8C_48/2011 - 2011-05-16 - Assicurazione contro la disoccupazione - Arbeitslosenversicherung (Rückerstattung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 48/2011

Urteil vom 16. Mai 2011
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
B.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Pia Dennler-Hager,
Beschwerdeführer,

gegen

Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich,
Brunngasse 6, 8400 Winterthur,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Arbeitslosenversicherung (Rückerstattung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 22. November 2010.

Sachverhalt:

A.
Der 1963 geborene B.________ war seit November 2003 als Projektleiter und Consultant bei der Firma D.________ AG tätig gewesen. Nachdem die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis auf den 30. Juni 2005 gekündigt hatte, meldete sich B.________ am 14. Juli 2005 mit Anspruchserhebung ab 1. Juli 2005 zum Leistungsbezug bei der Arbeitslosenversicherung an. Seit August 2003 arbeitete B.________ ausserdem in unterschiedlichen Pensen im Nebenerwerb bei der Schule X.________ und rechnete nach Ausdehnung dieser Tätigkeit den Mehrverdienst als Zwischenverdienst ab.
Mit Verfügung vom 31. Januar 2008 setzte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich den Nebenverdienst bei der Schule X.________ auf Fr. 2'708.- im Monat fest und forderte zu viel bezogene Taggeldleistungen für die Monate Juni 2005 bis März 2007 in der Höhe von Fr. 11'184.70 zurück. Dies mit der Begründung, aufgrund einer Zusammenstellung durch die Schule X.________ sei eine Neuberechnung und Erhöhung des Einkommens aus Nebenerwerb erfolgt. Auf Einsprache hin legte sie den Nebenverdienst neu auf monatlich Fr. 3'245.85 fest und erhöhte den Rückforderungsbetrag für die Periode Juni 2005 bis März 2007 auf Fr. 16'489.70 (Einspracheentscheid [Nr. 103] vom 19. November 2008). Mit einer weiteren Verfügung vom 31. Januar 2008 erklärte die Arbeitslosenkasse zudem den Arbeitslosentaggeldanspruch für den Monat Februar 2007 als erloschen, da das Formular "Angaben der versicherten Person" nicht rechtzeitig eingereicht worden sei, woran sie mit Einspracheentscheid (Nr. 104) vom 19. November 2008 festhielt.

B.
Die gegen den Einspracheentscheid (Nr. 103) vom 19. November 2008 erhobene Beschwerde betreffend Rückforderung wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ab (Dispositiv-Ziffer 1). In Gutheissung der Beschwerde gegen den Einspracheentscheid (Nr. 104) vom 19. November 2008 betreffend Erlöschen des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung für die Kontrollperiode Februar 2007 hob es den Einspracheentscheid unter Bejahung des Arbeitslosentaggeldanspruchs für diesen Monat auf, sofern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt seien (Dispositiv-Ziffer 2; Entscheid vom 22. November 2010).

C.
B.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, Dispositiv-Ziffer 1 des kantonalen Entscheids sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese nach erfolgter Aktenergänzung neu befinde. Eventualiter sei der Rückforderungsanspruch der Arbeitslosenkasse vollumfänglich, zumindest aber im Fr. 13'985.25 übersteigenden Betrag, zu verneinen.
Während die Arbeitslosenkasse auf Abweisung der Beschwerde schliesst, hat das Staatssekretariat für Wirtschaft auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Im Einspracheentscheid, worauf das kantonale Gericht verweist, werden die gesetzlichen Bestimmungen und Grundsätze zur Rückforderung unrechtmässig ausgerichteter Leistungen der Arbeitslosenversicherung (Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG) richtig wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Ergänzend ist festzuhalten, dass ein Nebenverdienst jeder Verdienst ist, den ein Versicherter ausserhalb seiner normalen Arbeitszeit als Arbeitnehmer oder ausserhalb des ordentlichen Rahmens seiner selbstständigen Erwerbstätigkeit erzielt (Art. 23 Abs. 3 AVIG). Ein Nebenverdienst bleibt bei der Anrechnung eines Zwischenverdienstes grundsätzlich unberücksichtigt (Art. 24 Abs. 3 AVIG). Eine Steigerung des Nebenverdienstes kann aber zur Annahme von Zwischenverdienst führen (BGE 123 V 230; Urteil C 149/02 vom 27. Januar 2003).
Die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Leistungen setzt voraus, dass die Bedingungen für eine Wiedererwägung oder eine prozessuale Revision des die fraglichen Leistungen zusprechenden Entscheids erfüllt sind. Unerheblich ist, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 130 V 318 E. 5.2 in fine S. 320; 129 V 110 E. 1.1).

