Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
4P.298/2006 /len
Urteil vom 14. Februar 2007
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Corboz, Präsident,
Bundesrichterin Klett, Bundesrichter Kolly,
Gerichtsschreiber Huguenin.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Jenny,
gegen
Y.________,
Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwälte Herrn Jean-Samuel Leuba und Herrn Robert Fox,
Tribunal Arbitral du Sport (TAS).
Gegenstand
internationales Schiedsgericht; ordre public,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Schiedsurteil des Tribunal Arbitral du Sport (TAS)
vom 10. Oktober 2006.
Sachverhalt:
A.
X.________ ist ein professioneller Fussballspieler mit Wohnsitz in Griechenland. Er schloss mit dem griechischen Fussballklub Y.________ einen Arbeitsvertrag mit fester Dauer von zwei Jahren, beginnend am 27. Juli 2001 und endend am 30. Juni 2003. Der Vertrag enthält eine einseitige Optionklausel zu Gunsten des Arbeitgebers auf Verlängerung des Vertrages um zwei Jahre bis zum 30. Juni 2005 und um ein weiteres Jahr bis zum 30. Juni 2006.
Nach der ersten Vertragsverlängerung widersetzte sich X.________ der zweiten Verlängerung um ein weiteres Jahr. In seinem an den Fussballklub gerichteten Schreiben vom 28. Juni 2005 machte er geltend, dass die Optionsklausel im Arbeitsvertrag ungültig sei.
B.
Das vom Fussballspieler angerufene Büro der FIFA Spielerstatus-Kommission kam mit Entscheid vom 4. Oktober 2005 zum Schluss, dass die einseitige Optionsklausel zu Gunsten des Fussballklubs als ungültig zu betrachten sei, und hielt fest, dass das Vertragsverhältnis am 30. Juni 2005 geendet habe.
Der Fussballklub appellierte an das Tribunal Arbitral du Sport (abgekürzt: TAS), das mit Schiedsurteil vom 10. Oktober 2006 die Berufung guthiess, den Entscheid des Büros der FIFA Spielerstatus-Kommission vom 4. Oktober 2005 aufhob und die Sache an die FIFA zurückwies zum Entscheid über die Folgen der Verletzung des Arbeitsvertrages durch den Fussballspieler. Das TAS betrachtete die Optionsklausel im Gegegensatz zum Büro der FIFA Spielerstatus-Kommission als rechtlich verbindlich.
C.
Mit seiner beim Bundesgericht eingelegten staatsrechtlichen Beschwerde beantragt X.________, es sei das Schiedsurteil vom 10. Oktober 2006 aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an das TAS zurückzuweisen.
Der Beschwerdegegner stellt in seiner Vernehmlassung Antrag auf Abweisung der staatsrechtlichen Beschwerde. Das TAS hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesgesetz über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach dem OG (Art. 132 Abs. 1
BGG).
2.
Der angefochtene Entscheid ist in englischer Sprache ergangen. Der Beschwerdeführer bedient sich im bundesgerichtlichen Verfahren der deutschen, der Beschwerdegegner der französischen Sprache. Praxisgemäss ergeht diesfalls das Urteil des Bundesgerichts in der Sprache der Beschwerde (vgl. Art. 37 Abs. 3
OG).
3.
Die Zulässigkeit eines Rechtsmittels ist vom Bundesgericht von Amtes wegen zu prüfen (BGE 132 III 747 E. 5 S. 748 mit Hinweis).
4.
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist auch im internationalen Schiedsverfahren zwischen Endentscheiden und Teilentscheiden (Art. 188
IPRG) sowie Vor- oder Zwischenentscheiden (Art. 190 Abs. 3
IPRG) zu unterscheiden (BGE 130 III 76 E. 3.1 S. 78 mit Hinweisen).
Im vorliegenden Fall hat das TAS über die zwischen den Parteien streitigen Fragen der Gültigkeit der Optionsklausel und der Vertragsverletzung, nicht aber über die Folgen der Vertragsverletzung entschieden. Es hat den angefochtenen Entscheid des Büros der FIFA Spielerstatus-Kommission aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die FIFA zurückgewiesen. Bei einem derartigen Rückweisungsentscheid handelt es sich nach der Praxis des Bundesgerichts um einen Zwischenentscheid (BGE 128 I 3 E. 1b S. 7; 122 I 39 E. 1a/aa S. 41 f.).
