6B_1298/2021 - 2022-01-14 - Straftaten - Versuchte vorsätzliche Tötung; Freiheitsstrafe, Landesverweisung; Anklageprinzip, Willkür, Grundsatz in dubio pro reo

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 1298/2021

Urteil vom 14. Januar 2022

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichter Denys,
Bundesrichter Muschietti,
Gerichtsschreiberin Bianchi.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Federspiel,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. B.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Versuchte vorsätzliche Tötung; Freiheitsstrafe, Landesverweisung; Anklageprinzip, Willkür, Grundsatz in dubio pro reo,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 31. August 2021 (SB200488-O/U/hb).

Sachverhalt:

A.
A.________ wird vorgeworfen, am 3. November 2019 versucht zu haben, B.________ mit einem Messer ins Gesicht beziehungsweise in den Kopf zu stechen. B.________ habe versucht, den Stich abzuwehren und sich dabei die Hand verletzt. Zudem habe B.________ eine Nasenrückenverletzung erlitten.

B.
Das Bezirksgericht Zürich sprach A.________ mit Urteil vom 22. September 2020 der versuchten vorsätzlichen Tötung im Sinne von Art. 111 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 6 Jahren und 6 Monaten. Es verwies den aus Ägypten stammenden A.________ für die Dauer von 8 Jahren des Landes und ordnete die Ausschreibung im Schengener Informationssystem (SIS) an.

C.
Das Obergericht des Kantons Zürich bestätigte mit Urteil vom 31. August 2021 den Schuldspruch von A.________ wegen versuchter vorsätzlicher Tötung im Sinne von Art. 111 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB. Es bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 6 Jahren und 6 Monaten, verwies ihn für die Dauer von 8 Jahren des Landes und ordnete die Ausschreibung im SIS an.

D.
A.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und er sei vom Vorwurf der versuchten vorsätzlichen Tötung freizusprechen. Infolge des Freispruchs seien die Freiheitsstrafe, die Landesverweisung und die Ausschreibung im SIS aufzuheben. Er sei als Folge des beantragten und vom Bundesgericht auszusprechenden Freispruchs aus der Justizvollzugsanstalt C.________ zu entlassen. Eventualiter sei die Sache zwecks Freispruchs an das Obergericht zurückzuweisen. A.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Anklagegrundsatzes. Die Vorinstanz habe die Anklage abgeändert und sei anstelle der angeklagten Stichbewegung mit der linken Hand, die gleichzeitig zwei Verletzungen (Nasen- und Handverletzung) verursacht habe, von mehreren Stich- und Schnittbewegungen mit der rechten Hand ausgegangen, wobei die Nasen- und Handverletzung nicht von derselben Schnittbewegung verursacht worden sei.

1.2. Nach dem in Art. 9 Abs. 1 StPO festgeschriebenen Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion; vgl. auch Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV; Art. 6 Ziff. 1 und 3 lit. a und b EMRK). Das Gericht ist an den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt gebunden (Immutabilitätsprinzip), nicht aber an dessen rechtliche Würdigung durch die Anklagebehörde (Art. 350 Abs. 1 StPO; BGE 143 IV 63 E. 2.2; 141 IV 132 E. 3.4.1; Urteil 1033/2020 vom 17. November 2021 E. 2.3; je mit Hinweisen). Das Anklageprinzip ist daher verletzt, wenn der Angeschuldigte für Taten verurteilt wird, bezüglich welcher die Anklageschrift den inhaltlichen Anforderungen nicht genügt, beziehungsweise wenn das Gericht mit seinem Schuldspruch über den angeklagten Sachverhalt hinausgeht. Das Anklageprinzip dient ferner dem Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldigten Person und garantiert den Anspruch auf rechtliches Gehör (Informationsfunktion). Die Anklage hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise zu umschreiben, dass die Vorwürfe in objektiver und subjektiver Hinsicht genügend konkretisiert sind. Dies bedingt eine zureichende, d.h. möglichst kurze, aber
genaue (Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO) Umschreibung der Sachverhaltselemente, die für eine Subsumtion unter die anwendbaren Straftatbestände erforderlich sind. Entscheidend ist, dass die betroffene Person genau weiss, welcher konkreter Handlungen sie beschuldigt und wie ihr Verhalten rechtlich qualifiziert wird, damit sie sich für ihre Verteidigung richtig vorbereiten kann (BGE 143 IV 63 E. 2.2). Die nähere Begründung der Anklage erfolgt indes an Schranken; es ist Sache des Gerichts, den Sachverhalt verbindlich festzustellen. Dieses ist an den in der Anklage umschriebenen Sachverhalt, nicht aber an die darin vorgenommene rechtliche Würdigung gebunden (Art. 350 Abs. 1 StPO; BGE 143 IV 63 E. 2.2; 141 IV 132 E. 3.4.1; 140 IV 188 E. 1.3; Urteile 1033/2020 vom 17. November 2021 E. 2.3; 6B 1423/2019 vom 26. Oktober 2020 E. 2.2; je mit Hinweisen).