3.
3.1 Nach den - letztinstanzlich grundsätzlich verbindlichen - Erwägungen der Vorinstanz stützte sich die Beschwerdegegnerin zur Bemessung des Einkommens aus der Nebenbeschäftigung vor Eintritt der Arbeitslosigkeit am 1. Juli 2005 sowie zur Ermittlung der in den Kontrollperioden massgebenden Zwischenverdienste auf die Angaben der Schule X.________ (Eingang Arbeitslosenkasse am 24. Januar 2008), welche für die der Arbeitslosigkeit vorangegangenen zwölf Monate einen Betrag von Fr. 3'245.85 im Monat ergaben. Auf die erst nach Erlass der Rückforderungsverfügung ergangene Abrechnungsübersicht der Arbeitgeberin sei, da nicht präziser, nicht abzustellen. Die über diesen Betrag hinausgehenden Einkünfte seien im Sinne eines erweiterten Nebenverdienstes als Zwischenverdienste abzurechen. Die einzelnen Abrechnungen der Arbeitslosenkasse gäben zu keinen Beanstandungen Anlass, woraus sich ein Anspruch des Versicherten von Fr. 91'001.65 und ein Rückforderungsbetrag von Fr. 16'489.70 ergäbe.

3.2 Dagegen wendet der Beschwerdeführer in prozessualer Hinsicht ein, die Beschwerdegegnerin habe zuhanden des kantonalen Gerichts nicht die vollständigen Akten eingereicht, wobei insbesondere die Unterlagen der Kasse betreffend den Beginn des Versicherungsverhältnisses im Juli 2005 sehr dürftig seien, sachdienliche Belege und Unterlagen für die zweite Jahreshälfte 2005/Anfang 2006 würden weitgehend fehlen.

3.3 Gemäss Art. 61 lit. c ATSG stellt das kantonale Sozialversicherungsgericht unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei. Der damit statuierte Untersuchungsgrundsatz zählt zu den wesentlichen Verfahrensvorschriften. Er verpflichtet Verwaltung und kantonales Gericht - unter Vorbehalt der Mitwirkungspflichten der Parteien - von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (SVR 2009 IV Nr. 4 S. 6 E. 4.2.2 mit Hinweisen) und weist enge Bezüge zum Grundsatz der freien Beweiswürdigung auf (Urteil 8C 364/2007 vom 19. November 2007, E. 3.2).

3.4 Um den Sachverhalt feststellen und die Beweise frei würdigen zu können, müssen dem Sozialversicherungsgericht sämtliche Akten vorliegen, damit es entscheiden kann, welche Unterlagen für die Beurteilung des streitigen Falles wesentlich und welche nicht wesentlich sind. Es liegt demnach nicht im Belieben des Versicherungsträgers, im Beschwerdeverfahren dem Gericht nur jene Akten einzureichen, welche er als notwendig und für die Beurteilung des Falles entscheidend betrachtet. Andernfalls würden die dargelegten Beweisgrundsätze ihres Gehalts entleert (Urteil U 422/00 vom 10. Oktober 2001, E. 2a).

3.5 Es kann vorliegend offen bleiben, ob das kantonale Gericht bei Fällung des Entscheids vom 22. November 2010 - trotz der von der Arbeitslosenkasse unterzeichneten Vollständigkeitserklärung - nicht über sämtliche Akten verfügte, da das kantonale Gericht wohl auch in Kenntnis sämtlicher Akten, die der Versicherte letztinstanzlich eingereicht hat, nicht anders entschieden hätte und der Beschwerdeführer überdies im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens zu keinem Zeitpunkt die unvollständige Akteneinreichung der Arbeitslosenkasse rügte. Damit kann auch offen bleiben, ob es sich bei diesen Unterlagen um zulässige Noven handelt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Auch wenn allenfalls eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und damit eine Rechtsverletzung im Sinne des Art. 95 BGG vorliegen sollte, (vgl. dazu auch Urteil 8C 364/2007 vom 19. November 2007, E. 3.3), hat dies weder die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids noch die freie Überprüfung des Sachverhalts zur Folge, da die Behebung dieses Mangels angesichts der dem kantonalen Gericht zur Verfügung gestandenen Akten für den Ausgang des Verfahrens nicht entscheidend sein kann und damit eine der Voraussetzungen von Art. 97 Abs. 1 BGG nicht gegeben ist (E. 1 in fine).

