Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung V
E-7554/2014
Urteil vom 17. Februar 2016
Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz),
Besetzung Richter Markus König, Richter Walter Stöckli,
Gerichtsschreiberin Sandra Bodenmann.
A._______,geboren am (...),
Staatsangehörigkeit unbekannt (gemäss eigenen Angaben: Volksrepublik China),
Parteien
vertreten durch MLawJan Frutig, Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende - Testbetrieb VZ Zürich, (...),
Beschwerdeführerin,
Gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM;
zuvor Bundesamt für Migration, BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des BFM vom 17. Dezember 2014 / N (...).
Sachverhalt:
A.
Die Beschwerdeführerin verliess ihren Heimatstaat eigenen Angaben zufolge im März 2014 und reiste zu Fuss über die Grenze nach Nepal, wo sie sich rund sieben Monate lang aufgehalten und in einem Nonnenkloster namens B._______ gearbeitet habe. Am 5. November 2014 sei sie von einem Schlepper abgeholt und zum Flughafen gebracht worden. Von Nepal aus sei sie an einen ihr unbekannten Flughafen geflogen. Anschliessend sei sie auf dem Luftweg an einen weiteren, ihr unbekannten Ort geflogen. Danach sei sie mit der Bahn weitergereist und am 6. November 2014 in die Schweiz eingereist. Am 6. November 2014 stellte sie hier ein Asylgesuch.
B.
Am 7. November 2014 wurde die Beschwerdeführerin dem Testphasenverfahren zugewiesen.
C.
Am 17. November 2014 fand im Verfahrenszentrum Zürich die Befragung zur Person (BzP) und am 2. Dezember 2014 die einlässliche Anhörung zu den Asylgründen statt.
Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) machte die Beschwerdeführerin geltend, sie sei chinesische Staatsangehörige tibetischer Ethnie. Sie sei in C._______, Bezirk D._______, Gemeinde E._______, Präfektur Shigatse geboren und habe zuletzt im Dorf C._______ gelebt. Sie sei nicht zur Schule gegangen und habe keinen Beruf erlernt. Sie habe zu Hause die Grosseltern gepflegt und Hausarbeiten verrichtet. Zudem habe sie ihren Eltern auf dem Feld geholfen. Ihre Eltern, ein Bruder und ihre pflegebedürftige Grossmutter lebten immer noch in C._______. Ihre chinesische Identitätskarte sei ihr vom Schlepper in Nepal abgenommen worden.
Sie habe am Gedenktag des Volksaufstandes, am 10. März 2014, an einer Demonstration teilgenommen. Dabei sei sie von zwei chinesischen Polizisten beobachtet worden und habe fliehen müssen. Einige Jahre zuvor habe sie mit ihrem Vater Dalai-Lama-Fotos verteilt. Deswegen sei ihr Vater eine Woche lang inhaftiert worden; sie selbst sei noch zu jung gewesen, um ins Gefängnis zu kommen. Anderweitige Probleme mit den chinesischen Behörden habe sie nicht gehabt, und sie sei - abgesehen von den erwähnten zwei Vorkommnissen - nie politisch aktiv gewesen.
Im Rahmen der einlässlichen Anhörung vom 2. Dezember 2014 wurden der Beschwerdeführerin vertiefte Fragen zu ihrem Herkunftsort (Länderkenntnisse, geographische Begebenheiten und Alltagswissen zu Tibet) gestellt. Die Beschwerdeführerin schilderte zudem die beiden Ereignisse, die sie zur Ausreise aus Tibet veranlasst hätten (Verteilung von Bildern des Dalai Lama mit ihrem Vater mit anschliessender Verhaftung des Vaters sowie ihre eigene Teilnahme an einer Demonstration am 10. März 2014 und anschliessender polizeilicher Suche nach ihrer Person).
Für den Inhalt der weiteren Aussagen wird auf die Akten verwiesen.
Die Beschwerdeführerin reichte keine Reise- oder Identitätspapiere zu den Akten.
D.
Das BFM stellte den Entscheidentwurf im Sinne von Art. 17 Abs. 2 Bst. e der Verordnung über die Durchführung von Testphasen zu den Beschleunigungsmassnahmen im Asylbereich vom 4. September 2013 (Testphasenverordnung; TestV; SR 142.318.1) der Beschwerdeführerin am 10. Dezember 2014 zur Stellungnahme zu.
E.
Mit Eingabe vom 12. Dezember 2014 nahm der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zum Entscheidentwurf des BFM Stellung.
F.
Mit Verfügung vom 17. Dezember 2014 - dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin gleichentags eröffnet - stellte das BFM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete es die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an.
Gleichzeitig schloss die Vorinstanz einen Vollzug in die Volksrepublik China ausdrücklich aus.
Zur Begründung führte das BFM im Wesentlichen aus, die Vorbringen der Beschwerdeführerin hielten den Anforderungen an die Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 7
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
Im Rahmen des Länderwissens sei die Beschwerdeführerin nicht in der Lage gewesen, geografisch korrekte Angaben zu ihrem Heimatdorf und dessen näheren Umgebung zu machen. Insbesondere habe sie weder die Berge in der unmittelbaren Umgebung noch die dortige Vegetation zu beschreiben oder zu nennen vermocht. Ihre dürftigen Angaben hätten auswendig gelernt gewirkt. Dass sie zwei bekannte Seen genannt habe, die gar nicht in der näheren Dorfumgebung gelegen seien, wirke konstruiert; die Aussagen seien zudem inhaltlich falsch. Ihre Angabe, wonach es am grossen See, den sie genannt habe, keine Stadt gebe, sei tatsachenwidrig. Am betreffenden, bekannten See befinde sich gerade die Stadt, welche die Beschwerdeführerin besucht und wo sie demonstriert haben wolle. Die Schilderungen zur Stadt F._______ gingen nicht über Allgemeinplätze hinaus, nachdem sie keine konkreten Namen von dortigen Einrichtungen oder für die Stadt typische Gebäude habe nennen können.
