9C_782/2016 - 2018-03-15 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 782/2016, 9C 60/2018

Urteil vom 15. März 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Glanzmann, Bundesrichter Parrino.
Gerichtsschreiberin Oswald.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Jan Herrmann,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Basel-Stadt, Lange Gasse 7, 4052 Basel,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerden gegen die Entscheide des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 11. Oktober 2016 (IV.2016.91) und 28. November 2017 (IV.2016.186).

Sachverhalt:

A.
Die 1955 geborene A.________, gelernte Pharmaassistentin, zuletzt von Juni bis November 2013 in einem Teilzeitpensum in der Apotheke B.________ angestellt gewesen und daneben zu 50 % als Hausfrau tätig, meldete sich am 9. Januar 2014 wegen eines sensomotorischen Ausfallsyndroms L4/L5 sowie einer Querschnitt-ähnlichen Problematik bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Basel-Stadt (fortan: IV-Stelle) holte u.a. Berichte der Rehab Basel AG, Zentrum für Querschnittgelähmte und Hirnverletzte (fortan: Rehab) sowie der Dr. med. C.________, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, ein. Am 21. April 2015 fand eine Abklärung zur Invalidität im Haushalt statt. Gegen den Vorbescheid vom 7. Dezember 2015 erhob die Versicherte Einwand. Daraufhin holte die IV-Stelle weitere medizinische Unterlagen ein (Berichte der Rehab vom 3. Dezember 2015 sowie vom 5. April 2016). Gestützt auf die Berichte der Rehab sowie die Stellungnahme ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (fortan: RAD) gewährte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2. Mai 2016 für den Zeitraum vom 1. November 2014 bis 30. Juni 2015 eine halbe Invalidenrente (Invaliditätsgrad: 54 % bei einer Einschränkung von 100 % im
erwerblichen und 7 % im häuslichen Bereich). Ab Juli 2015 verneinte sie einen Rentenanspruch (Invaliditätsgrad: 4 % bei einer Einschränkung von 0 % im erwerblichen und 7 % im häuslichen Bereich).

B.
Die von A.________ gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 11. Oktober 2016 ab.

C.
A.________ führt hiergegen Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 11. Oktober 2016 sei aufzuheben, und es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihr im Minimum eine halbe Rente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von mindestens 54 % ab 1. Juli 2015 zu gewähren. Eventualiter sei der angefochtene Entscheid aufzuheben, und es sei die Streitsache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese weitere medizinische Abklärungen treffe und anschliessend über den Leistungsanspruch neu entscheide (Verfahren 9C 782/2016).

D.

D.a. Parallel zur Beschwerdeerhebung ersuchte A.________ das kantonale Gericht mit Eingabe vom 21. November 2016 um Revision seines Entscheids vom 11. Oktober 2016, da sie noch vor dessen Fällung zwei "Rücken-Vorfälle" erlitten habe. Dabei legte sie einen Bericht der behandelnden orthopädischen Chirurgin Dr. med. C.________ vom 21. Oktober 2016 (Konsultation vom 14. Oktober 2016) auf.

D.b. Das Bundesgericht setzte das Verfahren 9C 782/2016 bis zum Entscheid über das Revisionsgesuch vom 21. November 2016 aus (Verfügung vom 21. September 2017).

D.c. Mit Entscheid vom 28. November 2017 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt das Revisionsgesuch ab.

E.
Dagegen führt A.________ Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Verfahren 9C 60/2018). Sie stellt in materieller Hinsicht die identischen Rechtsbegehren wie im Verfahren 9C 782/2016; einzig der aufzuhebende Entscheid ist datumsmässig angepasst. Zusätzlich beantragt sie verfahrensrechtlich, es seien die beiden Verfahren zu vereinigen, und es sei gesamthaft über ihre Leistungsansprüche zu entscheiden.

F.
Mit Verfügung vom 14. Februar 2018 hat das Bundesgericht die Sistierung des Verfahrens 9C 782/2016 aufgehoben.

Erwägungen:

1.
Da die Beschwerden sachlich konnex sind und beide die gleichen Parteien sowie das nämliche Rechtsverhältnis betreffen, rechtfertigt es sich, die zwei Verfahren 9C 782/2016 und 9C 60/2018 antragsgemäss zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (BGE 131 V 59 E. 1 S. 60 f.; Urteil 9C 473/2015 und 9C 925/2015 vom 20. April 2016 E. 1, je mit Hinweisen).

