Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung V

E-6421/2014

Urteil vom 17. Mai 2017

Richterin Esther Marti (Vorsitz),

Besetzung Richter Gérard Scherrer, Richter Markus König,

Gerichtsschreiberin Tu-Binh Tschan.

A._______, geboren am (...),

Syrien,

Parteien vertreten durch Michael Steiner, Rechtsanwalt,

(...),

Beschwerdeführer,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung (ohne Wegweisungsvollzug);
Gegenstand
Verfügung des BFM vom 24. September 2014 / N (...).

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer - ein syrischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie (ehemaliger Ajnabi ["Ausländer" bzw. vom syrischen Staat nicht als Staatsbürger anerkannte Kurde], welchem am 14. Juli 2011 die syrische Staatsbürgerschaft verliehen worden ist) aus B.______ mit letztem Wohnsitz in C._______ - verliess Syrien gemäss eigenen Angaben am 4. oder 5. September 2012 in Richtung Türkei. Von dort her kommend sei er in einem Camion am 18. September 2012 in die Schweiz eingereist. Hier hat er am 19. September 2012 ein Asylgesuch eingereicht. Er wurde am 28. September 2012 zur Person befragt (BzP) und am 18. Februar 2014 einlässlich zu seinen Asylgründen angehört (vgl. Akten SEM Protokoll BzP: A22/12; Anhörungsprotokoll: A49/15).

B.

Als Asylgründe machte er im Wesentlichen geltend, er sei infolge der Probleme seines Bruders D._______ (N [...]) mit den syrischen Behörden nach dessen Ausreise im Jahr (...) für rund zwei Wochen festgenommen worden. Während dieser Zeit habe man ihn wiederholt zu seinem Bruder befragt und ihn geschlagen. Danach sei er freigelassen worden und habe sich noch einige Male bei den Behörden in C._______ melden müssen. Sein Bruder E._______ (E-446/2015 [N {...}]) sei damals ebenfalls verhaftet worden und für drei Monate in Haft gewesen.

Ab Mitte 2011 habe der Beschwerdeführer aktiv an Demonstrationen gegen das syrische Regime teilgenommen. Er sei zwar nicht Mitglied einer Partei gewesen, aber in einer Koordinationsgruppe, die von der (...) unterstützt gewesen sei. Mit seinen Kameraden habe er Transparente vorbereitet und diese an Demonstrationen gezeigt. In der Zeit vor seiner Ausreise habe dann die PKK (kurdisch: Partiya Karkerên Kurdistanê, deutsch: Arbeiterpartei Kurdistans) begonnen, mit dem syrischen Regime zu kooperieren und habe die Kontrolle über C._______ übernommen. Die PKK-Leute hätten angefangen, die Leute auszuspionieren und in der Folge seien viele Demonstrationsteilnehmer verhaftet worden. Er und seine Kameraden hätten sich verstecken müssen. Die Behörden hätten aber von seinem Engagement erfahren.

Als sein Bruder D._______ die syrische Botschaft in der Schweiz besetzt habe, habe sein ebenfalls in die Schweiz geflüchteter Cousin F._______ (N [...]) dies publik gemacht, so dass alle Wohnungen der Familie in Syrien durchsucht worden seien; sie seien nach Bildern gefragt worden. Bis heute werde nach dem Bruder und dem Cousin gefragt.

Weil Freunde von ihm wegen des Militärs respektive der Demonstrationsteilnahmen festgenommen worden seien, habe auch er sich aus Vorsicht ab circa Juni 2012 nicht mehr zu Hause aufgehalten, sondern sei vor allem bei seiner Tante gewesen. Im Juli 2012 seien zivilgekleidete Personen bei seinen Eltern vorbeigegangen und hätten nach seinem Militärdienstbüchlein gefragt. Ab Mitte August 2012 habe er sich im Dorf (...) bei seiner Schwester versteckt gehalten. Während dieser Zeit hätten sich Angehörige der PKK zweimal bei seinen Eltern nach ihm erkundigt und einmal seien Regierungsmänner vorbeigekommen, die ihn wegen seiner Demonstrationsteilnahmen gesucht hätten. Sein Bruder E._______ habe ihm deswegen zur definitiven Ausreise geraten.

In der Schweiz sei er exilpolitisch aktiv. So würde er an Demonstrationen teilnehmen und sei Mitglied der (...).

Zum Nachweis seiner syrischen Staatsangehörigkeit reichte er der Vorinstanz seine syrische Identitätskarte vom 14. Juli 2011 und sein Gymnasiumszertifikat im Original zu den Akten. Ferner händigte er diverse Fotos, Facebook-Ausdrucke, Artikel und Filme betreffend seine Demonstrationsteilnahmen in C._______ und der Schweiz ein. Ebenfalls liess er der Vorinstanz eine Bestätigung seiner Mitgliedschaft bei der (...) in der Schweiz zukommen.

C.
Mit Verfügung vom 24. September 2014 (eröffnet am 2. Oktober 2014) wurde das Asylgesuch des Beschwerdeführers vom damaligen BFM (nachfolgend wird die heutige Bezeichnung SEM verwendet) abgelehnt, die Wegweisung aus der Schweiz verfügt und er wurde wegen unzumutbaren Wegweisungsvollzugs vorläufig aufgenommen. Zur Begründung der Ablehnung des Asylgesuchs wurde im Wesentlichen ausgeführt, die geltend gemachte Suche nach ihm durch die staatlichen Behörden und die PKK seien nicht glaubhaft gemacht, die geltend gemachten Verfolgungsmassnahmen aufgrund der Flucht des Bruders D._______ im Jahr (...) und die subjektiven Nachfluchtgründe hingegen seien nicht asylrelevant.

D.
Mit Rechtsmitteleingabe seines Rechtsvertreters vom 3. November 2014 focht der Beschwerdeführer diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht an. Er beantragte hauptsächlich die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Rückweisung der Sache zur vollständigen Abklärung des Sachverhalts und zur erneuten Beurteilung an die Vorinstanz, eventualiter die Gewährung des Asyls beziehungsweise die vorläufige Aufnahme als Flüchtling beziehungsweise wegen Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs.

In prozessualer Hinsicht stellte er den Antrag, es sei ihm vollständige Einsicht in die Aktenstücke A1/11, A2/4, A3/2, A7/1, A8/11, A17/1, A18/1, A23/1, A27/6, A31/24, A34/2, A38/1, A39/2 und A41/1 sowie in den internen Antrag auf vorläufige Aufnahme (A54/1) zu gewähren, zu diesen Akten sei ihm das rechtliche Gehör zu geben respektive sei ihm eine schriftliche Begründung betreffend den internen Antrag auf vorläufige Aufnahme zuzustellen, verbunden mit der Ansetzung einer Frist zur Ergänzung der Beschwerde. Ferner wurden Anträge gestellt hinsichtlich eines Andauerns der Rechtswirkungen der angeordneten vorläufigen Aufnahme über den Zeitpunkt der allfälligen Aufhebung der Verfügung hinaus sowie einer Ausweitung der Begründung der Anordnung der vorläufigen Aufnahme.

Auf die Begründung der Beschwerde wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

E.
Mit Eingabe vom 23. Dezember 2014 wurde beim Gericht ein Dokument eingereicht, bei welchem es sich um das Original des Militärdienstbüchleins (Abgabedatum: 10. April 2012) des Beschwerdeführers handeln solle.

F.
Mit Zwischenverfügung vom 5. Februar 2015 wies das Bundesverwaltungsgericht den Antrag, es sei festzustellen, dass die Rechtswirkungen der vorläufigen Aufnahme im Falle der Aufhebung der angefochtenen Verfügung ab deren Erlass fortbestünden, ab. Ferner wurden das Akteneinsichtsgesuch und das Gesuch um Gewährung des rechtlichen Gehörs respektive um Zustellung einer schriftlichen Begründung betreffend die vorläufige Aufnahme sowie um Ansetzung einer Frist zur Beschwerdeergänzung abgewiesen. Für die Einreichung einer Übersetzung des mit Eingabe vom 23. Dezember 2014 eingereichten, fremdsprachigen Beweismittels in eine Amtssprache wurde eine Frist gesetzt. Auf die Erhebung des Kostenvorschusses wurde vorläufig verzichtet.

G.
Mit Eingabe vom 9. Februar 2015 wurde die deutsche Übersetzung des Militärbüchleins des Beschwerdeführers eingereicht. Mit Schreiben vom 27. März 2015 liess er dem Gericht zudem eine undatierte "Mobilisierungsankündigung" (inkl. deutscher Übersetzung) zukommen.

H.
Die Vorinstanz liess sich am 1. Mai 2015 vernehmen. Darauf replizierte der Beschwerdeführer am 20. Mai 2015.

I.
Mit Schreiben vom 3. Juli 2015 wurden Kopien vom Facebook-Konto (als [...] registriert) und von Fotos des Beschwerdeführers anlässlich einer Demonstration, von Fotos seiner Brüder E._______ und G._______ (E-451/2015 [N {...}]) anlässlich einer Veranstaltung, vom Ajnabi Familienregister (inkl. deutscher Übersetzung) und von Fotos des Cousins des Beschwerdeführers, F._______, anlässlich verschiedener Aktivitäten in (...) und (...) eingereicht.

J.
Mit Eingabe vom 10. September 2015 reichte der Beschwerdeführer ein Schreiben von "(...)" vom 7. August 2015 (in Arabisch und Englisch) betreffend die Mitgliedschaft des Bruders D._______ in dieser Organisation und die entsprechende Gefährdung von Familienmitgliedern vor dem syrischen Regime zu den Akten.

K.
In der Eingabe vom 2. Juni 2016 wurde - unter Hinweis auf eine Reihe von Verfahrensfehlern der Vorinstanz - der Antrag auf Überweisung der Akten an das SEM zwecks Einholung einer (weiteren) Vernehmlassung gestellt.

L.
Mit Eingaben vom 14. Juli 2016 und vom 19. Oktober 2016 wurden dem Gericht ein "Vorführungsbefehl" vom 2. April 2013 (zuerst in Kopie, danach das Original) inklusive deutscher Übersetzung eingereicht.

M.
Die Vorinstanz liess sich am 21. Dezember 2016 erneut vernehmen. Am 12. Januar 2017 replizierte der Beschwerdeführer darauf.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cquater  du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
cquinquies  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
cter  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
d  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - so auch vorliegend - endgültig (Art. 105
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360.
AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
b  les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
c  les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
c1  l'entrée en Suisse,
c2  une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
c3  l'admission provisoire,
c4  l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
c5  les dérogations aux conditions d'admission,
c6  la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
d  les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
d1  par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
d2  par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
e  les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
f  les décisions en matière de marchés publics:
fbis  les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
f1  si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
f2  si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
g  les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
h  les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
i  les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
j  les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
k  les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
l  les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
m  les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
n  les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
n1  l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
n2  l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
n3  les permis d'exécution;
o  les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
p  les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
p1  une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
p2  un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
p3  un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
q  les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
q1  l'inscription sur la liste d'attente,
q2  l'attribution d'organes;
r  les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
s  les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
s1  ...
s2  la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
t  les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
u  les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
v  les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
w  les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
x  les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
y  les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
z  les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.
BGG).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
VGG und Art. 6
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement.
AsylG).

