8C_411/2017 - 2018-07-17 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Invalidenrente; Integritätsentschädigung; Kausalzusammenhang)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 411/2017

Urteil vom 17. Juli 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiber Grunder.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann,
Beschwerdeführer,

gegen

Helvetia Schweizerische Versicherungsgesellschaft AG, Dufourstrasse 40, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Invalidenrente; Integritätsentschädigung; Kausalzusammenhang),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 13. April 2017 (UV.2016.00006).

Sachverhalt:

A.
Der 1970 geborene A.________ war vom 1. Oktober 2006 bis 31. Juli 2008 bei der B.________ AG als Projektmanager angestellt und dadurch bei der Schweizerischen National-Versicherungs-Gesellschaft AG (im Folgenden: National) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert. Am 18. Juli 2008 schnitt er sich an einer zerbrochenen Glasflasche am rechten Daumen im Bereich des Grundgelenks. Am 19. Juli 2008 wurden die vollständig durchtrennte Beugesehne und die ebenfalls durchtrennte Faszie des Musculus adductor pollicis chiriurgisch versorgt (vgl. Operationsbericht des Spitals C.________ vom 23. Juli 2008). Die National erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung; Taggeld) und klärte den Sachverhalt in beruflicher und medizinischer Hinsicht ab. Laut neurologischem Gutachten des Dr. med. D.________, Schweizerisches Institut für Versicherungsmedizin (SIVM), vom 30. Mai 2012 litt der Explorand an neuropathischen Schmerzen am rechten Thenar, Daumen sowie Zeigefinger mit belastungsabhängigen Schmerzausstrahlungen in den rechten Arm, Nacken und Kopf infolge der Teilschädigung des Nervus digitalis palmaris ulnaris I rechts und möglicher Neurombildung. Die Befunde an der rechten Hand waren überwiegend wahrscheinliche
Unfallfolgen. Die Ausstrahlungen in den rechten Arm bis in den Kopf waren Zeichen der Zentralisierung, die nur unter der Voraussetzung der Nervenschädigung in diesem zeitlichen Kontext entstehen konnte. Alle Tätigkeiten, die einen kraftvollen oder behenden Einsatz der rechten Hand erforderten (z.B. eine über 45 Minuten liegende Bedienung der PC-Tastatur), waren erschwert. Insgesamt war der Explorand in einer angepassten Erwerbstätigkeit zu 80 % arbeitsfähig. An dieser Einschätzung hielt Dr. med. D.________ in seiner Stellungnahme vom 19. Dezember 2012 fest. Mit Verfügung vom 20. Dezember 2012 eröffnete die National dem Versicherten, er habe ab 1. Dezember 2012 Anspruch auf eine Invalidenrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 20 % sowie Anspruch auf eine Integritätsentschädigung auf Basis einer Einbusse von 20 %. Auf die hiegegen erhobene Einsprache hin holte die National die auf innermedizinischen, handchirurgischen, neurologischen sowie psychiatrischen Untersuchungen beruhende Expertise des Zentrums für Medizinische Begutachtung (ZMB) vom 31. März 2015 ein. Die Sachverständigen diagnostizierten im Wesentlichen ein persistierendes neuropathisches Schmerzsyndrom am Daumen rechts palmar, akzentuierte Persönlichkeitszüge mit
leistungsorientiert narzisstischen Anteilen (ICD-10 Z73.1), eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41; differentialdiagnostisch: anhaltende somatoforme Schmerzstörung [ICD-10 F45.40]) sowie eine rezidivierende depressive Störung (gegenwärtig remittiert; ICD-10 F33.4). Die Sensibilitätsstörung und der Schmerz im Bereich des rechten Daumens - nicht des ganzen (rechten) Armes - stünden nach wie vor überwiegend wahrscheinlich in natürlichem Kausalzusammenhang zum Unfall vom 18. Juli 2008. Unfallfremd seien hiegegen die chronische Schmerzstörung und die auf den weiterhin wirkenden psychosozialen Faktoren und emotionalen Konflikten beruhenden psychiatrischen Befunde. In der aktuell ausgeübten Erwerbstätigkeit (Verkauf/Marketing) sei der Explorand zu 20 % limitiert, wobei eine gewisse Verlangsamung sowohl beim Schreiben von Hand wie auch mit der Tastatur festzustellen sei. Sämtliche Tätigkeiten, die ein kräftiges bimanuelles Zupacken erforderten, seien ihm nicht zumutbar. Mit Entscheid vom 17. November 2015 wies die inzwischen zuständig gewordene Helvetia Schweizerische Versicherungsgesellschaft AG (im Folgenden: Helvetia) die Einsprache ab.

