6B_700/2020 - 2021-08-17 - Procédure pénale - Nichtanhandnahme (Verdacht auf Urkundenfälschung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 700/2020

Urteil vom 17. August 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichterin Koch,
Bundesrichter Hurni,
Gerichtsschreiberin Lustenberger.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Cornel Borbély,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Nichtanhandnahme (Verdacht auf Urkundenfälschung),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 11. Mai 2020 (UE190348-O/HON).

Sachverhalt:

A.
Am 20. August 2019 reichte die B.________ AG gegen A.________ ein Schlichtungsgesuch ein und verlangte die Bezahlung verschiedener Geldbeträge in Millionenhöhe. Sie machte unter anderem geltend, ihm einen Betrag von Fr. 600'000.-- als Darlehen überwiesen zu haben und forderte dessen Rückzahlung. A.________ erstattete am 28. August 2019 Strafanzeige gegen den Verwaltungsratspräsidenten der B.________ AG, C.________, und/oder ein anderes Organ dieser Unternehmung wegen Verdachts auf Urkundenfälschung. Er wirft C.________ resp. der unbekannten Täterschaft vor, auf einem undatierten Vertrag mit der Bezeichnung "KK/Darlehensvertrag" seine Unterschrift gefälscht zu haben. Gemäss diesem Vertrag gewährt die B.________ AG A.________ ein Darlehen über Fr. 600'000.-- zwecks Finanzierung eines Eigenheims. Laut Strafanzeige diene der gefälschte Vertrag dazu, eine nicht bestehende Forderung gegen A.________ durchzusetzen.

B.
Mit Verfügung vom 22. Oktober 2019 nahm die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich die Strafuntersuchung nicht an die Hand. Eine gegen die Nichtanhandnahme erhobene Beschwerde von A.________ wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 11. Mai 2020 ab.

C.
A.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, der Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 11. Mai 2020 sowie die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich vom 22. Oktober 2019 seien aufzuheben. Die Staatsanwaltschaft sei anzuweisen, eine Strafuntersuchung zu eröffnen und durchzuführen.
Die kantonalen Akten wurden eingeholt.

Erwägungen:

1.
Kantonal letztinstanzlicher Entscheid im Sinne von Art. 80 Abs. 1 BGG und damit Anfechtungsobjekt im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren ist einzig der Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 11. Mai 2020. Soweit die Aufhebung der Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft beantragt oder diese inhaltlich angefochten wird, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (vgl. Urteil 6B 585/2019 vom 25. Oktober 2019 E. 1.2 mit Hinweis).

2.

2.1. Die Privatklägerschaft ist zur Beschwerde in Strafsachen nur berechtigt, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG).

2.1.1. Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich als Straf- oder Zivilklägerin am Strafverfahren zu beteiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO). Geschädigt ist, wer durch die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt worden (Art. 115 Abs. 1 StPO), das heisst wer Träger des durch die verletzte Strafnorm geschützten oder zumindest mitgeschützten Rechtsguts ist (BGE 145 IV 491 E. 2.3; 140 IV 155 E. 3.2; je mit Hinweisen).

2.1.2. Richtet sich die Beschwerde gegen die Einstellung oder Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat die Privatklägerschaft nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Behörden eine Zivilforderung geltend gemacht. Die Privatklägerschaft muss vor Bundesgericht daher darlegen, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderung auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begründung der Legitimation strenge Anforderungen. Genügt die Beschwerde diesen nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderungen es geht (BGE 141 IV 1 E. 1.1; Urteil 6B 1282/2020 vom 8. Juli 2021 E. 1.1; je mit Hinweisen).

