E-5089/2011 - 2012-01-17 - Asile - Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; Verfügung des BFM vom 19. August 2011

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung V

E-5089/2011

Urteil vom 17. Januar 2012

Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz),

Besetzung Richter Bruno Huber, Richterin Jenny de Coulon Scuntaro,

Gerichtsschreiberin Stella Boleki.

A._______,

geboren am (...),

Eritrea,
Parteien
vertreten durch Klausfranz Rüst-Hehli,

(...),

Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung;
Gegenstand
Verfügung des BFM vom 19. August 2011 / N (...).

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin, Staatsangehörige von Eritrea, mit derzeitigem Aufenthaltsort in Kampala (Uganda), liess durch ihren Ehemann ([...]), dem in der Schweiz Asyl gewährt wurde, mit Eingabe vom 9. Mai 2011 beim BFM ein Asylgesuch aus dem Ausland einreichen.

Zur Begründung ihres Asylgesuchs macht die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, sie habe in Eritrea nicht in den obligatorischen Militärdienst eingezogen werden wollen und sich vor einer Zwangsrekrutierung gefürchtet. Der psychische Druck sei unerträglich geworden, und daher habe sie ihren Heimatstaat im Juli 2009 verlassen. Sie sei über den Sudan nach Uganda gereist. Sie sei verheiratet, und ihr Ehemann sei seit dem 8. November 2011 (recte: 27. Oktober 2010) in der Schweiz als Flüchtling anerkannt. Daraus ergebe sich eine Beziehungsnähe zur Schweiz. In Uganda sei sie weiterhin nicht in Sicherheit, und seit der Wahl von Präsident Museveni vom 18. Februar 2011 sei ein Oppositionskrieg im Gange, weshalb sie gefährdet sei. Aufgrund der Beziehungsnähe zur Schweiz und weil Uganda ihr keine Sicherheit gewähren könne, ersuche sie um Asyl in der Schweiz, beziehungsweise sei ihr die Einreise zur Durchführung des ordentlichen Verfahrens zu gewähren.

Dem Gesuch liegen folgende Kopien bei: Eine von der Eritreischen Orthodoxen Kirche ausgestellte Ehebestätigung betreffend die Beschwerdeführerin und ihren Ehemann, eine zivilrechtliche Ehebestätigung, weitere für die Heirat notwendige Bestätigungen und eine Wohnsitzbestätigung des Ehemannes sowie ein ihn betreffender Ausländerausweis der Schweiz.

B.
Mit Zwischenverfügung vom 4. August 2011 teilte das BFM dem Ehemann der Beschwerdeführerin mit, im Auslandverfahren werde in der Regel eine persönliche Befragung der asylsuchenden Person vor Ort vorgenommen. Es könne jedoch in einigen expliziten Fällen davon abgesehen werden (BVGE 2007/30 E. 5.4 - 5.8). In Uganda gebe es keine Schweizerische Vertretung, weshalb eine persönliche Befragung nicht möglich sei. Das Verfahren werde deshalb vorliegend schriftlich durchgeführt. Unter Hinweis auf den Fragenkatalog ersuchte das BFM den Vertreter der Ehefrau um Vervollständigung des Sachverhalts, wobei darauf hingewiesen wurde, dass keine Ausführungen zur allgemeinen Lage in Uganda erforderlich seien, weil diese dem BFM bekannt sei.

C.
Die Beschwerdeführerin liess durch ihren Ehemann den Sachverhalt wie folgt mit Eingabe vom 9. August 2011 ergänzen: Sie habe bis zur Ausreise mit ihrem Bruder in Tessnie gewohnt. Sie habe zwar kein offizielles Militäraufgebot erhalten, aber sie habe im Alter von 20 Jahren gewusst, dass sie zu jedem Zeitpunkt von der Militärpolizei abgeholt werden könnte. Aufgrund des unbegrenzten Militärdienstes habe sie sich dagegen gewehrt. Die Flucht habe sie selber organisiert, und Bekannte und ihr Ehemann hätten ihr diese bezahlt. Im Juli 2009 sei sie zu Fuss von Eritrea nach Khartum (Sudan) gegangen. Dort habe sie ein Flugzeug nach Juba (Süd-Sudan) genommen, und in einem Auto sei sie illegal nach Uganda eingereist. In Kampala habe sie zu niemandem gehen können, weil sie dort weder Verwandte noch Bekannte habe; sie lebe in Kampala alleine in einem Zimmer, das von ihrem Ehemann bezahlt werde, und sie befürchte auf der Strasse vom Militär und der Opposition verhaftet zu werden. Es lägen jeden Tag tote Menschen auf der Strasse, und man könne nichts dagegen unternehmen. Überdies würden ausländische Personen an Hunger leiden.

D.
Mit Verfügung vom 19. August 2011 stellte das BFM fest, die Einreise in die Schweiz werde nicht bewilligt, und lehnte das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab.

