8C_628/2008 - 2009-01-14 - Unfallversicherung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_628/2008

Urteil vom 14. Januar 2009
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Niquille,
Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Parteien
A.________, Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Reeb, Hauptstrasse 11a, 8280 Kreuzlingen,

gegen

Hotela Kranken- und Unfallkasse des SHV, Rue de la Gare 18, 1820 Montreux, Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Jean-Michel Duc, Avenue de la Gare 1, 1003 Lausanne.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau
vom 11. Juni 2008.

Sachverhalt:

A.
Die 1961 geborene A.________ war als Hauswirtschafterin im Hotel T.________ angestellt, als sie am 24. Juli 2006 auf nassem Gras ausrutschte und sich dabei eine Trimalleolarluxationsfraktur links zuzog. Diese wurde am Spital X.________ durch den leitenden Arzt der Klinik für Orthopädie und Taumatologie, Dr. med. K.________, offen reponiert und mittels Osteosynthese stabilisiert. Die Hotela Kranken- und Unfallkasse des SHV (im weiteren: Hotela), bei welcher A.________ gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten versichert war, richtete Leistungen in Form von Taggeld und Heilbehandlung aus. Die Versicherung zog in der Folge Berichte des Hausarztes, Dr. med. S.________ und des Dr. med. K.________ bei. Mit Verfügung vom 26. Juli 2007 teilte die Hotela A.________ mit, eine am 28. März 2007 erfolgte Untersuchung am Spital X.________ habe eine vollständig konsolidierte Fraktur gezeigt; die Leistungen würden - mit Ausnahme der Kosten für die noch vorzunehmende Metallentfernung - auf diesen Zeitpunkt eingestellt. Hinsichtlich der seit Beginn des Jahres 2007 aufgetretenen Rückenbeschwerden stehe nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass diese auf eine Fehlbelastung nach dem Unfall und damit auf diesen zurückzuführen sei,
weshalb diesbezüglich keine Leistungen erbracht würden. Auf Einsprache hin hielt die Unfallversicherung an ihrer Einstellungsverfügung fest (Entscheid vom 12. November 2007).

B.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau wies die dagegen geführte Beschwerde, mit welcher auch ein medizinisches Gutachten des Dr. med. G.________, Facharzt für Innere Medizin, speziell Rheumakrankheiten, vom 6. März 2008 eingereicht worden war, mit Entscheid vom 11. Juni 2008 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und des Einspracheentscheides vom 12. November 2007 seien über den 28. März 2007 hinaus Versicherungsleistungen zu erbringen; eventuell sei die Sache zu weiteren Abklärungen und zur Neubeurteilung an die Verwaltung zurückzuweisen.

Die Hotela schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf Vernehmlassung.

D.
Mit unaufgeforderter Eingabe vom 6. Oktober 2008 liess A.________ einen Bericht des Dr. med. K.________ vom 3. September 2008 als weiteres Beweismittel einreichen.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Das Bundesgericht prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu prüfen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden. Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).

1.2 Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Versicherten auf Heilbehandlung, Taggelder, Invalidenrente und Integritätsentschädigung (vgl. Art. 10 , Art. 15 , Art. 18 und Art. 24 UVG). Letztinstanzlich legt sie neu einen Bericht des Dr. med. K.________, Spital X.________ vom 3. September 2008 auf. Da die Beschwerdeführerin wegen der Notwendigkeit weiterer Abklärungen (E. 4.3 hienach) aus diesem Bericht nichts zu ihren Gunsten ableiten kann, kann offenbleiben, ob das vor Bundesgericht neu eingereichte Beweismittel im Rahmen der Kognition nach Art. 97 Abs. 2 bzw. Art. 105 Abs. 3 BGG (Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung) ein unzulässiges Novum gemäss Art. 99 Abs. 1 BGG bildet (vgl. Urteil 8C_253/2008 vom 16. Oktober 2008, E. 5.4 mit Hinweis).

