6B_1013/2015 - 2016-08-16 - Infractions - Mehrfache Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz; Widerhandlung gegen das Waffengesetz; Willkür, rechtliches Gehör

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1013/2015

Urteil vom 16. August 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiber M. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Eggenberger,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Mehrfache Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz; Widerhandlung gegen das Waffengesetz; Willkür, rechtliches Gehör,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 19. Mai 2015.

Sachverhalt:

A.
X.________ wird der Handel mit mehreren Kilogramm Marihuana im Zeitraum vom 1. Juli 2012 bis 31. Juli 2013 sowie der Konsum von 720 bis 1'080 Gramm Marihuana zwischen dem 11. März 2011 und dem 27. November 2013 vorgeworfen. Zudem soll er im Wissen um seine fehlende Berechtigung im Besitz eines verbotenen Schmetterlingsmessers gewesen sein.

B.
Am 11. Juni 2014 sprach das Kreisgericht See-Gaster X.________ des vorsätzlichen Vergehens gegen das Waffengesetz (WG; SR 514.54) und der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG; SR 812.121) schuldig und verurteilte ihn unter Anrechnung der Untersuchungshaft von 2 Tagen zu einer bedingten Geldstrafe von 5 Tagessätzen zu Fr. 120.-- sowie zu einer Busse von Fr. 500.--. Vom Vorwurf des mehrfachen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz (Erwerb und Verkauf von Marihuana) sprach es ihn frei.

C.
Auf Berufung von X.________ und Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft hin verurteilte ihn das Kantonsgericht St. Gallen mit Entscheid vom 19. Mai 2015 zusätzlich wegen mehrfachen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz nach Art. 19 Abs. 1 lit. c und d BetmG und bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 120.-- und einer Busse von Fr. 500.--.

D.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das kantonsgerichtliche Urteil sei aufzuheben und er sei wegen mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes zu einer Busse von Fr. 200.-- zu verurteilen; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das Kantonsgericht zurückzuweisen. Die beschlagnahmten Vermögenswerte seien ihm zurückzuerstatten und von der Einziehung des Schmetterlingsmessers sei abzusehen.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Anklagegrundsatzes. Er macht geltend, die Beschwerdegegnerin sei gestützt auf seine Aussage, das Schmetterlingsmesser rechtmässig in einem Waffengeschäft gekauft zu haben, von einem legalen Erwerb ausgegangen. Diese Annahme bilde Grundlage der Anklage. Indem die Vorinstanz einen illegalen Erwerb annehme, verletze sie den Anklagegrundsatz. Da sie die Verurteilung zudem auf eine andere Rechtsgrundlage stütze als das erstinstanzliche Gericht, ohne ihn dazu angehört zu haben, verletze sie seinen Anspruch auf rechtliches Gehör.

1.2. Nach dem aus Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b EMRK abgeleiteten und nunmehr in Art. 9 Abs. 1 StPO festgeschriebenen Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion). Die Anklage hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise zu umschreiben, dass die Vorwürfe in objektiver und subjektiver Hinsicht genügend konkretisiert sind. Zugleich bezweckt das Anklageprinzip den Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldigten Person und garantiert den Anspruch auf rechtliches Gehör (Informationsfunktion). Gemäss Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO bezeichnet die Anklageschrift möglichst kurz, aber genau die der beschuldigten Person vorgeworfenen Taten mit Beschreibung von Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausführung (BGE 141 IV 132 E. 3.4.1 S. 142 f.; Urteil 6B_435/2015 vom 16. Dezember 2015 E. 1.2; je mit Hinweisen).

