8C_278/2019 - 2019-07-17 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 278/2019

Urteil vom 17. Juli 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiber Wüest.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Urs Bertschinger,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. März 2019 (IV 2016/340).

Sachverhalt:

A.
Der 1979 geborene A.________ meldete sich am 13. April 2012 aufgrund einer Berufskrankheit mit Ekzemen an den Händen beim Arbeiten mit gewissen Stoffen bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Leistungsbezug an. Diese zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) bei und gewährte dem Versicherten Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche (Mitteilung vom 4. Oktober 2012). Vom 2. April bis 28. Juni 2013 klärte sie seine Leistungsfähigkeit bei der Stiftung B.________ ab (Mitteilung vom 27. März 2013). Mit Mitteilung vom 24. Juli 2013 schloss die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung erfolglos ab und verneinte einen Anspruch auf berufliche Massnahmen. Nach Einholung einer Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 29. Januar 2015 kündigte die Verwaltung A.________ die Abweisung seines Rentengesuchs an (Vorbescheid vom 2. Februar 2015). Nachdem der Versicherte dagegen unter Verweis auf eine hinzugetretene reaktive Depression hatte Einwände erheben lassen, holte die IV-Stelle eine weitere RAD-Stellungnahme vom 23. Juni 2015 ein. Mit Verfügung vom 6. September 2016 entschied sie im Sinne des Vorbescheids.

B.
Mit Entscheid vom 18. März 2019 wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die dagegen erhobene Beschwerde ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz, evtl. an die IV-Stelle, zurückzuweisen. Zudem ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.
Das Bundesgericht hat die vorinstanzlichen Akten eingeholt. Es wird kein Schriftenwechsel durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es die rentenanspruchsverneinende Verfügung der IV-Stelle vom 6. September 2016 bestätigte.

2.2. Im angefochtenen Entscheid wurden die massgeblichen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG).

3.

3.1. Die Vorinstanz stellte nach einlässlicher Würdigung der medizinischen Akten und der Ergebnisse der beruflichen Eingliederungsbemühungen fest, die IV-Stelle sei zu Recht von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ausgegangen. Die Ärzte hätten immer wieder darauf hingewiesen, dass insbesondere Kontroll- und administrative Tätigkeiten für den Beschwerdeführer geeignet wären. Dies zeige, dass zumindest auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt durchaus Stellen vorhanden wären, welche dem Beschwerdeführer unter Berücksichtigung der Adaptionskriterien zumutbar wären. Damit sei von einer Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auszugehen. Weiter beziehe sich die im Bericht des Psychiatrie-Zentrums C.________ vom 30. April 2015 attestierte Arbeitsunfähigkeit lediglich auf die somatischen Einschränkungen und nicht auf die psychischen Beschwerden. Aus psychiatrischer Sicht bestehe demnach keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. In Anwendung der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs gelangte die Vorinstanz schliesslich zum Ergebnis, dass sich selbst unter Vornahme einer allfälligen Parallelisierung und unter Berücksichtigung eines maximalen Tabellenlohnabzugs kein rentenbegründender Invaliditätsgrad ergäbe.

3.2. Die Vorbringen des Beschwerdeführers vermögen an den überzeugenden vorinstanzlichen Schlussfolgerungen nichts zu ändern, zumal sie sich im Wesentlichen in einer Wiederholung der bereits im kantonalen Beschwerdeverfahren erhobenen und entkräfteten Rügen erschöpfen.

3.2.1. Wie bereits im kantonalen Beschwerdeverfahren macht der Versicherte auch vor Bundesgericht geltend, bei sämtlichen bisherigen Anstellungen und Arbeitsversuchen seit 2009 sei es zu Hautekzemen gekommen, sodass von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit keine Rede sein könne. Er beruft sich dabei auf Ausführungen des zuständigen Eingliederungsverantwortlichen im Bericht vom 3. Juli 2013, wonach sich in einer ärztlich adaptierten Tätigkeit wiederum Hautveränderungen gezeigt hätten, infolgedessen die Massnahme abgebrochen worden sei und auch in adaptierter Tätigkeit keine Eingliederungsfähigkeit bestehe. Hierzu stellte die Vorinstanz unter Bezugnahme auf die verschiedenen ausgeübten Tätigkeiten und die bei den Akten liegenden medizinischen Berichte fest, dass es sich stets um nicht optimal adaptierte Tätigkeiten gehandelt habe. Inwiefern diese Feststellung offensichtlich unrichtig sein soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich, weshalb sie für das Bundesgericht verbindlich bleibt (vgl. E. 1 hiervor). Allein die Mutmassung, es sei davon auszugehen, dass die IV-Stelle keine Arbeiten getestet habe, die nicht im Einklang mit der Nichteignungsverfügung der Suva
gestanden hätten, genügt jedenfalls nicht. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die abschliessende Beurteilung der sich aus einem Gesundheitsschaden ergebenden funktionellen Leistungsfähigkeit in der Hauptsache den ärztlichen Fachpersonen und nicht den Eingliederungsfachpersonen obliegt (vgl. Urteil 9C 646/2016 vom 16. März 2017 E. 4.2.2 mit Hinweisen).

3.2.2. Soweit der Beschwerdeführer erneut vorbringt, seine Restarbeitsfähigkeit sei nicht verwertbar, da er nicht über die notwendigen Ausbildungen verfüge, übt er im Wesentlichen appellatorische Kritik (vgl. BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266) am angefochtenen Entscheid, was nicht genügt. Die Vorinstanz stellte fest, dem Beschwerdeführer seien Kontrolltätigkeiten oder Be- und Überwachungsaufgaben zumutbar. Dr. med. D.________ habe explizit eine Stelle beim Sicherheitsdienst der Gesellschaft E.________ erwähnt. Auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt seien demnach durchaus zumutbare Stellen vorhanden. Inwiefern diese, auf konkreter Beweiswürdigung beruhende, Beurteilung offensichtlich unrichtig sein soll, vermag der Beschwerdeführer nicht darzutun, zumal auch nicht ersichtlich ist, inwiefern für die genannten Tätigkeiten eine spezifische Ausbildung vorausgesetzt sein soll. Die entsprechende Feststellung bleibt für das Bundesgericht somit verbindlich (vgl. E. 1 hiervor).

3.3. Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz mit der IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente verneint hat.

4.
Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG mit summarischer Begründung und unter Hinweis auf den kantonalen Gerichtsentscheid (Abs. 3) erledigt.

5.

5.1. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

5.2. Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist (Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG), ist sie als aussichtslos im Sinne von Art. 64 Abs. 1 BGG zu bezeichnen (vgl. THOMAS GEISER, in Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, N. 22 zu Art. 64 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist demnach abzuweisen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 17. Juli 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Wüest

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 109 Corti trimembri - 1 Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
¹	Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
²	Le corti decidono nella stessa composizione, con voto unanime, su:
^a	la reiezione di ricorsi manifestamente infondati;
^b	l'accoglimento di ricorsi manifestamente fondati, segnatamente se l'atto impugnato diverge dalla giurisprudenza del Tribunale federale e non vi è motivo di riesaminare tale giurisprudenza.
³	La decisione è motivata sommariamente. Può rimandare in tutto od in parte alla decisione impugnata.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.