Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas
Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts
Prozess
{T 7}
I 142/05
Urteil vom 16. August 2005
III. Kammer
Besetzung
Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Lustenberger und Kernen; Gerichtsschreiberin Fleischanderl
Parteien
S.________, 1944, Beschwerdeführerin, vertreten
durch den Procap, Schweizerischer Invaliden-Verband, Froburgstrasse 4, 4600 Olten,
gegen
IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdegegnerin
Vorinstanz
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur
(Entscheid vom 14. Januar 2005)
Sachverhalt:
A.
A.a Die 1944 geborene S.________, verheiratet und Mutter zweier 1976 und 1978 geborener Kinder, meldete sich am 26. Mai 1999 unter Hinweis auf eine sich zunehmend verschlechternde spinocerebellare Ataxie bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich zog u.a. einen hausärztlichen Bericht des Dr. med. F.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 10. September 1999 bei und klärte die Verhältnisse vor Ort im Haushalt ab (Bericht vom 13. März 2000). Gestützt darauf sprach sie der Versicherten - nebst Hilfsmitteln und einer Hilflosenentschädigung - eine halbe Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 62 % samt Zusatzrente für den Ehemann rückwirkend ab 1. Mai 1998 zu; sie ging dabei von einer Aufgabenteilung im Gesundheitsfall von 80 % (Haushalt) und 20 % (Erwerbstätigkeit) sowie einer Einschränkung in den häuslichen Verrichtungen von 52 % und einer solchen in der erwerblichen Betätigung von 100 % aus (Verfügung vom 9. August 2000). In Würdigung einer weiteren Stellungnahme des Dr. med. F.________ vom 28. Februar 2003 sowie eines zweiten Abklärungsberichtes Haushalt vom 6. Oktober 2003 nahm die Verwaltung neu eine Beeinträchtigung im Haushalt von 78 % an und erhöhte, gestützt auf einen
Invaliditätsgrad von insgesamt 82 % (0,8 x 78 % + 0,2 x 100 %), die bisherige halbe auf eine ganze Rente, einschliesslich Zusatzrente, mit Wirkung ab 1. Januar 2003 (Verfügung vom 20. November 2003). Auch dieser Verwaltungsakt erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
A.b In der Folge hob die IV-Stelle ihre Verfügungen vom 9. August 2000 und 20. November 2003 hinsichtlich der Zusatzrente wiedererwägungsweise auf und forderte von der Versicherten in Berücksichtigung der fünfjährigen Verjährungsfrist während der Zeit vom 1. Januar 1999 bis 31. Januar 2004 zu Unrecht entrichtete Zusatzrentenbetreffnisse in Höhe von total Fr. 11'465.- zurück (Verfügungen vom 27. Januar 2004). Daran hielt sie - unter gleichzeitiger Verneinung der Erlassvoraussetzung der grossen Härte - auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 25. März 2004).
B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 14. Januar 2005 ab.
C.
S.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und beantragen, es seien die Rückerstattungsforderung aufzuheben und ihr weiterhin eine Zusatzrente für den Ehegatten auszurichten; eventualiter sei die Rückforderungsschuld zu erlassen.
Während die IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin befugt war, wiedererwägungsweise auf die formell rechtskräftig per 1. Mai 1998 verfügte Zusprechung und auf den 1. Januar 2003 vorgenommene Erhöhung der Ehegattenzusatzrente (Verfügungen vom 9. August 2000 und 20. November 2003) zurückzukommen sowie Rentenbetreffnisse in Höhe von insgesamt Fr. 11'465.- zurückzufordern (Verfügungen vom 27. Januar 2004, Einspracheentscheid vom 25. März 2004). Bejahendenfalls ist ferner die Erlassfrage zu beurteilen.
2.