1.3. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist aus der Anklageschrift resp. dem eine solche darstellenden Strafbefehl vom 11. März 2014 (Art. 356 Abs. 1 StPO) klar ersichtlich, dass auch die Beschwerdegegnerin von einer strafbaren Handlung ausgeht. Sie wirft ihm den Besitz eines verbotenen Schmetterlingsmessers vor und klagt dies als vorsätzliches Vergehen gegen das Waffengesetz gemäss Art. 33 Abs. 1 lit. a WG an. Zur Frage des Erwerbs enthält die Anklage keine Angaben. Grundlage der Anklageschrift bildet allein der hinreichend klar geschilderte Lebenssachverhalt. Die rechtliche Würdigung dieses Sachverhalts, d.h. die Frage, ob der Besitz des Messers legal war oder nicht, ist allein Sache der Gerichte. Diese haben das Recht von Amtes wegen anzuwenden, wobei sie an die rechtliche Würdigung der Anklagebehörde nicht gebunden sind (vgl. Art. 350 Abs. 1 StPO; Urteile 6B_1011/2014 vom 16. März 2015 E. 1.5.5; 6B_91/2014 vom 31. März 2015 E. 4.2). Es schadet daher nicht, dass sich die Vorinstanzen hinsichtlich der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts nicht einig waren. Eine Verletzung des Anklagegrundsatzes liegt nicht vor. Soweit der Beschwerdeführer eine unzulässige Erweiterung der Anklage moniert, indem ihn das
erstinstanzliche Gericht wegen Verletzung der Anzeigepflicht nach Art. 42 Abs. 5 WG verurteilt habe, geht sein Einwand fehl. Der hier angefochtene und massgebende vorinstanzliche Entscheid stützt sich in Übereinstimmung mit der Anklageschrift auf Art. 33 Abs. 1 lit. a WG. Die Verurteilung erfolgte damit nicht auf einer anderen Rechtsgrundlage als angeklagt.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Verurteilung wegen mehrfachen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz und rügt die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung.
Er macht geltend, die Vorinstanz stelle bezüglich des von ihm bestrittenen Erwerbs von mehreren Kilogramm Marihuana trotz Fehlens objektiver Beweise zu Unrecht auf die Angaben des Verkäufers A.________ ab. Dessen Aussagen, dem Beschwerdeführer fünf bis zehn Kilogramm Marihuana verkauft zu haben, seien ungenau, inkonsistent und widersprüchlich. Der angenommene Deliktszeitraum von einem Jahr sei dem Zeugen zudem von der Beschwerdegegnerin in den Mund gelegt worden. Auch für den Verkauf von angeblich mindestens vier Kilogramm Marihuana gebe es nicht genügend Beweise. Hierfür lägen bloss drei mehrdeutige Textnachrichten (SMS) vor, deren Inhalt der Beschwerdeführer nachvollziehbar erklärt habe. Im Zweifel sei weder der Erwerb noch der Verkauf von Marihuana (abgesehen vom nicht mehr streitigen Erwerb zum Eigenkonsum) erwiesen, zumal auch keine Verkaufsutensilien wie eine Waage oder Verpackungsmaterial gefunden worden seien.

2.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253; 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen; zum Begriff der Willkür BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; je mit Hinweisen) oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Für die Anfechtung des Sachverhalts gelten qualifizierte Begründungsanforderungen (Art. 42 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG). Die beschwerdeführende Person hat genau darzulegen, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung willkürlich sein soll. Dazu genügt es nicht, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweiswürdigung zu erläutern (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356; Urteil 9C_534/2015 vom 1. März 2016 E. 1.2; je mit Hinweisen). Dass die von den Sachgerichten gezogenen Schlüsse nicht mit der Darstellung der beschwerdeführenden Partei übereinstimmen, belegt keine Willkür. Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253; 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 138 V 74 E. 7 S. 82 mit Hinweisen).

