2C_214/2013 - 2014-02-14 - Cittadinanza e diritto degli stranieri

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

2C 214/2013

Urteil vom 14. Februar 2014

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Bundesrichter Donzallaz,
Bundesrichter Kneubühler,
Gerichtsschreiberin Hänni.

Verfahrensbeteiligte
1. A.A.________,
2. B.________,
3. B.A.________,
4. C.A.________,
5. D.A.________,
alle vertreten durch Rechtsanwältin Katja Ammann,
Beschwerdeführer,

gegen

Migrationsamt des Kantons Zürich, Berninastrasse 45, 8090 Zürich,
Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich, Postfach, 8090 Zürich.

Gegenstand
Widerruf Niederlassungsbewilligung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 2. Kammer, vom 19. Dezember 2012.

Sachverhalt:

A.
A.A.________ (geb. 1973) stammt aus Mazedonien. Er hielt sich zwischen 1992 und 1996 als Saisonnier in der Schweiz auf. Nachdem er das Land zwischenzeitlich verlassen hatte, reiste er 1998 wieder in die Schweiz ein und heiratete am 17. Juli 1998 die Schweizerin C.________ (geb. 1945). Weil die Ehe als Scheinehe eingestuft wurde, erhielt er keine Aufenthaltsbewilligung und musste die Schweiz wieder verlassen. Die Ehe wurde am 23. Dezember 1999 geschieden. C.________ verstarb im Jahr 2000.
Am 6. Mai 2001 reiste A.A.________ erneut in die Schweiz ein und ersuchte um Asyl. Am 14. Februar 2002 heiratete er die Schweizerin D.________ und erhielt am 5. April 2002 eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau. Sein Asylgesuch wurde als gegenstandslos abgeschrieben. Am 24. Mai 2007 erhielt er die Niederlassungsbewilligung; am 6. Oktober 2010 wurde die Ehe geschieden.
Am 15. Juli 2011 heiratete A.A.________ in Mazedonien seine Landsfrau B.________ (geb. 1973). Am 18. Oktober 2011 stellte er ein Gesuch um Familiennachzug für seine Frau und die drei gemeinsamen Kinder B.A.________ (geb. 28. Dezember 1997), C.A.________ (geb. 26. August 2001) und D.A.________ (geb. 5. Mai 2011). Daraufhin widerrief das Migrationsamt mit Verfügung vom 19. März 2012 seine Niederlassungsbewilligung, wies ihn aus der Schweiz weg und lehnte das Gesuch um Familiennachzug ab.

B.
Ein hiergegen an die Sicherheitsdirektion gerichteter Rekurs blieb erfolglos. Die gegen deren Entscheid beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich erhobene Beschwerde wies dieses mit Urteil vom 19. Dezember 2012 ab.

C.
Mit Eingabe vom 28. Februar 2013 beantragen A.A.________ (Beschwerdeführer 1), B.________ und die gemeinsamen Kinder (Beschwerdeführerinnen 2-5) dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts (Vorinstanz) vom 19. Dezember 2012 aufzuheben.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich und das Bundesamt für Migration beantragen, die Beschwerde abzuweisen.
Mit Verfügung vom 5. März 2013 hat der Präsident der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde antragsgemäss aufschiebende Wirkung zuerkannt.

Erwägungen:

1.

1.1. Gegen den angefochtenen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid über den Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zulässig, weil grundsätzlich ein Anspruch auf das Fortbestehen dieser Bewilligung gegeben ist (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 2 , Art. 86 Abs. 1 lit. d sowie Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4).

1.2. Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder ergänzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung oder der Beweiswürdigung tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356).

1.3. Soweit mit dem Rechtsmittel die Aufhebung der Entscheide der unteren kantonalen Instanzen verlangt wird, kann darauf nicht eingetreten werden. Das Anfechtungsobjekt ist ausschliesslich das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 19. Dezember 2012 (Devolutiveffekt; vgl. Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG; BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144; 129 II 438 E. 1 S. 441, mit Hinweisen).

1.4. Da mit der gleichzeitig erhobenen subsidiären Verfassungsbeschwerde keine weitergehenden relevanten Ansprüche geltend gemacht werden, als die sich bereits aus der materiellen Überprüfung des negativen Bewilligungsentscheids im Rahmen des ordentlichen Rechtsmittels ergebenden, kann auf sie nicht eingetreten werden (vgl. Urteile 2C 327/2013 vom 23. Oktober 2013 E. 3.2; 2C 900/2012 vom 25. Januar 2013 E. 4.3; 2C 3/2012 vom 15. August 2012 E. 6.3).

2.

2.1. Nach dem hier anwendbaren Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG; SR 142.20) kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausländer oder sein Vertreter im Bewilligungsverfahren falsche Angaben macht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat (Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. a AuG). Namentlich muss die falsche Angabe oder das Verschweigen wesentlicher Tatsachen in der Absicht erfolgen, gestützt darauf den Aufenthalt oder die Niederlassung bewilligt zu erhalten (Urteile 2C 682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 4.1; 2C 726/2011 vom 20. August 2012 E. 3.1.1; 2C 656/2011 vom 8. Mai 2012 E. 2.1). Der Widerruf ist indessen nur zulässig, wenn er aufgrund der relevanten Gesamtumstände verhältnismässig ist (vgl. Urteile 2C 682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 5; 2C 726/2011 vom 20. August 2012 E. 3.1.1; 2C 656/2011 vom 8. Mai 2012 E. 2.1).

2.2. Eine ausländische Person ist verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken und insbesondere zutreffende und vollständige Angaben über die für die Regelung des Aufenthalts wesentlichen Tatsachen zu machen (Art. 90 Abs. 1 lit. a AuG; Urteil 2C 161/2013 vom 3. September 2013 E. 2.2.1). Kraft des im Verwaltungsverfahren geltenden Untersuchungsgrundsatzes obliegt es allerdings primär den Behörden, entsprechende Fragen an den Ausländer zu richten (Urteile 2C 682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 4.1; 2C 726/2011 vom 20. August 2012 E. 3.1.1; 2C 211/2012 vom 3. August 2012 E. 3.1 in fine; Urteil 2C 403/2011 vom 2. Dezember 2011 E. 3.5) oder auf ihren Formularen einen entsprechenden Hinweis anzubringen (vgl. BGE 102 Ib 97 E. 3 S. 99). Eine Verletzung der Mitwirkungspflicht, die gemäss Art. 62 lit. a AuG zum Widerruf der Bewilligung führt, liegt erst dann vor, wenn die ausländische Person aufgrund von ihr zu vertretenden Umständen bei den Behörden einen falschen Anschein über Tatsachen erweckt hat oder (etwa durch Verschweigen) aufrechterhält, von denen der Gesuchsteller offensichtlich wissen muss, dass sie für den Bewilligungsentscheid bedeutsam sind (vgl. Urteile 2C 682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 4.1; 2C 595/2011 vom 24.
Januar 2012 E. 3.4; 2C 726/2011 vom 20. August 2012 E. 3.1.1 und BGE 135 II 1 E. 4.1 S. 5). Demnach trifft eine ausländische Person auch im Bewilligungsverfahren keine generelle Pflicht, auf vor- oder aussereheliche Kinder hinzuweisen (Urteil 2C 214/2013 vom 2. Dezember 2011 E. 3.3.3), denn die Existenz von Kindern im Heimatland ist für die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung nicht in jedem Fall relevant. Anders ist dies bei Konstellationen, bei denen das Vorhandensein von Kindern auf eine Parallelbeziehung im Heimatland hinweisen könnte. Diesfalls werden die Migrationsbehörden, die von einem Gesuch um Aufenthaltsbewilligung zwecks Bildung einer ehelichen Gemeinschaft mit dem anwesenheitsberechtigten Partner in der Schweiz ausgehen, durch das Verschweigen der Kinder in dieser Annahme bestärkt, während sie bei Offenlegung weitere Abklärungen treffen würden (vgl. Urteile 2C 396/2013 vom 7. Januar 2014 E. 3.4 und 3.5; 2C 746/2013 vom 8. September 2013 E. 2.1; vgl. THOMAS HUGI YAR, Von Trennungen, Härtefällen und Delikten - Ausländerrechtliches rund um die Ehe- und Familiengemeinschaft, in: Alberto Achermann et. al [Hrsg.], Jahrbuch für Migrationsrecht 2012/2013, 2013, S. 31 ff., 118).

3.

3.1. Der Beschwerdeführer 1 wirft dem Verwaltungsgericht vor, dieses habe den Sachverhalt willkürlich festgestellt und Art. 63 in Verbindung mit Art. 62 lit. a AuG verletzt. Er bestreitet, von seiner zweiten Tochter zum Zeitpunkt des Bewilligungsverfahrens im Jahr 2002 gewusst und in Kontakt oder einer Beziehung zu seiner heutigen Ehefrau gestanden zu haben. Im Asylverfahren von 2001 habe er zwar angegeben, kinderlos zu sein, obwohl er seit dem Jahr 2000 von seiner ersten Tochter gewusst habe. Er selbst habe jedoch nie in der Absicht gehandelt, die Bewilligungsbehörden zu täuschen. Gemäss seiner Auffassung hätte es an den Migrationsbehörden gelegen, entsprechende Umstände auch für das ausländerrechtliche Bewilligungsverfahren abzuklären; sie hätten sich nicht einfach auf die Befragungsprotokolle zum Asylverfahren stützen dürfen und mit ihrem Vorgehen den Untersuchungsgrundsatz verletzt.

Das Verwaltungsgericht stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, der Beschwerdeführer 1 habe in seinem Gesuch um Aufenthaltsbewilligung im Jahr 2002 wie in demjenigen um Niederlassungsbewilligung im Jahr 2007 bewusst verschwiegen, dass er zwei Töchter mit seiner heutigen Ehefrau hatte, um seine Aufenthaltserlaubnis nicht zu gefährden. Er habe die Behörden damit über wesentliche Tatsachen hinsichtlich der Bewilligungserteilung getäuscht und damit den Widerrufsgrund im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. a AuG gesetzt.

3.2. Es erscheint fraglich, ob mit dem Verschweigen der Existenz eines Kindes im Asylverfahren der Widerrufstatbestand von Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. a AuG als erfüllt angesehen werden kann. Nach der letztgenannten Bestimmung kann die Bewilligung widerrufen werden, wenn der Ausländer "im Bewilligungsverfahren" eine Täuschungshandlung vornimmt, indem er falsche Angaben macht oder wesentliche Tatsachen verschweigt. Dadurch, dass der Beschwerdeführer im Rahmen seiner Befragung nach Einreichen des Asylgesuchs die Frage nach Kindern verneinte, hat er gegenüber einer anderen Behörde - nämlich dem Bundesamt für Migration und nicht gegenüber den Ausländerbehörden des Kantons Zürich - falsche Angaben gemacht und dies im Asylverfahren und nicht im Verfahren auf Erteilung einer ausländerrechtlichen Bewilligung. Des weiteren war dieser Sachumstand - ungeachtet der weit gehenden Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG - in jenem Verfahren nicht relevant, ist doch einem Gesuchsteller ungeachtet seiner familiären Umstände Asyl zu gewähren, wenn er den Flüchtlingsbegriff nach Art. 3 AsylG erfüllt. Die Vorinstanz hat auch nicht festgestellt, der Beschwerdeführer habe das Migrationsamt hinsichtlich seiner familiären Verhältnisse auf
die Angaben im Asylverfahren verwiesen oder das Amt habe ihm gegenüber zu erkennen gegeben, es werde sich für die Bearbeitung des ausländerrechtlichen Bewilligungsgesuchs auf jene Akten abstützen, woraus sich allenfalls eine aktive Pflicht des Beschwerdeführers zur Berichtigung seiner dortigen Falschangabe hätte ergeben können.
Zu prüfen bleibt indessen, ob dem Beschwerdeführer eine Täuschung des Migrationsamts im Verfahren auf Erteilung seiner ausländerrechtlichen Bewilligungen vorgeworfen werden kann.

3.3. Mit Blick auf den massgeblichen Sachverhalt geht die Vorinstanz - wie bereits die Sicherheitsdirektion - davon aus, der Beschwerdeführer 1 habe zum Zeitpunkt des ersten und des zweiten Bewilligungsverfahrens um seine beiden Töchter gewusst. Sie folgte der Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers 1 nicht, wonach dieser von den gemeinsamen Kindern mit der heutigen Ehegattin erst drei bzw. neun Jahre später erfahren haben will. Die Annahmen der Vorinstanz können nicht als offensichtlich unrichtig gelten:
Obwohl der Beschwerdeführer 1 seine Töchter erst spät anerkannt hat und die Geburten seiner Kinder jeweils vor der ersten bzw. zweiten Ehe mit einer Schweizer Gattin erfolgten, weisen sie auf eine Kontinuität der Beziehung des Beschwerdeführers 1 zu seiner heutigen Gattin hin, die wenige Monate nach der Scheidung im Jahr 2011 denn auch ein drittes gemeinsames Kind zur Welt brachte. Es erscheint wenig glaubhaft, dass der Beschwerdeführer 1 von den gemeinsamen Töchtern jeweils erst Jahre später erfahren haben soll. Diese lebten gemäss den Feststellungen der Sicherheitsdirektion in der Nähe des Dorfes, wo die Angehörigen des Beschwerdeführers 1 wohnten, sodass es kaum vorstellbar ist, dass seine heutige Frau oder deren Familie ihn und seine Familienangehörigen weder jemals in Kenntnis über die Geburt der Kinder gesetzt noch je Unterhaltsleistungen für die Kinder eingefordert hätten und er auch sonst nie von deren Existenz erfahren hätte.
Auch das Vorbringen des Beschwerdeführers 1, wonach er nur wenige Male und ausschliesslich zum Besuch seiner eigenen Familie nach Mazedonien zurückgekehrt sei, lässt die vorinstanzlichen Erwägungen nicht als offensichtlich unrichtig erscheinen, da es sich oft nur sehr schwer eruieren lässt, ob und wann Einreisen in sein Heimatland stattgefunden haben (vgl. Urteil 2C 1081/2012 vom 16. April 2013 E. 3.1). Dass es sich sodann bei den früheren Begegnungen mit der Beschwerdeführerin 2 ausnahmslos um zeitlich eng begrenzte Affären gehandelt und er den Kontakt mit seiner heutigen Frau danach jeweils sofort wieder für lange Zeit verloren haben soll, erscheint vor dem Hintergrund der Geburten von drei gemeinsamen Kindern über den hier massgeblichen Zeitraum als sehr unwahrscheinlich. Gestützt auf die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz ist demnach davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 1 im Bewilligungsverfahren 2002 und bei der Erteilung der Niederlassungsbewilligung im Jahr 2007 von der Geburt seiner beiden älteren Töchter gewusst hat. In Ergänzung der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung ist sodann davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 1 nicht bloss sporadischen Kontakt zu seiner heutigen Gattin hatte und eine
Beziehung mit einer gewissen Kontinuität mit ihr pflegte (Art. 105 Abs. 2 BGG).

3.4. Selbst wenn der Beschwerdeführer 1 im Bewilligungsverfahren nicht ausdrücklich nach ausserehelichen Kindern befragt wurde, musste ihm vor dem Hintergrund dieser familienähnlichen Konstellation bewusst gewesen sein, dass das Vorhandensein seiner Kinder eine für die Bewilligungserteilung und -erneuerung wesentliche Tatsache darstellt (vgl. BGE 135 II 1 E. 4.1 S. 5 mit Hinweisen). Von der Existenz seiner Kinder und den familiären Verhältnissen als wesentliche Tatsache im Sinne von Art. 62 lit. a AuG setzte er die Ausländerbehörden indessen nicht in Kenntnis. Sein Vorbringen, wonach er damals keine affektive Beziehung zu seiner Tochter gehabt habe, vermag das Verschweigen der familiären Gegebenheiten nicht zu rechtfertigen. Die Vorinstanz durfte das Verschweigen der Kinder als in der Absicht erfolgt werten, eine Bewilligung zu erhalten (vgl. oben E. 2.1). Das Migrationsamt hätte seinerseits, wie es glaubhaft darlegt, nähere Sachverhaltsabklärungen betreffend die familiären Umstände des Beschwerdeführers 1 in seiner Heimat getroffen, wenn der Beschwerdeführer 1 seiner Informationspflicht nachgekommen wäre. Es liegt entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers 1 keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes durch das Migrationsamt
vor (vgl. E. 2.2).

