5A_306/2013 - 2013-07-15 - Diritto di famiglia - Unterbringung eines Kindes (Art. 310 Abs. 1 ZGB)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

5A 306/2013

Urteil vom 15. Juli 2013

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichterin Hohl, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiberin Friedli-Bruggmann.

Verfahrensbeteiligte
1. X.________,
2. Y.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Z.________.

Gegenstand
Unterbringung eines Kindes (Art. 310 Abs. 1 ZGB),

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Zivilabteilung, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, vom 19. April 2013.

Sachverhalt:

A.

A.a. X.________ (1982) und Y.________ (1973) sind die unverheirateten Eltern von A.________ (geb. 2012). X.________ ist ausserdem Mutter von B.________ (2007) und C.________ (2010).

A.b. Kurz nach der Geburt von A.________, am 5. Dezember 2012, wurden die Beschwerdeführer durch Intervention des Psychiatrischen Dienstes des Spitals Z.________ in die Privatklinik D.________ (X.________) resp. in das Psychiatriezentrum E.________ (Y.________) eingewiesen.

Mit superprovisorischem Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Z.________ (KESB), ebenfalls vom 5. Dezember 2012, entzog die KESB X.________ die Obhut über A.________ und brachte das Kind bis auf weiteres in der Geburtenabteilung des Spitals Z.________ unter. Am 7. Dezember 2012 wurde A.________ zur Mutter in die Privatklinik D.________ verbracht, welche über einen Mutter-Kind-Platz verfügt. Die Vaterschaft von Y.________ war zu diesem Zeitpunkt noch nicht rechtsgültig erstellt.

A.c. Mit Entscheid vom 10. Dezember 2012 bestätigte die KESB den am 5. Dezember 2012 superprovisorisch ausgesprochenen Obhutsentzug und wandelte diesen in eine vorsorgliche Massnahme für die Dauer des Verfahrens um. Gleichzeitig bestätigte die KESB formell die Umplatzierung von A.________ in den Mutter-Kind-Platz der Klinik D.________.

B.

B.a. Am 22. Januar 2013 teilte die Privatklinik D.________ der KESB mit, dass X.________ per 31. Januar 2013 entlassen werde, da sich die Situation zugespitzt habe und kaum mehr tragbar sei. Am 29. Januar 2013 fand ein Eintrittsgespräch in der Klinik F.________ statt, welche ebenfalls über Mutter-Kind-Plätze verfügt. Am 31. Januar 2013 teilte die Klinik mit, dass die Aufnahme von X.________ und der Tochter nicht möglich sei.

B.b. Daraufhin brachte die KESB A.________ mit superprovisorischem Entscheid vom 31. Januar 2013 für die Dauer des Verfahrens im Kinderheim G.________ in E.________ unter. Die KESB entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung.

B.c. Die in diesem Stadium anwaltlich vertretenen X.________ und Y.________ erhoben am 8. Februar 2013 gegen diesen Entscheid Beschwerde an das Obergericht des Kantons Bern. Sie beantragten, die Platzierung von A.________ im Kinderheim sei aufzuheben und die Obhut sei ihnen zurückzugeben. Ausserdem sei die aufschiebende Wirkung zu gewähren. Die zuständige Instruktionsrichterin des Obergerichts wies das Gesuch um aufschiebende Wirkung am 13. Februar 2013 ab.

C.

C.a. Mit Entscheid vom 19. Februar 2013 bestätigte die KESB ihren superprovisorischen Entscheid vom 31. Januar 2013 im Sinne einer vorsorglichen Massnahme bis zum rechtskräftigen Entscheid. Einer allfälligen Beschwerde entzog die KESB wiederum die aufschiebende Wirkung.

C.b. Am 4. März 2013 liessen die Beschwerdeführer auch gegen diesen Entscheid Beschwerde an das Obergericht des Kantons Bern führen. Sie beantragten, die Platzierung von A.________ im Kinderheim sei aufzuheben und die Obhut sei ihnen zurückzugeben. Weiter ersuchten sie um Gewährung der aufschiebenden Wirkung und um Vereinigung der beiden Beschwerdeverfahren. Die Instruktionsrichterin des Obergerichts vereinigte die Verfahren mit Verfügung vom 12. März 2013.

Die KESB schloss in beiden Beschwerdeverfahren auf Abweisung.

C.c. Mit Verfügung vom 13. März 2013 beauftragte die KESB nach vorheriger Vernehmlassung der Parteien Frau Dr. phil. H.________, Kantonale Erziehungsberatung Interlaken, mit der Erstellung eines Fachgutachtens bis am 31. Juli 2013.

