6B_87/2010 - 2010-05-17 - Infractions - Mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern; falsche Anschuldigung; Vernachlässigung von Unterhaltspflichten; Strafzumessung; Willkür, Grundsatz in dubio pro reo

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_87/2010

Urteil vom 17. Mai 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Schneider,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiberin Unseld.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marcel Buttliger,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
Frey-Herosé-Strasse 12, Wielandhaus, 5001 Aarau,
2. Aa.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Viviane Lüdi,
3. Ab.________,
4. Ac.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Marc Leuppi,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern; falsche
Anschuldigung; Vernachlässigung von Unterhaltspflichten; Willkür, Grundsatz in dubio pro reo, Strafzumessung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, vom 30. April 2009.

Sachverhalt:

A.
Das Obergericht des Kantons Aargau sprach X.________ mit Urteil vom 30. April 2009 zweitinstanzlich der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern (Art. 187 Ziff. 1 StGB), der falschen Anschuldigung (Art. 303 Ziff. 1 StGB) und der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten (Art. 217 Abs. 1 StGB) schuldig. Der erstinstanzliche Schuldspruch wegen geringfügiger Sachbeschädigung (Art. 144 Abs. 1 i.V.m. Art. 172ter StGB) erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Es verurteilte X.________ für diese Taten zu einer Freiheitsstrafe von 2 ½ Jahren, davon 1 ¼ Jahre bedingt, und verzichtete auf den Widerruf für die mit Urteil des Bezirksgerichts Bremgarten vom 20. Juni 2000 bedingt ausgesprochene Gefängnisstrafe von drei Monaten.

B.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das Urteil vom 30. April 2009 aufzuheben und ihn vom Vorwurf der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern, der falschen Anschuldigung und der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten freizusprechen.

C.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Erwägungen:

1.
Die Vorinstanz hält folgenden Sachverhalt für erwiesen:
Der Beschwerdeführer gab seiner damals 4 ½ Jahre alten Enkelin Aa.________ im November 2002 gegen deren Willen unmittelbar oberhalb ihres entblössten Genitalbereichs einen Kuss, wobei er seinen Kopf gegen ihren Genitalbereich drückte. Er zwang sie mehrmals, ihn im Genitalbereich anzufassen. Im Februar oder März 2003 musste sie einmal sein nacktes erigiertes Glied in der Hand halten. Zudem strich er die Vagina des Opfers - in erster Linie nicht aus medizinischen Gründen - mit einer Salbe ein. Er berührte seine Enkelin mehrmals über den Kleidern im Genitalbereich und auch einmal am entblössten Unterleib. Wider besseres Wissen beschuldigte er den Vater von Aa.________ der sexuellen Handlungen mit dem Opfer.
Obschon er die Mittel dazu hatte oder hätte haben können, kam er ausserdem seinen familienrechtlichen Unterhaltspflichten gemäss Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 23. Juni 1994 in der Zeit von Juli 2003 bis März 2005 nicht bzw. nur teilweise nach.

2.
Der Beschwerdeführer rügt Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung und eine Verletzung der Unschuldsvermutung nach Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK.

2.1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 134 IV 36 E. 1.4.1). Die Rüge der Willkür muss in der Beschwerdeschrift anhand des angefochtenen Entscheids präzise vorgebracht und begründet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2).
Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt für die Annahme von Willkür nicht (BGE 134 I 140 E. 5.4 mit Hinweisen). Dem Grundsatz in dubio pro reo kommt in seiner vom Beschwerdeführer angerufenen Funktion als Beweiswürdigungsregel keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende selbständige Bedeutung zu (BGE 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a; je mit Hinweisen).
2.2
2.2.1 Was der Beschwerdeführer mit Bezug auf die ihm zur Last gelegten sexuellen Handlungen mit seiner Enkelin und den Vorwurf der falschen Anschuldigung in tatsächlicher Hinsicht einwendet, erschöpft sich in einer unzulässigen appellatorischen Kritik an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung. Er macht erneut geltend, die von ihm zugestandenen Handlungen hätten keinerlei sexuellen Bezug gehabt. Seine Enkelin habe ihn darum gebeten bzw. diese aus eigener Initiative vorgenommen. Er sei aufgrund des Verhaltens seiner Enkelin überzeugt gewesen, dass sie von ihrem Vater sexuell missbraucht worden sei. Die Aussagen seiner Tochter Ab.________ seien unglaubhaft, da diese versuche, ihm schwerstmöglich zu schaden. Damit vermag der Beschwerdeführer keine Willkür darzutun. Die Vorinstanz begründet eingehend, weshalb die Behauptung des Beschwerdeführers, seine Handlungen seien nie sexuell motiviert gewesen, als blosse Schutzbehauptung zu werten ist, und sie zur Überzeugung gelangt, dass dieser seinen Schwiegersohn wider besseres Wissen der sexuellen Handlungen mit dem Opfer bezichtigt hat. Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Ausführungen der Vorinstanz nicht hinreichend auseinander. Auf die Beschwerde ist in diesem Punkt nicht
einzutreten.