Im internationalen Schiedsverfahren können Vor- oder Zwischenentscheide bloss aus den in Art. 190 Abs. 2 lit. a
und b IPRG genannten Gründen (Ernennung und Zusammensetzung des Schiedsgerichts; Zuständigkeit und Unzuständigkeit) mit der staatsrechtlichen Beschwerde angefochten werden. Andere Rügen sind unzulässig (BGE 130 III 76 E. 3 und 4).
5.
Da die Verfahrensregeln der staatsrechtlichen Beschwerde anwendbar sind (Art. 191 Abs. 1
IPRG), müssen die Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b
OG beachtet werden. Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren gilt das Rügeprinzip. Das Bundesgericht überprüft den angefochtenen Entscheid nur insoweit, als in der Beschwerdeschrift zulässige und ausreichend substanziierte Rügen erhoben werden (BGE 127 III 279 E. 1c S. 282; 126 III 524 E. 1c S. 526; 125 I 71 E. 1c S. 76).
In der Beschwerdeschrift beruft sich der Beschwerdeführer ausschliesslich auf den Beschwerdegrund von Art. 190 Abs. 2 lit. e
IPRG (Verstoss gegen den Ordre public). Eine solche Rüge kann jedoch - wie bereits festgehalten - im internationalen Schiedsverfahren in einer gegen einen Vor- oder Zwischenentscheid gerichteten staatsrechtlichen Beschwerde nicht erhoben werden. Bringt der Beschwerdeführer somit keine zulässige Rüge vor, ist auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht einzutreten (BGE 130 III 76 E. 4.6 S. 86).
6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist die Gerichtsgebühr dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1
OG). Er hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen (Art. 159 Abs. 1
und 2
OG).
Demnach erkennt das Bundesgericht im Verfahren nach Art. 6a
OG:
1.
Auf die staatsrechtliche Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 5'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Der Beschwerdeführer hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 6'000.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Tribunal Arbitral du Sport (TAS) schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. Februar 2007
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Tribunal federal
{T 0/2}
4P.298/2006 /len
Urteil vom 14. Februar 2007
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Corboz, Präsident,
Bundesrichterin Klett, Bundesrichter Kolly,
Gerichtsschreiber Huguenin.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Jenny,
gegen
Y.________,
Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwälte Herrn Jean-Samuel Leuba und Herrn Robert Fox,
Tribunal Arbitral du Sport (TAS).
Gegenstand
internationales Schiedsgericht; ordre public,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Schiedsurteil des Tribunal Arbitral du Sport (TAS)
vom 10. Oktober 2006.
Sachverhalt:
A.
X.________ ist ein professioneller Fussballspieler mit Wohnsitz in Griechenland. Er schloss mit dem griechischen Fussballklub Y.________ einen Arbeitsvertrag mit fester Dauer von zwei Jahren, beginnend am 27. Juli 2001 und endend am 30. Juni 2003. Der Vertrag enthält eine einseitige Optionklausel zu Gunsten des Arbeitgebers auf Verlängerung des Vertrages um zwei Jahre bis zum 30. Juni 2005 und um ein weiteres Jahr bis zum 30. Juni 2006.
Nach der ersten Vertragsverlängerung widersetzte sich X.________ der zweiten Verlängerung um ein weiteres Jahr. In seinem an den Fussballklub gerichteten Schreiben vom 28. Juni 2005 machte er geltend, dass die Optionsklausel im Arbeitsvertrag ungültig sei.
B.
Das vom Fussballspieler angerufene Büro der FIFA Spielerstatus-Kommission kam mit Entscheid vom 4. Oktober 2005 zum Schluss, dass die einseitige Optionsklausel zu Gunsten des Fussballklubs als ungültig zu betrachten sei, und hielt fest, dass das Vertragsverhältnis am 30. Juni 2005 geendet habe.
Der Fussballklub appellierte an das Tribunal Arbitral du Sport (abgekürzt: TAS), das mit Schiedsurteil vom 10. Oktober 2006 die Berufung guthiess, den Entscheid des Büros der FIFA Spielerstatus-Kommission vom 4. Oktober 2005 aufhob und die Sache an die FIFA zurückwies zum Entscheid über die Folgen der Verletzung des Arbeitsvertrages durch den Fussballspieler. Das TAS betrachtete die Optionsklausel im Gegegensatz zum Büro der FIFA Spielerstatus-Kommission als rechtlich verbindlich.
C.
Mit seiner beim Bundesgericht eingelegten staatsrechtlichen Beschwerde beantragt X.________, es sei das Schiedsurteil vom 10. Oktober 2006 aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an das TAS zurückzuweisen.