2.1 Im vorinstanzlichen Entscheid wurde zutreffend festgehalten, dass gemäss der bis 31. Dezember 1996 in Kraft gestandenen Fassung des Art. 34 Abs. 1
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 34 Überprüfung des Invaliditätsgrades und Anpassung der Rente - 1 Gleichzeitig mit der Gewährung einer Übergangsleistung nach Artikel 32 leitet die IV-Stelle die Überprüfung des Invaliditätsgrades ein. |
|
1 | Gleichzeitig mit der Gewährung einer Übergangsleistung nach Artikel 32 leitet die IV-Stelle die Überprüfung des Invaliditätsgrades ein. |
2 | Am ersten Tag des Monats, der dem Entscheid der IV-Stelle über den Invaliditätsgrad folgt: |
a | entsteht in Abweichung von Artikel 28 Absatz 1 Buchstabe b ein Rentenanspruch, sofern der Invaliditätsgrad erneut ein rentenbegründendes Ausmass erreicht; |
b | wird eine bestehende Rente für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, sofern sich der Invaliditätsgrad erheblich geändert hat. |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 34 Überprüfung des Invaliditätsgrades und Anpassung der Rente - 1 Gleichzeitig mit der Gewährung einer Übergangsleistung nach Artikel 32 leitet die IV-Stelle die Überprüfung des Invaliditätsgrades ein. |
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1 | Gleichzeitig mit der Gewährung einer Übergangsleistung nach Artikel 32 leitet die IV-Stelle die Überprüfung des Invaliditätsgrades ein. |
2 | Am ersten Tag des Monats, der dem Entscheid der IV-Stelle über den Invaliditätsgrad folgt: |
a | entsteht in Abweichung von Artikel 28 Absatz 1 Buchstabe b ein Rentenanspruch, sofern der Invaliditätsgrad erneut ein rentenbegründendes Ausmass erreicht; |
b | wird eine bestehende Rente für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, sofern sich der Invaliditätsgrad erheblich geändert hat. |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 34 Überprüfung des Invaliditätsgrades und Anpassung der Rente - 1 Gleichzeitig mit der Gewährung einer Übergangsleistung nach Artikel 32 leitet die IV-Stelle die Überprüfung des Invaliditätsgrades ein. |
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1 | Gleichzeitig mit der Gewährung einer Übergangsleistung nach Artikel 32 leitet die IV-Stelle die Überprüfung des Invaliditätsgrades ein. |
2 | Am ersten Tag des Monats, der dem Entscheid der IV-Stelle über den Invaliditätsgrad folgt: |
a | entsteht in Abweichung von Artikel 28 Absatz 1 Buchstabe b ein Rentenanspruch, sofern der Invaliditätsgrad erneut ein rentenbegründendes Ausmass erreicht; |
b | wird eine bestehende Rente für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, sofern sich der Invaliditätsgrad erheblich geändert hat. |
2.2 Der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin ist am 25. März 2004 und damit nach In-Kraft-Treten des ATSG auf den 1. Januar 2003 ergangen. Die Rückerstattung betrifft indes sowohl vor wie auch nach diesem Zeitpunkt ausgerichtete Zusatzrentenleistungen. Ob unter diesen Umständen der im angefochtenen Entscheid wiedergegebene Art. 25
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SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 25 Rückerstattung - 1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. |
|
1 | Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. |
2 | Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Auszahlung der einzelnen Leistung.19 Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend. |
3 | Zuviel bezahlte Beiträge können zurückgefordert werden. Der Anspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem der Beitragspflichtige von seinen zu hohen Zahlungen Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Beiträge bezahlt wurden. |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 49 Durchführung von Eingliederungsmassnahmen - Der Entscheid über die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen (Art. 28 Abs. 1 Bst. a) hat spätestens zwölf Monate nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG299 zu erfolgen. |
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SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 47 |
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SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 85 Nachzahlung und Rückerstattung - 1 ...375 |
|
1 | ...375 |
2 | Ergibt eine Überprüfung der invaliditätsmässigen Anspruchsvoraussetzungen, dass eine Leistung herabgesetzt oder aufgehoben werden muss, so ist die Änderung auf den der neuen Verfügung folgenden Monat hin vorzunehmen. Für Renten, Hilflosenentschädigung und Assistenzbeitrag gilt Artikel 88bis Absatz 2.376 |
3 | Für nicht erlassene und uneinbringliche Rückerstattungen gilt Artikel 79bis AHVV sinngemäss.377 |
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SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 85 Nachzahlung und Rückerstattung - 1 ...375 |
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1 | ...375 |
2 | Ergibt eine Überprüfung der invaliditätsmässigen Anspruchsvoraussetzungen, dass eine Leistung herabgesetzt oder aufgehoben werden muss, so ist die Änderung auf den der neuen Verfügung folgenden Monat hin vorzunehmen. Für Renten, Hilflosenentschädigung und Assistenzbeitrag gilt Artikel 88bis Absatz 2.376 |
3 | Für nicht erlassene und uneinbringliche Rückerstattungen gilt Artikel 79bis AHVV sinngemäss.377 |
