D-6810/2007 - 2011-02-15 - Asile - Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 5. September 2007

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung IV

D-6810/2007/wif

Urteil vom 15. Februar 2011

Richter Daniel Schmid (Vorsitz),

Besetzung Richter Walter Stöckli, Richter Pietro Angeli-Busi;

Gerichtsschreiberin Milva Franceschi.

A._______,geboren [...], unbekannte Herkunft,

Parteien vertreten durch lic. iur. Emil Robert Meier, Rechtsanwalt,

Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des BFM vom 5. September 2007 / N [...].

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer verliess eigenen Angaben zufolge sein Heimatland Bhutan im Jahre 1983 und wohnte bis im März 2003 in Nepal. Am 2. April 2003 gelangte er unbemerkt über Indien und Italien in die Schweiz, wo er gleichentags bei der Empfangsstelle (heute Empfangs- und Verfahrenszentrum) X._______ um Asyl nachsuchte.

B.
Im Wesentlichen machte der Beschwerdeführer bei den Befragungen geltend, er sei bhutanischer Staatsangehöriger nepalesischer Volkszugehörigkeit. Er habe jedoch weder bhutanische Identitätsdokumente besessen noch sei er in Nepal registriert. Die nepalesische Staatsangehörigkeit sei ihm verweigert worden, weil er Bhutanese sei. Seine Mutter habe ihm erzählt, dass die bhutanische Regierung seine Eltern vertrieben habe und sie deshalb mit ihm (dem Beschwerdeführer) in seinem vierten Lebensjahr nach Nepal gezogen seien, wo sie fortan gelebt hätten. Ungefähr seit dem Jahr 2000 hätten Angehörige der Maoisten ohne Bezahlung im Restaurant gegessen, welches er zusammen mit seiner Mutter bewirtschaftet habe. Auch hätten diese Leute von ihm verlangt, dass er in ihrer Organisation gegen Entgelt arbeite. Ausser verbalen Schwierigkeiten habe er mit diesen Leuten keine Probleme gehabt. Von den Behörden sei er bloss im Zusammenhang mit der Verabreichung von Essen an Angehörige der Maoisten befragt worden. Ansonsten habe er keine Probleme gehabt. Auf Anraten seiner Mutter sei er schliesslich ausgereist.

C.
Am 27. Oktober 2003 wurde durch einen von der Vorinstanz beauftragten Experten anlässlich eines telefonischen Gesprächs eine Analyse betreffend die Herkunft des Beschwerdeführers durchgeführt. Der Experte kam zum Schluss, dass das Gebiet, in dem der Beschwerdeführer überwiegend sozialisiert worden sei, definitiv nicht Bhutan sondern Nepal sei.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 5. Dezember 2003 gewährte das Bundesamt dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör zur zusammengefassten Lingua-Analyse. Er liess sich innert der ihm gesetzten Frist nicht vernehmen.

E.
Mit Verfügung vom 12. Mai 2006 lehnte das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete dessen Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug an. Auf die Begründung wird - soweit entscheidwesentlich - in den Erwägungen eingegangen.

F.
Mit Beschwerde vom 14. Juni 2006 (Poststempel) erhob der Beschwerdeführer bei der damaligen Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) Beschwerde gegen die Verfügung vom 12. Mai 2006.

G.
Mit Urteil vom 26. Juli 2006 hiess die ARK die Beschwerde insoweit gut, als sie die Verfügung des BFM vom 12. Mai 2006 aufhob und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückwies. Auf den Inhalt wird - soweit entscheidwesentlich - in den Erwägungen eingegangen.

H.
Am 27. November 2006 führte das BFM eine ergänzende Anhörung durch. Auf den Inhalt dieser Anhörung wird in den Erwägungen eingegangen.

I.
Mit Eingabe vom 4. Dezember 2006 reichte der Beschwerdeführer Kopien des Reisepasses seiner Mutter sowie den Umschlag, in welchem diese Kopien von Nepal in die Schweiz gesandt worden seien, zu den Akten.

J.
Mit Zwischenverfügung vom 22. August 2007 hiess das BFM das Gesuch um Akteneinsicht vom 4. Dezember 2006 (recte: 2. Juni 2006) gut und stellte dem Beschwerdeführer die ihm noch nicht zugestellten vorinstanzlichen Akten zu. Zudem erhielt er nochmals Gelegenheit, zur zusammengefassten Herkunftsanalyse vom 5. Dezember 2003 Stellung zu nehmen.