E.
Mit dagegen erhobener Beschwerde vom 13. September 2011 (Postaufgabe) an das Bundesverwaltungsgericht beantragte die Beschwerdeführerin durch ihren Rechtsvertreter in materieller Hinsicht, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr die Einreise in die Schweiz zwecks Durchführung des Asylverfahrens zu bewilligen, eventualiter sei die Schweizer Vertretung anzuweisen, die vorgeschriebenen Untersuchungshandlungen vorzunehmen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.

F.
Am 16. September 2011 bestätigte die Instruktionsrichterin den Eingang der Beschwerde vom 13. September 2011.

G.
Mit Verfügung vom 28. Oktober 2011 hiess die Instruktionsrichterin das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut.

H.
Die Beschwerdeführerin liess in der Folge weitere Schreiben betreffend ihre Situation in Uganda sowie einen Arztbericht vom 1. November 2011 zu den Akten geben. Dabei machte sie hauptsächlich geltend, die zunehmenden Spannungen zwischen Ausländern und Einheimischen in Kampala hätten dazu beigetragen, dass sie erkrankt sei und sich deshalb in ärztliche Behandlung habe begeben müssen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]); in casu liegt kein Auslieferungsersuchen des Heimatstaates vor.

1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).

1.3. Der Umstand, dass das betreffende Gesuch nicht bei einer Schweizerischen Vertretung, sondern direkt beim BFM eingereicht wurde, ist nicht massgebend (vgl. für die in dieser Hinsicht weiterhin geltende Praxis der vormaligen Schweizerischen Asylrekurskommission [ARK] die Feststellungen in Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1997 Nr. 15 E. 2b, die sich zwar auf den damaligen Art. 13a AsylG beziehen, jedoch auch nach geltendem Asylgesetz massgebend bleiben).

1.4. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet.

4.
In formeller Hinsicht gilt es im vorliegenden Verfahren vorab zu klären, ob - wie vom Rechtsvertreter gerügt - das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt wurde. Gerügt wird, dass anlässlich der Vorsprachen der Beschwerdeführerin beim Schweizerischen Konsulat in Kampala im März 2011 weder auf das Asylverfahren im Sinne von Art. 20 Abs. 1 AsylG hingewiesen noch eine persönliche Befragung gemäss dem vorgeschriebenen Verfahren aus dem Ausland (Art. 20 AsylG i.V.m. Art. 10 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen [AsylV 1, SR 142.311]) durchgeführt worden sei. Überdies habe sich die Beschwerdeführerin vorgängig zum einzigen dem Entscheid zugrundeliegenden Bericht der UNHCR zur Lage der Flüchtlinge in Uganda bzw. zur Sachverhaltsannahme nicht äussern können. Somit wird nebst der expliziten Verletzung des rechtlichen Gehörs zusätzlich implizit die unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt.

4.1. Gemäss Art. 10 Abs. 1 AsylV 1 führt die schweizerische Vertretung im Ausland mit der asylsuchenden Person in der Regel eine Befragung durch. Davon kann abgewichen werden, wenn eine Anhörung faktisch, aus organisatorischen oder kapazitätsmässigen Gründen unmöglich ist. In diesem Fall muss die asylsuchende Person mittels eines individualisierten und konkretisierten Schreibens aufgefordert werden, ihre Gründe für das Asylgesuch schriftlich einzureichen. Ist der Sachverhalt schon aufgrund des eingereichten Asylgesuchs entscheidreif erstellt, kann sich eine persönliche Befragung ebenfalls erübrigen. Beim Abweichen von der Regel, eine Befragung durchzuführen, ist das BFM gehalten, dies in der Verfügung zu begründen. Zeichnet sich ein negativer Entscheid ab, ist der asylsuchenden Person diesbezüglich das rechtliche Gehör zu gewähren (BVGE 2007/30 E. 5.2 ff.).

4.2. Das BFM konnte aus organisatorischen Gründen (keine Schweizerische Vertretung in Uganda) die Beschwerdeführerin vor Ort nicht befragen. Mit Zwischenverfügung vom 4. August 2011 wurde ihr das Abweichen vom Grundsatz der persönlichen Anhörung mitgeteilt, weshalb das Asylverfahren schriftlich geführt wurde. Gleichzeitig wurde sie, handelnd durch ihren Ehemann, mittels eines individualisierten Fragenkatalogs aufgefordert, den rechtserheblichen Sachverhalt zu vervollständigen (vgl. Bst. B des vorliegenden Sachverhalts). Dieser Aufforderung folgte die Beschwerdeführerin mit Schreiben durch ihren Ehemann vom 9. August 2011 in rechtsgenügender Weise (vgl. Bst. C des vorliegenden Sachverhalts). Die auf Beschwerdeebene vorgebrachte Rüge, das Schweizerische Konsulat hätte die Beschwerdeführerin auf das Asylverfahren aus dem Ausland hinweisen bzw. sie persönlich befragen sollen, greift zu kurz. Einerseits ergibt sich aus den vorgenannten Erwägungen (vgl. E. 4.1), dass in Ausnahmefällen von einer persönlichen Befragung abgewichen werden darf, und andererseits keine behördliche Pflicht besteht, Visum-Antragstellende ungefragt auf den Umstand hinzuweisen, dass auch im Ausland ein Asylgesuch gestellt werden könne. Ob sich die Beschwerdeführerin beim Schweizerischen Konsulat im Sinne eines Asylgesuchs (Art. 18 AsylG) geäussert hat, lässt sich anhand der Akten nicht feststellen. Die Auffassung des Rechtsvertreters, wonach die Beschwerdeführerin vorgängig zum Bericht der UNHCR hätte angehört werden sollen, beziehungsweise wonach der Sachverhalt nicht richtig festgestellt worden sei, ist nicht zu teilen. Das BFM beurteilt den konkret individualisierten Sachverhalt im Länderkontext und ist nicht gehalten, die Partei vorgängig zu den (meist) allgemein zugänglichen Länderquellen anzuhören. Insoweit ist das Vorgehen des Bundesamtes als rechtmässig zu beurteilen, und eine Verletzung des rechtlichen Gehörs aus den vorgenannten Gründen ist zu verneinen.

