8C_587/2017 - 2018-05-14 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 587/2017

Urteil vom 14. Mai 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne Friedauer,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 27. Juni 2017 (IV.2016.00792).

Sachverhalt:

A.
Der 1967 geborene A.________ meldete sich am 21. Dezember 2011 nach einem rechtskräftig abgelehnten Leistungsbegehren (Einspracheentscheid der IV-Stelle vom 19. Mai 2005; Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 14. Juni 2006) erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich liess A.________ im Zuge ihrer Abklärungen u.a. polydisziplinär bei der MEDAS Interlaken GmbH, Unterseen, begutachten (Expertise vom 22. Januar 2013). Mit Schreiben vom 29. Mai 2013 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf Empfehlung der Gutachter auf, sich im Rahmen seiner Schadenminderungspflicht einer stationären psychiatrischen Therapie zu unterziehen mit Optimierung der Pharmakotherapie und intensiver Psychotherapie, Reduktion und Absetzen der suchterzeugenden Arzneimittel; anschliessend habe er sich weiter tagesstationär behandeln zu lassen. In Umsetzung der schlussendlich vereinbarten tagesklinischen Behandlung trat A.________ für sechs Wochen in die Tagesklinik B.________ ein (Bericht vom 19. Juni 2014). Da keine Optimierung der Pharmakotherapie stattgefunden habe und keine Abstinenz von suchterzeugenden und anderen nicht angezeigten Substanzen dokumentiert sei und gemäss
medizinischer Einschätzung der Gesundheitszustand durch eine stationäre Behandlung wesentlich verbessert werden könne, verlangte die IV-Stelle abermals eine stationäre Therapie, wozu der Versicherte nicht bereit war. Am 2. Juni 2016 wies sie verfügungsweise einen Anspruch auf Invalidenrente ab, da kein invalidisierender psychiatrischer Gesundheitsschaden vorliege und eine leidensangepasste Tätigkeit vollumfänglich zumutbar sei.

B.
Die dagegen geführte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 27. Juni 2017 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Leistungen, namentlich eine Invalidenrente, zu gewähren.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

D.
Das Bundesgericht gewährte den Parteien das rechtliche Gehör zur vorgenommenen Änderung der Rechtsprechung gemäss BGE 143 V 409 und 418. Mit Eingaben vom 25. und 29. Januar 2018 bekräftigen beide Parteien ihre Rechtsstandpunkte.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie den vom Beschwerdeführer mit einer Neuanmeldung vom 21. Dezember 2011 geltend gemachten Anspruch auf eine Invalidenrente verneinte. Dabei ist zu prüfen, ob im entsprechenden Vergleichszeitraum eine nach - analog anzuwendenden - revisionsrechtlichen Massstäben erhebliche Veränderung des Gesundheitszustands stattgefunden hat. Die Vorinstanz legte die diesbezüglich massgebenden Rechtsgrundlagen zutreffend dar, insbesondere die Bestimmungen zu den Begriffen der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG) und der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie die im Zusammenhang mit einer Neuanmeldung anwendbaren Bestimmungen (Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; Art. 17 Abs. 1 ATSG). Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Nach der früheren Rechtsprechung wurde bei leichten bis mittelschweren Störungen aus dem depressiven Formenkreis, seien sie im Auftreten rezidivierend oder episodisch, angenommen, dass - aufgrund der nach gesicherter psychiatrischer Erfahrung regelmässig guten Therapierbarkeit - hieraus keine IV-rechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resultiere. Den leichten bis mittelschweren depressiven Erkrankungen fehle es, solange sie therapeutisch angehbar seien, an einem hinreichenden Schweregrad der Störung, um diese als invalidisierend anzusehen (vgl. BGE 140 V 193 E. 3.3 S. 196; Urteil 8C 753/2016 vom 15. Mai 2017). Nur in der - seltenen, gesetzlich verlangten Konstellation mit Therapieresistenz - sei den normativen Anforderungen des Art. 7 Abs. 2 ATSG für eine objektivierende Betrachtungs- und Prüfungsweise Genüge getan (BGE 141 V 281 E. 3.7.1 bis 3.7.3 S. 295 f.).

3.2. Mit BGE 143 V 409 und 418 hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung geändert und festgestellt, dass die Therapierbarkeit keine abschliessende evidente Aussage über das Gesamtmass der Beeinträchtigung und deren Relevanz im IV-rechtlichen Kontext zu liefern vermöge. Weiter hat es erkannt, dass sämtliche psychischen Erkrankungen, namentlich auch depressive Störungen leicht- bis mittelgradiger Natur, einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen seien. Dieses bleibe entbehrlich, wenn im Rahmen beweiswertiger fachärztlicher Berichte (vgl. BGE 125 V 351) eine Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise verneint werde und allfälligen gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden könne.

