation d'obligations légales ou contractuelles importantes; |
b | manquements dans les prestations ou dans le comportement; |
c | aptitudes ou capacités insuffisantes pour effectuer le travail convenu dans le contrat ou mauvaise volonté de l'employé à accomplir ce travail; |
d | mauvaise volonté de l'employé à accomplir un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui; |
e | impératifs économiques ou impératifs d'exploitation majeurs, dans la mesure où l'employeur ne peut proposer à l'employé un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui; |
f | non-satisfaction de l'une des conditions d'engagement fixées dans la loi ou dans le contrat de travail. |
4 | Les parties peuvent, pour de justes motifs, résilier avec effet immédiat les contrats de durée déterminée et les contrats de durée indéterminée. |
Bei den in E. 4.1 - 4.3 festgestellten Pflichtverletzungen handelt es sich um keine Bagatellen. Insbesondere die Verletzung der Treuepflicht und die vorsätzlichen Missachtungen der unmissverständlichen Weisungen seines direkten Vorgesetzten wiegen sehr schwer und stellen einen ausreichenden Kündigungsgrund nach Art. 10 Abs. 3 Bst. a
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 10 Fin des rapports de travail - 1 Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43. |
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1 | Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43. |
2 | Les dispositions d'exécution peuvent: |
a | arrêter, pour des catégories de personnel déterminées, un âge de la retraite inférieur à celui que prévoit l'art. 21 LAVS; |
b | prévoir une activité allant au-delà de l'âge ordinaire de la retraite. |
3 | L'employeur peut résilier un contrat de durée indéterminée en cas de motifs objectivement suffisants, notamment dans les cas suivants: |
a | violation d'obligations légales ou contractuelles importantes; |
b | manquements dans les prestations ou dans le comportement; |
c | aptitudes ou capacités insuffisantes pour effectuer le travail convenu dans le contrat ou mauvaise volonté de l'employé à accomplir ce travail; |
d | mauvaise volonté de l'employé à accomplir un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui; |
e | impératifs économiques ou impératifs d'exploitation majeurs, dans la mesure où l'employeur ne peut proposer à l'employé un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui; |
f | non-satisfaction de l'une des conditions d'engagement fixées dans la loi ou dans le contrat de travail. |
4 | Les parties peuvent, pour de justes motifs, résilier avec effet immédiat les contrats de durée déterminée et les contrats de durée indéterminée. |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 10 Fin des rapports de travail - 1 Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43. |
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1 | Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43. |
2 | Les dispositions d'exécution peuvent: |
a | arrêter, pour des catégories de personnel déterminées, un âge de la retraite inférieur à celui que prévoit l'art. 21 LAVS; |
b | prévoir une activité allant au-delà de l'âge ordinaire de la retraite. |
3 | L'employeur peut résilier un contrat de durée indéterminée en cas de motifs objectivement suffisants, notamment dans les cas suivants: |
a | violation d'obligations légales ou contractuelles importantes; |
b | manquements dans les prestations ou dans le comportement; |
c | aptitudes ou capacités insuffisantes pour effectuer le travail convenu dans le contrat ou mauvaise volonté de l'employé à accomplir ce travail; |
d | mauvaise volonté de l'employé à accomplir un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui; |
e | impératifs économiques ou impératifs d'exploitation majeurs, dans la mesure où l'employeur ne peut proposer à l'employé un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui; |
f | non-satisfaction de l'une des conditions d'engagement fixées dans la loi ou dans le contrat de travail. |
4 | Les parties peuvent, pour de justes motifs, résilier avec effet immédiat les contrats de durée déterminée et les contrats de durée indéterminée. |
4.4.2 Der Beschwerdeführer bringt im Sinne eines Rechtfertigungsgrundes vor, dass das Verfahren im Fall (...) im (...) hätte eingestellt werden müssen, wenn die (...)akte bis dann nicht in der Schweiz eingetroffen wäre. Er und seine Kollegen hätten sich jahrelang für dieses Verfahren eingesetzt und die halbe Welt dafür mobilisiert. Man habe es unbedingt retten müssen, da viel Geld im Spiel gewesen sei und es sich um ein sehr umfangreiches Verfahren gehandelt habe.
Ein objektiv rechtswidriges Verhalten des Arbeitnehmers kann in Ausnahmefällen gerechtfertigt sein, wenn höherwertige Rechtsgüter (wie Leib und Leben oder die Gesundheit) nur unter Verletzung einer Pflicht aus dem Arbeitsverhältnis gewahrt werden können (noch zum alten Recht: Urteile BVGer A-3551/2009 vom 22. April 2010 E. 14 und A-5455/2009 vom 21. Januar 2010 E. 6.3; Nötzli, in: Handkommentar BPG, a.a.O., Art. 12 N 21).
Eine solche Notsituation ist vorliegend nicht ersichtlich und der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern er mit seinen Handlungen höherwertige Rechtsgüter hätte schützen wollen. Rechtfertigungsgründe für sein pflichtwidriges Handeln sind demnach nicht gegeben.