Hingegen gilt es festzustellen, dass das Bundesamt das rechtliche Gehör im Sinne von Art. 30 VwVG dennoch verletzt hat, indem es der Beschwerdeführerin vor dem Erlass der negativen Verfügung nicht die Gelegenheit eingeräumt hat, sich abschliessend zu äussern (vgl. E. 4.1 vorstehend).

4.3. Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur, weshalb seine Verletzung grundsätzlich ohne weiteres - das heisst ungeachtet der materiellen Auswirkungen - zur Aufhebung des daraufhin ergangenen Entscheides führt (vgl. BVGE 2008/14 E. 4.1 S. 185, BVGE 2007/30 E. 8.2 S. 371, mit weiteren Hinweisen; BVGE 2007/27 E. 10.1 S. 332). Ausgehend von einer entsprechenden Praxis des Bundesgerichts hat allerdings die Rechtsprechung aus prozessökonomischen Gründen Leitlinien für eine Heilung von Gehörsverletzungen auf Beschwerdeebene entwickelt, nach welchen sich eine Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz erübrigt, wenn das Versäumte nachgeholt wird, der Beschwerdeführer dazu Stellung nehmen kann und der Beschwerdeinstanz im streitigen Fall die freie Überprüfungsbefugnis in Bezug auf Tatbestand und Rechtsanwendung zukommt sowie die festgestellte Verletzung nicht schwerwiegender Natur ist. Ebenfalls ist von einer Rückweisung abzusehen, wenn sie zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (vgl. BGE 2C_694/2009 vom 20. Mai 2010 E. 2.2.1) und die fehlende Entscheidreife durch die Beschwerdeinstanz mit vertretbarem Aufwand hergestellt werden kann; die Heilung soll dabei allerdings die Ausnahme bleiben (vgl. zum Ganzen BVGE 2010/35 E. 4.3.1, mit weiteren Hinweisen).

4.4. Vorliegend ist die Verletzung des rechtlichen Gehörs nicht als schwerwiegender Verfahrensfehler zu beurteilen und deutet eher auf ein vorinstanzliches Versehen als auf eine unsorgfältige Vorgehensweise des BFM hin. Die Beschwerdeführerin hat sich letztmals zehn Tage vor der Verfügung des BFM vom 19. August 2011, handelnd durch ihren Ehemann, zum entscheidrelevanten Sachverhalt äussern können. Aufgrund der unmittelbar danach erfolgten Verfügung und der Vorbringen auf Beschwerdeebene, welche nicht auf eine wesentlich veränderte Situation der Beschwerdeführerin schliessen lässt, handelt es sich nicht um eine schwerwiegende Verfahrensverletzung. Überdies ist festzustellen, dass eine Rückweisung an die Vorinstanz einen formalistischen Leerlauf bedeuten würde, weil aus den Vorbringen der Beschwerdeführerin - auch auf Beschwerdeebene - keine neuen Tatsachen und Beweismittel hervorgehen, die ein erstinstanzliches umfassendes Beweisverfahren erforderlich machen würde. Schliesslich verfügt die Beschwerdeinstanz über eine vollumfängliche Kognition, so dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin umfassend geprüft werden. Aus den vorgenannten Gründen gilt die Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt, und es ist davon abzusehen, das Verfahren zu kassieren und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

5.
Das Bundesamt bewilligt Asylsuchenden die Einreise in die Schweiz zur Abklärung des Sachverhalts, wenn ihnen nicht zugemutet werden kann, im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in einen anderen Staat auszureisen (Art. 20 Abs. 2 AsylG). Unzumutbar ist ein Verbleib namentlich dann, wenn die asylsuchende Person schutzbedürftig ist. Schutzbedürftig im Sinne des Asylgesetzes sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

5.1. Das BFM kann einer Person, die sich im Ausland befindet, Asyl - und damit auch die Einreise in die Schweiz - verweigern, wenn keine Hinweise auf eine aktuelle Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG vorliegen oder ihr zuzumuten ist, sich in einem Drittstaat um Aufnahme zu bemühen (Art. 52 Abs. 2 AsylG).