Im Weiteren habe die Beschwerdeführerin angegeben, nicht zur Schule gegangen zu sein, weil ihrer Familie hierfür das Geld gefehlt habe. Diese Angabe sei als Schutzbehauptung zu werten. Die Beschwerdeführerin habe das Schulsystem in Tibet nicht erklären können, was von einer Person, die (...) Jahre lang in Tibet gelebt habe, zu erwarten gewesen wäre.
Die Ausführungen zu den Chinesischkenntnissen erweckten den Eindruck, die Beschwerdeführerin habe einzelne Wörter auswendig gelernt. Weiter habe sie das ihr anlässlich der Erstbefragung vorgelegte Notengeld nicht erkennen können. An der späteren Anhörung habe sie demgegenüber einige Angaben gemacht, die auswendig gelernt wirkten, da sie ungenau und oberflächlich ausgefallen seien. Sie sei auch nicht in der Lage gewesen, die Farben der beiden Noten zu nennen, die sie am meisten verwendet habe. Ihre diesbezüglichen Angaben seien entweder falsch oder ungenau.
Die länderspezifischen Antworten der Beschwerdeführerin seien insgesamt nicht überzeugend und es dränge sich der Verdacht auf, dass sie rein geographische Aussagen in Erfahrung gebracht habe, um den Anschein zu erwecken, aus der betreffenden Gegend zu stammen.
Die Beschwerdeführerin habe keinerlei Identitätspapiere abgegeben, so dass ihre Identität nicht feststehe. Die stereoptype Aussage, ihre Identitätskarte sei ihr vom Schlepper in Nepal abgenommen worden, vermöge nicht zu überzeugen. Sie habe aber auch keinerei konkrete Angaben zur Ausreiseroute machen können. Sie habe weder Zwischenlandungen noch Ankunfts- oder Abflugorte nennen können, was ebenfalls ein Indiz darstelle, dass sie ihre Reiseroute verheimlichen wolle.
Nachdem nicht geglaubt werden könne, dass die Beschwerdeführerin in Tibet sozialisiert worden sei, werde grundsätzlich an ihren auf Tibet bezogenen Asylgründen gezweifelt. Zudem seien die Schilderungen der Schwierigkeiten ihres Vaters im Zusammenhang mit dem Verteilen von Dalai-Lama-Bildern unsubstanziiert ausgefallen. Namentlich sei das beschriebene Verhalten der chinesischen Polizei realitätsfremd. Die Angaben zur geltend gemachten Teilnahme an einer Demonstration in F._______ vom 10. März 2014 seien mit Widersprüchen behaftet und zudem realitätsfremd.
Obwohl die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen tibetischer Ethnie sei, würden ihre mangelhaften Länder- und Regionalkenntnisse, ihre fehlenden Kenntnisse der chinesischen Sprache, die fehlenden Identitätspapiere und die unglaubhaft vorgetragenen Asylgründe nahelegen, dass sie nicht in der angegebenen Region sozialisiert worden sei. Es sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sie vor ihrer Ankunft in der Schweiz nicht in der Volksrepublik China, sondern in der exiltibetischen Diaspora gelebt habe. Sie habe keine konkreten, glaubhaften Hinweise auf einen längeren Aufenthalt in einem Drittland geliefert. Es würden daher keine flüchtlings- oder wegweisungsrechtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort bestehen, wozu auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-2981/2012 E. 5.8 - 5.10 (publiziert unter: BVGE 2014/12) verwiesen werde.
Entgegen der in der Stellungnahme vom 12. Dezember 2014 zum Entwurf der BFM-Verfügung vertretenen Auffassung habe die Beschwerdeführerin die länderspezifischen Fragen nicht schlüssig beantwortet. Von einer Person, die (...) Jahre in Tibet und in der betreffenden Region gelebt haben wolle, könnten durchaus detailliertere Angaben zur Herkunftsregion erwartet werden. Ihre einzige Angabe zur Schule in Tibet, wonach es eine Schuluniform gebe, sei spärlich ausgefallen, zumal sie ihr ganzes Leben in Tibet verbracht haben wolle.
Der gestellte Antrag auf Durchführung einer Lingua-Analyse werde abgelehnt.
Schliesslich befand das BFM den Wegweisungsvollzug als zulässig, zumutbar und möglich, nachdem es aufgrund der fehlenden Hinweise auf Wegweisungshindernisse nicht Sache der Asylbehörden sei, nach etwaigen Vollzugshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen. Einen Wegweisungsvollzug nach China schloss das BFM aus.
G.
Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 29. Dezember 2014 (Poststempel) an das Bundesverwaltungsgericht beantragte die Beschwerdeführerin, es sei die vorinstanzliche Verfügung aufzuheben und die Herkunftsangaben seien mittels Lingua-Gutachten neu zu beurteilen. Eventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, die Beschwerdeführerin als Flüchtling anzuerkennen und vorläufig aufzunehmen.