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360.
und 108 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
1    Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
2    Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
3    Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
4    Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
5    L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
6    Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
7    Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368.
AsylG; Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
sowie Art. 52 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
VwVG). Auf die Beschwerde ist - abgesehen von dem in nachfolgender Erwägung Ausgeführten - einzutreten.

1.4 Die Wegweisungsvollzugshindernisse nach Art. 83 Abs. 1
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI)
LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
1    Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
2    L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États.
3    L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international.
4    L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale.
5    Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252
5bis    Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253
6    L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales.
7    L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants:
a  l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255;
b  l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse;
c  l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger.
8    Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258.
9    L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260
10    Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261
AuG (SR 142.20) sind alternativer Natur (BVGE 2009/51 E. 5.4), weshalb auf den noch nicht behandelten Subsubeventualantrag auf Feststellung der Unzulässigkeit des Vollzugs mangels schutzwürdigem Interesse der Beschwerdeführenden (Art. 25 Abs. 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 25 - 1 L'autorité compétente sur le fond a qualité pour constater par une décision, d'office ou sur demande, l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations fondés sur le droit public.
1    L'autorité compétente sur le fond a qualité pour constater par une décision, d'office ou sur demande, l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations fondés sur le droit public.
2    Elle donne suite à une demande en constatation si le requérant prouve qu'il a un intérêt digne de protection.
3    Aucun désavantage ne peut résulter pour la partie du fait qu'elle a agi en se fondant légitimement sur une décision de constatation.
VwVG) nicht einzutreten ist.

2.
Angesichts des engen sachlichen und persönlichen Zusammenhangs wird das vorliegende Beschwerdeverfahren mit denjenigen der Brüder E._______ und G._______ insofern koordiniert behandelt, als die Urteile zeitgleich und von demselben Spruchkörper gesprochen werden.

3.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
1    Les motifs de recours sont les suivants:
a  violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
b  établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
c  ...
2    Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.
AsylG. Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht können gemäss dieser Bestimmung die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich Missbrauch und Überschrei-tung des Ermessens, sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.

4.

Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
1    La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
2    L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse.
AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
AsylG).

Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
1    Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
2    La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
3    Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.
AsylG).

5.

Vorab ist auf die mit der Beschwerdeschrift vorgebrachte Rüge einzugehen, der Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör sei in verschiedener Hinsicht verletzt worden.

5.1 Der in Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
1    Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
2    Les parties ont le droit d'être entendues.
3    Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.
BV garantierte und in den Art. 26
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 26 - 1 La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
1    La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
a  les mémoires des parties et les observations responsives d'autorités;
b  tous les actes servant de moyens de preuve;
c  la copie de décisions notifiées.
1bis    Avec l'accord de la partie ou de son mandataire, l'autorité peut lui communiquer les pièces à consulter par voie électronique.65
2    L'autorité appelée à statuer peut percevoir un émolument pour la consultation des pièces d'une affaire liquidée: le Conseil fédéral fixe le tarif des émoluments.
- 33
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 33 - 1 L'autorité admet les moyens de preuve offerts par la partie s'ils paraissent propres à élucider les faits.
1    L'autorité admet les moyens de preuve offerts par la partie s'ils paraissent propres à élucider les faits.
2    Si l'administration de preuves entraîne des frais relativement élevés et si la partie doit les supporter au cas où elle succomberait, l'autorité peut subordonner l'admission des preuves à la condition que la partie avance dans le délai qui lui est imparti les frais pouvant être exigés d'elle: si elle est indigente, elle est dispensée de l'avance des frais.
VwVG konkretisierte Grundsatz des rechtlichen Gehörs umfasst das Recht, mit eigenen Begehren gehört zu werden, Einblick in die Akten zu erhalten und zu den für die Entscheidung wesentlichen Punkten Stellung nehmen zu können. Der Anspruch auf rechtliches Gehör dient einerseits der Sachaufklärung und stellt andererseits ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Parteien dar. Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs beinhaltet die Pflicht der Behörden, die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen sorgfältig und ernsthaft zu prüfen und in der Entscheidfindung zu berücksichtigen (Art. 32 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 32 - 1 Avant de prendre la décision, l'autorité apprécie tous les allégués importants qu'une partie a avancés en temps utile.
1    Avant de prendre la décision, l'autorité apprécie tous les allégués importants qu'une partie a avancés en temps utile.
2    Elle peut prendre en considération des allégués tardifs s'ils paraissent décisifs.
VwVG). Daraus folgt die grundsätzliche Pflicht der Behörden, sich mit den wesentlichen Vorbringen des Rechtssuchenden zu befassen und Entscheide zu begründen (Art. 35 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 35 - 1 Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit.
1    Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit.
2    L'indication des voies de droit mentionne le moyen de droit ordinaire qui est ouvert, l'autorité à laquelle il doit être adressé et le délai pour l'utiliser.
3    L'autorité peut renoncer à motiver la décision et à indiquer les moyens de droit, si elle fait entièrement droit aux conclusions des parties et si aucune partie ne réclame une motivation.
VwVG). Die Begründung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn sachgerecht anfechten kann. Deshalb müssen die für den Entscheid bedeutsamen Überlegungen zumindest kurz genannt werden (BVGE 2011/37 E. 5.4.1 m.w.H.).

Das SEM hat andererseits die Pflicht, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig abzuklären (Art. 12
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après:
a  documents;
b  renseignements des parties;
c  renseignements ou témoignages de tiers;
d  visite des lieux;
e  expertises.
VwVG i.V.m. Art. 6
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement.
AsylG) und hierzu alle für das Verfahren rechtlich relevanten Umstände zu ermitteln und ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen. Dabei hat es alle sach- und entscheidwesentlichen Tatsachen und Ergebnisse in den Akten festzuhalten (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1 m.w.H.).

5.2 Soweit die Beschwerdeführenden in diesem Zusammenhang geltend machen, das rechtliche Gehör sei dadurch verletzt worden, dass ihnen die Vorinstanz keine vollständige Einsicht in Akten des erstinstanzlichen Asylverfahrens gewährt habe, ist auf die Würdigung und Ablehnung dieser Rüge sowie die Abweisung des Gesuchs um entsprechende Gewährung einer Frist zur Ergänzung der Beschwerde mittels Zwischenverfügung vom 5. Februar 2015 durch dieses Gericht zu verweisen (vgl. Sachverhalt Bst. F).

5.3 Der Beschwerdeführer rügt des Weiteren pauschal, sein Anspruch auf rechtliches Gehör sei insofern verletzt worden, als die Vorinstanz nicht sämtliche Beweismittel gewürdigt habe, ohne indes auch nur ansatzweise zu spezifizieren, welche Beweismittel denn nicht gewürdigt worden seien. Damit erweist sich diese Rüge offenkundig als unbegründet.

5.4 Weiter rügt er, dass die angefochtene Verfügung in Bezug auf den rechtserheblichen Sachverhalt seine Fluchtgründe betreffend unvollständig erfasst worden sei, da darin unter anderem folgende Sachverhaltselemente nicht erwähnt worden seien: dass die Behörden den Beschwerdeführer auch nach seiner Ausreise gesucht hätten, dass ein Cousin verhaftet und gefoltert worden sei, und dass er anlässlich seiner Inhaftierung nicht nur einmal, sondern mehrmals geschlagen worden sei. Zudem sei er mehrmals anlässlich der Anhörung unterbrochen und ihm sei damit nicht gestattet worden, weitere Ausführungen zu machen sowie weitere Beweismittel einzureichen.

Die Behörde ist nicht gehalten, sich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinanderzusetzen (vgl. BVGE 2008/47 E. 3.2, m.w.H.). Die oben genannten Angaben sind für die Beurteilung des Asylgesuches entweder irrelevant (Festnahme eines Cousins, mehrere Schläge vs. einen Schlag) oder sie werden bei der Begründung als nicht glaubhaft gemacht erachtet (Suche nach dem Beschwerdeführer). Ob diese vorinstanzlichen Einschätzungen zu Recht zu Ungunsten des Beschwerdeführers erfolgt sind, ist indes eine materielle Frage und wird in der Erwägung 7 zu klären sein. Schliesslich ist feststellbar, dass der Beschwerdeführer tatsächlich anlässlich der Anhörung einige Male unterbrochen worden ist. Vor diesem Hintergrund erscheint es bedenklich, wenn ihm dann in der vorinstanzlichen Verfügung unter anderem vorgeworfen wird, seine Ausführungen seien unsubstanziiert ausgefallen. Indes ist auch dieser Umstand bei der materiellen Würdigung der Vorbringen zu berücksichtigen. Zudem konnte und hat der Beschwerdeführer im Laufe des vor- instanzlichen und des Beschwerdeverfahrens eine Reihe von weiteren Beweismittel eingereicht. Somit beschlagen die vom Rechtsvertreter diesbezüglich angeführten Argumente offensichtlich nicht den Anspruch auf das rechtliche Gehör.

5.5 Schliesslich rügt der Beschwerdeführer, sein Anspruch auf rechtliches Gehör sei insofern verletzt worden, als dass das SEM in der angefochtenen Verfügung nicht erwähnt habe, dass der Bruder D._______ in der Schweiz lebe und diesem Asyl gewährt worden sei. Dieser Umstand hätte zwingend erfasst und gewürdigt werden müssen, insbesondere im Zusammenhang mit der geltend gemachten Reflexverfolgung, auf welche der Beschwerdeführer ausdrücklich verwiesen habe. Zudem habe die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung nicht erwähnt, dass der Beschwerdeführer aufgrund der Teilnahme seines Bruders an der Demonstration in der Schweiz im (...), anlässlich welcher die syrische Botschaft "gestürmt" worden sei, gesucht worden sei. Weiter sei unerwähnt geblieben, dass sein Bruder E._______ ebenfalls wegen des Bruders D._______ verhaftet worden und für drei Monate in Haft gewesen sei. Die beiden Dossiers seien nicht beigezogen worden.