5.2. Die Beschwerdeführerin macht eine eigene Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG i.V.m. Art. 20 AsylG geltend, indem sie vorbringt, sie habe in Eritrea seit ihrem zwanzigsten Lebensjahr Angst davor gehabt, jederzeit von der eritreischen Militärpolizei abgeholt zu werden, um den unbefristeten Militärdienst zu absolvieren. Das BFM hält in der angefochtenen Verfügung - ohne auf diese Vorbringen näher einzugehen - fest, die Ausführungen im Asylgesuch und in der Stellungnahme vom 9. August 2011 liessen darauf schliessen, dass die Beschwerdeführerin in Eritrea ernstzunehmende Schwierigkeiten mit den heimatlichen Behörden hatte. Die Vorinstanz geht mithin implizit vom Vorliegen einer Gefährdung der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 3 AsylG im Zeitpunkt der Ausreise aus Eritrea nach Uganda aus, ansonsten sie nicht zur Prüfung des Art. 52 Abs. 2 AsylG geschritten wäre. Bei dieser Prüfung des Asylausschlussgrundes von Art 52 Abs. 2 AsylG bejaht sie jedoch die Zumutbarkeit des Verbleibs der Beschwerdeführerin in Uganda.

5.3. Es ist somit zu prüfen, ob das BFM zu Recht davon ausging, dass die Beschwerdeführerin in Uganda den Schutz eines Drittstaates geniesst und ihr zuzumuten ist, dort zu verbleiben.

5.3.1. Die Voraussetzungen für die Erteilung einer Einreisebewilligung sind grundsätzlich restriktiv umschrieben. Den Asylbehörden kommt dabei ein weiter Ermessensspielraum zu. Neben der erforderlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG sind mit Blick auf den Ausschlussgrund von Art. 52 Abs. 2 AsylG namentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz und zu anderen Staaten, die Möglichkeit der Schutzgewährung durch einen anderen Staat, die praktische und objektive Zumutbarkeit einer anderweitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingliederungs- und Assimilationsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen (vgl. BVGE 2011/10 E. 3.3, mit weiteren Hinweisen).

5.3.2. Hält sich die asylsuchende Person wie im vorliegenden Verfahren in einem Drittstaat auf, ist zwar im Sinne der Vermutung davon auszugehen, die betreffende Person habe in diesem Drittstaat bereits Schutz vor Verfolgung gefunden oder könne ihn dort erlangen, weshalb auch anzunehmen ist, es sei ihr zuzumuten, dort zu verbleiben beziehungsweise sich dort um Aufnahme zu bemühen. Diese Vermutung kann sich jedoch sowohl in Bezug auf die Schutzgewährung durch den Drittstaat (vgl. EMARK 2005 Nr. 19 E. 5.1 S. 176 f.) wie auch auf die Zumutbarkeit der Inanspruchnahme des Schutzes im Drittstaat als unzutreffend erweisen. Es ist deshalb zu prüfen, ob die asylsuchende Person im Drittstaat Schutz vor Verfolgung gefunden hat oder erlangen kann, was in der Regel zur Ablehnung des Asylgesuchs und der Verweigerung der Einreisebewilligung führt. In jedem Fall sind die Kriterien zu prüfen, welche die Zufluchtnahme in diesem Drittstaat als zumutbar erscheinen lassen, und diese sind mit einer allfälligen Beziehungsnähe zur Schweiz abzuwägen. Bei dieser Abwägung bildet die besondere Beziehungsnähe der asylsuchenden Person zur Schweiz ein zentrales, wenn auch nicht das einzige Kriterium (vgl. BVGE 2011/10 E. 5.1, mit weiteren Hinweisen).

5.3.3. Das Kriterium der besonderen Beziehungsnähe ist hinsichtlich des Verwandtschaftsgrades nicht auf den eng gefassten Personenkreis des Familienasyls gemäss Art. 51 AsylG beschränkt. Auch verwandtschaftliche Beziehungen zu Personen ausserhalb der Kernfamilie sind in die Abwägung mit einzubeziehen. Ferner ist nicht ausgeschlossen, dass gegebenenfalls auch aus anderen Gründen als aufgrund einer Verwandtschaft zu in der Schweiz lebenden Personen eine enge Beziehung zur Schweiz anzunehmen sein könnte (vgl. EMARK 2004 Nr. 21. E. 4.b.aa S. 140, EMARK 1997 Nr. 15 E. 2g S. 132). Zu berücksichtigen sind zudem die Beziehungsnähe zum Drittstaat (oder zu anderen Staaten) sowie die voraussichtlichen Eingliederungs- und Assimilationsmöglichkeiten in der Schweiz beziehungsweise im Drittstaat (oder in anderen Staaten). Allein die Tatsache, dass die asylsuchende Person keine besondere Beziehungsnähe zur Schweiz hat, ist deshalb für die Ablehnung des Asylgesuches nicht ausschlaggebend (vgl. EMARK 1997 Nr. 15 E. 2f. S. 131 f.). Hält sich die asylsuchende Person in einem Drittstaat auf, ist die Einreise in die Schweiz beispielsweise zu bewilligen, wenn der Drittstaat keine hinreichende Gewähr für ein ordentliches Asylverfahren bietet und eine Abschiebung in den Heimatstaat nicht ausgeschlossen erscheint, auch wenn eine Beziehungsnähe der asylsuchenden Person zur Schweiz fehlt (vgl. EMARK 2005 Nr. 19 E. 4.3 S. 174 f.). Umgekehrt führt der Umstand, dass eine Beziehungsnähe zur Schweiz namentlich aufgrund von hier ansässigen nahen Familienangehörigen gegeben ist, nicht zur Erteilung einer Einreisebewilligung, wenn aufgrund einer Abwägung mit anderen Kriterien der Verbleib im Drittstaat objektiv als zumutbar zu erachten ist.

