6B_1090/2017 - 2018-02-15 - Infractions - Mehrfache grobe Verletzung der Verkehrsregeln etc.

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 1090/2017

Urteil vom 15. Februar 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiberin Bianchi.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andres Büsser,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Mehrfache grobe Verletzung der Verkehrsregeln etc.,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 2. Juni 2017 (SB170040-/O/U/ad).

Sachverhalt:

A.
Am 16. November 2014 fuhr X.________ auf der Autobahn im Stelzentunnel in Richtung Zürich. Abgelenkt durch sein Hantieren am Autoradio befuhr er zunächst zwei Fahrspuren, fuhr einem Polizeifahrzeug auf und leitete danach mit wenig Abstand zum Polizeifahrzeug abrupt einen Überholvorgang ein. Während seiner weiteren Fahrt überfuhr er eine Sicherheitslinie, wechselte mehrfach ohne Richtungsanzeige die Spur und unterschritt mehrmals den gebotenen Abstand zu den vorausfahrenden Fahrzeugen.

B.
Das Bezirksgericht Bülach sprach X.________ mit Urteil vom 9. November 2016 der mehrfachen vorsätzlich begangenen einfachen und groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 und 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV (ungenügender Abstand beim Hintereinanderfahren), der mehrfach vorsätzlich begangenen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV (Vornehmen einer Verrichtung, welche die Bedienung des Fahrzeuges beeinträchtigt) sowie weiteren vorsätzlich und fahrlässig begangenen Verletzungen der Verkehrsregeln schuldig. Es bestrafte ihn mit einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu Fr. 200.-- sowie einer Busse von Fr. 2'500.--. Den Vollzug der Geldstrafe schob es auf und setzte eine Probezeit von drei Jahren an.

C.
X.________ erhob Berufung an das Obergericht des Kantons Zürich. Mit Urteil vom 2. Juni 2017 stellte das Obergericht die Rechtskraft der Verurteilung wegen mehrfacher fahrlässiger Verletzung der Verkehrsregeln fest und bestätigte im Übrigen den Schuldspruch des Bezirksgerichts. Es setzte die Geldstrafe auf 25 Tagessätze zu Fr. 250.-- und die Busse auf Fr. 1'500.-- fest. Den Vollzug der Geldstrafe schob es auf und setzte eine Probezeit von zwei Jahren an.

D.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und er sei vom Vorwurf der mehrfach vorsätzlich begangenen groben Verletzung der Verkehrsregeln wegen ungenügenden Abstands beim Hintereinanderfahren sowie vom Vorwurf der mehrfach vorsätzlich begangenen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln wegen ungenügenden Abstands beim Hintereinanderfahren und Nichtbeherrschens des Fahrzeugs freizusprechen. Eventualiter sei er der mehrfach fahrlässig begangenen Verletzung der Verkehrsregeln schuldig zu sprechen und mit einer angemessenen Busse zu bestrafen. Subeventualiter beantragt er, die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragt er, seiner Beschwerde aufschiebende Wirkung zu gewähren.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt zunächst eine Verletzung des Anklagegrundsatzes gemäss Art. 9 und 325 StPO.

1.2. Den Inhalt der Anklageschrift umschreibt Art. 325 StPO. Gemäss Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO ist möglichst kurz, aber genau die der beschuldigten Person vorgeworfene Tat zu bezeichnen. Sie muss aus der Anklage ersehen können, wessen sie angeklagt ist; sie darf nicht Gefahr laufen, erst an der Gerichtsverhandlung mit neuen Anschuldigungen konfrontiert zu werden (BGE 143 IV 63 E. 2.2 S. 65, mit Hinweisen). Der Anklagevorwurf besteht in der Umschreibung eines realen Lebenssachverhalts (BGE 140 IV 188 E. 1.6 S. 191; Urteil 6B 928/2017 vom 20. Dezember 2017 E. 2.1.7).