2.
Strittig und zu prüfen ist zunächst, ob das kantonale Gericht das Revisionsbegehren vom 21. November 2016 zu Recht mit Entscheid vom 28. November 2017 abgewiesen hat (Verfahren 9C 60/2018).

2.1. Gemäss Art. 61 lit. i ATSG muss die Revision von Entscheiden (u.a.) wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel gewährleistet sein. Was unter dem Begriff "neue Tatsachen oder Beweismittel" im Sinne dieser Bestimmung zu verstehen ist, hat die Vorinstanz unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung (BGE 134 III 669 E. 2.1 S. 670; 127 V 353 E. 5b S. 358; Urteil 8C 333/2016 vom 24. Oktober 2016 E. 3.2) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

2.2.

2.2.1. Das Sozialversicherungsgericht stellte in seinem Entscheid vom 11. Oktober 2016 in medizinischer Hinsicht auf die Einschätzungen der Rehab vom 17. Juni, 14. Oktober und 3. Dezember 2015 sowie vom 5. April 2016 ab; zusätzlich berücksichtigte es die Stellungnahmen des RAD vom 25. November 2015 und 8. April 2016. Basierend auf diesen - für schlüssig befundenen - medizinischen Beurteilungen ging es im Erwerbsbereich von einer vollen Arbeitsunfähigkeit von November 2013 bis März 2015 und von einer 50 %-igen Restarbeitsfähigkeit seit April 2015 aus. Den Bericht des behandelnden Osteopathen vom 3. März 2016 erachtete es für ebensowenig massgebend wie die Beurteilung der behandelnden Physiotherapeutin vom 26. April 2016.

2.2.2. In seinem Revisionsentscheid vom 28. November 2017 erwog das kantonale Gericht, im Streit stehe eine materielle Anspruchsvoraussetzung (Arbeitsunfähigkeit), deren Beurteilung naturgemäss massgeblich auf einer Schätzung beruhe. Der Bericht der behandelnden Dr. med. C.________ vom 21. Oktober 2016 enthalte keine neu erhobenen Befunde, aufgrund derer das Gericht sein Ermessen zwingend anders hätte ausüben und infolgedessen zu einem anderen Ergebnis gelangen müssen. Ihm mangle es demnach an der für eine prozessuale Revision geforderten Erheblichkeit, zumal die darin enthaltenen Ausführungen nicht im Widerspruch stünden zu den vom Gericht für massgebend erachteten (fach-) ärztlichen Stellungnahmen zur Arbeitsfähigkeit.

2.3. Die Beschwerdeführerin bringt hiergegen im Wesentlichen vor, der neue Bericht der Dr. med. C.________ bestätige die Einschätzungen des behandelnden Osteopathen und der behandelnden Physiotherapeutin, wonach der Rücken nicht dauerhaft belastbar sei. Zufolge Sistierung des Verfahrens 9C 782/2016 und der beantragten Beurteilung der Streitsache im vereinigten Verfahren gelte er auch im Verfahren 9C 782/2016 als mit zu berücksichtigendes Novum im Sinne des Art. 99 BGG, welches "nicht nur unter der eingeschränkten Kognition von Revisionsgründen zu prüfen" sei, wie dies die Vorinstanz getan habe.
Die aus prozessökonomischen Überlegungen erfolgende Vereinigung der Verfahren (vgl. E. 1 vorne) vermag, entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin, an der (novenrechtlichen) Kognition des Bundesgerichts nichts zu ändern. Findet der Bericht der Dr. med. C.________ vom 21. Oktober 2016 in das vorinstanzliche "Hauptverfahren" (vgl. Sachverhalt lit. B) - das im bundesgerichtlichen Verfahren 9C 782/2016 seinen Fortgang nimmt (vgl. Sachverhalt lit. C) - revisionsweise keinen Eingang (vgl. E. 2.2.2 vorne und E. 2.4 hinten), stellt er im Verfahren 9C 782/2016 ein echtes Novum dar, das von vornherein unzulässig ist (BGE 140 V 543 E. 3.2.2.2 S. 548). Die Beschwerdeführerin scheint zu übersehen, dass die Verfahrensvereinigung nicht zur Folge hat, dass das Verfahren 9C 60/2018 im Verfahren 9C 782/2016 aufgeht (oder umgekehrt). Es bleiben zwei zu unterscheidende Streitigkeiten mit ihren je eigenen prozessualen Gegebenheiten. Sie werden "nur" in einem einzigen Urteil erledigt.
Entsprechend geht es nicht an, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen des Verfahrens 9C 60/2018 - sowohl antragsmässig als auch begründungsmässig - das Verfahren 9C 782/2016 fortführt. Die diesbezügliche Beschwerdefrist ist abgelaufen und es besteht kein Raum mehr für Ergänzungen. Insoweit ist auf die Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Revisionsentscheid nicht einzutreten.
Die vorinstanzliche Beweiswürdigung, wonach der Bericht der Dr. med. C.________ vom 21. Oktober 2016 nicht geeignet ist, die tatsächlichen resp. medizinischen Grundlagen des Urteils, dessen Revision verlangt wird, zu erschüttern, wird nicht qualifiziert angefochten (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdeführerin legt lediglich ihre Sicht der Dinge dar. Der vom kantonalen Gericht gezogene Schluss der mangelnden Erheblichkeit des fraglichen Beweismittels ist daher nicht bundesrechtswidrig. Es wird diesbezüglich auf den vorinstanzlichen Entscheid vom 28. November 2017 verwiesen, dem das Bundesgericht nichts beizufügen hat.