3.
3.1 Dr. med. K.________ hält im Bericht über seine Untersuchung vom 28. März 2007 fest, die Beschwerdeführerin zeige einen soweit komplikationslosen Verlauf der Verletzung und der operativen Versorgung. Wegen Fehlbelastung seien im Bereiche des Pes anserinus und lumbal links Schmerzen aufgetreten. Zudem bestehe der Verdacht auf einen leichten Morbus Sudeck. Über die zumutbare Arbeitsfähigkeit äussert sich der Arzt in diesem Bericht ebenso wenig wie über die Frage, ob die Heilbehandlung - mit Ausnahme der geplanten Metallentfernung - abgeschlossen sei. Die Verfügung der Leistungseinstellung erfolgte vor der Durchführung der Metallentfernung und stützt sich auf den Untersuchungsbericht vom 28. März 2007.

3.2 Der Hausarzt berichtet am 15. November 2007, also zum Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheides, bei Belastung des operierten Fusses träten weiterhin Schmerzen auf. Trotz intensiver Physiotherapie sei die Dorsalflexion am linken Fuss seit dem Unfall deutlich eingeschränkt. Auf Grund dessen sei es zu einer Fehlbelastung des Rückens gekommen, welche seines Erachtens klar unfallbedingt sei. Er schätzt die unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit in seinem Bericht vom 8. Dezember 2007 wegen der fehlenden Beweglichkeit und den lumbalen Schmerzen auf 50 %.

3.3 Nach Erlass des abweisenden Einspracheentscheides liess die Hotela ein rheumatologischen Gutachten erstellen. Dr. med. G.________ hält in der Expertise vom 6. März 2008 fest, der Rheumastatus der Wirbelsäule sei orthograd und altersentsprechend frei beweglich. Es bestünden weder Druckdolenzen noch muskuläre Verspannungen. Auch die Hüft- und Kniegelenke seien absolut unauffällig. Hingegen läge unterhalb des linken Kniegelenkes eine leicht ödematöse Schwellung vor. Das linke Sprunggelenk sei deutlich angeschwollen und im oberen Sprunggelenksbereich ventral deutlich druckempfindlich. Die Sprunggelenksbeweglichkeit sei bezüglich der Dorsalextension vollständig blockiert, die Plantarextension bis 30 Grad möglich. Auch die Pro-/ Suppination sei links gegenüber dem gesunden rechten Sprunggelenk deutlich eingeschränkt. In den Zehen III bis V links bestehe zudem eine Sensibilitätsverminderung. Radiologisch zeige ein Röntgenbild vom 22. Dezember 2007 je eine leichte Verschmälerung des Gelenkspaltes im Bereiche des lateralen tibiotalaren Gelenkes und im seitlichen Strahlengang der Belastungszone. Zusammenfassend hält der Gutachter fest, es bestehe ein Verdacht auf eine unfallbedingte beginnende Arthrose des oberen Sprunggelenkes. Eine
solche Arthrose des unteren Sprunggelenkes sei degenerativ und vorbestehend. Er empfiehlt eine vorwiegend sitzende Tätigkeit. Bei der aktuellen Tätigkeit als Zimmermädchen in einem Hotel, also einer vorwiegend stehenden und gehenden Arbeit, die auch mit häufigem Treppensteigen verbunden sei, schätzt er die Arbeitsfähigkeit auf 50 %.

4.
4.1 Die Hotela führte im Einspracheentscheid vom 12. November 2007 aus, hinsichtlich des natürlichen Kausalzusammenhanges müsse zwischen der Trimalleolarluxationsfraktur einerseits und den Rückenbeschwerden andererseits unterschieden werden. Da Dr. med. K.________ eine vollständig konsolidierte Fraktur mit korrekter Gelenksflächen- sowie Achsstellung festgestellt habe, sei der Gesundheitszustand bezüglich der Fraktur am 28. März 2007 stabilisiert gewesen und auch eine weitere Arbeitsunfähigkeit sei nicht mehr gerechtfertigt. Auch die Metallentfernung sei komplikationslos verlaufen. Bezüglich der Rückenbeschwerden hätte eine Magnetresonanz-Untersuchung vom 28. Februar 2007 gezeigt, dass degenerativ bedingte Beschwerden vorlägen, wofür die Unfallversicherung nicht aufzukommen habe.