1.3. Die Anklageschrift vom 31. März 2016 enthält die Beschreibung der Tatvorgehen im Zusammenhang mit den verschiedenen ihm vorgeworfenen Verkehrsregelverletzungen. Zum Vorwurf der vorsätzlichen Verkehrsregelverletzung (Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV) wird Folgendes ausgeführt: "Der Beschuldigte lenkte den Personenwagen Tesla Model S 85 P, mit dem Kennzeichen xx xxxx, in Fahrtrichtung Zürich, als er im Stelzentunnel seine rechte Hand vom Steuerrad wegnahm, seinen Blick zum Display in der Mittelkonsole hin richtete und dort das Radio bediente. Weil der Beschuldigte bewusst und gewollt seinen Blick von der Strasse abwandte und das Radio bediente, bemerkte er nicht sogleich, dass sein Fahrzeug die ursprüngliche Fahrspur verlassen hatte und statt einem Fahrstreifen gleich zwei Fahrstreifen benützte, nämlich den Mittel- und den Überholstreifen. Als er dies bemerkte und feststellte, dass er ausserdem nahe an das vor ihm befindliche Fahrzeug geraten war, lenkte er sein Fahrzeug abrupt zurück auf den Überholstreifen und setzte dort seine Fahrt fort."

1.4. Der Beschwerdeführer vermag mit seinen Vorbringen keine Verletzung des Anklagegrundsatzes darzulegen. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern beispielsweise die fehlende Angabe der exakten Zeitdauer des Kontrollverlusts eine angemessene Ausübung seiner Verteidigungsrechte verhindert hätte. An der Sache gänzlich vorbei geht seine Kritik, die Anklage enthalte lediglich den Vorwurf, er sei "nahe aufgefahren", im vorinstanzlichen Urteil werde hingegen festgestellt, er sei "sehr nahe" an das Polizeifahrzeug aufgefahren (Beschwerde, S. 4).
Hinsichtlich des Vorwurfs der Abstandsunterschreitung bringt der Beschwerdeführer vor, die in der Anklageschrift aufgeführte Streckenlänge stimme nicht mit den vorinstanzlichen Feststellungen überein (Beschwerde, S. 14). Inwiefern ihm deswegen eine angemessene Ausübung seiner Verteidigungsrechte nicht möglich gewesen sein soll, legt er nicht dar (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Ferner beanstandet er, die subjektiven Tatbestandsmerkmale seien bei der ihm vorgeworfenen Tatbegehungen nicht hinreichend umschrieben. Er verkennt damit, dass bei Vorsatzdelikten die Behauptung, der Beschuldigte habe vorsätzlich oder mit Wissen und Willen gehandelt, genügt (Urteile 6B 42/2017 vom 30. August 2017 E. 2.3; 6B 1030/2015 vom 13. Januar 2017 E. 1.3; mit Hinweisen auf Rechtsprechung und Literatur). Es war für den Beschwerdeführer hinreichend klar, dass ihm u.a. eventualvorsätzliches Handeln vorgeworfen wird. Er hat denn auch stets die vorsätzliche Tatbegehung bestritten. Dass und inwiefern ihm eine wirksame Verteidigung nicht möglich gewesen sein sollte, ist unter dem Gesichtspunkt des Anklagegrundsatzes weder aufgezeigt noch ersichtlich.

1.5. Der Beschwerdeführer macht geltend, durch die fehlende Angabe der exakten Zeitdauer des Kontrollverlusts verletze die Vorinstanz die Begründungspflicht und damit sein rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV). Er wisse nicht, was ihm konkret vorgeworfen werde und er habe das vorinstanzliche Urteil deswegen nicht geeignet anfechten können (Beschwerde, S. 7).
Inwiefern die Begründungspflicht verletzt sein soll, legt er mit diesen Ausführungen nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Den Begründungsanforderungen (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG) vermag er damit nicht zu genügen, weswegen auf die Rüge nicht einzutreten ist.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt, er sei auf der Grundlage eines offensichtlich unrichtig festgestellten Sachverhalts wegen einfacher und grober Verkehrsregelverletzung verurteilt worden. Er wirft der Vorinstanz eine willkürliche Beweiswürdigung (Art. 9 BV) und die Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 10 StPO, Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) vor.