4.4.3 Ferner rügt der Beschwerdeführer die unterlassene Mahnung der
Vorinstanz. Sofern er mit seiner Reise nach (...) Normen verletzt habe, wäre eine Mahnung geeignet gewesen, um eine Verhaltensänderung herbeizuführen. Indem sie dies unterlassen habe, habe sie Art. 10 Abs. 3
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 10 Fin des rapports de travail - 1 Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43. |
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1 | Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43. |
2 | Les dispositions d'exécution peuvent: |
a | arrêter, pour des catégories de personnel déterminées, un âge de la retraite inférieur à celui que prévoit l'art. 21 LAVS; |
b | prévoir une activité allant au-delà de l'âge ordinaire de la retraite. |
3 | L'employeur peut résilier un contrat de durée indéterminée en cas de motifs objectivement suffisants, notamment dans les cas suivants: |
a | violation d'obligations légales ou contractuelles importantes; |
b | manquements dans les prestations ou dans le comportement; |
c | aptitudes ou capacités insuffisantes pour effectuer le travail convenu dans le contrat ou mauvaise volonté de l'employé à accomplir ce travail; |
d | mauvaise volonté de l'employé à accomplir un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui; |
e | impératifs économiques ou impératifs d'exploitation majeurs, dans la mesure où l'employeur ne peut proposer à l'employé un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui; |
f | non-satisfaction de l'une des conditions d'engagement fixées dans la loi ou dans le contrat de travail. |
4 | Les parties peuvent, pour de justes motifs, résilier avec effet immédiat les contrats de durée déterminée et les contrats de durée indéterminée. |
Die Vorinstanz weist darauf hin, dass eine Mahnung im vorliegenden Fall sinn- und zwecklos gewesen sei. Eine Versetzung oder Rückstufung wären keine tauglichen Massnahmen gewesen, um das zerstörte Vertrauensverhältnis wiederherzustellen. Auf die Mahnung habe man unter diesen konkreten Umständen ausnahmsweise verzichten können.
Eine Mahnung ist unabhängig von der einschlägigen Kündigungsbestimmung erforderlich, wenn sie grundsätzlich geeignet ist, den betroffenen Arbeitnehmer zur gewünschten Verbesserung von Leistung oder Verhalten zu veranlassen (statt vieler Urteil A-2708/2016 vom 16. Dezember 2016 E. 6.7 m.w.H.). Sie dient der Wahrung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes. Eine ordentliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses ist folglich ausgeschlossen, wenn dem Arbeitgeber mildere Massnahmen zur Verfügung stehen, um die eingetretene Störung des Arbeitsverhältnisses in zumutbarer Weise zu beheben (Urteil BGer 8C_500/2013 vom 15. Januar 2014 E. 7.3; BVGE 2008/25 E. 6 m.w.H.; Urteil BVGer A-7165/2016 vom 5. Dezember 2017 E. 5.3.1; Urteil BVGer A-1508/2007 vom 15. November 2007 E. 3.4.1 ff.). Falls eine Mahnung hingegen ungeeignet ist, um das Vertrauen in dem Masse, wie es für die betreffende Position erforderlich ist, wiederherzustellen, oder sich als sinnlos erweist, kann auf eine solche verzichtet werden (BGE 143 II 443 E. 7.5; Urteil BVGer A-969/2014 vom 11. November 2014 E. 6.1). Allerdings ist die Schwelle hierzu hoch anzusetzen und Zurückhaltung angezeigt, da andernfalls die Rüge- und Mahnfunktion der Mahnung unterlaufen würde (Urteile BVGer A-6927/2014 vom 1. Oktober 2015 E. 5.3 und A-969/2014 vom 11. November 2014 E. 6.1).
Es bestehen keine Anhaltspunkte, welche die Behauptung der Vorinstanz, ihr Vertrauen in den Beschwerdeführer sei zerstört worden, in Zweifel zu ziehen vermögen. Vor dem Hintergrund der Ereignisse ist der Bruch des Vertrauensverhältnisses auch ohne Weiteres nachvollziehbar. Zudem ist eine andere Massnahme als die Kündigung, welche geeignet wäre, um nicht nur das Vertrauen der Vorinstanz in ihn, sondern auch der Öffentlichkeit in die Vorinstanz sowie deren Ruf und Ansehen wieder herzustellen (vgl. zu letzterem BGE 143 II 443 E. 8.3), nicht ersichtlich. Die Vorinstanz durfte ihm deshalb ohne vorangehende Mahnung ordentlich kündigen.