4.2 Das kantonale Gericht interpretiert das Gutachten des Dr. med. G.________ dahingehend, dass er die von ihm gestellte Diagnose einer beginnenden Arthrose als vorbestehend ansieht und auf die chronische Belastung durch das Übergewicht der Beschwerdeführerin zurückführt. Er verneine eine natürliche Kausalität zum Unfall explizit. Diese Auslegung des Gutachtens vom 6. März 2008 ist indessen aktenwidrig. Der Arzt unterscheidet ausdrücklich zwischen der Arthrose des oberen Sprunggelenkes links einerseits - welche er als Folge des Unfalls ansieht - und einer beginnenden talonavikulären Arthrose andererseits, die er auf die chronische Überlastung zurückführt. Dr. med. G.________ stützt sich auf Röntgenbilder, die rund einen Monat nach Erlass des Einspracheentscheides angefertigt wurden. Es ist davon auszugehen, dass bereits zu jenem Zeitpunkt Zeichen der Arthrose vorhanden waren. Dies gilt umso mehr, als der Hausarzt bereits früher von einer eingeschränkten Beweglichkeit trotz intensiver Physiotherapie berichtete.

4.3 Damit besteht entgegen der vorinstanzlichen Beurteilung keine klare Aktenlage. Die Rechtsfragen können nicht auf der Basis eines überwiegend wahrscheinlichen Sachverhalts beantwortet werden. Die Sache ist daher an die Hotela zurückzuweisen, damit diese abklärt, ob die Arthrose des oberen linken Sprunggelenkes weiterer Heilbehandlung bedarf. Verneinendenfalls ist zu prüfen, ob die unfallbedingte Arthrose die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit als Mitarbeiterin in einem Hotel beeinträchtigt, welche Arbeitsfähigkeit in einer zumutbaren angepassten Tätigkeit besteht und was die Versicherte dabei verdienen könnte. Das zu veranlassende Gutachten wird sich auch zur Frage zu äussern haben, ob die von Dr. med. G.________ als vorbestehend qualifizierte Arthrose im unteren linken Sprunggelenk durch den Unfall mitbeeinflusst wurde und ob die degenerativen Veränderungen alleine zu den aktuellen Beschwerden (Status quo sine) geführt hätten. Schliesslich wird auch abzuklären sein, ob neben den eindeutig degenerativen Rückenbeschwerden auch solche bestehen, welche auf die vom Hausarzt angeführte Fehlbelastung während der Heilungsphase der Luxationsfraktur oder auf die diagnostizierte Arthrose im oberen
Sprunggelenk zurückzuführen sind. Hingegen steht fest, dass die Wirbelsäule anlässlich des Unfalls nicht verletzt worden ist, und dass die röntgenologisch belegte Spondylarthrose und die leichte Osteochondrose im lumbosakralen Übergang keine Unfallfolgen darstellen.

5.
Die unterliegende Hotela hat die Gerichtskosten zu tragen und der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 66 Abs. 1 , Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 11. Juni 2008 und der Einspracheentscheid der Hotela Kranken- und Unfallkasse vom 12. November 2007 aufgehoben werden. Es wird die Sache an die Hotela Kranken- und Unfallkasse zurückgewiesen, damit sie nach erfolgter Abklärung in Sinne der Erwägungen über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 750.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. Januar 2009

