5A_71/2022 - 2022-09-14 - Droits réels

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 71/2022

Urteil vom 14. September 2022

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, von Werdt, Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiber Sieber.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Castelberg,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Seraina Aebli,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Herausgabe (Eigentum),

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden, II. Zivilkammer, vom 22. Dezember 2021 (ZK2 21 32).

Sachverhalt:

A.

A.a. Mit schriftlichem Vertrag vom 20. Januar 2006 schenkte C.________ das Carigiet-Bild "yyy" ihrer Nichte B.________. Das Bild befand sich im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses im Haus, das die Schenkerin bewohnte. Gemäss Vertrag behielt sich die Schenkerin die Nutzniessung am Gemälde vor, solange sie in diesem Haus wohnte.

A.b. Mit öffentlich beurkundetem Vertrag vom 27. Januar 2006 verkaufte C.________ ihr Haus ihrem Enkel A.________. Der Kaufpreis entsprach dem Verkehrswert der Liegenschaft gemäss amtlicher Schätzung. Gleichzeitig begründeten die Vertragsparteien eine lebenslängliche Nutzniessung zugunsten der Verkäuferin.
Ziffer IV.4 der weiteren Vertragsbestimmungen lautete, wie folgt: "Die Einrichtungsgegenstände sind Gegenstand des vorliegenden Kaufvertrages, soweit diese nicht durch Schenkungen und oder Vermächtnisse Drittpersonen zugewendet werden."

A.c. Am 3. September 2009 verfasste C.________ einen handschriftlichen Testamentszusatz, mit dem sie A.________ sämtliche Möbel, Bilder, Teppiche und sämtliches Inventar vermachte.

A.d. Am 8. März 2017 zog C.________ ins Altersheim. B.________ ersuchte daraufhin A.________, das Carigiet-Bild ihr als Eigentümerin herauszugeben.

A.e. Am 13. Dezember 2017 verstarb C.________.

B.

B.a. Nach erfolgloser Schlichtung klagte B.________ am 15. August 2019 beim Regionalgericht Imboden auf Herausgabe des Bildes. Mit Entscheid vom 9. Februar 2021 hiess das Regionalgericht die Klage gut und verpflichtete A.________, das Bild herauszugeben.

B.b. Am 30. Juni 2021 erhob A.________ gegen diesen Entscheid erfolglos Berufung beim Kantonsgericht Graubünden (Urteil vom 22. Dezember 2021; eröffnet am 27. Dezember 2022).

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 31. Januar 2022 wendet sich A.________ (Beschwerdeführer) an das Bundesgericht. Er verlangt unter Kosten- und Entschädigungsfolge und unter Aufhebung des Urteils des Kantonsgerichts und des Entscheids des Regionalgerichts die Klageabweisung.
Das Bundesgericht hat die vorinstanzlichen Akten, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Die fristgerecht von der vorinstanzlich unterlegenen Partei erhobene Beschwerde richtet sich gegen einen kantonal letztinstanzlichen, auf Rechtsmittel hin ergangenen Endentscheid betreffend die Herausgabe einer beweglichen Sache (Art. 641 Abs. 2 ZGB; rei vindicatio). Der Streit ist vermögensrechtlicher Natur, wobei der Streitwert den gesetzlichen Mindestbetrag von Fr. 30'000.-- überschreitet. Die Beschwerde in Zivilsachen ist zulässig (Art. 72 Abs. 1 , Art. 74 Abs. 1 Bst. b, Art. 75, 76 Abs. 1 , Art. 90 und 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 Bst. c BGG).

2.

2.1. Mit der Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet Bundesrecht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Indes prüft es grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 140 III 115 E. 2). Wird eine Rechtsfrage aufgeworfen, ist das Bundesgericht weder an die von den Parteien geltend gemachten Gründe noch an die rechtliche Würdigung der Vorinstanz gebunden. Es kann die Beschwerde aus einem anderen als dem von der beschwerdeführenden Partei angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (BGE 141 III 426 E. 2.4 [einleitend]). Das Bundesgericht befasst sich nur mit formell ausreichend begründeten Einwänden (Art. 42 Abs. 2 BGG). In der Beschwerdebegründung ist daher in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid rechtswidrig sein soll. Die Begründung muss sachbezogen sein und sich auf den Streitgegenstand beziehen und beschränken. Die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das
Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 142 I 99 E. 1.7.1; 140 III 86 E. 2 S. 89).