2.2. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253 mit Hinweis; vgl. zum Begriff der Willkür BGE 141 III 564 E. 4.1 S. 566; 138 I 49 E. 7.1 S. 51; je mit Hinweisen). Willkür liegt nach ständiger Rechtsprechung nur vor, wenn die vorinstanzliche Beweiswürdigung schlechterdings unhaltbar ist, d.h. wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (BGE 141 IV 305 E. 1.2 S. 308 f. mit Hinweisen).
Inwiefern das Sachgericht den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel verletzt hat, prüft das Bundesgericht ebenfalls unter dem Gesichtspunkt der Willkür. Ob dieser Grundsatz als Beweislastregel verletzt ist, prüftes hingegen mit freier Kognition. Diese aus der Unschuldsvermutung abgeleiteten Maximen wurden in der Rechtsprechung wiederholt dargelegt, worauf zu verweisen ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 40 f. mit Hinweisen).
Was der Täter weiss, will und in Kauf nimmt, betrifft eine innere Tatsache und ist Tatfrage. Als solche prüft sie das Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür (BGE 141 IV 369 E. 6.3 S. 375; 130 IV 58 E. 8.5 S. 62; je mit Hinweisen).
Die Rüge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung) muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids präzise vorgebracht und substanziiert begründet werden, anderenfalls darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 142 III 364 E. 2.4 S. 368; 142 II 206 E. 2.5 S. 210; 142 I 135 E. 1.5 S. 144; Urteil 6B 418/2017 vom 23. November 2017 E. 1.1; je mit Hinweisen).

2.3. Die Vorinstanz verweist auf die erstinstanzlichen Feststellungen, gemäss welchen aufgrund der glaubhaften Aussagen der beiden Polizisten der Beschwerdeführer zunächst zwei Fahrspuren befuhr, dabei sehr nahe an das Polizeifahrzeug auffuhr und danach mit wenig Abstand zum Polizeifahrzeug den Überholvorgang abrupt einleitete. Der Beschwerdeführer habe bewusst und gewollt das Radio bedient und damit seine Aufmerksamkeit beeinträchtigt (Urteil des Bezirksgerichts Bülach, E. 6.3 f.). Dem Beschwerdeführer sei als erfahrenem und mit der Strecke vertrautem Lenker bewusst gewesen, dass er sich nicht auf Kosten des Strassenverkehrs der Radiobedienung widmen könne. Der beschriebene Kontrollverlust über das Fahrzeug könne nur damit erklärt werden, dass er diesen für die Radiobedienung in Kauf genommen habe.
Hinsichtlich der Abstandsunterschreitungen führt die Vorinstanz aus, es sei aufgrund der Auswertung der polizeilichen Videoaufnahme erstellt, dass der Beschwerdeführer insgesamt neunmal nahe aufgefahren sei, wobei der Abstand jeweils zwischen 0,56 und 0,84 Sekunden gelegen sei (angefochtenes Urteil, S. 11). Hinsichtlich der Unterschreitungen um 0,56 und 0,6 Sekunden gehe aus der Videoaufnahme klar hervor, dass er praktisch konstant zu nahe aufgefahren sei, wenn er keine Überholmanöver vornahm. Aufgrund seiner aggressiven Fahrweise sei davon auszugehen, dass er die Unterschreitungen des Abstands und damit die Gefährdung der übrigen Verkehrsteilnehmer mindestens bewusst in Kauf genommen und damit rücksichtslos gehandelt habe. Auch hinsichtlich der Unterschreitungen zwischen 0,64 und 0,84 Sekunden habe ihm bekannt sein müssen, wie wichtig die Wahrung eines genügenden Abstands für die Verkehrssicherheit sei. Es sei ausgeschlossen, dass ihm die jeweiligen Abstände nicht aufgefallen wären (angefochtenes Urteil, S. 18 f.).