Am 14. März 2013 reichten die Beschwerdeführer einen Beleg betreffend Vaterschaftsanerkennung nach.

D.

D.a. Mit Entscheid vom 19. April 2013 wies das Kindes- und Erwachsenenschutzgericht des Obergerichts des Kantons Bern (Vorinstanz) die Beschwerden ab. Gleichzeitig hielt das Gericht fest, dass trotz angeordneter Unterbringung Hand geboten würde, falls die Beschwerdeführer eine geeignete Mutter-Kind-Institution vorschlagen, welche eine 24-Stunden-Betreuung anbiete und bereit sei, die Beschwerdeführerin zusammen mit der Tochter für die Dauer der Begutachtung aufzunehmen.

D.b. Am 22. April 2013 (Postaufgabe 23. April 2013) erhoben X.________ und Y.________, die nicht mehr anwaltlich vertreten werden, Beschwerde an das Bundesgericht. Mit Schreiben vom 27. April 2013 (Postaufgabe 29. April 2013) nahmen die Beschwerdeführer unaufgefordert ein zweites Mal Stellung und reichten eine verfahrensleitende Verfügung der KESB vom 26. April 2013 betreffend die entfallene anwaltliche Vertretung ein.

Die Vorinstanz verzichtete mit Postaufgabe vom 22. Mai 2013 auf eine Vernehmlassung. Sie verwies auf den angefochtenen Entscheid und die Akten.

E.

E.a. Am 21. Mai 2013 ging beim Bundesgericht ausserdem die Kopie eines Kammerentscheides der KESB vom 17. Mai 2013 ein, woraus hervorgeht, dass den Parteien für die weitere Dauer des (kantonalen) Verfahrens vorsorglich das Besuchsrecht für das Kind A.________, entzogen bzw. verweigert wurde.

E.b. Die beiden Söhne C.________ und B.________ leben gegenwärtig ebenfalls nicht bei der Mutter. Die Obhut wurde ihr erstmals 2010 entzogen. Im März 2012 wurden die Söhne wieder der Mutter anvertraut, bevor am 17. Oktober 2012 erneut ein Obhutsentzug erfolgte. Gleichzeitig wurde ein Case Management für Kinder psychisch kranker Eltern durch das Institut für Forensik und Rechtspsychologie/Fachstelle für Kindes- und Erwachsenenschutz Bern (IFB) angeordnet. Die Söhne wurden bei deren Vater K.________ platziert. Diesbezüglich ist ein separates Verfahren vor der Vorinstanz hängig.

F.
Gegenwärtig sind die Beschwerdeführerin im Psychiatriezentrum E.________ und der Beschwerdeführer in der Privatklinik D.________ untergebracht.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid (Art. 75 Abs. 1 BGG) betreffend die vorsorgliche Anordnung von Kindesschutzmassnahmen (Art. 307 ff . ZGB). Es handelt sich um einen selbständig eröffneten Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil zur Folge haben kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; BGE 137 III 475 E. 1 S. 477). Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg jenem der Hauptsache (BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382). In dieser geht es um die Anordnung von Kindesschutzmassnahmen (Unterbringung eines Kindes in einem Heim) und damit um eine öffentlich-rechtliche Angelegenheit in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG) ohne Vermögenswert. Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit grundsätzlich gegeben. Die Beschwerdeführer sind gemäss Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG). Insofern kann auf die Beschwerde eingetreten werden.

1.2. Da es sich um vorsorgliche Massnahmen handelt, kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 98 BGG). Hierfür gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen prüft, während es auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).

1.3. Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens bildet nur die angemessene Unterbringung des Kindes gemäss Art. 310 Abs. 1 ZGB, jedoch nicht der Obhutsentzug an sich. Die Vorinstanz hat festgestellt, dass den Beschwerdeführern die Obhut bereits mit Verfügungen der KESB vom 5./10. Dezember 2012 entzogen wurde. Diese hätten den Obhutsentzug damals nicht angefochten, weshalb diese Anordnung in Rechtskraft erwachsen sei. Bereits im vorinstanzlichen Verfahren wurde einzig die Unterbringung beurteilt, was die Beschwerdeführer im Übrigen auch nicht beanstanden.

Der Kammerentscheid der KESB vom 17. Mai 2013 bildet ebenfalls nicht Gegenstand dieses Verfahrens. Dasselbe gilt für die diversen weiteren Eingaben des Beschwerdeführers, welche nicht den angefochtenen Entscheid betreffen.

