9C_676/2016 - 2016-11-17 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 676/2016

Urteil vom 17. November 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichter Parrino, Bundesrichterin Moser-Szeless,
Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Willy Bolliger,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 24. August 2016.

Sachverhalt:

A.
Die IV-Stelle des Kantons Aargau sprach dem 1960 geborenen A.________, Inhaber des Einzelunternehmens B.________, mit Verfügung vom 31. Oktober 2011 eine ganze Rente der Invalidenversicherung ab 1. Dezember 2009 zu (Invaliditätsgrad 77 %). Im September 2014 leitete sie von Amtes wegen ein Revisionsverfahren ein. Nach Abklärungen und Durchführung des Vorbescheidverfahrens hob sie die Rente mit Verfügung vom 2. Februar 2016 auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats auf mit der Begründung, der Gesundheitsschaden bewirke keine Erwerbseinbusse mehr.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 24. August 2016 ab.

C.
A.________ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 24. August 2016 und der Verfügung vom 2. Februar 2016 sei ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente auszuzahlen.

A.________ hat Gelegenheit erhalten, sich zur Zulässigkeit einer Rentenaufhebung mit substituierter Begründung zu äussern, und lässt eine weitere Eingaben einreichen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung auf Rüge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden (BGE 134 I 65 E. 1.3 S. 67 f.; 134 V 250 E. 1.2 S. 252; je mit Hinweisen).

2.

2.1. Die Vorinstanz hat das Valideneinkommen (für das Jahr 2016) auf Fr. 82'012.- festgesetzt. Weiter hat sie festgestellt, der Versicherte habe trotz seiner gesundheitlichen Einschränkungen in den Jahren 2010 bis 2014 durchschnittlich ein höheres tatsächliches Einkommen erzielen können, als in der Verfügung vom 31. Oktober 2011 angenommen worden war. Damals habe die IV-Stelle ein Invalideneinkommen von Fr. 18'211.-, in der angefochtenen (rentenaufhebenden) Verfügung hingegen ein solches von Fr. 92'773.-ermittelt. Daraus hat das kantonale Gericht auf eine Einkommensverbesserung im Sinne eines Revisionsgrundes geschlossen und mangels Erwerbseinbusse die Rentenaufhebung bestätigt.

2.2. Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, es sei ihm nicht das aktuelle Einkommen anzurechnen, da es nicht durch seine Tätigkeit, sondern durch jene seiner Mitarbeiter erzielt worden sei; zudem liege keine Verbesserung der Gesundheit oder des Einkommens und somit kein Revisionsgrund vor. Die wiedererwägungsweise Rentenaufhebung hält er ebenfalls für unzulässig.

3.

3.1. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG).

3.2. Das 2016 massgebliche Valideneinkommen beruht - wie bereits jenes, das bei der Rentenzusprache 2011 berücksichtigt wurde - auf dem tatsächlichen Einkommen der Jahre 2004 bis 2007; es bleibt für das Bundesgericht verbindlich (E. 1).

Für die Bestimmung des Invalideneinkommens (2016) ist von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht (vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475 mit Hinweisen; Urteil 8C 898/2015 vom 13. Juni 2016 E. 3.2). Erwirtschaftet ein selbstständig erwerbender Versicherter als Inhaber einer Einzelfirma einen Gewinn, welcher der Arbeit seiner Angestellten zu verdanken ist, wird ihm dieser als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit angerechnet (Urteil 9C 453/2014 vom 17. Februar 2015 E. 4.2). Weshalb das anders sein soll, leuchtet nicht ein. Insbesondere liegt es in der Natur der Sache, dass der Arbeitgeber, der das unternehmerische Risiko trägt, auch von einem allfälligen, aus der Arbeit seiner Angestellten resultierenden Gewinn profitiert. Dass der Gewinn allenfalls nur durch eine Umstellung des Betriebs (Verlagerung von Dachdeckerarbeiten zum Gerüstbau; Anstellung von Handwerkern) erzielt werden konnte, ändert daran nichts, zumal dem Leistungsansprecher die Schadenminderung auch ohne explizite Auflage der Invalidenversicherung obliegt (vgl. E. 3.6.1). Somit bleibt es auch beim vorinstanzlich berücksichtigten Invalideneinkommen von Fr. 92'773.-.

Das kantonale Gericht hat somit zu Recht bei der Invaliditätsbemessung (2016) eine Erwerbseinbusse verneint. Zu prüfen bleibt, ob in Bezug auf die Rentenzusprache 2011 ein Rückkommenstitel vorliegt.

3.3. Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG [SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente (zum massgeblichen Vergleichszeitpunkt vgl. BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114), die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung; dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen).

3.4. Als Revisionsgrund fällt einzig eine Verbesserung der erwerblichen Auswirkungen der Gesundheitsbeeinträchtigung, mithin eine Erhöhung des Invalideneinkommens in Betracht.

Dass die IV-Stelle in der ursprünglichen Verfügung vom 31. Oktober 2011 ein im Vergleich zu 2016 wesentlich geringeres Invalideneinkommen von Fr. 18'211.- berücksichtigte, lässt für sich allein noch nicht auf eine Veränderung in den tatsächlichen Einkommensverhältnissen schliessen. Diesbezüglich fällt auf (vgl. Abklärungsberichte für Selbstständige vom 14. September 2010 und 4. Juni 2015), dass sich der Betriebsgewinn nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit am 1. März 2008 nicht reduziert hat; selbst 2009, als der Versicherte durchgehend (durchschnittlich zu 68 %) arbeitsunfähig war, war der Betriebsgewinn rund 10 % höher als im Durchschnitt der Jahre 2004 bis 2007. Einzig im Jahr 2010 wurde ein geringerer Betriebsgewinn erwirtschaftet, was aber im Rahmen normaler Schwankungen erklärbar ist, war doch der Gewinn 2011 wieder deutlich höher. Insofern ist in der Tat fraglich, ob sich das Invalideneinkommen seit der Rentenzusprache wesentlich erhöht hat. Wie es sich damit verhält, kann indessen offenbleiben, wie sich aus dem Folgenden (E. 3.5-3.7) ergibt.

