9C_296/2018 - 2019-02-14 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 296/2018

Urteil vom 14. Februar 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Glanzmann, Bundesrichter Parrino, nebenamtlicher Bundesrichter Weber,
Gerichtsschreiberin Huber.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Graubünden, Ottostrasse 24, 7000 Chur,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden vom 7. November 2017 (S 17 50).

Sachverhalt:

A.
Der 1983 geborene A.________ meldete sich am 10. März 2004 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nachdem die IV-Stelle des Kantons Graubünden die Kosten für eine Umschulung übernommen und die beruflichen Massnahmen daraufhin abgeschlossen hatte (Mitteilung vom 10. Februar 2010), verneinte sie mit Verfügung vom 21. Mai 2010 einen Anspruch auf eine Invalidenrente.
Am 10. Juli 2014 meldete sich A.________ erneut bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle beauftragte Dr. med. B.________, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie, mit der Begutachtung des Versicherten. Die Exploration führte Prim. Univ.-Prof. Dr. med. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Neurologie, durch (Expertise vom 10. Februar 2016). Mit Vorbescheid vom 9. November 2016 stellte die Verwaltung die Ausrichtung einer halben Invalidenrente (Invaliditätsgrad: 56 %) ab 1. September 2015 in Aussicht. Daran hielt sie mit Verfügung vom 27. Februar 2017 fest.

B.
Die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit Entscheid vom 7. November 2017 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und ihm sei spätestens ab dem 1. September 2015 eine ganze Invalidenrente auszurichten.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG), was in der Beschwerde näher darzulegen ist (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395; Urteil 9C 221/2016 vom 21. Juni 2016 E. 1.1). Echte Noven, d.h. Tatsachen und Beweismittel, die erst nach dem vorinstanzlichen Entscheid entstanden sind, sind vor Bundesgericht unzulässig (BGE 140 V 543 E. 3.2.2.2 S. 548; Urteile 8C 690/2011 vom 16. Juli 2012 E. 1.3 mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 138 V 286, aber in: SVR 2012 FZ Nr. 3 S. 7; 9C 185/2016 vom 8. August 2016 E. 2).

2.2. Der Beschwerdeführer legt neu diverse Akten des Spitals D.________ auf. Er reicht einen provisorischen Austrittsbericht vom 19. November 2017, einen Operationsbericht vom 31. Januar 2018, einen Operationsbericht vom 6. Februar 2018, eine Medikamentenliste ab Januar 2018, einen Austrittsbericht mit einem ärztlichen Zeugnis vom 9. Februar 2018, einen Austrittsbericht und einen Medikamentenplan vom 10. Februar 2018 sowie Berichte des Institutes für Pathologie vom 1., 6. und 12. Februar 2018 ein. Diese sind als echte Noven von vornherein unzulässig.

3.
Im vorinstanzlichen Verfahren bildete der Rentenanspruch des Versicherten den Streitgegenstand. Das kantonale Gericht bestätigte den von der IV-Stelle verfügten Anspruch des Versicherten auf eine halbe Invalidenrente ab 1. September 2015. Streitig und zu prüfen ist im vorliegenden Verfahren nun die Frage, ob der Versicherte allenfalls Anspruch auf eine ganze Rente anstelle der halben Rente ab 1. September 2015 hat.

3.1. Die Vorinstanz mass der psychiatrischen Expertise des Prim. Univ.-Prof. Dr. med. C.________ vom 10. Februar 2016 Beweiskraft bei und stellte gestützt darauf sowie auf die bei den Akten liegenden Berichte der behandelnden Ärzte fest, es sei beim Beschwerdeführer von einer ganztägigen Arbeitsfähigkeit mit um 50 % reduzierter Leistungsfähigkeit sowohl in der angestammten wie auch in einer leidensadaptierten Tätigkeit auszugehen. Auf eine weitere Begutachtung könne in antizipierter Beweiswürdigung verzichtet werden.