1.3. Mit Anklage vom 15. April 2020 warf die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich dem Beschwerdeführer vor, er habe sich am 3. November 2019 im Rahmen eines Gerangels mit dem Beschwerdegegner 2 eines Messers mit einer Klinge von ca. 10 cm behändigt und mit der linken Hand mit dem Messer eine Stichbewegung von oben nach unten gegen den Kopfbereich des Beschwerdegegners 2 ausgeführt. Die Vorinstanz erwägt, die Anklageschrift habe den Beschwerdeführer aufgrund der Beschreibung der Tatumstände, des Tatwerkzeugs, der geschädigten Person, des Zeitraums und der Örtlichkeit genügend konkret darüber aufgeklärt, welche Handlungen ihm vorgeworfen werden. Mit welcher Hand er den Messerstich ausgeübt habe, sei nebensächlich und bei der Frage, ob es nicht nur eine reine Stich-, sondern auch eine Schnittbewegung gewesen sei, handle es sich nicht um eine relevante Abweichung des Anklagesachverhaltes. Die Vorinstanz erwägt schliesslich, aufgrund der Umgrenzungsfunktion des Anklagesachverhaltes sei nur ein Messerstich zu berücksichtigen, selbst wenn sich mehrere erstellen liessen würden.

1.4. Die vorinstanzlichen Erwägungen sind nicht zu beanstanden. Die Anklageschrift umschreibt den der Anklage zugrunde liegenden Sachverhalt hinreichend, sodass der Beschwerdeführer aus ihr ohne Weiteres ersehen konnte, welche Vorwürfe gegen ihn konkret erhoben wurden und wie diese nach Auffassung der Staatsanwaltschaft rechtlich zu qualifizieren waren. Der Beschwerdeführer konnte sich für seine Verteidigung entsprechend einrichten und seine Rechte angemessen ausüben. Die Vorinstanz berücksichtigte bei der Erstellung des Sachverhaltes gestützt auf die Videoaufnahme zu Recht, dass der Beschwerdeführer das Messer in der rechten Hand gehalten hat, ohne dass sie dabei den Anklagesachverhalt im Hinblick auf den Anklagegrundsatz massgeblich abgeändert hätte. Ferner ist entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz nicht nur von einer reinen Stich- sondern auch von einer Schnittbewegung ausging. Diesbezüglich hielt sie zutreffend fest, dass eine dynamische, unkontrollierte Stichbewegung mehr oder weniger auch eine Schnittbewegung sein könne und hat eine relevante Abweichung vom Anklagesachverhalt zutreffend verneint. Es ist auch keine Verletzung des Anklageprinzips in dem Umstand zu erkennen, dass
die Vorinstanz nicht abschliessend festhielt, ob der Beschwerdeführer dem Beschwerdegegner 2 mit dem ersten, zweiten oder dritten Messerstich die Hand- beziehungsweise Nasenverletzung zugefügt hat. Inwiefern dies die Vorbereitung der Verteidigung des Beschwerdeführer beeinträchtigt hätte, erschliesst sich nicht. Schliesslich ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz nach durchgeführtem Beweisverfahren abweichend von der Anklageschrift nicht nur von einem, sondern von mehreren Messerstichen ausgeht, aufgrund der Umgrenzungsfunktion jedoch lediglich einen Messerstich berücksichtigt. Die Beschwerde ist in diesem Punkt unbegründet.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt willkürlich in Verletzung von Art. 9 BV festgestellt und in Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" (Art. 10 Abs. 3 StPO, Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) angenommen, dass er mit dem Messer bewusst und gewollt gegen den Kopf beziehungsweise das Gesicht des Beschwerdegegners 2 gestochen habe.