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 13. April 2017 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die Helvetia zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Leistungen aus UVG auszurichten; die Helvetia sei zu verpflichten, ihm ab 1. Dezember 2012 eine Rente von mindestens 50 % sowie eine Integritätsentschädigung von mindestens 35 % auszurichten; eventualiter sei die Vorinstanz zu verpflichten, ein polydisziplinäres Gutachten (Fachbereiche Neurologie, Psychiatrie und Neuropsychologie) zur Frage nach den unfallkausalen Beeinträchtigungen einzuholen.
Die Helvetia schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Mit Eingabe vom 28. September 2017 lässt A.________ zur Beschwerdeantwort der Helvetia Stellung nehmen, wozu sich diese am 20. Oktober 2017 äussert. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht im Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236; 138 I 274 E. 1.6 S. 280).

1.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht - anders als in den übrigen Sozialversicherungsbereichen (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) - nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer legt im bundesgerichtlichen Verfahren das von ihm in Auftrag gegebene, nach Erlass des angefochtenen Entscheids vom 13. April 2017 angefertigte neurologische Gutachten des Prof. Dr. med. E.________, Neurozentrum F.________, vom 2. Juni 2017 auf. Er führt aus, Anlass dazu habe der Entscheid des kantonalen Gerichts gegeben, das zur Beurteilung des Kausalzusammenhangs zu Unrecht auf das Gutachten des ZMB vom 31. März 2015 abgestellt habe. Er habe mit der kantonalen Beschwerde im Eventualstandpunkt beantragt, es sei unter Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes eine zusätzliche Expertise einzuholen, welchem Begehren die Vorinstanz nicht nachgekommen sei. Unter diesen Prämissen betrachtet handle es sich beim Gutachten des Prof. Dr. med. E.________ im vorliegenden Verfahrensstadium um ein zulässiges Beweismittel.

2.2. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen vor Bundesgericht nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194), was in der Beschwerde näher darzulegen ist (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395). Der Beschwerdeführer verkennt, dass der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG für die Zulässigkeit von unechten Noven bildet, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres hätten vorgebracht werden können. Das Vorbringen von Tatsachen, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (echte Noven), ist vor Bundesgericht unzulässig (BGE 143 V 19 E. 1.2 S. 22 f. mit Hinweisen). Daher stellt das Gutachten des Prof. Dr. med. E.________ vom 2. Juni 2017 entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ein unzulässiges Beweismittel dar. Dasselbe gilt für die von ihm mit Eingabe vom 11. Oktober 2017 eingereichten Berichte der Dr. med. G.________, Neurologie FMH, und der Dr. phil. H.________, Fachpsychologin für Psychotherapie FSP, vom 24. Mai 2017 sowie der Dr. med. I.________, Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 12. Mai 2017. Hinsichtlich der letztgenannten Dokumente ist zudem darauf
hinzuweisen, dass im Normalfall - wie vorliegend - der Sachverhalt zu beurteilen ist, wie er sich bis zum Verfügungszeitpunkt (hier: Einspracheentscheid vom 17. November 2015) entwickelt hat (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweisen).

3.

3.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht in Bestätigung des Einspracheentscheids der Helvetia vom 17. November 2015 erkannt hat, der Beschwerdeführer habe ab 1. Dezember 2012 lediglich Anspruch auf eine Invalidenrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 20 % beziehungsweise auf eine Integritätsentschädigung auf Basis einer Einbusse von 20 %. Zudem ist die Bemessung der Integritätsentschädigung strittig. Prozessthema bildet dabei in erster Linie die Frage, in welchem Umfang die geltend gemachten gesundheitlichen Beeinträchtigungen in einem rechtserheblichen Kausalzusammenhang mit dem Unfall vom 18. Juli 2008 und dessen Folgen sind. Das kantonale Gericht hat die zur Beurteilung dieser Frage zu berücksichtigenden Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird.

3.2.