2.3. Was der Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung einwendet, ist nicht geeignet, Willkür darzutun. Mit Bezug auf den Erwerb von Marihuana verkennt er, dass die Beweiswürdigung der Vorinstanz nicht bereits deshalb offensichtlich unhaltbar ist, weil sie wesentlich auf einer Zeugenaussage beruht, die seinen eigenen Angaben widerspricht. Zwar weist er zutreffend auf das Vorgehen bei der Glaubhaftigkeitsbeurteilung von Zeugenaussagen hin. Dabei wird zunächst davon ausgegangen, dass die Aussage gerade nicht realitätsbegründet ist, und erst dann, wenn sich diese Annahme (sog. Nullhypothese) aufgrund der festgestellten Realitätskriterien nicht mehr halten lässt, wird geschlossen, dass die Aussage einem wirklichen Erleben entspricht und wahr ist (vgl. BGE 133 I 33 E. 4.3 S. 45 mit Hinweis). Er bringt jedoch nichts vor, was bei der Vorinstanz Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Zeugenaussage von A.________ hätte hervorrufen müssen.
Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz erwägt, die Aussagen des Belastungszeugen seien im Wesentlichen konstant ausgefallen. Dieser hat wiederholt angegeben, er habe aus dem Betrieb einer Hanfplantage sowie aus Zukäufen Marihuana in Kilogrammportionen an eine Handvoll Abnehmer verkauft, davon fünf bis zehn Kilogramm an den Beschwerdeführer. Angesichts der geschilderten Produktions- und Verkaufstätigkeit von A.________ sowie der Tatsache, dass der Beschwerdeführer zugegeben hat, von jenem Marihuana erworben zu haben, ist es nachvollziehbar, wenn die Vorinstanz als erstellt erachtet, A.________ habe auch dem Beschwerdeführer, entsprechend der üblichen Vorgehensweise, Portionen zu rund einem Kilogramm verkauft. Dieser Schluss ist weder willkürlich, noch verletzt er den Anspruch des Beschwerdeführers auf ein faires Verfahren oder auf rechtliches Gehör. Wenn die Vorinstanz nicht auf dessen Angaben, höchstens 20 bis 30 Gramm Marihuana pro Monat gekauft zu haben, abstellt, verletzt sie auch nicht die Unschuldsvermutung. Daran ändert nichts, dass der Belastungszeuge im vorinstanzlichen Verfahren auch ausgesagt hat, er habe dem Beschwerdeführer am Anfang vielleicht nur 500 Gramm Marihuana, sicher aber nicht weniger verkauft. Die
verkaufte Gesamtmenge von fünf bis zehn Kilogramm Marihuana hat er weiterhin bestätigt. Die Vorinstanz ist zu Recht von der kleinsten vom Zeugen genannten Menge von fünf Kilogramm ausgegangen. Soweit der Beschwerdeführer den Zeitraum des Verkaufs zwischen Juli 2012 und Juli 2013 beanstandet und geltend macht, dieser sei dem Zeugen von der Beschwerdegegnerin in den Mund gelegt worden, ist festzuhalten, dass der Zeuge die Dauer von rund einem Jahr von sich aus genannt hat. Zudem deckt sich die vorinstanzliche Annahme bezüglich des Zeitraums mit den Angaben des Beschwerdeführers selbst. Von einer aktenwidrigen Feststellung kann keine Rede sein.
Die Vorinstanz verfällt nicht in Willkür, wenn sie keine Anzeichen für eine Falschbelastung durch A.________ erkennt, zumal auch der Beschwerdeführer selber keine solchen geltend macht. Es ist unerfindlich, weshalb die Schlussfolgerung der Vorinstanz, wonach es nicht einleuchte, dass A.________ die an den Beschwerdeführer veräusserte Menge bewusst zu hoch hätte angeben sollen, willkürlich sein soll. Fehl geht im weiteren sein Einwand, der Erwerb des Marihuanas könne nur dann als erwiesen gelten, wenn es auch der Verkauf sei. Es kann selbst auf ein einziges Beweismittel abgestellt werden, sofern dieses glaubhaft ist (vgl. BGE 137 IV 122 E. 3.3 S. 127). Der Beschwerdeführer scheint im Übrigen zu verkennen, dass im inkriminierten Tatzeitraum auch Verbindungsnachweise zwischen ihm und A.________ vorliegen (vgl. Urteil, S. 7). Die vorinstanzliche Annahme, er habe von diesem mindestens fünf Kilogramm Marihuana erworben, hält vor dem Willkürverbot stand.

2.4. Hinsichtlich des umstrittenen Verkaufs von Marihuana ist dem Beschwerdeführer zwar zuzustimmen, dass sich die Vorinstanz im Wesentlichen auf drei SMS-Textnachrichten stützt und dass diese Anzahl angesichts der ihm vorgeworfenen Verkaufsmenge von knapp vier Kilogramm Marihuana relativ gering ist. Dies spricht jedoch nicht gegen den Verkauf einer grösseren Menge. Als unbegründet erweist sich sein Einwand, wonach die Textnachrichten nicht verwendet werden dürften, weil es die Vorinstanz unterlassen habe, die Absender zu deren Inhalt zu befragen. Darin liegt keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz selber eine Interpretation dieser Nachrichten vornahm und gestützt darauf in antizipierter Beweiswürdigung auf die Einvernahmen der Absender verzichtete, zumal ihre Würdigung der Textnachrichten nachvollziehbar ist. Darin ist von "Rasen-Ziegel", resp. von "Gmües" die Rede. Die Vorinstanz verfällt nicht in Willkür, wenn sie erwägt, diese Bezeichnungen seien für Marihuana gebräuchlich und wenn sie von entsprechenden Bestellungen ausgeht. Der Beschwerdeführer hat eingeräumt, dass es sich bei der Textnachricht "Gmües" um eine Anfrage für Marihuana gehandelt hat. Die Vorinstanz
begründet plausibel, weshalb seine Erklärung bezüglich der "Rasen-Ziegel" nicht überzeugt. Er räumt im Übrigen selber ein, dass der Erwerb von Marihuana in der strittigen Grössenordnung nur bei einem Weiterverkauf Sinn macht. Es verstösst deshalb weder gegen das Willkürverbot noch gegen die Unschuldsvermutung, wenn die Vorinstanz den Verkauf von Marihuana als erwiesen erachtet.
Auch die angenommene Verkaufsmenge von knapp vier Kilogramm Marihuana ist nachvollziehbar: Nachdem der Erwerb von mindestens fünf Kilogramm Marihuana erwiesen und der Konsum von 720 bis 1'080 Gramm Marihuana unbestritten sind, liegt der Schluss nahe, der im Marihuanaverkauf tätige Beschwerdeführer habe den Rest veräussert. Diese Annahme ist jedenfalls nicht schlechterdings unhaltbar. Daran ändert nichts, dass beim Beschwerdeführer keine Portionierungs- oder Verpackungsutensilien sichergestellt werden konnten. Die Vorinstanz begründet dies plausibel damit, dass er um die Verhaftung seines Lieferanten gewusst habe und die Utensilien rechtzeitig habe verschwinden lassen können. Entgegen seiner Auffassung trifft es nicht zu, dass die Vorinstanz das Fehlen von Portionierungs- und Verpackungsutensilien als Indiz für den Verkauf von Marihuana wertet. Sie führt lediglich aus, der Handel in der vorgeworfenen Grössenordnung sei auch ohne Utensilien möglich. Dies ist zutreffend. Eine Verletzung der Unschuldsvermutung liegt auch insoweit nicht vor.