2.4. Was der Beschwerdeführer vorbringt, vermag weder Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung noch eine Verletzung der Unschuldsvermutung zu begründen.
Wenn er geltend macht, er sei nur einer unbedeutenden Ablenkung unterlegen, wiederholt er lediglich seinen Standpunkt des kantonalen Verfahrens. Diesen hat die Vorinstanz geprüft und mit Hinweis auf die glaubhaften Zeugenaussagen der Polizisten willkürfrei verworfen (angefochtenes Urteil, S. 12). Unbehelflich ist auch sein Einwand, er sei für diesen Streckenabschnitt nicht des Unterschreitens des gebührenden Abstandes angeklagt, weswegen nach dem Grundsatz "in dubio pro reo" nicht davon auszugehen sei, dass er nahe aufgefahren sei.
Gestützt auf die Videosequenzen bringt der Beschwerdeführer vor, drei der ihm vorgeworfenen Abstandsunterschreitungen hätten entgegen den vorinstanzlichen Feststellungen nicht auf einer Strecke von 1'100 m, sondern auf einer Strecke von 2'690 m stattgefunden und lägen nicht "weniger als eine Minute", sondern eine Minute und 22 Sekunden auseinander. Die Vorinstanz habe die Regelverstösse zu einer Einheit vermengt, was sich auf stossende Weise auf den Entscheid auswirke (Beschwerde, S. 13 - 17). Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers ist die Vorinstanz betreffend die beiden Abstandsunterschreitungen um 0,6 Sekunden ausdrücklich von einer Handlungseinheit ausgegangen, ohne dabei die Unterschreitung des Abstands um 0,56 Sekunden miteinzubeziehen (angefochtenes Urteil, S. 15). Im Übrigen sind die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Unzulänglichkeiten der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung betreffend des Streckenabschnitts für den Ausgang des Verfahrens nicht entscheidend, da die mehrfache Unterschreitung des Abstands auch erstellt ist, wenn von dem vom Beschwerdeführer dargelegten Sachverhalt ausgegangen wird.
Der Beschwerdeführer plädiert im Übrigen zum Beweisergebnis wie in einem appellatorischen Verfahren und legt lediglich dar, wie seiner Auffassung nach die vorhandenen Beweise richtigerweise zu würdigen gewesen wären. Dies gilt insbesondere für seine Argumentation im Zusammenhang mit dem ihm vorgeworfenen eventualvorsätzlichen Handeln. So beispielsweise, wenn er geltend macht, bei kollektivem Fehlverhalten gebe es keinen konkreten Anlass, das eigene Verhalten als fehlerhaft wahrzunehmen, weswegen nicht davon auszugehen sei, dass dem Beschwerdeführer die Abstandsunterschreitung bewusst gewesen sei (Beschwerde, S. 30). Damit vermag er den Begründungsanforderungen (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG) nicht zu genügen, weswegen auf die Beschwerde insoweit nicht einzutreten ist.

2.5. Insgesamt zeigt der Beschwerdeführer nicht auf, dass und inwiefern das vorinstanzliche Beweisergebnis schlechterdings nicht mehr vertretbar sein sollte, und eine Verletzung der Unschuldsvermutung ist nicht ersichtlich. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet, soweit sie den Begründungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG zu genügen vermag.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Verurteilung wegen Verletzung der Verkehrsregeln nach Art. 90 Abs. 1 SVG und wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln nach Art. 90 Abs. 2 SVG.