K.
Am 23. August 2007 ersuchte der Beschwerdeführer um Zustellung der Herkunftsanalyse im Original.

L.
Auf die Vorbringen der am 30. August 2007 erfolgten Stellungnahmewird - soweit entscheidwesentlich - in den Erwägungen eingegangen.

M.
Mit am 6. September 2007 eröffneter Verfügung vom 5. September 2007 lehnte das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete dessen Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug an. Auf die detaillierte Begründung wird - soweit entscheidwesentlich - in den Erwägungen eingegangen.

N.
Am 8. Oktober 2007 erhob der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter Beschwerde gegen die vorinstanzliche Verfügung und beantragte deren Aufhebung sowie zwecks Neubeurteilung die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz. Eventualiter ersuchte er um Gewährung von Asyl, subeventualiter um vorläufige Aufnahme in der Schweiz. In formeller Hinsicht stellte er das Gesuch um Verzicht einer Erhebung des Kostenvorschusses. Weiter ersuchte er um Einholung eines Sachverständigengutachtens. Auf die Begründung wird - soweit entscheidwesentlich - in den Erwägungen eingegangen.

O.
Mit Zwischenverfügung vom 16. Oktober 2007 verzichtete der zuständige Instruktionsrichter auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Gleichzeitig räumte er dem BFM Frist zur Vernehmlassung ein.

P.
In ihrer Vernehmlassung vom 31. Oktober 2007 - welche dem Beschwerdeführer ohne Replikrecht zur Kenntnisnahme gebracht wurde - hielt die Vorinstanz an der angefochtenen Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31); Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG sowie Art. 6 und Art. 105 AsylG).

1.3. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 52 VwVG). Der Beschwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht können die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.

3.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

3.3. Die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG erfüllt eine asylsuchende Person nach Lehre und Rechtsprechung dann, wenn sie Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat bzw. mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft begründeterweise befürchten muss, welche ihr gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmotive durch Organe des Heimatstaates oder durch nichtstaatliche Akteure zugefügt worden sind bzw. zugefügt zu werden drohen (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.2 S. 37; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizeri-schen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 18 E. 7 und 8 S. 190 ff.; EMARK 2005 Nr. 21 E. 7 S. 193). Aufgrund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes setzt die Zuerkennung der Flücht-lingseigenschaft ausserdem voraus, dass die betroffene Person in ihrem Heimatland keinen ausreichenden Schutz finden kann (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.2 S. 37 f.; EMARK 2006 Nr. 18 E. 10 S. 201 ff.; EMARK 2005 Nr. 21 E. 7.3 S. 194 und E. 11.1 S. 201 f.). Ausgangspunkt für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die Frage nach der im Zeitpunkt der Ausreise vorhandenen Verfolgung oder begründete Furcht vor einer solchen. Die Situation im Zeitpunkt des Asylentscheides ist jedoch im Rahmen der Prüfung nach der Aktualität der Verfolgungsfurcht ebenfalls wesentlich. Veränderungen der objektiven Situation im Heimatstaat zwischen Ausreise und Asylentscheid sind deshalb zugunsten und zulasten der das Asylgesuch stellenden Person zu berücksichtigen (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.4 S. 38 f.; EMARK 2000 Nr. 2 E. 8a S. 20; Walter Stöckli, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht/ Basel/Bern/Lausanne 2009, Rz. 11.17 und 11.18; Walter Kälin, Grundriss des Asylverfahrens, Basel/Frankfurt a.M. 1990, S. 135 ff.).

4.