In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
|
1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, es sei von der Vorinstanz zur Verneinung der Hauptsozialisierung der Beschwerdeführerin in Tibet kein Lingua-Gutachten angeordnet worden. Ihre Antworten auf die ihr gestellten länderspezifischen Fragen habe sie in nachvollziehbarer Weise beantwortet. So habe sie namentlich die Namen des nächstgelegenen Berges und Flusses nennen können. Der Vorhalt des BFM, wonach die Beschwerdeführerin aus unerklärlichen Gründen die Namen zweier bekannter Seen der Präfektur Shigatse genannt habe, treffe nicht zu. In der Präfektur gebe es über ein Dutzend Seen, wovon die zwei erwähnten nicht zu den besonders bekannten oder grossen Seen gehörten; die genannten seien vielmehr die einzigen Seen in der näheren Region von C._______. Zudem liege F._______ nicht direkt am See; das Zentrum sei vielmehr in ungefähr 20 Gehminuten vom Seeufer entfernt. Aufgrund der Topographie des Geländes gebe es keine freie Sicht auf den See. Bei der Einschätzung der Vorinstanz zu den Unkenntnissen über das tibetische Schulsystem handle es sich um eine reine Vermutung. Gemäss Länderberichten zu Tibet seien die Kosten für die Schulbildung für viele tibetische Familien zu hoch, was insbesondere in ländlichen Gebieten zu einer niedrigen Einschulungsrate geführt habe. Es sei daher durchaus plausibel, dass die Beschwerdeführerin aus dem genannten Grund nicht zur Schule gegangen sei. Daher habe sie auch keine Ausführungen über das tibetische Schulsystem machen können. Im Weiteren habe die Beschwerdeführerin bei der Anhörung vier von fünf gefragten Begriffen in Chinesisch wiedergegeben; weitere Begriffe seien nicht abgefragt worden. Daher könne die Einschätzung der Vorinstanz zu den angeblich fehlenden Chinesischkenntnissen nicht nachvollzogen werden. Die Angaben der Beschwerdeführerin zu den von ihr verwendeten chinesischen Geldnoten seien korrekt ausgefallen. Ihre Aussagen zu den Farben der Noten seien zudem nicht per se falsch, nachdem die chinesische 10-Yen-Note eine schwierig definierbare dunkelblaue Farbe aufweise. Bezogen auf die 20-Yen-Note sei die Beschwerdeführerin unsicher gewesen und habe die Farbe wahrscheinlich mit der entsprechenden 5-Yen-Note verwechselt. Die Farbe der 100-Yen-Note sei wiederum korrekt angegeben worden. Diesbezüglich sei zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin äusserst selten selbst Geld in den Händen gehabt habe. Aus den Akten werde zudem nicht ersichtlich, welche chinesischen Noten der Beschwerdeführerin in der Erstbefragung vorgelegt worden seien. Auf der Grundlage der Sachverhaltsabklärungen der Vorinstanz beziehungsweise ohne den Beizug eines Lingua-Gutachtens könne nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass die
Beschwerdeführerin in der exiltibetischen Diaspora gelebt habe und nicht in der Volksrepublik China sozialisiert worden sei. Der Sachverhalt sei nicht vollständig abgeklärt worden.
Zur Stützung der Vorbringen wurde ein Bericht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 19. November 2014 ("Schnellrecherche der SFH-Länderanalyse") zu den Akten gereicht.
H.
Auch die Beschwerdeführerin persönlich reichte mit Eingabe vom 29. Dezember 2014 (Datum Poststempel) eine Beschwerdeschrift ein. Sie beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Neubeurteilung der Sache, die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft und Asylgewährung, eventualiter die Feststellung subjektiver Nachfluchtgründe und die vorläufige Aufnahme als Flüchtling beziehungsweise die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme wegen Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit des Vollzugs. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte sie ebenfalls die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die Beschwerdeführerin nahm ihrerseits in ihrer Rechtsschrift Bezug auf die vorinstanzlichen Erwägungen, wonach ihre Länderkenntnisse nicht ausreichend seien, und wies auf ihre diversen Aussagen zu ihrer Herkunftsregion und zu den Gründen ihres fehlenden Schulbesuches hin. Bezüglich der Aussagen zum chinesischen Geld führte sie aus, in der ersten Befragung sei ihr altes Geld gezeigt worden, in der zweiten Befragung habe sie zum chinesischen Geld korrekte Angaben gemacht.
I.
Mit verfahrensleitender Verfügung vom 6. Januar 2015 hiess die zuständige Instruktionsrichterin des Bundesverwaltungsgerichts das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
J.
Am 23. März 2015 wurde für die Beschwerdeführerin der Wechsel aus dem beschleunigten Verfahren in das Verfahren ausserhalb der Testphase angeordnet, und sie wurde dem Kanton G._______ zugeteilt.
K.
In ihrer Vernehmlassung vom 2. Juli 2015 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde.
L.
Mit Zwischenverfügung vom 6. Juli 2015 wurde die Vernehmlassung des SEM der Beschwerdeführerin zur Kenntnis gebracht und ihr das Replikrecht eingeräumt. Gleichzeitig wurde der Rechtsvertreter darum ersucht, dem Gericht mitzuteilen, ob er - im Lichte von Art. 25 TestV - das Vertretungsmandat noch wahrnehme.
M.
Die Beschwerdeführerin nahm mit Replikeingabe vom 21. Juli 2015 zur Vernehmlassung des SEM Stellung.
N.
Mit Eingabe vom 3. November 2015 führte der Rechtsvertreter weiter aus, nach Art. 25 Abs. 3 i.V.m. Art. 28 Abs. 2 TestV würden die Aufwendungen der Rechtsvertretung nach der Zuweisung eines Asylsuchenden in das erweiterte Verfahren nicht mehr durch die für das beschleunigte Verfahren vorgesehene Fallpauschale entschädigt. Die Beschwerdeführerin sei vorliegend am 24. März 2015 dem erweiterten Verfahren zugewiesen und dem Kanton G._______ zugeteilt worden.
Es werde - für das erweiterte Verfahren - um Beiordnung einer amtlichen Verbeiständung gemäss Art. 110a
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 110a |
O.
