5A_94/2011 - 2011-06-16 - Diritto di famiglia - Ehescheidung (nachehelicher Unterhalt)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_94/2011

Urteil vom 16. Juni 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter von Werdt,
Gerichtsschreiber Bettler.

Verfahrensbeteiligte
X.________ (Ehefrau),
vertreten durch Advokat Thierry P. Julliard,
Beschwerdeführerin,

gegen

Z.________ (Ehemann),
vertreten durch Advokat Michael Währer,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Ehescheidung (nachehelicher Unterhalt),

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivil- und Strafrecht, vom 30. November 2010.

Sachverhalt:

A.
X.________ (geb. 1961) und Z.________ (geb. 1959) heirateten anfangs September 1984. Sie wurden Eltern zweier mittlerweile mündiger Kinder. Die Ehefrau ist gelernte Coiffeuse. Nach der Geburt des ersten Kindes übernahm sie die Betreuung und Erziehung der Kinder sowie die Führung des Familienhaushalts. Seit dem Jahr 1996 arbeitet sie in einem geringen Pensum als Verkäuferin im Detailhandel.
Die Ehegatten leben seit dem 15. Dezember 2006 getrennt. Die Folgen des Getrenntlebens mussten gerichtlich geregelt werden.

B.
Auf Klage von Z.________ hin schied das Bezirksgericht Sissach mit Urteil vom 18. März 2010 die Parteien und regelte die Nebenfolgen der Scheidung. Es nahm die güterrechtliche Auseinandersetzung vor, regelte den Vorsorgeausgleich und verpflichtete Z.________ zu monatlichen Unterhaltsbeiträgen an X.________ von Fr. 500.-- bis zu seiner ordentlichen Pensionierung.

C.
Mit Ausnahme des Scheidungspunktes und der Regelung des Vorsorgeausgleichs erhob X.________ dagegen die Appellation. Mit Urteil vom 30. November 2010 wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft diese ab.

D.
Dem Bundesgericht beantragt X.________ (nachfolgend Beschwerdeführerin) in ihrer Beschwerde in Zivilsachen vom 1. Februar 2011 die Aufhebung des kantonsgerichtlichen Urteils soweit die Regelung des nachehelichen Unterhalts betreffend und die Verpflichtung von Z.________ (nachfolgend Beschwerdegegner) zu nachehelichen Unterhaltsbeiträgen von Fr. 2'913.-- pro Monat, herabsetzbar nach Massgabe des tatsächlich von ihr erzielten und Fr. 800.-- übersteigenden Monatseinkommens. Weiter verlangt sie die antragsgemässe Neuverlegung der Kosten des kantonalen Verfahrens. Eventuell sei die Angelegenheit zu neuer Beurteilung an das Kantonsgericht zurückzuweisen.
Die Beschwerdeführerin ersucht weiter um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren.
Es sind die Akten, hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt worden.

Erwägungen:

1.
Der angefochtene Entscheid des Kantonsgerichts betrifft ein kantonal letztinstanzliches Endurteil (Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG) in einer Scheidungs- und damit in einer Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG). Einzig umstritten ist die Regelung des nachehelichen Unterhalts und damit eine vermögensrechtliche Angelegenheit, wobei der massgebliche Streitwert überschritten ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 51 Abs. 4 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit grundsätzlich zulässig.

2.
2.1 Die Beschwerde ist zu begründen (Art. 42 Abs. 2 BGG). Es ist in gedrängter Form durch Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sein sollen. Allgemein gehaltene Einwände, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgründen vorgebracht werden, genügen nicht (BGE 134 V 53 E. 3.3 S. 60). Die Verletzung von Grundrechten prüft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und gehörig begründet wird (Art. 106 Abs. 2 BGG). Es muss klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88).

