8C_95/2017 - 2017-05-15 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C_95/2017

Urteil vom 15. Mai 2017

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle des Kantons St. Gallen,
Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Evelyne Angehrn,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen
vom 30. November 2016.

Sachverhalt:

A.
Die 1975 geborene A.________ meldete sich im Mai 2009 wegen psychischen Leiden (posttraumatische Belastungssituation und schwere Depression) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gestützt auf die Berichte des behandelnden Arztes Dr. med. B.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, sprach die IV-Stelle des Kantons St. Gallen A.________ ab 1. September 2008 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu. Anlässlich einer Rentenrevision im Jahr 2011 veranlasste die IV-Stelle eine psychiatrische Begutachtung (Expertise des Dr. med. C.________, Psychiatrie und Psychotherapie, Klinik D.________, vom 17. November 2011). Der Gutachter attestierte wiederum eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit wegen einer schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome und des Verdachts auf eine andauernde Persönlichkeitsänderung im Rahmen der anhaltenden depressiven Symptomatik. Differenzialdiagnostisch hielt Dr. med. C.________ eine anhaltende Akzentuierung der emotional-instabilen Persönlichkeitszüge fest.
Aufgrund eines Verdachts (vgl. Meldeblatt - Hinweis BVM [Bekämpfung von Versicherungsmissbrauch] vom 14. März 2012) erteilte die IV-Stelle am 30. April 2012 einen Überwachungsauftrag (Überwachungsbericht vom 28. Juni 2012) und ordnete eine neue Begutachtung an. Nachdem A.________ zwei vereinbarten Terminen zur Begutachtung ferngeblieben war, fand diese am 2. und 3. Mai 2013 statt (Psychiatrisches Gutachten der Frau med. pract. E.________, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie, vom 21. Mai 2013). Wegen der gebesserten depressiven Symptomatik erachtete Frau med. pract. E.________ die Versicherte im Umfang von 60 bis 70 % für arbeitsfähig. Der zur medizinischen Stellungnahme angefragte Dr. med. F.________, Regionaler Ärztlicher Dienst der IV-Stelle (RAD), äusserte am 24. Juni 2013 Zweifel an einer eigenständigen, die Arbeitsfähigkeit einschränkenden depressiven Problematik. Mit Verfügung vom 12. Dezember 2013 stellte die IV-Stelle die Rentenleistungen auf Ende des der Zustellung folgenden Monats ein.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 30. November 2016 gut und hob die angefochtene Verfügung auf.

C.
Die IV-Stelle führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, der vorinstanzliche Entscheid vom 30. November 2016 sei aufzuheben und die Verfügung vom 12. Dezember 2013 zu bestätigen. Zudem sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
A.________ lässt Abweisung der Beschwerde beantragen und es sei dem Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung nicht stattzugeben. Ferner ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu prüfen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allfälligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht die renteneinstellende Verfügung vom 12. Dezember 2013 aufhob.