Mit Zwischenverfügung vom 11. November 2015 wurde MLaw Jan Frutig, Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende, Verfahrenszentrum Zürich, als amtlicher Rechtsbeistand (für das erweiterte Asylverfahren) beigeordnet. Zudem wurde der Rechtsvertreter darauf hingewiesen, dass er für einen allfälligen künftigen Vertretungsaufwand unaufgefordert eine Kostennote einzureichen habe. Gleichzeitig wurde das SEM um eine zweite Vernehmlassung ersucht.
P.
In seiner zweiten Vernehmlassung vom 18. November 2015 hielt das SEM ohne ergänzenden Ausführungen an seinen bisherigen Erwägungen fest.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
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a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement. |
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Be-schwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
|
1 | Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
2 | Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes. |
3 | Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision. |
4 | Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée. |
5 | L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours. |
6 | Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision. |
7 | Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Die zweite Vernehmlassung der Vorinstanz vom 18. November 2015, in welche keine ergänzenden Ausführungen des SEM Eingang fanden, wurde der Beschwerdeführerin bisher nicht bekannt gegeben. Auf eine vorgängige Anhörung in diesem Zusammenhang kann gestützt auf Art. 30 Abs. 2 Bst. c
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 30 - 1 L'autorité entend les parties avant de prendre une décision. |
|
1 | L'autorité entend les parties avant de prendre une décision. |
2 | Elle n'est pas tenue d'entendre les parties avant de prendre: |
a | des décisions incidentes qui ne sont pas séparément susceptibles de recours; |
b | des décisions susceptibles d'être frappées d'opposition; |
c | des décisions dans lesquelles elle fait entièrement droit aux conclusions des parties; |
d | des mesures d'exécution; |
e | d'autres décisions dans une procédure de première instance lorsqu'il y a péril en la demeure, que le recours est ouvert aux parties et qu'aucune disposition du droit fédéral ne leur accorde le droit d'être entendues préalablement. |
3.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
4.
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
|
1 | La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
2 | L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
5.1 Die Vorinstanz begründete ihren ablehnenden Entscheid im Wesentlichen mit der Unglaubhaftigkeit der Ausführungen der Beschwerdeführerin. Die von ihr geltend gemachte Herkunft aus Tibet müsse bezweifelt werden, nachdem sie nicht in der Lage gewesen sei, substanziierte Angaben über ihre Herkunftsregion zu machen. Ihre diesbezüglichen Ausführungen hätten sich auf Allgemeinplätze beschränkt. Überdies seien ihre Angaben und Erklärungen betreffend Schulbesuch und betreffend ihre fehlenden Chinesischkenntnisse unglaubhaft ausgefallen. Obwohl sie unbestrittenermassen tibetischer Ethnie sei, müsse aus den dargelegten Gründen davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin nicht hauptsächlich in Tibet sozialisiert worden sei. Es sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sie vor ihrer Ankunft in der Schweiz nicht in der Volksrepublik China, sondern in der exiltibetischen Diaspora gelebt habe. Zudem seien auch die Asylvorbringen und der Reiseweg unglaubhaft geschildert worden.
Weiter hielt die Vorinstanz fest, dass der Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik China im konkreten Fall zwar ausgeschlossen sei. Bei einer groben Verletzung der Mitwirkungspflicht könne jedoch der Vollzug der Wegweisung nicht verhindert werden, wenn die Beschwerdeführerin - wie vorliegend - eine sinnvolle Prüfung ihrer wahren Herkunft verunmögliche. Es sei ausserdem nicht Sache der Asylbehörden, bei fehlenden Hinweisen nach etwaigen Wegweisungsvollzugshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen, weshalb mit Verweis auf den Grundsatz der Rechtsgleichheit davon auszugehen sei, dass einer Wegweisung an den bisherigen Aufenthaltsort der Beschwerdeführerin keine Vollzugshindernisse entgegenstünden.
5.2 Die Beschwerdeführerin hielt dazu in ihrer Rechtsmitteleingabe fest, es sei zur Verneinung ihrer Hauptsozialisierung kein Lingua-Gutachten vorgenommen worden. Die ihr gestellten länderspezifischen Fragen habe sie in nachvollziehbarer Weise beantwortet. In Tibet seien die Kosten für die Schulbildung für viele tibetische Familien zu hoch, was insbesondere in ländlichen Gebieten zu einer niedrigen Einschulungsrate geführt habe. Es sei daher durchaus plausibel, dass sie aus den genannten Gründen nicht zur Schule gegangen sei und keine Ausführungen über das tibetische Schulsystem habe machen können. Im Weiteren habe sie vier von fünf gefragten Begriffen in Chinesisch wiedergeben können; weitere Begriffe seien nicht abgefragt worden. Ihre Angaben zu den von ihr verwendeten chinesischen Geldnoten seien korrekt und ihre Aussagen zu den Farben der Noten nicht per se falsch. Sie habe ausserdem äusserst selten selbst Geld in den Händen gehabt. Aus den Akten werde weiter nicht ersichtlich, welche chinesischen Noten ihr bei der Befragung vorgelegt worden seien; in ihrer persönlich verfassten Beschwerdeschrift führt die Beschwerdeführerin aus, dies seien alte Banknoten gewesen. Auf der Grundlage der Sachverhaltsabklärungen der Vorinstanz beziehungsweise ohne Beizug eines Lingua-Gutachtens könne nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass sie in der exiltibetischen Diaspora gelebt habe und nicht in der Volksrepublik China sozialisiert worden sei. Der Sachverhalt sei nicht vollständig abgeklärt worden.
