9C_926/2015 - 2016-10-17 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 926/2015

Urteil vom 17. Oktober 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichterin Pfiffner, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Alexander Le Soldat,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin,

Pensionskasse der Bank B.________,

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. Oktober 2015.

Sachverhalt:

A.
Die 1978 geborene A.________ ist seit 27. Februar 2009 Mutter einer Tochter. Sie war von April 2001 bis 31. August 2010 in einem Vollpensum bei der Bank B.________ AG angestellt und ab 1. September 2009 arbeitsunfähig.

Ende Januar 2010 meldete sich A.________ unter Hinweis auf eine posttraumatische Beeinträchtigung, Panikattacken und Angstzustände bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich prüfte die medizinischen und die erwerblichen Verhältnisse. Dazu liess sie die Versicherte unter anderem durch Dr. med. Dipl.-Psych. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, begutachten (Gutachten vom 23. Dezember 2010). Des Weitern holte sie einen Haushaltbericht ein (erstattet am 9. Mai 2011). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens sprach sie der Versicherten mit Wirkung ab 1. August 2010 eine ganze Invalidenrente zu (Verfügung vom 8. August 2011).

Am 1. Januar 2013 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen ein Rentenrevisionsverfahren ein. Sie liess die Versicherte einen Fragebogen ausfüllen und führte mit ihr ein Standortgespräch durch. Des Weitern holte die Verwaltung verschiedene ärztliche Berichte ein und gab bei Dr. med. D.________, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag, welches am 29. November 2013 erstattet wurde. Am 13. Mai 2014 liess sie eine neue Haushaltabklärung durchführen (Bericht vom 15. Mai 2014). Vorbescheidweise stellte die IV-Stelle A.________ die Reduktion auf eine Viertelsrente in Aussicht. Dagegen erhob die Versicherte Einwände. Am 6. Oktober 2014 verfügte die Verwaltung im angekündigten Sinne.

B.
Beschwerdeweise liess A.________ die Weiterausrichtung der ganzen Invalidenrente beantragen. Das angerufene Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich führte einen doppelten Schriftenwechsel durch und lud die Vorsorgeeinrichtung der Versicherten, die Pensionskasse der Bank B.________, zum Verfahren bei. Mit Entscheid vom 30. Oktober 2015 hiess es die Beschwerde teilweise gut. Es änderte die Verfügung vom 6. Oktober 2014 insoweit ab, als es feststellte, dass die bisherige ganze Invalidenrente auf eine halbe herabgesetzt wird.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und das Rechtsbegehren stellen, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihr weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Die Statusfrage, das heisst ob eine versicherte Person im Gesundheitsfall ganz, teilzeitlich oder überhaupt nicht erwerbstätig wäre, ist hypothetisch zu beurteilen, unter Berücksichtigung ihrer ebenfalls hypothetischen Willensentscheidungen. Diese Entscheidungen sind als innere Tatsachen einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in aller Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden. Soweit die Beurteilung hypothetischer Geschehensabläufe auf Beweiswürdigung beruht, handelt es sich um eine Tatfrage, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung mitberücksichtigt werden. Die auf einer Würdigung konkreter Umstände basierende Festsetzung des hypothetischen Umfanges der Erwerbstätigkeit ist für das Bundesgericht daher verbindlich, ausser wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht. Rechtsfragen sind hingegen Folgerungen, die ausschliesslich - losgelöst vom konkreten Sachverhalt - auf die allgemeine Lebenserfahrung gestützt werden oder die Frage, ob aus festgestellten Indizien mit Recht auf bestimmte Rechtsfolgen geschlossen worden ist (BGE 133 V 504 E. 3.2 S. 507; Urteil 9C 779/2015 vom 4. Mai 2016 E. 4 mit Hinweisen).

2.
Streitig ist die revisionsweise Herabsetzung der ganzen Invalidenrente auf eine halbe. Im angefochtenen Entscheid werden die diesbezüglich massgebenden Gesetzesbestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze namentlich zum Begriff der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG), zu den Invaliditätsbemessungsmethoden (Art. 28a Abs. 1 -3 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG), zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie zu den Revisionsvoraussetzungen (Art. 17 ATSG) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Gemäss der Feststellung der Vorinstanz, die für das Bundesgericht verbindlich ist (Art. 105 Abs. 1 BGG), steht fest, dass ein Revisionsgrund insofern vorliegt, als sich bei der Versicherten die Auswirkungen der psychischen Beschwerden auf die Leistungsfähigkeit in Erwerb und Haushalt (bei im Wesentlichen gleich gebliebenen gesundheitlichen Beschwerden) massgeblich verändert haben. Die Beschwerdeführerin bringt nichts vor, was gegen die Annahme dieses Revisionsgrundes sprechen könnte.