3.6 Weiter rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, da ihm die die Grundlage des Revisionsverfahrens bildenden (letzten) Abrechnungen der Arbeitslosenkasse vom 1. Oktober 2008 nicht persönlich oder schriftlich eröffnet, sondern lediglich der Vorinstanz eingereicht worden seien. Hiezu habe er nicht Stellung nehmen können, zumal dies in der Beschwerdeantwort nicht kenntlich gemacht worden sei. Hieraus habe ein prozessualer Nachteil resultiert.

3.7 Dem Einsprachentscheid (Nr. 103) vom 19. November 2008 lässt sich entnehmen, dass der Rückforderungsbetrag für die Periode Juni 2005 bis März 2007 auf den neu erstellten Abrechnungen vom 1. Oktober 2008 basieren, wobei die Arbeitslosenkasse dementsprechend von einem zustehenden Taggeldanspruch in der Höhe von Fr. 91'001.65 netto ausging und dem Versicherten Arbeitslosenentschädigung im Umfang von Fr. 107'491.35 ausbezahlt worden ist, weshalb sie Fr. 16'489.70 als zu viel ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung zurückforderte. In seiner vorinstanzlichen Beschwerde gab der Versicherte an, er habe die relevanten, der Rückforderung in der Höhe von Fr. 16'489.70 zu Grunde gelegten Dokumente erst mit Schreiben vom 10. Oktober 2008 am 18. Oktober 2008 einsehen können.

Mit Schreiben vom 10. Oktober 2008 erhielt der Versicherte im Rahmen des rechtlichen Gehörs Gelegenheit, sich im Hinblick auf die ergangene Verfügung vom 31. Januar 2008 gemäss Arbeitslosenkasse veränderten Berechnungsgrundlagen (Erhöhung des Rückforderungsbetrags von Fr. 11'184.70 auf Fr. 16'489.70) zu äussern. In der Beilage befand sich die monatsbezogene Zusammenstellung der Arbeitslosenkasse über den Arbeitslosenentschädigungsanspruch, auf welche sich der Rückforderungsbetrag stützt und die auch im vorinstanzlichen Entscheid mit Blick auf die massliche Rückforderung rechtserheblich war. Die dem Rückforderungsanspruch zu Grunde liegenden monatlichen Berechnungen waren dem Versicherten demnach bereits im Rahmen des Einspracheverfahrens bekannt, worauf er sich dementsprechend sowohl in seiner Stellungnahme vom 18. Oktober 2008, indem er ausführte, die neuen Berechnungen der Kasse eingehend geprüft zu haben, als auch in seiner Beschwerde im kantonalen Gerichtsverfahren, bezog. Selbst wenn ihm die im Rahmen dieser Neuberechnung erstellten, einzelnen monatlichen Taggeldabrechnungen nicht zugestellt worden sind, wäre ein allfälliger Verfahrensmangel als geheilt anzusehen.

4.
4.1 Materiell-rechtlich wendet der Beschwerdeführer ein, im Vertrauen auf eine Besprechung mit einem Mitarbeiter der Arbeitslosenkasse habe er seine Dozententätigkeit bei der Schule X.________ als selbstständigen Nebenerwerb deklariert und es werde bestritten, dass diese Qualifikation zweifellos unrichtig sei. In quantitativer Hinsicht sei der Sachverhalt nicht genügend liquid, da die der ursprünglichen Rückforderung (gemäss Verfügung vom 31. Januar 2008) zu Grunde gelegten Feststellungen der Kasse fehlen würden.