1.4. Die vorliegend umstrittene Unterbringung der Tochter der Beschwerdeführer wurde am 31. Januar (superprovisorisch) resp. am 19. Februar 2013 von der KESB Z.________ angeordnet und am 19. April 2013 von der Vorinstanz bestätigt. Daher kommen die am 1. Januar 2013 in Kraft getretenen neuen Bestimmungen des Kindesschutzrechts zur Anwendung (Art. 14 Abs. 1 SchlT ZGB; vgl. Bundesgesetz vom 19. Dezember 2008 zum Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht, AS 2011 725).

2.
Die Beschwerdeführer bezeichnen ihre Eingabe als "Rechtsverweigerungsbeschwerde" und beanstanden, dass die Vorinstanz einen schriftlichen Entscheid gefällt habe, obwohl sie hätten davon ausgehen können, einer mündlichen Verhandlung beiwohnen zu dürfen. Durch den schriftlichen Entscheid habe die Vorinstanz willkürlich eine öffentliche Verhandlung umgangen. Daran angeknüpft beantragen sie eine "ordentliche Gerichtsverhandlung".

2.1. Art. 6 Ziff. 1 EMRK garantiert die Öffentlichkeit des Verfahrens. Dieser Grundsatz umfasst unter anderem das Recht des Einzelnen, seine Argumente dem Gericht mündlich in einer öffentlichen Sitzung vorzutragen. Die Pflicht zur Durchführung einer öffentlichen Verhandlung setzt indes einen klaren Parteiantrag voraus. Blosse Beweisabnahmeanträge, wie der Antrag auf Durchführung einer persönlichen Befragung, reichen nicht aus (BGE 134 I 140 E. 5.2 S. 147).
In beiden kantonalen Beschwerden beantragten die Beschwerdeführer eine persönliche Anhörung durch die Beschwerdeinstanz. Diese teilte den Parteien mit Verfügung vom 12. März 2013 mit, dass das Verfahren schriftlich, d.h. ohne Parteiverhandlung erledigt werde. Daraufhin liessen sich die Beschwerdeführer durch ihre Anwältin mit Eingabe vom 14. März 2013 an die Vorinstanz wie folgt vernehmen:
"In Bezug auf Ihre Verfügung vom 12. März 2013 teile ich Ihnen mit, dass die Beschwerdeführer nicht einverstanden sind, dass über das Verfahren schriftlich entschieden wird. Es wird eine mündliche Parteiverhandlung verlangt. Als Beweismittel wurde ausdrücklich die Parteibefragung verlangt. Diese ist für den vorliegenden Entscheid zentral, da sich das angerufene Gericht unbedingt selber ein Bild von den Beschwerdeführern machen muss. Verzichtet das angerufene Gericht auf eine mündliche Parteiverhandlung, verletzt sie nicht nur das Recht der Beschwerdeführer auf Beweisabnahme, sondern vor allem auch das rechtliche Gehör der Beschwerdeführer."
Die Vorinstanz ging auf das Schreiben nicht gesondert ein. Erst im Entscheid vom 19. April 2013 findet sich der Hinweis, den Parteien sei am 12. März 2013 mitgeteilt worden, dass das Verfahren schriftlich erledigt werde. Inhaltlich setzte sie sich mit den Anträgen auf persönliche Anhörung nicht auseinander.
Nach dem Dargelegten haben die Beschwerdeführer keinen Antrag auf Durchführung einer öffentlichen Verhandlung gestellt, sondern um eine mündliche Anhörung im Sinne eines Beweisantrages ersucht. Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat im vorliegenden Fall daher keine über Art. 29 Abs. 2 BV hinausgehende Bedeutung.

