6B_1004/2016 - 2017-03-14 - Infractions - Grobe Verletzung der Verkehrsregeln

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B_1004/2016

Urteil vom 14. März 2017

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Rüedi,
Gerichtsschreiber M. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Tobias Figi,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Grobe Verletzung der Verkehrsregeln,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 7. Juli 2016.

Sachverhalt:

A.
X.________ wird vorgeworfen, am 27. September 2014, um ca. 7.27 Uhr, mit seinem Personenwagen der Marke Porsche vor der Autobahnausfahrt Effretikon/Kemptthal über mindestens eine kurze Strecke bei einer Geschwindigkeit von ca. 112 km/h einen Abstand von maximal 17.4 Meter zu einem vor ihm fahrenden Personenwagen eingehalten zu haben. Sodann habe er bei ungefähr gleich bleibendem Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug seinen Personenwagen beschleunigt, sei dem vorausfahrenden Fahrzeug gefolgt und habe in der Folge auf Höhe der zweiten Brücke nach der Autobahnausfahrt über mindestens eine kurze Strecke bei einer Geschwindigkeit von ca. 130 km/h einen Abstand von maximal 12 Meter zu einem vor ihm fahrenden Personenwagen eingehalten.
Das Bezirksgericht Pfäffikon sprach X.________ mit Urteil vom 21. Januar 2016 der groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig und bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 140.-- sowie mit einer Busse von Fr. 800.--.
Die von X.________ gegen diesen Entscheid geführte Berufung wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 7. Juli 2016 ab und bestätigte das bezirksgerichtliche Urteil im Schuld- und Strafpunkt.

B.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das obergerichtliche Urteil sei aufzuheben und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer bringt vor, die Anklage basiere einzig auf einem von der Polizei ohne Anlasstat rechtswidrig erstellten Video. Die vorinstanzliche Erwägung, wonach auf den Standbildern des Videos im ersten Abschnitt ein zu naher Abstand klar ersichtlich sei, sei nachweislich falsch. Gemäss dem eingeholten Gutachten sei es nicht möglich, den Abstand der Fahrzeuge im ersten Abschnitt des Videos auszuwerten. Für die Polizisten habe daher kein Anlass bestanden, eine Nachfahrkontrolle durchzuführen und dabei auf bis zu 181 km/h zu beschleunigen. Das anhand der Nachfahrkontrolle erstellte Video sei nach Art. 141 Abs. 2 StPO nicht verwertbar, da kein Fall schwerer Kriminalität vorliege. Das gestützt auf das unverwertbare Video erstellte Gutachten sei mit Blick auf die Regelung von Art. 141 Abs. 4 StPO ebenfalls nicht verwertbar.

1.2. Die Vorinstanz erwägt mit Verweis auf die erstinstanzlichen Ausführungen, auf den Standbildern der Videoaufzeichnung sei ganz am Anfang ersichtlich, dass in grosser Entfernung ein Fahrzeug zu dicht auf das vor ihm fahrende Auto auffahre. Die Polizeipatrouille habe daher nicht ohne Anlasstat respektive ohne Anfangsverdacht zu einer Nachfahrmessung angesetzt und dabei deutlich über die zulässige Höchstgeschwindigkeit hinaus beschleunigt. Die Videoaufzeichnung bilde ein zulässiges und taugliches Beweismittel.

1.3.

1.3.1. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253 mit Hinweis; vgl. zum Begriff der Willkür: BGE 141 IV 305 E. 1.2 S. 308 f.; 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; je mit Hinweisen). Die Rüge der Willkür muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 141 IV 317 E. 5.4 S. 324, 369 E. 6.3 S. 375; je mit Hinweisen).

1.3.2. Gemäss Art. 141 Abs. 2 StPO dürfen Beweise, die Strafbehörden in strafbarer Weise oder unter Verletzung von Gültigkeitsvorschriften erhoben haben, nicht verwertet werden, es sei denn, ihre Verwertung sei zur Aufklärung schwerer Straftaten unerlässlich. Ermöglichte ein Beweis, der nach Art. 141 Abs. 2 StPO nicht verwertet werden darf, die Erhebung eines weiteren Beweises, so ist dieser nicht verwertbar, wenn er ohne die vorhergehende Beweiserhebung nicht möglich gewesen wäre (Art. 141 Abs. 4 StPO).