In der Vernehmlassung vom 1. Mai 2015 führt die Vorinstanz dazu aus, dass weder die Aussagen des Beschwerdeführers auf eine mögliche Reflexverfolgung hindeuten noch die Vorbringen seines Bruders D._______ in einem Zusammenhang zu seinen Asylgründen stehen würden. Sodann folgen Ausführungen zur materiellen Würdigung der im Zusammenhang mit der Flucht des Bruders D._______ und dessen Stürmung der syrischen Botschaft gegen den Beschwerdeführer ergriffenen Verfolgungsmassnahmen als nicht asylrelevant. Dem wird in der Replik vom 20. Mai 2015 entgegengehalten, dass die vorinstanzlichen Ausführungen sich nicht auf die gerügte Verletzung der Abklärungspflicht sowie des rechtlichen Gehörs aufgrund des Nichteinbezuges des Dossiers des Bruders D._______ beziehen würden. Dieses Vorgehen der Vorinstanz stelle ein Verletzung der Begründungspflicht und der Pflicht zur Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes dar, da der Beschwerdeführer ausgesagt habe, wegen diesem älteren Bruder verhaftet worden und wegen ihm in die Schweiz geflüchtet zu sein. Das SEM habe es indes für unnötig befunden, das Dossier des Bruders beizuziehen und den Ausführungen des Beschwerdeführers nachzugehen. Zudem hätte auch das Dossier des Bruders E._______ beigezogen werden müssen, da auch dort Hinweise für die geltend gemachte Reflexverfolgung zu finden seien. Es folgen weitere Erwiderungen betreffend die vorinstanzliche rechtliche Würdigung der Vorbringen zum Bruder D._______ als irrelevant für die Beurteilung des Asylgesuchs des Beschwerdeführers. In der Vernehmlassung vom 21. Dezember 2016 geht die Vorinstanz nicht auf diese formelle Rüge ein, sondern führt weitere Gründe an, weshalb die Vorbringen im Zusammenhang mit dem Bruder D._______ materiell nicht als asylrelevant zu werten seien. In der Replik vom 12. Januar 2017 sind ebenfalls lediglich Erwiderungen zur materiellen Würdigung durch die Vorinstanz zu finden. Die Ausführungen zur materiellen Beurteilung der geltend gemachten Reflexverfolgung in den Vernehmlassungen vom 1. Mai 2015 und vom 21. Dezember 2016 sowie in den Repliken vom 20. Mai 2015 und vom 12. Januar 2017 sind, soweit sie sich als entscheidwesentlich erweisen, unten zu finden.

Das Gericht kommt zum Schluss, dass diese formelle Rüge offensichtlich begründet ist. Die anlässlich der Befragung und Anhörung geltend gemachten wesentlichen Fluchtgründe beziehen sich auch auf eine Reflexverfolgung aufgrund der Aktivitäten des Bruders D._______, namentlich auf dessen Flucht im Jahr (...) und dessen Beteiligung an der "Stürmung" der syrischen Botschaft in der Schweiz im Jahr (...). Eine Reflexverfolgung liegt vor, wenn Angehörige von verfolgten Personen Repressalien ausgesetzt sind, sei es um Informationen über die verfolgte Person zu erhalten, um die Familie als Ganze für die Aktivitäten des Verfolgten zu bestrafen, oder um die verfolgte Person zum Aufgeben ihrer Aktivitäten zu zwingen (vgl. BVGE 2010/57 E. 4.1.3). Die Wahrscheinlichkeit, Opfer eine Reflexverfolgung zu werden, ist vor allem dann gegeben, wenn nach einem flüchtigen Familienmitglied gefahndet wird und die Behörde Anlass zur Vermutung hat, dass jemand mit der gesuchten Person in engem Kontakt steht. Diese Wahrscheinlichkeit erhöht sich, wenn ein nicht unbedeutendes politisches Engagement hinzukommt. Unter diesen Gesichtspunkten überzeugt die Begründung der Vorinstanz für den Nichtbeizug des Dossiers des Bruders D._______, namentlich "dass weder die Aussagen des Beschwerdeführers auf eine mögliche Reflexverfolgung hindeuten noch die Vorbringen seines Bruders D._______ in einem Zusammenhang zu seinen Asylgründen stehen würden", in keiner Weise. Sie verkennt vielmehr einerseits die Voraussetzungen einer Reflexverfolgung, und andererseits widerspricht die Vorinstanz sodann ihrer eigenen Argumentationslogik, wenn sie in ihren Vernehmlassungen die Vorbringen des Beschwerdeführers materiell dahingehend prüft, ob eine Reflexverfolgung bestehe, auch wenn eine solche im Ergebnis verneint wird. Unter diesem Blickwinkel verletzt die Vorinstanz ihre Pflicht zur Erfassung des vollständigen rechtserheblichen Sachverhalts, aufgrund dessen dann erst die materielle Prüfung erfolgen kann. Zwar hat sie offenbar - erst auf Vernehmlassungsstufe - das Dossier des Bruders D._______ beigezogen. Nirgends wird jedoch ersichtlich, dass sie die Gründe, weshalb dieser Asyl erhalten hatte, zur Kenntnis genommen hat, was aber für eine Abschätzung der Folgen für dessen Familienangehörige, vorab den Beschwerdeführer, der sich auf ihn bezieht, unabdingbar wäre, zumal der entscheidende Zeitpunkt für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft nicht einzig jener der Ausreise ist, auf den die Vorinstanz zumindest in der Vernehmlassung Bezug nimmt, sondern vielmehr der aktuelle, im Hinblick auf eine allenfalls begründete Furcht vor künftiger Verfolgung. Damit ist eine Verletzung der vorinstanzlichen Untersuchungspflicht festzustellen. Das Gericht stellt
sodann fest, dass der Beizug des Dossiers des Bruders E._______, der sich seit Dezember 2013 in der Schweiz befindet und ebenfalls über die gegen den Beschwerdeführer und ihn selbst aufgrund der Flucht aus Syrien und Bekanntgabe des Aufenthaltes des Bruders D._______ in der Schweiz ergriffenen Verfolgungsmassnahmen berichtet, zur Ermittlung des vollständigen Sachverhaltes angezeigt erscheint. Dessen Nichtbeizug wurde von der Vorinstanz an keiner Stelle begründet.

Der festgestellte Verfahrensmangel kann nicht als geheilt betrachtet werden. Die angefochtene Verfügung wäre vor diesem Hintergrund aufzuheben und die Sache zur korrekten Sachverhaltserfassung und Neubeurteilung ans SEM zurückzuweisen. Das Gericht hat indes die Dossiers der Brüder D._______ und E._______ auf Beschwerdeebene beigezogen. Es gelangt zur Auffassung, dass der Sachverhalt damit als hinlänglich erstellt gelten und die Entscheidreife auch leicht hergestellt werden kann. Hinzu kommt, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers zu den von ihm erlittenen Nachteilen und Verfolgungsmassnahmen wegen seines Bruders D._______ auch von der Vorinstanz grundsätzlich als glaubhaft gemacht erachtet werden. Schliesslich fällt der vorliegende Entscheid, wie zu zeigen sein wird, zu Gunsten des Beschwerdeführers aus, weshalb ihm ein Entscheid in der Sache selbst nicht zum Nachteil gereicht. Nach dem Gesagten besteht keine Veranlassung, die Verfügung des SEM vom 24. September 2014 aus formellen Gründen aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

6.

6.1 Das SEM begründet seinen abweisenden Entscheid einerseits mit der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen zur Fluchtgeschichte (vgl. nachfolgend E. 6.1.1) und andererseits mit der mangelnden Asylrelevanz der Verfolgungsmassnahmen als Folge der Flucht des Bruders D._______ im Jahr (...) (vgl. E. 6.1.2). Die geltend gemachten exilpolitischen Tätigkeiten könnten zudem keine Furcht vor flüchtlingsrelevanter Verfolgung begründen (vgl. E. 6.1.3).

6.1.1 In den Angaben des Beschwerdeführers liessen sich die nachfolgenden zahlreichen Widersprüche und Unglaubhaftigkeitselemente finden:

So habe er geltend gemacht, zivilgekleidete Personen hätten ihn im Zusammenhang mit dem Militärdienst gesucht, PKK-Mitglieder hätten zweimal bei seinen Eltern nach ihm gefragt, und Regierungsmänner seien vorbeigekommen, die ihn wegen seiner Demonstrationsteilnahmen hätten mitnehmen wollen. Am Wahrheitsgehalt seiner Aussagen seien erhebliche Zweifel anzubringen, da seine Schilderungen oberflächlich und stereotyp ausgefallen seien und deswegen als unglaubhaft erachtet würden. So erwecke diese "kumulative Generalverfolgung" ein gewisses Erstaunen und lasse den Verdacht aufkommen, er würde sämtliche irgendwie möglichen Verfolger und Verfolgungsmotivationen im Syrien-Kontext vorbringen, um die Chancen einer Asylgewährung zu erhöhen. Die Zweifel an seinen Vorbringen würden weiter erhärtet durch seine stereotypen, unlogischen und nicht nachvollziehbaren Aussagen zu den einzelnen Problemen.

So habe er zu Protokoll gegeben, er sei aus Vorsicht ab circa Juni 2012 nicht mehr nach Hause gegangen, sondern habe sich bei seiner Tante aufgehalten. Als er sich bereits rund einen Monat versteckt gehalten habe, im Juli 2012 also, hätten zivilgekleidete Personen bei seinen Eltern zu Hause nach seinem Militärdienstbüchlein gefragt. In der Folge habe er sich widersprüchlich zur Identität dieser Personen geäussert und einen Ablauf geltend gemacht, der aufgrund der Tatsachenwidrigkeit und der fehlenden Plausibilität als unglaubhaft zu erachten sei. So sei es nicht nachvollziehbar, wieso die Behörden zu ihm nach Hause kommen und ihn nach seinem Militärbüchlein fragen sollten. Dieses Vorgehen entspreche nicht dem üblichen Rekrutierungsprozedere in Syrien, weshalb starke Zweifel am Wahrheitsgehalt dieser Aussagen anzubringen seien. Ein weiteres Unglaubhaftigkeitselement stellten seine oberflächlichen Aussagen zu diesem Besuch dar. So sei er auch nach mehrmaligem Nachfragen nicht in der Lage gewesen, den angeblichen Besuch detailliert und realitätsnah zu beschreiben, sondern habe lediglich stereotype Antworten zu Protokoll gegeben. Auch wenn er vorbringe, er sei beim angeblichen Besuch nicht persönlich präsent gewesen und habe davon nur über seine Verwandten erfahren, sei aufgrund der Brisanz eines tatsächlich erfolgten Marschbefehls davon auszugehen, dass ihm die Umstände und das Gesagte detailgetreu weitergeleitet worden wären. Da er aber nicht in der Lage gewesen sei, den Besuch des militärischen Personals ausführlich und nachvollziehbar wiederzugeben, sei nicht davon auszugehen, dass dieser Besuch tatsächlich stattgefunden habe.