2.3 In Bezug auf die dem Beschwerdeführer vorgeworfene Verletzung der Unterhaltspflichten gegenüber seinen beiden Söhnen führt die Vorinstanz aus, dieser habe bis Februar 2004 ein Einkommen aus einer SUVA-Rente und Arbeitslosenentschädigungen gehabt, welche ihm unter Berücksichtigung seines betreibungsrechtlichen Existenzminimums ermöglicht hätten, die monatlichen Unterhaltsbeiträge zu bezahlen. In der Zeit ab März 2004 hätte er ohne Weiteres eine Teilzeitanstellung annehmen können, da er in der Lage gewesen sei, zum Teil körperlich anspruchsvolle Arbeiten an seinem Haus zu erledigen, was der von der Zürich Versicherung in Auftrag gegebene Ermittlungsbericht belege. Die Vorinstanz stützt sich zudem auf die Angaben der SUVA, der Rehaklinik Rheinfelden sowie einen Arztbericht, welche ab März 2004, allerdings mit Unterbrüchen, ebenfalls von einer zumindest teilweisen Arbeitsfähigkeit ausgehen.
Der Beschwerdeführer setzt sich mit der vorinstanzlichen Beweiswürdigung nicht auseinander. Seine pauschalen, bereits vor der Vorinstanz erhobenen Einwände, er sei aufgrund des Verkehrsunfalls vom 21. Juli 2002 nicht in der Lage gewesen seinen Unterhaltspflichten nachzukommen, da die SUVA die Taggeldzahlungen eingestellt und er mangels Vermittlungsfähigkeit auch von der Arbeitslosenkasse keine Unterstützungsleistungen erhalten habe, genügen den qualifizierten Begründungsanforderung an die Geltendmachung von Willkür nicht.

3.
Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine Verletzung der Begründungspflicht nach Art. 29 Abs. 2 BV vor.
Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich eine Pflicht der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Die Behörde muss wenigstens kurz die Überlegungen nennen, von denen sie sich leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinander setzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 134 I 83 E. 4.1; 129 I 232 E. 3.2; 126 I 97 E. 2b).
Die Vorinstanz nahm zu den wesentlichen Einwänden des Beschwerdeführers Stellung. Der Beschwerdeführer setzt sich damit nicht auseinander und legt nicht dar, auf welche entscheidrelevanten Vorbringen diese im Einzelnen nicht eingegangen sein soll. Die Rüge ist unbegründet, soweit darauf eingetreten werden kann (Art. 106 Abs. 2 BGG).

4.
Der Beschwerdeführer macht eine Verletzung von Art. 32 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK geltend. Anlässlich der polizeilichen Einvernahmen sei er zwar floskelhaft über sein Recht, einen Verteidiger zu wählen, aufgeklärt worden. Hingegen sei er nicht darauf hingewiesen worden, dass seine Aussagen gegen ihn verwendet werden könnten (Beschwerde S. 20 f.).
Der Beschwerdeführer wurde anlässlich der polizeilichen Einvernahmen jeweils auf sein Aussageverweigerungsrecht aufmerksam gemacht. Er hat, wie sich aus den von ihm unterzeichneten Einvernahmeprotokollen ohne Weiteres ergibt, von seinem Recht Kenntnis genommen, wobei er sich zur Aussage bereit erklärte. Eine Verletzung von Art. 32 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK ist nicht auszumachen.