5.3 In ihrer Vernehmlassung vom 2. Juli 2015 führte die Vorinstanz ergänzend aus, die Beschwerdeführerin habe im bisherigen Verlauf des Asylerfahrens keine Identitätsdokumente eingereicht, die ihre geltend gemachte Herkunft belegen könnten. Gemäss Einschätzung des SEM seien die Anforderungen erfüllt, die beim Stellen von länderspezifischen Fragen im Rahmen einer Anhörung hinsichtlich Untersuchungsgrundsatz und rechtliches Gehör notwendig seien. Im Entscheidentwurf sei einzeln und in nachvollziehbarer Weise dargelegt worden, weshalb die Antworten der Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung vom 2. Dezember 2014 zum Länder- und Alltagswissen unzureichend gewesen seien. In der angefochtenen Verfügung vom 17. Dezember 2014 sei zu den einzelnen Einwänden in der Stellungnahem des Rechtsvertreters vom 12. Dezember 2014 Stellung bezogen worden. Das SEM sei auf die einzelnen Asylgründe eingegangen und habe ausführlich dargelegt, weshalb diese für sich genommen aus mehreren Gründen nicht glaubhaft gewesen seien.
5.4 Die Beschwerdeführerin nahm mit Replikeingabe vom 21. Juli 2015 zur Vernehmlassung des SEM Stellung. Dabei führte sie ergänzend aus, gemäss Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-3361/2014 vom 6. Mai 2015 E. 5.2.2.1 (Anmerkung: mittlerweile publiziert als BVGE 2015/10) müsse die Vorinstanz bei der Herkunftsabklärung die entsprechenden Abklärungen auch in einer für das Gericht transparenten Weise in den Akten festhalten. Aus dem Dossier müsse nicht nur erkennbar sein, welche Fragen der asylsuchenden Person gestellt worden seien und wie diese darauf geantwortet habe, sondern auch welche Fragen wie hätten beantwortet werden müssen und weshalb die betreffende Person die zutreffenden Antworten hätte kennen sollen. Schliesslich seien die zutreffenden Antworten mit Informationen zum Herkunftsland (Country of Origin Information, COI) zu belegen (vgl. E. 5.2.2.2. des zitierten Urteils).
Es werde daran festgehalten, dass die Beschwerdeführerin die ihr gestellten länderspezifischen Fragen überwiegend in nachvollziehbarer Weise beantwortet habe. In der angefochtenen Verfügung würden die länderspezifischen Antworten der Beschwerdeführerin einseitig zu ihren Ungunsten gewürdigt; eine Auseinandersetzung mit den begünstigenden Faktoren fehle vollends. Schliesslich seien dem Entscheid keine Herkunftsländerinformationen mit dazugehöriger Quellenangaben zu entnehmen. Es sei somit nicht ersichtlich, auf welche Informationen das SEM seinen Entscheid stütze.
6.
6.1 Das SEM hat einerseits die Pflicht, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig abzuklären (Art. 12
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
|
a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 20 Liberté de la science - La liberté de l'enseignement et de la recherche scientifiques est garantie. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
|
1 | Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
a | décliner son identité; |
b | remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité; |
c | exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile; |
d | désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui; |
e | collaborer à la saisie de ses données biométriques; |
f | se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a). |
2 | Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre. |
3 | Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale). |
3bis | Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22 |
4 | Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables. |
6.2
6.2.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat im publizierten Urteil BVGE 2015/10 festgestellt, dass das SEM seit einiger Zeit zur Herkunftsabklärung für Asylsuchende tibetischer Ethnie nicht mehr eine Analyse der Fachstelle Lingua (Lingua-Analyse respektive Lingua-Alltagswissens-evaluation) durchführt, sondern es werden im Rahmen der eingehenden Anhörung durch den Sachbearbeiter oder die Sachbearbeiterin des SEM vertiefte Fragen zu den Länderkenntnissen und zum Alltagswissen der asylsuchenden Person gestellt. Auch bei diesem Vorgehen ist das SEM - um dem Untersuchungsgrundsatz und dem Anspruch auf rechtliches Gehör gerecht zu werden - verpflichtet, die Vorbringen der Betroffenen in einer für die Beschwerdeinstanz nachvollziehbaren Weise sorgfältig und ernsthaft zu prüfen (vgl. a.a.O. E. 5.2.2.1 m.w.H.).
6.2.2 Dazu muss für das Bundesverwaltungsgericht - im Sinne einer ersten Mindestanforderung - aus den vorinstanzlichen Akten nicht nur erkennbar sein, welche Fragen das SEM der asylsuchenden Person gestellt hat und wie diese darauf geantwortet hat, sondern auch, wie diese Fragen hätten beantwortet werden müssen und weshalb eine in der fraglichen Region sozialisierte Person die zutreffenden Antworten hätte kennen müssen. Da bei der genannten neueren Methode der Herkunftsabklärung durch die Vorinstanz kein amtsexterner Sachverständiger mitwirkt, sind die zutreffenden Antworten zudem mit Informationen zu belegen, bei deren Beschaffung, Aufbereitung und Präsentation sich die Vorinstanz an den für Informationen über Herkunftsländer (Country of Origin Information [COI]) geltenden Standards zu orientieren hat (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.2).
6.2.3 Im Sinne einer zweiten Mindestanforderung muss der asylsuchenden Person zudem der wesentliche Inhalt der Herkunftsabklärung - entweder in einer zu protokollierenden mündlichen Anhörung oder in einer aktenkundigen schriftlichen Notiz - zur Kenntnis gebracht und ihr die Möglichkeit eingeräumt werden, sich insbesondere zu den als unzureichend eingestuften Antworten zu äussern. Dabei sind ihr die als tatsachenwidrig, falsch oder unzureichend erachteten Antworten unter Angabe der dazugehörigen Fragen so detailliert aufzuzeigen, dass sie hierzu konkrete Einwände anbringen kann. Es genügt somit nicht, die Schlussfolgerungen der Herkunftsabklärung in einer pauschalen Zusammenfassung darzulegen, ohne der betroffenen Person die ihr konkret vorgeworfenen Falschangaben in geeigneter Weise erkennbar zu machen (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.4).
6.2.4 Sind die genannten Mindestanforderungen nicht erfüllt, verletzt das SEM die Untersuchungspflicht und den Anspruch auf rechtliches Gehör, weshalb die Sache in der Regel zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Sind diese Mindestanforderungen indessen erfüllt, untersteht die vom SEM im Rahmen der Anhörung durchgeführte Herkunftsabklärung als Beweismittel der freien Beweiswürdigung (vgl. a.a.O., E. 5.2.3.2).
7.
7.1 Das SEM hat im vorliegenden Verfahren zwar festgestellt, dass die Beschwerdeführerin tibetischer Ethnie ist. Das Staatssekretariat hat indessen die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Herkunft aus respektive ihre Sozialisierung in Tibet als nicht glaubhaft gemacht qualifiziert. Dabei hat das SEM offenkundig die in Erwägung 6.2.1 dargelegte neu eingeführte Methode der Herkunftsabklärung für Asylsuchende tibetischer Ethnie angewandt. Es wurde vorliegend keine Analyse der Fachstelle "Lingua" durchgeführt, sondern der Beschwerdeführerin wurden im Rahmen der eingehenden Anhörung durch die zuständige Sachbearbeiterin des SEM vertiefte Fragen zu ihren Länderkenntnissen und zu ihrem Alltagswissen zu Tibet gestellt. Dass das SEM - wie in der Vernehmlassung geltend gemacht - seine abweisende Verfügung auch mit einer fehlenden Substanz der Vorbringen begründete, ändert an diesen Feststellungen zu der vorliegend vom SEM herangezogene Methode zur Prüfung und Verneinung der Herkunft und Sozialisierung der Beschwerdeführerin nichts.
7.2 Der Beschwerdeführerin sind bereits anlässlich der Summarbefragung im EVZ (Befragung zur Person) vom 17. November 2014 einige Herkunfts- und Länderfragen gestellt worden. Insbesondere wurde sie nach der geographischen Lage ihres Geburts- und Wohnortes C._______, nach der verwaltungspolitischen Gliederung des Ortes (Gemeinde- und Präfekturzugehörigkeit), nach ihren chinesischen Sprachkenntnissen und nach ihrem Schulbesuch gefragt. Im Weiteren wurden ihr Fragen zu der Bezeichnung des nächstgelegenen Flughafens, zum Ort, wo Grundnahrungsmittel oder Mobiltelefone eingekauft werden, zur chinesischen Währung sowie Fragen zu den Mobiltelefontarifen in der Heimatgegend gestellt.
Auf die meisten der ihr gestellten Fragen hat die Beschwerdeführerin konkrete Antworten gegeben (vgl. Akte A12, Ziffern 1.07, 1.17.03 und 1.17.04 sowie insbesondere 6.01). Ob diese von der Beschwerdeführerin gemachten Angaben seitens des SEM als zutreffend erachtet wurden, geht aus den vorinstanzlichen Akten, insbesondere der Verfügung vom 17. Dezember 2014, nicht explizit hervor.
7.3 Bei der einlässlichen Anhörung vom 2. Dezember 2014 wurden der Beschwerdeführerin ebenfalls mehrere Fragen zum geltend gemachten Herkunftsort gestellt, unter anderem Fragen nach der natürlichen Umgebung des Dorfes, der Bezeichnung der Berge, Seen, Flüsse und Städte in der Umgebung und der Verwaltungsgliederung (vgl. Akte A19, Fragen 21 ff.). Auch auf diese Fragen hat die Beschwerdeführerin mehrheitlich konkrete Antworten gegeben. Die Fragen nach der Grösse des Bezirks, der Bedeutung des Begriffs "H._______", nach der Bevölkerungszahl der Stadt und dem Schulsystem konnte sie hingegen nicht beantworten (vgl. Akte A19, Antworten 71 ff.). Als sie zur Bezeichnung von einigen Begriffen in der chinesischen Sprache aufgefordert wurde, konnte sie mit Ausnahme der Bezeichnung für "I._______" stets entsprechende Angaben machen, die auch entsprechend protokolliert wurden (vgl. Akte A19, Antworten 89 ff.). Im Weiteren wurde sie aufgefordert, die chinesische Geldstückelung zu beschreiben und deren Farbe anzugeben. Auch hierzu gab sie jeweils Antworten zu Protokoll (beispielsweise: Abbildung von Mao Tsetung respektive von Bergen oder einem See bzw. Bild der Stupas; dunkelbläuliche respektive rötliche Farbe der Noten etc., vgl. Akte A19, Antworten 98 ff.).
7.4 Aus den vorinstanzlichen Akten, namentlich der Verfügung des SEM vom 17. Dezember 2014, geht ebenfalls nicht hervor, ob die von der Beschwerdeführerin während ihrer Anhörung vom 2. Dezember 2014 zu Protokoll gegebenen Angaben vom SEM im Einzelnen als tatsachengetreu erachtet wurden oder nicht. In der angefochtenen Verfügung schloss das SEM vorwiegend pauschal mit dem Argument des mangelhaften Länder- und Regionalwissens auf ein blosses Auswendiglernen der Angaben, auf unsubstanziierte Vorbringen und auf eine Hauptsozialisation der Beschwerdeführerin ausserhalb Tibets. Im Rahmen der Erwägungen zu den angeblich fehlenden Kenntnissen über die chinesischen Geldnoten führt das SEM beispielsweise nicht explizit aus, welche Angaben der Beschwerdeführerin nicht korrekt sind respektive und inwiefern ihre Angaben nicht den Tatsachen entsprechen (vgl. Erwägung II Ziffer 1a, zweiletzter Abschnitt, S. 4).