4.4.4 Die Frist für die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses beträgt ab dem zehnten Dienstjahr vier Monate (Art. 12 Abs. 2
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 12 Délai de résiliation - 1 Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail. |
|
1 | Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail. |
2 | Les dispositions d'exécution définissent la durée du délai de résiliation. |
SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 30a Délais de congé - (art. 12, al. 2, LPers) |
|
1 | Pendant la période d'essai, le contrat de travail peut être résilié moyennant un délai de congé de sept jours. |
2 | Après la période d'essai, le contrat de durée indéterminée peut être résilié pour la fin d'un mois. Les délais de congé sont les suivants: |
a | deux mois durant la première année de service; |
b | trois mois de la deuxième à la neuvième année de service; |
c | quatre mois à partir de la dixième année de service. |
3 | Si, après la période d'essai, l'employeur résilie le contrat de travail d'un employé exerçant une profession pour laquelle la demande est faible ou inexistante ou qui ne peut être exercée que dans une unité administrative au sens de l'art. 1, al. 1 (professions dites de monopole), les délais de congé selon l'al. 2 sont prolongés: |
a | d'un mois de la première à la neuvième année de service; |
b | de deux mois à partir de la dixième année de service. |
4 | Dans des cas particuliers, l'employeur peut accorder à l'employé un délai de congé plus court si aucun intérêt majeur ne s'y oppose. |
4.4.5 Zusammengefasst erweist sich die auf Art. 10 Abs. 3 Bst. a
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 10 Fin des rapports de travail - 1 Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43. |
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1 | Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43. |
2 | Les dispositions d'exécution peuvent: |
a | arrêter, pour des catégories de personnel déterminées, un âge de la retraite inférieur à celui que prévoit l'art. 21 LAVS; |
b | prévoir une activité allant au-delà de l'âge ordinaire de la retraite. |
3 | L'employeur peut résilier un contrat de durée indéterminée en cas de motifs objectivement suffisants, notamment dans les cas suivants: |
a | violation d'obligations légales ou contractuelles importantes; |
b | manquements dans les prestations ou dans le comportement; |
c | aptitudes ou capacités insuffisantes pour effectuer le travail convenu dans le contrat ou mauvaise volonté de l'employé à accomplir ce travail; |
d | mauvaise volonté de l'employé à accomplir un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui; |
e | impératifs économiques ou impératifs d'exploitation majeurs, dans la mesure où l'employeur ne peut proposer à l'employé un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui; |
f | non-satisfaction de l'une des conditions d'engagement fixées dans la loi ou dans le contrat de travail. |
4 | Les parties peuvent, pour de justes motifs, résilier avec effet immédiat les contrats de durée déterminée et les contrats de durée indéterminée. |
5.
5.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz habe ihn am (...) bis zum (...) freigestellt, um das Ergebnis des Strafverfahrens abzuwarten. Trotzdem sei die Kündigung noch vor Abschluss des Strafverfahrens erfolgt. Sie sei deshalb missbräuchlich.
5.2 Dem entgegnet die Vorinstanz, dass sie ihm mit Schreiben vom (...) die beabsichtigte Auflösung des Arbeitsverhältnisses mitgeteilt habe. Danach sei ihm eine Vereinbarung zur einvernehmlichen Auflösung des Arbeitsverhältnisses unterbreitet worden und man habe ihm das rechtliche Gehör inkl. Fristerstreckung zur Kündigungsverfügung gewährt. Es sei nicht nachvollziehbar, worin der Beschwerdeführer aus der Dauer dieser Vorgehensschritte Missbräuchlichkeit erblicke.
5.3 Eine Kündigung ist nur dann missbräuchlich, wenn sie aus bestimmten unzulässigen Gründen ausgesprochen wird, welche in Art. 336
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 336 - 1 Le congé est abusif lorsqu'il est donné par une partie: |
|
1 | Le congé est abusif lorsqu'il est donné par une partie: |
a | pour une raison inhérente à la personnalité de l'autre partie, à moins que cette raison n'ait un lien avec le rapport de travail ou ne porte sur un point essentiel un préjudice grave au travail dans l'entreprise; |
b | en raison de l'exercice par l'autre partie d'un droit constitutionnel, à moins que l'exercice de ce droit ne viole une obligation résultant du contrat de travail ou ne porte sur un point essentiel un préjudice grave au travail dans l'entreprise; |
c | seulement afin d'empêcher la naissance de prétentions juridiques de l'autre partie, résultant du contrat de travail; |
d | parce que l'autre partie fait valoir de bonne foi des prétentions résultant du contrat de travail; |
e | parce que l'autre partie accomplit un service obligatoire, militaire ou dans la protection civile, ou un service civil, en vertu de la législation fédérale, ou parce qu'elle accomplit une obligation légale lui incombant sans qu'elle ait demandé de l'assumer. |
2 | Est également abusif le congé donné par l'employeur: |
a | en raison de l'appartenance ou de la non-appartenance du travailleur à une organisation de travailleurs ou en raison de l'exercice conforme au droit d'une activité syndicale; |
b | pendant que le travailleur, représentant élu des travailleurs, est membre d'une commission d'entreprise ou d'une institution liée à l'entreprise et que l'employeur ne peut prouver qu'il avait un motif justifié de résiliation. |
c | sans respecter la procédure de consultation prévue pour les licenciements collectifs (art. 335f). |
3 | Dans les cas prévus à l'al. 2, let. b, la protection du représentant des travailleurs dont le mandat a pris fin en raison d'un transfert des rapports de travail (art. 333) est maintenue jusqu'au moment où ce mandat aurait expiré si le transfert n'avait pas eu lieu.197 |
5.4 Gemäss Ziff. (...) der Freistellungsvereinbarung vom (...) nahm der Beschwerdeführer die Strafanzeige an die BA sowie den Umstand, dass die personalrechtliche Beurteilung des Sachverhalts unabhängig von dessen strafrechtlichen Würdigung erfolgt, unterschriftlich zur Kenntnis. Er durfte somit nicht darauf vertrauen, dass die personalrechtliche Beurteilung erst nach einem allfälligen - rechtskräftigen - Urteil in der Strafsache an Hand genommen wird. Sofern er sich mit seiner Rüge sinngemäss auf ein falsches und verdecktes Spiel der Vorinstanz wider Treu und Glauben beruft, kann ihm deshalb nicht gefolgt werden. Ferner hat sich die Vorinstanz auf einen Sachverhalt gestützt, welcher ihr unabhängig von seiner strafrechtlichen Relevanz das Aussprechen der ordentlichen Kündigung erlaubte (vgl. oben E.4).