2.5. Soweit die wiederholt erhobene Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs überhaupt den qualifizierten Begründungsanforderungen genügt (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG), ist sie unbegründet.
Aufgrund der aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 3 Abs. 2 lit. c und Art. 107 StPO sowie Art. 29 Abs. 2 BV) fliessenden Begründungspflicht (Art. 81 Abs. 3 StPO) ist das Gericht gehalten, sein Urteil zu begründen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass es sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann es sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken, muss jedoch wenigstens kurz die Überlegungen nennen, von denen es sich hat leiten lassen und auf die sich sein Urteil stützt. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene in voller Kenntnis der Tragweite des Entscheids die Sache weiterziehen kann und der Rechtsmittelinstanz die Überprüfung der Rechtsanwendung möglich ist (vgl. BGE 141 III 28 E. 3.2.4 S. 41; 139 IV 179 E. 2.2 S. 183; Urteile 6B_1029/2015 vom 22. Juni 2016 E. 2.6.1; 6B_1001/2015 vom 29. Dezember 2015 E. 13.2; je mit Hinweisen).
Der angefochtene Entscheid genügt diesen Anforderungen. Die Vorinstanz befasst sich mit allen wesentlichen Gesichtspunkten. Ihre Erwägungen sind hinreichend klar und vollständig, um eine sachgerechte Anfechtung zu ermöglichen. Der Beschwerdeführer verkennt, dass sich die Behörden beziehungsweise Gerichte nicht mit allen Parteistandpunkten auseinandersetzen und nicht jedes Vorbringen explizit widerlegen müssen.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer bestreitet die Widerhandlung gegen das Waffengesetz. Er macht geltend, der Besitz des Schmetterlingsmessers sei erlaubt, da er dieses legal erworben habe. Die Vorinstanz verletze den Untersuchungsgrundsatz und die Unschuldsvermutung, wenn sie von einem illegalen Erwerb ausgehe, dessen Umstände aber nicht abkläre. Sie verletze sein rechtliches Gehör, weil er zu den Umständen des Erwerbs nie befragt worden sei, da sich diese Frage während der Untersuchung nicht gestellt habe.