7.5 Die Beschwerdeführerin gab anlässlich der Summarbefragung und der ergänzenden Befragung zu Protokoll, dass sie nie die Schule besucht und daher keine (guten) Kenntnisse der chinesischen Sprache habe (vgl. Akten A12, Ziffer 1.17.04 und A19, Fragen 80 ff.; vgl. auch Beschwerde S. 5).
In der angefochtenen Verfügung vom 17. Dezember 2014 würdigt das SEM den fehlenden Schulbesuch der Beschwerdeführerin und die fehlende Beherrschung der chinesischen Sprache als nicht nachvollziehbare, realitätsferne und stereotype, gegen die Sozialisierung in Tibet sprechende Vorbringen (vgl. Erwägung II/Ziffer 1a, S. 3 f.). Weshalb die Erklärung der Beschwerdeführerin für den fehlenden Schulbesuch (aufgrund der fehlenden finanziellen Mittel ihrer Familie) als blosse Schutzbehauptung gewürdigt wird, wird nicht konkret erläutert.
7.6 Im vorliegenden Verfahren ist zwar für das Bundesverwaltungsgericht aus den vorinstanzlichen Akten erkennbar, welche Fragen das SEM der Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Befragung zur Person im EVZ und der einlässlichen Anhörung gestellt und wie diese im Einzelnen darauf geantwortet hat. Hingegen hat die Vorinstanz nicht dargelegt, wie die als unzureichend erachteten Antworten der Beschwerdeführerin korrekterweise hätten ausfallen müssen. Das SEM hat die zahlreichen, von der Beschwerdeführerin zu Protokoll gegebenen Angaben zum Alltagswissen in Tibet nicht konkret gewürdigt, sondern pauschal die geltend gemachte Herkunft aus respektive Sozialisierung in Tibet als unglaubhaft und ihre Schilderungen zum Alltagsleben in Tibet als unsubstantiiert und vage ausgefallen qualifiziert. Das SEM hat indessen nicht weiter ausgeführt, welche Angaben der Beschwerdeführerin zu ihrem angeblichen Herkunftsgebiet nicht den wahren Begebenheiten in Tibet entsprechen würden.
Das SEM hat ferner auch nicht konkret ausgeführt, weshalb die Beschwerdeführerin als eine in der fraglichen Region sozialisierte Person die zutreffenden Antworten hätte kennen müssen. Das SEM wies zwar auf den Umstand hin, dass die Beschwerdeführerin (...) Jahre in Tibet gelebt haben soll; eine weitere, substantiierte Auseinandersetzung mit den Vorbringen zum fehlenden Schulbesuch und zu den bloss rudimentären Kenntnissen der chinesischen Sprache fand in der angefochtenen Verfügung nicht statt. Insbesondere setzt sich die Begründung der angefochtenen Verfügung nicht mit den in Tibet herrschenden Verhältnissen betreffend Schulbildung auseinander. Schliesslich hat es das SEM auch unterlassen, die von ihm als zutreffend erachteten und von der Beschwerdeführerin zu erwartenden Antworten zu Handen des Gerichts mit den entsprechenden COI-Informationen zu belegen. Im vorliegenden Verfahren legte die Vorinstanz bezüglich der ersten Mindestanforderung an die Herkunftsabklärung (vgl. oben, E. 6.2.2) kein fallspezifisches Dokument mit dem Titel "Hintergrundinformation zum geprüften Länderwissen" ins Recht, wie dies in vielen anderen Verfahren, in welchen das SEM die tibetische Herkunft von Asylsuchenden geprüft hat, der Fall ist. Für das Gericht ist es daher nicht möglich, nachzuprüfen, auf welche Informationen sich die Vorinstanz bei der Beurteilung der Angaben der Beschwerdeführerin abgestützt hat und auf welche Quellen sie sich dabei beruft.
7.7 Im Sinne eines ersten Zwischenfazits ist daher festzuhalten, dass vorliegend die oben in E. 6.2.2 dargelegte erste Mindestanforderung an die vom SEM neu angewandte Methode zur Herkunftsabklärung nicht erfüllt ist. Es ist für das Gericht bei der bestehenden Aktenlage nicht möglich, die Einschätzung der Vorinstanz, dass das Alltagswissen der Beschwerdeführerin lückenhaft sei, aufgrund objektiv nachvollziehbarer und mit Quellen belegter Angaben zu überprüfen.
8.
8.1
Indessen wurde auch die zweite Mindestanforderung aus dem Urteil BVGE 2015/10 betreffend den Anspruch auf rechtliches Gehör vorliegend nicht erfüllt. Zwar wurde der Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung selbst Gelegenheit geboten, zu ihren fehlenden Chinesischkenntnissen und den Konsequenzen infolge Fernbleibens vom Schulunterreicht Stellung zu nehmen (vgl. Akten A19 Fragen 83 ff.; A12, Ziffer 1.17.04).
Bezüglich des Grossteils der Angaben betreffend ihre Herkunft - so beispielsweise bezüglich ihrer Ausführungen zur geografischen Umgebung ihres Wohn- und Geburtsdorfes (vgl. Akte A19, Fragen 22 ff.), zur Distanz zwischen diesem Dorf und J._______ (vgl. Akte A19, Frage 28 ff.), zu den zwischen ihrem Heimatdorf und F._______ liegenden Ortschaften (vgl. Akte A19, Frage 64), zu den chinesischen Währungseinheiten (vgl. Akte A19, Fragen 98 ff.) - wurde sie demgegenüber nicht konkret darauf hingewiesen, welche ihrer Aussagen nicht den Informationen der Vorinstanz entsprechen würden; die Gewährung des rechtlichen Gehörs blieb in diesem Kontext nur vage und unbestimmt (vgl. A19 Frage 109). Mithin hatte die Beschwerdeführerin betreffend einiger der von der Vorinstanz als tatsachenwidrig, falsch oder unzureichend erachteten Antworten nicht die Möglichkeit, Stellung zu nehmen und konkrete Einwände anzubringen.