Des Weiteren sei er nicht in der Lage gewesen, die angeblichen Besuche der PKK-Mitglieder glaubhaft zu schildern. Erstens habe er sich widersprüchlich zur Identität dieser Personen geäussert. So habe er zuerst angegeben, für solche Aufgaben würde die PKK immer jemanden vorbeischicken, den man kenne, der aus derselben Strasse stamme. Als er in der Folge gefragt worden sei, wer denn nun vorbeigekommen sei, habe er geantwortet, er würde diese Person nicht kennen. Zweitens seien seine Aussagen zum Inhalt der Gespräche unklar und nicht nachvollziehbar ausgefallen. So habe er diesbezüglich zuerst die pauschale Aussage gemacht, die PKK habe seinen Eltern gegenüber ihr Gefallen an seiner Demonstrationsaktivität ausgedrückt. Die der Klarstellung dienende Folgefrage habe er schwammig und oberflächlich beantwortet, wodurch noch immer nicht ersichtlich gewesen sei, was die Ziele der PKK gewesen sein sollten. Als er dann zum dritten Mal zu den angeblichen Absichten der PKK gefragt worden sei, habe er gemeint, diese sei mit der Regierung verbandelt und würde die Namen der Regimegegner weitergeben. Dieses Antwortverhalten erwecke ein gewisses Erstaunen, könne doch erwartet werden, dass er die Frage nach den Zielen der PKK respektive deren Motivation direkt beantworten könne. Dass er hierzu nicht in der Lage gewesen sei, lasse seine Aussagen konstruiert und unglaubhaft erscheinen.

Schliesslich habe er vorgebracht, er sei auch noch von Regierungsmännern aufgrund seiner Demonstrationsteilnahmen gesucht worden. Diese Personen seien vorbeigekommen, als er sich bereits in (...) bei seiner Schwester aufgehalten habe. Gemäss seinen zeitlichen Angaben müsse dies demnach Ende August 2012 gewesen sein. Es sei keinesfalls nachvollziehbar, wieso Vertreter der syrischen Regierung ihn zu diesem Zeitpunkt gesucht haben sollten, habe er sich doch laut seinen Aussagen bereits seit zwei Monaten versteckt gehalten. Falls er bei den Demonstrationen erkannt worden wäre, sei davon auszugehen, dass man ihn kurze Zeit später gesucht und nicht noch mehrere Wochen zugewartet hätte. Dass zuvor nichts dergleichen vorgefallen sei, könne seiner Aussage bei der Anhörung entnommen werden, wonach er bis im Juni 2012 keine direkten Probleme aufgrund seiner Demonstrationsteilnahmen gehabt habe. Aufgrund der Zeitspanne, in der er sich angeblich inaktiv versteckt habe und nichts passiert sei, seien deshalb seine Aussagen, wonach er Ende August 2012 wegen seinen Demonstrationsteilnahmen gesucht worden sei, als unglaubhaft zu erachten. Ferner sei erwähnt, dass die Kombination der angeblichen Besuche der Militärpolizei im Juli 2012 und der Regierungsvertreter im August 2012 die Unglaubhaftigkeit seiner Aussagen weiter verschärfe. So sei davon auszugehen, dass er, wäre er denn tatsächlich aufgrund seiner Demonstrationsteilnahmen ins Visier der syrischen Behörden geraten, deswegen bereits von den Vertretern der Militärpolizei belangt worden wäre. Dass aber diese Personen lediglich Fragen zur Ausstellung eines Militärdienstbüchleins gestellt und die Regierungsvertreter im August 2012 einzig seine Demonstrationsteilnahme vorgebracht hätten, würden die Zweifel an den von ihm geltend gemachten Besuchen weiter bestärken.

Daraus folge, dass sämtliche der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Besuche und Nachfragen nach ihm bei seinen Eltern als unglaubhaft erachtet würden. Demzufolge erfüllten seine Vorbringen zur Suche durch die Militärpolizei, die PKK und die syrischen Behörden die Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
1    Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
2    La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
3    Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.
AsylG nicht, weswegen deren Asylrelevanz nicht zu prüfen sei. Dass generelle Zweifel am Wahrheitsgehalt seiner Aussagen angebracht seien, bestätigten auch seine tatsachenwidrigen Aussagen bezüglich seines Reisewegs. So habe er bei der BzP geltend gemacht, er sei mit einem LKW von der Türkei direkt bis in die Schweiz gefahren. Die Schweizer Grenzwachkontrolle habe ihn jedoch, zusammen mit seinen zwei Cousins und seinem Bruder, am schweizerisch-deutschen Grenzübergang in Thayngen angehalten, welchen er ohne gültige Reisedokumente in einem Personenwagen habe passieren wollen. Daraus folge, dass er bewusst unwahre Angaben zu seinem Reiseweg gemacht respektive wesentliche Fakten seines Reisewegs dem SEM willentlich vorenthalten habe, wodurch erhebliche Vorbehalte gegenüber sämtlicher seiner Aussagen angebracht seien. Auch sein Antwortverhalten, nachdem er auf den Strafbefehl der Schaffhauser Kantonspolizei angesprochen worden sei, bestätige diese Einschätzung. Daran würden auch seine nachgeschobenen Erklärungen nichts zu ändern vermögen.

6.1.2 Betreffend die geltend gemachte Festnahme und zweiwöchige Haft infolge der Ausreise seines älteren Bruders D._______ im Jahr (...) sei nicht von einer künftigen Verfolgung durch die syrischen Behörden auszugehen. Für diese Einschätzung spreche in erster Linie die Tatsache, dass sich der Vorfall rund (...) Jahre vor seiner Ausreise ereignet habe und danach nichts Weiteres vorgefallen sei. Er habe zwar vorgebracht, dass er sich nach seiner Haftentlassung einige Male bei den Behörden habe melden müssen, erwähne aber keine weiteren Konsequenzen. Daraus folge, dass aufgrund der kurzzeitigen Verhaftung im Jahr (...) - die notabene nicht aus einer Handlung von ihm selbst, sondern einzig aufgrund der Verwandtschaft zu seinem geflüchteten Bruder erfolgt und folgenlos geblieben sei - eine Furcht vor künftiger staatlicher Verfolgung als unbegründet zu erachten sei.

6.1.3 Die geltend gemachten exilpolitischen Aktivitäten seien schliesslich nicht geeignet, eine Furcht vor flüchtlingsrelevanter Verfolgung zu begründen. So sei den eingereichten Bildern einzig zu entnehmen, dass er bei den erwähnten Demonstrationen vor Ort gewesen sei, allerdings lasse sich kein Abheben seiner Person von den anderen einfachen Teilnehmenden durch einen speziellen Auftritt erkennen. Es sei deshalb nicht davon auszugehen, dass die syrischen Geheimdienste aufgrund seines exilpolitischen Engagements auf ihn aufmerksam geworden seien. In Anbetracht der erläuterten Unglaubhaftigkeit seiner geltend gemachten Verfolgung in Syrien, sei auch nicht anzunehmen, dass er bereits vor seiner Einreise in die Schweiz im Fokus der syrischen Behörden gestanden sei. Deshalb würden auch die von ihm geposteten und veröffentlichten Beiträge auf seinem Facebookprofil keine Furcht vor flüchtlingsrechtlich relevanter staatlicher Verfolgung zu begründen vermögen. An dieser Einschätzung würden auch das eingereichte Mitgliedschaftsbestätigungsschreiben der (...) oder die Verbindungen zur (...) nichts zu ändern vermögen. Da zahlreiche von ihm eingereichte Berichte sowohl über die Demonstrationen in der Schweiz als auch die Geschehnisse in Syrien sich auf diese Vorkommnisse im Allgemeinen und nicht auf seine Person beziehen würden, seien auch diese nicht als Beweismittel geeignet, um eine asylrelevante Verfolgung seiner Person zu belegen. Demzufolge würden auch Befürchtungen, aufgrund des exilpolitischen Engagements in der Schweiz bei einer Rückkehr nach Syrien einer staatlichen Verfolgung ausgesetzt zu sein, als unbegründet erscheinen. Daraus folge, dass auch dieses Vorbringen nicht die erforderliche Asylrelevanz (recte: flüchtlingsrechtliche Relevanz) gemäss Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
AsylG aufweise.

6.2

6.2.1 Dem hält der Beschwerdeführer in der Rechtsmitteleingabe vom 3. November 2014 entgegen, dass die vorinstanzliche Argumentation zur Unglaubhaftigkeit völlig absurd und willkürlich erfolgt sei. So sei der Vorwurf des SEM, er habe sämtliche irgendwie möglichen Verfolger und Verfolgungsmotivationen im Syrien Kontext vorgebracht, um die Chancen einer Asylgewährung zu erhöhen, absolut haltlos. Es sei nicht nachvollziehbar, dass das SEM von vorneherein die Möglichkeit ausschliesse, dass jemand im komplexen Syrien-Konflikt von mehreren Gruppen aus unterschiedlichen Motiven verfolgt werde. Der Beschwerdeführer habe verständliche und plausible Aussagen betreffend die erwähnten Probleme mit der syrischen Regierung und der PKK sowie die bestehenden Zusammenhänge dieser Konflikt-Parteien gemacht.

Auch die vorinstanzliche Argumentation, wonach die Aussagen des Beschwerdeführers betreffend den Ablauf des Rekrutierungsprozederes der syrischen Militärpolizei unglaubhaft seien, sei völlig absurd und willkürlich, da aus der angefochtenen Verfügung nicht hervorgehe, worauf die Vorinstanz sich bei ihren Kenntnissen über das Rekrutierungsprozedere der syrischen Behörden, welches angeblich nicht dem vom Beschwerdeführer Dargelegten entspreche, stütze. Zudem habe die Vorinstanz einerseits ausgeführt, dass die Schilderung des Besuchs des Militärpersonals betreffend die Identität dieser Leute unglaubhaft sei, und anderseits anerkannt, dass der Beschwerdeführer bei diesen Besuchen nicht anwesend gewesen sei. Damit laste die Vorinstanz ihm in unzulässiger Weise das Verhalten von Drittpersonen an, denn er trage weder die Verantwortung für die angeblich undetaillierten Schilderungen dieser Besuche noch für die Vorgehensweise seiner Angehörigen sowie jener der Militärpolizei betreffend das Rekrutierungsprozedere.

Betreffend die Qualifizierung der geltend gemachten Besuche durch die PKK bei der Familie des Beschwerdeführers als unglaubhaft, da er zum Inhalt des Gesprächs unklare und nicht nachvollziehbare Aussagen gemacht habe, sei festzuhalten, dass dieser Vorwurf wahrheitswidrig sei. Er habe klar ausgesagt, die PKK habe gefragt, wo er sich befinde, dass sie ihn sehen und wissen wollten, welche Aktivitäten er betreibe, und dass sie mit ihm sprechen wollten. Da er nicht zugegen gewesen sei, hätten die PKK-Leute ihm auch nicht die vom SEM geforderten Ziele nennen können, wenn es denn überhaupt ihre Absicht gewesen sei, ihm diese anlässlich ihres Besuches zu Hause mitzuteilen. Es sei zudem nicht ersichtlich, inwiefern die in der Verfügung zitierte Folgefrage ("Ihre Familie hat also den Eindruck, die PKK begrüsst Ihre Tätigkeit?") bezüglich der Abklärung der Ziele der PKK hätte "klarstellend" sein sollen. Auch sei nicht weiter begründet, inwiefern die Antwort des Beschwerdeführers auf diese Frage schwammig oder oberflächlich sein sollten. Es sei offensichtlich, dass das SEM die dargelegten Tatsachen und die Gesamtsituation des Beschwerdeführers ignoriert habe. Betreffend den angeblich nicht nachvollziehbaren Zeitpunkt der Suche nach dem Beschwerdeführer wegen seiner Demonstrationsteilnahmen sei anzumerken, dass der Fokus der Anhörung auf den Besuchen durch die Militärpolizei und der PKK gelegen sei. So sei anlässlich der Anhörung versäumt worden, nach dem Grund zu fragen, weshalb die syrischen, nicht-militärischen Behörden erst Ende August 2012 nach ihm gesucht hätten.