3.3. Nach altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten verlieren nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309; 137 V 210 E. 6 S. 266). Mithin ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten - gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten - eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter Umständen eine punktuelle Ergänzung genügen (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309).

4.

4.1. Die Vorinstanz mass dem Gutachten der MEDAS Interlaken vom 22. Januar 2013 in Bezug auf den medizinischen Sachverhalt Beweiskraft zu. Danach bestehe mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, unvollständig remittiert (ICD-10 F33.8; seit 2000), eine chronische Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Faktoren (ICD-10 F45.41; seit 2000), ein chronisches Zervikalsyndrom und Zervikozephalsyndrom mit/bei mehrsegmentalen degenerativen HWS-Veränderungen und muskulärer Dysbalance im Nacken-/Schultergürtel (ICD-10 M53.0; seit 1998), ein chronisch intermittierendes Lumbosakralsyndrom sowie eine diffuse idiopatische skelettale Hyperostose (ICD-10 M48.19), dokumentiert seit 2001. Sie stellte fest, dass sich der Gesundheitszustand aus somatischer Sicht seit Mai 2005 nicht verschlechtert habe. Dem Versicherten körperlich weiterhin vollzeitlich zumutbar seien daher Tätigkeiten ohne schweres oder mittelschweres Heben und Tragen.

4.2. Was den psychischen Status betrifft, erwog das kantonale Gericht, die rezidivierende depressive Störung sei als vorübergehendes Leiden zu qualifizieren, dem grundsätzlich kein Krankheitscharakter zukomme. Die Therapiemöglichkeiten seien nicht optimal und nachhaltig ausgeschöpft worden. Ferner würden psychosoziale Belastungsfaktoren eine wesentliche Rolle spielen. Auch verfüge der Beschwerdeführer über Ressourcen, die es ihm u.a. erlaubten, trotz bestehender gesundheitlicher Probleme ab dem Jahr 2005 die alleinige elterliche Sorge der 1996 und 1998 geborenen Kinder zu übernehmen; ein ausgeprägter sozialer Rückzug sei nicht gegeben. Damit liege kein invalidisierender Gesundheitsschaden vor. Dieser habe sich nicht in rentenrelevantem Ausmass verschlechtert.

4.3. Der Beschwerdeführer wendet dagegen insbesondere ein, die Vorinstanz begründe ihr Abweichen von dem als beweiswertig angesehenen Gutachten der MEDAS Interlaken nicht. Aus ihrer Beurteilung gehe nicht hervor, inwieweit sich das Gutachten nicht an die normativen Vorgaben gehalten habe, wobei die Vorinstanz die Schmerzrechtsprechung nicht angewendet habe, was willkürlich sei. In Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes habe sie, ohne dafür eine andere beweiswertige Grundlage heranzuziehen, eigene medizinische Schlussfolgerungen vorgenommen. Das Gutachten bejahe klar eine psychische Verschlechterung aufgrund der bestehenden krankheitswertigen Leiden, womit sich das kantonale Gericht nicht, auch nicht in Abgrenzung zu psychosozialen Belastungsfaktoren, befasst habe. In bundesrechtswidriger Weise habe es die Frage nach Ressourcen und ressourcenhemmenden Faktoren nicht im Rahmen eines strukturierten Beweisverfahrens abgehandelt. In Anwendung der Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 sei die von den Experten psychiatrisch begründete Arbeitsunfähigkeit von 50 % für leidensangepasste Tätigkeiten zu übernehmen. Eventualiter sei die Sache zumindest zur ergänzenden Fragestellung an die Gutachter der MEDAS zurückzuweisen.

5.

5.1. Das kantonale Gericht hielt zutreffend fest, dass unter neuanmeldungsrechtlichen Gesichtspunkten die Frage zu klären ist, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Zeitraum zwischen dem leistungsablehnenden Einspracheentscheid vom 19. Mai 2005 und der angefochtenen Verfügung vom 2. Juni 2016 in anspruchsrelevanter Weise verschlechtert hat. In sachverhaltlicher Hinsicht stellte es dabei fest, dass im Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 28. Mai 2004, das dem Einspracheentscheid vom 19. Mai 2005 zugrunde lag, psychiatrischerseits ein Fibromyalgiesyndrom (gleichgesetzt mit einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung) und eine anhaltende, dannzumal leichtgradige depressiven Störung bei somatoformer Schmerzstörung, schwieriger psychosozialer Situation, Adipositas permagna und Schlafapnoe-Syndrom diagnostiziert wurde. Weiter verneinte die Vorinstanz in Bezug auf die rezidivierende depressive Störung, wie dargelegt (E. 4.2), dass ein rechtlich relevanter invalidisierender Gesundheitsschaden vorliege. Eine erhebliche gesundheitliche Verschlechterung schloss sie aus, ohne dazu weitere bindende Sachverhaltsfeststellungen zu treffen, weshalb das Bundesgericht insoweit in der Sachverhaltsfeststellung frei ist.