2.2. Was den Sachverhalt angeht, legt das Bundesgericht seinem Urteil die vorinstanzlichen Feststellungen zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbezüglich kann nur vorgebracht werden, diese Feststellungen seien offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich, oder würden auf einer anderen Bundesrechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (z.B. einer Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) beruhen. In der Beschwerde ist überdies darzutun, inwiefern die Behebung der gerügten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Es gilt das strenge Rügeprinzip nach Art. 106 Abs. 2 BGG. Das Bundesgericht prüft daher nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen, während es auf ungenügend substanziierte Rügen und rein appellatorische Kritik am Sachverhalt nicht eintritt (BGE 141 IV 317 E. 5.4; 140 III 264 E. 2.3 S. 266). Tatfrage ist auch die Beweiswürdigung, womit die Anfechtung der diesbezüglichen vorinstanzlichen Feststellungen ebenfalls der qualifizierten Begründungspflicht unterliegt (Urteil 5A 438/2018 vom 30. Oktober 2018 E. 1.3; vgl. auch BGE 144 V 50 E. 4.1).

3.

3.1. Die Vorinstanz hat die Berufung mit doppelter Begründung abgewiesen. Zum einen hält sie dafür, dass es sich beim Carigiet-Bild, dessen Herausgabe die Beschwerdegegnerin verlangt, nicht um einen Einrichtungsgegenstand gemäss Ziffer IV.4 des Kaufvertrags vom 27. Januar 2006 handelt, weshalb es dem Beschwerdeführer nicht übertragen worden sei. Zum andern spricht die Vorinstanz dem Beschwerdeführer den guten Glauben zum Erwerb des Eigentums ab. Wie von der Rechtsprechung verlangt, wehrt sich der Beschwerdeführer gegen beide Begründungen (vgl. BGE 142 III 364 E. 2.4 mit Hinweisen).

3.2.

3.2.1. Zur Gutgläubigkeit des Beschwerdeführers erwägt die Vorinstanz, dass der Kaufvertrag in Ziffer IV.4 Schenkungen und/oder Vermächtnisse der Verkäuferin über Einrichtungsgegenstände an Drittpersonen vorbehalte. Die Formulierung könne im Sinne der Gegenwarts- wie auch der Zukunftsform verstanden werden. Eine Beschränkung des Vorbehalts auf gegenwärtige und künftige Schenkungen mache Sinn, zumal die Parteien über bereits rechtsgültig verschenkte Gegenstände keine Vereinbarungen mehr treffen könnten. Aus dieser Formulierung der Klausel könne der Beschwerdeführer nichts für sich ableiten. Entweder sei über ein Gegenstand bereits verfügt worden oder er würde unter die Vorbehaltsklausel fallen. Jedenfalls könne und dürfe der Beschwerdeführer nach Treu und Glauben nicht davon ausgehen, dass er bestimmte Gegenstände jemals erhalten werde. Aufgrund des Wortlauts der Vorbehaltsklausel habe er allen Grund gehabt, sich nach deren Tragweite zu erkundigen. Hätte der Beschwerdeführer einen Erwerb des Bildes sicherstellen wollen, hätte er eine Konkretisierung der Vorbehaltsklausel verlangen und dieses vom Vorbehalt ausnehmen müssen. Dies alles habe ihm bei zumutbarer Aufmerksamkeit bewusst sein müssen. Ein gutgläubiger Erwerb des Carigiet-
Bildes sei damit ausgeschlossen. Wer seinem Vertragspartner das Recht einräume, über Vertragsgegenstände weiterhin frei zu verfügen, könne sich nicht ohne offensichtlichen Widerspruch gleichzeitig auf den Standpunkt stellen, er habe im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses von einer bereits erfolgten Schenkung nichts gewusst und sei daher in seinem gutgläubigen Erwerb zu schützen.
Mit dem Grundstückkaufvertrag vom 27. Januar 2006 sei der Verkäuferin die lebenslängliche Nutzniessung an der Liegenschaft eingeräumt worden. Ihr sei somit das Recht auf den Besitz, den Gebrauch, die Verwaltung und die Nutzung der Liegenschaft verblieben. Somit sei es beim Vertragsabschluss nicht zu einer Übergabe des Kaufobjekts an den Käufer gekommen. Der Erwerber, der sich auf den guten Glauben berufen wolle, müsse sich diejenigen Umstände entgegenhalten lassen, die ihm bei der Übergabe der Sache bekannt geworden wären. Bei einem mit dem Eigentumsübergang zusammenfallenden Besitzesantritt hätte sich aber zweifellos herausgestellt, dass das Carigiet-Bild bereits mittels Schenkung in das Eigentum der Beschwerdegegnerin übergegangen war und C.________ nicht mehr darüber verfügen konnte, zumal die Schenkung nur eine Woche vor Abschluss des Kaufvertrags erfolgt sei. Somit sei ein gutgläubiger Erwerb auch unter diesem Gesichtspunkt ausgeschlossen.
Zu keinem anderen Ergebnis führe der Testamentszusatz vom 3. September 2009. Dieser bestätige zunächst, dass C.________ die volle Verfügungsberechtigung über sämtliche Einrichtungsgegenstände in Form von Schenkungen und Vermächtnissen behalten habe und dass diese Gegenstände nicht bereits mit dem Grundstückkaufvertrag auf den Beschwerdeführer übertragen worden seien. Der Testamentszusatz könne sich nur auf Gegenstände beziehen, über die nicht bereits durch Schenkung oder Vermächtnis anderweitig verfügt worden sei. Soweit der Beschwerdeführer mit dem Testamentszusatz seinen guten Glauben zu belegen versuche, könne ihm schliesslich schon deshalb nicht gefolgt werden, weil der Zusatz erst rund dreieinhalb Jahre nach Abschluss des Kaufvertrags erfolgt sei.