4.1. Das BFM wies das Asylgesuch des Beschwerdeführers infolge offensichtlich fehlender Asylrelevanz ab. Zur Begründung führte es in der angefochtenen Verfügung im Wesentlichen aus, dass davon auszugehen sei, Nepal sei der prädominante Sozialisationsraum des Beschwerdeführers gewesen, was auch durch die Herkunftsanalyse bestätigt werde. Hingegen müsse die Frage seiner Staatsangehörigkeit offen bleiben. Im Übrigen sei es nicht nachvollziehbar, dass er mit einem gefälschten Identitätspapier von Indien nach Italien gereist sei, da in internationalen Flughäfen Identitätspapiere mehrfach auf ihre Echtheit überprüft werden. Ausserdem habe er verschiedene Namen angegeben, auf welche das angeblich von ihm verwendete Identitätspapier ausgestellt gewesen sei. Aus diesen Gründen könne die Identität des Beschwerdeführers nicht festgestellt werden, woran auch die eingereichte Kopie des Identitätsausweises seiner Mutter nichts ändere. Hinsichtlich der Lage in Nepal stellte das BFM fest, dass sich diese seit der Ausreise des Beschwerdeführers massgeblich verändert habe. Die Maobaadi würden einerseits seit dem Waffenstillstand Ende April 2006 von der neuen nepalesischen Regierung nicht mehr als verbotene Terrororganisation betrachtet und andererseits seien die Maoisten amnestiert worden und verzichteten im Gegenzug auf Gewaltanwendung, ansonsten sie mit einer strafrechtlichen Verfolgung zu rechnen hätten. Diese Entwicklung habe insgesamt zu einer Entspannung und zu einer massgeblichen Verbesserung der Menschenrechtssituation im ganzen Land geführt. Im Weiteren bestehe die Möglichkeit, sich lokalen Bedrängungen durch Wechsel des Wohnsitzes in einen anderen Teil Nepals zu entziehen. Schliesslich enthalte das von der Expertenperson erstellte Gutachten Daten, welche bei Offenlegung missbraucht werden könnten. Es bestehe ein öffentliches Interesse an deren Geheimhaltung, weshalb lediglich eine beschränkte Akteneinsicht gewährt werden könne.

4.2. Der Beschwerdeführer machte demgegenüber in seiner Beschwerde im Wesentlichen geltend, dass ihm die Einsicht in das Original der Herkunftsanalyse verwehrt und deshalb der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden sei. Überdies sei der Sachverhalt nicht vollständig festgestellt worden, weil seine Staatsangehörigkeit nicht geklärt sei. Indem er eine Kopie des Reisepasses seiner Mutter zu den Akten gereicht habe, habe er seine Mitwirkungspflicht im Rahmen seiner Möglichkeiten erfüllt, weshalb in der Folge das Bundesamt hätte abklären müssen, ob er Staatsangehöriger von Bhutan sei oder nicht. Weiter hätte eine Prüfung erfolgen müssen, ob er unter der angeblich verbesserten Menschenrechtslage in Nepal keiner Verfolgung ausgesetzt sein werde. Dieselbe Frage hätte ferner auch hinsichtlich Bhutan untersucht werden müssen. Das BFM gehe zudem fälschlicherweise davon aus, dass er die nepalesische Staatsangehörigkeit besitze beziehungsweise, dass in Nepal Niederlassungsfreiheit bestehe; diese komme überdies für ausländische Personen nicht zum Tragen. Weiter rügte der Beschwerdeführer, dass die minimalen Anforderungen an ein Gutachten bei der Herkunftsanalyse nicht eingehalten worden seien respektive die sachverständige Person nicht bekannt gegeben worden sei.

5.

5.1. Da die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung führen kann beziehungsweise das BFM von Amtes wegen den rechtserheblichen Sachverhalt festzustellen hat, wobei es sich auch Parteigutachten im Sinne von Art. 19 VwVG i.V.m. 49 BZP bedienen kann, sind die entsprechenden Rügen vorab zu untersuchen. Obwohl die Herkunftsanalyse vom 3. November 2003 zwar die Aussage des Beschwerdeführers bestätigte, er sei nicht in Bhutan sozialisiert worden, sondern in Nepal, geht es vorliegend um die umstrittene Frage des Glaubhaftmachens der Staatsangehörigkeit respektive ob das BFM diesbezüglich hinreichende Abklärungen getätigt hat.