3.2. Entgegen seiner Auffassung kann der Beschwerdeführer aus der Behauptung, das Messer legal erworben zu haben, nichts zu seinen Gunsten ableiten. Wie dargelegt, ist das Gericht an die Rechtsauffassung der Vorinstanzen oder der Parteien nicht gebunden (oben E. 1.3). Zum Erwerb des Messers hat der Beschwerdeführer stets ausgesagt, dieses sicher schon seit seinem 14. Lebensjahr zu besitzen und es in einem Waffenladen gekauft zu haben. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Umstände des Erwerbs näher hätten abgeklärt werden können. Insbesondere ist nicht anzunehmen, dass der Verkäufer nach über 20 Jahren noch über zweckdienliche Unterlagen zu einem Messer verfügen würde. Im Übrigen ist dem Beschwerdeführer entgegen zu halten, dass die beschuldigte Person den Behörden grundsätzlich nicht vorwerfen kann, gewissen Beweisen nicht nachgegangen zu sein, wenn sie es unterlässt, rechtzeitig und formgerecht entsprechende Beweisanträge zu stellen (vgl. Urteil 6B_288/2015 vom 12. Oktober 2015 E. 1.3.2 mit Hinweisen). Der Untersuchungsgrundsatz verpflichtet das Gericht nicht, von Amtes wegen Beweiserhebungen vorzunehmen, wenn es sich aufgrund der bereits erhobenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und in vorweggenommener Beweiswürdigung
annehmen darf, dass die zusätzlichen Beweise nichts an seiner Überzeugung zu ändern vermöchten (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f.; Urteil 6B_859/2013 vom 2. Oktober 2014 E. 2.1; je mit Hinweisen). Die Vorinstanz durfte angesichts der Angaben des Beschwerdeführers in willkürfreier antizipierter Würdigung der bereits abgenommenen Beweise zur Überzeugung gelangen, der rechtlich erhebliche Sachverhalt sei genügend abgeklärt (vgl. auch Art. 139 Abs. 2 StPO). Eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes liegt nicht vor.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers hat die Vorinstanz auch seinen Anspruch auf rechtliches Gehör nicht verletzt. Es trifft nicht zu, dass sich die Frage, ob er das Messer legal erworben habe, während des Verfahrens nicht gestellt hätte und er dazu nicht befragt worden wäre. Er hat selber ausgesagt, wann und wo er das Messer erworben haben will. Der Erwerb war somit Thema des Verfahrens. Die rechtliche Würdigung dieses Sachverhalts obliegt wie dargelegt den Gerichten. Die Vorinstanz hatte somit ausgehend vom festgestellten Sachverhalt zu prüfen, ob er zum Besitz des Messers berechtigt war (vgl. BGE 141 IV 132 E. 2.6 S. 139). Dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer musste ohne Weiteres klar sein, dass der rechtmässige Besitz einer Waffe nach geltendem Recht deren rechtmässigen Erwerb voraussetzt, zumal er selber auf den einschlägigen Art. 12 WG verweist. Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, die Vorinstanz habe die massgebende Rechtslage falsch dargestellt. Dies ist auch nicht ersichtlich. Es ist unerfindlich, inwiefern die Vorinstanz gegen die Unschuldsvermutung verstossen sollte, wenn sie annimmt, der Beschwerdeführer könne das Messer nicht legal erworben haben. Sie legt nachvollziehbar dar, dass dies gestützt
auf seine eigene Sachverhaltsdarstellung nicht möglich ist und er weder unter altem noch nach geltendem Recht zum Besitz des Schmetterlingsmessers berechtigt war. Die vorinstanzliche Verurteilung wegen vorsätzlichen Vergehens gegen das Waffengesetz verstösst nicht gegen Bundesrecht.

4.
Der Beschwerdeführer begründet seinen Antrag, die Busse für die mehrfache Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes sei auf Fr. 200.-- festzusetzen, nicht. Darauf ist nicht einzugehen. Gleiches gilt für seine Anträge zu den beschlagnahmten Vermögenswerten, zur Einziehung des Schmetterlingsmessers sowie zu den Kostenfolgen, welche er ebenfalls nicht bzw. einzig mit den beantragten Freisprüchen begründet.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang trägt der Beschwerdeführer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. August 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: M. Widmer