2.1.3. Urkundendelikte schützen in erster Linie die Allgemeinheit. Geschütztes Rechtsgut ist das besondere Vertrauen, das im Rechtsverkehr einer Urkunde als Beweismittel entgegengebracht wird. Daneben können auch private Interessen unmittelbar verletzt werden, falls die Urkundenfälschung auf die Benachteiligung einer bestimmten Person abzielt (BGE 140 IV 155 E. 3.3.3 mit Hinweis). Dies ist namentlich der Fall, wenn das Urkundendelikt auf die Verfolgung eines weitergehenden, wirtschaftlichen Zwecks abzielt und insofern als blosse Vorbereitungshandlung eines schädigenden Vermögensdelikts erscheint. Dabei schützt der Tatbestand regelmässig nur diejenigen Teilnehmer am Rechtsverkehr, denen gegenüber die falsche oder unwahre Urkunde gebraucht wird oder gebraucht werden soll, und die gestützt hierauf nachteilige rechtserhebliche Entscheidungen treffen könnten (Urteile 6B 970/2020 vom 23. September 2020 E. 3.5.2; 6B 297/2018 vom 6. September 2018 E. 4.4.1; je mit Hinweisen).

2.2. Zur Beschwerdelegitimation führt der Beschwerdeführer aus, er habe sich bereits in der Strafanzeige umfassend als Privatkläger konstituiert. Unter der Annahme, dass der Vorwurf der Fälschung seiner Unterschrift zutreffe, würde der Darlehensvertrag in einem Zivilverfahren zur Begründung einer nicht existierenden Forderung gegen ihn eingesetzt. Unter diesen Umständen würde er zur Bezahlung einer nicht bestehenden Forderung verpflichtet und dadurch in seinen Rechten unmittelbar geschädigt. Ausserdem hätte er Anspruch auf Schadenersatz und/oder Genugtuung aus Unkosten eines Verfahrens, das durch die Verwendung einer gefälschten Urkunde initiiert worden wäre (insbesondere Anwaltskosten).

2.3. Ob diese Ausführungen ausreichen, um dem Beschwerdeführer, dessen Strafanzeige in erster Linie Teil der Verteidigungsstrategie in einem Zivilprozess ist, eine Beschwerdeberechtigung zuzuerkennen, scheint zumindest fraglich (vgl. Urteil 6B 968/2018 vom 8. April 2019 E. 1.2.1 mit Hinweisen, wonach das Strafverfahren nicht als Vehikel zur Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche missbraucht werden darf und es sich bei im Zivilprozess anfallenden Prozesskosten nicht um unmittelbare Folgekosten der behaupteten Urkundenfälschung handelt). Die Konstituierung als Privatkläger allein reicht zur Begründung der Beschwerdelegitimation vor Bundesgericht jedenfalls nicht aus. Die Frage der Legitimation kann aber offenbleiben, da die Beschwerde, wie aus den nachfolgenden Erwägungen hervorgeht, ohnehin unbegründet ist.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer bestreitet, mit der B.________ AG einen Darlehensvertrag abgeschlossen zu haben und bezeichnet das Dokument "KK/Darlehensvertrag" als Totalfälschung. Er erachtet es als auffällig, dass dieser Vertrag nicht datiert sei, seine Unterschrift kaum erkennbar sei und kein Original vorliege. Aus den Akten gehe zudem nicht hervor, dass sich die Staatsanwaltschaft hinreichend um die Beschaffung des Originals bemüht habe, weshalb die Beweismittelerhebung unvollständig sei. Zu den einzelnen Überweisungen bringt der Beschwerdeführer vor, aus einer SMS-Konversation zwischen ihm und C.________ vom Februar 2017 sei ersichtlich, dass dieser ihm Fr. 100'000.-- als "Aufmerksamkeit" habe zukommen lassen für seine Arbeit bei "D.________". Dies spreche deutlich gegen ein Darlehen. Die Überweisung von Fr. 500'000.-- basiere sodann auf einem Optionsvertrag zwischen ihm und der B.________ AG vom 28. Februar 2017. Insbesondere stimme der Zeitpunkt der Überweisung mit der vertraglich vereinbarten Zahlungsfrist überein. Das aktenkundige Schreiben der B.________ AG an die E.________ vom 28. Juli 2017, in dem die Transaktionen als Darlehen ausgewiesen würden, sei nichts anderes als eine Parteibehauptung. Deren Würdigung müsse einem
Gericht überlassen oder zumindest im Rahmen einer vertieften Strafuntersuchung vorgenommen werden. Insgesamt liege keine Situation vor, in der es offensichtlich an objektiven Beweisen fehle.

3.2. Die Vorinstanz erwägt, bei der streitigen Frage nach dem Rechtsgrund der beiden Zahlungen handle es sich um eine rein zivilrechtliche Streitigkeit, die im hängigen Zivilverfahren zu klären sei. Aus strafrechtlicher Sicht sei einzig relevant, ob Hinweise auf eine Fälschung des als "KK/Darlehensvertrag" bezeichneten Vertrags vorlägen. Dies sei zu verneinen. Vielmehr sei aktenkundig, dass die Existenz eines Darlehensvertrags bereits vor Einleitung des Schlichtungsverfahrens behauptet worden sei, was gegen eine Fälschung spreche. So werde der Darlehensvertrag bereits im Schreiben der B.________ AG an die E.________ vom 28. Juli 2017 erwähnt und bei der Überweisung von Fr. 500'000.-- sei als Zahlungsgrund das Stichwort "Darlehen" vermerkt worden. Die Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach es sich bei den Überweisungen um eine Schenkung resp. die Erfüllung eines Optionsvertrags handle, beträfen einzig die zivilrechtliche Auslegung der jeweiligen Parteiwillen resp. der Verträge.

3.3. Die Staatsanwaltschaft eröffnet eine Untersuchung, wenn sich etwa aus einer Strafanzeige ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Die zur Eröffnung einer Strafuntersuchung erforderlichen tatsächlichen Hinweise auf eine strafbare Handlung müssen erheblich und konkreter Natur sein. Blosse Gerüchte oder Vermutungen genügen nicht. Der Anfangsverdacht soll eine plausible Tatsachengrundlage haben, aus der sich die konkrete Möglichkeit ergibt, dass eine Straftat begangen worden ist (Urteile 6B 472/2020 vom 13. Juli 2021 E. 2.2.1; 6B 553/2019 vom 6. November 2019 E. 3.1; je mit Hinweisen).
Dagegen verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Ob die Behörde ein Strafverfahren durch Nichtanhandnahme erledigen kann, beurteilt sich nach dem aus dem strafprozessualen Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz "in dubio pro duriore". Danach darf die Nichtanhandnahme nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen (BGE 143 IV 241 E. 2.3.2; 138 IV 86 E. 4.1.1; Urteil 6B 472/2020 vom 13. Juli 2021 E. 2.2.3 mit Hinweisen). Die Strafverfolgungsbehörde und die Beschwerdeinstanz verfügen in diesem Rahmen über einen gewissen Ermessensspielraum, in den das Bundesgericht nur mit Zurückhaltung eingreift (Urteile 6B 472/2020 vom 13. Juli 2021 E. 2.2.3; 6B 810/2020 vom 14. September 2020 E. 2.1; je mit Hinweisen). Es prüft im Rahmen einer Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme nicht wie beispielsweise bei einem Schuldspruch, ob die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen willkürlich sind (Art. 97 Abs. 1 BGG), sondern nur, ob die Vorinstanz willkürlich von einer "klaren Beweislage" ausgegangen ist oder gewisse
Tatsachen willkürlich für "klar erstellt" angenommen hat. Dies ist der Fall, wenn offensichtlich nicht gesagt werden kann, es liege ein klarer Sachverhalt vor, bzw. wenn ein solcher Schluss schlechterdings unhaltbar ist (BGE 143 IV 241 E. 2.3.2; Urteil 6B 1282/2020 vom 8. Juli 2021 E. 3). Die Willkürrüge muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden. Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 114 E. 2.1; 144 IV 50 E. 4.2; je mit Hinweisen).

3.4. Die Ausführungen des Beschwerdeführers beschränken sich zu einem grossen Teil auf eine Wiederholung seiner bereits im kantonalen Verfahren vorgetragenen Argumente. Soweit er mit seiner Kritik überhaupt an den Erwägungen der Vorinstanz ansetzt und damit der Begründungspflicht nach Art. 42 Abs. 2 BGG nachkommt (vgl. dazu Urteile 6B 71/2021 vom 28. Juli 2021 E. 1.2; 6B 100/2021 vom 11. Februar 2021 E. 1.3.2; je mit Hinweis), ist festzuhalten was folgt:
Zunächst will der Beschwerdeführer mit der Vorlage einer SMS-Konversation mit C.________ vom 3. Februar 2017 belegen, dass die erhaltene Zahlung von Fr. 100'000.-- nicht durch einen Darlehensvertrag begründet ist. Den fraglichen Zahlungseingang hat er am 6. Februar bei sich verbucht. Wie er selber vorbringt und aus den aktenkundigen Kurznachrichten hervorgeht, erkundigte er sich aber bereits am 3. Februar 2017 nach Erhalt eines Zahlungsbelegs nach dem Grund der entsprechenden Überweisung. Deren Höhe geht aus der eingereichten SMS-Konversation nicht hervor. Es ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht ausgeführt, inwiefern diese SMS vom 3. Februar, die auf eine bereits getätigte Überweisung in unbekannter Höhe Bezug nimmt, etwas zum Grund einer erst am 6. Februar 2017 vorgenommenen Überweisung über Fr. 100'000.-- aussagen sollte.
Weiter mag zwar ein Optionsvertrag existieren, der sich im Betrag von Fr. 500'000.- und der Kaufoptionsfrist mit der vom Beschwerdeführer erhaltenen zweiten Zahlung in Übereinstimmung bringen lässt. Es ist jedoch nicht schlechterdings unhaltbar, wenn die Vorinstanz darin kein hinreichendes Indiz für eine Fälschung des Darlehensvertrags erblickt. Sie stützt sich dabei auf den Umstand, dass die B.________ AG gegenüber ihrer Bank bereits am 28. Juli 2017 erklärt hatte, mit dem Beschwerdeführer eine Darlehensverbindung zu unterhalten, wobei die Überweisung von Fr. 500'000.-- in deren Rahmen erfolgt sei, sowie auf den bei der Überweisung vermerkten Zahlungszweck "Darlehen". Der Beschwerdeführer bringt, wie bereits im kantonalen Verfahren, einzig vor, diesen Vermerk nicht bemerkt zu haben und nicht in die Kommunikation zwischen der B.________ AG und der E.________ involviert gewesen zu sein, weshalb er den vermittelten Informationen auch nicht zugestimmt habe. Dies reicht mit Blick auf Art. 42 Abs. 2 BGG nicht aus, um Willkür in den zwar knappen, aber nachvollziehbaren Erwägungen der Vorinstanz zu begründen. In Anbetracht der Indizien, die den Verdacht des Beschwerdeführers entkräften, brauchte die Vorinstanz seinem Einwand, der
offenbar nur in Kopie vorliegende Darlehensvertrag sei nicht datiert und seine Unterschrift nur schwer erkennbar, im Übrigen nicht weiter nachzugehen. Zumindest die fehlende Datierung und das Fehlen des Originals können zwar tendenziell als ungewöhnlich erachtet werden, begründen aber keinen hinreichenden Anfangsverdacht auf eine Fälschung der Unterschrift. Ebenfalls fehl geht der Vorwurf, die Staatsanwaltschaft habe die Beweise unvollständig erhoben und Art. 139 Abs. 1 StPO verletzt. Dem angefochtenen Beschluss ist zu entnehmen, dass die Staatsanwaltschaft Akten aus einem anderen Verfahren beigezogen hat und bei der B.________ AG eine Hausdurchsuchung stattfand. Die Ermittlungsansätze, mit denen versucht wurde, das Original des Darlehensvertrags ausfindig zu machen, können somit als genügend bezeichnet werden.
Zusammenfassend verletzt die Vorinstanz kein Bundesrecht, wenn sie zum Schluss gelangt, es lägen keine hinreichenden Anhaltspunkte für eine Straftat vor, den Beschwerdeführer zur Durchsetzung seines Anliegens auf das hängige Zivilverfahren verweist und die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft schützt.

