8C_833/2007 - 2008-05-14 - Assurance-chômage

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_833/2007

Urteil vom 14. Mai 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Lustenberger,
Gerichtsschreiberin Hofer.

Parteien
J.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

RAV X.________,
Beschwerdegegner, vertreten durch das Amt für
Arbeit des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 22,
9000 St. Gallen.

Gegenstand
Arbeitslosenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. November 2007.

Sachverhalt:

A.
A.a Die 1973 geborene J.________, angelernte Gartenarbeiterin, meldete sich nach der Kündigung einer langjährigen Stelle am 1. Januar 2006 bei der Arbeitslosenversicherung zum Leistungsbezug an. Das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) X.________ wies sie am 12. September 2006 an, vom 18. September bis 31. Dezember 2006 an einem Einsatzprogramm zur vorübergehenden Beschäftigung teilzunehmen, welcher Aufforderung sie in der Folge nicht nachkam. Nachdem das RAV ihr Gelegenheit gegeben hatte, sich zu äussern, stellte es sie mit Verfügung vom 8. November 2006 wegen Nichtantritts einer arbeitsmarktlichen Massnahme ohne entschuldbaren Grund für die Dauer von 25 Tagen ab dem 2. Oktober 2006 in der Anspruchsberechtigung ein. Bei der Bemessung der Einstellungsdauer berücksichtigte es, dass die Versicherte schon einmal einer solchen Massnahme unentschuldigt ferngeblieben und deswegen gemäss Verfügung vom 7. Juni 2006 in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden war. Überdies machte es darauf aufmerksam, dass mit einer deutlich höheren Einstellung in der Anspruchsberechtigung gerechnet werden müsse oder die Vermittlungsfähigkeit überprüft werde, falls den Pflichten als Versicherungsnehmerin erneut nicht nachgekommen werde. Mit
Einspracheentscheid vom 20. Dezember 2006 hielt das RAV an der verfügten Einstellung fest.
A.b Am 19. Dezember 2006 bot das RAV J.________ erneut zur Teilnahme an einem Einsatzprogramm auf, welches vom 8. Januar bis 29. Juni 2007 dauern sollte. Da die Versicherte die Massnahme am 8. Januar 2007 bereits nach der Einführung abgebrochen hatte, stellte das RAV sie mit Verfügung vom 12. März 2007 für die Dauer von 35 Tagen ab 9. Januar 2007 in der Anspruchsberechtigung ein. Daran hielt es mit Einspracheentscheid vom 23. April 2007 fest.
A.c Am 5. April 2007 forderte das RAV J.________ auf, für die Zeit vom 16. April bis 15. Juni 2007 an einem Einsatzprogramm zur Abklärung der Arbeitsfähigkeit teilzunehmen. Dieses trat die Versicherte auch auf die Mahnung vom 16. April 2007 hin nicht an. Mit Schreiben vom 20. April 2007 teilte das RAV ihr mit, aufgrund ihres bisherigen Verhaltens sei zu schliessen, dass sie ihren Pflichten nicht nachkommen wolle, an einer Zusammenarbeit nicht interessiert und auch nicht in der Lage sei, einer Tätigkeit nachzugehen, weshalb vorgesehen sei, die Vermittlungsfähigkeit ab 16. April 2007 zu verneinen. Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs verfügte das RAV am 3. Mai 2007 in diesem Sinne. Daran hielt es mit Einspracheentscheid vom 25. Mai 2007 fest.

B.
Gegen die drei Einspracheentscheide vom 20. Dezember 2006, 23. April und 25. Mai 2007 reichte J.________ beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen je separat Beschwerde ein. Dieses vereinigte die Verfahren und wies die Beschwerden mit Entscheid vom 26. November 2007 ab.

C.
J.________ erhebt Beschwerde mit dem Antrag, die Einstellungen in der Anspruchsberechtigung seien aufzuheben oder zu reduzieren, und es sei die Vermittlungsfähigkeit zu bejahen.

Das Amt für Arbeit des Kantons St. Gallen und das Staatssekretariat für Wirtschaft verzichten auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG).

1.2 Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin rechtfertigt es sich nicht, die von der Vorinstanz vereinigten Verfahren vor Bundesgericht getrennt zu beurteilen (Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 24 BZP), da sie sachlich eng zusammenhängen, auch wenn im einen Fall gesundheitliche Probleme und in den anderen beiden die Sehbehinderung als Rechtfertigungsgrund für das Fernbleiben vom angewiesenen Einsatzprogramm geltend gemacht werden.