Der Vorwurf der missbräuchlichen Kündigung erweist sich somit als unbegründet.
6.
6.1 Der Beschwerdeführer verlangt in erster Linie die Weiterbeschäftigung bei der Vorinstanz. Einem solchen Antrag kann nur entsprochen werden, wenn das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde gegen eine Kündigungsverfügung aus einem der in Art. 34c Abs. 1 Bst. a
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 34c Réintégration de l'employé - 1 L'employeur propose à l'employé de le réintégrer dans l'emploi qu'il occupait ou, si cela est impossible, lui propose un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui lorsque l'instance de recours a admis le recours contre une décision de résiliation des rapports de travail parce que la résiliation: |
|
1 | L'employeur propose à l'employé de le réintégrer dans l'emploi qu'il occupait ou, si cela est impossible, lui propose un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui lorsque l'instance de recours a admis le recours contre une décision de résiliation des rapports de travail parce que la résiliation: |
a | était motivée par le fait que l'employé avait, de bonne foi, dénoncé une infraction en vertu de l'art. 22a, al. 1, ou signalé une irrégularité en vertu de l'art. 22a, al. 4, ou qu'il avait déposé comme témoin; |
b | était abusive en vertu de l'art. 336 CO113; |
c | avait été prononcée pendant une des périodes visées à l'art. 336c, al. 1, CO; |
d | était discriminatoire en vertu des art. 3 ou 4 de la loi du 24 mars 1995 sur l'égalité114. |
2 | Si le recours est admis et que l'employé en fait la demande, l'instance de recours lui accorde une indemnité correspondant en règle générale à six mois de salaire au moins et à un salaire annuel au plus en lieu et place de la réintégration visée à l'al. 1. |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 34c Réintégration de l'employé - 1 L'employeur propose à l'employé de le réintégrer dans l'emploi qu'il occupait ou, si cela est impossible, lui propose un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui lorsque l'instance de recours a admis le recours contre une décision de résiliation des rapports de travail parce que la résiliation: |
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1 | L'employeur propose à l'employé de le réintégrer dans l'emploi qu'il occupait ou, si cela est impossible, lui propose un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui lorsque l'instance de recours a admis le recours contre une décision de résiliation des rapports de travail parce que la résiliation: |
a | était motivée par le fait que l'employé avait, de bonne foi, dénoncé une infraction en vertu de l'art. 22a, al. 1, ou signalé une irrégularité en vertu de l'art. 22a, al. 4, ou qu'il avait déposé comme témoin; |
b | était abusive en vertu de l'art. 336 CO113; |
c | avait été prononcée pendant une des périodes visées à l'art. 336c, al. 1, CO; |
d | était discriminatoire en vertu des art. 3 ou 4 de la loi du 24 mars 1995 sur l'égalité114. |
2 | Si le recours est admis et que l'employé en fait la demande, l'instance de recours lui accorde une indemnité correspondant en règle générale à six mois de salaire au moins et à un salaire annuel au plus en lieu et place de la réintégration visée à l'al. 1. |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 34c Réintégration de l'employé - 1 L'employeur propose à l'employé de le réintégrer dans l'emploi qu'il occupait ou, si cela est impossible, lui propose un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui lorsque l'instance de recours a admis le recours contre une décision de résiliation des rapports de travail parce que la résiliation: |
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1 | L'employeur propose à l'employé de le réintégrer dans l'emploi qu'il occupait ou, si cela est impossible, lui propose un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui lorsque l'instance de recours a admis le recours contre une décision de résiliation des rapports de travail parce que la résiliation: |
a | était motivée par le fait que l'employé avait, de bonne foi, dénoncé une infraction en vertu de l'art. 22a, al. 1, ou signalé une irrégularité en vertu de l'art. 22a, al. 4, ou qu'il avait déposé comme témoin; |
b | était abusive en vertu de l'art. 336 CO113; |
c | avait été prononcée pendant une des périodes visées à l'art. 336c, al. 1, CO; |
d | était discriminatoire en vertu des art. 3 ou 4 de la loi du 24 mars 1995 sur l'égalité114. |
2 | Si le recours est admis et que l'employé en fait la demande, l'instance de recours lui accorde une indemnité correspondant en règle générale à six mois de salaire au moins et à un salaire annuel au plus en lieu et place de la réintégration visée à l'al. 1. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 336 - 1 Le congé est abusif lorsqu'il est donné par une partie: |
|
1 | Le congé est abusif lorsqu'il est donné par une partie: |
a | pour une raison inhérente à la personnalité de l'autre partie, à moins que cette raison n'ait un lien avec le rapport de travail ou ne porte sur un point essentiel un préjudice grave au travail dans l'entreprise; |