4.
Vorbehaltlich hinreichender Auseinandersetzung mit den Erwägungen im angefochtenen Beschluss erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Sie wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. August 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Lustenberger

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 80 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours. Sont exceptés les cas dans lesquels le code de procédure pénale du 5 octobre 2007 (CPP)50 prévoit un tribunal des mesures de contrainte ou un autre tribunal comme instance cantonale unique.51

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 118 Définition et conditions - 1 On entend par partie plaignante le lésé qui déclare expressément vouloir participer à la procédure pénale comme demandeur au pénal ou au civil.
¹	On entend par partie plaignante le lésé qui déclare expressément vouloir participer à la procédure pénale comme demandeur au pénal ou au civil.
²	Une plainte pénale équivaut à une telle déclaration.
³	La déclaration doit être faite devant une autorité de poursuite pénale avant la clôture de la procédure préliminaire.
⁴	Si le lésé n'a pas fait spontanément de déclaration, le ministère public attire son attention dès l'ouverture de la procédure préliminaire sur son droit d'en faire une.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 115 - 1 On entend par lésé toute personne dont les droits ont été touchés directement par une infraction.
¹	On entend par lésé toute personne dont les droits ont été touchés directement par une infraction.
²	Sont toujours considérées comme des lésés les personnes qui ont qualité pour déposer plainte pénale.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 309 Ouverture - 1 Le ministère public ouvre une instruction:
¹	Le ministère public ouvre une instruction:
^a	lorsqu'il ressort du rapport de police, des dénonciations ou de ses propres constatations des soupçons suffisants laissant présumer qu'une infraction a été commise;
^b	lorsqu'il ordonne des mesures de contrainte;
^c	lorsqu'il est informé par la police conformément à l'art. 307, al. 1.
²	Il peut renvoyer à la police, pour complément d'enquête, les rapports et les dénonciations qui n'établissent pas clairement les soupçons retenus.
³	Le ministère public ouvre l'instruction par une ordonnance dans laquelle il désigne le prévenu et l'infraction qui lui est imputée. L'ordonnance n'a pas à être motivée ni notifiée. Elle n'est pas sujette à recours.
⁴	Le ministère public renonce à ouvrir une instruction lorsqu'il rend immédiatement une ordonnance de non-entrée en matière ou une ordonnance pénale.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 310 Ordonnance de non-entrée en matière - 1 Le ministère public rend immédiatement une ordonnance de non-entrée en matière s'il ressort de la dénonciation ou du rapport de police:
¹	Le ministère public rend immédiatement une ordonnance de non-entrée en matière s'il ressort de la dénonciation ou du rapport de police:
^a	que les éléments constitutifs de l'infraction ou les conditions à l'ouverture de l'action pénale ne sont manifestement pas réunis;
^b	qu'il existe des empêchements de procéder;
^c	que les conditions mentionnées à l'art. 8 imposent de renoncer à l'ouverture d'une poursuite pénale.
²	Au surplus, les dispositions sur le classement de la procédure sont applicables.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 139 Principes - 1 Les autorités pénales mettent en oeuvre tous les moyens de preuves licites qui, selon l'état des connaissances scientifiques et l'expérience, sont propres à établir la vérité.
¹	Les autorités pénales mettent en oeuvre tous les moyens de preuves licites qui, selon l'état des connaissances scientifiques et l'expérience, sont propres à établir la vérité.
²	Il n'y a pas lieu d'administrer des preuves sur des faits non pertinents, notoires, connus de l'autorité pénale ou déjà suffisamment prouvés.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.