3.2.2. Der Beschwerdeführer wendet ein, es komme entgegen dem Kantonsgericht auf seinen guten Glauben hinsichtlich der Verfügungsmacht der Grussmutter bei Inkrafttreten des Kaufvertrags und nicht darauf an, ob diese aufgrund der Vorbehaltsklausel nach Vertragsabschluss noch Einrichtungsgegenstände gültig habe verschenken können. Der Beschwerdeführer habe keinen Grund gehabt, am Eigentum der Grossmutter am Bild zu zweifeln. Nicht massgebend sei, dass aufgrund der Vorbehaltsklausel die Möglichkeit bestanden habe, dass das Bild später verschenkt werde. Der Beschwerdeführer sei der festen Überzeugung gewesen, seine Grossmutter würde nichts ohne seine Kenntnis und Zustimmung verschenken und ihn wie bei allen Schenkungen oder sonstigen Rechtsgeschäften von gewisser Tragweite beiziehen, wie sie dies auch bei anderen Gelegenheiten getan habe. Die vorinstanzliche Behauptung, dass sich bei einem mit dem Eigentumsübergang zusammenfallenden Besitzesantritt zweifellos herausgestellt hätte, dass das Carigiet-Bild bereits ins Eigentum der Beschwerdegegnerin übergegangen war, sei haltlos. Das Haus wäre vollständig möbliert inkl. des Carigiet-Bildes übergeben worden und es hätte keinen Hinweis auf die fehlende Verfügungsberechtigung der
Grossmutter gegeben. Dies sei bei der Übergabe des Hauses am 8. März 2017 denn auch der Fall gewesen.
Die Gutgläubigkeit sei zu vermuten. Es bestehe für den Erwerber keine allgemeine Erkundigungspflicht. Eine solche setze einen konkreten Verdacht voraus. Vorbehalten blieben Geschäftszweige, die in besonderem Masse dem Angebot von Waren zweifelhafter Herkunft ausgesetzt seien. Vorliegend gehe es um ein Vertragsverhältnis zwischen Grossmutter und Enkelsohn, wobei zwischen den Vertragsparteien ein sehr enges Verhältnis bestanden habe. Der Beschwerdeführer habe keinerlei Verdacht oder Anlass zu Misstrauen in Bezug auf die Verfügungsberechtigung seiner Grossmutter an dem Carigiet-Bild gehabt. Vielmehr habe er davon ausgehen dürfen, dass C.________ ihn spätestens anlässlich der Beurkundung des Grundstückkaufvertrags und der Besprechung von dessen Ziffer IV.4 über eine solch gewichtige Schenkung, die lediglich eine Woche zuvor erfolgt sei, informiere. Dies gelte umso mehr, als die Verkäuferin gewusst habe, dass er, der Beschwerdeführer davon ausgehen würde, dass das Carigiet-Bild in ihrem Eigentum stand. Es liege folglich kein Fall von Art. 3 Abs. 2 ZGB vor und das Urteil der Vorinstanz sei offensichtlich unbillig und in stossender Weise ungerecht. Der offensichtlich durch eine juristische Laiin angefertigte Testamentszusatz vom 3.
September 2009 bestätige denn auch nicht, dass die Einrichtungsgegenstände nicht bereits mit dem Grundstückkaufvertrag auf den Beschwerdeführer übergegangen seien. Vielmehr wiederhole und verdeutliche dieser den Wunsch der Grossmutter, dass dem Beschwerdeführer diese Gegenstände zukommen sollten.