1.4.

1.4.1. Inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung respektive Sachverhaltsfeststellung willkürlich sein sollte, ist nicht ersichtlich. Sofern die vom Beschwerdeführer daran angebrachte Kritik überhaupt den qualifizierten Begründungsanforderungen genügt, ist sie unberechtigt. Zu Beginn der fraglichen Videoaufzeichnung sind in grosser Entfernung zwei nah hintereinander fahrende Fahrzeuge zu sehen. Auch wenn der Abstand der fraglichen Fahrzeuge angesichts der beträchtlichen Distanz schwierig einzuschätzen sein mag, legt der Beschwerdeführer nicht dar, in welcher Hinsicht die Feststellung der Vorinstanz, es sei ersichtlich, dass das hintere Fahrzeug zu dicht auf das vorausfahrende Auto auffahre, offensichtlich unrichtig sein sollte. Daran ändert nichts, dass es gemäss dem eingeholten Gutachten des Forensischen Instituts Zürich nicht möglich ist, den Abstand der fraglichen Fahrzeuge zu Beginn der Videoaufzeichnung auszuwerten. Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, die Nachfahrmessung der Polizeipatrouille sei nicht ohne Anlasstat respektive nicht ohne Anfangsverdacht eingeleitet worden, verletzt kein Bundesrecht. Die vorinstanzliche Beweiswürdigung wird im Übrigen durch den bei den Akten liegenden Polizeibericht gestützt. Darin führt
die rapportierende Polizistin aus, sie und ihr Kollege hätten wahrgenommen, wie der Beschwerdeführer dem vor ihm fahrenden Fahrzeug mit ungenügendem Abstand gefolgt sei. Der fehlbare Lenker habe angehalten und das festgestellte Vergehen mittels Videoaufzeichnung gesichert werden können (vgl. kantonale Akten, act. 1). Auch daraus ergibt sich demnach, dass die Polizeipatrouille nicht zufällig zur Nachfahrmessung ansetzte.

1.4.2. Der Beschwerdeführer rügt nicht, die Vorinstanz habe zu Unrecht angenommen, die Beschleunigung des Polizeifahrzeugs auf rund 180 km/h anlässlich der Nachfahrmessung sei im konkreten Fall verhältnismässig gewesen. Dies ist mit Blick auf die einschlägige bundesgerichtliche Rechtsprechung (vgl. BGE 141 IV 417 E. 2 S. 419 ff. mit Hinweisen) und die Ausführungen des erstinstanzlichen Gerichts, auf welche die Vorinstanz verweist, auch nicht ersichtlich. Die fragliche Videoaufzeichnung ist somit verwertbar. Gleiches gilt für das gestützt darauf erstellte Gutachten des Forensischen Instituts Zürich. Eine Verletzung von Art. 141 Abs. 2 respektive Abs. 4 StPO liegt nicht vor.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die dem Gutachten des Forensischen Instituts Zürich zugrunde gelegten Geschwindigkeitswerte. Er macht geltend, im Gutachten selber werde erwähnt, es müsse bei der dokumentierten Geschwindigkeit eine Toleranz von 1 % berücksichtigt werden, was jedoch nicht getan worden sei. Tatsächlich hätte gemäss den Weisungen des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) sogar eine Messkorrektur von 10 % vorgenommen werden müssen.

