9C_44/2008 - 2008-04-15 - Assurance-invalidité

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C 44/2008

Urteil vom 15. April 2008
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Kernen, Seiler,
Gerichtsschreiber Fessler.

Parteien
R.________, Beschwerdeführer,
vertreten durch Fürsprecher Ulrich Seiler, Falkenhöheweg 20, 3012 Bern,

gegen

IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 6. Dezember 2007.

Sachverhalt:

A.
Der 1950 geborene R.________ ersuchte im September 2002 die Invalidenversicherung um eine Rente. Nach Abklärungen, unter anderem des Gesundheitszustandes und der zumutbaren Arbeitsfähigkeit durch die Medizinische Abklärungsstation (MEDAS) am Spital X.________ (Gutachten vom 17. August 2004 mit psychiatrischen und rheumatologischen Teilgutachten), lehnte die IV-Stelle Bern mit Verfügung vom 28. Januar 2005 und Einspracheentscheid vom 14. April 2005 das Leistungsbegehren ab.
Im Februar 2007 ersuchte R.________ die Invalidenversicherung erneut um eine Rente. Gestützt auf zwei ärztliche Berichte sowie eine Stellungnahme ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes und nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 24. August 2007 den Anspruch auf eine Invalidenrente erneut.

B.
Die Beschwerde des R.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, mit Entscheid vom 6. Dezember 2007 ab.

C.
R.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des Entscheids vom 6. Dezember 2007 und der Verfügung vom 24. August 2007 sei die IV-Stelle anzuweisen, auf die Neuanmeldung einzutreten und eine polymedizinische Begutachtung durchzuführen.
Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Die Behebung des Mangels muss für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG).

2.
Streitgegenstand bildet der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung nach rechtskräftiger Leistungsverweigerung wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades (Art. 87 Abs. 4 IVV).

3.
Das kantonale Gericht hat festgestellt, der Gesundheitszustand habe sich weder in somatischer noch psychischer Hinsicht seit dem MEDAS-Gutachten vom 17. August 2004 verschlechtert. Insbesondere beurteile der behandelnde Psychiater und Psychotherapeut Dr. med. S.________ in seinem Bericht vom 12. Oktober 2007 lediglich einen gleich gebliebenen Zustand anders. Darauf könne in Anbetracht der «Qualität» des MEDAS-Gutachtens nicht abgestellt werden. Gestützt darauf hat die Vorinstanz durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG und BGE 128 V 29 E. 1 S. 30) einen Invaliditätsgrad von deutlich unter 40 % ermittelt, was keinen Anspruch auf eine Rente gibt (Art. 28 Abs. 1 IVG).

4.
4.1 Die vorinstanzliche Feststellung eines seit dem MEDAS-Gutachten vom 17. August 2004 nicht verschlechterten Gesundheitszustandes ist, was die somatische Seite anbelangt, aktenwidrig: Der behandelnde Hausarzt Dr. med. M.________, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, hatte schon in seinem Bericht vom 9. September 2005 als «zusätzliche Diagnose» angegeben: «- Trikompartimentäre Gonarthrose mit partieller medialer Meniskusläsion und mehreren Knorpeldefekten im medialen Gelenkkompartiment - partielle Insertionstendinose der Popliteussehne linkes Knie», dies gestützt auf eine ambulante Untersuchung, welche Dr. med. I.________, Spezialarzt für orthopädische Chirurgie FMH, am 11. August 2005 durchgeführt hatte (vgl. Berichte dieses Arztes vom 20. Juni und 12. August 2005). In der Tat finden sich im MEDAS-Gutachten vom 17. August 2004 keine solchen Befunde, indem dort nur eine beginnende Gonarthrose links bei normalen Gelenksfunktionen am linken Knie erwähnt worden war. Wenn die Vorinstanz erwägt, Dr. med. M.________ habe im Bericht vom 9. September 2005 einen stationären Gesundheitszustand und im späteren Attest vom 4. April 2007 «in objektiver Hinsicht ausdrücklich keine wesentliche Änderung» attestiert, so ändert das nichts am
effektiven Vorhandensein dieser neuen Befunde. Bei der gegebenen Sachlage konnten sich die erwähnten Bemerkungen des Dr. med. M.________ offensichtlich nur auf den Allgemeinzustand beziehen, und nicht auf den neu erhobenen Lokalbefund am rechten Knie, den der Hausarzt am 9. September 2005 ja ausdrücklich als zusätzliche Diagnose bezeichnet hatte und im Bericht vom 4. April 2007 als solche bestätigte («- Die alten Diagnosen darf ich als bekannt voraussetzen - Aktuell trikompartimentäre Gonarthrose ...»); seine Bemerkung, es seien «keine neuen rentenrelevanten Diagnosen dazu gekommen», lässt sich nur damit erklären, dass der Hausarzt diese Diagnose schon im Bericht vom 9. September 2005 gestellt hatte.

4.2 Eine im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG mangelhafte Sachverhaltsfeststellung kann nur mit Erfolg gerügt werden, wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in fine BGG). Das trifft hier zu: Entgegen der ebenfalls aktenwidrigen Interpretation der medizinischen Berichte in der Anfrage der IV-Stelle vom 20. April 2007 (wonach Dr. med. M.________ u.a. die trikompartimentäre Gonarthrose als nicht rentenrelevant bezeichnet hätte) und in der Antwort des Regionalen Ärztlichen Dienstes vom 29. Mai 2007, worin Dr. med. L.________ nur von unveränderter fehlender Motivation, subjektiven Klagen und Diskrepanzen spricht, die neuen Befunde am linken Knie aber nicht diskutiert, hatte Dr. med. M.________ der fortgeschrittenen Gonarthrose links ausdrücklich einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zuerkannt (Bericht vom 9. September 2005). Wird berücksichtigt, dass die Vorinstanz mit der IV-Stelle «im Lichte der medizinischen Lage» dem Beschwerdeführer die Leistung von Hilfsarbeit während sieben Stunden am Tag zumutet und unter Bestätigung eines 15%igen Abzuges ein Invalideneinkommen von Fr. 40'946.- ermittelt, was im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 60'411.- eine Erwerbseinbusse von 32
% ergibt, ist ein rentenbegründender Invaliditätsgrad von mindestens 40 % (Art. 28 Abs. 1 IVG) nicht von vornherein auszuschliessen, namentlich wenn sich zeigen sollte, dass der Beschwerdeführer wegen des Knieleidens in seiner Geh- und Stehfähigkeit beeinträchtigt und auf sitzend zu verrichtende Arbeiten verwiesen sein sollte. Die Sache ist damit an die IV-Stelle zu ergänzender medizinischer Abklärung und neuer Verfügung über den Rentenanspruch zurückzuweisen. Es liegt im pflichtgemässen Ermessen der Verwaltung, die psychischen Aspekte in die Aktenergänzung einzubeziehen, dies mit Blick auf die bei Dr. med. S.________, Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie, seit 12. Februar 2007 stattfindende Behandlung (vgl. Berichte vom 8. Mai und 12. Oktober 2007). Bis zum Verfügungserlass am 24. August 2007 hält die Verneinung einer erheblichen Änderung in psychischer Hinsicht vor Bundesrecht stand.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
In Gutheissung der Beschwerde werden der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Dezember 2007 und die Verfügung vom 24. August 2007 aufgehoben und die Sache wird an die IV-Stelle Bern zurückgewiesen, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der IV-Stelle Bern auferlegt.

3.
Die IV-Stelle Bern hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2500.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung für das vorangegangene Verfahren an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 15. April 2008

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Fessler

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.