5.2. Zum gesundheitlichen Verlauf gaben die Gutachter an, mangels Verlaufsbefunden und -beurteilungen und aufgrund der inkonsistenten Angaben des Versicherten sei es nicht möglich, den Zeitpunkt, seit dem der jetzige Status bestehe, festzulegen, er gelte deshalb ab Begutachtungszeitpunkt. Hinsichtlich des Ausmasses der durch den Gesundheitsschaden bedingten funktionellen Einschränkungen wiesen die Experten ebenfalls an verschiedenen Stellen auf Inkonsistenzen hinsichtlich der Auswirkungen der Beschwerden in den verschiedenen Lebensbereichen hin. Eine Aggravation konnte nicht ausgeschlossen werden. Der psychiatrische Experte führte aus, er vermisse eine konsistente detaillierte Schilderung des Alltags und auch die Bereitschaft dazu. Das Funktionsniveau scheine einerseits niedrig, anderseits sei die Rolle als Alleinerzieher - wenn auch teilweise mit Hilfe anderer - ausgefüllt worden. Die Arbeitsfähigkeit werde als nicht ausgeschöpft und als verbesserungswürdig erachtet; medizinische Massnahmen, beispielsweise eine sechswöchige stationäre Therapie, seien dringend indiziert, da die bisherige ambulante Therapie ohne Medikation mit Antidepressiva nicht ausreichend sei. Nach erfolgreicher Behandlung sollten die vorhandenen Störungen die
Arbeitsfähigkeit nicht mehr als 20 % einschränken. Abgesehen von der erwähnten Komorbidität verneinte der Psychiater das Vorliegen der Foerster-Kriterien im Sinne der dannzumal geltenden Schmerzrechtsprechung nach BGE 130 V 352.

5.3. Aus den Darlegungen im Gutachten der MEDAS Interlaken vom 22. Januar 2013 ergibt sich damit mit Blick auf das Beweisthema nicht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustands seit der erstmaligen Begutachtung stattgefunden haben könnte. Insbesondere wird in der Expertise nicht nachvollziehbar und überzeugend dargelegt, worin in psychischer Hinsicht mit der unvollständig (auf leicht- bis mittelgradigem Niveau) remittierten depressiven Störung zusammen mit dem als unverändert oder weiter chronifiziert bezeichneten Schmerzproblem die erhebliche gesundheitliche Verschlechterung seit 2005 bestehen soll. Eine psychische Verschlechterung in relevantem Ausmass im massgebenden Zeitraum ist nicht ausgewiesen, indem die psychischen Beschwerden in diagnostischer Hinsicht und in ihrer Intensität nicht wesentlich voneinander abweichend beschrieben werden, weshalb demnach bei im Wesentlichen unverändert gebliebenem Sachverhalt lediglich eine andere gutachterliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vorgenommen wurde. An diesem Ergebnis ändert die Rechtsprechung gemäss BGE 143 V 409 und BGE 143 V 418 nichts, wonach grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu
unterziehen sind. Denn liegt mit der Vorinstanz keine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse vor, wie hier für eine Neubeurteilung des Leistungsanspruchs vorausgesetzt ist (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10), spielt es keine Rolle, ob allenfalls ein rechtskräftig beurteilter, unveränderter Sachverhalt nach einer neuen Rechtsprechung rechtlich anders eingeordnet würde. Die Rechtsprechungsänderung allein stellt keinen Neuanmeldungs- oder Revisionsgrund dar (BGE 141 V 585 E. 5.3 S. 588). Daher ist in diesem Kontext nicht entscheidend, dass die Vorinstanz hinsichtlich der im MEDAS-Gutachten vom 22. Januar 2013 diagnostizierten chronischen Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Faktoren kein strukturiertes Beweisverfahren gemäss BGE 141 V 281 durchführte, um die funktionellen Auswirkungen der Störung abschätzen zu können. Gleiches gilt für den Umstand, dass sie dem depressiven Leiden in Anwendung der bisherigen Rechtsprechung zu den leichten bis mittelschweren Störungen aus dem depressiven Formenkreis die invalidisierende Wirkung desselben absprach (E. 3.1 hiervor), obwohl eine invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Gesundheitsschädigung nunmehr nicht allein mit dem Argument der fehlenden Therapieresistenz ausgeschlossen
werden darf (BGE 143 V 409 E. 4.4 S. 414 f.; E. 3.2 hiervor). Die Vorinstanz verneinte demnach einen Rentenanspruch im Nachgang zur Neuanmeldung zu Recht mangels einer relevanten sachverhaltlichen Veränderung im massgeblichen Zeitraum. Weiterer Abklärungen bedarf es nicht. Die Beschwerde ist unbegründet.

6.
Die Kosten des Verfahrens sind vom unterliegenden Beschwerdeführer zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. Mai 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Polla

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.