2.2. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 88 E. 1.3.1; je mit Hinweisen). Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt nach ständiger Rechtsprechung vor, wenn die Sachverhaltsfeststellung eindeutig und augenfällig unzutreffend ist und der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widersprüchlichen Beweiswürdigung beruht, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (BGE 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 88 E. 1.3.1; 143 IV 241 E. 2.3.1; je mit Hinweisen). Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 144 IV 345 E. 2.2.3.3; je mit Hinweisen).

Die Willkürrüge muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf ungenügend begründete Rügen oder allgemeine appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 114 E. 2.1, 88 E. 1.3.1; je mit Hinweisen).

2.3. Die Vorinstanz befasst sich zunächst mit den Aufzeichnungen auf der Überwachungskamera und beschreibt die Bewegungen des Beschwerdeführers und des Beschwerdegegners 2, soweit diese ersichtlich sind. Daraus gehen gemäss vorinstanzlichen Feststellungen mindestens zwei, wenn nicht drei wuchtige Stichbewegungen des Beschwerdeführers in Richtung des Kopfes beziehungsweise des Gesichts des Beschwerdegegners 2 hervor. Die Handverletzung müsse bei der zweiten Bewegung, bei welcher der Beschwerdegegner 2 die Stichbewegung abgewehrt habe, oder bei der letzten Bewegung im Fallen entstanden sein. Die Nasenverletzung müsse bei der ersten, sofern der Beschwerdeführer sich dabei bereits des Messers behändigt gehabt habe, oder bei einer der folgenden zwei Bewegungen entstanden sein. Die Aussagen des Beschwerdeführers, wonach er niemals das Messer hinaufgehoben habe, würden im Widerspruch zu den Erkenntnissen aus der Videoaufzeichnung stehen, in welcher klar Stichbewegungen auf Kopfhöhe zu sehen seien. Auffallend sei auch, dass der Beschwerdeführer im Laufe des Untersuchungsverfahrens seine Sachverhaltsfeststellungen angepasst habe, nachdem er Einsicht in die Videoaufzeichnung erhalten habe. Die bezüglich des Kernsachverhaltes zeitlich
falschen, widersprüchlichen und der Beweislage angepassten Aussagen des Beschwerdeführers seien als unglaubhaft zu qualifizieren. Schliesslich seien die Aussagen des Beschwerdegegners 2 zur Tat glaubhaft gewesen und hätten bekräftigt, dass der Beschwerdeführer den Beschwerdegegner 2 mit dem Messer im Gesicht habe treffen wollen.