3.2. Gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG wird mit Busse bestraft, wer Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt.
Gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt.
Der qualifizierte Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird, hängt von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregelverletzung begangen wird. Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die Nähe der Verwirklichung. Die allgemeine Möglichkeit der Verwirklichung einer Gefahr genügt zur Erfüllung des Tatbestands von Art. 90 Ziff. 2 SVG demnach nur, wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung nahe liegt (BGE 142 IV 93 E. 3.1 S. 96; 131 IV 133 E. 3.2 mit Hinweisen; Urteil 6B 1300/2016 vom 5. Dezember 2017 E. 2.1.2, zur Publikation vorgesehen).
Subjektiv erfordert der Tatbestand ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässiger Begehung grobe Fahrlässigkeit. Je schwerer die Verkehrsregelverletzung objektiv wiegt, desto eher wird Rücksichtslosigkeit subjektiv zu bejahen sein, sofern keine besonderen Gegenindizien vorliegen (BGE 142 IV 93 E. 3.1 S. 96). Die Annahme von Rücksichtslosigkeit i.S.v. Art. 90 Abs. 2 SVG ist restriktiv zu handhaben, weshalb nicht unbesehen von einer objektiven auf eine subjektiv schwere Verkehrsregelverletzung geschlossen werden darf. Nicht jede Unaufmerksamkeit, die wegen der Schwere des Erfolgs objektiv als gravierende Verletzung der Vorsichtspflicht zu betrachten ist, wiegt auch subjektiv schwer (BGE 142 IV 93 E. 3.1 S. 96).
Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV verlangen, dass gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren ist, so dass auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig angehalten werden kann. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV hat ein Fahrzeugführer sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann.

3.3. Der Beschwerdeführer bestreitet den objektiven Tatbestand hinsichtlich der groben Verletzung der Verkehrsregeln durch die beiden Abstandsunterschreitungen von 0,6 Sekunden. Er macht geltend, bei einem Abstand von 0,6 Sekunden sei gemäss bundesgerichtlicher Praxis nicht von einer groben Verkehrsregelverletzung auszugehen (Beschwerde, S. 12).

3.4. Gemäss Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz hat der Beschwerdeführer den Abstand zum vorfahrenden Fahrzeug innerhalb von 9,36 Sekunden zweimal auf 0,6 Sekunden reduziert. Zwischen den beiden Sequenzen sei kein deutliches Abbremsen ersichtlich. Die Unterschreitungen seien das Resultat einer bewussten Entscheidung, in einem Zeitraum von 9,36 Sekunden konsequent aufzuschliessen und zu drängeln, weswegen von einer Handlungseinheit auszugehen sei. Durch sein Verhalten habe er eine erhöhte Gefahr für die übrigen Verkehrsteilnehmer, namentlich die Insassen der vorausfahrenden Fahrzeuge, geschaffen (angefochtenes Urteil, S. 15 f.).

3.5. Für die Beurteilung, ob eine grobe Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist, wird als Richtschnur die Regel "1/6-Tacho" bzw. der Abstand von 0,6 Sekunden herangezogen (vgl. BGE 131 IV 133 E. 3.2.2 S. 137; Urteile 6B 1072/2017 vom 14. Dezember 2017 E. 4.2; 6B 698/2017 vom 13. Oktober 2017 E. 5.4; mit Hinweisen). Dies bedeutet indes nicht, dass keine grobe Verkehrsregelverletzung vorliegen kann, wenn der Abstand 0,6 Sekunden beträgt. Indem der Beschwerdeführer in einem Zeitraum von nur 9,36 Sekunden zweimal auf einen Abstand von 0,6 Sekunden aufschloss, hat er im Sinne der vorinstanzlichen Feststellung eine erhöhte Gefahr für die anderen Verkehrsteilnehmer geschaffen. Die Qualifikation seines Verhaltens als grobe Verkehrsregelverletzung ist nicht zu beanstanden.

