8C_544/2019 - 2020-01-16 - Gesundheitswesen & soziale Sicherheit

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 544/2019

Urteil vom 16. Januar 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Stadtrat von Zürich, Stadthaus, Postfach, 8022 Zürich,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 25. April 2019 (VB.2018.00483).

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 23. August 2019 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 25. April 2019,
in die Verfügung vom 10. September 2019, worin das Bundesgericht A.________ eine Frist gesetzt hat, innert welcher er die offenkundig überaus weitschweifige Beschwerde zu verbessern habe, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe,
in die hernach geführte Korrespondenz wie auch die dabei neu aufgelegte Beschwerdeschrift vom 23. September 2019, einschliesslich der nachgereichten "Corrigendas",
in die Verfügung des Bundesgerichts vom 7. Oktober 2019, mit welcher das beschwerdeweise gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung abgewiesen und A.________ zur Leistung eines Kostenvorschusses innert Frist angehalten wurde,
in die Eingabe von A.________ vom 19. Oktober 2019 (Poststempel), mit welcher er um ein Zurückkommen auf die Verfügung vom 7. Oktober 2019 ersuchte,
in die ablehnende Antwort dazu, mit welcher ihm aber für die Leistung des Kostenvorschusses Ratenzahlungen gewährt wurden,
in die eingegangen Zahlungen,

in Erwägung,
dass der einverlangte Kostenvorschuss fristgerecht und vollständig eingegangen ist,
dass sich daher das Bundesgericht zur Frage der Weitschweifigkeit der Eingabe vom 23. September 2019 abschliessend zu äussern hat,
dass an den in der Verfügung vom 7. Oktober 2019 angeführten Gründen für das Verneinen einer hinreichend erfolgten Beschwerdeverbesserung auch bei näherer Betrachtung festzuhalten ist,
dass danach die Eingabe zwar auf 25 Seiten reduziert wurde,
dass der Beschwerdeführer hierbei aber in erster Line die in der ersten Eingabe vorhandene Textunterteilung (Untertitel und Absätze) zu Lasten der Lesbarkeit weitgehend aufgab und in einen Fliesstext umwandelte,
dass er im Übrigen lediglich die Sachverhalts- und die Prozessschilderung kürzte, ohne zugleich auch die weiteren, weit über den überschaubaren Streitgegenstand (Berichtigung von Personendaten nach § 21 lit. a IDG/ZH) hinausgehenden Vorbringen konziser abzufassen,
dass er statt dessen (nach wie vor) äusserst umfangreich und über weite Strecken appellatorisch argumentiert; daran ändert nichts, dass Rechtsnormen und auch verfassungsmässige Rechte angeführt werden,
dass die Beschwerde nach dem Gesagten offensichtlich nur unzureichend verbessert worden ist,
dass dergestalt androhungsgemäss und nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG vorzugehen ist,
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer zu überbinden sind (Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG),

erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich und dem Bezirksrat Zürich schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. Januar 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 108 Einzelrichter oder Einzelrichterin - 1 Der Präsident oder die Präsidentin der Abteilung entscheidet im vereinfachten Verfahren über:
¹	Der Präsident oder die Präsidentin der Abteilung entscheidet im vereinfachten Verfahren über:
^a	Nichteintreten auf offensichtlich unzulässige Beschwerden;
^b	Nichteintreten auf Beschwerden, die offensichtlich keine hinreichende Begründung (Art. 42 Abs. 2) enthalten;
^c	Nichteintreten auf querulatorische oder rechtsmissbräuchliche Beschwerden.
²	Er oder sie kann einen anderen Richter oder eine andere Richterin damit betrauen.
³	Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.