5.3.4. Die Beschwerdeführerin macht bezüglich des Verbleibs in Uganda geltend, sie sei dort aufgrund von Ausschreitungen zwischen der Opposition und der Regierung infolge der Wiederwahl von Präsident Museveni im Februar 2011 gefährdet. Sie lebe in der Stadt Kampala und wohne alleine in einem Zimmer. Sie habe weder Familienangehörige noch Verwandte in Uganda und ihr Ehemann sei in der Schweiz anerkannter Flüchtling.

5.3.5. Das BFM führt in seiner Verfügung aus, gemäss Auskunft des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) habe sich die Situation für ausländische Personen und Flüchtlinge in Uganda nach der Wiederwahl von Präsident Museveni im Februar 2011 nicht verändert. Seit den Anschlägen der Al-Shabaab im Juli 2010 in Kampala sei die ugandische Gesellschaft gegenüber ausländischen Personen weniger freundlich eingestellt, und es sei nach der Wiederwahl des Präsidenten zu einigen gewaltsamen Zwischenfällen zwischen der Regierung und der Opposition gekommen, doch habe sich die Situation in den letzten Monaten wieder verbessert. Zurzeit seien rund 6200 Flüchtlinge und Asylsuchende in Uganda registriert. Davon würden sich 5000 Personen in Kampala aufhalten, während sich die übrigen in einer Flüchtlingssiedlung im Südwesten des Landes aufhielten. Das UNHCR biete den Flüchtlingen dort Schutz und Betreuung, und die sich dort aufhaltenden Flüchtlinge dürften sich im Land frei bewegen. Ausserdem würden sich laut UNHCR zahlreiche weitere eritreische Staatsangehörige in Kampala aufhalten, die nicht beim UNHCR registriert seien. Zahlreiche Nichtregierungsorganisationen und Hilfswerke würden sich nebst dem UNHCR um die insgesamt 150000 Flüchtlinge, die sich zur Zeit in Uganda aufhielten, kümmern. Die Situation für eritreische Flüchtlinge in Uganda sei zwar nicht einfach, aber die Beschwerdeführerin könne sich beim UNHCR als Flüchtling/Asylsuchende registrieren lassen und damit Schutz und Betreuung erhalten. Der Aufenthalt der Beschwerdeführerin sei den ugandischen Behörden bekannt, weil sie gemäss zivilrechtlichen Heiratsbestätigung als Asylsuchende gelte. In ihrem Asylgesuch habe sie keine diesbezüglichen Nachteile geltend gemacht. Zwar verfüge sie über einen Anknüpfungspunkt zur Schweiz, da ihrem Ehemann Asyl gewährt worden sei, aber es gehe nicht aus den Akten hervor, dass er sie bereits vor seiner Ausreise gekannt habe oder sie bereits zusammengewohnt hätten. Obwohl sie die Ehe in Uganda vollzogen hätten, könne nicht von einer besonders engen Beziehung zwischen der Beschwerdeführerin und ihrem Ehegatten gesprochen werden. Seit Monaten halte sich die Beschwerdeführerin ohne ernsthafte Probleme in Uganda auf, und aufgrund des mehrmonatigen dortigen Aufenthalts sei auch davon auszugehen, dass sie Beziehungen zu der eritreischen Diaspora unterhalte und über einen gewissen Bekanntenkreis verfüge. Zudem widerspreche es der allgemeinen Erfahrung, dass die Beschwerdeführerin ohne bekannt- und verwandtschaftlichen Anknüpfungspunkt von Khartum nach Uganda gereist sei. Auf der zivilrechtlichen Urkunde seien zwei Trauzeugen genannt, die eritreischer Herkunft seien, was immerhin auf Beziehungen zu eritreischen
Staatsangehörigen hinweise. Daraus gehe hervor, dass die Beschwerdeführerin den zusätzlichen subsidiären Schutz der Schweiz nicht benötige und es ihr zuzumuten sei, vorderhand in Uganda zu verbleiben (Art. 52 Abs. 2 AsylG). Schliesslich hält das BFM fest, auch eine Beurteilung des Gesuchs unter dem Aspekt der Familienzusammenführung führe zu keinem anderen Ergebnis. Der Ehemann der Beschwerdeführerin habe in seinem Verfahren angegeben, er sei ledig. In den Asylakten seien keine Hinweise zu finden, dass er vor seiner Ausreise aus Eritrea mit der Beschwerdeführerin zusammengewohnt habe. Deshalb sei das Kriterium der der erforderlichen Trennung der Ehegatten durch Flucht nicht gegeben (Art. 51 Abs. 4 AsylG).