2.4. Der Beschwerdeführer bestreitet, mit dem Messer eine Stichbewegung gegen den Kopf des Beschwerdegegners 2 gemacht zu haben. Entgegen seinen Ausführungen ist kein Widerspruch in dem Umstand zu erkennen, dass die Vorinstanz anhand der Videoaufzeichnung bis zu drei Stichbewegungen beschreibt, unter Berücksichtigung des Anklagegrundsatzes jedoch lediglich einen Messerstich berücksichtigt. Es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz in Willkür verfallen sein soll, indem sie nicht abschliessend festgestellt hat, bei welcher Bewegung die Hand- beziehungsweise die Nasenverletzung letztlich erfolgt ist. Dem Einwand, der Beschreibung der Vorinstanz der auf der Videoaufzeichnung ersichtlichen Bewegungen liessen sich keine Stichverletzungen entnehmen, ist nicht zu folgen. Die Vorinstanz beschreibt die Stichbewegungen, indem sie auf den Aufzeichnungen insbesondere, "eine erste schnelle Bewegung [des Beschwerdeführers] mit dem rechten gestreckten Arm, nämlich auf Kopfhöhe von rechts ausholend in Richtung des Gesichts" des Beschwerdegegners 2 erkennt und ausführt, der Beschwerdeführer habe "mit dem rechten Arm von der Hüfte her ausholend eine schnelle Bewegung nach vorne, wieder in Richtung Kopfhöhe" des Beschwerdegegners 2
gemacht. Die Vorinstanz hat ferner nachvollziehbar dargelegt, dass sich die Stichbewegung mit dem Messer in der Hand aus der Arm- und Handhaltung des Beschwerdeführers ergibt. Schliesslich befasst sich der Beschwerdeführer mit mehreren seiner Ansicht nach möglichen Versionen des Geschehens und beanstandet, dass die Vorinstanz nicht von der für ihn günstigsten ausgegangen ist. Wie bereits dargelegt, genügt es nicht, dass eine andere Lösung ebenfalls als möglich erscheint (oben E. 2.2). Massgebend ist, dass der Beschwerdeführer nicht aufzuzeigen vermag, dass der von der Vorinstanz erstellte Sachverhalt in klarem Widerspruch zu den Tatsachen steht. Im Übrigen sind seine Ausführungen in weiten Teilen appellatorisch, womit er den Begründungsanforderungen nicht zu genügen vermag. Dies gilt beispielsweise, wenn er vorbringt, seine Kleidung habe nicht genügend Blutspuren des Beschwerdegegners 2 enthalten, um von dem von der Vorinstanz festgehaltenen Tatverlauf auszugehen. Die Vorinstanz hat diesbezüglich nachvollziehbar dargelegt, dass die Auseinandersetzung nach der Verletzung innert weniger Sekunden beendet war, woraus sich das Blutspurenbild auf der Kleidung des Beschwerdeführers ergeben habe. Sofern auf die Ausführungen des
Beschwerdeführers einzutreten ist, ist eine Verletzung des Willkürverbots oder eine falsche Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" zu verneinen.

3.
Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz habe Art. 111 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB verletzt, indem sie von einer versuchten vorsätzlichen Tötung ausgegangen sei. Seine Vorbringen in diesem Zusammenhang beruhen auf der Hypothese eines Unfalls und weichen damit von dem von der Vorinstanz willkürfrei festgestellten und für das Bundesgericht verbindlichen Sachverhalt (Art. 105 BGG) ab. Auf die Vorbringen des Beschwerdeführers ist nicht einzugehen. Der Schuldspruch des Beschwerdeführers ist zu bestätigen und auf seine Anträge hinsichtlich der nur im Falle eines Freispruchs zu erfolgenden Aufhebung der Freiheitsstrafe, der Landesverweisung und der Ausschreibung im SIS ist bei diesem Ergebnis nicht einzugehen.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Den finanziellen Verhältnissen des Beschwerdeführers ist mit einer reduzierten Gerichtsgebühr bei der Kostenfestsetzung Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Januar 2022

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Bianchi

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 22 - 1 Führt der Täter, nachdem er mit der Ausführung eines Verbrechens oder Vergehens begonnen hat, die strafbare Tätigkeit nicht zu Ende oder tritt der zur Vollendung der Tat gehörende Erfolg nicht ein oder kann dieser nicht eintreten, so kann das Gericht die Strafe mildern.
¹	Führt der Täter, nachdem er mit der Ausführung eines Verbrechens oder Vergehens begonnen hat, die strafbare Tätigkeit nicht zu Ende oder tritt der zur Vollendung der Tat gehörende Erfolg nicht ein oder kann dieser nicht eintreten, so kann das Gericht die Strafe mildern.
²	Verkennt der Täter aus grobem Unverstand, dass die Tat nach der Art des Gegenstandes oder des Mittels, an oder mit dem er sie ausführen will, überhaupt nicht zur Vollendung gelangen kann, so bleibt er straflos.