3.2.1. Die Vorinstanz hat erwogen, vor dem Hintergrund der von ihr umfassend dargestellten medizinischen Akten leuchte ohne Weiteres ein, wenn die medizinischen Sachverständigen des ZMB im Gutachten vom 31. März 2015 die Sensibilitätsstörung und den Schmerz im Bereich des rechten Daumens als unfallkausal bezeichneten, nicht aber die - topografisch - darüber hinausreichenden somatischen Beschwerden (Schmerzausstrahlung in den rechten Arm, in die Schulter, den Nacken und in den Kopf), die sie diagnostisch einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren zugeordnet hätten. Die Frage, ob es sich bei den neurologisch fassbaren Symptomen um ein immer noch florides CRPS II (complex regional pain syndrom) oder um ein neuropathisches Schmerzsyndrom handle, werde von den Ärzten zwar unterschiedlich beantwortet. Stelle man indessen in Rechnung, dass es sich beim CRPS definitionsgemäss um eine regional eingegrenzte Symptomatik handle, so müsse sich diese auf die initial verletzte Daumenregion beziehen. Mithin gehe es um den gleichen Körperteil wie bei der möglicherweise konkurrierenden, möglicherweise identischen Diagnose eines neuropathischen Schmerzsyndroms. Im Hinblick auf die Anspruchsprüfung sei nicht die
Diagnose an sich ausschlaggebend, massgeblich seien die sich aus den damit bezeichneten Symptomen ergebenden Einschränkungen. Diesbezüglich seien keine Unterschiede ersichtlich, weshalb die aufgeworfene diagnostische Frage offen gelassen werden könne.

3.2.2. Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, die Vorinstanz sei allein mit dem Hinweis auf die kantonale Beschwerdeantwort der Helvetia davon ausgegangen, dem Gutachten des ZMB komme volle Beweiskraft zu, womit sie gegen den Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung, gegen die ihr obliegende Begründungspflicht gemäss Art. 29 Abs. 2 BV sowie gegen das Recht auf Beweis und auf ein faires Verfahren der rechtsuchenden Person gemäss Art. 6 und 8 EMRK verstossen habe. Dabei sei ihr entgangen, dass der vertrauensärztlich von der Helvetia angefragte Dr. med. D.________ mit zwei Gutachten dargelegt habe, die Ausstrahlung der Schmerzen in den Arm, die Schulter, den Nacken und den Kopf seien unfallkausal. Damit sei erstellt, dass die Helvetia in diesem Punkt hätte beweisen müssen, inwiefern der Status quo sine weggefallen sei, was gestützt auf das Gutachten des ZMB, deren Sachverständige dazu nicht Stellung genommen hätten, nicht gelingen könne. In diesem Zusammenhang habe das kantonale Gericht auch nicht geprüft, inwieweit ein teilkausaler Zusammenhang mit dem Unfall vom 18. Juli 2008 und dessen Folgen, insbesondere in Bezug auf die chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Anteilen (F 45.41), bestehe.

3.3.