3.
Die Vorinstanz betrachtete für die revisionsweise Überprüfung nach Art. 17 ATSG den Erlass der rentenzusprechenden Verfügung vom 20. August 2009 als massgeblichen Vergleichszeitpunkt. Diese basierte auf den Berichten der Klinik G.________ vom 24. Januar 2008, des Spitals H.________ vom 2. November 2007 und des Psychiatriezentrums I.________ vom 1. Oktober, 13. November 2007 und 17. Januar 2008 sowie den Berichten des Dr. med. B.________ vom 7. August und 12. November 2008. Gestützt hierauf führten die Diagnosen einer schweren posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) nach fristloser Entlassung und einer schweren chronischen depressiven Phase (ICD-10 F33.2) zu einer 100%-igen Arbeitsunfähigkeit. Das kantonale Gericht hielt bezüglich des Gesundheitszustands anlässlich der Rentenrevision fest, das Gutachten des Dr. med. C.________ vom 17. November 2011 sei überzeugend. Demnach leide die Beschwerdeführerin an einer schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F 33.2), weshalb eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit anzunehmen sei. Auf das zweite Gutachten der Frau med. pract. E.________ vom 21. Mai 2013 könne nicht abgestellt werden, da weder die Diagnosestellung einer leichten bis phasenweise
mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10 F33.0/33.1) noch die attestierte Arbeitsunfähigkeit von 30 bis 40 % überzeugten. Auch fehle es an einer Fremdanamnese und gewisse Widersprüche im Gutachten seien nicht aufgelöst worden. Da somit keine gesundheitliche Verbesserung erstellt sei, könne offen gelassen werden, ob der Observationsbericht vom 28. Juni 2012 gestützt auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR; dritte Kammer) in Sachen Vukota-Bojic gegen die Schweiz (61838/10) vom 18. Oktober 2016 aus dem Recht zu weisen sei. Die während des kantonalen Gerichtsverfahrens eingereichten Akten, insbesondere das psychiatrische Teilgutachten des Dr. med. K.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, Chur, vom 14. Juni 2016 und die neuropsychologische Beurteilung des Dr. phil. L.________, Klinischer Neuropsychologe, Fachpsychologe für Neuropsychologie, vom 2. Juni 2016, seien aufgrund des Devolutiveffekts der Beschwerde nicht zu berücksichtigen.

4.

4.1. Versicherungsträger und Sozialversicherungsrichter haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass der Sozialversicherungsrichter alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf er bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum er auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines
Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352).

4.2. Das kantonale Gericht stellte auf das Gutachten des Psychiaters Dr. med. C.________ vom 7. November 2011 ab, während es dem Gutachten der Frau med. pract. E.________ vom 21. Mai 2013 jeglichen Beweiswert absprach. Dies begründete es damit, dass sich daraus keine relevanten neuen Erkenntnisse ergeben würden. Es habe weiter keine Fremdanamnese stattgefunden, Widersprüche seien nicht ausgeräumt worden und die Begründung für das Fehlen einer schweren Depression sowie die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit seien nicht nachvollziehbar.
Selbst wenn die Vorinstanz zu Recht nicht auf das Gutachten der Frau med. pract. E.________ abgestellt hätte, durfte sie bei dieser unklaren Aktenlage aufgrund der widersprüchlichen Gutachten nicht einfach die mehrere Jahre zurückliegende Expertise aus dem Jahr 2011 als alleinige Entscheidungsgrundlage heranziehen. Wie die Beschwerdeführerin richtig darlegt, wäre das kantonale Gericht bei dieser von ihm angenommenen Sach- und Rechtslage vielmehr gehalten gewesen, ein psychiatrisches Gerichtsgutachten einzuholen. Indem es dies unterliess und einem veralteten Gutachten vollen Beweiswert zusprach, missachtete es die bundesrechtlichen Beweiswürdigungsregeln.

5.

5.1. Für die richterliche Beurteilung eines Falles sind grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Erlasses der angefochtenen Verwaltungsverfügung massgebend (BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen). Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, sind jedoch insoweit zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu beeinflussen (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366, 99 V 98 S. 102).

5.2. Es trifft zu, dass der Beschwerde an das kantonale Versicherungsgericht als ordentliches Rechtsmittel nach Art. 56 ff . ATSG Devolutiveffekt zukommt (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 136 V 5), weshalb die Verwaltung im Beschwerdeverfahren die Herrschaft über den Streitgegenstand verliert und folglich keine zusätzlichen aufwendigen Abklärungen mehr betreiben kann (vgl. BGE 127 V 232 f.).