SR 812.121 Loi fédérale du 3 octobre 1951 sur les stupéfiants et les substances psychotropes (Loi sur les stupéfiants, LStup) - Loi sur les stupéfiants LStup Art. 19 - 1 Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire:
¹	Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire:
^a	celui qui, sans droit, cultive, fabrique ou produit de toute autre manière des stupéfiants;
^b	celui qui, sans droit, entrepose, expédie, transporte, importe, exporte des stupéfiants ou les passe en transit;
^c	celui qui, sans droit, aliène ou prescrit des stupéfiants, en procure de toute autre manière à un tiers ou en met dans le commerce;
^d	celui qui, sans droit, possède, détient ou acquiert des stupéfiants ou s'en procure de toute autre manière;
^e	celui qui finance le trafic illicite de stupéfiants ou sert d'intermédiaire pour son financement;
^f	celui qui, publiquement, incite à la consommation de stupéfiants ou révèle des possibilités de s'en procurer ou d'en consommer;
^g	celui qui prend des mesures aux fins de commettre une des infractions visées aux let. a à f.
²	L'auteur de l'infraction est puni d'une peine privative de liberté d'un an au moins:95
^a	s'il sait ou ne peut ignorer que l'infraction peut directement ou indirectement mettre en danger la santé de nombreuses personnes;
^b	s'il agit comme membre d'une bande formée pour se livrer de manière systématique au trafic illicite de stupéfiants;
^c	s'il se livre au trafic par métier et réalise ainsi un chiffre d'affaires ou un gain important;
^d	si, par métier, il propose, cède ou permet de toute autre manière à des tiers d'avoir accès à des stupéfiants dans les lieux de formation principalement réservés aux mineurs ou dans leur périmètre immédiat.
³	Le tribunal peut atténuer librement la peine:
^a	dans le cas d'une infraction visée à l'al. 1, let. g;
^b	dans le cas d'une infraction visée à l'al. 2, si l'auteur est dépendant et que cette infraction aurait dû servir au financement de sa propre consommation de stupéfiants.
⁴	Est également punissable en vertu des al. 1 et 2 celui qui commet l'acte à l'étranger, se trouve en Suisse et n'est pas extradé, pour autant que l'acte soit également punissable dans le pays où il a été commis. La législation de ce dernier est applicable si elle est plus favorable à l'auteur. L'art. 6 du code pénal97 est applicable.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 32 Procédure pénale - 1 Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force.
¹	Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force.
²	Toute personne accusée a le droit d'être informée, dans les plus brefs délais et de manière détaillée, des accusations portées contre elle. Elle doit être mise en état de faire valoir les droits de la défense.
³	Toute personne condamnée a le droit de faire examiner le jugement par une juridiction supérieure. Les cas où le Tribunal fédéral statue en instance unique sont réservés.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 9 Maxime d'accusation - 1 Une infraction ne peut faire l'objet d'un jugement que si le ministère public a déposé auprès du tribunal compétent un acte d'accusation dirigé contre une personne déterminée sur la base de faits précisément décrits.
¹	Une infraction ne peut faire l'objet d'un jugement que si le ministère public a déposé auprès du tribunal compétent un acte d'accusation dirigé contre une personne déterminée sur la base de faits précisément décrits.
²	Sont réservées la procédure de l'ordonnance pénale et la procédure pénale en matière de contraventions.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 325 Contenu de l'acte d'accusation - 1 L'acte d'accusation désigne:
¹	L'acte d'accusation désigne:
^a	le lieu et la date de son établissement;
^b	le ministère public qui en est l'auteur;
^c	le tribunal auquel il s'adresse;
^d	les noms du prévenu et de son défenseur;
^e	le nom du lésé;
^f	le plus brièvement possible, mais avec précision, les actes reprochés au prévenu, le lieu, la date et l'heure de leur commission ainsi que leurs conséquences et le mode de procéder de l'auteur;
^g	les infractions réalisées et les dispositions légales applicables de l'avis du ministère public.
²	Le ministère public peut présenter un acte d'accusation alternatif ou, pour le cas où ses conclusions principales seraient rejetées, un acte d'accusation subsidiaire.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 356 Procédure devant le tribunal de première instance - 1 Lorsqu'il décide de maintenir l'ordonnance pénale, le ministère public transmet sans retard le dossier au tribunal de première instance en vue des débats. L'ordonnance pénale tient lieu d'acte d'accusation.
¹	Lorsqu'il décide de maintenir l'ordonnance pénale, le ministère public transmet sans retard le dossier au tribunal de première instance en vue des débats. L'ordonnance pénale tient lieu d'acte d'accusation.
²	Le tribunal de première instance statue sur la validité de l'ordonnance pénale et de l'opposition.
³	L'opposition peut être retirée jusqu'à l'issue des plaidoiries.
⁴	Si l'opposant fait défaut aux débats sans être excusé et sans se faire représenter, son opposition est réputée retirée.
⁵	Si l'ordonnance pénale n'est pas valable, le tribunal l'annule et renvoie le cas au ministère public en vue d'une nouvelle procédure préliminaire.
⁶	Si l'opposition ne porte que sur les frais et les indemnités ou d'autres conséquences accessoires, le tribunal statue par écrit, à moins que l'opposant ne demande expressément des débats.
⁷	Si des ordonnances pénales portant sur les mêmes faits ont été rendues contre plusieurs personnes, l'art. 392 est applicable par analogie.