3.6. Ferner macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz habe mit dem Schuldspruch wegen einfacher und grober Verletzung der Verkehrsregeln den Begriff des Eventualvorsatzes verletzt. Seine Vorbringen sind in weiten Teilen rein tatsächlicher Natur, weswegen sie unter Voraussetzung der Begründungsanforderungen (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG) unter dem Gesichtspunkt der Willkür zu prüfen sind (vgl. E. 2.4).
Sofern der Beschwerdeführer sich von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz entfernt, ist auf seine Kritik nicht einzugehen. Wenn er hinsichtlich des Kontrollverlusts über sein Fahrzeug argumentiert, trotz des nicht bewiesenen Bewusstseins werde ihm ein Vorsatz unterstellt (Beschwerde, S. 10), verkennt er, dass die Vorinstanz sein Bewusstsein willkürfrei festgestellt hat. Ebenfalls unbehelflich ist sein Einwand, die Abstandsunterschreitung von 0,56 Sekunden sei von derart kurzer Dauer gewesen, dass sie unter der menschlichen Reaktionszeit gelegen habe und er sich deswegen gar kein Wille habe bilden können, zumal die Vorinstanz den Willen des Beschwerdeführers willkürfrei festgestellt hat.
Wenn der Beschwerdeführer vorbringt, er habe sein Risiko dosieren können, da der andere Verkehrsteilnehmer durch die Betätigung von Gas und Bremse den Abstand habe beeinflussen können und ihm damit nicht schicksalhaft ausgeliefert gewesen sei (Beschwerde, S. 21), verkennt er gerade die Gefährdung, welche aus dem nahen Auffahren und allfällig dadurch provozierten Reaktionen resultiert.
Schliesslich vermag er mit seinem mehrfach pauschal formulierten Einwand, er habe weder Willen noch Wissen hinsichtlich des wirklichen Abstands gehabt, ebenfalls keine Rechtsverletzung aufzuzeigen.

3.7. Bei dem von der Vorinstanz willkürfrei festgestellten Verhalten ist diese zu Recht von einer mehrfach eventualvorsätzlich begangenen einfachen und groben Verkehrsregelverletzung ausgegangen.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. Februar 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Bianchi

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 34 - 1 Les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. Ils longeront le plus possible le bord droit de la chaussée, en particulier s'ils roulent lentement ou circulent sur un tronçon dépourvu de visibilité.
¹	Les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. Ils longeront le plus possible le bord droit de la chaussée, en particulier s'ils roulent lentement ou circulent sur un tronçon dépourvu de visibilité.
²	Les véhicules circuleront toujours à droite des lignes de sécurité tracées sur la chaussée.
³	Le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d'une voie à l'autre, est tenu d'avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu'aux véhicules qui le suivent.
⁴	Le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent.124

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 12 Véhicules qui se suivent - (art. 34, al. 4, et 37, al. 1, LCR)
¹	Lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu.83
²	Sauf nécessité, les coups de frein et arrêts brusques ne sont admis que si aucun véhicule ne suit.
³	Lors d'un arrêt de la circulation, le conducteur ne doit ni s'arrêter sur un passage pour piétons ni barrer, à une intersection, la voie aux véhicules circulant dans le sens transversal.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 31 - 1 Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
¹	Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
²	Toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir.112
^2bis	Le Conseil fédéral peut interdire la conduite sous l'influence de l'alcool:
^a	aux personnes qui effectuent des transports routiers de voyageurs dans le domaine du transport soumis à une concession fédérale ou du transport international (art. 8, al. 2, de la loi du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs113 et art. 3, al. 1, de la LF du 20 mars 2009 sur les entreprises de transport par route114);
^b	aux personnes qui transportent des personnes à titre professionnel, des marchandises au moyen de véhicules automobiles lourds ou des marchandises dangereuses;
^c	aux moniteurs de conduite;
^d	aux titulaires d'un permis d'élève conducteur;
^e	aux personnes qui accompagnent un élève conducteur lors de courses d'apprentissage;
^f	aux titulaires d'un permis de conduire à l'essai.115
^2ter	Le Conseil fédéral détermine le taux d'alcool dans l'haleine et dans le sang à partir desquels la conduite sous l'influence de l'alcool est avérée.116
³	Le conducteur doit veiller à n'être gêné ni par le chargement ni d'une autre manière.117 Les passagers sont tenus de ne pas le gêner ni le déranger.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 3 Conduite du véhicule - (art. 31, al. 1, LCR)
¹	Le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d'information ou de communication.28
²	Lorsque le trafic est dense ou que la route est difficile, les conducteurs d'autocars ne rempliront pas la tâche de cicérone. Ils n'utiliseront pas de microphone à main.
³	Les conducteurs de véhicules automobiles et de cycles ne lâcheront pas l'appareil de direction.29
^3bis	Lorsqu'il utilise un système d'aide au stationnement, le conducteur peut lâcher l'appareil de direction durant le parcage et même quitter le véhicule si le système le permet. Il est tenu de surveiller la manoeuvre et de l'interrompre au besoin.30
⁴	Le conducteur doit maintenir en état de marche permanent le tachygraphe prescrit et le manipuler correctement. Si:
^a	le véhicule est équipé d'un tachygraphe analogique, le conducteur peut l'ouvrir en cours de route à des fins de contrôle et doit le faire sur demande de la police. Le détenteur mettra à la disposition de cette dernière les clefs et les disques. Chaque disque ne peut être utilisé qu'une seule fois; les inscriptions facultatives ne doivent pas rendre sa lecture plus difficile. Le conducteur emportera un nombre suffisant de disques neufs;
^b	le véhicule est équipé d'un tachygraphe numérique, les cartes de conducteur du chauffeur et du passager doivent rester introduites pendant tout le temps que dure l'activité professionnelle. Il est interdit de conduire un véhicule dépourvu de la carte du conducteur, sauf si elle a été endommagée, si elle ne fonctionne pas correctement, si elle a été perdue ou volée. Le conducteur emportera une quantité suffisante de papier d'impression.31