2.2. Die Vorinstanz verweist hinsichtlich des vom Beschwerdeführer geforderten Toleranzabzuges grundsätzlich auf die Erwägungen des erstinstanzlichen Gerichts. Die erste Instanz hielt fest, gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. g der Verordnung des ASTRA vom 22. Mai 2008 zur Strassenverkehrskontrollverordnung (VSKV-ASTRA; SR 741.013.1) komme bei Nachfahrkontrollen mit einem für diesen Zweck zugelassenen Videogeschwindigkeitsmesssystem und automatischer Auswertung des Messvorgangs mit einer genehmigten Software ein automatischer, vom Kontroll- und Auswertungspersonal nicht beeinflussbarer Sicherheitsabzug gemäss Zulassungsdokument des Eidgenössischen Instituts für Metrologie (METAS) zur Anwendung. Das ASTRA als Verordnungsgeber bringe in Ziff. 10.3 der Weisungen vom 22. Mai 2008 über polizeiliche Geschwindigkeitskontrollen und Rotlichtüberwachung im Strassenverkehr zum Ausdruck, dass kein Sicherheitsabzug vorzunehmen sei, wenn der Sachverhalt mit einem zugelassenen Videogeschwindigkeitsmesssystem ermittelt und die Messung nachträglich mit einer vom METAS zugelassenen Beweissicherungs- und Auswertungsmethode bearbeitet wurde, bei welcher der Sicherheitsabzug schon berücksichtigt worden ist. Beim für die Nachfahrt eingesetzten Messsystem handle
es sich um ein solches im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. g VSKV-ASTRA, weshalb kein Sicherheitsabzug vorzunehmen sei. Die Vorinstanz führt weiter aus, es bestehe keinerlei Anlass, davon auszugehen, dass die Gutachter gesetzlich vorgeschriebene Toleranzabzüge nicht vorgenommen hätten, wenn solche anwendbar gewesen wären. Sie weist ergänzend darauf hin, dass die Gutachter bei Unklarheiten stets Annahmen zu Gunsten des Beschwerdeführers respektive eines maximalen Abstands getroffen hätten.

2.3. Soweit der Beschwerdeführer pauschal rügt, es hätte eine Messkorrektur von 10 % vorgenommen werden müssen, genügt seine Beschwerde den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht (vgl. BGE 140 III 115 E. 2 S. 116 mit Hinweis; Urteil 6B_831/2016 vom 13. Februar 2017 E. 2.1.2). Er setzt sich mit keinem Wort mit den Ausführungen des erstinstanzlichen Gerichts auseinander, auf welche die Vorinstanz verweist. Darauf ist folglich nicht einzutreten. Gleiches gilt für sein Vorbringen, die von den Gutachtern von der Distanz zwischen der Hinterachse seines Fahrzeugs und derjenigen des vor ihm fahrenden Personenwagens abgezogenen 4 Meter seien nicht nachvollziehbar und somit willkürlich, da nicht einmal die involvierten Fahrzeugtypen bekannt seien. Der Beschwerdeführer geht auch diesbezüglich nicht auf die Ausführungen der Vorinstanz respektive der Gutachter ein und zeigt nicht auf, inwiefern diese unzutreffend sein sollen. Ob trotz der dargelegten Genauigkeit des verwendeten Messsystems ein Toleranzabzug von 1 % hätte vorgenommen werden müssen, kann offenbleiben. Denn auch bei einer angenommenen Geschwindigkeit, die 1 % unter den Werten gemäss Gutachten liegt, wäre der Abstand des Beschwerdeführers bei beiden anhand der
Videoaufzeichnung möglichen Abstandsauswertungen zu dem vor ihm fahrenden Fahrzeug deutlich zu gering gewesen. Für die Beurteilung, ob eine grobe Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist, wird auf Autobahnen als Richtschnur die Regel "1/6-Tacho" bzw. ein Abstand von 0,6 Sekunden herangezogen (BGE 131 IV 133 E. 3.2.2 S. 137; Urteile 6B_92/2015 vom 27. Mai 2015 E. 1.3.1; 6B_1030/2010 vom 22. März 2011 E. 3.2.2; je mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer behauptet zu Recht nicht, bei Vornahme eines Toleranzabzuges von 1 % läge sein Abstand über dem Wert, ab welchem objektiv eine grobe Verkehrsregelverletzung vorliegt. Insofern geht die Rüge des unterbliebenen Toleranzabzugs von 1 % an der Sache vorbei. Schliesslich war die Vorinstanz entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers auch nicht gehalten, einen nicht näher bezifferten Sicherheitsabzug vorzunehmen. Gemäss dem eingeholten Gutachten ändert der Abstand zwischen dem Polizeifahrzeug und dem Wagen des Beschwerdeführers in den Abschnitten der Videoaufzeichnung, in welchen die Distanz ausgewertet werden konnte, visuell beurteilt nicht. Die Vorinstanz durfte demnach ohne Vornahme eines Sicherheitsabzuges davon ausgehen, dass die dokumentierte Geschwindigkeit des Polizeifahrzeugs
derjenigen des Autos des Beschwerdeführers entsprach.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer rügt, eine Abstandsunterschreitung müsse gemäss Rechtsprechung über eine gewisse Distanz erfolgen. Vorliegend hätten nur zwei punktuelle Abstandsauswertungen vorgenommen werden können. Daraus könne nicht gefolgert werden, er habe über die gesamte Distanz zwischen den beiden Messungen den erforderlichen Abstand nicht eingehalten respektive diesen qualifiziert unterschritten. Bei der ersten der beiden Auswertungen habe sein Abstand in zeitlicher Hinsicht 0.56 Sekunden betragen, was bloss 0.04 Sekunden unter dem Wert liege, ab welchem objektiv eine grobe Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG angenommen werde. Kein Messsystem arbeite jedoch so genau, dass eine Zeitdifferenz von 0.04 Sekunden ausgeschlossen werden könne, weshalb höchstens von einer einfachen Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG auszugehen sei. Schliesslich sei auch der subjektive Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG nicht erfüllt.