5.2. Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers stellt die Herkunftsanalyse vom 3. November 2003 kein Sachverständigengutachten im Sinne von Art. 12 Bst. e VwVG dar, da das von der Vorinstanz angewandte Verfahren den Anforderungen gemäss den zivilprozessualen Bestimmungen gemäss 57 ff. des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess (BZP, SR 273) nicht genügt. Vielmehr entspricht die Analyse einem Parteigutachten gemäss Art. 49 BZP i.V.m. Art. 19 VwVG), welches die formellen Voraussetzungen i.S.V. Art. 57 ff . BZP nicht erfüllen muss (insbesondere Äusserungsrecht, Recht auf Abänderungs- und Ergänzungsanträge zu stellen, Einwendungen gegenüber dem Gutachter; EMARK 1998 Nr. 34 E. 6f und 8g). Bei Einhaltung der in EMARK 1998 Nr. 34 E. 8b - 8e genannten Anforderungen, welche nachfolgend zu prüfen sind, kann jedoch im Einzelfall der Analyse erhöhter Beweiswert zugemessen werden.

5.3. Vorliegend wurde die Herkunftsabklärung von der Vorinstanz mittels eines Auftrags erteilt. Demzufolge handelt es sich um eine amtsexterne Fachperson, die nicht der Weisungsbefugnis der Vorinstanz unterstellt ist, unabhängig arbeitet und somit grundsätzlich keinen Anstrich von Parteilichkeit aufweist. Dies bestätigte der amtsexterne Gutachter auch explizit am Anfang seiner Expertise. Der Experte konnte ferner im Zeitpunkt des telefonischen Gesprächs vom 27. Oktober 2003, welches 45 Minuten gedauert hat, bereits auf eine Erfahrung von knapp sechs Jahren zurückgreifen, während denen er vom Bundesamt zu Herkunftsabklärungen beauftragt wurde. Weiter verfügte er über einen universitären Abschluss. Schliesslich lebte die sachverständige Person während 24 Jahren in Bhutan beziehungsweise ist seine Herkunftsregion Westbhutan und er spricht unter anderem Dzongkha und Nepali. Dieser Werdegang und die Qualifikationen lassen den Gutachter als geeignet erscheinen, qualifiziert entscheiden zu können, ob der Beschwerdeführer in Bhutan sozialisiert wurde. Dass er vom Gutachter nicht direkt, sondern telefonisch angehört wurde, vermindert vorliegend im Übrigen die Qualität der Herkunftsanalyse nicht, denn der Beschwerdeführer rügte keine technischen Störungen beim Telefongespräch oder eine mangelhafte Übermittlung respektive Registrierung. Der Werdegang des Gutachters und die Grundlagen seiner Schlussfolgerungen im "Lingua-Gutachten" wurden zudem berichtsmässig festgehalten und sind aktenkundig. Ausserdem ist das Gutachten schlüssig und in sich widerspruchsfrei beziehungsweise nachvollziehbar begründet. Aus den genannten Gründen erfüllt die Herkunftsanalyse vom 3. November 2003 die Minimalanforderungen an ein Parteigutachten gemäss EMARK 1998 Nr. 34 Ziff. 8b-8e und hat damit erhöhten Beweiswert.

5.4. Weiter stellt das Bundesverwaltungsgericht nach Durchsicht der Zusammenfassung vom 5. Dezember 2003 fest, dass dem Beschwerdeführer den Inhalt der Analyse rechtsgenüglich wiedergegeben wurde, auch wenn ihm keine Einsicht in den Wortlaut des Gutachtens gewährt wurde. Wie das BFM korrekt ausführte, stehen der vollständigen Offenlegung einer Lingua-Analyse überwiegende öffentliche Interessen entgegen, namentlich die Verhinderung der Weiterverwendung durch andere Asylgesuchsteller (vgl. EMARK 1998 Nr. 34 E. 9b). Die ungenaue Wiedergabe des Gutachtens durch das BFM im Resumé wurde ausserdem im Urteil der ARK vom 26. Juli 2006 richtiggestellt. Die ARK führte aus, die Herkunftsanalyse besage im Ergebnis einzig, dass eindeutig nicht Bhutan der Sozialisationsraum des Beschwerdeführers gewesen sei, welcher ihn am meisten geprägt habe, sondern dies vielmehr Nepal gewesen sei. Daraus folgt, dass er die wesentlichen Bestandteile der Expertise kennt und am 22. August 2007 die Möglichkeit erhielt, sich dazu zu äussern; dieses Recht nahm er am 30. August 2007 wahr. Zudem wurden dem Beschwerdeführer die persönlichen Eckdaten der sachverständigen Person - Herkunftsregion, Dauer und Zeitraum des Aufenthaltes des Gutachters im umstrittenen Herkunftsland sowie sein Werdegang, auf welchen sich seine Sachkompetenz abstützt - offengelegt (EMARK 1998 Nr. 34 a.a.O), weshalb sich der Beschwerdeführer eine klare Vorstellung über die gutachterliche Qualifikation machen konnte.