2.
2.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen über die Zielsetzungen der arbeitsmarktlichen Massnahmen (Art. 59 Abs. 2 AVIG), über die als Beschäftigungsmassnahmen geltenden vorübergehenden Beschäftigungen (Art. 64a Abs. 1 AVIG in der seit 1. Juli 2003 geltenden Fassung) und die Grenzen der Zumutbarkeit einer Teilnahme (Art. 64a Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 16 Abs. 2 AVIG) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt mit Bezug auf die Verpflichtung, auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an arbeitsmarktlichen Massnahmen teilzunehmen, die die Vermittlungsfähigkeit fördern (Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG), die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei Nichtbefolgen von Weisungen der zuständigen Amtsstelle, namentlich wenn die versicherte Person eine arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder deren Durchführung oder Zweck durch ihr Verhalten beeinträchtigt oder verunmöglicht (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der seit 1. Juli 2003 in Kraft stehenden Fassung) sowie die verschuldensabhängige Dauer der Einstellung (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 , 2bis und 3 AVIV). Darauf wird verwiesen.

2.2 Vermittlungsfähigkeit ist eine Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Die arbeitslose Person ist vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG in der seit 1. Juli 2003 geltenden Fassung).

2.3 Ungenügende Bemühungen um zumutbare Arbeit werden in der Regel mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung sanktioniert. Damit ein solches Verhalten zur Annahme von Vermittlungsunfähigkeit im Sinne fehlender Vermittlungsbereitschaft führen kann, bedarf es besonders qualifizierter Umstände. Solche sind beispielsweise gegeben, wenn die versicherte Person trotz vorheriger Einstellung in der Anspruchsberechtigung sich über längere Zeit nicht um Arbeit bemühte oder trotz des äusseren Scheins nachweislich keine Absicht zur Wiederaufnahme einer Arbeitnehmertätigkeit bestand. Diese Grundsätze sind sinngemäss anwendbar, wenn es um die Nichtbefolgung von Weisungen der zuständigen Amtsstelle ohne entschuldbaren Grund geht. Ob im Besonderen das wiederholte Nichtantreten oder Abbrechen einer arbeitsmarktlichen Massnahme mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu sanktionieren ist oder sogar die Annahme von Vermittlungsunfähigkeit rechtfertigt, beurteilt sich aufgrund des gesamten Verhaltens der versicherten Person (Urteil C 44/06 vom 1. Mai 2006; Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel 2007, Rz. 273).

3.
3.1 Nach den Feststellungen der Vorinstanz blieb die Beschwerdeführerin auch nach der vom Hausarzt bis 29. September 2006 bescheinigten Arbeitsunfähigkeit dem vom RAV für die Zeit vom 18. September bis 31. Dezember 2006 angeordneten Einsatzprogramm im Werkhof der Ortsgemeinde Y.________ fern, ohne dass ein entschuldbarer Grund vorgelegen hätte, der sie von der Teilnahme am ansonsten zumutbaren Programm befreit hätte. Im ärztlichen Zeugnis vom 15. Dezember 2006 habe Dr. med. C.________ lediglich für den Einsatz mit der Forstgruppe im Wald ab 1. Oktober 2006 eine Arbeitsunfähigkeit attestiert. Das kantonale Gericht hat erwogen, die Versicherte hätte das Einsatzprogramm antreten und allenfalls unter Hinweis auf die Arbeitsunfähigkeit für schwere Arbeiten die Zuweisung leichterer Tätigkeiten verlangen müssen. Auch die angegebenen Schwierigkeiten, sich rechtzeitig am Einsatzort einzufinden, hätten sie nicht davon entbunden, sich zumindest versuchsweise an die mit den öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbare Einfindungsstelle zu begeben und dort auf allfällige Transportprobleme hinzuweisen.