3.2. Gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG macht sich strafbar, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Der objektive Tatbestand ist erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Diese bedingt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung. Subjektiv erfordert der Tatbestand ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrsregelwidriges Verhalten. Ein schweres Verschulden ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrsregelwidrigen Fahrweise bewusst ist oder mindestens grobfahrlässig handelt (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen).
Grundsätzlich ist von einer objektiv groben Verletzung der Verkehrsregeln auf ein zumindest grobfahrlässiges Verhalten zu schliessen. Die Rücksichtslosigkeit ist ausnahmsweise zu verneinen, wenn besondere Umstände vorliegen, die das Verhalten subjektiv in einem milderen Licht erscheinen lassen (Urteil 6B_290/2015 vom 23. November 2015 E. 2.2.1 mit Hinweisen).

3.3. Was der Beschwerdeführer gegen das Vorliegen des objektiven Tatbestands einer groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG vorbringt, überzeugt nicht. Die Vorinstanz führt aus, der Abstand des Beschwerdeführers zwischen der ersten und der zweiten Messung habe sich gemäss Videoaufzeichnung nicht massgeblich verändert. Es könne keine Rede davon sein, dass der Beschwerdeführer den notwendigen Abstand nur punktuell nicht eingehalten habe. Inwiefern die Vorinstanz dabei in Willkür verfallen sein soll (vgl. vorne E. 1.3.1), vermag der Beschwerdeführer nicht aufzuzeigen. Dies ist mit Blick auf das Videomaterial und die Tatsache, dass sich der Abstand des Beschwerdeführers zwischen der ersten und zweiten Abstandsauswertung nicht vergrössert, sondern merklich verringert hat, auch nicht ersichtlich. Dass der genaue Abstand nicht für die gesamte Strecke von ca. 433 Metern zwischen den beiden Abstandsauswertungen festgestellt werden konnte, ändert daran nichts. Zur Bejahung einer ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer durch ungenügenden Abstand reicht aus, dass auf einer verhältnismässig kurzen Strecke zu nahe aufgefahren wird. Gemäss Rechtsprechung kann eine grobe Verkehrsregelverletzung
bereits vorliegen, wenn der erforderliche Mindestabstand auf einer Strecke von weniger als 300 Metern (Urteil 6B_534/2008 vom 13. Januar 2009 E. 3.5) respektive auf einer Strecke von mindestens 132 Metern (Urteil 6B_20/2009 vom 14. April 2009 E. 2.3.2) unterschritten wird. Gründe, weshalb die erste Abstandsauswertung, gemäss welcher der Beschwerdeführer einen zeitlichen Abstand von rund 0.56 Sekunden zu dem vor ihm fahrenden Auto einhielt, nicht verlässlich sein sollte, legt der Beschwerdeführer nicht dar und sind auch nicht erkennbar. Die Vorinstanz verletzt demnach kein Bundesrecht, wenn sie von einer objektiv schweren Verkehrsregelverletzung ausgeht.