3.2. Der Beschwerdeführer macht eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes geltend. Er habe sich über das Gutachten des Prim. Univ.-Prof. Dr. med. C.________ beschwert. Dabei beanstandet er zusätzlich, dass eine schriftliche Ergänzung der Expertise nicht vorliege, obwohl er darum ersucht habe. Ebenso rügt der Versicherte, dass kein multidisziplinäres, sondern bloss ein monodisziplinäres Gutachten eingeholt worden sei.

4.
Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum - auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe geltenden - Grundsatz der freien Beweiswürdigung auf. Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360; 125 V 193 E. 2 S. 195, je mit Hinweisen) zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148;
124 V 90 E. 4b S. 94). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteile 9C 255/2015 vom 17. Juli 2015 E. 1.1 mit Hinweis, in: SVR 2015 EL Nr. 10 S. 31; 9C 273/2017 vom 9. April 2018 E. 3.1).

5.

5.1. Vorab ist zu klären, ob das Gutachten des Prim. Univ.-Prof. Dr. med. C.________ die Voraussetzungen von Art. 44 ATSG erfüllt. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). In diesem Rahmen prüft es als Rechtsfrage grundsätzlich frei, ob einem medizinischen Gutachten nach Art. 44 ATSG Beweiswert zukommt (vgl. dazu BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; Urteil 9C 650/2017 vom 31. Oktober 2017 E. 1.3).

5.1.1. Hat der Versicherungsträger zur Abklärung des Sachverhalts ein Gutachten eines oder einer unabhängigen Sachverständigen einzuholen, gibt er der Partei deren oder dessen Namen bekannt. Diese kann den Gutachter aus triftigen Gründen ablehnen und kann Gegenvorschläge machen (Art. 44 ATSG). Der Versicherungsträger hat als Auftraggeber Anspruch darauf, dass die Begutachtung durch die beauftragte Person durchgeführt wird. Die Substitution des Auftrags an einen anderen Sachverständigen setzt grundsätzlich die Einwilligung des Auftraggebers voraus (vgl. Urteil 8C 596/2013 vom 24. Januar 2014 E. 6.1.2.1 mit Hinweisen auf die Literatur).

5.1.2. Zur Frage der Bekanntgabe des Gutachters traf die Vorinstanz keine Feststellungen. Das Bundesgericht kann den Sachverhalt diesbezüglich ergänzen, da die Akten insoweit liquid sind (E. 1 oben; BGE 140 V 22 E. 5.4.5 S. 31 f.). Die IV-Stelle beauftragte am 12. Juni 2015 Dr. med. B.________ mit der Erstellung einer Expertise. Über die Gutachterernennung wurde der damalige Rechtsvertreter des Beschwerdeführers in Kenntnis gesetzt. Am 25. Juni 2015 teilte das Gutachterzentrum E.________ dem Beschwerdeführer mit, für ihn sei am Montag, 10. August 2015, um 14:00 Uhr ein Termin reserviert. Die Untersuchung und Besprechung führe Prim. Univ.-Prof. Dr. med. C.________ durch. Eine Zustellung dieses Schreibens an den damaligen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers fand nicht statt.
Die IV-Stelle nahm offenbar weiterhin an, Dr. med. B.________ werde den Versicherten begutachten. So sandte sie Dr. med. B.________ am 23. September 2015 weitere Akten zu und machte ihn am 3. Dezember 2015 darauf aufmerksam, dass sie das in Auftrag gegebene Gutachten noch immer nicht erhalten habe. Tatsächlich erstattete aber nicht Dr. med. B.________, sondern Prim. Univ.-Prof. Dr. med. C.________ am 10. Februar 2016 ein an das Gutachterzentrum E.________ adressiertes Gutachten. Das Gutachterzentrum E.________ wiederum stellte der Verwaltung die Expertise zu. Die IV-Stelle liess dem in jenem Zeitpunkt nicht mehr anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer eine Kopie des Gutachtens zukommen.

5.1.3. Nach dem Gesagten fand die Begutachtung durch Prim. Univ.-Prof. Dr. med. C.________ und nicht durch den seinerzeit ernannten Experten Dr. med. B.________ statt. Das nicht regelkonform zustande gekommene Gutachten vermag somit den Anforderungen von Art. 44 ATSG nicht zu genügen (vgl. dazu UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 33 ff. zu Art. 44 ATSG; SUSANNE BOLLINGER, in: FREY/MOSIMANN/BOLLINGER [Hrsg.], AHVG/IVG Kommentar 2018, N. 2 und 7 zu Art. 44 ATSG mit Hinweisen auf die Rechtsprechung).