5.5. Als Zwischenfazit ist demnach festzuhalten, dass die Herkunftsanalyse vom 3. November 2003 kein Sachverständigengutachten darstellt, welches gewissen Anforderungen standhalten muss, sondern ein Parteigutachten ist, welchem vorliegend erhöhter Beweiswert zugemessen werden kann. Weiter wurde durch die Vorinstanz rechtsgenügliche Akteneinsicht in die Herkunftsanalyse gewährt, weshalb keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt.

6.

6.1. Die Anhörung des Gesuchstellers hat im Allgemeinen den Sinn und Zweck, dem Asylbewerber die Gelegenheit zu geben, sein Gesuch zu begründen (vgl. BVGE 2007/30 E. 5.5.1 S. 365, EMARK 1993 Nr. 35 E. 3a S. 244 f., mit Verweis auf Walter Kälin, a.a.O. S. 255 f.). Die Anhörung als wichtigste Konkretisierung des Anspruchs auf rechtliches Gehör stellt jedoch nicht nur ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Asylsuchenden dar, sondern dient gleichzeitig auch der materiellen Sachverhaltsabklärung, die im Asylverfahren grundsätzlich von Amtes wegen durchzuführen ist (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). Diese behördliche Untersuchungspflicht wird durch die den Asylsuchenden gestützt auf Art. 8 AsylG auferlegte Mitwirkungspflicht eingeschränkt, wobei die Gesuchsteller insbesondere ihre Identität offen legen und bei der Anhörung ihre Asylgründe angeben müssen. Zwar schliesst diese behördliche Untersuchungspflicht eine die asylsuchende Person allein treffende, uneingeschränkte Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Allerdings kommt der Mitwirkungspflicht der Verfahrensparteien naturgemäss dann besonderes Gewicht zu, wenn sie von bestimmten Tatsachen bessere Kenntnis als die Behörden haben, welche wiederum ohne Mitwirkung der Parteien diese Tatsachen gar nicht oder jedenfalls nicht mit vernünftigem Aufwand erheben könnten (s. EMARK 2004 Nr. 30 E. 5.3.1 u. 6.4.2 f. S. 209 u. 212 f. mit weiteren Hinweisen, BVGE 2007/30 E. 5.5.2 S. 365 f.).

