9C_203/2015 - 2015-04-14 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 203/2015

Urteil vom 14. April 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Pfiffner,
Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Fürsprecherin Daniela Mathys,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 12. Februar 2015.

Sachverhalt:
Mit Verfügung vom 2. Mai 2014 hob die IV-Stelle des Kantons Aargau die dem 1961 geborenen A.________ seit 1. Juni 2000 bei einem Invaliditätsgrad von 97 % ausgerichtete ganze Invalidenrente auf den 1. Juli 2014 auf, weil er in der Lage wäre, mit einer angepassten Erwerbstätigkeit Einkünfte in der Höhe von 85 % des ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erreichbaren Einkommens zu verdienen, womit ein Invalidenrentenanspruch entfalle.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, mit welcher A.________ beantragen liess, unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung sei ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 12. Februar 2015 ab.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt der Versicherte das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren erneuern; eventuell sei die Sache zu ergänzenden Abklärungen in medizinischer Hinsicht und zu neuer Entscheidung an das kantonale Gericht zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Das kantonale Gericht hat die vorliegend massgebende Norm (lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur Änderung des IVG vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket) betreffend Überprüfung und Aufhebung (bei Nichterfüllung der Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG) von Invalidenrenten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, sowie die nach der Rechtsprechung zu diesen Beschwerdebildern zählenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Gestützt auf das Gutachten des medizinischen Abklärungsinstituts B.________ vom 30. Januar 2013 stellte die Vorinstanz nach vorgängiger Entkräftung zahlreicher beschwerdeweise erhobener formeller Einwendungen gegen die Anordnung und Durchführung der fachärztlichen Expertise fest, dass dem Beschwerdeführer, der aus psychiatrischer Sicht am ehesten an einer Schmerzverarbeitungsstörung leide, laut Angaben der begutachtenden Ärzte sämtliche leichten bis mittelschweren Tätigkeiten ohne häufigen Einsatz der rechten oberen Extremität oberhalb des Kopfniveaus und ohne Heben und Tragen von Lasten über 15 kg mit voller Arbeitsfähigkeit zumutbar seien.

3.2. Die Einwendungen in der Beschwerde sind nicht geeignet, zu einem vom angefochtenen Entscheid abweichenden Ergebnis zu führen. Die Behauptung, die Vorinstanz habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt, ist nicht substanziiert. Insbesondere belegt die Kritik an der Beweiswürdigung keine Verletzung dieses Prinzips. Der geltend gemachte Widerspruch zwischen dem früheren Gutachten des Spital C.________ (vom 11. März 2002) und der Expertise des medizinischen Abklärungsinstituts B.________ hinsichtlich psychiatrischer Diagnose ist unbehelflich. Denn im Rahmen von lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen vom 18. März 2011 zur 6. IV-Revision kann die IV-Stelle ohne weiteres voraussetzungslos eine Neuüberprüfung vornehmen. Dass sodann der behandelnde Psychiater Dr. med. D.________ zu einer wesentlich anderen Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit des Versicherten gelangt als der Psychiater des medizinischen Abklärungsinstituts B.________, Dr. med. E.________, trifft zu, ist indessen unerheblich. Es ist nicht primäre Aufgabe des behandelnden Arztes, in einem Streitfall zum Grad der Arbeitsunfähigkeit Stellung zu nehmen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts U 58/06 vom 2. August 2006 E. 2.2).
Sodann sind die offenbar eher kurze Untersuchungsdauer durch Dr. med. E.________ vom medizinischen Abklärungsinstitut B.________ sowie dessen von den Angaben des Dr. med. D.________ erheblich abweichende Einschätzung kein Grund, weitere fachärztliche Abklärungen in die Wege zu leiten. Soweit der Beschwerdeführer unter Berufung auf das Urteil 4A 526/2014 E. 2.4 vorbringt, die Beurteilung des behandelnden Psychiaters Dr. med. D.________ sei als zuverlässiger zu erachten als die auf einer einmaligen Abklärung beruhende Beurteilung durch den Gutachter des medizinischen Abklärungsinstituts B.________, kann ihm ebenfalls nicht gefolgt werden. Zwar trifft es zu, dass das Bundesgericht in jenem Fall auf die Angaben einer Psychiaterin abgestellt hat, welche die Versicherte zunächst während einer Hospitalisation in einem Psychiatrischen Zentrum und anschliessend während vier Monaten regelmässig alle zwei Wochen ambulant behandelt hatte. Dass die Vorinstanz in jener Konstellation nicht einem Gutachten, das auf einer einmaligen Untersuchung basierte, gefolgt ist, erachtete das Bundesgericht unter den gegebenen Umständen nicht als willkürlich. Es handelt sich dabei um eine Einzelfallbeurteilung im Rahmen einer Willkürprüfung, der besondere
Gegebenheiten zugrunde lagen. Diese vermag die ständige Rechtsprechung zum Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitseinschätzungen therapeutisch tätiger Ärzte, bei welchen der Behandlungsauftrag im Vordergrund steht (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353; Urteil 9C 24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2), nicht ausser Kraft zu setzen. Der Umstand sodann, dass das medizinische Abklärungsinstitut B.________ den ihm unterbreiteten, äusserst umfangreichen Fragenkatalog nicht vollumfänglich beantwortet, sondern sich auf die aus fachmedizinischer Sicht für die Beurteilung von Gesundheitszustand und die Stellungnahme zur Arbeitsunfähigkeit wesentlichen Punkte beschränkt hat, ist entgegen den Ausführungen des Versicherten nicht zu beanstanden. Davon abgesehen bildet ein bei der Anordnung und Durchführung einer medizinischen Begutachtung nicht in allen Einzelheiten weisungskonformes Vorgehen gemäss Randziffern 2080 ff. KSVI als solches noch keine Bundesrechtsverletzung (E. 1).

3.3. Die übrigen Einwendungen des Beschwerdeführers erschöpfen sich im Wesentlichen in einer appellatorischen Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung und den dieser zugrunde liegenden fachärztlichen Erkenntnissen, auf die im Rahmen der für das Bundesgericht geltenden gesetzlichen Überprüfungsbefugnis (E. 1 hievor) nicht einzugehen ist. Was schliesslich die vom Beschwerdeführer nach einer Rentenbezugsdauer von 14 Jahren und einer 16 Jahre anhaltenden Abwesenheit vom Arbeitsmarkt verlangte berufliche Wiedereingliederung betrifft, wird auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen, welche diesen Einwand unter Hinweis auf lit. a Abs. 4 der Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision mit zutreffender Begründung entkräftet hat.

3.4. Das kantonale Gericht hat den rechtserheblichen Sachverhalt vollständig und damit bundesrechtskonform (vgl. E. 1 hievor) festgestellt. Ein Anlass, die Sache zu ergänzenden Abklärungen in medizinischer Hinsicht an die Vorinstanz zurückzuweisen, wie dies der Beschwerdeführer eventualiter beantragt, besteht nicht. Das Eventualbegehren ist damit ebenfalls unbegründet.

4.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

5.
Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG erledigt.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. April 2015
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Widmer

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 109 Corti trimembri - 1 Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
¹	Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
²	Le corti decidono nella stessa composizione, con voto unanime, su:
^a	la reiezione di ricorsi manifestamente infondati;
^b	l'accoglimento di ricorsi manifestamente fondati, segnatamente se l'atto impugnato diverge dalla giurisprudenza del Tribunale federale e non vi è motivo di riesaminare tale giurisprudenza.
³	La decisione è motivata sommariamente. Può rimandare in tutto od in parte alla decisione impugnata.