2.4. Die Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 28. November 2017 ist, soweit darauf einzutreten ist, offensichtlich unbegründet (Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG).

3.
Sodann ist über die Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 11. Oktober 2016 zu befinden (Verfahren 9C 782/2016).

3.1. Die Vorinstanz gelangte nach Würdigung der Akten zum Schluss, seit April 2015 liege im Erwerbsbereich - trotz des Alters von 60 Jahren im Herbst 2015 - eine verwertbare 50 %-ige Restarbeitsfähigkeit vor (vgl. oben E. 2.2.1). Da Validen- und Invalidenlohn ausgehend vom selben Tabellenlohn zu berechnen seien, erübrige sich dessen genaue Ermittlung. Bei einer Einschränkung von 7 % im Haushalt betrage der Invaliditätsgrad selbst bei Gewährung eines Tabellenlohnabzugs von 10 % ab April 2015 maximal 9 % (10 % x 0.5 [Erwerb] + 7 % x 0.5 [Haushalt].

3.2.

3.2.1. Die Beschwerdeführerin rügt, die vorinstanzliche Beweiswürdigung sei, sofern überhaupt erfolgt, nicht nachvollziehbar. Das kantonale Gericht habe sich darauf beschränkt, die verschiedenen Berichte von Rehab und RAD zu zitieren und schliesslich festzustellen, dass die hiervon abweichenden Stellungnahmen des Osteopathen und der Physiotherapeutin (vgl. E. 2.2.1 oben) daran keine Zweifel zu begründen vermöchten. Damit habe es nebst dem Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 bzw. Art. 61 lit. c ATSG) auch seine Begründungspflicht verletzt. Das Sozialversicherungsgericht übersehe insbesondere, dass gemäss Bericht der Rehab vom 3. Dezember 2015 ihr Rücken "nicht dauerhaft belastbar" sei und dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Rehab vom 5. April 2016 (50 % bei ergonomisch angepasstem Arbeitsplatz) sich nicht auf eine aktuelle klinische Untersuchung, sondern auf die ambulante Standortbestimmung vom 3. Dezember 2015 sowie auf eine Kontrolle im April 2015 stütze. Des weiteren habe die Vorinstanz verkannt, dass der RAD in seiner Stellungnahme vom 8. April 2016 ausschliesslich die Feststellungen der Rehab wiedergegeben habe. Eine eigentliche klinische Untersuchung zur Festlegung der Arbeitsfähigkeit sei nie erfolgt; im Zeitpunkt der
Verfügung vom 2. Mai 2016 habe hierzu keine schlüssige medizinische Beurteilung vorgelegen.