5.2. Es ist ausserdem darauf hinzuweisen, dass die IV-Stelle Prim. Univ.-Prof. Dr. med. C.________ am 28. April 2016 einen Bericht der Psychiatrischen Dienste F.________ vom 25. April 2016 sowie offenbar weitere Unterlagen, deren Inhalt die Verwaltung nicht angab, zukommen liess. Am 10. Juni 2018 ersuchte Dr. med. G.________ vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) Prim. Univ.-Prof. Dr. med. C.________ elektronisch, zu den ihm zugesendeten Berichten Stellung zu nehmen. Am 24. Juni 2016 teilte Prim. Univ.-Prof. Dr. med. C.________ ebenfalls elektronisch mit, der Bericht der Klinik bzw. der IV-Stelle ändere an der gutachterlichen Einschätzung nichts. Er werde Dr. med. G.________ eine ausführliche Begründung noch postalisch zukommen lassen. Am 15. September 2016 hielt Dr. med. G.________ gegenüber Prim. Univ.-Prof. Dr. med. C.________ elektronisch fest, dass die am 24. Juni 2016 in Aussicht gestellte ausführliche Begründung noch ausstehend sei und er Prim. Univ.-Prof. Dr. med. C.________ bitte, ihm diese in den nächsten Tagen zuzustellen.
In den Akten findet sich jedoch keine ausführliche Begründung des Prim. Univ.-Prof. Dr. med. C.________. Sowohl die Verwaltung in ihrer Stellungnahme vom 19. Mai 2017 im vorinstanzlichen Verfahren wie auch das kantonale Gericht betrachteten die blosse Angabe des Prim. Univ.-Prof. Dr. med. C.________, der Bericht der Psychiatrischen Dienste F.________ ändere nichts an seiner gutachterlichen Betrachtungsweise, als genügend. Dies entgegen Dr. med. G.________, welcher die Ausführung des Experten am 15. September 2016 offensichtlich als ungenügend qualifizierte; ansonsten hätte er keinen Anlass gehabt, eine ausführliche Begründung zu verlangen.

5.3. Angesichts dieser diversen, erheblichen Mängel der Expertise des Prim. Univ.-Prof. Dr. med. C.________, welche den Anforderungen nach Art. 44 ATSG nicht zu genügen vermag und insbesondere in Anbetracht des Umstandes, dass der Gutachter keine Begründung lieferte, weshalb die zusätzlichen Akten keine Änderung seiner Betrachtungsweise ergeben würden, kann entgegen der Vorinstanz nicht darauf abgestellt werden.

6.
Zu beurteilen ist im Weiteren die Rüge des Beschwerdeführers, es hätte ein multidisziplinäres und nicht bloss ein monodisziplinäres Gutachten eingeholt werden müssen.

6.1. Seitens der IV-Stelle obliegt es grundsätzlich dem RAD, eine umfassende Einordnung vorzunehmen, welche Fachdisziplinen an einer erforderlichen Begutachtung zu beteiligen sind (vgl. Urteile 9C 656/2013 vom 11. Dezember 2013 E. 3.2, in: SVR 2014 IV Nr. 6 S. 25; 9C 474/2013 vom 20. Februar 2014 E. 5.2.1; 9C 344/2012 vom 24. Oktober 2012 E. 4.2 mit Hinweis).