3.2. Uneinigkeit besteht in der Frage der anwendbaren Methode der Invaliditätsbemessung:

Die Vorinstanz ging (wie die IV-Stelle) davon aus, die Versicherte wäre ohne gesundheitliche Beeinträchtigung zu 60 % erwerbstätig und zu 40 % im Haushalt beschäftigt. Dementsprechend ermittelte sie den Invaliditätsgrad der Versicherten anhand der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung (Art. 28a Abs. 2 und 3 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG), welche auch im Rahmen der erstmaligen Rentenzusprache (Verfügung vom 8. August 2011) zur Anwendung gelangte.

Demgegenüber stellt sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, sie wäre im Gesundheitsfall allein schon aus ökonomischen Gründen gezwungen, in einem vollen Pensum tätig zu sein. Diese Tatsache habe das kantonale Gericht übergangen. Bereits im vorinstanzlichen Verfahren habe sie dargelegt, dass sie und ihr Ehemann im Jahr 2006 eine Liegenschaft zum Preis von Fr. 700'000.- gekauft und zur Finanzierung eine Hypothek von Fr. 560'000.- aufgenommen hätten, welche heute noch bestehe. Die Tragbarkeitsrechnung (Kosten von Fr. 35'000.- [Fr. 28'000.- Hypozinsen + Fr. 7'000.- Nebenkosten]) ergebe, dass sie und ihr Ehemann zur Aufrechterhaltung der bestehenden Hypothek Bruttoeinnahmen von mindestens Fr. 105'000.- pro Jahr (3 x Fr. 35'000.-) ausweisen müssten. Damit sei die finanzielle Notwendigkeit eines Vollpensums "schlicht und einfach bewiesen". Sinngemäss macht die Versicherte damit geltend, ihr Invaliditätsgrad sei nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG) zu ermitteln.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin bringt nichts vor, was die vorinstanzliche Festlegung des Status, welche auf einer Würdigung der konkreten Umstände - insbesondere der dazu wiederholt und übereinstimmend gemachten Äusserungen der Beschwerdeführerin (vgl. dazu auch E. 4.2.1 und 4.2.2) - beruht, als offensichtlich unrichtig oder sonst wie bundesrechtswidrig erscheinen liesse. Eine Beweiswürdigung ist nicht bereits dann offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich (zum Begriff der Willkür: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f. mit Hinweisen), wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst dann, wenn der Entscheid - im Ergebnis - offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Fehler beruht (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f.).

4.2. Soweit sich die Versicherte praktisch ausschliesslich auf die wirtschaftliche Notwendigkeit eines Vollpensums stützt, übersieht sie, dass rechtsprechungsgemäss nicht allein entscheidend ist, inwieweit die Ausübung einer Erwerbstätigkeit im Lichte der bestehenden finanziellen Verhältnisse als notwendig erscheint, sondern inwieweit sie unter Berücksichtigung der gesamten persönlichen, familiären, beruflichen und sozialen Situation als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten ist (Urteile 9C 426/2014 vom 18. August 2014 E. 3.3; 9C 240/2013 vom 22. Oktober 2013 E. 3; I 160/02 vom 19. August 2002 E. 2.2). Die Akten vermitteln dazu ein eindeutiges Bild:

4.2.1. Im Rahmen der ersten Haushaltabklärung am 3. Mai 2011, welche bereits in die Zeit nach dem Liegenschaftserwerb (2006) fiel, erklärte die Versicherte, sie wäre ohne gesundheitliche Beeinträchtigung zu 60 % erwerbstätig. Weiter hielt der Abklärungsdienst damals fest, die Frage sei vor Ort besprochen worden, und die Versicherte habe die Richtigkeit der Wiedergabe im Bericht bestätigt. Sie habe klar angegeben, sie hätte nach der Geburt der Tochter an drei Tagen im angestammten Beruf als HR Officer gearbeitet, was mit dem Arbeitgeber abgesprochen gewesen sei, und sie hätte die Tochter an diesen drei Tagen - wie von ihr bereits abgeklärt - in die Kinderkrippe gegeben (Bericht vom 3. Mai 2011).