b | en raison de l'exercice par l'autre partie d'un droit constitutionnel, à moins que l'exercice de ce droit ne viole une obligation résultant du contrat de travail ou ne porte sur un point essentiel un préjudice grave au travail dans l'entreprise; |
c | seulement afin d'empêcher la naissance de prétentions juridiques de l'autre partie, résultant du contrat de travail; |
d | parce que l'autre partie fait valoir de bonne foi des prétentions résultant du contrat de travail; |
e | parce que l'autre partie accomplit un service obligatoire, militaire ou dans la protection civile, ou un service civil, en vertu de la législation fédérale, ou parce qu'elle accomplit une obligation légale lui incombant sans qu'elle ait demandé de l'assumer. |
2 | Est également abusif le congé donné par l'employeur: |
a | en raison de l'appartenance ou de la non-appartenance du travailleur à une organisation de travailleurs ou en raison de l'exercice conforme au droit d'une activité syndicale; |
b | pendant que le travailleur, représentant élu des travailleurs, est membre d'une commission d'entreprise ou d'une institution liée à l'entreprise et que l'employeur ne peut prouver qu'il avait un motif justifié de résiliation. |
c | sans respecter la procédure de consultation prévue pour les licenciements collectifs (art. 335f). |
3 | Dans les cas prévus à l'al. 2, let. b, la protection du représentant des travailleurs dont le mandat a pris fin en raison d'un transfert des rapports de travail (art. 333) est maintenue jusqu'au moment où ce mandat aurait expiré si le transfert n'avait pas eu lieu.197 |
6.2 Eventualiter beantragt der Beschwerdeführer die Rückweisung der Sache zwecks Neubeurteilung an die Vorinstanz.
Die Beschwerdeinstanz entscheidet in der Sache selbst oder weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen Weisungen an die Vorinstanz zurück (Art. 61 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure. |
|
1 | L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure. |
2 | La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif. |
3 | Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure. |
Vorliegend ist das Bundesverwaltungsgericht in der Lage, in der Sache selbst zu entscheiden. Eine Rückweisung an die Vorinstanz steht daher von vornherein ausser Frage, weshalb die Beschwerde im eventualiter gestellten Antrag abzuweisen ist.
6.3 Schliesslich stellt der Beschwerdeführer subeventualiter den Antrag auf Zusprechung einer Entschädigung in der Höhe eines Jahreslohnes.
6.3.1 Der Beschwerdeführer stützt seinen Antrag unter anderem auf Art. 34b Abs. 1 Bst. a
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 34b Décision sur recours en cas de licenciement - 1 Si l'instance de recours approuve le recours contre une décision de résiliation des rapports de travail prise par l'employeur et que, exceptionnellement, elle ne renvoie pas le dossier à l'instance précédente, elle est tenue: |
|
1 | Si l'instance de recours approuve le recours contre une décision de résiliation des rapports de travail prise par l'employeur et que, exceptionnellement, elle ne renvoie pas le dossier à l'instance précédente, elle est tenue: |
a | d'allouer une indemnité au recourant s'il y a eu résiliation ordinaire en l'absence de motifs objectivement suffisants ou résiliation immédiate en l'absence de justes motifs, ou si les règles de procédure n'ont pas été respectées; |
b | d'ordonner le versement du salaire jusqu'à l'expiration du délai de congé ordinaire ou du contrat de travail de durée déterminée s'il y a eu résiliation immédiate en l'absence de justes motifs; |
c | de prolonger les rapports de travail jusqu'à l'expiration du délai de congé ordinaire si les dispositions relatives aux délais de congé n'ont pas été respectées. |
2 | L'instance de recours fixe l'indemnité visée à l'al. 1, let. a, en tenant compte des circonstances. Le montant de l'indemnité correspond en règle générale à six mois de salaire au moins et à un salaire annuel au plus. |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 34c Réintégration de l'employé - 1 L'employeur propose à l'employé de le réintégrer dans l'emploi qu'il occupait ou, si cela est impossible, lui propose un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui lorsque l'instance de recours a admis le recours contre une décision de résiliation des rapports de travail parce que la résiliation: |
|
1 | L'employeur propose à l'employé de le réintégrer dans l'emploi qu'il occupait ou, si cela est impossible, lui propose un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui lorsque l'instance de recours a admis le recours contre une décision de résiliation des rapports de travail parce que la résiliation: |
a | était motivée par le fait que l'employé avait, de bonne foi, dénoncé une infraction en vertu de l'art. 22a, al. 1, ou signalé une irrégularité en vertu de l'art. 22a, al. 4, ou qu'il avait déposé comme témoin; |
b | était abusive en vertu de l'art. 336 CO113; |
c | avait été prononcée pendant une des périodes visées à l'art. 336c, al. 1, CO; |
d | était discriminatoire en vertu des art. 3 ou 4 de la loi du 24 mars 1995 sur l'égalité114. |