5.3. Der vorliegende Sachverhalt tangiert jedoch den Devolutiveffekt entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht. Das psychiatrische Teilgutachten vom 14. Juni 2016 erging aufgrund der Neuanmeldung der Versicherten, weshalb die Verwaltung, nach ihrem Eintreten auf das Gesuch, zu weiteren Abklärungen verpflichtet gewesen war. Der Auftrag zur Begutachtung erfolgte demnach im Rahmen eines neuen Leistungsbegehrens und nicht anlässlich des hier hängigen Beschwerdeverfahrens über die Rechtmässigkeit der am 12. Dezember 2013 verfügten Renteneinstellung. Weiter betrifft das Gutachten auch den Gesundheitszustand zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses und verursachte keine namhafte zeitliche Verzögerung. Daher ist es auch unter dem Gebot eines raschen und einfachen Verfahrens (Art. 61 lit. a ATSG) zu den Akten zu nehmen, insbesondere auch, weil die kantonale Gerichtsinstanz aufgrund ihrer Überlegungen gehalten gewesen wäre, ein psychiatrisches Gerichtsgutachten einzuholen und es unnötige gerichtliche Rückweisungen zu vermeiden gilt, wobei sie im Beschwerdeverfahren sämtliche Parteirechte zu dem neu eingereichten Gutachten, so auch das rechtliche Gehör, gewährte. Die Tatsache allein, dass die Expertise erst am 14. Juni 2016 und somit
während des laufenden kantonalen Beschwerdeverfahrens erstellt wurde, ändert an deren Zulässigkeit als Beweismittel ebenfalls nichts. Die vorinstanzliche Auffassung, wonach das Gutachten unbeachtlich sei, da es erst nach Durchführung des doppelten Schriftenwechsels eingereicht worden sei, ist unzutreffend. Vielmehr sind die Parteien bis zum Urteilsdatum berechtigt, Akten einzureichen, die das Gericht bis zur Urteilsfindung zu berücksichtigen hat (vgl. Urteile 9C_996/2010 vom 5. Mai 2011 E. 3 und 9C_1005/2010 vom 5. Mai 2011 E. 3). Es obliegt dem kantonalen Gericht diese - in freier Beweiswürdigung - in seine Entscheidfindung einzubeziehen (Art. 61 lit. c ATSG). Indem das kantonale Gericht das psychiatrische Teilgutachten des Dr. med. K.________ (vom 14. Juni 2016) und die neuropsychologische Beurteilung des Dr. phil. L.________ (vom 2. Juni 2016) mit der Begründung aus dem Recht wies, die nachträglich eingereichten Akten müssten aufgrund des Devolutiveffekts und des Umstands, dass sie erst nach Abschluss des doppelten Schriftenwechsels erstellt und eingereicht worden seien, unberücksichtigt bleiben, obschon sie sich zum Gesundheitszustand der Beschwerdegegnerin auch zum Zeitpunkt der Renteneinstellung äusserten, verletzte es nach
dem Gesagten Bundesrecht.

5.4.

5.4.1. Die Frage nach der Erfüllung der Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten ist eine frei überprüfbare Rechtsfrage (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232).

5.4.2. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz kommt dem Gutachten der Frau med. pract. E.________ vom 21. Mai 2013 durchaus Beweiswert zu. Sie begründete namentlich hinreichend, weshalb sie von einer verbesserten depressiven Problematik ausging, wobei sie sich dabei nebst den Vorakten nicht nur auf das Aktivitätsniveau der Versicherten im Rahmen der persönlichen Befragung, sondern auch auf ihre eigenen aktuellen Untersuchungsergebnisse bezog. Eine fehlende Fremd-anamnese und Würdigung der RAD-Stellungnahmen schränkt überdies den Beweiswert des Gutachtens nicht entscheidend ein. Soweit die Vorinstanz bemängelte, die Gutachterin habe die widersprüchlichen Aussagen der Versicherten "sie habe keine Lust auf nichts und wolle nur sterben" und "Sie wolle nicht sterben, sie wolle nicht dass ihre Kinder leiden", nicht diskutiert, kann darin ebensowenig ein wesentlicher Widerspruch gesehen werden. Dieser Umstand führt zu keinen Inkonsistenzen oder nicht nachvollziehbaren Ergebnissen im Gutachten. Weiter legte die Expertin in Bezug auf die verbesserte Arbeitsfähigkeit schlüssig dar, dass kein schweres depressives Geschehen, sondern gegenwärtig eine leichte bis allenfalls zeitweise mittelgradige depressive Episode im Sinne einer deutlichen
Teilremission einer früher gestellten schweren depressiven Episode vorliege, die die Arbeitsfähigkeit höchstens um 30 bis 40 % einschränke. Überdies sei anzunehmen, dass die behandelnden Ärzte die bei der Versicherten bestehenden Auffälligkeiten und subjektiven Beschwerden zu stark gewichtet und überwiegend psychosoziale Belastungsfaktoren bei der Ein-schätzung der Arbeitsfähigkeit miteinbezogen haben.