4.2.2. Diese Aussage bekräftigte die Versicherte im Rahmen der anlässlich des Revisionsverfahrens durchgeführten zweiten Haushaltabklärung am 13. Mai 2014. Auch hier gab sie an, sie würde (noch immer) in einem 60 %-Pensum ausserhäuslich arbeiten; sie habe ein Haus und einen voll arbeitstätigen Ehemann; die Tochter sei noch klein und es reiche ihr, sie an drei vollen Tagen in die Tagesstätte zu geben (Bericht vom 15. Mai 2014).

4.2.3. Erst im Rahmen des Vorbescheidverfahrens (in ihren Ergänzungen zum Einwand vom 30. Juni 2014) machte die Beschwerdeführerin geltend, sie hätte "vielleicht [...] 70/80/90 oder 100 % weiter gearbeitet". Vor dem kantonalen Gericht brachte sie sodann vor, sie wäre im Gesundheitsfall - aufgrund der finanziellen Situation der Familie (hypothekarische Belastung, geringes Einkommen des Ehemannes) - voll erwerbstätig.

4.2.4. Die soeben (in E. 4.2.3) dargelegten, erst im kantonalen und im Vorbescheidverfahren gemachten Angaben sind schon mit Blick auf deren Zeitpunkt weniger stark zu gewichten als diejenigen im Zuge der Haushaltsabklärungen (dazu E. 4.2.1 und 4.2.2). Letztere sind als sog. Aussagen der ersten Stunde unbefangener und zuverlässiger als spätere Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 45 E. 2a S. 47 mit Hinweisen). Es sind keine Gründe ersichtlich, weshalb nicht auf die von der Beschwerdeführerin im Mai 2014 gegenüber der Abklärungsperson gemachten detaillierten, in sich stimmigen und nachvollziehbaren Ausführungen abgestellt werden könnte. Der Beschwerdeführerin kann nicht gefolgt werden, soweit sie seit dem kantonalen Verfahren vorbringt, sie wäre aufgrund des geringen Einkommens des Ehemannes - sie beziffert es für das Jahr 2013 mit Fr. 10'828.- (unter Hinweis auf die Steuererklärung [ohne definitive Veranlagung]) - zur Aufnahme eines Vollpensums gezwungen gewesen. Denn im Mai 2014, als die Beschwerdeführerin gegenüber der Abklärungsperson ihr hypothetisches Erwerbspensum im Gesundheitsfall mit (weiterhin) 60 % bezifferte,
stand bereits fest, wie viel der Ehemann im Jahr 2013 zum Familieneinkommen beigetragen hatte. Ob es sich dabei tatsächlich um das mit lediglich Fr. 10'828.- bezifferte Jahreseinkommen handelte, braucht nicht geprüft zu werden. Dem kantonalen Gericht ist ohne Weiteres zuzustimmen, dass unter den gegebenen Umständen ein allenfalls geringes Einkommen des Ehemannes für die Beantwortung der Statusfrage ohne Belang wäre.

4.3. Bei dieser Sachlage ist die vorinstanzliche Annahme, die Beschwerdeführerin wäre im Gesundheitsfall zu 60 % erwerbstätig und zu 40 % im Haushalt beschäftigt, weder willkürlich noch sonst wie bundesrechtswidrig. Damit hat es bei der Festlegung des Status durch die Vorinstanz sein Bewenden.

4.4. Zu keinen Weiterungen Anlass gibt schliesslich der allgemein gehaltene Hinweis der Versicherten auf das Postulat 12.3960 von Beat Jans vom 28. September 2012 und die in der Lehre an der gemischten Methode teilweise geäusserte Kritik. In der Beschwerde wird in keiner Weise (qualifiziert; vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG) begründet, welche verfassungsmässigen Rechte im hier zu beurteilenden Fall verletzt sein sollen. Damit erübrigt sich auch eine Bezugnahme auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Sachen Di Trizio gegen die Schweiz (7186/09) vom 2. Februar 2016.

4.5. Da die vorinstanzliche Invaliditätsbemessung im Übrigen unbestritten geblieben ist, besteht kein Anlass zu einer näheren Prüfung. Die Beschwerde ist unbegründet.

5.
Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Pensionskasse der Bank B.________, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 17. Oktober 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.