8C_130/2016 - 2016-08-16 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C_130/2016

Urteil vom 16. August 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiber Nabold.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Armin Sahli,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Freiburg, Route du Mont-Carmel 5, 1762 Givisiez,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Freiburg, Sozialversicherungsgerichtshof, vom 15. Januar 2016.

Sachverhalt:

A.
A.________ war zuletzt im Fürstentum Liechtenstein erwerbstätig gewesen, als sie sich am 18. September 2000 bei der liechtensteinischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete. Diese sprach ihr mit Verfügung vom 24. November 2003 ab 1. April 2001 bis zum 31. März 2002 ein halbe und ab 1. April 2002 eine ganze Invalidenrente zu.

Nachdem die Versicherte Wohnsitz im Kanton Freiburg genommen und sich bei der dortigen IV-Stelle zum Leistungsbezug angemeldet hatte, hielt diese mit Schreiben vom 26. August 2004 fest, für die Zeit vom 1. April 2001 bis zum 31. März 2002 ebenfalls von einem Invaliditätsgrad von 50 % und für die Zeit ab 1. April 2002 von einem Invaliditätsgrad von 100 % auszugehen. Zudem bestätigte die IV-Stelle mit Verfügung vom 10. März 2005 die ganze Rente der Invalidenversicherung für die Zeit ab 1. März 2005.

Mit Verfügung vom 3. April 2009 kam die IV-Stelle auf ihre Leistungszusprache zurück und hob die ganze Rente per Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf. Eine von der Versicherten hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht Freiburg mit Entscheid vom 12. Mai 2011 gut und wies die Sache zu weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurück. Nach Vorliegen des rheumatologischen Berichts der Dr. med. B.________ vom 8. Februar 2012 bestätigte die IV-Stelle mit Verfügung vom 21. August 2013 ihre Rentenaufhebung per 1. Mai 2009.

B.
Die von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht Freiburg mit Entscheid vom 15. Januar 2016 in dem Sinne teilweise gut, als es der Versicherten bis zum 29. Februar 2012 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zusprach. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab.

C.
Mit Beschwerde beantragt A.________, ihr sei unter Aufhebung der Verfügung und des kantonalen Gerichtsentscheides weiterhin eine ganze Rente der Invalidenversicherung auszurichten. Eventuell sei die Sache im Sinne der Erwägungen an das kantonale Gericht zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

1.2. Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).

Die beschwerdeführende Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substanziiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen wäre; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht berücksichtigt werden (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen).

2.
Die Beschwerdeführerin rügt eine überlange Verfahrensdauer. Sie legt jedoch nicht dar, dass sie eine Rechtsverzögerungsbeschwerde erhoben oder in anderer Weise auf eine beförderlichere Behandlung ihrer Rechtsmittel gedrängt hätte. Ein Schaden, der durch die Verfahrensdauer entstanden wäre, ist nicht ersichtlich. Da zudem auch bei übermässiger Verfahrensdauer kein Anspruch auf eine Wiedergutmachung in der Form der Zusprechung einer materiell-rechtlich nicht geschuldeten Sozialversicherungsleistung besteht (BGE 129 V 411 E. 3.4 S. 422; Urteil 8C_323/2010 vom 10. Mai 2011 E. 5.2), braucht nicht näher geprüft zu werden, ob die Verfahrensdauer tatsächlich als überlang zu qualifizieren ist.

3.

3.1. Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.

3.2. Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird gemäss Art. 17 ATSG die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Die Frage der wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen beurteilt sich im vorliegenden Fall unbestrittenermassen durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f.).

3.3. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, als sie die Rentenaufhebung auf den 29. Februar 2012 hin bestätigte.

4.

4.1. Das kantonale Gericht hat in umfassender Würdigung der medizinischen Akten, insbesondere aber unter Berücksichtigung des Berichts der Dr. med. B.________, FMH für Rheumatologie am Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) Bern/Freiburg/Solothurn, vom 8. Februar 2012 für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich festgestellt, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten in der Zeit zwischen der leistungszusprechenden Verfügung und dem 23. November 2011 (Datum der Untersuchung durch die RAD-Ärztin) erheblich verbessert hat. Diese Besserung besteht nach den vorinstanzlichen Feststellungen im Wesentlichen darin, dass die Versicherte jedenfalls in der Zeit ab 23. November 2011 nicht mehr an einer Fibromyalgie leidet. Die Beschwerdeführerin bringt verschiedene Rügen vor, weshalb diese vorinstanzliche Feststellung bundesrechtswidrig sein soll.