6.2. Die ARK stellte in ihrem Urteil vom 26. Juli 2006 fest, dass die Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers nicht feststeht und zusätzliche Abklärungen im Zusammenhang mit einem allfälligen Wegweisungsvollzug notwendig seien. Nach Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung vom 12. Mai 2006 durch die ARK wurde der Beschwerdeführer durch das Bundesamt am 27. November 2006 erneut angehört. Während dieser Anhörung versuchte der Sachbearbeiter des BFM mit verschiedenen Fragen den Beschwerdeführer zu motivieren, über seine Lebensweise in Bhutan und Nepal zu erzählen. Diesen Fragen wich der Beschwerdeführer jedoch meistens aus, erklärte, er könne diese nicht beantworten oder gab nur zaghaft Auskunft. So wusste er nicht, ob er noch Verwandte in Bhutan habe (Akte A 32 S. 4), wo er in Bhutan genau bis zu seinem vierten Lebensjahr gelebt habe, aus welchem Grund und in welchem Jahr seine Mutter mit ihm Bhutan verlassen habe, welche Sprache in Bhutan gesprochen werde (Akte A32 S. 5) oder wie sich die heutige Situation in Bhutan gestalte. Dass der Beschwerdeführer diese Fragen nicht aufgrund eigener Erinnerung beantworten konnte, ist verständlich, da er mit vier Jahren Bhutan mit seinen Eltern verlassen hat. Nicht verständlich ist jedoch, dass er angeblich nie Interesse an seiner Herkunft gehabt habe und nie bei seiner Mutter diesbezüglich nachgefragt habe. Zudem ist festzuhalten, dass die wenigen Informationen, welche der Beschwerdeführer zu seiner Familie gab, teilweise widersprüchlich sind. So erklärte er, er wisse nicht, wann sein Vater verstorben sei, um später auf Nachfrage hin auszusagen, er (der Beschwerdeführer) sei beim Tod seines Vaters fünf oder sechs Jahre alt gewesen (Akte A32 S. 4). In Bezug auf Nepal, wo er während 20 Jahren zusammen mit seiner Mutter gelebt habe, wusste er beispielsweise nicht, wie man nach dem Kalender Nepals sein Geburtsdatum benennt (Akte A32 S. 2) beziehungsweise gab er seinen Geburtsmonat im nepalesischen Kalender falsch an (Akte A32 S. 3). Ferner konnte er keine ungefähre Einwohnerzahl oder Anzahl der Häuser des Dorfes angeben, in dem er zuletzt mehrere Jahren mit seiner Mutter zusammen gewohnt habe, obwohl er anschliessend ausführte, es seien lediglich acht bis zehn Häuser gewesen (Akte A32 S. 4 und 7). Der Beschwerdeführer hätte somit an dieser Anhörung zahlreiche Möglichkeiten gehabt, mehr über sein angebliches Heimatland Bhutan oder sein Herkunftsland Nepal zu erzählen und damit seine Herkunft respektive Staatsangehörigkeit glaubhaft zu machen. Da er dies unterlassen hat, bleibt vollkommen unklar, an welchen Orten und im Kreis welcher Personen der Beschwerdeführer sein Leben verbracht hat, ehe er in die Schweiz gelangt ist. Ein solches Desinteresse an der eigenen
Vergangenheit ist jedoch nicht nachvollziehbar. Dies umso weniger, als der Beschwerdeführer von der Schweiz aus Kontakt mit seiner Mutter gehabt hat und sogar mittels einer Postsendung eine Kopie ihres angeblichen Reisepasses erhalten hat. Während dieses Austauschs mit seiner Mutter oder bei anderen zu vermutenden Kontaktnahmen hätte der Beschwerdeführer Gelegenheit gehabt, sie über seine Herkunft zu fragen.

6.3. Durch seine mangelhafte Mitwirkung verunmöglichte der Beschwerdeführer, seine Nationalität sinnvoll zu überprüfen beziehungsweise festzustellen. An dieser Schlussfolgerung ändern auch die eingereichten Kopien des angeblichen Reisepasses seiner Mutter nichts, da diese naturgemäss leicht manipulierbar sind. Weil überdies die fünf Seiten des Reisepasses zum Teil unterschiedliche Grössen aufweisen oder drei verschiedene Kartennummern enthalten (No. [...], [...] und [...]), sind zusätzliche Zweifel am Wahrheitsgehalt dieses Dokuments anzubringen.

6.4. Zusammenfassend ist festzustellen, dass keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt und es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, darzulegen, inwiefern die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig, unvollständig oder rechtsfehlerhaft festgestellt haben soll. Aufgrund dieser Erwägungen besteht kein Anlass, ein Sachverständigengutachten in Auftrag zu geben. Das entsprechende Gesuch ist somit abzuweisen.

7.

7.1.

7.1.1. Der Beschwerdeführer begründete sein Asylgesuch hauptsächlich mit Vorfällen, welche ihm in Nepal wiederfahren seien. Bezüglich Bhutan machte er lediglich geltend, dass er aus diesem Land im Jahre 1983 als Vierjähriger mit seiner Mutter von der bhutanischen Regierung vertrieben worden sei, weil sie Nepalesen seien (Akte A1 S. 4, Akte A7 S. 11). Demnach beruht der rechtserhebliche Sachverhalt auf Geschehnissen in Nepal, weshalb entgegen der Meinung des Beschwerdeführers das BFM in der angefochtenen Verfügung nicht zwingend auf die Erzählungen des Beschwerdeführers über Bhutan eingehen musste. Da seine Staatszugehörigkeit aufgrund der mangelnden Mitwirkung überdies nach dem zuvor Ausgeführten nicht hinreichend feststeht, besteht keine Veranlassung die - mithin hypothetische - flüchtlingsrechtliche Relevanz der Ereignisse aus dem Jahr 1983 in Bhutan zu prüfen, was in der Rechtsmitteleingabe verlangt wird.