5.
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Strafzumessung (Beschwerde S. 27 ff.)

5.1 Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters (Art. 47 Abs. 1 StGB). Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 47 Abs. 2 StGB). Die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts greift auf Beschwerde in Strafsachen hin nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. durch Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 135 IV 130 E. 5.3.1; 134 IV 17 E. 2.1; 129 IV 6 E. 6.1).

5.2 Die Vorinstanz führt zur Strafzumessung aus, das Verschulden des Beschwerdeführers wiege schwer. Er habe das Vertrauen seiner Enkelin und seiner Tochter skrupellos ausgenutzt und seine Enkelin zu seiner sexuellen Befriedigung missbraucht. Dass er das Opfer lediglich angefasst, jedoch keine weiteren sexuellen Handlungen mit ihm vorgenommen habe, relativiere die Schuld. Erschwerend komme hinzu, dass er seine Enkelin während längerer Zeit - rund zehn Monate - missbraucht habe, da sich diese infolge ihres jungen Alters nicht adäquat habe zur Wehr setzen können. Damit habe er deren Entwicklung erheblich gefährdet. Straferhöhend würden sich die weiteren Straftaten auswirken. Strafmindernd sei hingegen zu berücksichtigen, dass die Taten schon längere Zeit zurücklägen. Der Beschwerdeführer sei hinsichtlich der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten einschlägig vorbestraft. Er sei völlig einsichtslos und bestreite die Taten, was allerdings auch nicht zu seinen Ungunsten berücksichtigt werden dürfe. Strafmindernd wirke sich die wegen der gesundheitlichen Beschwerden erhöhte Strafempfindlichkeit des Beschwerdeführers aus. Die Vorinstanz erachtet eine Freiheitsstrafe von 2 ½ Jahren als angemessen. Die erstinstanzlich ausgesprochene
Strafe von 2 ¾ Jahren Freiheitsentzug sei zwar sehr milde ausgefallen. Mit der Reduktion des Strafmasses um drei Monate werde aber dem langen Zeitablauf seit der Begehung der Delikte Rechnung getragen. Auf die Ausfällung einer zusätzlichen Busse wegen der geringfügigen Sachbeschädigung wurde aufgrund des Verbots der reformatio in peius verzichtet (angefochtener Entscheid E. 6.3).
Die Vorinstanz erwägt weiter, die vom Bezirksgericht Bremgarten am 20. Juni 2000 wegen Vernachlässigung von Unterhaltspflichten bedingt ausgesprochene Freiheitsstrafe von drei Monaten liege schon lange zurück und vermöge daher noch keine schlechte Prognose zu begründen. Das grosse Verschulden rechtfertige es jedoch, den Beschwerdeführer von der ausgefällten Strafe gestützt auf Art. 43 StGB 15 Monate verbüssen zu lassen (E. 6.5.3). Dieser habe den überwiegenden Teil der sexuellen Handlungen mit Kindern während der vom Bezirksgericht Bremgarten am 20. Juni 2000 angesetzten Probezeit begangen. Da er 15 Monate der neu ausgefällten Freiheitsstrafe zu verbüssen habe, sei nicht anzunehmen, dass er anschliessend weitere Straftaten begehen werde, weshalb auf einen Widerruf des bedingten Vollzugs für die Freiheitsstrafe von drei Monaten aus dem Jahre 2000 verzichtet werden könne (E. 6.6).

5.3 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 47 und 48 StGB. Er wendet ein, sein Verschulden sei sehr gering. Er habe mit den Strafverfolgungsbehörden stets kooperiert und sich während des bereits sieben Jahre andauernden Verfahrens stets absolut rechtskonform verhalten. Zu berücksichtigen seien auch seine gesundheitlichen Probleme und seine schlechten finanziellen Verhältnisse. Die lange Verfahrensdauer verletze zudem das Beschleunigungsgebot nach Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Die unbedingte Freiheitsstrafe bringe ihn um seine wirtschaftliche Existenz, laufe dem Resozialisierungsgedanken im Strafrecht krass zuwider und sei daher auch unverhältnismässig.