Die Versicherte vermag nicht aufzuzeigen, inwiefern - entgegen der Vorinstanz (vgl. E. 3.1 soeben) - Zweifel an den (fachärztlichen) Einschätzungen angebracht wären. Bei der von ihr angeführten Passage im Bericht der Rehab vom 3. Dezember 2015, wonach ihr Rücken "nicht dauerhaft belastbar" sein solle, handelt es sich offenkundig nicht um eine fachärztliche Einschätzung, sondern um eine Wiedergabe ihrer eigenen Angaben. Mangels fachärztlicher Qualifikation vermögen sodann weder die Stellungnahme ihres Osteopathen noch diejenige der Physiotherapeutin die fachärztliche Beurteilung in Frage zu stellen, zumal eine klare Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit darin ohnehin fehlt. Hinweise darauf, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten zwischen dem Zeitpunkt der letzten Untersuchung in der Rehab am 3. Dezember 2015 und dem Verfügungszeitpunkt verschlechtert haben sollte, was neuere Abklärungen erfordert hätte, fehlen. Nach dem Gesagten erweist sich der massgebliche Sachverhalt als hinreichend abgeklärt. Die Feststellung des kantonalen Gerichts, wonach ab April 2015 eine Restarbeitsfähigkeit von 50 % vorliege (E. 3.2 f. des vorinstanzlichen Entscheids vom 11. Oktober 2016), ist weder willkürlich noch sonstwie bundesrechtswidrig. In
den vorinstanzlichen Erwägungen werden die wesentlichen Entscheidgründe offengelegt, so dass der Beschwerdeführerin eine sachgerechte Anfechtung möglich war (vgl. hierzu etwa BGE 142 III 433 E. 4.3 S. 436 f.; Urteil 9C 307/2017 vom 11. Januar 2018 E. 4.1).

3.2.2. Die Vorinstanz habe ausserdem - so die Beschwerdeführerin weiter - den Invaliditätsgrad rechtsfehlerhaft ermittelt. Wegen ihres fortgeschrittenen Alters sei davon auszugehen, dass die verbliebene Restarbeitsfähigkeit auch auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt unter Umständen nicht mehr verwertet werden könne. Zudem ergebe sich aus den Berichten des behandelnden Osteopathen und der behandelnden Physiotherapeutin, dass sie sich in jeder Arbeitstätigkeit schonen und risikobehaftete Bewegungen vermeiden müsse. Damit sei sie selbst mit einem 50 %-igen Pensum in ihrer Leistungsfähigkeit limitiert. Hinzu komme ein erhöhtes krankheitsbedingtes Ausfallrisiko am Arbeitsplatz.
Die Beschwerdeführerin verfügt über eine abgeschlossene Berufsausbildung als Pharmaassistentin. Diese Tätigkeit ist ihr nach wie vor zumutbar; ein Berufswechsel ist nicht notwendig (vgl. E. 3.2.1 oben). Dass im konkreten Fall anderweitige Umstände vorlägen, die einen durch das Alter oder ein erhöhtes Ausfallrisiko bedingten Abzug rechtfertigen könnten, ist nicht ersichtlich. Schliesslich hat die Vorinstanz allfälligen körperlichen Limitierungen, denen nicht bereits mit der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auf 50 % Rechnung getragen wurde, mit Gewährung eines Tabellenlohnabzugs von 10 % Rechnung getragen. Dies ist angesichts der in Ermessensfragen auf Überschreitung, Missbrauch oder Unterschreitung des Ermessens beschränkten Kognition des Bundesgerichts (vgl. etwa Urteil 8C 629/2017 vom 29. Dezember 2017 E. 5) zu schützen. Damit liegt - mit der Vorinstanz (vgl. E. 3.1 oben) - kein rentenbegründender Invaliditätsgrad vor.

3.3. Die Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 11. Oktober 2016 ist unbegründet.

4.
Dem Ausgang der Verfahren entsprechend (E. 2.4 und 3.3 hiervor) hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verfahren 9C 782/2016 und 9C 60/2018 werden vereinigt.

2.
Die Beschwerden werden abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 1'600.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 15. März 2018
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Oswald

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 109 Corti trimembri - 1 Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
¹	Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
²	Le corti decidono nella stessa composizione, con voto unanime, su:
^a	la reiezione di ricorsi manifestamente infondati;
^b	l'accoglimento di ricorsi manifestamente fondati, segnatamente se l'atto impugnato diverge dalla giurisprudenza del Tribunale federale e non vi è motivo di riesaminare tale giurisprudenza.
³	La decisione è motivata sommariamente. Può rimandare in tutto od in parte alla decisione impugnata.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.