Schliesslich dürften die Aussagen betreffend den Reiseweg nicht dazu verwendet werden, seine Aussagen betreffend die Asylgründe in Frage zu stellen. Die Befürchtung, als kurdischer Oppositioneller und Wehrdienstverweigerer künftig staatlichen asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt zu werden, sei offenkundig zu bejahen.

6.2.2 Betreffend die geltend gemachte Reflexverfolgung wird ausgeführt, bereits die Inhaftierung des Beschwerdeführers sei eine schwerwiegende Konsequenz der Flucht des Bruders D._______ gewesen. Zudem sei er anlässlich der Haft gefoltert worden. Auch Jahre nach der Flucht des Bruders habe es weitreichende Konsequenzen für den Beschwerdeführer gegeben. Da der Bruder D._______ seine politischen Aktivitäten in der Schweiz fortgesetzt habe, seien die Wohnungen der Familie des Beschwerdeführers durchsucht und bis kurz vor seiner Ausreise sei nach dem Bruder gefragt worden. Somit könne festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer aufgrund der Flucht des Bruders bei den Behörden bekannt gewesen sei. Somit bestehe eine überwiegende Wahrscheinlichkeit, dass er als Regimegegner und Bruder eines bekannten Regimegegners bei einer allfälligen Rückkehr nach Syrien wiederholt gefangen genommen und gefoltert werde könnte.

6.2.3 Betreffend die exilpolitischen Aktivitäten wird in der Beschwerdeschrift vorab moniert, dass die Vorinstanz versäumt habe, ausführlich zur Frage der Gefährdung aufgrund subjektiver sowie objektiver Nachfluchtgründe (Veränderung der Lage in Syrien) Stellung zu nehmen. Sodann wird unter Hinweis auf diverse Zeitungsartikel und verschiedene Fälle (unter Aufführung der Geschäftsnummern des Bundesverwaltungsgerichts) vorgebracht, dem Beschwerdeführer drohe einerseits als Kurde eine Kollektivverfolgung durch den sogenannten Islamischen Staat (IS) andererseits aufgrund seines Profils als identifizierter "Oppositioneller" durch die syrischen Behörden Folter und Tod. Untermauert wird die geltend gemachte Bedrohung des Beschwerdeführers mit dem Hinweis auf diverse Berichte über die extensive und flächendeckende Beobachtung der im Exil politisch aktiven Syrer durch den syrischen Geheimdienst.

6.3

6.3.1 In der Vernehmlassung vom 1. Mai 2015 hält die Vorinstanz in Bezug auf die als unglaubhaft erachtete Einberufung zum Militärdienst fest, dass an dieser Einschätzung auch das eingereichte Dienstbüchlein nichts zu ändern vermöge. So weiche dieses Dokument in diversen Punkten von den standardisierten Dienstbüchlein ab und weise mehrere Manipulationsspuren auf. Es sei deshalb ungeeignet, um die geltend gemachte Einberufung in den Wehrdienst zu belegen. Hierzu trage weiterhin bei, dass der Beschwerdeführer auch im Rahmen der Beschwerde die in der Verfügung vom 24. September 2014 dargelegten Ungereimtheiten nicht aufzulösen vermocht habe. Das Vorbringen zur Refraktion erachte das SEM demnach fortan als unglaubhaft. Da sich der Beschwerdeführer im Übrigen auf das Dementieren der Argumentation des SEM beschränke und oberflächliche sowie allgemeingültige Aussagen zu den durch die PYD verursachten Problemen mache, erübrige es sich, auf weitere Punkte der Beschwerdeschrift einzugehen.

6.3.2 Betreffend den Vorfall im Zusammenhang mit seinem Bruder D._______ sei festzuhalten, dass dieser sich im Jahr (...) ereignet habe, rund (...) Jahre vor der Ausreise des Beschwerdeführers also. In Anbetracht dessen, dass für den Zeitraum dazwischen keine asylrechtlich beachtliche Reflexverfolgung geltend gemacht worden sei, sei diesbezüglich der zeitliche Kausalzusammenhang nicht gegeben. Betreffend die Beteiligung des Bruders D._______ an der Stürmung der syrischen Botschaft in Genf sei erwähnt, dass der Beschwerdeführer lediglich angegeben habe, die Wohnung seiner Familie sei deswegen durchsucht worden. Auch wenn diese Angabe der Wahrheit entsprechen sollte, lasse sich nicht ableiten, dass dem Beschwerdeführer deswegen konkrete persönliche Probleme entstanden wären. Die Aktivitäten seines Bruders seien demnach für die Beurteilung seines Asylgesuchs irrelevant.

6.4

6.4.1 In der Replik vom 20. Mai 2015 entgegnet der Beschwerdeführer, die Vorinstanz führe in oberflächlicher Weise aus, dass das eingereichte Militärdienstbüchlein in diversen Punkten von den standardisierten Dienstbüchlein abweiche und mehrere Manipulationsspuren aufweise, ohne darzulegen, in welchen Punkten Abweichungen und was für Manipulationen bestehen würden. Zudem werde aus der angefochtenen Verfügung nicht ersichtlich, inwiefern die Aussagen zum Militärdienstaufgebot unglaubhaft erschienen, sondern das SEM konstruiere durch seine pauschale Argumentation (das vom Beschwerdeführer Dargelegte weiche hinsichtlich des Rekrutierungsprozederes vom normalen Standard ab) die Unglaubhaftigkeit der Angaben zur geltend gemachten Verfolgungsgefahr aufgrund der Refraktion.

6.4.2 Die vorinstanzliche Würdigung der Folgen für den Beschwerdeführer im Zusammenhang mit seinem Bruder D._______ zeige, dass das SEM sich nicht im Geringsten mit dem Sachverhalt vertraut gemacht habe. Das SEM verkenne nämlich die Bedeutung und Relevanz der durch seinen Bruder D._______ vorgenommenen "Botschaftsstürmung" in Genf für den Beschwerdeführer. Es sei nicht nachvollziehbar, wie das SEM vor diesem Hintergrund vorbringen könne, dem Beschwerdeführer seien keine konkreten Probleme entstanden. Da der Bruder als "Botschaftsstürmer" erkannt worden sei, hätten die in Syrien zurückgebliebenen Familienangehörigen Verfolgungsmassnahmen zu gewärtigen gehabt. Der Beschwerdeführer sei zumindest aufgrund der politischen Aktivität seines Bruders hier in der Schweiz und auch aufgrund seiner anderen politisch aktiven Familienmitglieder einer Reflexverfolgung ausgesetzt.

6.4.3 Schliesslich wird unter anderem moniert, dass die Vorinstanz in keiner Weise auf die eingereichten aktuellsten UNHCR (United Nations High Commissioner for Refugees)-Berichte, welche die Kollektivverfolgung von Personen belegen würden, welchen tatsächliche oder vermeintliche Unterstützung einer gegnerischen Konfliktpartei zugeschrieben würden, eingegangen sei.

6.5

6.5.1 In der Vernehmlassung vom 21. Dezember 2016 führt die Vorinstanz zu den am 27. März 2015 eingereichten Dokumenten der syrischen Militärbehörden aus, dass es sich bei beiden Dokumenten um Kopien handle, die aufgrund der einfachen Fälsch- und käuflichen Erwerbbarkeit keinerlei Beweiswert aufweisen würden. Sie seien deshalb ungeeignet, die behauptete Einberufung und die wegen deren Missachtung angeblich entstandenen Probleme mit den Militärbehörden Syriens zu belegen. Zudem würden sie im Widerspruch zu den Aussagen des Beschwerdeführers stehen. Bei der BzP habe er den Militärdienst mit keinem Wort erwähnt, bei der Anhörung habe er diesen zwar nachgeschoben, jedoch explizit zu Protokoll gegeben, nie eine schriftliche Aufforderung erhalten zu haben, und dass ihm kein Dienstbüchlein ausgestellt worden sei. Die nachträglich eingereichten Beweismittel vom 27. März 2015 seien deshalb ungeeignet, um die vorgebrachte Dienstverweigerung glaubhaft zu machen und würden im Übrigen ein schiefes Licht auf die persönliche Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers werfen. Hinsichtlich der bemängelten Ausführungen in der Replik vom 20. Mai 2015 zum Vorwurf der Manipulation des Dienstbüchleins sowie dem tatsachenwidrig dargelegten Rekrutierungsprozedere wird auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-812/2009 vom 19. September 2011 verwiesen. Gemäss der Rechtsprechung rechtfertige der Umstand, dass bei einer vollständigen Offenlegung aller Einzelheiten von behördlichen Erkenntnissen über gefälschte Dokumente mit diesem Wissen Missbrauch betrieben werden könne, die (teilweise) Verweigerung der Einsicht respektive Begründung in ein entsprechendes Aktenstück. Es sei somit lediglich erwähnt, dass eine militärische Einberufung ohne vorgängige Aushebung grundsätzlich zu bezweifeln sei, und dass diese beim Beschwerdeführer auch noch durch Zivilpolizisten ausgeführt worden sei, lasse seine Schilderung gesamthaft unglaubhaft erscheinen. Die übrigen Aussagen seien aus Sicht des SEM jedenfalls nicht geeignet, die im Rahmen des erstinstanzlichen Asylverfahrens nachträglich vorgebrachte Einberufung zum Wehrdienst glaubhaft zu machen. Die mit Eingabe vom 14. Juli 2016 eingereichte "Kopie eines Fotos eines angeblichen Vorführungsbefehls, wonach der Beschwerdeführer sich im Zeitraum zwischen dem 2. April 2013 und dem 2. Mai 2013 beim Rekrutierungsbüro in C._______ hätte melden sollen, habe keinerlei Beweiswert und sei ungeeignet, die angebliche Einberufung zu belegen. Erneut sei zu betonen, dass der Beschwerdeführer im Rahmen seiner Anhörung den Erhalt einer schriftlichen Aufforderung explizit verneint habe. Zum mit Eingabe vom 19. Oktober 2016 eingereichten Fahndungsbefehl führt das SEM aus, auch diesem Dokument fehle jeglicher
Beweiswert, da es sich wiederum um eine Kopie handle, die ebenso leicht fälschbar wie käuflich erwerbbar sei. Ferner habe es der Beschwerdeführer unterlassen, eine Übersetzung des in arabischer Sprache abgefassten Dokumentes vorzulegen oder nähere Angaben zu diesem angeblichen Fahndungsbefehl zu machen. Es sei deshalb nicht möglich, konkreter auf das Beweismittel einzugehen, dessen Authentizität jedoch grundsätzlich infrage gestellt werde. Insgesamt sei erneut zu betonen, dass sich die Zweifel an der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen seit dem Erlass der erstinstanzlichen Verfügung weiter verstärkt hätten und das SEM an seinem ablehnenden Asylentscheid vom 24. September 2014 vollumfänglich festhalte.