2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung offensichtlich unrichtig und damit willkürlich (BGE 136 III 636 E. 2.2 S. 638) oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (beispielsweise Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist und inwiefern die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 135 II 313 E. 5.2.2 S. 322; 135 V 39 E. 2.2 S. 41).
Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweiswürdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Die Sachverhaltsfeststellung beziehungsweise Beweiswürdigung erweist sich als willkürlich, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (BGE 136 III 552 E. 4.2 S. 560).

3.
3.1 Aufgrund der Ehedauer von mehr als zwanzig Jahren sowie der gemeinsamen Kinder ist unbestrittenermassen von einer lebensprägenden Ehe mit einem grundsätzlichen Anspruch beider Ehegatten auf Fortführung der ehelichen Lebenshaltung auszugehen. Das Vertrauen auf den Weiterbestand der bisherigen, frei vereinbarten Aufgabenteilung ist objektiv schutzwürdig (vgl. BGE 135 III 59 E. 4.1 S. 61).

3.2 Das Kantonsgericht hat den gebührenden Unterhalt der Beschwerdeführerin (einschliesslich Vorsorgeunterhalt) auf monatlich Fr. 3'700.-- bestimmt.
Bei der Prüfung der Eigenversorgungskapazität der Beschwerdeführerin ging es von einem Nettoeinkommen im Rahmen ihrer aktuellen Anstellung (Pensum von 20%) von rund Fr. 800.-- pro Monat aus. Das Kantonsgericht gelangte zum Schluss, der im Trennungszeitpunkt rund 45 Jahre alten beziehungsweise im Scheidungszeitpunkt knapp 49 Jahre alten Beschwerdeführerin sei eine Ausdehnung ihres Arbeitspensums auf 80% möglich und zumutbar. Es rechnete ihr deshalb ein hypothetisches Einkommen von Fr. 3'200.-- pro Monat an.
Unter Bejahung der Leistungsfähigkeit des Beschwerdegegners setzte das Kantonsgericht den Unterhaltsbeitrag an die Beschwerdeführerin schliesslich auf Fr. 500.-- pro Monat fest.

3.3 Gegenstand der vorliegenden Beschwerde bildet einzig die Frage der Eigenversorgungskapazität der Beschwerdeführerin und insoweit der tatsächlichen Möglichkeit der Ausdehnung ihres Arbeitspensums aufgrund geltend gemachter gesundheitlicher Beschwerden.

4.
4.1 Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf vom tatsächlichen Leistungsvermögen der Unterhaltsberechtigten (wie auch des Unterhaltsverpflichteten) abgewichen und stattdessen von einem hypothetischen Einkommen ausgegangen werden, sofern dieses zu erreichen zumutbar und möglich ist. Dabei handelt es sich um zwei Voraussetzungen, die kumulativ erfüllt sein müssen. Damit ein Einkommen überhaupt oder höheres Einkommen als das tatsächlich erzielte, angerechnet werden kann, genügt es nicht, dass der betroffenen Partei weitere Anstrengungen zugemutet werden können. Vielmehr muss es auch möglich sein, aufgrund dieser Anstrengungen ein höheres Einkommen zu erzielen (BGE 137 III 118 E. 2.3 S. 120 f.; 137 III 102 E. 4.2.2.2 S. 108).

4.2 Ob dem Ehegatten ein hypothetisches Einkommen zugemutet werden kann, ist Rechtsfrage. Tatfrage ist hingegen, ob die als zumutbar erkannte Tätigkeit möglich und das angenommene Einkommen effektiv erzielbar ist (BGE 137 III 118 E. 2.3 S. 121).

4.3 Für den nachehelichen Unterhalt gilt die Verhandlungsmaxime (BGE 128 III 411 E. 3.2.2 S. 414; siehe aber auch Urteil 5A_676/2007 vom 28. Januar 2008 E. 3.2). Der Ehegatte, der einen Unterhaltsanspruch geltend macht, hat zu beweisen, dass es ihm nicht möglich ist, selbst für seinen Unterhalt aufzukommen (Art. 8 ZGB; Urteil 5C.258/2004 vom 28. Februar 2005 E. 2.2 mit Hinweisen, in: FamPra.ch 2005 S. 608).