5.3.6. Demgegenüber liess die Beschwerdeführerin durch ihre Vertretung ergänzend ausführen, sie sei bei der illegalen Einreise in Uganda festgenommen und dann zwecks Einreichung eines Asylgesuches bzw. als Asylsuchende entlassen worden. Sie habe jedoch keinen Ausweis ausgehändigt bekommen und es sei auch nie eine Untersuchungshandlung oder eine mit dem Asylverfahren zusammenhängende Amtshandlung erfolgt. Insbesondere nach den erlebten blutigen Auseinandersetzungen in Kampala befürchte sie seitens der Behörden Repressalien, namentlich, dass man sie mangels anwesender Verwandter und Bekannter verschwinden lassen könnte oder sie festgenommen werde und infolge der letalen Gefängnisbedingungen sterben könnte. Der hohe Ausländeranteil erhöhe die Reizbarkeit der Sicherheitsleute gegenüber ausländischen Personen. Die Beschwerdeführerin spreche zwar Englisch (Amtssprache), aber kein Swahili (lokale Sprache). Als fremdsprachige alleinstehende Frau könne sie in Uganda keine eigene wirtschaftliche und soziale Existenz aufbauen, und Uganda habe noch kein Asylrechtssystem aufgebaut. Flüchtlingen in Kampala würden Barrieren in den Weg gestellt, wenn sie Zugang zur Grundversorgung, wie zu Gesundheitsleistungen, Polizeidiensten oder zum Arbeitsmarkt suchten (Women's Refugee Commission: The Living Ain't Easy/Urban Refugees in Kampala, März 2011, S.1). Trotz der Ratifikation der Flüchtlingskonvention von Uganda seien insgesamt 1700 Flüchtlinge ins benachbarte Herkunftsland vertrieben worden (Bericht des OHCHR vom 22. Juli 2011 an den UN-Menschenrechtsrat). Uganda könne die im Abkommen vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30, z.B. Art. 16, Art. 21, Art. 23 und Art. 32) und im Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UNO-Menschenrechtspakt I, SR 0.103.1, z.B. Art. 11 i.V.m. Art. 2) enthaltenen Garantien nicht einhalten, und somit könne die Sicherheit in Uganda nicht gewährleistet werden.

5.3.7. Das BFM geht in Ziffer 4 seiner Verfügung im Wesentlichen davon aus, dass die Beschwerdeführerin nicht konkret gefährdet sei, denn sie könne sich beim UNHCR als Flüchtling/Asylsuchende registrieren lassen und erhalte somit auch Schutz und Betreuung. Zudem würden sich zahlreiche Nichtregierungsorganisationen um die 150'000 Flüchtlinge kümmern.

5.3.8. Diese Einschätzung wird vom Bundesverwaltungsgericht geteilt. Die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin anlässlich ihrer Einreise nach Uganda festgenommen wurde, ist nicht als unmittelbare Gefahr im Sinn von Art. 20 AsylG zu betrachten, zumal sie ihren Angaben zufolge zwecks Stellen eines Asylgesuchs bereits nach einem Tag entlassen wurde (vgl. Beschwerdeschrift S. 2); weitere Behelligungen in Uganda macht sie nicht geltend. Ferner ist hervorzuheben, dass Uganda über ein seit dem Jahre 2009 in Kraft getretenes fortschrittliches Flüchtlingsgesetz "Refugee Act 2006" verfügt, gemäss welchem Flüchtlingen das Recht auf Arbeit und freie Mobilität gewährt wird, was in dieser Region einzigartig ist. Es steht Flüchtlingen in Uganda somit frei, sich in einem Flüchtlingscamp registrieren zu lassen oder sich anderswo niederzulassen. (vgl. UNHCR, Submission by the UNHCR for the Office of the High Commissioner for Human Rights' Compilation Report - Universal Periodic Review: Uganda, März 2011, www.unhcr.org/refworld/pdfid/4d806bc112f.pdf, besucht am 22. Dezember 2011). Lassen sie sich in einem Flüchtlingslager registrieren, werden sie so gut wie möglich versorgt. Gemäss einem Bericht des UNHCR aus dem Jahr 2011 ("country operations profile - Uganda") komme es in Flüchtlingslagern indessen zu Versorgungsschwierigkeiten, insbesondere sauberes Wasser sei nicht in ausreichendem Mass vorhanden. Diese prekäre Lage gefährde auch die Sicherheit, und der Zugang zu einer minimalen Gesundheitsversorgung könne nicht für alle gewährleistet werden. Frauen würden oft Opfer von sexuellen Übergriffen.

Was das Asylverfahren Ugandas betrifft ist festzuhalten, dass Uganda eine grundsätzlich flüchtlingsfreundliche Praxis und hohe Anerkennungsquote aufweist, die vom UNHCR begrüsst wird. Hingegen kritisiert er, dass eine Polizeieinheit (Crime Intelligence Office) bei der Feststellung der Flüchtlingseigenschaft von Asylsuchenden mitwirke und Beschwerden von Flüchtlingen oft nicht behandelt würden, weil es an unabhängigen Rechtsmittelinstanzen fehle.

In der Kritik des UNHCR steht auch die ugandische Asylpolitik gegenüber ruandischen Asylsuchenden und Flüchtlingen. Im Juli 2010 seien aus den Flüchtlingslagern Nakivale und Kyaka II 1700 vermeintlich abgewiesene Asylsuchende gezwungen worden, nach Ruanda zurückzukehren, obwohl Uganda Signatarstaat der FK ist (vgl. Art. 16 , Art. 32 FK und vorgenannter Bericht der UNHCR).

5.3.9. Angesichts der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin keine konkrete Gefährdung hat geltend machen können und die Aufnahmepolitik von Flüchtlingen Ugandas im afrikanischen Quervergleich als grosszügig zu beurteilen ist, ist der Beschwerdeführerin trotz der bestehenden Mängel im Asylverfahren grundsätzlich zuzumuten, sich bei den zuständigen Behörden zu melden und um Asyl nachzusuchen. Gemäss der vorgezeichneten Situation scheint für die Beschwerdeführerin auch keine Gefahr zu bestehen, nach Eritrea abgeschoben zu werden.

5.3.10. Auch wenn der Beschwerdeführerin grundsätzlich zuzumuten ist, sich um Aufnahme und Schutz in Uganda zu bemühen, sind die für den weiteren Verbleib in Uganda sprechenden Kriterien gegen die Beziehungsnähe zur Schweiz abzuwägen. Gemäss Aktenlage hält sich die Beschwerdeführerin ohne erwachsene oder nahe Familienangehörige in Kampala auf. Es verbindet sie mit diesem Staat weder eine kulturelle noch eine sprachliche Nähe. Hingegen besteht zweifelsohne eine engere Beziehung zur Schweiz aufgrund der Heirat mit einem seit vielen Jahren in der Schweiz lebenden Landsmann, dem in der Schweiz Asyl gewährt wurde und der hier folglich über ein gefestigtes Aufenthaltsrecht verfügt. Entgegen der vorinstanzlichen Einschätzung ändert der Umstand, dass die Ehe erst im Sudan geschlossen worden ist, nichts daran. Die Vorinstanz hat sich bei der Abwägung der verschiedenen Faktoren, die gemäss Art. 52 AsylG zum Asylausschluss führen können, zu Unrecht auf das Familienverhältnis der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes vor deren Ausreise aus Eritrea bezogen; dieses ist im Rahmen des allenfalls subsidiären Anspruchs auf Familienasyl gemäss Art. 51 Abs. 1 i.V.m Art. 51 Abs. 4 AsylG entscheidrelevant, spielt indessen bei der vorliegenden Prüfung keine Rolle. Des Weiteren scheint der Beschwerdeführerin die Trennung von ihrem Ehemann bzw. der alleinige Verbleib in Uganda gesundheitlich zuzusetzen, wie aus den Eingaben vom 3. November 2011 und 3. Januar 2012 hervorgeht. Unter Berücksichtigung dieser besonderen Umstände kommt das Bundesverwaltungsgericht im vorliegenden Grenzfall zum Schluss, dass der Beschwerdeführerin der weitere Verbleib in Uganda - fernab von nächsten Bezugspersonen - nicht zuzumuten ist und zu keinem anderen Staat stärkere Bezugspunkte bestehen als zur Schweiz.

5.4. Angesichts der geschilderten engen Beziehung der Beschwerdeführerin zur Schweiz ist es demnach angezeigt, ihr die Einreise zu ihrem mit gefestigten Status in der Schweiz lebenden Ehemann baldmöglichst zu bewilligen. Demzufolge ist die Beschwerde gutzuheissen und die Verfügung vom 19. August 2011 aufzuheben. Der Beschwerdeführerin ist die Einreise in die Schweiz zur Durchführung des Asylverfahrens und zu allfälligen damit einhergehenden Sachverhaltsabklärungen (hinsichtlich der Vorfluchtgründe) zu bewilligen; das BFM stellt dabei die erforderlichen Einreisepapiere aus.

6.

6.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1 und Abs. 2 VwVG).

6.2. Obsiegende Parteien haben Anspruch auf eine Parteientschädigung für die ihnen erwachsenen notwendigen Kosten (Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Im vorliegenden Fall ist die Beschwerdeführerin mit ihrem Hauptbegehren durchgedrungen. Seitens der Rechtsvertretung wurde keine Kostennote eingereicht. Auf die Nachforderung einer solchen wird indessen verzichtet (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE), weil der Aufwand zuverlässig abgeschätzt werden kann. Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9 -13 VGKE) wird die Parteientschädigung aufgrund der Akten auf pauschal Fr. 800.- (inkl. Auslagen) festgesetzt. Die Vorinstanz wird angewiesen der Beschwerdeführerin eine Entschädigung in der Höhe von Fr. 800.- für die ihr erwachsenen Kosten auszurichten.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die Verfügung vom 19. August 2011 wird aufgehoben.