3.3.

3.3.1. Zur Übertragung des Fahrniseigentums bedarf es des Überganges des Besitzes auf den Erwerber (Art. 714 Abs. 1 ZGB). Der Besitz wird übertragen durch die Übergabe der Sache selbst oder der Mittel, die dem Empfänger die Gewalt über die Sache verschaffen (Art. 922 Abs. 1 ZGB). Ohne Übergabe kann der Besitz einer Sache erworben werden, wenn ein Dritter oder der Veräusserer selbst auf Grund eines besonderen Rechtsverhältnisses im Besitz der Sache verbleibt (Art. 924 Abs. 1 ZGB [Besitzeskonstitut]). Wer eine bewegliche Sache in gutem Glauben zu Eigentum oder zu einem beschränkten dinglichen Recht übertragen erhält, ist in seinem Erwerbe auch dann zu schützen, wenn sie dem Veräusserer ohne jede Ermächtigung zur Übertragung anvertraut worden war (Art. 933 ZGB). Dies gilt auch dann, wenn der Erwerb des Eigentums mittels Besitzeskonstitut erfolgt (vgl. Urteil 5C.179/2002 vom 28. März 2003 E. 1.6 mit Hinweisen; STARK/LINDENMANN, Berner Kommentar, 4. Aufl. 2016, N. 84 zu Art. 933 ZGB; SUTTER-SOMM, Schweizerisches Privatrecht V/1, Eigentum und Besitz, 2. Aufl. 2014, Rz. 1429, der den gutgläubigen Erwerber im Fall des Besitzeskonstituts nur in dem Umfang schützen möchte, als er auch bei körperlicher Sachübergabe geschützt wäre).

3.3.2. Umstritten ist, ob der Beschwerdeführer bezüglich der Verfügungsmacht der Grossmutter über das streitbetroffene Bild gutgläubig war, als ihm am 27. Januar 2006 das Haus samt Einrichtungsgegenständen verkauft wurde. Diesbezüglich gilt, was folgt: Das Dasein des guten Glaubes wird vermutet (Art. 3 Abs. 1 ZGB). Diese Vermutung greift aber nur, wenn derjenige, der sich auf den guten Glauben beruft, den Nachweis dafür erbringt, den Umständen entsprechend aufmerksam gewesen zu sein (Art. 3 Abs. 2 ZGB). Namentlich wenn konkrete Verdachtsgründe vorliegen sowie beim Handel mit Kunst- und mit Occasionsgegenständen trifft den Käufer rechtsprechungsgemäss die Obliegenheit abzuklären, ob der Verkäufer auch tatsächlich befugt ist, über die Sache zu verfügen (BGE 139 III 305 E. 3-5; Urteile 5A 962/2017 vom 29. März 2018 E. 5.1; 5A 925/2013 vom 15. April 2014 E. 3).

3.3.3. Der Beschwerdeführer weist zu Recht darauf hin, dass der streitbetroffene Kauf nicht unter die bisher vom Bundesgericht beurteilten Fälle bejahter Erkundigungsobliegenheiten im Kunst- und Occasionshandel fällt. Das allein weist den angefochtenen Entscheid allerdings noch nicht als bundesrechtswidrig aus. Art. 3 Abs. 2 ZGB knüpft an die Umstände des Einzelfalls an und verlangt vom Gericht einen Billigkeitsentscheid (Art. 4 ZGB). Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie in Ziffer IV.4 des Grundstückkaufvertrags vom 27. Januar 2006 einen Umstand erblickt, der den Beschwerdeführer hätte veranlassen müssen, sich bei der Verkäuferin nach bereits erfolgten Verfügungen zu erkundigen. Wer wie der Beschwerdeführer damit einverstanden ist, dass die Verkäuferin weiterhin frei über Einrichtungsgegenstände verfügen kann, darf allenfalls bereits erfolgte Verfügungen nicht einfach ignorieren. Entsprechend hätte sich der Beschwerdeführer bei der Verkäuferin erkundigen müssen, ob das Carigiet-Bild bereits Gegenstand einer Schenkung oder eines Vermächtnisses ist. Daran ändert die besondere Nähe des Beschwerdeführers zur Verkäuferin nichts und dieser macht auch nicht geltend, die Grossmutter hätte ihm gegenüber eine vertragliche
Aufklärungspflicht verletzt.
Der Beschwerdeführer behauptet nicht, dass er solche Erkundigungen angestellt hätte und erst recht macht er nicht geltend, dass seine Grossmutter ihm nicht die Wahrheit gesagt hätte, wenn er sie nach bereits erfolgten Schenkungen und Vermächtnissen gefragt hätte. Davon ist umso weniger auszugehen, als die Schenkung im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses erst eine Woche zurücklag und die Grossmutter keinen Grund gehabt hätte, dem Beschwerdeführer diese zu verheimlichen, nachdem er sogar mit der künftigen Veräusserung von Einrichtungsgegenständen einverstanden war. Im Ergebnis kann sich der Beschwerdeführer nicht erfolgreich auf seinen guten Glauben berufen, und zwar weder im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses noch später, als er das Haus tatsächlich in Besitz genommen hat. Entsprechend ist er auch nicht Eigentümer des Carigiet-Bildes geworden. Daran ändert nichts, dass er spätere Äusserungen von C.________, namentlich den Testamentszusatz vom 3. September 2009, so verstanden haben will, dass er und nicht die Beschwerdegegnerin das Bild erhalten soll. Vor Bundesgericht ist ganz im Gegenteil nicht mehr strittig, dass das Eigentum am Bild bereits mit der Schenkung vom 20. Januar 2006 auf B.________ überging.