7.2. Hinsichtlich Nepal hat das BFM zutreffend festgestellt, dass sich die allgemeine Lage seit der Ausreise des Beschwerdeführers wesentlich verändert hat. Bereits die als Vorgängerorganisation des Bundesverwaltungsgerichts tätige ARK hatte die allgemeine Situation in Nepal ausführlich beurteilt und festgestellt, die allgemeine Sicherheits- und Menschenrechtslage habe sich seit der Aufnahme von Friedensverhandlungen der Maoisten und der Regierung beziehungsweise der Verkündung der Maoisten vom 28. Juli 2006, den Waffenstillstand zu verlängern, erheblich verbessert (vgl. EMARK 2006 Nr. 31 E. 4.3.4 und 4.3.5 S. 332 ff.).

Diese Entwicklung hat sich in der Folge weiter fortgesetzt. Am 21. November 2006 unterzeichneten die Regierung und die Maoisten ein Friedensabkommen und beendeten damit den Volkskrieg der maoistischen Rebellen. Durch den Vertrag wurde das Parlament durch ein Übergangsparlament ersetzt, an welchem die Maoisten sich mit 73 von 330 Abgeordneten beteiligten. Darüber hinaus wurde eine Interimsregierung gebildet. Am 10. April 2008 erfolgte die Wahl der verfassungsgebenden Versammlung, die in einen Sieg für die Maoisten mündete (diese erlangten vor dem Nepali Congress [NC] 238 von 601 Abgeordnetensitze). Am 28. Mai 2008 schaffte die Versammlung an ihrer konstituierenden Sitzung die fast 240 Jahre alte Monarchie ab und rief die Republik aus. Am 21. Juli 2008 wählte sie Ram Baran Yadav vom NC zum ersten Präsidenten der Republik und am 15. August 2008 den Chef der Maoisten, Pushpa Kamal Dahal (Prachanda), zum Ministerpräsidenten. Dieser trat indes schon im Mai 2009 im Streit um die Entlassung des Armeechefs zurück. Im Wesentlichen ging es dabei um die Eingliederung der maoistischen Kämpfer in die nepalesische Armee. Das Land wurde in der Folge durch verschiedene Streiks und Protestaktionen der nun oppositionellen Maoisten gelähmt. Kurz vor dem Auslaufen des Mandats der verfassungsgebenden Versammlung Ende Mai 2010 kam es zu einer Einigung der drei grossen Parteien auf eine Verlängerung des Mandats um ein weiteres Jahr. Dies war nur möglich, weil der amtierende Ministerpräsident Madhav Kumar Nepal, Vorsitzender der Communist Party of Nepal - Unified Marxist-Leninist (CPN-UML), im Juli 2010 zurücktrat. Unmittelbar nach diesem Rücktritt kündigten die Maoisten zudem an, dass sie eine Regierung der nationalen Einheit bilden wollen; als stärkste Partei stehe ihnen die Regierungsverantwortung zu. Mitte Januar 2011 hat der Anführer der früheren kommunistischen Rebellen das Kommando über seine Kämpfer der Regierung übertragen und nun soll erneut versucht werden, eine neue Regierung zu bilden, nachdem der letzte Versuch vom 12. Januar 2011 fehlgeschlagen ist (NZZ Online vom 14. Januar 2011).

7.3. Auch wenn die Regierungstätigkeit seit dem Ende des Bürgerkrieges im Jahre 2006 regelmässig blockiert wird, Übergriffe der nach wie vor gewaltbereiten Young Communist League (YCL) und ethnische Spannungen in der Terai-Region (Grenzgebiet zu Indien) offenbar andauern sowie die Gewaltakte beider vormaligen Konfliktparteien kaum gerichtlich geahndet werden (vgl. dazu Human Rights Watch, Country Summary, Januar 2009), kann insgesamt eine seit der Ausreise des Beschwerdeführers nachhaltig verbesserte Situation vor Ort festgestellt werden.