2 | Si le recours est admis et que l'employé en fait la demande, l'instance de recours lui accorde une indemnité correspondant en règle générale à six mois de salaire au moins et à un salaire annuel au plus en lieu et place de la réintégration visée à l'al. 1. |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 34c Réintégration de l'employé - 1 L'employeur propose à l'employé de le réintégrer dans l'emploi qu'il occupait ou, si cela est impossible, lui propose un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui lorsque l'instance de recours a admis le recours contre une décision de résiliation des rapports de travail parce que la résiliation: |
|
1 | L'employeur propose à l'employé de le réintégrer dans l'emploi qu'il occupait ou, si cela est impossible, lui propose un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui lorsque l'instance de recours a admis le recours contre une décision de résiliation des rapports de travail parce que la résiliation: |
a | était motivée par le fait que l'employé avait, de bonne foi, dénoncé une infraction en vertu de l'art. 22a, al. 1, ou signalé une irrégularité en vertu de l'art. 22a, al. 4, ou qu'il avait déposé comme témoin; |
b | était abusive en vertu de l'art. 336 CO113; |
c | avait été prononcée pendant une des périodes visées à l'art. 336c, al. 1, CO; |
d | était discriminatoire en vertu des art. 3 ou 4 de la loi du 24 mars 1995 sur l'égalité114. |
2 | Si le recours est admis et que l'employé en fait la demande, l'instance de recours lui accorde une indemnité correspondant en règle générale à six mois de salaire au moins et à un salaire annuel au plus en lieu et place de la réintégration visée à l'al. 1. |
Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer zu Recht ordentlich gekündigt (vgl. oben E. 4.4.5) und die Kündigung hat sich als nicht missbräuchlich erwiesen (vgl. oben E. 5.4). Folglich entbehrt dem Antrag gestützt auf die genannten Normen jegliche Grundlage.
6.3.2 Der Beschwerdeführer begründet seinen Antrag zudem mit seinem Alter gestützt auf Art. 19 Abs. 3 Bst. b
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 19 Mesures en cas de résiliation du contrat de travail - 1 Avant de résilier le contrat de travail sans qu'il y ait faute de l'employé, l'employeur prend toutes les mesures qui peuvent raisonnablement être exigées de lui pour garder l'employé à son service. |
|
1 | Avant de résilier le contrat de travail sans qu'il y ait faute de l'employé, l'employeur prend toutes les mesures qui peuvent raisonnablement être exigées de lui pour garder l'employé à son service. |
2 | Si l'employeur résilie le contrat de travail sans qu'il y ait faute de l'employé, il soutient ce dernier dans sa transition professionnelle. |
3 | L'employeur verse une indemnité à l'employé si ce dernier: |
a | travaille dans une profession où la demande est faible ou inexistante; |
b | est employé de longue date ou a atteint un âge déterminé. |
4 | Les dispositions d'exécution peuvent prévoir le versement d'une indemnité à d'autres employés que ceux visés à l'al. 3 ou lorsque les rapports de travail prennent fin d'un commun accord. |
5 | Le montant de l'indemnité correspond au moins à un salaire mensuel et au plus à un salaire annuel. |
6 | Les dispositions d'exécution: |
a | fixent la fourchette dans laquelle se situe l'indemnité; |
b | réglementent la réduction, la suppression ou la restitution de l'indemnité pour le cas où l'employé concerné a conclu un autre contrat de travail. |
7 | L'employeur peut allouer l'indemnité sous la forme d'un versement unique ou en tranches. |
Kündigt der Arbeitgeber einer angestellten Person ohne deren Verschulden, so unterstützt er ihr berufliches Fortkommen (Art. 19 Abs. 2
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 19 Mesures en cas de résiliation du contrat de travail - 1 Avant de résilier le contrat de travail sans qu'il y ait faute de l'employé, l'employeur prend toutes les mesures qui peuvent raisonnablement être exigées de lui pour garder l'employé à son service. |
|
1 | Avant de résilier le contrat de travail sans qu'il y ait faute de l'employé, l'employeur prend toutes les mesures qui peuvent raisonnablement être exigées de lui pour garder l'employé à son service. |
2 | Si l'employeur résilie le contrat de travail sans qu'il y ait faute de l'employé, il soutient ce dernier dans sa transition professionnelle. |
3 | L'employeur verse une indemnité à l'employé si ce dernier: |
a | travaille dans une profession où la demande est faible ou inexistante; |
b | est employé de longue date ou a atteint un âge déterminé. |
4 | Les dispositions d'exécution peuvent prévoir le versement d'une indemnité à d'autres employés que ceux visés à l'al. 3 ou lorsque les rapports de travail prennent fin d'un commun accord. |
5 | Le montant de l'indemnité correspond au moins à un salaire mensuel et au plus à un salaire annuel. |
6 | Les dispositions d'exécution: |
a | fixent la fourchette dans laquelle se situe l'indemnité; |
b | réglementent la réduction, la suppression ou la restitution de l'indemnité pour le cas où l'employé concerné a conclu un autre contrat de travail. |
7 | L'employeur peut allouer l'indemnité sous la forme d'un versement unique ou en tranches. |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 19 Mesures en cas de résiliation du contrat de travail - 1 Avant de résilier le contrat de travail sans qu'il y ait faute de l'employé, l'employeur prend toutes les mesures qui peuvent raisonnablement être exigées de lui pour garder l'employé à son service. |