6.5.2 Den Kausalzusammenhang zwischen den Fluchtgründen des älteren Bruders D._______ und einer asylrelevanten Gefährdung des Beschwerdeführers erachte das SEM nach wie vor nicht als gegeben. Das Vorliegen einer Reflexverfolgung führe denn auch bei den anderen Geschwistern nicht zur Asylgewährung. Weshalb der Beschwerdeführer gezielt der angeblichen Reflexverfolgung ausgesetzt sein solle, habe er nicht nachvollziehbar und überzeugend erklären können. In seinen Ausführungen beschränke er sich denn auch in erster Linie auf persönliche Schlussfolgerungen, denen es jedoch an objektiven Anhaltspunkten mangle. Dadurch erweckt er den Eindruck, als versuche er durch dieses Vorbringen seinem Asylgesuch eine weitere Komponente beizufügen und sich dadurch einen besseren Aufenthaltsstatus zu erwirken. Hierfür spreche insbesondere der Umstand, dass er eine Gefährdung wegen des Bruders D._______ bei der BzP mit keinem Wort erwähnt und auch bei der Anhörung nicht explizit als Verfolgung dargelegt habe. Erst seit sämtliche seiner anderen Asylgründe abgelehnt worden seien, habe er die angeblich so erhebliche Gefährdung aufgrund der Verwandtschaft zu seinem Bruder erwähnt. Dieses Vorgehen verstärke die Zweifel an der persönlichen Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers. Die in diesem Zusammenhang vom Beschwerdeführer herausgegriffenen Textstellen - sofern diese denn glaubhaft sein sollten - würden im Übrigen auch die Kriterien der Intensität und der Gezieltheit nicht erfüllen. Angeblich sei die Wohnung der Familie durchsucht worden und man habe immer wieder nach dem Bruder gefragt. Dies entspreche keiner gezielten und intensiven Verfolgung des Beschwerdeführers, die eine Fortführung des normalen Alltags verunmöglichen würde. Zur Eingabe vom 10. September 2015 bemerkt das SEM, der Beschwerdeführer habe ein Schreiben der "(...)" in arabischer und englischer Sprache zu den Akten gereicht. Darin werde die Mitgliedschaft seines Bruders F._______ (sic) bestätigt und im Schreiben werde zusätzlich erwähnt, dass auch Familienangehörige der Mitglieder vom syrischen Regime gesucht würden. Das lediglich in Kopie eingereichte Schreiben sei als Beweismittel für eine staatliche Verfolgung allerdings ebenfalls nicht genügend. Erstens sei es in äusserst pauschaler Art abgefasst und enthalte keinerlei Anhaltspunkte zur geltend gemachten Reflexverfolgung. Und zweitens weise der Brief den Charakter eines Gefälligkeitsschreibens auf, dem keine Beweiskraft zukomme.

6.5.3 Die Vorinstanz führt schliesslich zur Eingabe vom 3. Juli 2015 aus, sämtliche eingereichten Beweismittel (vgl. Sachverhalt Bst. I) seien ungeeignet, die in der Verfügung vom 24. September 2014 dargelegte Beurteilung seiner exilpolitischen Tätigkeiten zu revidieren. Weder die geposteten Bilder, noch die Videos - praktisch alle "geteilt" und somit ohne persönliche Eigenleistung - würden den Beschwerdeführer als einen öffentlich überdurchschnittlich exponierten Politaktivisten erkennen lassen. Die Fotos würden zudem die frühere Einschätzung, wonach er lediglich als einfacher Teilnehmer ohne spezielle Funktion an einer geringen Anzahl Veranstaltungen teilgenommen habe, bestätigen. Aufgrund seines niederschwelligen Engagements sei nicht davon auszugehen, dass die syrischen Behörden ihn als potenzielle Bedrohung wahrnehmen und deshalb subjektive Nachfluchtgründe vorliegen würden. An dieser Einschätzung würden auch die Eingaben zu seinen Verwandten nichts zu ändern vermögen. Die Abschrift aus dem Familienregister für Ausländer sei für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft irrelevant, da dem Beschwerdeführer im Jahr 2011 eine Identitätskarte ausgestellt worden und er somit kein Ajnabi mehr sei.

6.6

6.6.1 In der Replik vom 12. Januar 2017 hält der Beschwerdeführer zunächst fest, dass es sich bei den mit Eingabe vom 27. März 2015 eingereichten Beweismitteln (Militärdienstaufgebot und Mobilisierungsankündigung) um Originale handle. Die pauschale Abwertung diese Beweismittel als Fälschungen beziehungsweise Dokumente ohne jeglichen Beweiswert durch das SEM sei willkürlich und die dadurch vorgenommene Beweiswürdigung nicht ausreichend. Tatsachenwidrig habe die Vorinstanz zudem festgestellt, dass der mit Eingaben vom 14. Juli 2016 und vom 19. Oktober 2016 eingereichte Fahndungsbefehl vom 2. April 2013 lediglich in Kopie und ohne Übersetzung vorliege.

6.6.2 Die vorinstanzliche Erwägung, wonach kein Zusammenhang zwischen den Fluchtgründen des Bruders und der Gefährdung des Beschwerdeführers bestehe, sei nicht nachvollziehbar. Zudem sei auf den Umstand zu verweisen, dass die vom Bruder D._______ begangene "Botschaftsstürmung" in Genf von den syrischen Behörden erkannt worden sei. Der Beschwerdeführer sei aufgrund der politischen Aktivitäten des Bruders in der Schweiz offensichtlich einer Reflexverfolgung ausgesetzt. Zudem habe das SEM tatsachenwidrig in der Vernehmlassung vom 21. Dezember 2016 vorgebracht, der Beschwerdeführer habe anlässlich der BzP mit keinem Wort die Gefährdung wegen des Bruders erwähnt und dies auch bei der Anhörung nicht explizit als Verfolgung dargelegt. Vielmehr habe der Beschwerdeführer bereits anlässlich der BzP angegeben, dass die politischen Aktivitäten des Bruders D._______ und dessen Flucht aus Syrien einer seiner ausschlaggebenden Fluchtgründe gewesen sei. Unter Hinweis auf das Bundesverwaltungsgerichtsurteil E-1395/2015 vom 14. November 2016 wird angeführt, dass die darin erwähnten Annahme, die Registrierung der Kernfamilie des Beschwerdeführers bei den syrischen Behörden als regimefeindlich führe zu dessen asylrelevanten Verfolgung, müsse auf den vorliegenden Fall übertragen werden.

6.6.3 Schliesslich würden die eingereichten Unterlagen betreffend die exilpolitischen Tätigkeiten des Beschwerdeführers entgegen der vorinstanzlichen Einschätzung deutlich seine überzeugte Haltung aufzeigen, wonach er sich nicht scheue, öffentlich für die kurdischen Anliegen zu kämpfen, gegen das syrische Regime zu protestieren und die Verbrechen Assads und seiner Anhänger publik zu machen und zu kritisieren. Weiter gehe aus den eingereichten Fotos des Beschwerdeführers und seiner Verwandten anlässlich von Demonstrationen und Veranstaltungen eindeutig hervor, dass es sich bei der Familie (...) um eine politisch enorm aktive Familie handle, welche bereits aufgrund des Bruders D._______ bei den syrischen Behörden bekannt sei.

7.

7.1 Vorab gilt festzustellen, dass Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 7 Abs. 2
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
1    Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
2    La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
3    Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.
AsylG - im Gegensatz zum strikten Beweis - ein reduziertes Beweismass bedeutet und durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers lässt. Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der gesuchstellerischen Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen. Eine wesentliche Voraussetzung für die Glaubhaftmachung eines Verfolgungsschicksals ist eine die eigenen Erlebnisse betreffende, substanziierte, im Wesentlichen widerspruchsfreie und konkrete Schilderung der dargelegten Vorkommnisse. Die wahrheitsgemässe Schilderung einer tatsächlich erlittenen Verfolgung ist gekennzeichnet durch Korrektheit, Originalität, hinreichende Präzision und innere Übereinstimmung. Unglaubhaft wird eine Schilderung von Erlebnissen insbesondere bei wechselnden, widersprüchlichen, gesteigerten oder nachgeschobenen Vorbringen. Bei der Beurteilung der Glaubhaftmachung geht es um eine Gesamtbeurteilung aller Elemente (Übereinstimmung bezüglich des wesentlichen Sachverhaltes, Substanziiertheit und Plausibilität der Angaben, persönliche Glaubwürdigkeit usw.), die für oder gegen den Gesuchsteller sprechen. Glaubhaft ist eine Sachverhaltsdarstellung, wenn die positiven Elemente überwiegen. Für die Glaubhaftmachung reicht es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen.

7.2 Die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
AsylG erfüllt eine asylsuchende Person nach Lehre und Rechtsprechung dann, wenn sie Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft begründeterweise befürchten muss, welche ihr gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmotive durch Organe des Heimatstaates oder durch nichtstaatliche Akteure zugefügt worden sind beziehungsweise zugefügt zu werden drohen (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.2 S. 37).

Erstrecken sich Verfolgungsmassnahmen neben der primär betroffenen Person auf Familienangehörige und Verwandte, liegt eine Reflexverfolgung vor. Diese ist flüchtlingsrechtlich relevant, wenn die von der Reflexverfolgung betroffene Person ernsthaften Nachteile im Sinne von Art. 3 Abs. 2
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
AsylG ausgesetzt ist oder sie die Zufügung solcher Nachteile mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft begründeterweise befürchten muss (zum Begriff der Reflexverfolgung BVGE 2007/19 E. 3.3 S. 225, unter Hinweis auf Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1994 Nr. 5 E. 3h; vgl. ausserdem EMARK 1994 Nr. 17).

7.3 Begründete Furcht vor Verfolgung liegt vor, wenn konkreter Anlass zur Annahme besteht, eine Verfolgung hätte sich - aus der Sicht im Zeitpunkt der Ausreise - mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zeit verwirklicht beziehungsweise werde sich - auch aus heutiger Sicht - mit ebensolcher Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zukunft verwirklichen. Eine bloss entfernte Möglichkeit künftiger Verfolgung genügt nicht; es müssen konkrete Indizien vorliegen, welche den Eintritt der erwarteten - und aus einem der vom Gesetz aufgezählten Motive erfolgenden - Benachteiligung als wahrscheinlich und dementsprechend die Furcht davor als realistisch und nachvollziehbar erscheinen lassen (vgl. BVGE 2011/51 E. 6.2).