5.
5.1 Das Kantonsgericht hat eine Ausdehnung der Arbeitspensums der Beschwerdeführerin auf 80% als möglich (und zumutbar) erachtet.

Die Beschwerdeführerin machte im kantonalen Verfahren geltend, einer Ausdehnung der Erwerbstätigkeit stünden gesundheitliche Probleme entgegen. Das Kantonsgericht hat insoweit festgehalten, die Beschwerdeführerin habe es wie bereits vor dem Bezirksgericht unterlassen, das Gericht umfassend über ihren Gesundheitszustand zu dokumentieren, obwohl sie vom Bezirksgericht mit Verfügung vom 4. November 2009 nochmals ausdrücklich aufgefordert worden sei, ein aktuelles ärztliches Attest mit Angaben über den derzeitigen gesundheitlichen Zustand und ihre gegenwärtige Arbeitsfähigkeit sowie einer Prognose über die längerfristige Arbeitsfähigkeit einzureichen.
Das Kantonsgericht erachtete die gesundheitlichen Probleme der Beschwerdeführerin, die einer Ausdehnung der Arbeitstätigkeit generell entgegenstehen sollen, deshalb als nicht erwiesen. Es sei nach wie vor nicht bekannt, an welcher Krankheit die Beschwerdeführerin leide. Zwar schildere sie die Symptome, jedoch fehle es an einer fachlich fundierten Diagnose. Das im kantonsgerichtlichen Verfahren eingereichte Arztzeugnis vom 21. Juli 2010 verweise einzig auf eine "Krankheit mit starken Chronifizierungstendenzen" und schreibe die Beschwerdeführerin "auf unbestimmte Zeit" im Umfang von 60% krank. Neben einer Diagnose fehle es auch an einer Prognose in Bezug auf die Entwicklung der Arbeitsfähigkeit. Zudem widerspreche dieses Arztzeugnis dem Austrittsbericht der Klinik A.________ vom 7. Mai 2009, wonach die Beschwerdeführerin bis zum 12. April 2009 zu 100% arbeitsunfähig gewesen sei, danach aber ein Wiedereinstieg bei einer Arbeitsfähigkeit von 20 - 40% als gegeben erscheine. Auch der Bericht des Vertrauensarztes der Invalidenversicherung scheine im Übrigen von keiner sozialversicherungsrechtlich relevanten Erkrankung auszugehen. Was sodann die Beschwerden in Bezug auf die Sehfähigkeit betreffe, bringe die Beschwerdeführerin vor, auf
einem Auge blind zu sein beziehungsweise das verbleibende Auge operiert haben zu müssen, wobei diese Operation nur teilweise erfolgreich verlaufen sei. Zu diesem letztgenannten Vorbringen habe die Beschwerdeführerin aber keine Unterlagen, wie beispielsweise einen Operationsbericht, eingereicht. Habe damit die Beschwerdeführerin den Nachweis für eine in die Zukunft reichende, gesundheitlich bedingte Einschränkung der Möglichkeit zur Ausdehnung ihrer Erwerbstätigkeit - trotz entsprechender gerichtlicher Aufforderung - nicht erbracht, trage sie die Folgen dieser Beweislosigkeit.
5.2
5.2.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Behauptung des Kantonsgerichts, wonach sie "ihrer Beweislast nicht Genüge getan" habe, verletze Art. 8 ZGB. Dasselbe gelte, soweit das Kantonsgericht zum Schluss gelangt sei, die von ihr eingereichten ärztlichen Feststellungen stellten unzureichende Beweise für ihre Arbeitsunfähigkeit dar.