3.4. Vorliegend sind keine Umstände ersichtlich, die das Verhalten des Beschwerdeführers subjektiv weniger schwer erscheinen lassen könnten. Die Vorinstanz hält fest, der Beschwerdeführer habe erklärt, absichtlich so [d.h. mit geringem Abstand] gefahren zu sein, damit nicht ein anderes Fahrzeug in die Lücke vor ihm fahren könne. Dass, wie der Beschwerdeführer vorbringt, alle vor ihm fahrenden Fahrzeuge mit demselben Abstand gefahren sein sollen, vermag ihn nicht zu entlasten. Selbst wenn dem so wäre, würde dies die Gefährlichkeit seines Verhaltens nicht schmälern. Die Vorinstanz geht mit Verweis auf das erstinstanzliche Urteil davon aus, dass der Beschwerdeführer um die Gefährlichkeit des zu nahen Auffahrens wusste und er willentlich den erforderlichen Abstand nicht einhielt. Daraus schliesst sie zu Recht auf zumindest grobfahrlässiges Verhalten.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführer hat die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. März 2017

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: M. Widmer

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 141 Exploitation des moyens de preuves obtenus illégalement - 1 Les preuves administrées en violation de l'art. 140 ne sont en aucun cas exploitables. Il en va de même lorsque le présent code dispose qu'une preuve n'est pas exploitable.
¹	Les preuves administrées en violation de l'art. 140 ne sont en aucun cas exploitables. Il en va de même lorsque le présent code dispose qu'une preuve n'est pas exploitable.
²	Les preuves qui ont été administrées d'une manière illicite ou en violation de règles de validité par les autorités pénales ne sont pas exploitables, à moins que leur exploitation soit indispensable pour élucider des infractions graves.
³	Les preuves qui ont été administrées en violation de prescriptions d'ordre sont exploitables.
⁴	Si un moyen de preuve est recueilli grâce à une preuve non exploitable au sens de l'al. 1 ou 2, il n'est exploitable que s'il aurait pu être recueilli même sans l'administration de la première preuve.77
⁵	Les pièces relatives aux moyens de preuves non exploitables doivent être retirées du dossier pénal, conservées à part jusqu'à la clôture définitive de la procédure, puis détruites.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 141 Exploitation des moyens de preuves obtenus illégalement - 1 Les preuves administrées en violation de l'art. 140 ne sont en aucun cas exploitables. Il en va de même lorsque le présent code dispose qu'une preuve n'est pas exploitable.
¹	Les preuves administrées en violation de l'art. 140 ne sont en aucun cas exploitables. Il en va de même lorsque le présent code dispose qu'une preuve n'est pas exploitable.
²	Les preuves qui ont été administrées d'une manière illicite ou en violation de règles de validité par les autorités pénales ne sont pas exploitables, à moins que leur exploitation soit indispensable pour élucider des infractions graves.
³	Les preuves qui ont été administrées en violation de prescriptions d'ordre sont exploitables.
⁴	Si un moyen de preuve est recueilli grâce à une preuve non exploitable au sens de l'al. 1 ou 2, il n'est exploitable que s'il aurait pu être recueilli même sans l'administration de la première preuve.77
⁵	Les pièces relatives aux moyens de preuves non exploitables doivent être retirées du dossier pénal, conservées à part jusqu'à la clôture définitive de la procédure, puis détruites.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 741.013.1 Ordonnance de l'OFROU du 22 mai 2008 concernant l'ordonnance sur le contrôle de la circulation routière (OOCCR-OFROU) OOCCR-OFROU Art. 8 Marge de sécurité