Der Beschwerdegegner stellt in seiner Vernehmlassung Antrag auf Abweisung der staatsrechtlichen Beschwerde. Das TAS hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesgesetz über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach dem OG (Art. 132 Abs. 1
|
RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 132 Disposizioni transitorie |
||||||
| La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore. | ||||||
| ... [1] | ||||||
| I giudici ordinari e i giudici supplenti eletti in base alla legge del 16 dicembre 1943 [2] sull'organizzazione giudiziaria o al decreto federale del 23 marzo 1984 [3] concernente l'aumento del numero dei giudici supplenti del Tribunale federale e quelli eletti nel 2007 e nel 2008 restano in carica fino al 31 dicembre 2008. [4] | ||||||
| La limitazione del numero dei giudici supplenti secondo l'articolo 1 capoverso 4 si applica dal 2009. [5] | ||||||
| [1] Abrogato dal n. 1 dell'all. alla LF del 26 set. 2014, con effetto dal 1° gen. 2016 (RU 2015 3205; FF 2013 6175). [2] CS 3 499 [3] [RU 1984 748, 1992 339, 1993 879] [4] Introdotto dalla cifra I n. 1 della LF del 23 giu. 2006 che integra e attualizza la revisione totale dell'organizzazione giudiziaria federale, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 4213; FF 2006 2849). [5] Introdotto dalla cifra I n. 1 della LF del 23 giu. 2006 che integra e attualizza la revisione totale dell'organizzazione giudiziaria federale, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 4213; FF 2006 2849). | ||||||
2.
Der angefochtene Entscheid ist in englischer Sprache ergangen. Der Beschwerdeführer bedient sich im bundesgerichtlichen Verfahren der deutschen, der Beschwerdegegner der französischen Sprache. Praxisgemäss ergeht diesfalls das Urteil des Bundesgerichts in der Sprache der Beschwerde (vgl. Art. 37 Abs. 3
|
RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 132 Disposizioni transitorie |
||||||
| La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore. | ||||||
| ... [1] | ||||||
| I giudici ordinari e i giudici supplenti eletti in base alla legge del 16 dicembre 1943 [2] sull'organizzazione giudiziaria o al decreto federale del 23 marzo 1984 [3] concernente l'aumento del numero dei giudici supplenti del Tribunale federale e quelli eletti nel 2007 e nel 2008 restano in carica fino al 31 dicembre 2008. [4] | ||||||
| La limitazione del numero dei giudici supplenti secondo l'articolo 1 capoverso 4 si applica dal 2009. [5] | ||||||
| [1] Abrogato dal n. 1 dell'all. alla LF del 26 set. 2014, con effetto dal 1° gen. 2016 (RU 2015 3205; FF 2013 6175). [2] CS 3 499 [3] [RU 1984 748, 1992 339, 1993 879] [4] Introdotto dalla cifra I n. 1 della LF del 23 giu. 2006 che integra e attualizza la revisione totale dell'organizzazione giudiziaria federale, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 4213; FF 2006 2849). [5] Introdotto dalla cifra I n. 1 della LF del 23 giu. 2006 che integra e attualizza la revisione totale dell'organizzazione giudiziaria federale, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 4213; FF 2006 2849). | ||||||
3.
Die Zulässigkeit eines Rechtsmittels ist vom Bundesgericht von Amtes wegen zu prüfen (BGE 132 III 747 E. 5 S. 748 mit Hinweis).
4.
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist auch im internationalen Schiedsverfahren zwischen Endentscheiden und Teilentscheiden (Art. 188
|
RS 291 LDIP Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) Art. 188 |
||||||
| Salvo diversa pattuizione delle parti, il tribunale arbitrale può emettere decisioni parziali. | ||||||
|
RS 291 LDIP Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) Art. 190 |
||||||
| Notificato che sia, il lodo è definitivo. | ||||||
| Il lodo può essere impugnato soltanto se: | ||||||
| l'arbitro unico è stato nominato irregolarmente o il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente; | ||||||
| il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente; | ||||||
| il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni; | ||||||
| è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite; | ||||||
| è incompatibile con l'ordine pubblico. | ||||||
| Le decisioni pregiudiziali possono essere impugnate soltanto in virtù del capoverso 2 lettere a e b; il termine di ricorso decorre dalla notificazione della decisione. | ||||||
| Il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione del lodo. [1] | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 4179; FF 2018 6019). | ||||||
Im vorliegenden Fall hat das TAS über die zwischen den Parteien streitigen Fragen der Gültigkeit der Optionsklausel und der Vertragsverletzung, nicht aber über die Folgen der Vertragsverletzung entschieden. Es hat den angefochtenen Entscheid des Büros der FIFA Spielerstatus-Kommission aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die FIFA zurückgewiesen. Bei einem derartigen Rückweisungsentscheid handelt es sich nach der Praxis des Bundesgerichts um einen Zwischenentscheid (BGE 128 I 3 E. 1b S. 7; 122 I 39 E. 1a/aa S. 41 f.).
Im internationalen Schiedsverfahren können Vor- oder Zwischenentscheide bloss aus den in Art. 190 Abs. 2 lit. a
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RS 291 LDIP Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) Art. 190 |
||||||
| Notificato che sia, il lodo è definitivo. | ||||||
| Il lodo può essere impugnato soltanto se: | ||||||
| l'arbitro unico è stato nominato irregolarmente o il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente; | ||||||
| il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente; | ||||||
| il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni; | ||||||
| è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite; | ||||||
| è incompatibile con l'ordine pubblico. | ||||||
| Le decisioni pregiudiziali possono essere impugnate soltanto in virtù del capoverso 2 lettere a e b; il termine di ricorso decorre dalla notificazione della decisione. | ||||||
| Il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione del lodo. [1] | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 4179; FF 2018 6019). | ||||||
5.
Da die Verfahrensregeln der staatsrechtlichen Beschwerde anwendbar sind (Art. 191 Abs. 1
|
RS 291 LDIP Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) Art. 191 [1] |
||||||
| L'unica autorità di ricorso e di revisione è il Tribunale federale. Le procedure sono rette dagli articoli 77 e 119a della legge del 17 giugno 2005 [2] sul Tribunale federale. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 4179; FF 2018 6019). [2] RS 173.110 | ||||||
|
RS 291 LDIP Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) Art. 191 [1] |
||||||
| L'unica autorità di ricorso e di revisione è il Tribunale federale. Le procedure sono rette dagli articoli 77 e 119a della legge del 17 giugno 2005 [2] sul Tribunale federale. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 4179; FF 2018 6019). [2] RS 173.110 | ||||||
In der Beschwerdeschrift beruft sich der Beschwerdeführer ausschliesslich auf den Beschwerdegrund von Art. 190 Abs. 2 lit. e
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RS 291 LDIP Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) Art. 190 |
||||||
| Notificato che sia, il lodo è definitivo. | ||||||
| Il lodo può essere impugnato soltanto se: | ||||||
| l'arbitro unico è stato nominato irregolarmente o il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente; | ||||||
| il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente; | ||||||
| il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni; | ||||||
| è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite; | ||||||
| è incompatibile con l'ordine pubblico. | ||||||
| Le decisioni pregiudiziali possono essere impugnate soltanto in virtù del capoverso 2 lettere a e b; il termine di ricorso decorre dalla notificazione della decisione. | ||||||
| Il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione del lodo. [1] | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 4179; FF 2018 6019). | ||||||
6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist die Gerichtsgebühr dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1
|
RS 291 LDIP Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) Art. 190 |
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| Notificato che sia, il lodo è definitivo. | ||||||
| Il lodo può essere impugnato soltanto se: | ||||||
| l'arbitro unico è stato nominato irregolarmente o il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente; | ||||||
| il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente; | ||||||
| il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni; | ||||||
| è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite; | ||||||
| è incompatibile con l'ordine pubblico. | ||||||
| Le decisioni pregiudiziali possono essere impugnate soltanto in virtù del capoverso 2 lettere a e b; il termine di ricorso decorre dalla notificazione della decisione. | ||||||
| Il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione del lodo. [1] | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 4179; FF 2018 6019). | ||||||
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RS 291 LDIP Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) Art. 190 |
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| Notificato che sia, il lodo è definitivo. | ||||||
| Il lodo può essere impugnato soltanto se: | ||||||
| l'arbitro unico è stato nominato irregolarmente o il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente; | ||||||
| il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente; | ||||||
| il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni; | ||||||
| è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite; | ||||||
| è incompatibile con l'ordine pubblico. | ||||||
| Le decisioni pregiudiziali possono essere impugnate soltanto in virtù del capoverso 2 lettere a e b; il termine di ricorso decorre dalla notificazione della decisione. | ||||||
| Il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione del lodo. [1] | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 4179; FF 2018 6019). | ||||||
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RS 291 LDIP Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) Art. 190 |
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| Notificato che sia, il lodo è definitivo. | ||||||
| Il lodo può essere impugnato soltanto se: | ||||||
| l'arbitro unico è stato nominato irregolarmente o il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente; | ||||||