|
1 | Avant de résilier le contrat de travail sans qu'il y ait faute de l'employé, l'employeur prend toutes les mesures qui peuvent raisonnablement être exigées de lui pour garder l'employé à son service. |
2 | Si l'employeur résilie le contrat de travail sans qu'il y ait faute de l'employé, il soutient ce dernier dans sa transition professionnelle. |
3 | L'employeur verse une indemnité à l'employé si ce dernier: |
a | travaille dans une profession où la demande est faible ou inexistante; |
b | est employé de longue date ou a atteint un âge déterminé. |
4 | Les dispositions d'exécution peuvent prévoir le versement d'une indemnité à d'autres employés que ceux visés à l'al. 3 ou lorsque les rapports de travail prennent fin d'un commun accord. |
5 | Le montant de l'indemnité correspond au moins à un salaire mensuel et au plus à un salaire annuel. |
6 | Les dispositions d'exécution: |
a | fixent la fourchette dans laquelle se situe l'indemnité; |
b | réglementent la réduction, la suppression ou la restitution de l'indemnité pour le cas où l'employé concerné a conclu un autre contrat de travail. |
7 | L'employeur peut allouer l'indemnité sous la forme d'un versement unique ou en tranches. |
SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 78 Versement d'indemnités - (art. 19, al. 3, 4 et 6, let. b, LPers)249 |
|
1 | Reçoivent l'indemnité visée à l'art. 19, al. 3, LPers:250 |
a | les employés exerçant une profession de monopole et les employés occupant une fonction très spécialisée; |
b | s'ils ont travaillé pendant 20 ans sans interruption dans une ou plusieurs des unités administratives au sens de l'art. 1; |
c | s'ils ont plus de 50 ans; |
d | les employés qui ont plus de 40 ans ou qui ont travaillé pendant au moins dix ans dans des unités administratives visées à l'art. 1 et dont les rapports de travail sont résiliés pour cause de restructuration ou de réorganisation. |
2 | Les indemnités visées à l'art. 19, al. 4, LPers peuvent être versées lors de la résiliation du contrat de travail:253 |
a | aux secrétaires d'État; |
b | aux directeurs d'office; |
c | aux officiers généraux; |
d | aux secrétaires généraux des départements; |
e | aux chefs des services d'information des départements; |
f | aux vice-chanceliers de la Confédération; |
g | aux collaborateurs personnels des chefs de départements; |
h | à d'autres cadres supérieurs, dans des cas particuliers; |
i | aux employés dans le contrat de travail desquels est fixée une condition d'engagement visée à l'art. 26, al. 6; |
j | ... |
k | au personnel de la DDC. |
2bis | Les indemnités visées aux al. 1 et 2 peuvent également être versées lorsque la cessation des rapports de travail intervient d'un commun accord.255 |
3 | Aucune indemnité n'est versée aux personnes: |
a | qui trouvent un emploi auprès d'un des employeurs définis à l'art. 3 LPers; |
b | dont le contrat de travail est résilié au terme des délais fixés à l'art. 31a, al. 1, pour cause d'aptitude ou de capacité insuffisante; |
c | dont le contrat de travail est résilié en application de l'art. 31; |
d | dont le contrat de travail est résilié d'un commun accord pour des raisons d'exploitation ou de politique du personnel et à qui l'employeur verse des prestations au sens de l'art. 106;258 |
e | qui perçoivent des prestations en cas de retraite anticipée selon l'art. 105b. |
4 | Si, pendant la période durant laquelle elle reçoit une des indemnités visées aux al. 1 à 2bis, une personne conclut de nouveaux rapports de travail ou un nouveau mandat avec un des employeurs définis à l'art. 3 LPers, elle doit rembourser la part de l'indemnité correspondant à la durée du chevauchement entre la période d'indemnisation et les nouveaux rapports de travail ou le nouveau mandat. Les personnes concernées informent sans délai leur ancien employeur de la conclusion du nouveau contrat de travail ou d'un mandat.260 |
4bis | L'indemnité qui doit être remboursée conformément à l'al. 4 est réduite de la différence entre l'indemnité versée et le revenu convenu dans le nouveau contrat de travail ou un mandat, pour autant que le nouveau revenu soit inférieur à l'indemnité de départ.261 |
4ter | Le DFF recueille une fois par an les données concernant les cas où une des indemnités visées aux al. 1 à 2bis a été versée et où de nouveaux rapports de travail avec un des employeurs visés à l'art. 1, al. 1, ont été conclus au cours des douze derniers mois. Il informe les unités administratives du montant des indemnités versées.262 |
5 | Si l'indemnité est allouée sous la forme d'un versement en tranches, le montant intégral doit avoir été versé au plus tard douze mois après la fin des rapports de travail.263 |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 10 Fin des rapports de travail - 1 Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43. |
|
1 | Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43. |
2 | Les dispositions d'exécution peuvent: |
a | arrêter, pour des catégories de personnel déterminées, un âge de la retraite inférieur à celui que prévoit l'art. 21 LAVS; |
b | prévoir une activité allant au-delà de l'âge ordinaire de la retraite. |