7.4 Aufgrund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes setzt die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft ausserdem voraus, dass die betroffene Person in ihrem Heimat- oder Herkunftsstaat keinen ausreichenden Schutz finden kann (vgl. BVGE 2008/12 E.7.2.6.2, BVGE 2008/4 E. 5.2). Massgeblich für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die Situation im Zeitpunkt des Entscheides, wobei erlittene Verfolgung oder im Zeitpunkt der Ausreise bestehende begründete Furcht vor Verfolgung auf eine andauernde Gefährdung hinweisen kann. Veränderungen der Situation im Heimat- oder Herkunftsstaat zwischen Ausreise und Asylentscheid sind zu Gunsten und zu Lasten der asylsuchenden Person zu berücksichtigen (vgl. BVGE 2010/57 E. 2, BVGE 2010/9 E. 5.2, BVGE 2007/31 E. 5.3 f., jeweils m.w.H.).

8.

8.1 Nach Prüfung aller Akten kann das Gericht einerseits die Erwägungen der Vorinstanz zur Unglaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers nicht bestätigen. In diesem Sinne ist zu bemerken, dass die vom Beschwerdeführer - insbesondere in der Beschwerdeschrift aber auch in der Replik vom 20. Mai 2015 - vorgenommene Widerlegung der in der angefochtenen Verfügung dargelegten Unglaubhaftigkeitselemente (so zur geltend gemachten Suche nach dem Beschwerdeführer durch die syrischen Behörden und die PKK wegen der Demonstrationsteilnahmen beziehungsweise zur begründeten Furcht vor asylrelevanter Verfolgung aufgrund der geltend gemachten Refraktion) in vielen Punkten überzeugt (vgl. E. 6.2.1 und E. 6.4.1 oben). Zu den entsprechenden vorinstanzlichen Erwägungen (vgl. E. 6.1.1, E. 6.3.1 und E. 6.5.1) ist zudem festzuhalten, dass sie teilweise auf tatsachenwidrigen Feststellungen basieren. So liegen die eingereichten Beweismittel zur geltend gemachten Refraktion tatsächlich, wie in der Replik vom 12. Januar 2017 zu Recht moniert, im Original und mit Übersetzungen den Beschwerdeakten bei. Diese unsorgfältige Erfassung des rechtserheblichen Sachverhaltes und das den eingereichten Beweismitteln gestützt darauf pauschale Absprechen jeglichen Beweiswertes zeugt von einer fragwürdigen Vorgehensweise der Vorinstanz in Bezug auf die Prüfung der Glaubhaftmachung der vorgebrachten Umstände. Aktenwidrig ist auch die Aussage in der Vernehmlassung vom 21. Dezember 2016, der Beschwerdeführer habe die angebliche Gefährdung wegen des Bruders bei der BzP mit keinem Wort erwähnt, vielmehr gab er dort auf die Frage, ob dies (die Suche wegen der Demonstrationsteilnahmen) alle Gründe seien, wegen denen er den Heimatstaat verlassen habe, zu Protokoll "Nein. Ich habe noch weitere Gründe. Im Jahr (...) wurde ich nach der Ausreise meines Bruders verhaftet..." (vgl. A22/12 S. 8 F7.01 f.). Die Schlussfolgerung, er erwecke mit der nun geltend gemachten Reflexverfolgung den Eindruck, als versuche er durch dieses Vorbringen seinem Asylgesuch eine weitere Komponente hinzuzufügen (...), ist geradezu stossend und stärkt den Anschein, die Vorinstanz unterstelle dem Beschwerdeführer von vornherein eine Täuschungsabsicht (vgl. sogleich im folgenden Abschnitt). Das gleiche gilt in Bezug auf die angeblich tatsachenwidrigen Aussagen zum Reiseweg, die das SEM dem Beschwerdeführer vorwirft und daraus gleich generelle Zweifel am Wahrheitsgehalt seiner Aussagen in Bezug auf die Asylgründe ableitet. Die Erklärungen des Beschwerdeführers zu den Vorhaltungen sind nämlich durchaus plausibel (vgl. A22/12 S. 10 F8.01).

Der Beschwerdeführer moniert zu Recht, dass die vorinstanzliche Erwägung, wonach er "sämtliche irgendwie möglichen Verfolger und Verfolgungsmotivationen im Syrien Kontext vorgebracht habe, um die Chancen einer Asylgewährung zu erhöhen", absolut haltlos ist. Diese vorinstanzliche Aussage widerspiegelt in keiner Weise eine objektive und einzelfallgerechten Prüfung der vorgebrachten Asylgründe, sondern es wird dem Beschwerdeführer vielmehr rein durch die Schilderung seiner verschiedenen Fluchtgründe von vorneherein eine Täuschungsabsicht unterstellt. Aufbauend auf dieser Grundhaltung wird dem Beschwerdeführer von der Vorinstanz sodann eine "oberflächliche" und "stereotype" Schilderung der Umstände vorgehalten, ohne dies mit konkreten Beispielen zu untermauern. Vielmehr wird dem Beschwerdeführer, der angegeben hatte, zu den fraglichen Zeitpunkten nicht dabei gewesen zu sein, implizit vorgeworfen, er habe sich von seinen Angehörigen die jeweiligen Besuche der syrischen Behörden oder der PKK zu wenig detailliert erzählen lassen beziehungsweise die jeweiligen Personen hätten die Gründe für die Suche nach dem Beschwerdeführer nicht (genügend klar) offengelegt (oder erfragt). Damit lastet die Vorinstanz, wie in der Beschwerdeschrift zu Recht moniert wurde, ihm in unzulässiger Weise das Verhalten von Drittpersonen (Angehörigen, Vertreter der syrischen Behörden bzw. der PKK) an. Tatsächlich wird aus den beiden vorinstanzlichen Protokollen ersichtlich, dass der Beschwerdeführer verständliche und plausible Aussagen betreffend die erwähnten Probleme mit der syrischen Regierung und der PKK sowie die bestehenden Zusammenhänge dieser Konflikt-Parteien gemacht hat. Auch ist beispielsweise durchaus plausibel, dass die PKK-Angehörigen den Zweck ihrer Suche nach dem Beschwerdeführer nicht genannt haben (oder selbst auf Nachfrage der Angehörigen hin nicht genannt hätten). Zudem ist die geschilderte Furcht des Beschwerdeführers vor einer Rekrutierung objektiv nachvollziehbar, denn ehemalige Ajnabi mit dem Jahrgang des Beschwerdeführers ([...]) laufen aufgrund der dem Gericht zur Verfügung stehenden Informationen nach ihrer Einbürgerung tatsächlich Gefahr, für den Militärdienst eingezogen zu werden ([...]). Stossend ist ferner die Weigerung der Vorinstanz, dem Beschwerdeführer offenzulegen, auf welcher Grundlage sie die vom Beschwerdeführer geschilderten Besuche durch die Militärpolizei als vom üblichen Rekrutierungsprozedere in Syrien abweichend erachte. Sie rechtfertigt ihre Weigerung zudem mit einem unpassenden Hinweis auf das Bundesverwaltungsgerichtsurteil D-812/2009 vom 19. September 2011, in welchem aufgrund der Tatsache, dass das SEM den dortigen Beschwerdeführer über die festgestellten Fälschungsmerkmale einer
Identitätskarte nicht in einer Art und Weise in Kenntnis setzte, die es diesem ermöglicht hätte, konkret Einwände dagegen anzubringen, eine Gehörsverletzung feststellte.

Indes ist es richtig, dass das vom Beschwerdeführer geschilderte Vorgehen der Militärpolizei nicht dem entspricht, was aufgrund der öffentlich zugänglichen Quellen das übliche Rekrutierungsprozedere zu sein scheint ([...]). Auch von Seiten des Gerichts bestehen zudem Zweifel an der Authentizität der eingereichten Beweismittel, auch wenn diese im Original und mit Übersetzung vorliegen, zumal sie im Widerspruch stehen zu den vom Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung gemachten Aussagen (vgl. A49/15 S. 5, F24). Allerdings ist dieser Umstand in die Gesamtbeurteilung aller Elemente einzubeziehen, und untergräbt nicht die Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers an sich.

8.2 Die Frage, ob der Beschwerdeführer vorliegend nun aufgrund der Militärdienstverweigerung oder aufgrund seiner Demonstrationsteilnahmen von den syrischen Behörden oder der Militärpolizei (allenfalls auch von Mitgliedern der PKK) gesucht worden ist, beziehungsweise ob er damit zum Ausreisezeitpunkt begründete Furcht vor einer asylrelevanten Verfolgung hatte, muss vorliegend andererseits gar nicht abschliessend beurteilt werden. Ausschlaggebend für die Beurteilung seines Asylgesuches sind nämlich durchaus die Asylgründe, welche er im Zusammenhang mit seinem in der Schweiz lebenden Bruder D._______ vorbringt. Wie oben in Erwägung 5.5 ausgeführt, hat die Vorinstanz zu Unrecht das Dossier des Bruders D._______ (N [...]) und dasjenige des Bruders E._______ (E-446/2015 [N {...}]) nicht beigezogen. Die Konsultation der beiden Dossiers durch das Gericht hat zu Tage geführt, dass alle Brüder übereinstimmend davon erzählen, dass zuerst der Beschwerdeführer sodann auch der Bruder E._______ im Jahre (...) nach der Flucht von D._______ inhaftiert worden sind. Zudem gaben sie alle übereinstimmend zu Protokoll, dass die "Stürmung" der syrischen Botschaft in Genf durch D._______ (gemäss N Akten [...]) und somit sein Aufenthalt in der Schweiz bei den syrischen Behörden bekannt geworden und in der Folge die Familie in Syrien aufgesucht worden ist. Zwei Botschaftsanfragen im Dossier des Bruders D._______ aus dem Jahr (...) kann schliesslich entnommen werden, dass dieser seit dem (...) von den syrischen Behörden gesucht wird. Zudem wird er des (...) beschuldigt, eine Person sei verhaftet und gegen ihn bei der "Abteilung 235" oder "Palästinaabteilung" eine Klage eingereicht worden. Bei dieser Abteilung handelt es sich gemäss diverser Berichte um "the core of Syrian military intelligence" und "the heart of Syrian intelligence". Sie ist auch ein "Verhör- und Haftzentrum des militärischen Geheimdienstes" (vgl. z.B. UN Human Rights Council [UNHRC], Out of Sight, Out of Mind: Deaths in Detention in the Syrian Arab Republic, [A/HRC/31/CRP], 13. Februar 2016, abbrufbar unter: http://www.ohchr.org/Documents/HRBodies/HRCouncil/CoISyria/A-HRC-31-CRP1_en.pdf). Aufgrund dieser Sachlage wurde die Flüchtlingseigenschaft des Bruders D._______ mit Verfügung vom 2. April 2012 anerkannt und ihm das Asyl gewährt. Der Vollständigkeit halber sei zudem erwähnt, dass das Gericht auch das Dossier des ebenfalls in der Schweiz wohnhaften Cousins F._______ (N [...]) beigezogen hat. Dieser wurde mit Verfügung vom 18. Januar 2005 wegen des Erfüllens subjektiver Nachfluchtgründe (Teilnahme an der Besetzung der syrischen Mission in Genf am [...]) vom damaligen Bundesamt für Migration als Flüchtling vorläufig aufgenommen.