| il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente; | ||||||
| il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni; | ||||||
| è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite; | ||||||
| è incompatibile con l'ordine pubblico. | ||||||
| Le decisioni pregiudiziali possono essere impugnate soltanto in virtù del capoverso 2 lettere a e b; il termine di ricorso decorre dalla notificazione della decisione. | ||||||
| Il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione del lodo. [1] | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 4179; FF 2018 6019). | ||||||
Demnach erkennt das Bundesgericht im Verfahren nach Art. 6a
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RS 291 LDIP Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) Art. 190 |
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| Notificato che sia, il lodo è definitivo. | ||||||
| Il lodo può essere impugnato soltanto se: | ||||||
| l'arbitro unico è stato nominato irregolarmente o il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente; | ||||||
| il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente; | ||||||
| il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni; | ||||||
| è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite; | ||||||
| è incompatibile con l'ordine pubblico. | ||||||
| Le decisioni pregiudiziali possono essere impugnate soltanto in virtù del capoverso 2 lettere a e b; il termine di ricorso decorre dalla notificazione della decisione. | ||||||
| Il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione del lodo. [1] | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 4179; FF 2018 6019). | ||||||
1.
Auf die staatsrechtliche Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 5'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Der Beschwerdeführer hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 6'000.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Tribunal Arbitral du Sport (TAS) schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. Februar 2007
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Registro di legislazione
LDIP 188
LDIP 190
LDIP 191
LTF 132
OG 6 aOG 37OG 90OG 156OG 159
|
RS 291 LDIP Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) Art. 188 |
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| Salvo diversa pattuizione delle parti, il tribunale arbitrale può emettere decisioni parziali. | ||||||
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RS 291 LDIP Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) Art. 190 |
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| Notificato che sia, il lodo è definitivo. | ||||||
| Il lodo può essere impugnato soltanto se: | ||||||
| l'arbitro unico è stato nominato irregolarmente o il tribunale arbitrale è stato costituito irregolarmente; | ||||||
| il tribunale arbitrale si è dichiarato, a torto, competente o incompetente; | ||||||
| il tribunale arbitrale ha deciso punti litigiosi che non gli erano stati sottoposti o ha omesso di giudicare determinate conclusioni; | ||||||
| è stato violato il principio della parità di trattamento delle parti o il loro diritto di essere sentite; | ||||||
| è incompatibile con l'ordine pubblico. | ||||||
| Le decisioni pregiudiziali possono essere impugnate soltanto in virtù del capoverso 2 lettere a e b; il termine di ricorso decorre dalla notificazione della decisione. | ||||||
| Il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione del lodo. [1] | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 4179; FF 2018 6019). | ||||||
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RS 291 LDIP Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) Art. 191 [1] |
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| L'unica autorità di ricorso e di revisione è il Tribunale federale. Le procedure sono rette dagli articoli 77 e 119a della legge del 17 giugno 2005 [2] sul Tribunale federale. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 4179; FF 2018 6019). [2] RS 173.110 | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 132 Disposizioni transitorie |
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| La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore. | ||||||
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| I giudici ordinari e i giudici supplenti eletti in base alla legge del 16 dicembre 1943 [2] sull'organizzazione giudiziaria o al decreto federale del 23 marzo 1984 [3] concernente l'aumento del numero dei giudici supplenti del Tribunale federale e quelli eletti nel 2007 e nel 2008 restano in carica fino al 31 dicembre 2008. [4] | ||||||
| La limitazione del numero dei giudici supplenti secondo l'articolo 1 capoverso 4 si applica dal 2009. [5] | ||||||
| [1] Abrogato dal n. 1 dell'all. alla LF del 26 set. 2014, con effetto dal 1° gen. 2016 (RU 2015 3205; FF 2013 6175). [2] CS 3 499 [3] [RU 1984 748, 1992 339, 1993 879] [4] Introdotto dalla cifra I n. 1 della LF del 23 giu. 2006 che integra e attualizza la revisione totale dell'organizzazione giudiziaria federale, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 4213; FF 2006 2849). [5] Introdotto dalla cifra I n. 1 della LF del 23 giu. 2006 che integra e attualizza la revisione totale dell'organizzazione giudiziaria federale, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 4213; FF 2006 2849). | ||||||
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