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 22 - 1 Führt der Täter, nachdem er mit der Ausführung eines Verbrechens oder Vergehens begonnen hat, die strafbare Tätigkeit nicht zu Ende oder tritt der zur Vollendung der Tat gehörende Erfolg nicht ein oder kann dieser nicht eintreten, so kann das Gericht die Strafe mildern.
¹	Führt der Täter, nachdem er mit der Ausführung eines Verbrechens oder Vergehens begonnen hat, die strafbare Tätigkeit nicht zu Ende oder tritt der zur Vollendung der Tat gehörende Erfolg nicht ein oder kann dieser nicht eintreten, so kann das Gericht die Strafe mildern.
²	Verkennt der Täter aus grobem Unverstand, dass die Tat nach der Art des Gegenstandes oder des Mittels, an oder mit dem er sie ausführen will, überhaupt nicht zur Vollendung gelangen kann, so bleibt er straflos.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 9 Anklagegrundsatz - 1 Eine Straftat kann nur gerichtlich beurteilt werden, wenn die Staatsanwaltschaft gegen eine bestimmte Person wegen eines genau umschriebenen Sachverhalts beim zuständigen Gericht Anklage erhoben hat.
¹	Eine Straftat kann nur gerichtlich beurteilt werden, wenn die Staatsanwaltschaft gegen eine bestimmte Person wegen eines genau umschriebenen Sachverhalts beim zuständigen Gericht Anklage erhoben hat.
²	Das Strafbefehls- und das Übertretungsstrafverfahren bleiben vorbehalten.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 32 Strafverfahren - 1 Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
¹	Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
²	Jede angeklagte Person hat Anspruch darauf, möglichst rasch und umfassend über die gegen sie erhobenen Beschuldigungen unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, die ihr zustehenden Verteidigungsrechte geltend zu machen.
³	Jede verurteilte Person hat das Recht, das Urteil von einem höheren Gericht überprüfen zu lassen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen das Bundesgericht als einzige Instanz urteilt.

IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren - (1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozessparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.
^a	innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
^b	ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
^c	sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
^d	Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
^e	unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 350 Bindung an die Anklage; Grundlage des Urteils - 1 Das Gericht ist an den in der Anklage umschriebenen Sachverhalt, nicht aber an die darin vorgenommene rechtliche Würdigung gebunden.
¹	Das Gericht ist an den in der Anklage umschriebenen Sachverhalt, nicht aber an die darin vorgenommene rechtliche Würdigung gebunden.
²	Es berücksichtigt die im Vorverfahren und im Hauptverfahren erhobenen Beweise.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 325 Inhalt der Anklageschrift - 1 Die Anklageschrift bezeichnet:
¹	Die Anklageschrift bezeichnet:
^a	den Ort und das Datum;
^b	die anklageerhebende Staatsanwaltschaft;
^c	das Gericht, an welches sich die Anklage richtet;
^d	die beschuldigte Person und ihre Verteidigung;
^e	die geschädigte Person;
^f	möglichst kurz, aber genau: die der beschuldigten Person vorgeworfenen Taten mit Beschreibung von Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausführung;
^g	die nach Auffassung der Staatsanwaltschaft erfüllten Straftatbestände unter Angabe der anwendbaren Gesetzesbestimmungen.
²	Die Staatsanwaltschaft kann eine Alternativanklage oder für den Fall der Verwerfung ihrer Hauptanklage eine Eventualanklage erheben.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 10 Unschuldsvermutung und Beweiswürdigung - 1 Jede Person gilt bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
¹	Jede Person gilt bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
²	Das Gericht würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung.
³	Bestehen unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der angeklagten Tat, so geht das Gericht von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage aus.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
¹	Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
²	Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
³	Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind.
⁴	Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 65 Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
¹	Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
²	Die Gerichtsgebühr richtet sich nach Streitwert, Umfang und Schwierigkeit der Sache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien.
³	Sie beträgt in der Regel:
^a	in Streitigkeiten ohne Vermögensinteresse 200-5000 Franken;
^b	in den übrigen Streitigkeiten 200-100 000 Franken.
⁴	Sie beträgt 200-1000 Franken und wird nicht nach dem Streitwert bemessen in Streitigkeiten:
^a	über Sozialversicherungsleistungen;
^b	über Diskriminierungen auf Grund des Geschlechts;
^c	aus einem Arbeitsverhältnis mit einem Streitwert bis zu 30 000 Franken;
^d	nach den Artikeln 7 und 8 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 13. Dezember 200223.
⁵	Wenn besondere Gründe es rechtfertigen, kann das Bundesgericht bei der Bestimmung der Gerichtsgebühr über die Höchstbeträge hinausgehen, jedoch höchstens bis zum doppelten Betrag in den Fällen von Absatz 3 und bis zu 10 000 Franken in den Fällen von Absatz 4.