¹	Les valeurs suivantes doivent être déduites de la vitesse mesurée, après que cette dernière a été arrondie au chiffre entier le plus proche:
^a	en cas de mesures par radar:
^a1	5 km/h pour une valeur mesurée inférieure ou égale à 100 km/h,
^a2	6 km/h pour une valeur mesurée de 101 à 150 km/h,
^a3	7 km/h pour une valeur mesurée à partir de 151 km/h;
^b	en cas de mesures par laser:
^b1	3 km/h pour une valeur mesurée inférieure ou égale à 100 km/h,
^b2	4 km/h pour une valeur mesurée de 101 à 150 km/h,
^b3	5 km/h pour une valeur mesurée à partir de 151 km/h;
^c	en cas de mesures par radar immobile dans un virage:
^c1	10 km/h pour une valeur mesurée inférieure ou égale à 100 km/h,
^c2	14 km/h pour une valeur mesurée à partir de 101 km/h;
^d	en cas de mesures par radar mobile au sens de l'art. 6, let. c, ch. 1 («moving radar»):
^d1	7 km/h pour une valeur mesurée inférieure ou égale à 100 km/h,
^d2	8 km/h pour une valeur mesurée de 101 à 150 km/h,
^d3	9 km/h pour une valeur mesurée à partir de 151 km/h;
^e	en cas de mesures par détecteurs de seuil immobiles tels que boucles à induction, capteurs piézométriques, détecteurs de seuil optiques:
^e1	5 km/h pour une valeur mesurée inférieure ou égale à 100 km/h,
^e2	6 km/h pour une valeur mesurée de 101 à 150 km/h,
^e3	7 km/h pour une valeur mesurée à partir de 151 km/h;
^f	en cas de contrôles de vitesse par tronçon:
^f1	5 km/h pour une valeur mesurée inférieure ou égale à 100 km/h,
^f2	6 km/h pour une valeur mesurée de 101 à 150 km/h,
^f3	7 km/h pour une valeur mesurée à partir de 151 km/h;
^g	en cas de contrôles par véhicule-suiveur avec un cinémomètre vidéo autorisé à cet effet et d'évaluation automatique de la mesure au moyen d'un logiciel approuvé: marge de sécurité automatique, non influençable par le personnel chargé des contrôles et de l'évaluation, conformément au certificat d'approbation de l'Institut fédéral de métrologie;
^h	en cas de contrôles par véhicule-suiveur autres que ceux définis à la let. g: valeurs indiquées au tableau de l'annexe 1;
ⁱ	en cas de mesures de vitesse effectuées au moyen d'un véhicule-suiveur sans système calibré, les marges de sécurité suivantes:
ⁱ¹	15 km/h pour une valeur mesurée inférieure ou égale à 100 km/h,
ⁱ²	15 % pour une valeur mesurée à partir de 101 km/h, ou
ⁱ³	une marge fixée par l'Institut fédéral de métrologie dans des cas particuliers;
^j	en cas de calculs de vitesse sur la base d'un procédé approuvé de mesures de distance entre les véhicules:
^j1	5 km/h pour une valeur mesurée inférieure ou égale à 100 km/h,
^j2	6 km/h pour une valeur mesurée de 101 à 150 km/h,
^j3	7 km/h pour une valeur mesurée à partir de 151 km/h.
²	Pour les enregistrements de tachygraphes et d'enregistreurs de fin de parcours ainsi que d'enregistreurs de données, il convient de déduire de la vitesse enregistrée:
^a	10 km/h, s'il s'agit de tachygraphes analogiques (art. 100, al. 4, de l'ordonnance du 19 juin 1995 concernant les exigences techniques requises pour les véhicules routiers, OETV12) et d'enregistreurs de fin de parcours analogiques;
^b	6 km/h, s'il s'agit de tachygraphes numériques (art. 100, al. 2 et 3, OETV) et d'enregistreurs de fin de parcours numériques;
^c	14 km/h, s'il s'agit d'enregistreurs de données (art. 102 OETV).
³	Si le calcul de la vitesse fait appel à un système de surveillance aux feux rouges en combinaison avec des détecteurs à boucle à induction non homologué, il convient de déduire de la vitesse mesurée:
^a	5 km/h pour une valeur mesurée inférieure ou égale à 50 km/h;
^b	10 % pour une valeur mesurée à partir de 51 km/h.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.