5.2.2 Die allgemeine bundesrechtliche Beweisvorschrift von Art. 8 ZGB regelt die Folgen der Beweislosigkeit. Ist eine rechtserhebliche Tatsache weder bewiesen noch widerlegt, so ist Art. 8 ZGB verletzt, wenn die Beweislast falsch verteilt wird. Die Norm ist aber auch verletzt, wenn die Voraussetzung der Beweislosigkeit zu Unrecht bejaht oder verneint wird, weil der Beurteilung ein falsches Beweismass zugrunde gelegt oder weil Beweislosigkeit angenommen wird, obwohl die beweisbelastete Partei taugliche Beweismittel prozessual gehörig angeboten hatte, diese aber nicht abgenommen worden sind (vgl. zum Ganzen Urteil 4A_48/2008 vom 10. Juni 2008 E. 3.2 mit Hinweisen, in: sic! 11/2008 S. 820 f.).
5.2.3 Das Kantonsgericht ging in Bezug auf den Gesundheitszustand und die damit verbundene Frage der Arbeitsfähigkeit von einem offenen Beweisergebnis aus. Da die Beschwerdeführerin die Beweislast dafür trage, dass ihr die Erzielung eines höheren Einkommens unmöglich sei, ging es deshalb von einer grundsätzlichen Arbeitsfähigkeit aus.
Weder beanstandet die Beschwerdeführerin die kantonsgerichtliche Beweislastverteilung (vgl. dazu E. 4.3 oben), noch die Anwendung eines falschen Beweismasses oder die Verletzung ihres Beweisführungsanspruchs. Vielmehr kritisiert sie den Schluss des Kantonsgerichts, wonach die Unmöglichkeit der Ausdehnung der Erwerbstätigkeit wegen Arbeitsunfähigkeit aufgrund gesundheitlicher Beschwerden unbewiesen geblieben ist. Damit wendet sich die Beschwerdeführerin aber gegen die - von ihr ebenfalls gerügte - Beweiswürdigung (BGE 129 III 320 E. 6.3 S. 327), die nicht durch Art. 8 ZGB geregelt wird (BGE 131 III 222 E. 4.3 S. 226). Die Rüge der Verletzung von Art. 8 ZGB erweist sich damit als unbegründet.

6.
6.1 Die Beschwerdeführerin beanstandet in mehrfacher Hinsicht die kantonsgerichtliche Beweiswürdigung und rügt insoweit eine Verletzung des Willkürverbots beziehungsweise des pflichtgemässen Ermessens des Kantonsgerichts (Art. 97 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 9 BV).

6.2 Das Kantonsgericht hat in Bezug auf die von der Beschwerdeführerin behauptete Sehbehinderung (Blindheit auf einem Auge und eingeschränkte Sehfähigkeit auf dem anderen Auge, die sich auch nach einer Operation nicht verbessert haben soll) darauf hingewiesen, die Beschwerdeführerin habe sich mit reinen Behauptungen begnügt und es insbesondere unterlassen, entsprechende Unterlagen (wie insbesondere einen Operationsbericht) einzureichen.
6.2.1 Dagegen wendet die Beschwerdeführerin ein, sie sei auf einem Auge blind und die Sehfähigkeit auf dem verbleibenden Auge sei eingeschränkt, da sie stellenweise Doppelbilder sehe. Deshalb sei sie nicht in der Lage sei, an einer Kasse oder am Computer zu arbeiten.
6.2.2 Die Feststellung des Kantonsgerichts, wonach die behauptete Einschränkung in der Sehfähigkeit der Beschwerdeführerin unbewiesen geblieben sei, rügt die Beschwerdeführerin nicht beziehungsweise nicht in substanziierter Weise. Sie begnügt sich wie bereits vor den kantonalen Instanzen mit der Wiederholung ihrer unbelegten Behauptungen und legt insbesondere nicht dar, dass sie dem Kantonsgericht geeignete Belege (zu denken wäre insbesondere an den Operationsbericht) eingereicht hatte. Darauf ist nicht einzutreten (vgl. E. 2.2 oben).
6.3
6.3.1 Schliesslich wendet sich die Beschwerdeführerin gegen die Feststellung des Kantonsgerichts, aus dem Arztzeugnis ihres Hausarztes lasse sich ebenfalls nicht auf eine Arbeitsunfähigkeit schliessen.