3.
Das BFM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin die Einreise in die Schweiz zu bewilligen, ihr die erforderlichen Reisepapiere auszustellen und nach ihrer Einreise das Asylverfahren fortzusetzen.

4.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

5.
Das BFM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 800.- (inkl. Auslagen) zu entrichten.

6.
Dieses Urteil geht an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, das BFM und die zuständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Muriel Beck Kadima Stella Boleki

Versand:

Zustellung erfolgt an:

- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden (Einschreiben)

- das BFM, Asyl und Rückkehr, Zentrale Verfahren und Rückkehr, mit den Akten N (...) (in Kopie)

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
¹	Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
²	Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
³	Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
⁴	Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
⁵	L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
⁶	Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
⁷	Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111^a Procédure et décision - 1 Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385
¹	Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385
²	Le prononcé sur recours au sens de l'art. 111 n'est motivé que sommairement.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 30 - 1 L'autorité entend les parties avant de prendre une décision.
¹	L'autorité entend les parties avant de prendre une décision.
²	Elle n'est pas tenue d'entendre les parties avant de prendre:
^a	des décisions incidentes qui ne sont pas séparément susceptibles de recours;
^b	des décisions susceptibles d'être frappées d'opposition;
^c	des décisions dans lesquelles elle fait entièrement droit aux conclusions des parties;
^d	des mesures d'exécution;
^e	d'autres décisions dans une procédure de première instance lorsqu'il y a péril en la demeure, que le recours est ouvert aux parties et qu'aucune disposition du droit fédéral ne leur accorde le droit d'être entendues préalablement.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 52 ... - 1 ...154
¹	...154
²	...155

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 51 Asile accordé aux familles - 1 Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.147
¹	Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.147
^1bis	Si l'examen des conditions de la reconnaissance du statut de réfugiés et de l'octroi de l'asile définies à l'al. 1 révèle des indices d'une cause absolue d'annulation au sens de l'art. 105, ch. 5 ou 6, du code civil (CC)148, le SEM en informe l'autorité visée à l'art. 106 CC. La procédure est suspendue jusqu'à la décision de cette autorité. Si celle-ci intente une action, la suspension est prolongée jusqu'à ce qu'un jugement soit rendu et entré en force.149
²	...150
³	L'enfant né en Suisse de parents réfugiés obtient également le statut de réfugié, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.151
⁴	Si les ayants droit définis à l'al. 1 ont été séparés par la fuite et se trouvent à l'étranger, leur entrée en Suisse sera autorisée sur demande.152
⁵	...153

IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 16 Droit d'ester en justice - 1. Tout réfugié aura, sur le territoire des Etats Contractants, libre et facile accès devant les tribunaux.
¹	Tout réfugié aura, sur le territoire des Etats Contractants, libre et facile accès devant les tribunaux.
²	Dans l'Etat Contractant où il a sa résidence habituelle, tout réfugié jouira du même traitement qu'un ressortissant en ce qui concerne l'accès aux tribunaux, y compris l'assistance judiciaire et l'exemption de la caution judicatum solvi.
³	Dans les Etats Contractants autres que celui où il a sa résidence habituelle, et en ce qui concerne les questions visées au par. 2, tout réfugié jouira du même traitement qu'un national du pays dans lequel il a sa résidence habituelle.

IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 32 Expulsion - 1. Les Etats Contractants n'expulseront un réfugié se trouvant régulièrement sur leur territoire que pour des raisons de sécurité nationale ou d'ordre public.
¹	Les Etats Contractants n'expulseront un réfugié se trouvant régulièrement sur leur territoire que pour des raisons de sécurité nationale ou d'ordre public.
²	L'expulsion de ce réfugié n'aura lieu qu'en exécution d'une décision rendue conformément à la procédure prévue par la loi. Le réfugié devra, sauf si des raisons impérieuses de sécurité nationale s'y opposent, être admis à fournir des preuves tendant à le disculper, à présenter un recours et à se faire représenter à cet effet devant une autorité compétente ou devant une ou plusieurs personnes spécialement désignées par l'autorité compétente.
³	Les Etats Contractants accorderont à un tel réfugié un délai raisonnable pour lui permettre de chercher à se faire admettre régulièrement dans un autre pays. Les Etats Contractants peuvent appliquer, pendant ce délai, telle mesure d'ordre interne qu'ils jugeront opportune.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
¹	Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
²	Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation - 1 Les frais de représentation comprennent:
¹	Les frais de représentation comprennent:
^a	les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat;
^b	les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone;
^c	la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte.
²	Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 13 Autres frais nécessaires des parties - Sont remboursés comme autres frais nécessaires des parties:
^a	les frais accessoires de la partie conformément à l'art. 11, al. 1 à 4, en tant qu'ils dépassent 100 francs;
^b	la perte de gain en tant qu'elle dépasse le gain d'une journée et que la partie qui obtient gain de cause se trouve dans une situation financière modeste.