3 | L'employeur peut résilier un contrat de durée indéterminée en cas de motifs objectivement suffisants, notamment dans les cas suivants: |
a | violation d'obligations légales ou contractuelles importantes; |
b | manquements dans les prestations ou dans le comportement; |
c | aptitudes ou capacités insuffisantes pour effectuer le travail convenu dans le contrat ou mauvaise volonté de l'employé à accomplir ce travail; |
d | mauvaise volonté de l'employé à accomplir un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui; |
e | impératifs économiques ou impératifs d'exploitation majeurs, dans la mesure où l'employeur ne peut proposer à l'employé un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui; |
f | non-satisfaction de l'une des conditions d'engagement fixées dans la loi ou dans le contrat de travail. |
4 | Les parties peuvent, pour de justes motifs, résilier avec effet immédiat les contrats de durée déterminée et les contrats de durée indéterminée. |
Das Arbeitsverhältnis wurde rechtmässig gestützt auf Art. 10 Abs. 3 Bst. a
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 10 Fin des rapports de travail - 1 Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43. |
|
1 | Les rapports de travail de durée indéterminée prennent fin sans résiliation à l'âge limite fixé à l'art. 21 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)43. |
2 | Les dispositions d'exécution peuvent: |
a | arrêter, pour des catégories de personnel déterminées, un âge de la retraite inférieur à celui que prévoit l'art. 21 LAVS; |
b | prévoir une activité allant au-delà de l'âge ordinaire de la retraite. |
3 | L'employeur peut résilier un contrat de durée indéterminée en cas de motifs objectivement suffisants, notamment dans les cas suivants: |
a | violation d'obligations légales ou contractuelles importantes; |
b | manquements dans les prestations ou dans le comportement; |
c | aptitudes ou capacités insuffisantes pour effectuer le travail convenu dans le contrat ou mauvaise volonté de l'employé à accomplir ce travail; |
d | mauvaise volonté de l'employé à accomplir un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui; |
e | impératifs économiques ou impératifs d'exploitation majeurs, dans la mesure où l'employeur ne peut proposer à l'employé un autre travail pouvant raisonnablement être exigé de lui; |
f | non-satisfaction de l'une des conditions d'engagement fixées dans la loi ou dans le contrat de travail. |
4 | Les parties peuvent, pour de justes motifs, résilier avec effet immédiat les contrats de durée déterminée et les contrats de durée indéterminée. |
6.3.3 Im Ergebnis ist die Beschwerde auch im subeventualiter gestellten Antrag abzuweisen.
7.
Das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht ist in personalrechtlichen Angelegenheiten grundsätzlich kostenlos (Art. 34 Abs. 2
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 34 Litiges liés aux rapports de travail - 1 Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision. |
|
1 | Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision. |
1bis | Les décisions portant sur le transfert d'employés et les autres instructions de service adressées aux personnes soumises à la discipline des transferts en vertu de l'art. 21, al. 1, let. a et cbis, ne constituent pas des décisions susceptibles de recours.107 |
2 | La procédure de première instance et la procédure de recours visées à l'art. 36 sont gratuites, sauf en cas de recours téméraire.108 |
3 | Les personnes dont la candidature à un poste a été rejetée ne peuvent exiger qu'une décision susceptible de recours soit rendue.109 |
8.
Der Beschwerdeführer unterliegt, weshalb ihm keine Parteientschädigung zugesprochen wird (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
(Das Dispositiv befindet sich auf der nächsten Seite.)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)
- das Generalsekretariat EJPD (Gerichtsurkunde)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Christine Ackermann Andreas Kunz
Rechtsmittelbelehrung:
Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet der öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisse können beim Bundesgericht angefochten werden, sofern es um eine vermögensrechtliche Angelegenheit geht, bei welcher der Streitwert mindestens Fr. 15'000.- beträgt oder bei der sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (vgl. Art. 85 Abs. 1 Bst. b
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 85 Valeur litigieuse minimale - 1 S'agissant de contestations pécuniaires, le recours est irrecevable: |
|
1 | S'agissant de contestations pécuniaires, le recours est irrecevable: |
a | en matière de responsabilité étatique si la valeur litigieuse est inférieure à 30 000 francs; |
b | en matière de rapports de travail de droit public si la valeur litigieuse est inférieure à 15 000 francs. |
2 | Même lorsque la valeur litigieuse n'atteint pas le montant déterminant, le recours est recevable si la contestation soulève une question juridique de principe. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
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a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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