5.4 Wie sich aus den Erwägungen des angefochtenen Entscheids ergibt, berücksichtigt die Vorinstanz die gesundheitlichen Probleme sowie den langen Zeitablauf seit der Begehung der Delikte und damit auch die lange Verfahrensdauer von nunmehr bald sieben Jahren bereits strafmindernd. Ein kooperatives Verhalten kann dem Beschwerdeführer allerdings nicht zugute gehalten werden, nachdem er die Taten nach wie vor bestreitet. Soweit dieser einwendet, sein Verschulden wiege nicht schwer, bringt er in Abweichung von der verbindlichen Sachverhaltsfeststellung erneut vor, seine Handlungen seien nicht sexuell motiviert gewesen. Darauf ist nicht einzutreten. Ein Wohlverhalten nach der Tat stellt keine besondere Leistung dar. Die Straffreiheit während des hängigen Verfahrens ist daher neutral zu werten (Urteile 6B_242/2008 vom 24. September 2008 E. 2.1.2; 6S.85/2006 vom 27. Juni 2006 E. 2.4), wie auch die Vorstrafenlosigkeit nach der neueren Rechtsprechung nicht mehr zwingend zu einer Strafminderung führt (BGE 6B_390/2009 vom 14. Januar 2010 E. 2.6). Der Umstand, dass sich der Beschwerdeführer während des laufenden Strafverfahrens nichts mehr zu Schulden kommen liess, führt demnach entgegen seinem Einwand nicht zu einer Strafminderung. Der
Vorinstanz kann keine Überschreitung des ihr nach Art. 47 StGB zustehenden Ermessens oder eine Missachtung des Verhältnismässigkeitsprinzips vorgeworfen werden. Ebensowenig liegt eine Verletzung von Art. 48 lit. e StGB vor, zumal die Bestimmung nach der Rechtsprechung nur zwingend zu beachten ist, wenn zwei Drittel der Verjährungsfrist verstrichen sind (BGE 132 IV 1 E. 6.2), was vorliegend nicht der Fall ist.

5.5 Die ausgesprochene Freiheitsstrafe übersteigt die Höchstdauer von zwei Jahren, für welche der Vollzug nach Art. 42 Abs. 1 StGB gänzlich aufgeschoben werden kann. Eine Verletzung von Art. 43 StGB ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht gerügt.

6.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Mai 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Favre Unseld

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 187 - 1. Celui qui aura commis un acte d'ordre sexuel sur un enfant de moins de 16 ans,
¹	Celui qui aura commis un acte d'ordre sexuel sur un enfant de moins de 16 ans,
²	L'acte n'est pas punissable si la différence d'âge entre les participants ne dépasse pas trois ans.
³	Si, au moment de l'acte ou du premier acte commis, l'auteur avait moins de 20 ans et en cas de circonstances particulières ou si la victime a contracté mariage ou conclu un partenariat enregistré avec l'auteur, l'autorité compétente peut renoncer à le poursuivre, à le renvoyer devant le tribunal ou à lui infliger une peine.274
⁴	La peine sera une peine privative de liberté de trois ans au plus ou une peine pécuniaire si l'auteur a agi en admettant par erreur que sa victime était âgée de 16 ans au moins alors qu'en usant des précautions voulues il aurait pu éviter l'erreur.
⁵	...275
⁶	...276

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 303 - 1. Quiconque dénonce à l'autorité, comme auteur d'un crime ou d'un délit, une personne qu'il sait innocente, en vue de faire ouvrir contre elle une poursuite pénale,
¹	Quiconque dénonce à l'autorité, comme auteur d'un crime ou d'un délit, une personne qu'il sait innocente, en vue de faire ouvrir contre elle une poursuite pénale,
²	L'auteur est puni d'une peine privative de liberté d'un an au plus ou d'une peine pécuniaire si la dénonciation calomnieuse a trait à une contravention.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 217 - 1 Quiconque ne fournit pas les aliments ou les subsides qu'il doit en vertu du droit de la famille, quoiqu'il en ait les moyens ou puisse les avoir, est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.298
¹	Quiconque ne fournit pas les aliments ou les subsides qu'il doit en vertu du droit de la famille, quoiqu'il en ait les moyens ou puisse les avoir, est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.298
²	Le droit de porter plainte appartient aussi aux autorités et aux services désignés par les cantons Il est exercé compte tenu des intérêts de la famille.299