2.2.1 Nach Art. 25
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SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 25 Rückerstattung - 1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. |
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1 | Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. |
2 | Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Auszahlung der einzelnen Leistung.19 Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend. |
3 | Zuviel bezahlte Beiträge können zurückgefordert werden. Der Anspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem der Beitragspflichtige von seinen zu hohen Zahlungen Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Beiträge bezahlt wurden. |
2.2.2 Die Rückforderung zu Unrecht ausbezahlter Leistungen ist nur zulässig, wenn die Voraussetzungen der Wiedererwägung oder der prozessualen Revision der ursprünglichen Verfügung (oder formlosen Leistungszusprechung) erfüllt sind (BGE 129 V 110 Erw. 1.1 mit Hinweisen). Dies gilt auch unter der Herrschaft des Art. 25
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SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 25 Rückerstattung - 1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. |
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1 | Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. |
2 | Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Auszahlung der einzelnen Leistung.19 Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend. |
3 | Zuviel bezahlte Beiträge können zurückgefordert werden. Der Anspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem der Beitragspflichtige von seinen zu hohen Zahlungen Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Beiträge bezahlt wurden. |
2.2.3 Laut Art. 53 Abs. 2
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SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 53 Revision und Wiedererwägung - 1 Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. |
|
1 | Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. |
2 | Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. |
3 | Der Versicherungsträger kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. |
3.
Vorinstanz und Beschwerdegegnerin gehen davon aus, dass der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin, dessen Beginn von der Verwaltung zufolge verspäteter Anmeldung gemäss Art. 48 Abs. 2
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 48 Nachzahlung von Leistungen - 1 Macht eine versicherte Person ihren Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung, auf medizinische Massnahmen oder auf Hilfsmittel mehr als zwölf Monate nach dessen Entstehung geltend, so wird die Leistung in Abweichung von Artikel 24 Absatz 1 ATSG297 nur für die zwölf Monate nachgezahlt, die der Geltendmachung vorangehen. |
|
1 | Macht eine versicherte Person ihren Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung, auf medizinische Massnahmen oder auf Hilfsmittel mehr als zwölf Monate nach dessen Entstehung geltend, so wird die Leistung in Abweichung von Artikel 24 Absatz 1 ATSG297 nur für die zwölf Monate nachgezahlt, die der Geltendmachung vorangehen. |
2 | Die Leistung wird für einen längeren Zeitraum nachgezahlt, wenn die versicherte Person: |
a | den anspruchsbegründenden Sachverhalt nicht kennen konnte; und |
b | den Anspruch spätestens zwölf Monate, nachdem sie davon Kenntnis erhalten hat, geltend macht. |
4.
4.1 Die Akten enthalten zum Beginn der dauerhaften krankheitsbedingten Leistungsverminderung in Haushalt und Erwerbstätigkeit von mindestens durchschnittlich 40 % - und damit zur Entstehung des Rentenanspruchs nach einjähriger Wartezeit gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. b
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 29 Beginn des Anspruchs und Auszahlung der Rente - 1 Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
|
1 | Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
2 | Der Anspruch entsteht nicht, solange die versicherte Person ein Taggeld nach Artikel 22 beanspruchen kann. |
3 | Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht. |
4 | Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 Prozent, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Diese Voraussetzung ist auch von Angehörigen zu erfüllen, für die eine Leistung beansprucht wird. |
4.1.1 Auf die Frage, wann die geltend gemachten Gesundheitsbeschwerden erstmals aufgetreten seien, gab die Versicherte im Rahmen der IV-Anmeldung vom 26. Mai 1999 "ca. 1980/akut seit 1995" an.
4.1.2 In seinem Bericht vom 10. September 1999 führte Dr. med. F.________ aus, dass seit ca. 40 Jahren eine spinocebellare Ataxie bestehe, welche sich in einer seit dem Pubertätsalter zunehmenden Gangunsicherheit ausdrücke. Seit zehn Jahren leide die Beschwerdeführerin ferner an chronischer Obstipation, zu der Anfang 1997 noch Blasenentleerungsstörungen getreten seien, die im Februar 1997 eine suprapubische Dauerkathetereinlage während eines Monats notwendig gemacht hätten. Im November 1997 sei ferner eine abdominale totale Hysterektomie vorgenommen worden. Des Weitern hielt der Arzt fest, dass die Versicherte seit acht Jahren der ärztlichen Behandlung in Form von Physiotherapie bedürfe, er aber keine sicheren Angaben zur Arbeitsunfähigkeit im bisherigen Tätigkeitsbereich machen könne.