3.2 Die Beschwerdeführerin rügt die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung. Soweit sie geltend macht, sie sei vom RAV nicht darüber informiert worden, dass im Werkhof Y.________ auch leichtere Arbeiten möglich gewesen wären, ist die Annahme des kantonalen Gerichts, die Versicherte habe davon ausgehen müssen, im Werkhof würden verschiedene Tätigkeiten angeboten, nicht unhaltbar, zumal Arbeiten im Wald nur deshalb Gegenstand des Beratungsgesprächs gebildet hatten, weil die Versicherte angegeben hatte, sie arbeite am liebsten draussen und gehe gerne mit dem Onkel holzen. Nachdem Dr. med. C.________ im Zeugnis vom 20. September 2006 lediglich bis 29. September 2006 eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert hatte und sich die Leistungseinschränkung für die Folgezeit laut Zeugnis vom 25. Oktober 2006 lediglich auf körperlich strenge Arbeiten bezog, durfte die Versicherte nicht davon ausgehen, das RAV werde sich melden, falls sie im Werkhof auch leichtere Arbeiten verrichten könne. Wenn der Hausarzt sodann gegenüber dem RAV am 15. Dezember 2006 angab, die Patientin hätte sich aufgrund ihrer Einschränkung durchaus krank melden können, beantwortete er damit lediglich die an ihn gestellte Frage, ob die Versicherte ab
dem 1. Oktober 2006 in der Lage gewesen sei, sich krank zu melden, weshalb die Beschwerdeführerin daraus nichts zu ihren Gunsten abzuleiten vermag. Bezüglich der Tansportmöglichkeit räumt die Versicherte in der Beschwerdeschrift selber ein, dass der Arbeitsweg mit privater Hilfe zu organisieren gewesen wäre. Den Versicherten steht es nicht frei zu bestimmen, unter welchen Umständen sie an einem Einsatzprogramm teilnehmen wollen oder nicht. Art. 64a Abs. 2 AVIG regelt, dass für die Teilnahme an einer vorübergehenden Beschäftigung nach Art. 64a Abs. 1 lit. a AVIG die Zumutbarkeitskriterien von Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG gelten, wonach eine Arbeit dann unzumutbar ist, wenn sie dem Alter, den persönlichen Verhältnissen oder dem Gesundheitszustand der versicherten Person nicht angemessen ist. Die Beschwerdeführerin ist einer in diesem Sinne zumutbaren Beschäftigungsmassnahme ohne entschuldbaren Grund ferngeblieben. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung verstösst damit nicht gegen Bundesrecht.

3.3 Die Beschwerdeführerin wendet sich auch gegen die Einstellungsdauer und erachtet diese mit 25 Tagen als übersetzt.

Die Höhe der Einstellungsdauer ist eine typische Ermessensfrage, in die das Bundesgericht auf Beschwerde hin nur eingreift, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Rahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (Urteil 8C_22/2008 vom 5. März 2008).

Die vorinstanzlich bestätigte Einstellungsdauer im Bereich des mittelschweren Verschuldens (Art. 45 Abs. 2 lit. b AVIV) von 25 Tagen ist unter Berücksichtigung des verschuldenserhöhenden Umstandes, dass die Beschwerdeführerin bereits mit den Verfügungen vom 31. Mai 2006 (1 Tag) und 7. Juni 2006 (12 Tage) gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden war (vgl. Art. 45 Abs. 2bis AVIV), nicht zu beanstanden.

4.
4.1 Des Weitern hat die Beschwerdeführerin nach den Feststellungen der Vorinstanz das Einsatzprogramm "Z.________", welches das RAV für die Dauer vom 8. Januar bis 29. Juni 2007 angeordnet hatte, von sich aus am ersten Tag abgebrochen, ohne dass dafür ein entschuldbarer Grund vorgelegen hätte. Trotz der vom Augenarzt am 11. Januar 2007 bestätigten Ungeeignetheit von Schweissarbeiten, Holzbearbeitung und Arbeiten, die Staub verursachen und der Einschränkungen wegen der Sehbehinderung, sei bei der sich auch an Teilnehmende mit leichter körperlicher Behinderung richtenden Massnahme ein breiter Bereich zumutbarer Tätigkeit verblieben. Die Versicherte hätte daher den Einsatzort nicht bereits nach der Vorstellung verlassen dürfen, sondern hätte zumindest den Versuch unternehmen müssen, das Programm zu bestehen.

4.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Art des Einsatzes sei weder mit ihr besprochen worden, noch hätten vorgängig Informationen darüber erhältlich gemacht werden können. Zudem habe sie am ersten Tag bereits eine andere Terminvereinbarung gehabt. Damit vermag sie indessen keine offensichtlich falsche Sachverhaltsfeststellung oder eine unzulässige Beweiswürdigung zu begründen. Denn es wird weder dargetan noch ist einzusehen, weshalb sie nach der Wahrnehmung ihrer Termine nicht zurückkehren und zumindest einen Arbeitsversuch hätte unternehmen können. Der Einstellungstatbestand gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist daher als erfüllt zu betrachten.

4.3 Die im unteren Bereich des schweren Verschuldens (Art. 45 Abs. 2 lit. c AVIV) auf 35 Tage festgesetzte Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist nicht zu beanstanden, da nicht gesagt werden kann, die Vorinstanz habe ihr Ermessen überschritten. Abgesehen davon, dass sich die vorausgegangenen Einstellungen schulderhöhend auswirken (Art. 45 Abs. 2bis AVIV), gilt es Art. 45 Abs. 3 AVIV zu berücksichtigen, der im Rahmen von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ebenfalls zur Anwendung kommt (vgl. BGE 130 V 125 und Urteil C 20/06 vom 30. Oktober 2006). Ein Grund, welcher unter Berücksichtigung der subjektiven Situation der Versicherten oder der objektiven Gegebenheiten das Verschulden als mittelschwer oder leicht erscheinen liesse, liegt nicht vor.

5.
5.1 In der Folge nahm die Beschwerdeführerin auch am Einsatzprogramm "T.________" mit Beginn ab 16. April 2007 nicht teil, über welches sie gemäss den Feststellungen der Vorinstanz anlässlich des Beratungsgesprächs vom 22. März 2007 einlässlich informiert worden war und bezüglich welchem sie gleichentags eine Zielvereinbarung unterzeichnet hatte. Am 16. April 2007 wurde sie überdies aufgefordert, entweder daran teilzunehmen oder die Abwesenheit zu begründen. Ein entschuldbarer Grund für die Missachtung der Weisung ist nach den vorinstanzlichen Erwägungen nicht ersichtlich. Mit ihrem Verhalten habe die Versicherte zum Ausdruck gebracht, dass sie an einer Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt nicht interessiert sei, zumal die Massnahme die Abklärung der möglichen Tätigkeitsgebiete zum Ziel gehabt habe. Indem sie jedes geplante Einsatzprogramm zur Abklärung der Arbeitsfähigkeit und zur Förderung der Eingliederung abgelehnt habe, fehle es an der Vermittlungsbereitschaft.

5.2 Dagegen wendet die Beschwerdeführerin ein, das Programm sei mit jenem von "Z.________" praktisch identisch und für sehbehinderte Personen ungeeignet gewesen. Sie begründet diese Auffassung indessen nicht näher und legt insbesondere nicht dar, inwiefern die vorinstanzliche Betrachtungsweise zu beanstanden ist. Die vom kantonalen Gericht bestätigte Verneinung der Vermittlungsfähigkeit erweist sich aufgrund einer Gesamtbeurteilung (vgl. E. 2.3 hievor) als bundesrechtskonform.

6.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin als der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 66 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Staatssekretariat für Wirtschaft schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 14. Mai 2008
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

i.V. Widmer i.V. Kopp Käch

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 24
¹	Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires.
²	Plusieurs personnes peuvent agir comme demandeurs ou être actionnées comme défendeurs par la même demande:
^a	s'il existe entre elles, en raison de l'objet litigieux, une communauté de droit ou si leurs droits ou leurs obligations dérivent de la même cause matérielle et juridique. Le juge peut appeler en cause un tiers qui fait partie de la communauté de droit. L'appelé en cause devient partie au procès;
^b	si des prétentions de même nature et reposant sur une cause matérielle et juridique essentiellement de même nature forment l'objet du litige et que la compétence du Tribunal fédéral soit donnée à l'égard de chacune d'elles.
³	Le juge peut en tout état de cause ordonner la disjonction, s'il l'estime opportun.

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 59 Principes - 1 L'assurance alloue des prestations financières au titre des mesures relatives au marché du travail en faveur des assurés et des personnes menacées de chômage.
¹	L'assurance alloue des prestations financières au titre des mesures relatives au marché du travail en faveur des assurés et des personnes menacées de chômage.
^1bis	Ces mesures comprennent des mesures de formation (section 2), des mesures d'emploi (section 3) et des mesures spécifiques (section 4).198
^1ter	Les personnes menacées de chômage imminent ne peuvent demander que les prestations visées à l'art. 60.199
^1quater	Sur demande du canton, l'organe de compensation peut autoriser les personnes menacées de chômage dans le cadre de licenciements collectifs à participer à des mesures relatives au marché du travail.200
²	Les mesures relatives au marché du travail visent à favoriser l'intégration professionnelle des assurés dont le placement est difficile pour des raisons inhérentes au marché de l'emploi. Ces mesures ont notamment pour but:
^a	d'améliorer l'aptitude au placement des assurés de manière à permettre leur réinsertion rapide et durable;
^b	de promouvoir les qualifications professionnelles des assurés en fonction des besoins du marché du travail;
^c	de diminuer le risque de chômage de longue durée;
^d	de permettre aux assurés d'acquérir une expérience professionnelle.
³	Peuvent participer aux mesures relatives au marché du travail prévues aux art. 60 à 71d les assurés qui remplissent:
^a	les conditions définies à l'art. 8, pour autant que la loi n'en dispose pas autrement;
^b	les conditions spécifiques liées à la mesure.
^3bis	Les assurés âgés de plus de 50 ans qui remplissent les conditions visées à l'al. 3 peuvent participer à des mesures de formation ou d'emploi jusqu'au terme de leur délai-cadre d'indemnisation, indépendamment de leur droit à l'indemnité de chômage.201
⁴	Les autorités compétentes et les organes de l'assurance-invalidité collaborent aux fins d'assurer la réinsertion des chômeurs invalides.
⁵	Les autorités compétentes et les organes d'exécution publics et privés de la législation sur l'asile, sur les étrangers et sur l'intégration collaborent aux fins d'assurer la réinsertion des chômeurs issus de la migration.202

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 64^a Programmes d'emploi temporaire, stages professionnels et semestres de motivation - 1 Sont réputés mesures d'emploi notamment les emplois temporaires qui entrent dans le cadre de:
¹	Sont réputés mesures d'emploi notamment les emplois temporaires qui entrent dans le cadre de:
^a	programmes organisés par des institutions publiques ou privées à but non lucratif; ces programmes ne doivent toutefois pas faire directement concurrence à l'économie privée;
^b	stages professionnels dans une entreprise ou une administration; en cas de chômage élevé, le Conseil fédéral peut prévoir la participation des personnes subissant le délai d'attente visé à l'art. 18, al. 2, à de tels stages;
^c	semestres de motivation destinés aux assurés cherchant une place de formation au terme de leur scolarité obligatoire pour autant qu'ils n'aient achevé aucune formation professionnelle et ne soient pas titulaires d'une maturité.
²	L'art. 16, al. 2, let. c, s'applique par analogie à l'exercice d'un emploi temporaire au sens de l'al. 1, let. a.
³	L'art. 16, al. 2, let. c et e à h, s'applique par analogie à l'exercice d'un emploi temporaire au sens de l'al. 1, let. b.
⁴	Les art. 16, al. 2, let. c, et 59d, al. 1, s'appliquent par analogie à l'exercice d'un emploi temporaire au sens de l'al. 1, let. c.
⁵	Le Conseil fédéral fixe le montant de la contribution mensuelle versée aux personnes qui participent à un semestre de motivation pendant le délai d'attente.225

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 16 Travail convenable - 1 En règle générale, l'assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage.
¹	En règle générale, l'assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage.
²	N'est pas réputé convenable et, par conséquent, est exclu de l'obligation d'être accepté, tout travail qui:
^a	n'est pas conforme aux usages professionnels et locaux et, en particulier, ne satisfait pas aux conditions des conventions collectives ou des contrats-type de travail;
^b	ne tient pas raisonnablement compte des aptitudes de l'assuré ou de l'activité qu'il a précédemment exercée;
^c	ne convient pas à l'âge, à la situation personnelle ou à l'état de santé de l'assuré;
^d	compromet dans une notable mesure le retour de l'assuré dans sa profession, pour autant qu'une telle perspective existe dans un délai raisonnable;
^e	doit être accompli dans une entreprise où le cours ordinaire du travail est perturbé en raison d'un conflit collectif de travail;
^f	nécessite un déplacement de plus de deux heures pour l'aller et de plus de deux heures pour le retour et qui n'offre pas de possibilités de logement appropriées au lieu de travail, ou qui, si l'assuré bénéficie d'une telle possibilité, ne lui permet de remplir ses devoirs envers ses proches qu'avec de notables difficultés;
^g	exige du travailleur une disponibilité sur appel constante dépassant le cadre de l'occupation garantie;
^h	doit être exécuté dans une entreprise qui a procédé à des licenciements aux fins de réengagement ou à de nouveaux engagements à des conditions nettement plus précaires, ou
ⁱ	procure à l'assuré une rémunération qui est inférieure à 70 % du gain assuré, sauf si l'assuré touche des indemnités compensatoires conformément à l'art. 24 (gain intermédiaire); l'office régional de placement peut exceptionnellement, avec l'approbation de la commission tripartite, déclarer convenable un travail dont la rémunération est inférieure à 70 % du gain assuré.
³	L'al. 2, let. a, ne s'applique pas à l'assuré dont la capacité de travail est réduite.69 L'assuré ne peut être contraint d'accepter un travail dont la rémunération est inférieure à ce qu'elle devrait être compte tenu de la réduction de sa capacité de travail.
^3bis	L'al. 2, let. b, ne s'applique pas aux personnes de moins de 30 ans.70

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 17 Devoirs de l'assuré et prescriptions de contrôle - 1 L'assuré qui fait valoir des prestations d'assurance doit, avec l'assistance de l'office du travail compétent, entreprendre tout ce qu'on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l'abréger. Il lui incombe, en particulier, de chercher du travail, au besoin en dehors de la profession qu'il exerçait précédemment. Il doit pouvoir apporter la preuve des efforts qu'il a fournis.
¹	L'assuré qui fait valoir des prestations d'assurance doit, avec l'assistance de l'office du travail compétent, entreprendre tout ce qu'on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l'abréger. Il lui incombe, en particulier, de chercher du travail, au besoin en dehors de la profession qu'il exerçait précédemment. Il doit pouvoir apporter la preuve des efforts qu'il a fournis.
²	En vue de son placement, l'assuré est tenu de s'inscrire personnellement aussitôt que possible, mais au plus tard le premier jour pour lequel il prétend à l'indemnité de chômage; il doit ensuite se conformer aux prescriptions de contrôle édictées par le Conseil fédéral.72
^2bis	L'inscription en vue du placement est traitée par les autorités compétentes selon les art. 85 et 85b.73
³	L'assuré est tenu d'accepter tout travail convenable qui lui est proposé. Il a l'obligation, lorsque l'autorité compétente le lui enjoint, de participer:74
^a	aux mesures relatives au marché du travail propres à améliorer son aptitude au placement;
^b	aux entretiens de conseil, aux réunions d'information et aux consultations spécialisées visées à l'al. 5;
^c	de fournir les documents permettant de juger s'il est apte au placement ou si le travail proposé est convenable.
⁴	Le Conseil fédéral peut partiellement libérer de leurs obligations les assurés âgés frappés par un chômage de longue durée.
⁵	L'office du travail peut, dans des cas particuliers, diriger les assurés sur des institutions publiques ou d'utilité publique adéquates pour des consultations d'ordre psycho-social, professionnel ou en rapport avec la migration pour autant que cette mesure se révèle utile après examen du cas. Ces institutions perçoivent une indemnité dont le montant est fixé par l'organe de compensation.77

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 30 - 1 Le droit de l'assuré à l'indemnité est suspendu lorsqu'il est établi que celui-ci:139
¹	Le droit de l'assuré à l'indemnité est suspendu lorsqu'il est établi que celui-ci:139
^a	est sans travail par sa propre faute;
^b	a renoncé à faire valoir des prétentions de salaire ou d'indemnisation envers son dernier employeur, cela au détriment de l'assurance;
^c	ne fait pas tout ce qu'on peut raisonnablement exiger de lui pour trouver un travail convenable;
^d	n'observe pas les prescriptions de contrôle du chômage ou les instructions de l'autorité compétente, notamment refuse un travail convenable, ne se présente pas à une mesure de marché du travail ou l'interrompt sans motif valable, ou encore compromet ou empêche, par son comportement, le déroulement de la mesure ou la réalisation de son but;
^e	a donné des indications fausses ou incomplètes ou a enfreint, de quelque autre manière, l'obligation de fournir des renseignements spontanément ou sur demande et d'aviser, ou
^f	a obtenu ou tenté d'obtenir indûment l'indemnité de chômage;
^g	a touché des indemnités journalières durant la phase d'élaboration d'un projet (art. 71a, al. 1) et n'entreprend pas, par sa propre faute, d'activité indépendante à l'issue de cette phase d'élaboration.
²	L'autorité cantonale prononce les suspensions au sens de l'al. 1, let. c, d et g, de même qu'au sens de l'al. 1, let. e, lorsqu'il s'agit d'une violation de l'obligation de fournir des renseignements à ladite autorité ou à l'office du travail, ou de les aviser. Dans les autres cas, les caisses statuent.142
³	La suspension ne vaut que pour les jours pour lesquels le chômeur remplit les conditions dont dépend le droit à l'indemnité. Le nombre d'indemnités journalières frappées de la suspension est déduit du nombre maximum d'indemnités journalières au sens de l'art. 27. La durée de la suspension est proportionnelle à la gravité de la faute et ne peut excéder, par motif de suspension, 60 jours, et dans le cas de l'al. 1, let. g, 25 jours.143 L'exécution de la suspension est caduque six mois après le début du délai de suspension.144
^3bis	Le conseil fédéral peut prescrire une durée minimale pour la suspension.145
⁴	Lorsqu'une caisse ne suspend pas l'exercice du droit du chômeur à l'indemnité, bien qu'il y ait motif de prendre cette mesure, l'autorité cantonale est tenue de le faire à sa place.

SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 45 Début du délai de suspension et durée de la suspension - (art. 30, al. 3 et 3bis, LACI)
¹	Le délai de suspension du droit à l'indemnité prend effet à partir du premier jour qui suit:159
^a	la cessation du rapport de travail lorsque l'assuré est devenu chômeur par sa propre faute;
^b	l'acte ou la négligence qui fait l'objet de la décision.
²	Les jours de suspension sont exécutés après le délai d'attente ou une suspension déjà en cours.
³	La suspension dure:
^a	de 1 à 15 jours en cas de faute légère;
^b	de 16 à 30 jours en cas de faute de gravité moyenne;
^c	de 31 à 60 jours en cas de faute grave.
⁴	Il y a faute grave lorsque, sans motif valable, l'assuré:
^a	abandonne un emploi réputé convenable sans être assuré d'obtenir un nouvel emploi, ou qu'il
^b	refuse un emploi réputé convenable.
⁵	Si l'assuré est suspendu de façon répétée dans son droit à l'indemnité, la durée de suspension est prolongée en conséquence. Les suspensions subies pendant les deux dernières années sont prises en compte dans le calcul de la prolongation.

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 8 Droit à l'indemnité - 1 L'assuré a droit à l'indemnité de chômage:
¹	L'assuré a droit à l'indemnité de chômage:
^a	s'il est sans emploi ou partiellement sans emploi (art. 10);
^b	s'il a subi une perte de travail à prendre en considération (art. 11);
^c	s'il est domicilié en Suisse (art. 12);
^d	s'il a achevé sa scolarité obligatoire et qu'il n'a pas encore atteint l'âge de référence fixé à l'art. 21, al. 1, LAVS36;
^e	s'il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (art. 13 et 14);
^f	s'il est apte au placement (art. 15), et
^g	s'il satisfait aux exigences du contrôle (art. 17).
²	Le Conseil fédéral règle les conditions dont dépend le droit à l'indemnité des personnes qui, avant d'être au chômage, exerçaient une activité salariée à domicile. Il ne peut s'écarter de la réglementation générale prévue dans le présent chapitre que dans la mesure où les particularités du travail à domicile l'exigent.

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 15 Aptitude au placement - 1 Est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d'intégration et qui est en mesure et en droit de le faire.66
¹	Est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d'intégration et qui est en mesure et en droit de le faire.66
²	Le handicapé physique ou mental est réputé apte à être placé lorsque, compte tenu de son infirmité et dans l'hypothèse d'une situation équilibrée sur le marché de l'emploi, un travail convenable pourrait lui être procuré sur ce marché. Le Conseil fédéral règle la coordination avec l'assurance-invalidité.
³	S'il existe des doutes sérieux quant à la capacité de travail d'un chômeur, l'autorité cantonale peut ordonner qu'il soit examiné par un médecin-conseil, aux frais de l'assurance.
⁴	Les assurés qui, avec l'autorisation de l'autorité cantonale, exercent une activité bénévole dans le cadre d'un projet pour chômeurs sont considérés comme aptes au placement.67

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.