3.5. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann die IV-Stelle jederzeit auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Mit der gleichen (substituierten) Begründung kann die kantonale Beschwerdeinstanz resp. das Bundesgericht die zunächst auf Art. 17 ATSG gestützte Rentenaufhebung schützen (SVR 2011 IV Nr. 20 S. 53, 9C 303/2010 E. 4; Urteil 9C 201/2016 vom 18. Juli 2016 E. 4.2; 9C 770/2015 vom 24. März 2016 E. 2.1). Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung. Darunter fällt insbesondere eine Leistungszusprache aufgrund falscher Rechtsregeln bzw. ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen (BGE 141 V 405 E. 5.2 S. 414 f.; SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137, 9C 121/2014 E. 3.2.1; Urteile 8C 680/2014 vom 16. März 2015 E. 3.1; 9C 427/2014 vom 1. Dezember 2014 E. 2.2).

Ob die Verwaltung bei der Rentenzusprache die massgeblichen bundesrechtlichen Vorschriften beachtet hat, ist frei überprüfbare Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteile 9C 882/2014 vom 23. Juni 2015 E. 3.2; 9C 397/2012 vom 30. Oktober 2012 E. 3.2).

3.6.

3.6.1. Bevor die versicherte Person Leistungen verlangt, hat sie aufgrund der Schadenminderungspflicht alles ihr Zumutbare selber vorzukehren, um die Folgen der Invalidität bestmöglich zu mindern. Ein Rentenanspruch ist zu verneinen, wenn sie selbst ohne Eingliederungsmassnahmen, nötigenfalls mit einem Berufswechsel, zumutbarerweise (vgl. Art. 16 ATSG) in der Lage ist, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Eine Betriebsaufgabe ist nur unter strengen Voraussetzungen unzumutbar, und es kann ein Betrieb selbst dann nicht auf Kosten der Invalidenversicherung aufrecht erhalten werden, wenn die versicherte Person darin Arbeit von einer gewissen erwerblichen Bedeutung leistet (Urteile 9C 644/2015 vom 3. Mai 2016 E. 4.3.1; 9C 624/2013 vom 11. Dezember 2013 E. 3.1.1; 8C 492/2015 vom 17. November 2015 E. 2.2; 9C 834/2011 vom 2. April 2012 E. 4 mit Hinweis).

3.6.2. Aus den medizinischen Unterlagen (insbesondere handchirurgisches Gutachten des Dr. med. C.________ vom 16. Oktober 2009 und Bericht des Dr. med. D.________ vom 29. September 2009) ergibt sich, dass die attestierte Arbeitsunfähigkeit auf Beschwerden an der rechten Hand beruhte und ausschliesslich die handwerkliche Tätigkeit als Dachdecker oder Gerüstbauer betraf. Arbeiten wie "reine Schreibtischtätigkeit oder am PC" sowie die Geschäftsführung wurden explizit als uneingeschränkt zumutbar erachtet. In Bezug auf leidensangepasste Tätigkeiten sind keine konkreten Hinweise auf eine verminderte Arbeitsfähigkeit aktenkundig.

In einer angepassten Tätigkeit (vgl. Urteil 8C 37/2016 vom 8. Juli 2016 E. 5.1.2 mit Hinweisen) hätte der Versicherte ein bedeutend höheres Einkommen erzielen können als jenes, das die IV-Stelle bei der Rentenzusprache als Invalideneinkommen berücksichtigte: Ausgehend von einem Tabellenlohn (vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475 mit Hinweisen; Urteil 8C 898/2015 vom 13. Juni 2016 E. 3.2) der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE 2010, Tabelle TA1, Männer total, Anforderungsniveau 4) wäre 2011 unter Berücksichtigung der betriebsüblichen Wochenarbeitszeit und der Nominallohnentwicklung (Fr. 4'901.- x 12 : 40 x 41,7 x 1.01) ein Invalideneinkommen von Fr. 61'925.- resultiert, was im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 80'168.- einem Invaliditätsgrad von 23 % entspricht. Selbst die Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzuges von 20 % (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 126 V 75 E. 5b S. 80) hätte lediglich eine Einschränkung von 38 %, was einen Rentenanspruch ausschliesst (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG), ergeben.

Anhaltspunkte dafür, dass ein Berufswechsel resp. die Aufgabe des Betriebs unter den gegebenen Umständen nicht zumutbar gewesen sein soll, sind nicht ersichtlich.

3.7. Nach dem Gesagten war die ursprüngliche Verfügung vom 31. Oktober 2011 zweifellos unrichtig, weil die IV-Stelle darin das Invalideneinkommen auf lediglich Fr. 18'211.- festlegte, ohne das in einer (neuen) zumutbaren Tätigkeit erzielbare Einkommen auch nur in Betracht gezogen zu haben. Sodann ist offensichtlich, dass die Berichtigung der genannten Verfügung von erheblicher Bedeutung ist. Damit sind die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung erfüllt. Im Ergebnis hat das kantonale Gericht die Rentenaufhebung zu Recht bestätigt; die Beschwerde ist unbegründet.

4.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 17. November 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Die Gerichtsschreiberin: Dormann

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.