4.1.3 Anlässlich der Erhebung der Verhältnisse im Haushalt Anfang März 2000 erklärte die Versicherte gegenüber der Abklärungsperson, schon seit 1995 wesentlich in ihrer Leistungsfähigkeit als Hausfrau eingeschränkt zu sein. Die Angaben, wie sie dem aktuellen Abklärungsbericht (vom 13. März 2000) zugrunde lägen, hätten bereits seit ca. 1995, mindestens aber seit 1996 Gültigkeit. Gleichenorts (vgl. auch die Verfügung vom 9. August 2000 bezüglich Hilflosenentschädigung) wurde zudem vermerkt, dass die Versicherte seit Jahren, jedenfalls aber seit 1996 nicht mehr imstande sei, die öffentlichen Verkehrsmittel allein zu benutzen.
4.1.4 Gestützt darauf kam die IV-Stelle zum Ergebnis, dass die Beschwerdeführerin seit September 1991, d.h. seit dem Beginn der ärztlichen Behandlung, erheblich in ihrem häuslichen und erwerblichen Leistungsvermögen beeinträchtigt sei und die einjährige Wartezeit gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. b
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 29 Beginn des Anspruchs und Auszahlung der Rente - 1 Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
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1 | Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
2 | Der Anspruch entsteht nicht, solange die versicherte Person ein Taggeld nach Artikel 22 beanspruchen kann. |
3 | Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht. |
4 | Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 Prozent, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Diese Voraussetzung ist auch von Angehörigen zu erfüllen, für die eine Leistung beansprucht wird. |
4.1.5 Am 28. Februar 2003 gab Dr. med. F.________ zuhanden der Verwaltung an, das die Leistungsfähigkeit vermindernde Beschwerdebild bestehe seit 1990, wobei die Einschränkung seit 1995 auf 100 % zu beziffern sei.
4.1.6 Die Ärzte des Rehazentrums X.________, in welchem sich die Beschwerdeführerin vom 3. bis 29. Juni 2003 aufgehalten hatte, kamen in ihrem Bericht vom 28. Juli 2003 zum Schluss, die Versicherte leide seit mindestens 25 Jahren an einer zunehmenden invalidisierenden Ataxie. Die Gehstrecke habe sich von Jahr zu Jahr verkürzt und in den letzten Jahren sei es zu einer fortschreitenden Gangunsicherheit gekommen. Das Treppensteigen sei etwas unsicher mit einem Handlauf zu bewältigen. In den letzten drei bis vier Jahren hätten sich zusätzlich Sprachschwierigkeiten, Probleme beim Schreiben sowie eine Schluckstörung entwickelt.
4.2 Die genannten Unterlagen zeigen deutlich auf, dass in Bezug auf den Beginn der anhaltenden, die Leistungsfähigkeit erheblich beeinträchtigenden Gesundheitsstörungen, welcher die Eröffnung der einjährigen Wartezeit nach Art. 29 Abs. 1 lit. b
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 29 Beginn des Anspruchs und Auszahlung der Rente - 1 Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
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1 | Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
2 | Der Anspruch entsteht nicht, solange die versicherte Person ein Taggeld nach Artikel 22 beanspruchen kann. |
3 | Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht. |
4 | Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 Prozent, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Diese Voraussetzung ist auch von Angehörigen zu erfüllen, für die eine Leistung beansprucht wird. |
Die Ärzte des Rehazentrums X.________ hielten in ihrem Bericht vom 28. Juli 2003 wiederum dafür, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Verlaufe von 25 Jahren zusehends verschlechtert habe, erst in den letzten, ca. drei bis vier Jahren aber eine Intensivierung in Form von zusätzlichen Beeinträchtigungen eingetreten sei. Daraus erhellt, dass zwar - mit Vorinstanz und Beschwerdegegnerin - gewisse Hinweise für die Annahme einer bereits im Jahre 1995 eröffneten Wartezeit bestehen, ebenso aber auch mehrere Indizien für einen Beginn der dauerhaft beeinträchtigten Leistungsfähigkeit erst ab 1996 und damit für die Entstehung des Rentenanspruchs nach dem 1. Januar 1997 sprechen. Wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vor diesem Hintergrund zutreffend ausgeführt wird, erlaubt insbesondere die dürftige und teilweise auch widersprüchliche medizinische Aktenlage nicht ohne weiteres die vom kantonalen Gericht und der Verwaltung vertretene Auffassung. Zu berücksichtigen gilt es in diesem Zusammenhang überdies, dass der im März 2000 vorgenommene Betätigungsvergleich eine Einschränkung im Haushalt von 52 % ergab. In Anbetracht des im Bericht des Rehazentrums X.________ (vom 28. Juli 2003) geschilderten sukzessiven