6.2. Eine solche umfassende Einordnung aufgrund der vorhandenen Arztberichte ist nicht aktenkundig. Dr. med. G.________ vom RAD stellte für den somatischen Bereich einzig auf den Bericht des Dr. med. H.________, Facharzt Pneumologie und Innere Medizin, vom 29. Dezember 2014 ab. Einen ausführlicheren Arztbericht holte die Verwaltung bei Dr. med. H.________ nicht ein und sie verzichtete auch darauf, einen solchen beim Spital D.________ einzuverlangen, obwohl der Beschwerdeführer dort vom 25. bis 29. März 2015 hospitalisiert war. Dr. med. G.________ vermerkte, es erübrige sich, bei Dr. med. H.________, der sowieso kaum je einen Arztbericht der Invalidenversicherung erstelle, einen solchen einzuverlangen. Dr. med. G.________ nahm in seinem Abschlussbericht vom 3. November 2016 lediglich auf das Gutachten des Prim. Univ.-Prof. Dr. med. C.________ und dessen attestierte Arbeitsfähigkeit von 50 % Bezug. Eine Einschätzung des somatischen Gesundheitszustandes in diesem Abschlussbericht des Dr. med. G.________ fehlt.
Zwar berichtete Dr. med. H.________ am 19. Februar 2016, dass die körperliche Leistungsfähigkeit beim Beschwerdeführer nicht pulmonal limitiert sei. Im Vordergrund stehe aktuell die ausgeprägte Dekonditionierung. Um den Teufelskreis von Atemnot, Schonhaltung und Dekonditionierung jedoch zu durchbrechen, sei ein stationärer Aufenthalt mit psychosomatischer Mitbetreuung in einer Höhenklinik sinnvoll. Von einer klaren Aktenlage im somatischen Bereich kann somit keine Rede sein. Vielmehr wird die IV-Stelle bei den behandelnden Ärzten des Beschwerdeführers (insbesondere bei Dr. med. H.________ und den Ärzten des Spitals D.________, Klinik für Chirurgie) im somatischen Bereich Berichte einzuholen und im Weiteren darüber zu befinden haben, ob es genügt, lediglich im psychiatrischen Bereich ein Gutachten anzuordnen oder ob aufgrund der Befunde im somatischen Bereich eine bi- oder polydisziplinäre Expertise zu erstellen ist.

6.3. Damit erweist sich der medizinische Sachverhalt nicht als genügend abgeklärt.

7.
Nach dem Gesagten ist die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG), damit sie die bisher versäumten Abklärungen nachhole, die notwendige (n) Begutachtung (en) veranlasse und hiernach neu über das Rentengesuch entscheide. Dabei wird sie die Grenzen der Parteibegehren im vorliegenden Verfahren (vgl. E. 3 oben) zu berücksichtigen haben. Denn im Verfahren vor Bundesgericht gilt das Verbot der reformatio in peius (Art. 107 Abs. 1 BGG), das im Falle einer Rückweisung auch die vorinstanzlichen Behörden bindet (Urteil 8C 419/2018 vom 11. Dezember 2018 E. 4.5).

8.
Auf einen Schriftenwechsel ist angesichts des Verfahrensausgangs, der einen formellen Hintergrund aufweist, und aus prozessökonomischen Gründen zu verzichten. Die Einholung einer Vernehmlassung zur Beschwerde käme einem Leerlauf gleich und würde nur weitere Kosten verursachen (Art. 102 Abs. 1 BGG; Urteil 9C 136/2018 vom 6. August 2018 E. 7 mit Hinweis).

9.
Die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu weiterer Abklärung (mit noch offenem Ausgang) gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 BGG (BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271). Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden vom 7. November 2017 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Graubünden vom 27. Februar 2017 werden aufgehoben. Die Sache wird zum Vorgehen im Sinne der Erwägungen und neuer Verfügung an die IV-Stelle des Kantons Graubünden zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden zurückgewiesen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. Februar 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Huber

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 102 Échange d'écritures - 1 Si nécessaire, le Tribunal fédéral communique le recours à l'autorité précédente ainsi qu'aux éventuelles autres parties ou participants à la procédure ou aux autorités qui ont qualité pour recourir; ce faisant, il leur impartit un délai pour se déterminer.
¹	Si nécessaire, le Tribunal fédéral communique le recours à l'autorité précédente ainsi qu'aux éventuelles autres parties ou participants à la procédure ou aux autorités qui ont qualité pour recourir; ce faisant, il leur impartit un délai pour se déterminer.
²	L'autorité précédente transmet le dossier de la cause dans le même délai.
³	En règle générale, il n'y a pas d'échange ultérieur d'écritures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.