3.3.1. Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers ist das polydisziplinäre Gutachten des ZMB vom 31. März 2015, wie die Vorinstanz im Ergebnis festgestellt hat, beweiskräftig. Unzutreffend erweist sich die Auffassung des kantonalen Gerichts, das CRPS sei definitionsgemäss auf den Bereich des rechten Daumens bzw. der rechten Handfläche zu begrenzen. Denn das Bundesgericht hat in E. 4.2.1 des Urteils 8C 384/2009 vom 5. Januar 2010 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung und die medizinische Literatur (publ. in: SVR 2010 UV Nr. 18 S. 69) erkannt, für ein CRPS sei typisch, dass eine ganze Extremität oder eine grosse Körperregion betroffen ist (damals in casu: linkes Bein nach Verletzung des Oberen Sprunggelenks). Allerdings hat das Bundesgericht in E. 4.1.1 und E. 4.2.2 dieses Urteils auch ausgeführt, dass ein natürlicher Kausalzusammenhang zwischen einem Unfall und einem CRPS nur dann mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann, wenn unter anderem zwischen diesem und dem Auftreten der Symptomatik eine kurze Latenzzeit (von sechs bis acht Wochen) vorliegt. Daran fehlt es hier an sich. Erstmals erwähnte Dr. med. J.________, Leitender Arzt, Klinik für Wiederherstellungschirurgie, Spital C.________, im
Bericht vom 9. Juli 2010 gestützt auf die Privatsprechstunde vom 18. März 2010 einen hochgradigen Verdacht auf ein CRPS II (vgl. auch dessen Bericht vom 20. September 2010, wonach in einer ersten Phase ein durch ein CRPS II komplizierter Beschwerdeverlauf bestehe). Wie es sich damit letztlich verhält, kann indessen offen gelassen werden. Laut Expertise des ZMB konnte im Zeitpunkt der gutachterlichen Untersuchungen kein "sicheres resp. typisches CRPS" diagnostiziert werden. Der klinische Befund entsprach möglicherweise einem entsprechenden Endstadium nach durchgemachter Symptomatik eines CRPS II. Dabei stützten sich die Sachverständigen des ZMB anamnestisch auf das Gutachten des Dr. med. D.________ vom 2. März 2011, der in Kenntnis der geäusserten Verdachtsdiagnose einzig einen neuropathischen Schmerz am rechten Thenar, Daumen und Zeigefinger infolge der Teilschädigung des Nervus digitalis ulnaris I rechts mit Neurombildung angenommen hatte. Dass Dr. med. D.________ dennoch von unfallbedingten, schmerzhaften Ausstrahlungen in den gesamten Arm und den Nacken (ohne die amamnestisch vorbestehende Migräne) ausgegangen war, wird im Wesentlichen daran erkennbar, dass nach seiner Einschätzung eine erneute Operation der rechten Hand
aufgrund des Krankheitsverlaufs und der subjektiven Schwere der Behinderung nur mit grosser Zurückhaltung in Betracht zu ziehen sei. Letztlich kann aber auch diese Frage offen bleiben, denn der von Dr. med. D.________ eingeschätzten Arbeitsfähigkeit in einer den körperlichen Einschränkungen angepassten Erwerbstätigkeit haben die Sachverständigen des ZMB auch Jahre nach dessen Begutachtung zugestimmt. Deshalb ist nicht ersichtlich, dass es in der Zwischenzeit zu einer bedeutsamen Veränderung des Gesundheitszustandes gekommen sein könnte. Folglich spricht die vorinstanzliche Feststellung, die unfallbedingten somatischen Befunde seien auf die rechte Handregion zu begrenzen, für das Ergebnis keine Rolle. Daher kann auch offen bleiben, ob das vom kantonalen Gericht zur Begründung seines Entscheids zitierte Urteil 8C 390/2011 vom 10. August 2011 einschlägig sei, wie der Beschwerdeführer geltend macht. Von den beantragten weiteren medizinischen Abklärungen ist in antezipierender Beweiswürdigung abzusehen, zumal sowohl Dr. med. D.________ als auch die Gutachter des ZMB bei übereinstimmend formuliertem Zumutbarkeitsprofil von einer Arbeitsfähigkeit von 80 % in einer leidensadaptierten Erwerbstätigkeit ausgingen.

3.3.2. Abschliessend hat die Vorinstanz anhand der Rechtsprechung gemäss BGE 115 V 133 geprüft, ob die im Gutachten des ZMB diagnostizierten psychischen Beschwerden (akzentuierte Persönlichkeitszüge mit leistungsorientiert narzisstischen Anteilen (ICD-10 Z73.1), chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41; differentialdiagnostisch: anhaltende somatoforme Schmerzstörung [ICD-10 F45.40] sowie rezidivierende depressive Störung [gegenwärtig remittiert; ICD-10 F33.4 10/11/M88]) in einem adäquaten Kausalzusammenhang mit dem Unfall vom 18. Juli 2008 und dessen somatischen Folgen standen, welche Frage sie verneint hat. Der Beschwerdeführer äussert sich dazu erstmals in der Eingabe vom 28. September 2017 an das Bundesgericht, mit der er sich zur Beschwerdeantwort der Helvetia vernehmen lässt. In BGE 135 I 19 E. 2.2 S. 21 mit Hinweisen hat das Bundesgericht geprüft, ob es zulässig sei, dass die Beschwerdeführer in der Replik Rügen vorbrachten, die sie in der Beschwerdeschrift nicht geltend gemacht hatten. Es hat erkannt, dass nach der Rechtsprechung eine Beschwerdeergänzung auf dem Weg der Replik nur insoweit statthaft ist, als die Ausführungen in der Vernehmlassung eines anderen Verfahrensbeteiligten
dazu Anlass geben. Ausgeschlossen sind hingegen in diesem Rahmen Anträge und Rügen, die der Beschwerdeführer bereits vor Ablauf der Beschwerdefrist hätte erheben können, was vorliegend der Fall ist. Im Lichte dieser Praxis ist daher auf die Eingabe des Beschwerdeführers vom 28. September 2017 mit Bezug auf Ausführungen zum adäquaten Kausalzusammenhang nicht näher einzugehen. In diesem Kontext ist auch das im Übrigen nicht begründete Rechtsbegehren um Zusprechung einer Integritätsentschädigung auf der Basis einer Einbusse von mindestens 35 % nicht näher zu prüfen.

4.
In Abweisung der Beschwerde sind dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei die Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 17. Juli 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grunder

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.