3.3.4. Steht fest, dass der Beschwerdeführer nicht Eigentümer des Carigiet-Bildes wurde, vermag er dem ihm gegenüber geltend gemachten Herausgabeanspruch bereits aus diesem Grund nichts entgegenzusetzen und kann die vor der Vorinstanz weiter strittige Frage offen bleiben, ob es sich bei diesem Bild um einen Einrichtungsgegenstand im Sinn von Ziffer IV.4 dieses Vertrags handelt.

4.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Entschädigung der Beschwerdegegnerin (Art. 68 Abs. 1 BGG) entfällt, da diese zur Beschwerde keine Stellung nehmen musste.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, II. Zivilkammer, mitgeteilt.

Lausanne, 14. September 2022

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Sieber

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 641 - 1 Le propriétaire d'une chose a le droit d'en disposer librement, dans les limites de la loi.
¹	Le propriétaire d'une chose a le droit d'en disposer librement, dans les limites de la loi.
²	Il peut la revendiquer contre quiconque la détient sans droit et repousser toute usurpation.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 46 Suspension - 1 Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas:
¹	Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas:
^a	du septième jour avant Pâques au septième jour après Pâques inclus;
^b	du 15 juillet au 15 août inclus;
^c	du 18 décembre au 2 janvier inclus.
²	L'al. 1 ne s'applique pas:
^a	aux procédures concernant l'octroi de l'effet suspensif ou d'autres mesures provisionnelles;
^b	à la poursuite pour effets de change;
^c	aux questions relatives aux droits politiques (art. 82, let. c);
^d	à l'entraide pénale internationale ni à l'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^e	aux marchés publics.19

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 3 - 1 La bonne foi est présumée, lorsque la loi en fait dépendre la naissance ou les effets d'un droit.
¹	La bonne foi est présumée, lorsque la loi en fait dépendre la naissance ou les effets d'un droit.
²	Nul ne peut invoquer sa bonne foi, si elle est incompatible avec l'attention que les circonstances permettaient d'exiger de lui.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 714 - 1 La mise en possession est nécessaire pour le transfert de la propriété mobilière.
¹	La mise en possession est nécessaire pour le transfert de la propriété mobilière.
²	Celui qui, étant de bonne foi, est mis à titre de propriétaire en possession d'un meuble en acquiert la propriété, même si l'auteur du transfert n'avait pas qualité pour l'opérer; la propriété lui est acquise dès qu'il est protégé selon les règles de la possession.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 922 - 1 La possession se transfère par la remise à l'acquéreur de la chose même ou des moyens qui la font passer en sa puissance.
¹	La possession se transfère par la remise à l'acquéreur de la chose même ou des moyens qui la font passer en sa puissance.
²	La tradition est parfaite dès que la chose se trouve, de par la volonté du possesseur antérieur, en la puissance de l'acquéreur.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 924 - 1 La possession peut s'acquérir sans tradition, lorsqu'un tiers ou l'aliénateur lui-même demeure en possession de la chose à un titre spécial.
¹	La possession peut s'acquérir sans tradition, lorsqu'un tiers ou l'aliénateur lui-même demeure en possession de la chose à un titre spécial.
²	Ce transfert ne produit d'effets à l'égard du tiers resté en possession que dès le moment où l'aliénateur l'en a informé.
³	Le tiers peut refuser la délivrance à l'acquéreur pour les motifs qui lui auraient permis de la refuser à l'aliénateur.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.