5.4.3. Nach dem Gesagten stellte das kantonale Gericht mit seinen Darlegungen zur fehlenden Beweiskraft des Gutachtens der Frau med. pract. E.________ in bundesrechtswidriger Weise überhöhte Anforderungen an dessen Beweiswert (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352). Die Sache ist daher zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese wird das Gutachten der Frau med. pract. E.________ und dasjenige des Dr. med. K.________ und des Neuropsychologen Dr. phil. L.________ auf ihre Verwertbarkeit im Lichte des EGMR-Urteils Vukota-Bojic gegen die Schweiz (61838/10) vom 18. Oktober 2016 sowie im Hinblick darauf zu prüfen haben, ob damit den Anforderungen gemäss BGE 141 V 281 genügt wird. Im Übrigen ist anzumerken, dass eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit nur dann relevant sein kann, wenn sie Folge einer fachärztlich einwandfrei diagnostizierten Gesundheitsbeeinträchtigung ist (vgl. BGE 130 V 396). Sodann liegt nach BGE 131 V 49 regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass solche Ausschlussgründe die Annahme einer Gesundheitsbeeinträchtigung verbieten, so besteht von
vornherein keine Grundlage für eine Invalidenrente (vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG erster Satz). Mit Blick darauf, dass der Gutachter Dr. med. K.________ ebenso wie Frau med. pract. E.________ auf Simulations-, Aggravations- oder Verdeutlichungstendenzen hinwies, wird das kantonale Gericht bei der erneuten Beurteilung auch zu entscheiden haben, ob eine medizinisch nicht begründbare Selbstlimitierung im Sinne von Ausschlussgründen gemäss BGE 141 V 281 E. 2.2. S. 287 vorliegt.

6.

6.1. Mit dem Urteil in der Hauptsache wird das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.

6.2. Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 4 lit. a BGG). Die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz (mit noch offenem Ausgang) gilt praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden Partei (vgl. SVR 2013 IV Nr. 26 S. 75, 8C_54/2013 E. 6). Daher sind die Gerichtskosten von der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren (im Sinne der vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung) kann indessen entsprochen werden, da die Bedürftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung durch eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird jedoch ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu in der Lage ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen, Abteilung III, vom 30. November 2016 wird aufgehoben. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie eine bundesrechtskonforme Würdigung der Beweise vornehme und hernach über die Beschwerde neu entscheide. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Der Beschwerdegegnerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwältin Evelyne Angehrn wird als unentgeltliche Anwältin bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Der Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, Abteilung III, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 15. Mai 2017

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Polla

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 56 Diritto di ricorso - 1 Le decisioni su opposizione e quelle contro cui un'opposizione è esclusa possono essere impugnate mediante ricorso.
¹	Le decisioni su opposizione e quelle contro cui un'opposizione è esclusa possono essere impugnate mediante ricorso.
²	Il ricorso può essere interposto anche se l'assicuratore, nonostante la domanda dell'assicurato, non emana una decisione o una decisione su opposizione.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.