4.2 Unbestritten ist, dass die Arbeitslosenkasse aufgrund der von der Schule X.________ erst am 24. Januar 2008 erhaltenen "Abrechnung für Herrn B.________ für die Jahre 2003-2007" nochmals das gesamte Dossier des Versicherten überprüft und die Rückforderungssumme auf der Grundlage dieser Abrechnung im Einspracheentscheid erneut korrigiert hat, wobei der Beschwerdeführer hiezu vorgängig Stellung nehmen konnte. Die Abrechnung erstellte die Schule X.________ auf Aufforderung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Zürich hin, welches die Vermittlungsfähigkeit des Versicherten zu überprüfen hatte (vgl. Einspracheentscheid vom 19. November 2008 S. 7 und 9); Verfügung des AWA vom 22. Januar 2008). Eine entsprechende Zusammenstellung lag der Kasse bis dahin nicht vor. Dieses Dokument ist als neue erhebliche Tatsache zu werten, deren Unkenntnis nicht die Arbeitslosenkasse zu vertreten hat, weshalb ein Zurückkommen auf die ausgerichteten Leistungen auf dem Wege der prozessualen Revision zulässig war.

4.3 Hinsichtlich der umstrittenen Qualifikation der Dozententätigkeit bei der Schule X.________ als unselbstständiger Nebenerwerb erwog die Vorinstanz, aufgrund des vorliegenden Arbeitsvertrages zwischen der Fernfachhochschule und dem Versicherten vom 26. Juli 2003 sei bereits auf eine unselbstständige Nebenerwerbstätigkeit zu schliessen. Sodann erscheine die Schule X.________ im Auszug aus dem individuellen Konto vom 13. Juli 2010 in den Jahren 2003 bis 2007 als Arbeitgeberin und dementsprechend seien Löhne zwischen Fr. 2'590.- und Fr. 90'835.- verbucht worden. Der Beschwerdeführer habe sich erst per 1. Januar 2008 als Selbstständigerwerbender bei der AHV-Ausgleichskasse angemeldet. Angesichts dieser Umstände und der regelmässigen Dozententätigkeit (vgl. Urteil 9C 238/2007 vom 25. Oktober 2007) sei er ohne Weiteres als Unselbstständiger zu erfassen gewesen.

4.4 Den vorinstanzlichen Ausführungen ist zuzustimmen. Es bleibt festzuhalten, dass nach ständiger Rechtsprechung für die Frage der Arbeitnehmereigenschaft in der Arbeitslosenversicherung das formell rechtskräftig geregelte AHV-Beitragsstatut massgebend ist, sofern sich dieses nicht als offensichtlich unrichtig erweist (BGE 119 V 156 E. 3a S. 158 mit Hinweisen). Nur wenn sich trotz zumutbarer Abklärung bei Ausgleichskasse und Arbeitgebern kein formell rechtskräftiges AHV-Beitragsstatut eruieren lässt, kommt eine freie Prüfung der Arbeitnehmereigenschaft in Betracht (ARV 1998 Nr. 3 S. 12 E. 4). Angesichts dieser Sach- und Rechtslage war die Qualifikation der Dozententätigkeit als selbstständiger Nebenerwerb zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG (zur Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichts: Ulrich Meyer, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 35 f. zu Art. 105 BGG), weshalb die Bemessung der Rückforderungssumme unter Vornahme eines Pauschalabzugs für Selbstständige jedenfalls auch unter diesem Gesichtspunkt zu korrigieren war.

4.5 Die Berufung des Versicherten auf den Vertrauensschutz versagt, da nicht erstellt ist, dass er als Folge der ausbezahlten Arbeitslosenentschädigung und unterbliebenen Aufklärung Dispositionen getroffen oder unterlassen hat, die ohne Nachteil nicht mehr rückgängig gemacht oder nachgeholt werden können (BGE 131 V 472 E. 5 S. 480, 121 V 65 E. 2a S. 66; Urteil C 85/06 vom 16. Oktober 2006, E 3.2).

5.
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Einwände des Beschwerdeführers die Betrachtungsweise der Vorinstanz nicht in Zweifel zu ziehen vermögen. Entgegen den Einwendungen in der Beschwerde ist der Sachverhalt mit Blick auf den Rückforderungsanspruch in masslicher Hinsicht genügend abgeklärt. Die tatsächlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts sind nicht mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG und die rechtliche Würdigung ist bundesrechtskonform.