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Schüpfer

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 96 Ausländisches Recht - Mit der Beschwerde kann gerügt werden:
^a	ausländisches Recht sei nicht angewendet worden, wie es das schweizerische internationale Privatrecht vorschreibt;
^b	das nach dem schweizerischen internationalen Privatrecht massgebende ausländische Recht sei nicht richtig angewendet worden, sofern der Entscheid keine vermögensrechtliche Sache betrifft.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 10 Heilbehandlung - 1 Der Versicherte hat Anspruch auf die zweckmässige Behandlung der Unfallfolgen, nämlich auf:
¹	Der Versicherte hat Anspruch auf die zweckmässige Behandlung der Unfallfolgen, nämlich auf:
^a	die ambulante Behandlung durch den Arzt, den Zahnarzt oder auf deren Anordnung durch eine medizinische Hilfsperson sowie durch den Chiropraktor und die ambulante Behandlung in einem Spital;
^b	die vom Arzt oder Zahnarzt verordneten Arzneimittel und Analysen;
^c	die Behandlung, Verpflegung und Unterkunft in der allgemeinen Abteilung eines Spitals;
^d	die ärztlich verordneten Nach- und Badekuren;
^e	die der Heilung dienlichen Mittel und Gegenstände.
²	Der Versicherte kann den Arzt, den Zahnarzt, den Chiropraktor, die Apotheke, das Spital und die Kuranstalt frei wählen.30
³	Der Bundesrat kann die Leistungspflicht der Versicherung näher umschreiben und die Kostenvergütung für Behandlung im Ausland begrenzen. Er kann festlegen, unter welchen Voraussetzungen der Versicherte Anspruch auf Hilfe und Pflege zu Hause hat.31

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 15 - 1 Taggelder und Renten werden nach dem versicherten Verdienst bemessen.
¹	Taggelder und Renten werden nach dem versicherten Verdienst bemessen.
²	Als versicherter Verdienst gilt für die Bemessung der Taggelder der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn, für die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn.
³	Bei der Festsetzung des Höchstbetrags des versicherten Verdienstes nach Artikel 18 ATSG32 bezeichnet der Bundesrat die dazu gehörenden Nebenbezüge und Ersatzeinkünfte.33 Dabei sorgt er dafür, dass in der Regel mindestens 92 Prozent, aber nicht mehr als 96 Prozent der versicherten Arbeitnehmer zum vollen Verdienst versichert sind. Er erlässt Bestimmungen über den versicherten Verdienst in Sonderfällen, namentlich bei:
^a	langdauernder Taggeldberechtigung;
^b	Berufskrankheiten;
^c	Versicherten, die nicht oder noch nicht den berufsüblichen Lohn erhalten;
^d	Versicherten, die unregelmässig beschäftigt sind.

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 18 Invalidität - 1 Ist der Versicherte infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid (Art. 8 ATSG49), so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des Referenzalters50 ereignet hat.51
¹	Ist der Versicherte infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid (Art. 8 ATSG49), so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des Referenzalters50 ereignet hat.51
²	Der Bundesrat regelt die Bemessung des Invaliditätsgrades in Sonderfällen. Er kann dabei auch von Artikel 16 ATSG abweichen.

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 24 Anspruch - 1 Erleidet der Versicherte durch den Unfall eine dauernde erhebliche Schädigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität, so hat er Anspruch auf eine angemessene Integritätsentschädigung.65
¹	Erleidet der Versicherte durch den Unfall eine dauernde erhebliche Schädigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität, so hat er Anspruch auf eine angemessene Integritätsentschädigung.65
²	Die Entschädigung wird mit der Invalidenrente festgesetzt oder, falls kein Rentenanspruch besteht, bei der Beendigung der ärztlichen Behandlung gewährt. Der Bundesrat kann für die Entstehung des Anspruchs in Sonderfällen einen anderen Zeitpunkt bestimmen, namentlich bei Gesundheitsschädigungen durch das Einatmen von Asbestfasern.66

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
¹	Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
²	Neue Begehren sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.