7.4. In Anbetracht dieser Entwicklung geht das Bundesverwaltungsgericht davon aus, dass für den Beschwerdeführer - entgegen den Vorbringen in der Rechtsmittelschrift - jedenfalls im heutigen Zeitpunkt keine begründete Furcht vor einer künftigen Verfolgung durch die Sicherheitskräfte besteht. Mit dem Machtwechsel beziehungsweise der Regierungsbeteiligung dürfte auf Seiten der Maoisten auch kein Interesse mehr daran bestehen, den Beschwerdeführer unter Druck zu setzen. Es kann deshalb darauf verzichtet werden, weiter auf die Ausführungen in der Beschwerde einzugehen, da sie im aktuellen Zeitpunkt am Ergebnis offensichtlich nichts zu ändern vermögen. Den Asylvorbringen des Beschwerdeführers ist die flüchtlingsrechtliche Relevanz deshalb klar abzusprechen.

8. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer für den aktuellen Zeitpunkt keine Gründe nach Art. 3 AsylG glaubhaft machen oder nachweisen kann. Die Vorinstanz hat das Asylgesuch des Beschwerdeführers demnach zu Recht abgelehnt.

9.

9.1. Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

9.2. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. EMARK 2001 Nr. 21).

10.

Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). Diese Kriterien sind grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen. Die Untersuchungspflicht findet jedoch nach Treu und Glauben ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der beschwerdeführenden Person (Art. 8 AsylG), welche auch die Substanziierungslast trägt (Art. 7 AsylG), und es nicht Sache der Asylbehörden sein kann, nach allfälligen Wegweisungshindernissen in weiteren hypothetischen Herkunftsländern zu forschen. Der Beschwerdeführer hat die Folgen seiner mangelhaften Mitwirkung respektive Verheimlichung seiner wahren Identität und Herkunft zu tragen, indem vermutungsweise davon auszugehen ist, es würden einer Wegweisung in seinen tatsächlichen Herkunfts- oder Heimatstaat keine landes- oder völkerrechtlichen Vollzugshindernisse im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 2 - 4 AuG entgegen stehen (vgl. dazu EMARK 2005 Nr. 1 E. 3.2.2 S. 4 f.). Der vom BFM verfügte Wegweisungsvollzug ist zu bestätigen.

11.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 -4 AuG).

12.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

13.

13.1. Die Verfahrenskosten sind in der Regel der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da aufgrund der vorstehenden Ausführungen den Beschwerdebegehren keine ernsthaften Erfolgsaussichten beschieden waren, ist von dieser Regel nicht abzuweichen.

13.2. Demzufolge sind die Verfahrenskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.- festzusetzen (Art. 1 -3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

13.3. Die Ausrichtung einer Parteientschädigung fällt bei diesem Ausgang des Verfahrens nicht in Betracht (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständige kantonale Behörde.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Daniel Schmid Milva Franceschi

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
¹	Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
²	Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
³	Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
⁴	Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
⁵	L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
⁶	Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
⁷	Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
¹	La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
²	L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
¹	Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
²	La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
³	Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après:
^a	documents;
^b	renseignements des parties;
^c	renseignements ou témoignages de tiers;
^d	visite des lieux;
^e	expertises.

SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 57 - 1 Lorsque le juge doit être éclairé sur des circonstances de la cause qui exigent des connaissances spéciales, il se fait assister par un ou plusieurs experts. Ceux-ci participent à l'instruction de la cause dans la mesure fixée par le juge et donnent leur avis sur les questions qu'il leur soumet.
¹	Lorsque le juge doit être éclairé sur des circonstances de la cause qui exigent des connaissances spéciales, il se fait assister par un ou plusieurs experts. Ceux-ci participent à l'instruction de la cause dans la mesure fixée par le juge et donnent leur avis sur les questions qu'il leur soumet.
²	Le juge donne aux parties l'occasion de s'exprimer sur le libellé des questions à poser aux experts et de proposer des modifications et des adjonctions.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
¹	Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
^a	décliner son identité;
^b	remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité;
^c	exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile;
^d	désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui;
^e	collaborer à la saisie de ses données biométriques;
^f	se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a).
²	Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre.
³	Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale).
^3bis	Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22
⁴	Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
¹	Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
²	L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États.
³	L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international.
⁴	L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale.
⁵	Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252
^5bis	Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253
⁶	L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales.
⁷	L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants:
^a	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255;
^b	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger.
⁸	Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258.
⁹	L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260
¹⁰	Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
¹	Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
²	L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
³	Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre:
^a	200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique;
^b	200 et 5000 francs dans les autres cas.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110