6.3.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, mit dem hausärztlichen Attest, das ihr eine effektive Arbeitsfähigkeit einzig im Umfang von 4 - 4.8 Wochenstunden zugestehe, habe sie rechtsgenüglich nachgewiesen, dass eine Ausdehnung ihrer Erwerbstätigkeit aufgrund ihres Gesundheitszustandes unmöglich sei. Damit könne nicht von einem offenen Beweisergebnis ausgegangen werden.
6.3.3 Die Beschwerdeführerin genügt auch insoweit den Begründungsanforderungen an die Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung nicht. Sie begnügt sich mit appellatorischer Kritik und äussert sich zur massgebenden Feststellung des Kantonsgerichts, wonach sie es unterlassen habe, ihren Gesundheitszustand umfassend zu dokumentieren, obwohl sie dazu mit Verfügung des Bezirksgerichts vom 4. November 2009 ausdrücklich aufgefordert worden ist, gerade nicht. Sie legt auch vor dem Bundesgericht nicht in substanziierter Weise anhand der Akten dar, aus welchen Gründen sich eine Ausdehnung der Erwerbstätigkeit als unmöglich erweisen soll. Sie begnügt sich vielmehr mit Behauptungen und verweist auf das Arztzeugnis vom 21. Juli 2010, das jedoch einzig auf eine "Krankheit mit starken Chronifizierungstendenzen" hinweist. Schliesslich nimmt die Beschwerdeführerin zur Feststellung des Kantonsgerichts, wonach die hausärztliche Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit dem Austrittsbericht der Klinik A.________ vom 7. Mai 2009 widerspreche, gar nicht Stellung.
Für die Rüge der willkürlichen Sachverhaltsfeststellung genügt es nicht, einzelne Beweise anzuführen, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen, und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu unterbreiten.
Auf diese Rüge ist ebenfalls nicht einzutreten (vgl. E. 2.2 oben).

7.
Aus den dargelegten Gründen muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Die Beschwerdeführerin wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren kann nicht entsprochen werden, zeigen doch die vorstehenden Erwägungen auf, dass ihre Beschwerde von Beginn an keine Aussichten auf Erfolg haben konnte (Art. 64 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivil- und Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Juni 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Bettler

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 51 Calcolo - 1 Il valore litigioso à determinato:
¹	Il valore litigioso à determinato:
^a	in caso di ricorso contro una decisione finale, dalle conclusioni rimaste controverse dinanzi all'autorità inferiore;
^b	in caso di ricorso contro una decisione parziale, dall'insieme delle conclusioni che erano controverse dinanzi all'autorità che ha pronunciato la decisione;
^c	in caso di ricorso contro decisioni pregiudiziali e incidentali, dalle conclusioni che sono controverse dinanzi all'autorità competente nel merito;
^d	in caso di azione, dalle conclusioni dell'attore.
²	Se nelle conclusioni non è chiesto il pagamento di una somma di denaro determinata, il Tribunale federale stabilisce il valore litigioso secondo il suo apprezzamento.
³	Gli interessi, i frutti, le spese giudiziarie e ripetibili fatti valere come pretese accessorie, i diritti riservati e le spese di pubblicazione della sentenza non entrano in linea di conto nella determinazione del valore litigioso.
⁴	Le rendite e prestazioni periodiche hanno il valore del capitale che rappresentano. Se la loro durata è incerta o illimitata, è considerato valore del capitale l'importo annuo della rendita o della prestazione moltiplicato per venti o, se si tratta di rendite vitalizie, il valore attuale del capitale corrispondente alla rendita.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.