3.5. Der Beschwerdeführer 1 äussert sich wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren nicht zu den Umständen einer allfälligen Rückkehr und zu den Verhältnissen in seiner Heimat. Er hält sich zwar seit mehr als zehn Jahren in der Schweiz auf, ist beruflich integriert und war nie straffällig oder von der Sozialhilfe abhängig. Demgegenüber ist er erst im 20. Lebensjahr in die Schweiz gekommen; er kehrte nach einem ersten erfolglos durchlaufenen Bewilligungsverfahren 1998 bis ins Jahr 2001 wieder in seine Heimat zurück. Seine Kernfamilie, d.h. seine heutige Frau und die drei gemeinsamen Kinder, leben in Mazedonien. Er ist in seinem Heimatland aufgewachsen und mit der dortigen Kultur nach wie vor bestens vertraut. Es ist demnach davon auszugehen, dass ihm eine Rückkehr ohne Weiteres zumutbar ist. Vor diesem Hintergrund erweist sich der Widerruf der Niederlassungsbewilligung als verhältnismässig.

3.6. Die Vorinstanz hat kein Bundesrecht verletzt, indem sie den Widerrufsgrund im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. a AuG als gegeben angesehen und den Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers 1 bestätigt hat. Damit entfällt jede Anspruchsgrundlage für den Nachzug der Beschwerdeführerinnen 2-5 in die Schweiz, weshalb sich die Beschwerde auch unter dem Gesichtswinkel des verweigerten Familiennachzugs der Ehefrau und der Töchter als unbegründet erweist und abzuweisen ist (Art. 8 EMRK; Art. 13 BV; vgl. BGE 130 II 281 E. 3.1 S. 285; Urteile 2C 536/2013 vom 30. Dezember 2013 E. 2.2; 2C 876/2013 E. 1.2; 2C 1228/2012 vom 20. Juni 2013 E. 6.2).

4. Da die Vorinstanz weder Bundesrecht noch Völkervertragsrecht verletzt hat, ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Auf die gleichzeitig erhobene subsidiäre Verfassungsbeschwerde kann nicht eingetreten werden. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Parteientschädigungen sind keine geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. Auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Beschwerdeführern 1 und 2 unter solidarischer Haft auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Kammer, und dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Februar 2014

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Zünd

Die Gerichtsschreiberin: Hänni

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
^c	le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
^c1	l'entrata in Svizzera,
^c2	i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
^c3	l'ammissione provvisoria,
^c4	l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
^c5	le deroghe alle condizioni d'ammissione,
^c6	la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
^d	le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
^d1	dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
^d2	da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
^e	le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
^f	le decisioni in materia di appalti pubblici se:
^fbis	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200964 sul trasporto di viaggiatori;
^f1	non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
^f2	il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201962 sugli appalti pubblici;
^g	le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
^h	le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
ⁱ	le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
^j	le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
^k	le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
^l	le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
^m	le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
ⁿ	le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
ⁿ¹	l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
ⁿ²	l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
ⁿ³	i nulla osta;
^o	le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
^p	le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:69
^p1	concessioni oggetto di una pubblica gara,
^p2	controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199770 sulle telecomunicazioni;
^p3	controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201072 sulle poste;
^q	le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
^q1	l'iscrizione nella lista d'attesa,
^q2	l'attribuzione di organi;
^r	le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3473 della legge del 17 giugno 200574 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
^s	le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
^s1	...
^s2	la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
^t	le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
^u	le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201578 sull'infrastruttura finanziaria);
^v	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
^w	le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
^x	le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201682 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
^y	le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
^z	le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201685 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 86 Autorità inferiori in generale - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Tribunale amministrativo federale;
^b	del Tribunale penale federale;
^c	dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
^d	delle autorità cantonali di ultima istanza, sempreché non sia ammissibile il ricorso al Tribunale amministrativo federale.
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori che giudicano quali autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale, in quanto un'altra legge federale non preveda che le decisioni di altre autorità giudiziarie sono impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
³	Per le decisioni di carattere prevalentemente politico i Cantoni possono istituire quale autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale un'autorità diversa da un tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
¹	Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
²	Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.