Die von der Vorinstanz zu diesen Vorbringen gemachten Einschätzungen in der Verfügung und den beiden Vernehmlassungen lassen erkennen, dass sie das Institut der Reflexverfolgung missversteht, denn eine solche liegt eben genau dann vor, wenn die geltend gemachten Verfolgungsmassnahmen (vorliegend die Verhaftung im Jahr [...] und das Aufsuchen der Familien im Jahr [...]) den Beschwerdeführer zwar gezielt getroffen haben, sie aber nicht aufgrund seiner eigenen Handlungen, sondern aufgrund der Verwandtschaft zu seinem geflüchteten Bruder erfolgt sind. Wie erwähnt, hält die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 21. Dezember 2016 tatsachenwidrig fest, der Beschwerdeführer habe die Gefährdung wegen des Bruders D._______ bei der BzP mit keinem Wort erwähnt und auch bei der Anhörung nicht explizit als Verfolgung dargelegt. Zu Letzterem ist auch noch zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung bei der Schilderung der Verhaftung aufgrund der Flucht seines Bruders D._______ unterbrochen und darauf hingewiesen wurde, er solle nicht so detailliert erzählen. Um Wiederholungen zu vermeiden, wird schliesslich auf die zutreffenden Ausführungen in der Beschwerdeschrift und den Repliken (vgl. E. 6.2.2, E. 6.4.2 und 6.6.2 oben) zur geltend gemachten Reflexverfolgung beziehungsweise begründeten Furcht vor einer solchen verwiesen, welche vollumfänglich zu bestätigen sind. Somit ist davon auszugehen, dass die syrischen Behörden den Beschwerdeführer unter dem Blickwinkel "Opposition" auf jeden Fall registriert haben, und sei es lediglich im Zusammenhang mit dem Bruder D._______. So ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer wegen letzterem (...) während 2 Wochen in Haft war, und dass der Aufenthalt des Bruders D._______ in der Schweiz den syrischen Behörden bekannt geworden ist. Selbst wenn im Ausreisezeitpunkt - wie von der Vorinstanz moniert - der Kausalzusammenhang zwischen der Haft und der Ausreise fehlte, ist der Umstand, dass der Beschwerdeführer im geltend gemachten Kontext (Familienangehöriger einer von den syrischen Behörden gesuchten Person) registriert ist, zumindest mit ein Grund, dass bei einer Rückkehr im heutigen Zeitpunkt von einer erhöhten Wahrscheinlichkeit auszugehen ist, zeitnah ins Visier der syrischen Behörden zu geraten. Im Lichte dieser familiären Verbindung sowie der derzeitigen Lage in Syrien, welche sich für Angehöriger (mutmasslicher) Oppositioneller in jüngster Zeit noch akzentuiert hat (vgl. Schweizerische Flüchtlingshilfe [SFH], Schnellrecherche der SFH-Länderanalyse vom 25. Januar 2017 zu Syrien: Reflexverfolgung, abbrufbar unter: https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/mittlerer-osten-zentralasien/syrien/170125-syr-reflexverfolgung-update.pdf), ist
mit Verweis auf das Dossier des Bruders D._______ festzuhalten, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr einer asylrelevanten Verfolgung ausgesetzt wäre. So hat der Beschwerdeführer begründete Furcht bereits bei seiner Einreise intensiv befragt zu werden, zu seinen eigenen politischen Tätigkeiten, insbesondere aber auch zum Verbleib des Bruders D._______, wobei angesichts des bekanntermassen rigorosen Vorgehens der syrischen Behörden gegen Regimegegner (vgl. dazu BVGE 2015/3 E. 6.2 und Urteil D-5779/2013 vom 25. Februar 2015 [als Referenzurteil publiziert] E. 5.3 und 5.7.2) mit hinreichender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen wäre, es drohten ihm ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
AsylG. Eine Schutzalternative innerhalb Syriens ist offensichtlich nicht anzunehmen.

8.3 Zusammenfassend sich, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
AsylG erfüllt. Die Beschwerde ist daher gutzuheissen und das SEM ist anzuweisen, dem Beschwerdeführer in der Schweiz Asyl zu gewähren.

9.

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (vgl. Art. 63 Abs. 3
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG i.V.m. Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
VGG).

9.2 Gemäss Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
VwVG i.V.m. Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
VGG kann die Beschwerdeinstanz der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für die ihr erwachsenen notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten zusprechen (vgl. auch Art. 7 ff
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
. des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE, SR 173.320.2]). Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Auf die Nachforderung einer solchen wird indessen verzichtet (vgl. Art. 14 Abs. 2
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 14 Calcul des dépens
1    Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
2    Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.
VGKE), weil der notwendige Aufwand für die Beschwerdeführung und den Schriftenwechsel zuverlässig abgeschätzt werden kann. Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9 ff
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 9 Frais de représentation
1    Les frais de représentation comprennent:
a  les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat;
b  les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone;
c  la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte.
2    Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie.
. VGKE), unter Berücksichtigung des Umstandes, dass diverse unnötige Anträge gestellt und begründet werden sowie offensichtlich unnötige Ausführungen zur allgemeinen Lage in Syrien gemacht werden, ist eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 4'500. - festzusetzen. Dieser Betrag ist dem Beschwerdeführer durch das SEM auszurichten.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Der Beschwerdeführer erfüllt die Flüchtlingseigenschaft.

2.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Ziffern 1-3 der Verfügung des SEM vom 24. September 2014 werden aufgehoben.

3.
Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer Asyl zu gewähren.

4.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

5.
Dem Beschwerdeführer wird eine Parteientschädigung von Fr. 4'500. - zugesprochen, die ihm durch das SEM auszurichten ist.

6.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Esther Marti Tu-Binh Tschan

Versand:
Information de décision   •   DEFRITEN
Document : E-6421/2014
Date : 17 mai 2017
Publié : 08 juin 2017
Source : Tribunal administratif fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Asile
Objet : Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 24. September 2014


Répertoire des lois
Cst: 29
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
1    Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
2    Les parties ont le droit d'être entendues.
3    Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.
FITAF: 7 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
9 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 9 Frais de représentation
1    Les frais de représentation comprennent:
a  les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat;
b  les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone;
c  la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte.
2    Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie.
14
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 14 Calcul des dépens
1    Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
2    Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.
LAsi: 2 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
1    La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
2    L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse.
3 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
6 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement.
7 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
1    Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
2    La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
3    Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.
105 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360.
106 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
1    Les motifs de recours sont les suivants:
a  violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
b  établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
c  ...
2    Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.
108
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
1    Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
2    Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
3    Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
4    Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
5    L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
6    Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
7    Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368.
LEtr: 83
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI)
LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
1    Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
2    L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États.
3    L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international.
4    L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale.
5    Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252
5bis    Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253
6    L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales.
7    L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants:
a  l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255;
b  l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse;
c  l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger.
8    Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258.
9    L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260
10    Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261
LTAF: 31 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
32 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
33 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cquater  du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
cquinquies  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
cter  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
d  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
LTF: 83
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
b  les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
c  les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
c1  l'entrée en Suisse,
c2  une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
c3  l'admission provisoire,
c4  l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
c5  les dérogations aux conditions d'admission,
c6  la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
d  les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
d1  par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
d2  par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
e  les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
f  les décisions en matière de marchés publics:
fbis  les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
f1  si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
f2  si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
g  les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
h  les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
i  les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
j  les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
k  les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
l  les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
m  les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
n  les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
n1  l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
n2  l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
n3  les permis d'exécution;
o  les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
p  les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
p1  une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
p2  un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
p3  un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
q  les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
q1  l'inscription sur la liste d'attente,
q2  l'attribution d'organes;
r  les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
s  les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
s1  ...
s2  la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
t  les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
u  les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
v  les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
w  les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
x  les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
y  les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
z  les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.
PA: 5 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
12 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après:
a  documents;
b  renseignements des parties;
c  renseignements ou témoignages de tiers;
d  visite des lieux;
e  expertises.
25 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 25 - 1 L'autorité compétente sur le fond a qualité pour constater par une décision, d'office ou sur demande, l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations fondés sur le droit public.
1    L'autorité compétente sur le fond a qualité pour constater par une décision, d'office ou sur demande, l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations fondés sur le droit public.
2    Elle donne suite à une demande en constatation si le requérant prouve qu'il a un intérêt digne de protection.
3    Aucun désavantage ne peut résulter pour la partie du fait qu'elle a agi en se fondant légitimement sur une décision de constatation.
26 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 26 - 1 La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
1    La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
a  les mémoires des parties et les observations responsives d'autorités;
b  tous les actes servant de moyens de preuve;
c  la copie de décisions notifiées.
1bis    Avec l'accord de la partie ou de son mandataire, l'autorité peut lui communiquer les pièces à consulter par voie électronique.65
2    L'autorité appelée à statuer peut percevoir un émolument pour la consultation des pièces d'une affaire liquidée: le Conseil fédéral fixe le tarif des émoluments.
32 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 32 - 1 Avant de prendre la décision, l'autorité apprécie tous les allégués importants qu'une partie a avancés en temps utile.
1    Avant de prendre la décision, l'autorité apprécie tous les allégués importants qu'une partie a avancés en temps utile.
2    Elle peut prendre en considération des allégués tardifs s'ils paraissent décisifs.
33 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 33 - 1 L'autorité admet les moyens de preuve offerts par la partie s'ils paraissent propres à élucider les faits.
1    L'autorité admet les moyens de preuve offerts par la partie s'ils paraissent propres à élucider les faits.
2    Si l'administration de preuves entraîne des frais relativement élevés et si la partie doit les supporter au cas où elle succomberait, l'autorité peut subordonner l'admission des preuves à la condition que la partie avance dans le délai qui lui est imparti les frais pouvant être exigés d'elle: si elle est indigente, elle est dispensée de l'avance des frais.
35 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 35 - 1 Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit.
1    Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit.
2    L'indication des voies de droit mentionne le moyen de droit ordinaire qui est ouvert, l'autorité à laquelle il doit être adressé et le délai pour l'utiliser.
3    L'autorité peut renoncer à motiver la décision et à indiquer les moyens de droit, si elle fait entièrement droit aux conclusions des parties et si aucune partie ne réclame une motivation.
48 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
52 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
63 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
64
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
autorité inférieure • syrie • départ d'un pays • moyen de preuve • état de fait • tribunal administratif fédéral • fuite • doute • question • réplique • famille • copie • admission provisoire • acte de recours • original • délai • parenté • peintre • mois • arrestation
... Les montrer tous
BVGE
2015/3 • 2012/21 • 2011/37 • 2011/51 • 2010/57 • 2010/9 • 2009/51 • 2008/47 • 2008/12 • 2008/4 • 2007/31 • 2007/19
BVGer
D-5779/2013 • D-812/2009 • E-1395/2015 • E-446/2015 • E-451/2015 • E-6421/2014
JICRA
1994/17 • 1994/5