4.2. Die Versicherte macht zunächst unter Hinweis auf das Urteil I 694/05 des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 15. Dezember 2006 E. 5 geltend, die IV-Stelle sei aufgrund des Rückweisungsentscheides des kantonalen Gerichts vom 12. Mai 2011 verpflichtet gewesen, ein versicherungsexternes Gutachten im Verfahren nach Art. 44 ATSG einzuholen und hätte sich nicht mit einem Bericht des RAD begnügen dürfen. In der Tat hat gemäss dem erwähnten Urteil I 694/05 ein Versicherungsträger, an welchen eine Streitsache von einem Gericht zum Einholen eines Gutachtens zurückgewiesen wird, eine versicherungsexterne Expertise zu veranlassen. Im nämlichen Urteil wurde indessen auch ausgeführt, dass das kantonale Gericht frei ist, vom Versicherungsträger lediglich ergänzende Abklärungen zu verlangen und damit die Art der Abklärung in dessen pflichtgemässes Ermessen zu stellen. Diesen Weg hat das kantonale Gericht in seinem Entscheid vom 12. Mai 2011 beschritten, womit das Abstellen der Vorinstanz auf den Bericht der RAD-Ärztin nicht bereits aus diesem Grund bundesrechtswidrig ist. Dass dieser Bericht auf französisch abgefasst ist, stellt ebenfalls keinen Grund dar, ihn nicht zu beachten, zumal der Rechtsvertreter der Versicherten
gemäss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz dieser Sprache genügend mächtig ist und die Akten eine Übersetzung der wichtigsten Passagen des Berichts enthalten. Auf den Bericht der RAD-Ärztin kann somit rechtsprechungsgemäss abgestellt werden, soweit auch keine geringen Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit ihrer Feststellungen bestehen (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.6 S. 471).

4.3. Entgegen den Vorbringen der Versicherten wird die spontane Besserung einer Fibromyalgie mit zunehmendem Alter in der Literatur als häufig beschrieben (vgl. etwa Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 266. Aufl. 2014, S. 682). Die Tatsache, dass die RAD-Ärztin von einer Besserung der Fibromyalgie ausgeht, begründet für sich alleine somit noch keine Zweifel an der Zuverlässigkeit ihrer Feststellungen. Dasselbe gilt für den Umstand, dass sie in ihrem Bericht vom 8. Februar 2012 nicht ausführlich dargelegt hat, welche Trigger-Punkte als schmerzhaft bezeichnet wurden. Soweit die Vorinstanz in diesem Zusammenhang auf den ergänzenden Bericht der RAD-Ärztin vom 16. Dezember 2013 sowie darauf verweist, dass ein entsprechendes Diagramm entbehrlich gewesen wäre, sind darin weder offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellungen noch sonstige Bundesrechtsverletzungen zu erkennen. Auch finden sich im Bericht der Dr. med. C.________ vom 11. September 2013 keine Ausführungen, welche die Feststellungen der RAD-Ärztin bezüglich der Fibromyalgie in Zweifel ziehen würden. Ebenfalls nicht zu beanstanden sind somit die - im Übrigen im Einklang mit der erwähnten ergänzenden Stellungnahme der RAD-Ärztin stehenden - vorinstanzlichen Erwägungen,
wonach der nur kurze Zeit nach Verfügungserlass ergangene Bericht der behandelnden Ärztin zu keinen Weiterungen Anlass bietet.

4.4. Die Vorinstanz folgte der RAD-Ärztin bezüglich der Besserung der Fibromyalgie, nicht jedoch ihren Ausführungen zum Zeitpunkt der Besserung. Zu Gunsten der Versicherten ging sie davon aus, die Fibromyalgie habe sich erst unmittelbar vor dem Untersuchungstermin beim RAD am 23. November 2011 verbessert. Damit hat die Vorinstanz jedenfalls nicht zu Ungunsten der Beschwerdeführerin gegen Bundesrecht verstossen. Geht man von einer Besserung erst ab November 2011 aus, so kann die Versicherte aus dem Bericht des Dr. med. D.________ vom 4. Februar 2008, in welchem die Diagnose einer Fibromyalgie noch bestätigt wird, nichts weiter zu ihren Gunsten ableiten.

4.5. Somit hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, als sie von einer erheblichen Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgegangen ist. Auf weitere Abklärungen kann verzichtet werden; nachdem die Diagnose einer Fibromyalgie nicht mehr gestellt werden kann, entfällt auch die Notwendigkeit einer Auseinandersetzung mit BGE 141 V 281. Im Übrigen wird in der Beschwerde auch nicht geltend gemacht, dass eine psychiatrische Begutachtung anzuordnen wäre. Wie das kantonale Gericht zudem zutreffend dargelegt hat, war die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Rentenaufhebung weder mindestens 55 Jahre alt noch seit mehr als 15 Jahren Rentenbezügerin. Somit besteht kein Anspruch auf besondere berufliche Massnahmen vor der Rentenaufhebung. Die Verneinung eines Rentenanspruchs ab März 2012 ist somit - bei unbestritten gebliebener Invaliditätsbemessung - nicht zu beanstanden; die Beschwerde ist abzuweisen.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Freiburg, Sozialversicherungsgerichtshof, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. August 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Nabold

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.