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 144 - 1 Quiconque, sans droit, endommage, détruit ou met hors d'usage une chose appartenant à autrui ou frappée d'un droit d'usage ou d'usufruit au bénéfice d'autrui, est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque, sans droit, endommage, détruit ou met hors d'usage une chose appartenant à autrui ou frappée d'un droit d'usage ou d'usufruit au bénéfice d'autrui, est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	Si l'auteur commet le dommage à la propriété à l'occasion d'un attroupement formé en public, la poursuite a lieu d'office.
³	Si l'auteur cause un dommage considérable, il est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire. La poursuite a lieu d'office.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 172^ter - 1 Si l'acte ne vise qu'un élément patrimonial de faible valeur ou un dommage de moindre importance, l'auteur est, sur plainte, puni d'une amende.230
¹	Si l'acte ne vise qu'un élément patrimonial de faible valeur ou un dommage de moindre importance, l'auteur est, sur plainte, puni d'une amende.230
²	Cette disposition n'est pas applicable au vol qualifié (art. 139, ch. 2231 et 3), au brigandage ainsi qu'à l'extorsion et au chantage.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 32 Procédure pénale - 1 Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force.
¹	Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force.
²	Toute personne accusée a le droit d'être informée, dans les plus brefs délais et de manière détaillée, des accusations portées contre elle. Elle doit être mise en état de faire valoir les droits de la défense.
³	Toute personne condamnée a le droit de faire examiner le jugement par une juridiction supérieure. Les cas où le Tribunal fédéral statue en instance unique sont réservés.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 47 - 1 Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
¹	Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
²	La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 43 - 1 Le juge peut suspendre partiellement l'exécution d'une peine privative de liberté d'un an au moins et de trois ans au plus afin de tenir compte de façon appropriée de la faute de l'auteur.35
¹	Le juge peut suspendre partiellement l'exécution d'une peine privative de liberté d'un an au moins et de trois ans au plus afin de tenir compte de façon appropriée de la faute de l'auteur.35
²	La partie à exécuter ne peut excéder la moitié de la peine.
³	Tant la partie suspendue que la partie à exécuter doivent être de six mois au moins. Les règles d'octroi de la libération conditionnelle (art. 86) ne s'appliquent pas à la partie à exécuter.36

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 48 - Le juge atténue la peine:
^a	si l'auteur a agi:
^a1	en cédant à un mobile honorable;
^a2	dans une détresse profonde;
^a3	sous l'effet d'une menace grave;
^a4	sous l'ascendant d'une personne à laquelle il devait obéissance ou de laquelle il dépendait;
^b	si l'auteur a été induit en tentation grave par la conduite de la victime;
^c	si l'auteur a agi en proie à une émotion violente que les circonstances rendaient excusable ou s'il a agi dans un état de profond désarroi;
^d	si l'auteur a manifesté par des actes un repentir sincère, notamment s'il a réparé le dommage autant qu'on pouvait l'attendre de lui;
^e	si l'intérêt à punir a sensiblement diminué en raison du temps écoulé depuis l'infraction et que l'auteur s'est bien comporté dans l'intervalle.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 42 - 1 Le juge suspend en règle générale l'exécution d'une peine pécuniaire ou d'une peine privative de liberté de deux ans au plus lorsqu'une peine ferme ne paraît pas nécessaire pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits.31
¹	Le juge suspend en règle générale l'exécution d'une peine pécuniaire ou d'une peine privative de liberté de deux ans au plus lorsqu'une peine ferme ne paraît pas nécessaire pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits.31
²	Si, durant les cinq ans qui précèdent l'infraction, l'auteur a été condamné à une peine privative de liberté ferme ou avec sursis de plus de six mois, il ne peut y avoir de sursis à l'exécution de la peine qu'en cas de circonstances particulièrement favorables.32
³	L'octroi du sursis peut également être refusé lorsque l'auteur a omis de réparer le dommage comme on pouvait raisonnablement l'attendre de lui.
⁴	Le juge peut prononcer, en plus d'une peine avec sursis, une amende conformément à l'art. 106.33

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.