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 9 Maxime d'accusation - 1 Une infraction ne peut faire l'objet d'un jugement que si le ministère public a déposé auprès du tribunal compétent un acte d'accusation dirigé contre une personne déterminée sur la base de faits précisément décrits.
¹	Une infraction ne peut faire l'objet d'un jugement que si le ministère public a déposé auprès du tribunal compétent un acte d'accusation dirigé contre une personne déterminée sur la base de faits précisément décrits.
²	Sont réservées la procédure de l'ordonnance pénale et la procédure pénale en matière de contraventions.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 325 Contenu de l'acte d'accusation - 1 L'acte d'accusation désigne:
¹	L'acte d'accusation désigne:
^a	le lieu et la date de son établissement;
^b	le ministère public qui en est l'auteur;
^c	le tribunal auquel il s'adresse;
^d	les noms du prévenu et de son défenseur;
^e	le nom du lésé;
^f	le plus brièvement possible, mais avec précision, les actes reprochés au prévenu, le lieu, la date et l'heure de leur commission ainsi que leurs conséquences et le mode de procéder de l'auteur;
^g	les infractions réalisées et les dispositions légales applicables de l'avis du ministère public.
²	Le ministère public peut présenter un acte d'accusation alternatif ou, pour le cas où ses conclusions principales seraient rejetées, un acte d'accusation subsidiaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 10 Présomption d'innocence et appréciation des preuves - 1 Toute personne est présumée innocente tant qu'elle n'est pas condamnée par un jugement entré en force.
¹	Toute personne est présumée innocente tant qu'elle n'est pas condamnée par un jugement entré en force.
²	Le tribunal apprécie librement les preuves recueillies selon l'intime conviction qu'il retire de l'ensemble de la procédure.
³	Lorsque subsistent des doutes insurmontables quant aux éléments factuels justifiant une condamnation, le tribunal se fonde sur l'état de fait le plus favorable au prévenu.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 32 Procédure pénale - 1 Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force.
¹	Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force.
²	Toute personne accusée a le droit d'être informée, dans les plus brefs délais et de manière détaillée, des accusations portées contre elle. Elle doit être mise en état de faire valoir les droits de la défense.
³	Toute personne condamnée a le droit de faire examiner le jugement par une juridiction supérieure. Les cas où le Tribunal fédéral statue en instance unique sont réservés.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.