SR 514.54 Loi fédérale du 20 juin 1997 sur les armes, les accessoires d'armes et les munitions (Loi sur les armes, LArm) - Loi sur les armes LArm Art. 33 - 1 Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque, intentionnellement:
¹	Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque, intentionnellement:
^a	sans droit, offre, aliène, acquiert, possède, fabrique, modifie, transforme, porte, exporte vers un État Schengen ou introduit sur le territoire suisse des armes, des éléments essentiels d'armes, des composants d'armes spécialement conçus, des accessoires d'armes, des munitions ou des éléments de munitions, ou en fait le courtage;
^abis	sans droit, enlève, rend méconnaissable, modifie ou complète le marquage des armes à feu ou de leurs éléments essentiels ou accessoires prescrit par l'art. 18a;
^b	en sa qualité de titulaire d'une patente de commerce d'armes, introduit sur le territoire suisse des armes, des éléments essentiels d'armes, des composants d'armes spécialement conçus, des accessoires d'armes, des munitions ou des éléments de munitions, sans avoir annoncé ou déclaré correctement ces objets;
^c	obtient frauduleusement une patente de commerce d'armes au moyen d'indications fausses ou incomplètes;
^d	viole les obligations fixées à l'art. 21;
^e	en sa qualité de titulaire d'une patente de commerce d'armes, omet de conserver des armes, des éléments essentiels d'armes, des composants d'armes spécialement conçus, des accessoires d'armes, des munitions ou des éléments de munitions avec les garanties de sécurité requises (art. 17, al. 2, let. d);
^f	en sa qualité de titulaire d'une patente de commerce d'armes:
^f1	fabrique ou introduit sur le territoire suisse des armes à feu, des éléments essentiels de ces armes, des accessoires d'armes ou des munitions sans les marquer conformément aux art. 18a ou 18b,
^f2	offre, acquiert ou aliène des armes à feu, des éléments essentiels d'armes, des accessoires d'armes ou des munitions qui n'ont pas été marqués conformément aux art. 18a ou 18b ou en fait le courtage,
^f3	offre, acquiert ou aliène des armes à feu, des éléments essentiels d'armes, des composants d'armes spécialement conçus, des accessoires d'armes ou des munitions qui ont été introduits de manière illicite sur le territoire suisse, ou en fait le courtage;
^g	offre ou aliène des armes, des éléments essentiels d'armes, des composants d'armes spécialement conçus, des accessoires d'armes, des munitions ou des éléments de munitions à des personnes visées à l'art. 7, al. 1, ou en fait le courtage pour lesdites personnes sans qu'elles soient en mesure de produire une autorisation exceptionnelle au sens de l'art. 7, al. 2.
²	Si l'auteur agit par négligence, il est puni d'une peine pécuniaire.160
³	Est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque, à titre professionnel, intentionnellement et sans droit:
^a	offre, aliène, fabrique, répare, modifie, transforme, exporte vers un État Schengen ou introduit sur le territoire suisse des armes, des éléments essentiels d'armes, des composants d'armes spécialement conçus, des accessoires d'armes, des munitions ou des éléments de munitions, ou en fait le courtage;
^b	...
^c	offre, acquiert ou aliène des armes à feu, des éléments essentiels d'armes, des composants spécialement conçus, des accessoires d'armes ou des munitions qui n'ont pas été marqués conformément à l'art. 18a ou 18b ou qui ont été introduits de manière illicite sur le territoire suisse, ou en fait le courtage.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 350 Latitude dans l'appréciation de l'accusation; fondements du jugement - 1 Le tribunal est lié par l'état de fait décrit dans l'acte d'accusation mais non par l'appréciation juridique qu'en fait le ministère public.
¹	Le tribunal est lié par l'état de fait décrit dans l'acte d'accusation mais non par l'appréciation juridique qu'en fait le ministère public.
²	Il prend en compte les preuves administrées durant la procédure préliminaire et lors des débats.