6.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 62 BGG). Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten vom Beschwerdeführer als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, dem Staatssekretariat für Wirtschaft und dem Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. Mai 2011

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Polla

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 95 Restituzione di prestazioni - 1 La domanda di restituzione è retta dall'articolo 25 LPGA386 ad eccezione dei casi di cui agli articoli 55 e 59cbis capoverso 4.387
¹	La domanda di restituzione è retta dall'articolo 25 LPGA386 ad eccezione dei casi di cui agli articoli 55 e 59cbis capoverso 4.387
^1bis	L'assicurato che ha ricevuto indennità di disoccupazione e che successivamente riceve per lo stesso periodo rendite o indennità giornaliere dell'assicurazione invalidità, della previdenza professionale, in virtù della legge del 25 settembre 1952388 sulle indennità di perdita di guadagno, dell'assicurazione militare, dell'assicurazione obbligatoria contro gli infortuni, dell'assicurazione contro le malattie o assegni familiari legali è tenuto al rimborso delle indennità giornaliere versate per lo stesso periodo dall'assicurazione contro la disoccupazione.389 In deroga all'articolo 25 capoverso 1 LPGA, l'importo da restituire è limitato alla somma delle prestazioni versate per lo stesso periodo dalle istituzioni summenzionate.390
^1ter	La cassa che ha versato prestazioni finanziarie per provvedimenti di riqualificazione, di formazione continua o di reintegrazione che avrebbero dovuto essere versate da un'altra assicurazione sociale chiede la restituzione delle proprie prestazioni a quest'ultima.391
²	La cassa esige dal datore di lavoro la restituzione delle indennità, indebitamente riscosse, per lavoro ridotto o per intemperie. Il datore di lavoro, se è responsabile del pagamento indebito, non può esigerne il rimborso dai lavoratori.
³	La cassa sottopone una domanda di condono, per decisione, al servizio cantonale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 25 Restituzione - 1 Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà.
¹	Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà.
²	Il diritto di esigere la restituzione si estingue tre anni dopo che l'istituto d'assicurazione ha avuto conoscenza del fatto, ma al più tardi cinque anni dopo il versamento della prestazione.22 Se il credito deriva da un atto punibile per il quale il diritto penale prevede un termine di prescrizione più lungo, quest'ultimo è determinante.
³	Può essere chiesto il rimborso di contributi pagati in eccesso. Il diritto si estingue un anno dopo che il contribuente ha avuto conoscenza dei pagamenti troppo elevati, al più tardi cinque anni dopo la fine dell'anno civile nel corso del quale i contributi sono stati pagati.

SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 23 Guadagno assicurato - 1 È considerato guadagno assicurato il salario determinante nel senso della legislazione sull'AVS, normalmente riscosso durante un periodo di calcolo nel corso di uno o più rapporti di lavoro, compresi gli assegni contrattuali periodici che non siano indennità per inconvenienti connessi al lavoro. L'importo massimo del guadagno assicurato (art. 18 LPGA101) corrisponde a quello dell'assicurazione obbligatoria contro gli infortuni.102 Il guadagno non è considerato assicurato se non raggiunge un limite minimo. Il Consiglio federale stabilisce il periodo di calcolo e il limite minimo.103
¹	È considerato guadagno assicurato il salario determinante nel senso della legislazione sull'AVS, normalmente riscosso durante un periodo di calcolo nel corso di uno o più rapporti di lavoro, compresi gli assegni contrattuali periodici che non siano indennità per inconvenienti connessi al lavoro. L'importo massimo del guadagno assicurato (art. 18 LPGA101) corrisponde a quello dell'assicurazione obbligatoria contro gli infortuni.102 Il guadagno non è considerato assicurato se non raggiunge un limite minimo. Il Consiglio federale stabilisce il periodo di calcolo e il limite minimo.103
²	Per gli assicurati che riscuotono un'indennità di disoccupazione dopo il compimento del tirocinio e per le persone esonerate dall'adempimento del periodo di contribuzione, il Consiglio federale stabilisce importi forfetari quale guadagno assicurato. Esso tiene conto in particolare dell'età, del livello di formazione nonché delle circostanze che hanno indotto l'esenzione dall'adempimento del periodo di contribuzione (art. 14).104
^2bis	Se persone che sono state esonerate dall'adempimento del periodo di contribuzione hanno esercitato un'attività soggetta a contribuzione per almeno 12 mesi durante il termine quadro per il periodo di contribuzione, il guadagno assicurato è calcolato in base al salario percepito e all'importo forfetario ridotto proporzionalmente al tasso di occupazione.105
³	Il guadagno accessorio non è assicurato. È considerato tale ogni guadagno che un assicurato trae da un'attività dipendente esercitata fuori del tempo normale di lavoro o da un'attività esercitata fuori del quadro ordinario di un'attività lucrativa indipendente.
^3bis	Il guadagno conseguito partecipando a un provvedimento inerente al mercato del lavoro finanziato dall'ente pubblico non è assicurato. Sono fatti salvi i provvedimenti di cui agli articoli 65 e 66a.106
⁴	...107
⁵	...108

SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 24 Computo del guadagno intermedio - 1 È considerato guadagno intermedio il reddito proveniente da un'attività lucrativa dipendente o indipendente che il disoccupato ottiene entro un periodo di controllo. L'assicurato ha diritto alla compensazione della perdita di guadagno. Il tasso d'indennità è determinato secondo l'articolo 22. Il Consiglio federale determina in che modo deve essere calcolato il reddito proveniente da un'attività lucrativa indipendente.110
¹	È considerato guadagno intermedio il reddito proveniente da un'attività lucrativa dipendente o indipendente che il disoccupato ottiene entro un periodo di controllo. L'assicurato ha diritto alla compensazione della perdita di guadagno. Il tasso d'indennità è determinato secondo l'articolo 22. Il Consiglio federale determina in che modo deve essere calcolato il reddito proveniente da un'attività lucrativa indipendente.110
²	...111
³	È considerata perdita di guadagno la differenza tra il guadagno intermedio ottenuto nel periodo di controllo, ma corrispondente almeno all'aliquota usuale per la professione ed il luogo, e il guadagno assicurato. Un guadagno accessorio (art. 23 cpv. 3) non è preso in considerazione.
^3bis	Per i rapporti di lavoro ripresi entro un anno dalle due parti o continuati dopo una disdetta causata da una modifica del contratto di lavoro, il Consiglio federale decide sulla computabilità del guadagno intermedio.112
⁴	Il diritto alla compensazione della perdita di guadagno sussiste al massimo durante i primi 12 mesi di un'attività lucrativa secondo il capoverso 1; esso sussiste al massimo fino alla fine del termine quadro per la riscossione della prestazione nel caso di assicurati che hanno un obbligo di mantenimento nei confronti di figli minori di 25 anni o di assicurati che hanno più di 45 anni.113
⁵	Se, per evitare la disoccupazione, l'assicurato accetta, per almeno un intero periodo di controllo, un lavoro a tempo pieno la cui retribuzione è inferiore all'indennità di disoccupazione, l'articolo 11 capoverso 1 non è applicabile durante il periodo di cui al capoverso 4.114

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 53 Revisione e riconsiderazione - 1 Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
¹	Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
²	L'assicuratore può tornare47 sulle decisioni o sulle decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato se è provato che erano manifestamente errate e se la loro rettifica ha una notevole importanza.
³	L'assicuratore può riconsiderare una decisione o una decisione su opposizione, contro le quali è stato inoltrato ricorso, fino all'invio del suo preavviso all'autorità di ricorso.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 62 Garanzie per spese giudiziarie e ripetibili - 1 La parte che adisce il Tribunale federale deve versare un anticipo equivalente alle spese giudiziarie presunte. Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale può rinunciare in tutto o in parte a esigere l'anticipo.
¹	La parte che adisce il Tribunale federale deve versare un anticipo equivalente alle spese giudiziarie presunte. Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale può rinunciare in tutto o in parte a esigere l'anticipo.
²	Se non ha un domicilio fisso in Svizzera o la sua insolvibilità è accertata, la parte può essere obbligata, su domanda della controparte, a prestare garanzie per eventuali spese ripetibili.
³	Il giudice dell'istruzione stabilisce un congruo termine per il versamento dell'anticipo o la prestazione delle garanzie. Se il termine scade infruttuoso, impartisce un termine suppletorio. Se l'anticipo non è versato o le garanzie non sono prestate nemmeno nel termine suppletorio, il Tribunale federale non entra nel merito dell'istanza.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.