8.2 Da die Vorinstanz nach dem Gesagten vorliegend den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör verletzt hat, ist die Sache angesichts des formellen Charakters des Gehörsanspruchs bereits aus diesem Grund an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ob auf Beschwerdeebene allenfalls eine Heilung der Gehörsverletzung vorgenommen werden könnte, kann offenbleiben. So gelangt das Gericht - wie nachfolgend erörtert - in freier Beweiswürdigung der vorliegenden Herkunftsabklärung zum Schluss, dass diese nicht genügend begründet ist, um die Behauptung der Beschwerdeführerin, in Tibet ihre Hauptsozialisation erfahren zu haben, zu widerlegen. Vor diesem Hintergrund ist auch die Berufung der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung auf den Grundsatzentscheid BVGE 2014/12 unbehelflich.
8.3 Schliesslich hat eine Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Vorbringen von Asylsuchenden nach Lehre und konstanter Praxis in einer Gesamtwürdigung aller Umstände zu erfolgen, wobei eine sorgfältige Abwägung zwischen den für oder gegen die Glaubhaftigkeit sprechenden Argumenten und Indizien vorzunehmen ist (vgl. etwa BVGE 2010/57 E. 2.3 m.w.H.). In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz nur einen Teil des geprüften Wissens der Beschwerdeführerin tatsächlich evaluiert hat. Beispielsweise fanden ihre Ausführungen zur Identitätskarte und zum Familienbüchlein (vgl. Akte A19, Antworten 7 bis 14) sowie ihre Schilderungen der Reiseroute nach F._______ (A19, Antworten 61 bis 66) keine explizite Erwähnung im Rahmen der Beurteilung ihres Länder- und Alltagswissens. Gerade weil die Beschwerdeführerin nicht völlig unsubstanziierte und haltlose Angaben zu ihrer Herkunft aus Tibet respektive zu ihrer Herkunftsgegend in Tibet gemacht hat, wäre bei der Gesamtwürdigung und Evaluation eine gebührende Berücksichtigung ihrer noch nicht beurteilten Angaben von Interesse.
9.
9.1
Zusammenfassend ist festzustellen, dass es dem Bundesverwaltungsgericht aufgrund der bestehenden Aktenlage nicht möglich ist, die Einschätzung des SEM, wonach das Alltagswissen der Beschwerdeführerin mangelhaft sei, aufgrund objektiv nachvollziehbarer und mit Quellen belegter Angaben zu überprüfen (vgl. E. 7). Zudem hat die Vorinstanz den rechtlichen Gehörsanspruch der Beschwerdeführerin verletzt (vgl. E. 8). Der rechtserhebliche Sachverhalt ist zumindest betreffend die angezweifelte Herkunftsangabe der Beschwerdeführerin nicht vollständig respektive richtig abgeklärt.
9.2 Nach dem Gesagten und angesichts der Tatsache, dass sich die Entscheidungsreife im vorliegenden Fall nicht mit geringem Aufwand herstellen lässt, ist es gestützt auf Art. 61 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure. |
|
1 | L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure. |
2 | La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif. |
3 | Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure. |
9.3 Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, soweit die Aufhebung der angefochtenen Verfügung beantragt wird. Der vorinstanzliche Entscheid vom 17. Dezember 2014 ist aufzuheben und die Sache in Anwendung von Art. 61 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure. |
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1 | L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure. |
2 | La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif. |
3 | Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure. |
Bei dieser Sachlage erübrigt es sich, auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerdeschrift näher einzugehen.
10.
10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
10.2 Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei kann von der Beschwerdeinstanz von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden. Der Beschwerdeführerin ist angesichts ihres Obsiegens in Anwendung von Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
Die Beschwerdeführerin war während des gesamten (beschleunigten und erweiterten) Testphasenverfahrens von MLaw Jan Frutig, Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende, Verfahrenszentrum Zürich, vertreten. Während des eigentlichen (beschleunigten) Testphasenverfahrens sind die Aufwendungen der staatlich angeordneten Rechtsvertretung innerhalb der Fallpauschale (vgl. 28 Abs. 1 bis 3 TestV i.V.m. Art. 25 TestV) abgedeckt. Die Aufwendungen des Rechtsvertreters für das erweiterte Verfahren sind demgegenüber durch die Fallpauschale nicht abgedeckt. MLaw Jan Frutig wurde mit Zwischenverfügung vom 11. November 2015 als unentgeltlicher Rechtsbeistand eingesetzt. Angesichts des Obsiegens der Beschwerdeführerin ist ihr indessen eine von der Vorinstanz zu entrichtende Parteientschädigung für den Vertretungsaufwand im Verfahren ausserhalb der Testphase (ab 24. März 2015) auszurichten, womit das Honorar des amtlichen Rechtsbeistands abgegolten ist.
Der vom Rechtsvertreter in seiner Kostennote vom 3. November 2015 ausgewiesene Vertretungsaufwand scheint angemessen. Zusätzlich ist der Aufwand für die Kenntnisnahme der Zwischenverfügung vom 11. November 2015 zusätzlich zu entschädigen. Der Beschwerdeführerin ist zulasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 500.- (inklusive Auslagen) zuzusprechen.
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit die Aufhebung der angefochtenen Verfügung beantragt wurde.
2.
Die Verfügung des SEM vom 17. Dezember 2014 wird aufgehoben und die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an das SEM zurückgewiesen.
3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
4.
Das SEM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht, soweit das Verfahren ausserhalb der Testphase betreffend, eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 500.- (inklusive Auslagen) auszurichten.
5.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Christa Luterbacher Sandra Bodenmann
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