2.2. Der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) gewährleistet dem Betroffenen das Recht, von den Akten Kenntnis zu nehmen (BGE 126 I 7 E. 2b S. 10), sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheides zu äussern, erhebliche Beweise vorzulegen, und das Recht, mit seinen Beweisofferten zu erheblichen Tatsachen zugelassen zu werden, der Beweisabnahme beizuwohnen oder mindestens sich zum Beweisergebnis zu äussern (BGE 127 III 576 E. 2c S. 578; 129 II 497 E. 2.2 S. 504; 132 II 485 E. 3.2 S. 494). Art. 29 Abs. 2 BV räumt per se aber keinen Anspruch auf mündliche Anhörung ein (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 130 II 425 E. 2.1 S. 428).
Der hier zur Debatte stehende Teilgehalt des Beweisführungsrechts steht einer vorweggenommenen Beweiswürdigung nicht entgegen. Das Gericht kann auf die Abnahme von Beweisen verzichten, wenn es aufgrund bereits abgenommener Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür annehmen kann, seine Überzeugung werde durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148 mit weiteren Hinweisen). Auch die Tatsache, dass ein Verfahren - wie vorliegend - der Untersuchungsmaxime unterliegt, steht einer antizipierten Beweiswürdigung nicht entgegen (BGE 130 III 734 E. 2.2.3 S. 735; Urteil 5A 361/2010 vom 10. September 2010 E. 4.2.1, in: FamPra.ch 2011 S. 218). Nur wenn die Beweiswürdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft, ist durch die Nichtabnahme eines Beweismittels das rechtliche Gehör verletzt (BGE 130 II 425 E. 2.1 S. 428 f.; 124 I 208 E. 4a S. 211). Diese Rechtsprechung hat für den Beschwerdeführer zur Folge, dass er - wenn das Sachgericht eine rechtserhebliche Tatsache als bewiesen oder als widerlegt erachtet - in einem ersten Schritt - und unter
Gewärtigung der Nichteintretensfolge - willkürliche Beweiswürdigung rügen und damit durchdringen muss, bevor sich das Bundesgericht mit der Rüge der Verletzung des Beweisführungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 2 BV befasst.
Nun erheben die Beschwerdeführer weder eine Sachverhaltsrüge noch führen sie aus, was sie zur Frage der Unterbringung der Tochter hätten ausführen wollen respektive können, das die Vorinstanz zu einem anderen Entscheid hätte bewegen sollen. Daher ist dem Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs die Grundlage entzogen (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 131 I 153 E. 3 S. 157) und auf die Rüge ist nicht einzutreten.

2.3. Weitere Verfassungsrügen erheben die Beschwerdeführer nicht in Bezug auf die beantragte Anhörung (vgl. vorstehend E. 1.2).

Ob allenfalls das kantonale Verfahrensrecht weitergehende Parteirechte vorsieht (vgl. Art. 450f ZGB; Gesetz des Kantons Bern über den Kindes- und Erwachsenenschutz [ KESG ] ), kann offen bleiben, da die Beschwerdeführer keine Verletzung des kantonalen Rechts gerügt haben (Art. 106 Abs. 2 BGG ).

3.
In der Sache selbst erschöpfen sich die Beschwerde wie auch das Schreiben vom 27. April 2013 in einer stichwortartigen Auflistung des Sachverhalts aus der Sicht der Beschwerdeführer und in Vorwürfen an die Vorinstanzen. Ein Begehren in der Sache lässt sich den Eingaben nicht entnehmen. Zwar halten die Beschwerdeführer sinngemäss fest, dass sie eine Mutter-Kind-Platzierung ablehnen, sie äussern sich aber weder zur Unterbringung des Kindes als solche, noch thematisieren sie die Eignung der von der KESB gewählten Einrichtung.

Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.

4.
Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB Z.________ und dem Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. Juli 2013
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Die Gerichtsschreiberin: Friedli-Bruggmann

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 310 - 1 Quando il figlio non possa essere altrimenti sottratto al pericolo, l'autorità di protezione dei minori deve toglierlo alla custodia dei genitori, o dei terzi presso cui egli si trova, e ricoverarlo convenientemente.
¹	Quando il figlio non possa essere altrimenti sottratto al pericolo, l'autorità di protezione dei minori deve toglierlo alla custodia dei genitori, o dei terzi presso cui egli si trova, e ricoverarlo convenientemente.
²	L'autorità di protezione dei minori, ad istanza dei genitori o del figlio, prende la stessa misura nel caso in cui le relazioni siano così gravemente turbate che non si possa più esigere ragionevolmente la convivenza ulteriore e, secondo le circostanze, non si possa rimediare altrimenti.
³	L'autorità di protezione dei minori può vietare ai genitori di riprendere il figlio vissuto per lungo tempo presso genitori affilianti qualora il suo sviluppo possa esserne seriamente pregiudicato.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 307 - 1 Se il bene del figlio è minacciato e i genitori non vi rimediano o non sono in grado di rimediarvi, l'autorità di protezione dei minori ordina le misure opportune per la protezione del figlio.
¹	Se il bene del figlio è minacciato e i genitori non vi rimediano o non sono in grado di rimediarvi, l'autorità di protezione dei minori ordina le misure opportune per la protezione del figlio.
²	L'autorità di protezione dei minori vi è parimenti tenuta riguardo ai figli collocati presso genitori affilianti o viventi altrimenti fuori della comunione domestica dei genitori.
³	L'autorità di protezione dei minori può segnatamente ammonire i genitori, gli affilianti od il figlio, impartire loro istruzioni per la cura, l'educazione o l'istruzione e designare una persona o un ufficio idoneo che abbia diritto di controllo e informazione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
¹	Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
^a	esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
^b	l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
²	Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
³	Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
²	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.