SR 514.54 Loi fédérale du 20 juin 1997 sur les armes, les accessoires d'armes et les munitions (Loi sur les armes, LArm) - Loi sur les armes LArm Art. 42 Disposition transitoire - 1 Toute personne qui est autorisée à porter une arme ou à faire le commerce d'armes en vertu du droit cantonal en vigueur est tenue, si elle entend conserver cette prérogative, de présenter dans l'année qui suit l'entrée en vigueur de la présente loi la demande d'autorisation prévue à cet effet.
¹	Toute personne qui est autorisée à porter une arme ou à faire le commerce d'armes en vertu du droit cantonal en vigueur est tenue, si elle entend conserver cette prérogative, de présenter dans l'année qui suit l'entrée en vigueur de la présente loi la demande d'autorisation prévue à cet effet.
²	Les droits acquis demeurent garantis jusqu'à ce que la demande fasse l'objet d'une décision.
³	Les autorisations d'importation, d'exportation et de transit délivrées en vertu de la loi fédérale du 30 juin 1972175 et du 13 décembre 1996176 sur le matériel de guerre conservent leur validité.
⁴	Toute personne qui est titulaire d'une autorisation d'importation, d'exportation ou de transit, à titre professionnel, d'armes, d'éléments essentiels d'armes, de munitions et d'éléments de munitions délivrée en vertu du droit en vigueur, peut continuer d'introduire sur le territoire suisse et d'exporter lesdits objets sur la base de cette autorisation.177
⁵	Toute personne qui est déjà en possession d'armes, d'éléments essentiels d'armes ou de composants d'armes spécialement conçus visés à l'art. 5, al. 2, ou encore d'accessoires d'armes visés à l'art. 5, al. 1, let. g, doit les déclarer dans les trois mois qui suivent la date d'entrée en vigueur de la présente disposition aux autorités cantonales chargées de délivrer les autorisations exceptionnelles.178
⁶	Une autorisation exceptionnelle peut être demandée dans un délai de six mois à compter de la date d'entrée en vigueur de l'interdiction visée à l'art. 5, al. 2. Les personnes qui sont déjà titulaires d'une autorisation exceptionnelle d'acquisition d'armes valable ne sont pas concernées par la présente disposition. Les personnes qui ne souhaitent pas déposer de demande doivent aliéner les objets concernés, dans les six mois qui suivent l'entrée en vigueur de l'interdiction, à une personne ayant le droit de les posséder.179
⁷	Si la demande d'autorisation exceptionnelle est rejetée, les objets concernés doivent être aliénés, dans un délai de quatre mois à compter de la décision de rejet, à une personne ayant le droit de les posséder.180

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 3 Respect de la dignité et procès équitable - 1 Les autorités pénales respectent la dignité des personnes impliquées dans la procédure, à tous les stades de celle-ci.
¹	Les autorités pénales respectent la dignité des personnes impliquées dans la procédure, à tous les stades de celle-ci.
²	Elles se conforment notamment:
^a	au principe de la bonne foi;
^b	à l'interdiction de l'abus de droit;
^c	à la maxime voulant qu'un traitement équitable et le droit d'être entendu soient garantis à toutes les personnes touchées par la procédure;
^d	à l'interdiction d'appliquer des méthodes d'enquête qui sont attentatoires à la dignité humaine.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 107 Droit d'être entendu - 1 Une partie a le droit d'être entendue; à ce titre, elle peut notamment:
¹	Une partie a le droit d'être entendue; à ce titre, elle peut notamment:
^a	consulter le dossier;
^b	participer à des actes de procédure;
^c	se faire assister par un conseil juridique;
^d	se prononcer au sujet de la cause et de la procédure;
^e	déposer des propositions relatives aux moyens de preuves.
²	Les autorités pénales attirent l'attention des parties sur leurs droits lorsqu'elles ne sont pas versées dans la matière juridique.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 81 Teneur des prononcés de clôture - 1 Les jugements et autres prononcés clôturant la procédure contiennent:
¹	Les jugements et autres prononcés clôturant la procédure contiennent:
^a	une introduction;
^b	un exposé des motifs;
^c	un dispositif;
^d	s'ils sont sujets à recours, l'indication des voies de droit.
²	L'introduction contient:
^a	la désignation de l'autorité pénale et celle de ses membres qui ont concouru au prononcé;
^b	la date du prononcé;
^c	une désignation suffisante des parties et de leurs conseils juridiques;
^d	s'agissant d'un jugement, les conclusions finales des parties.
³	L'exposé des motifs contient:
^a	dans un jugement, l'appréciation en fait et en droit du comportement reproché au prévenu, ainsi que la motivation des sanctions, des effets accessoires ainsi que des frais et des indemnités;
^b	dans un autre prononcé de clôture, les motifs du règlement de la procédure tel qu'il est envisagé.
⁴	Le dispositif contient:
^a	la désignation des dispositions légales dont il a été fait application;
^b	dans un jugement, le prononcé relatif à la culpabilité et à la sanction, aux frais, aux indemnités et aux éventuelles conclusions civiles;
^c	dans un autre prononcé de clôture, l'ordonnance concernant le règlement de la procédure;
^d	les décisions judiciaires ultérieures;
^e	le prononcé relatif aux effets accessoires;
^f	la désignation des personnes et des autorités qui reçoivent copie du prononcé ou du dispositif.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 139 Principes - 1 Les autorités pénales mettent en oeuvre tous les moyens de preuves licites qui, selon l'état des connaissances scientifiques et l'expérience, sont propres à établir la vérité.
¹	Les autorités pénales mettent en oeuvre tous les moyens de preuves licites qui, selon l'état des connaissances scientifiques et l'expérience, sont propres à établir la vérité.
²	Il n'y a pas lieu d'administrer des preuves sur des faits non pertinents, notoires, connus de l'autorité pénale ou déjà suffisamment prouvés.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.