gesundheitlichen Abbaus während der letzten 25 Jahre, welcher aber erst in den letzten drei bis vier Jahren in verstärktem Masse aufgetreten sei, erscheint es zumindest nicht als ausgeschlossen, dass 1995 - unter Beachtung der zumutbaren Hilfestellung durch den Ehemann und die beiden bereits älteren Kinder (in BGE 130 V 396 nicht publizierte Erw. 8 des Urteils B. vom 18. Mai 2004, I 457/02, mit weiteren Hinweisen [vgl. SVR 2005 IV Nr. 6 S. 26 Erw. 8]; Urteile S. vom 16. Februar 2005, I 568/04, Erw. 4.2.2 und V. vom 13. September 2004, I 253/04, Erw. 5.2 in fine) noch eine erheblich geringere Einschränkung bestand. Dieser Umstand verbunden mit der Annahme, dass zu jenem Zeitpunkt auch noch keine vollständige Arbeitsunfähigkeit im Erwerbsbereich vorgelegen haben dürfte, lassen einen erst späteren Beginn der einjährigen Wartezeit mit einer erforderlichen durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit von mindestens 40 % vermuten, zumal, worauf die Beschwerdeführerin ebenfalls zu Recht hinweist, ein Zuwarten mit dem Gesuch um Rentenleistungen unverständlich gewesen wäre, wenn Hausarzt und Versicherte bereits 1995 einen entsprechenden Anspruch für ausgewiesen erachtet hätten. Noch im Rahmen der Anmeldung im Mai 1999 war im Übrigen lediglich der
Antrag auf Hilfsmittel, nicht aber auf eine Rente gestellt worden.
Nach dem Gesagten ist zwar nicht ausgewiesen, dass der Rentenanspruch erst im Laufe des Jahres 1997 entstanden ist, doch wecken die geschilderten Gegebenheiten immerhin gewichtige Zweifel an der Richtigkeit der Annahme der Vorinstanz, die einjährige Wartezeit sei spätestens 1996 abgelaufen. Die Zusprechung der Zusatzrente erweist sich vor diesem Hintergrund jedenfalls als nicht zweifellos unrichtig, sodass eine Wiedererwägung der ursprünglichen Rentenverfügungen (vom 9. August 2000 und 20. November 2003) im Punkt der Zusatzrente entfällt. Damit wird auch die Rückerstattungsforderung hinfällig.
5.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 29 Beginn des Anspruchs und Auszahlung der Rente - 1 Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
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1 | Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
2 | Der Anspruch entsteht nicht, solange die versicherte Person ein Taggeld nach Artikel 22 beanspruchen kann. |
3 | Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht. |
4 | Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 Prozent, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Diese Voraussetzung ist auch von Angehörigen zu erfüllen, für die eine Leistung beansprucht wird. |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 29 Beginn des Anspruchs und Auszahlung der Rente - 1 Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
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1 | Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
2 | Der Anspruch entsteht nicht, solange die versicherte Person ein Taggeld nach Artikel 22 beanspruchen kann. |
3 | Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht. |
4 | Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 Prozent, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Diese Voraussetzung ist auch von Angehörigen zu erfüllen, für die eine Leistung beansprucht wird. |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 29 Beginn des Anspruchs und Auszahlung der Rente - 1 Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
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1 | Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
2 | Der Anspruch entsteht nicht, solange die versicherte Person ein Taggeld nach Artikel 22 beanspruchen kann. |
3 | Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht. |
4 | Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 Prozent, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Diese Voraussetzung ist auch von Angehörigen zu erfüllen, für die eine Leistung beansprucht wird. |
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 14. Januar 2005 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 25. März 2004 aufgehoben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Die IV-Stelle des Kantons Zürich hat der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wird über eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, der Ausgleichskasse Promea, Schlieren, und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 16. August 2005
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Die Präsidentin der III. Kammer: Die Gerichtsschreiberin: