Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung II
B-2673/2009
{T 0/2}}
Urteil vom 14. Juli 2010
Besetzung
Richter Ronald Flury (Vorsitz), Richter Hans Urech, Richter Francesco Brentani,
Gerichtsschreiberin Patricia Egli.
Parteien
X._______,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Roger Baumberger, Bachstrasse 57, Postfach, 5001 Aarau,
Beschwerdeführerin,
gegen
Schweizerisches Rotes Kreuz,
Departement Berufsbildung, Werkstrasse 18, Postfach, 3084 Wabern,
Erstinstanz,
Bundesamt für Berufsbildung und Technologie BBT,
Effingerstrasse 27, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Anerkennung eines Diploms.
Sachverhalt:
A.
X._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) erwarb am 21. Juni 1982 am Zentrum "Matija Antun Reljkovic" in Vinkovci (ehemalige sozialistische föderative Republik Jugoslawien/sozialistische Republik Kroatien) ein Zeugnis über die abgeschlossene Mittelbildung als Medizinschwester allgemeiner Richtung.
Am 4. Dezember 2007 stellte die Beschwerdeführerin beim Schweizerischen Roten Kreuz (SRK, nachfolgend: Erstinstanz) ein Gesuch um Anerkennung der Gleichwertigkeit ihres am 21. Juni 1982 erworbenen ausländischen Ausbildungsabschlusses mit dem schweizerischen Abschluss "Diplomierte Pflegefachfrau (dipl. Pflegefachfrau)".
Im Entscheid vom 31. Dezember 2007 führte die Erstinstanz aus, der ausländische Ausbildungsabschluss der Beschwerdeführerin sei mit dem für die Anerkennung relevanten schweizerischen Diplom als Krankenschwester für allgemeine Krankenpflege (dipl. Krankenschwester AKP) nicht gleichwertig. Die ausländische Ausbildung unterscheide sich in Bezug auf die Dauer, die Vorbildung und die Inhalte wesentlich von der schweizerischen Ausbildung. Für die Anerkennung des Ausbildungsabschlusses habe sie daher entweder einen Anpassungslehrgang während 6 Monaten kombiniert mit einer mindestens 20-tägigen Zusatzausbildung zu absolvieren oder eine Eignungsprüfung zu bestehen. Zudem habe die Beschwerdeführerin den Nachweis einer schweizerischen Landessprache auf Niveau B2 zu erbringen.
B.
Gegen den Entscheid der Erstinstanz erhob die Beschwerdeführerin am 30. Januar 2008 Beschwerde beim Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT, nachfolgend: Vorinstanz) und beantragte sinngemäss die Aufhebung der Verfügung der Erstinstanz und die Gutheissung ihres Anerkennungsgesuchs. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, sie habe seit 25 Jahren als Krankenschwester gearbeitet und stets Weiterbildungen besucht. Wie aus ihren beruflichen Beurteilungen hervorgehe, verfüge sie zudem über sehr gute Kenntnisse der deutschen Sprache. Des Weiteren könne nachgewiesen werden, dass gleichartig gelagerte Fälle von der Erstinstanz unterschiedlich entschieden worden seien.
Die Erstinstanz beantragte in ihrer Stellungnahme vom 26. März 2008 sinngemäss die Abweisung der Beschwerde und hielt an ihren Ausführungen im Entscheid vom 31. Dezember 2007 fest.
Am 4. Juni 2008 liess sich die Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Roger Baumberger, Aarau, zur Stellungnahme der Erstinstanz vom 26. März 2008 vernehmen. Sie beantragte erneut die Aufhebung der Entscheidung der Erstinstanz vom 31. Dezember 2007 und die Gutheissung ihres am 4. Dezember 2007 eingereichten Anerkennungsgesuchs.
In ihrem Entscheid vom 13. März 2009 wies die Vorinstanz die Beschwerde gegen die Entscheidung der Erstinstanz vom 31. Dezember 2007 ab. Sie führte aus, der Nachweis genügender Sprachkenntnisse sei in Anbetracht der Besonderheit des auszuübenden Berufs von der Erstinstanz zu Recht verlangt worden. Zudem sei die Ausbildung der Beschwerdeführerin auf der Sekundarstufe II und damit nicht auf der gleichen Bildungsstufe wie die Ausbildung zur "dipl. Krankenschwester AKP", die sich auf der Tertiärstufe befinde, einzuordnen. Aus den Akten gehe weiter hervor, dass die Dauer der ausländischen Ausbildung kürzer als die schweizerische Ausbildung gewesen sei, da die Unterrichtsfächer in den ersten beiden Jahren der vierjährigen Ausbildung der Beschwerdeführerin als nicht berufsspezifisch zu gelten hätten. Die Vorinstanz stelle im Übrigen auf die Beurteilung der Erstinstanz ab, insofern diese vollständig sei, als darin substantiierte Rügen der Beschwerdeführerin beantwortet würden und als die Auffassung der Experten nachvollziehbar und einleuchtend sei. Die Erstinstanz habe aufgelistet, in welchen Bereichen und Gebieten die ausländische Ausbildung von der schweizerischen Ausbildung abweiche und sich damit in rechtsgenüglicher Weise mit dem Gesuch der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt. Es liege schliesslich keine Ungleichbehandlung vor, da die von der Beschwerdeführerin als vergleichbar erwähnten Anerkennungsverfahren unter altem Recht ergangen seien.
C.
Gegen den Entscheid der Vorinstanz erhob die Beschwerdeführerin am 24. April 2009 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Die Beschwerdeführerin beantragt, der Entscheid der Vorinstanz vom 13. März 2009 sei aufzuheben und das von der Beschwerdeführerin am 4. Dezember 2007 eingereichte Anerkennungsgesuch sei gutzuheissen. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen an, die Vorinstanz verfalle in überspitzten Formalismus, wenn sie einen Sprachnachweis verlange, da sie ausgewiesenermassen über die für die Ausübung des Berufs notwendigen Sprachkenntnisse verfüge. Die Beschwerdeführerin macht weiter sinngemäss eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend, da die Vorinstanz ihren Entscheid ungenügend begründet habe. Indem sich die Vorinstanz Zurückhaltung bei der Überprüfung der Beurteilung der erstinstanzlichen Behörde auferlege, übe sie auch ihr Ermessen ungenügend aus. Die Beschwerdeführerin rügt zudem eine falsche Anwendung von Art. 69
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 69 Entrée en matière - (art. 68 LFPr) |
|
a | le titre étranger repose sur des dispositions de droit public ou des dispositions administratives et a été délivré par l'autorité ou institution compétente de l'État d'origine, et que |
b | le titulaire du titre étranger justifie de connaissances linguistiques dans l'une des langues officielles de la Confédération, lorsque ces connaissances sont nécessaires pour l'exercice de la profession en Suisse. |
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 70 |
D.
In ihrer Vernehmlassung vom 25. Juni 2009 beantragt die Vorinstanz, die Beschwerde vom 24. April 2009 sei abzuweisen bzw. auf die Anträge der Beschwerdeführerin sei nicht einzutreten. Sie führt zunächst aus, dem Begehren der Beschwerdeführerin werde insoweit entsprochen, als ihre Sprachkenntnisse als genügend zu betrachten seien und eine entsprechende neue Verfügung erlassen werde. In Ergänzung ihrer Ausführungen im angefochtenen Entscheid macht sie geltend, im Anerkennungsverfahren werde das "Endresultat" Diplom überprüft. Die Lücken in der theoretischen Ausbildung der Beschwerdeführerin könnten daher nicht durch Berufserfahrung allein kompensiert werden. Die Vorinstanz weist zudem darauf hin, dass die Voraussetzungen zur Gewährung eines Anspruchs auf Gleichbehandlung im Unrecht vorliegend nicht erfüllt seien.
E.
Mit Replik vom 17. August 2009 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen und Ausführungen vom 24. April 2009 fest.
Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 18. September 2009 auf eine weitere Stellungnahme und bestätigte ihre Ausführungen vom 25. Juni 2009 vollumfänglich.
F.
Am 16. Oktober 2009 verlangte der Instruktionsrichter bei der Erstinstanz Auskunft darüber, ob die Anerkennungsgesuche von A._______, B._______ und C._______, die der Beschwerdeführerin zu Folge über die gleiche Ausbildung und den gleichen Werdegang wie sie verfügten, ohne Auflagen gutgeheissen worden seien. Weiter erkundigte er sich, ob eine ständige Praxis der Erstinstanz bestehe, Anerkennungsgesuche, die mit dem Gesuch der Beschwerdeführerin vergleichbar seien, ohne Auflagen gutzuheissen. Falls eine solche Praxis bestehe, solle die Erstinstanz Stellung dazu nehmen, ob sie an dieser auch in Zukunft festzuhalten gedenke. Der Instruktionsrichter informierte sich zudem darüber, ob eine ständige Praxis der Erstinstanz bestehe, nach Ausbildungsabschluss erworbene Berufserfahrung bei der Beurteilung von Anerkennungsgesuchen zu berücksichtigen, und - falls eine solche Praxis bestehe - ob die Erstinstanz zukünftig an dieser festhalten werde. Schliesslich wurde die Erstinstanz aufgefordert, die Akten zu den Anerkennungsverfahren der drei obgenannten Personen einzureichen.
Die Erstinstanz nahm mit Eingabe vom 11. Januar 2010 Stellung zu diesen Fragen, wobei sie sich lediglich auf das Anerkennungsverfahren von A._______ stützte. Die beiden anderen Personen seien in der Datenbank nicht zu finden und hätten ihre Anerkennungsentscheide eventuell vor dem Jahr 2000 erhalten. Beim Entscheid über die Anerkennung des Diploms von A._______, das mit demjenigen der Beschwerdeführerin vergleichbar sei, habe sie die identischen Auflagen wie beim Gesuch der Beschwerdeführerin gemacht. Bis zum 31. Dezember 2007 seien im Übrigen alle vergleichbaren ausländischen Ausbildungen zur Krankenschwester/Medizintechnikerin als "dipl. Krankenschwester AKP" anerkannt worden, wobei die folgenden Ausgleichsmassnahmen verlangt worden seien: Ein Anpassungslehrgang während 6 Monaten mit Zusatzausbildung oder eine Eignungsprüfung sowie seit dem 1. März 2006 ein Sprachzertifikat B2. Schliesslich hielt die Erstinstanz fest, sie berücksichtige im Rahmen des Anerkennungsverfahrens in der Pflege die erworbene Berufspraxis nach der Ausbildung nicht, und sie würde auch in Zukunft an dieser Praxis festhalten.
Der Instruktionsrichter stellte am 4. Februar 2010 die von der Erstinstanz erhaltenen Akten des Anerkennungsgesuchs von A._______ der Beschwerdeführerin zur Stellungnahme zu.
Die Beschwerdeführerin liess sich innert erstreckter Frist mit Eingabe vom 25. März 2010 vernehmen, worin sie an ihren Vorbingen festhielt.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind und ob auf die Beschwerde einzutreten ist (vgl. BVGE 2007/6 E. 1 mit Hinweisen).
1.1 Der Entscheid der Vorinstanz vom 13. März 2009 stellt eine Verfügung im Sinne von Art. 5 Abs. 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist als Adressatin der angefochtenen Verfügung berührt und hat an deren Aufhebung ein schutzwürdiges Interesse (Art. 48 Abs. 1 Bst. a
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
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1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
Eingabefrist sowie Form und Inhalt der Beschwerdeschrift sind gewahrt (Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
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1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 44 - La décision est sujette à recours. |
1.2 Die Vorinstanz kann bis zu ihrer Vernehmlassung die angefochtene Verfügung in Wiedererwägung ziehen und eine neue Verfügung erlassen (Art. 58 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 58 - 1 L'autorité inférieure peut, jusqu'à l'envoi de sa réponse, procéder à un nouvel examen de la décision attaquée. |
|
1 | L'autorité inférieure peut, jusqu'à l'envoi de sa réponse, procéder à un nouvel examen de la décision attaquée. |
2 | Elle notifie sans délai une nouvelle décision aux parties et en donne connaissance à l'autorité de recours. |
3 | L'autorité de recours continue à traiter le recours, dans la mesure où la nouvelle décision de l'autorité inférieure ne l'a pas rendu sans objet; l'art. 57 est applicable lorsque la nouvelle décision repose sur un état de fait notablement modifié ou crée une situation juridique sensiblement différente. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 58 - 1 L'autorité inférieure peut, jusqu'à l'envoi de sa réponse, procéder à un nouvel examen de la décision attaquée. |
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1 | L'autorité inférieure peut, jusqu'à l'envoi de sa réponse, procéder à un nouvel examen de la décision attaquée. |
2 | Elle notifie sans délai une nouvelle décision aux parties et en donne connaissance à l'autorité de recours. |
3 | L'autorité de recours continue à traiter le recours, dans la mesure où la nouvelle décision de l'autorité inférieure ne l'a pas rendu sans objet; l'art. 57 est applicable lorsque la nouvelle décision repose sur un état de fait notablement modifié ou crée une situation juridique sensiblement différente. |
1.3 Mit Vernehmlassung der Vorinstanz vom 25. Juni 2009 wurde das Begehren der Beschwerdeführerin insoweit gutgeheissen, als ihre Sprachkenntnisse als genügend erachtet und eine entsprechende neue Verfügung erlassen wurde. Die Beschwerde ist daher in diesem Punkt als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Insoweit, als die Vorinstanz die angefochtene Verfügung nicht in Wiederwägung gezogen hat, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.
2.1 Nach Art. 2
SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 2 Objet et champ d'application - 1 La présente loi régit, pour tous les secteurs professionnels autres que ceux des hautes écoles: |
|
1 | La présente loi régit, pour tous les secteurs professionnels autres que ceux des hautes écoles: |
a | la formation professionnelle initiale, y compris la maturité professionnelle fédérale; |
b | la formation professionnelle supérieure; |
c | la formation continue à des fins professionnelles; |
d | les procédures de qualification, les certificats délivrés et les titres décernés; |
e | la formation des responsables de la formation professionnelle; |
f | les compétences et les principes dans le domaine de l'orientation professionnelle, universitaire et de carrière; |
g | la participation de la Confédération aux coûts de la formation professionnelle. |
2 | Elle ne s'applique pas aux formations réglées par d'autres lois fédérales. |
3 | Le Conseil fédéral peut, d'entente avec les cantons, exclure du champ d'application de la présente loi certains secteurs professionnels s'il en résulte une répartition plus judicieuse des tâches entre la Confédération et les cantons. |
SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 2 Objet et champ d'application - 1 La présente loi régit, pour tous les secteurs professionnels autres que ceux des hautes écoles: |
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1 | La présente loi régit, pour tous les secteurs professionnels autres que ceux des hautes écoles: |
a | la formation professionnelle initiale, y compris la maturité professionnelle fédérale; |
b | la formation professionnelle supérieure; |
c | la formation continue à des fins professionnelles; |
d | les procédures de qualification, les certificats délivrés et les titres décernés; |
e | la formation des responsables de la formation professionnelle; |
f | les compétences et les principes dans le domaine de l'orientation professionnelle, universitaire et de carrière; |
g | la participation de la Confédération aux coûts de la formation professionnelle. |
2 | Elle ne s'applique pas aux formations réglées par d'autres lois fédérales. |
3 | Le Conseil fédéral peut, d'entente avec les cantons, exclure du champ d'application de la présente loi certains secteurs professionnels s'il en résulte une répartition plus judicieuse des tâches entre la Confédération et les cantons. |
SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 68 - 1 Le Conseil fédéral règle la reconnaissance des diplômes et des certificats étrangers de la formation professionnelle couverte par la présente loi. |
|
1 | Le Conseil fédéral règle la reconnaissance des diplômes et des certificats étrangers de la formation professionnelle couverte par la présente loi. |
2 | Il peut conclure de sa propre autorité des accords internationaux dans le domaine de la reconnaissance des diplômes et des certificats étrangers de la formation professionnelle.33 |
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 69 Entrée en matière - (art. 68 LFPr) |
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a | le titre étranger repose sur des dispositions de droit public ou des dispositions administratives et a été délivré par l'autorité ou institution compétente de l'État d'origine, et que |
b | le titulaire du titre étranger justifie de connaissances linguistiques dans l'une des langues officielles de la Confédération, lorsque ces connaissances sont nécessaires pour l'exercice de la profession en Suisse. |
1 Das Bundesamt anerkennt ausländische Diplome und Ausweise, wenn diese:
a. im Herkunftsstaat staatlich ausgestellt oder staatlich anerkannt sind; und
b. einem schweizerischen Ausweis oder Titel gleichwertig sind.
2 Einem schweizerischen Diplom oder Ausweis gleichwertig ist ein ausländisches Diplom oder ein ausländischer Ausweis dann, wenn:
a. die gleiche Bildungsstufe gegeben ist;
b. die Bildungsdauer äquivalent ist;
c. die Inhalte vergleichbar sind; und
d. der Bildungsgang neben theoretischen auch praktische Qualifikationen umfasst.
3 Antragsberechtigt ist, wer in der Schweiz Wohnsitz hat oder als Grenzgängerin oder Grenzgänger tätig ist.
4 Völkerrechtliche Verträge bleiben vorbehalten.
Wird die Ausübung einer Berufstätigkeit durch Rechtsvorschriften an den Besitz eines bestimmten Diploms oder Ausweises gebunden und verfügt die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller über ein ausländisches Diplom oder einen ausländischen Ausweis, der in der Schweiz nicht als gleichwertig anerkannt ist, so sorgt das Bundesamt in Zusammenarbeit mit den Kantonen oder mit Organisationen der Arbeitswelt für Ausgleichsmassnahmen, mit denen die verlangten Qualifikationen erreicht werden können. Ausgleichsmassnahmen bestehen in ergänzenden Eignungsprüfungen, Anpassungslehrgängen oder anderen Qualifikationsverfahren (Art. 70 Abs. 1
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 70 |
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 70 |
2.2 Die Republik Kroatien ist kein Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft. Das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (Freizügigkeitsabkommen, FZA, SR 0.142.112.681) kommt dementsprechend nicht zur Anwendung. Ebenso wenig existiert ein anderer einschlägiger völkerrechtlicher Vertrag zwischen der Schweiz und der Republik Kroatien. Die Anerkennung des Ausbildungsabschlusses der Beschwerdeführerin richtet sich daher nach Art. 69
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 69 Entrée en matière - (art. 68 LFPr) |
|
a | le titre étranger repose sur des dispositions de droit public ou des dispositions administratives et a été délivré par l'autorité ou institution compétente de l'État d'origine, et que |
b | le titulaire du titre étranger justifie de connaissances linguistiques dans l'une des langues officielles de la Confédération, lorsque ces connaissances sont nécessaires pour l'exercice de la profession en Suisse. |
3.
In formeller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin sinngemäss eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. Indem die Vorinstanz pauschal auf die Ausführungen der Erstinstanz verweise, begründe sie ihren Entscheid nur ungenügend. In Bezug auf die von der Vorinstanz geltend gemachten Lücken in der Fachpraxis werde insbesondere nicht festgehalten, um wie viele Stunden die Fachpraxis zu kurz sei. Es werde einzig erwähnt, die Fachpraxis sei wesentlich kürzer als 2300 Stunden.
3.1 Der Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör ist in Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 35 - 1 Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit. |
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1 | Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit. |
2 | L'indication des voies de droit mentionne le moyen de droit ordinaire qui est ouvert, l'autorité à laquelle il doit être adressé et le délai pour l'utiliser. |
3 | L'autorité peut renoncer à motiver la décision et à indiquer les moyens de droit, si elle fait entièrement droit aux conclusions des parties et si aucune partie ne réclame une motivation. |
Die Begründung eines Entscheids muss so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt (BGE 129 I 232 E. 3.2, BGE 126 I 97 E. 2b, BGE 124 V 180 E. 1a). Nach bundesgerichtlicher Praxis ist die Behörde indes nicht verpflichtet, sich zu allen Rechtsvorbringen der Partei zu äussern. Sie kann sich vielmehr auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 130 II 530 E. 4.3, BGE 129 I 232 E. 3.2).
3.2 Aus der Begründung des angefochtenen Entscheids geht klar hervor, auf welche rechtlichen Grundlagen sich die Vorinstanz bei der Beurteilung der Beschwerde stützt (Ziff. 2.). Die Vorinstanz setzt sich weiter mit allen in Art. 69 Abs. 2
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 69 Entrée en matière - (art. 68 LFPr) |
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a | le titre étranger repose sur des dispositions de droit public ou des dispositions administratives et a été délivré par l'autorité ou institution compétente de l'État d'origine, et que |
b | le titulaire du titre étranger justifie de connaissances linguistiques dans l'une des langues officielles de la Confédération, lorsque ces connaissances sont nécessaires pour l'exercice de la profession en Suisse. |
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 69 Entrée en matière - (art. 68 LFPr) |
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a | le titre étranger repose sur des dispositions de droit public ou des dispositions administratives et a été délivré par l'autorité ou institution compétente de l'État d'origine, et que |
b | le titulaire du titre étranger justifie de connaissances linguistiques dans l'une des langues officielles de la Confédération, lorsque ces connaissances sont nécessaires pour l'exercice de la profession en Suisse. |
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 69 Entrée en matière - (art. 68 LFPr) |
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a | le titre étranger repose sur des dispositions de droit public ou des dispositions administratives et a été délivré par l'autorité ou institution compétente de l'État d'origine, et que |
b | le titulaire du titre étranger justifie de connaissances linguistiques dans l'une des langues officielles de la Confédération, lorsque ces connaissances sont nécessaires pour l'exercice de la profession en Suisse. |
3.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Begründung des angefochtenen Entscheids die Beschwerdeführerin in die Lage versetzte, in Kenntnis der massgebenden Umstände den Entscheid bei der höheren Instanz anzufechten. Der Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör ist daher gewahrt.
4.
Die Beschwerdeführerin rügt in formeller Hinsicht weiter, die Vorinstanz übe ihr Ermessen ungenügend aus, indem sie sich bei der Überprüfung der Entscheide betreffend Anerkennung ausländischer Diplome Zurückhaltung auferlege und nicht ohne Not von der Beurteilung der erstinstanzlichen Organe abweiche. Sinngemäss macht die Beschwerdeführerin damit eine formelle Rechtsverweigerung der Vorinstanz durch eine unzulässige Einschränkung ihrer Kognition geltend.
4.1 Das Verbot der formellen Rechtsverweigerung ergibt sich aus Art. 29 Abs. 1
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
4.2 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bildet die Auslegung und Anwendung eines unbestimmten Rechtsbegriffs eine Rechtsfrage, die grundsätzlich ohne Beschränkung der richterlichen Kognition zu überprüfen ist (BGE 127 II 184 E. 5a, BGE 119 Ib 33 E. 3b). Ein unbestimmter Rechtsbegriff liegt vor, wenn der Rechtssatz die Voraussetzungen der Rechtsfolge oder die Rechtsfolge selbst in offener, unbestimmter Weise umschreibt (Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich 2006, Rz. 445). Nach konstanter Praxis und Lehre ist jedoch bei der Überprüfung der Auslegung und Anwendung von unbestimmten Rechtsbegriffen in bestimmten Fällen eine gewisse Zurückhaltung zu üben. Der Verwaltungsbehörde ist namentlich dann ein gewisser Beurteilungsspielraum zuzugestehen, wenn es um die Beurteilung von Spezialfragen geht, in denen sie über ein besonderes Fachwissen verfügt. In diesen Fällen kann den Rekursinstanzen zugebilligt werden, nicht ohne Not von der Auffassung der Verwaltungsbehörde abzuweichen (BGE 133 II 35 E. 3, BGE 130 II 449 E. 4.1, BGE 116 Ib 270 E. 3b). Der Richter hat so lange nicht einzugreifen, als die Auslegung der Verwaltungsbehörde als vertretbar erscheint (BGE 127 II 184 E. 5a, BGE 126 II 111 E. 3b, BGE 125 II 225 E. 4a).
4.3 Die in Art. 69
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 69 Entrée en matière - (art. 68 LFPr) |
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a | le titre étranger repose sur des dispositions de droit public ou des dispositions administratives et a été délivré par l'autorité ou institution compétente de l'État d'origine, et que |
b | le titulaire du titre étranger justifie de connaissances linguistiques dans l'une des langues officielles de la Confédération, lorsque ces connaissances sont nécessaires pour l'exercice de la profession en Suisse. |
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 69 Entrée en matière - (art. 68 LFPr) |
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b | le titulaire du titre étranger justifie de connaissances linguistiques dans l'une des langues officielles de la Confédération, lorsque ces connaissances sont nécessaires pour l'exercice de la profession en Suisse. |
5.
Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, die Vorinstanz stütze sich für ihren Entscheid auf Art. 69
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 69 Entrée en matière - (art. 68 LFPr) |
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SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 70 |
5.1 Die Beschwerdeführerin gibt in ihrem Anerkennungsgesuch vom 4. Dezember 2007 an, sie habe von 1970 bis 1978 die Primarschule in Lipovac absolviert. Anschliessend habe sie von 1978 bis 1982 die berufliche Ausbildung am Zentrum "Matija Antun Reljkovic" in Vinkovci besucht. Im schweizerischen Bildungssystem entspricht die von der Beschwerdeführerin absolvierte achtjährige Primarschule der Primarstufe und Sekundarstufe I. Die daran anschliessende berufliche Ausbildung am Zentrum "Matija Antun Reljkovic" ist auf der Sekundarstufe II einzuordnen (vgl. dazu die Darstellung des Bildungssystems Schweiz, abrufbar unter www.edk.ch > Bildungssystem CH). Im Unterschied dazu steht die für die Beurteilung der Gleichwertigkeit relevante schweizerische Ausbildung "dipl. Krankenschwester AKP", die der Ausbildung "dipl. Pflegefachfrau" gleichgestellt ist (vgl. Bestimmungen für die Ausbildung zur dipl. Pflegefachfrau / zum dipl. Pflegefachmann vom 6. Juni 2002, 6.4 Berufsbezeichnung), im schweizerischen Bildungssystem auf der Tertiärstufe (vgl. Verordnung des EVD über Mindestvorschriften für die Anerkennung von Bildungsgängen und Nachdiplomstudien der höheren Fachschulen vom 11. März 2005, Anhang 5, SR 412.101.61).
Daraus folgt, dass das Diplom der Beschwerdeführerin nicht auf der gleichen Bildungsstufe wie die schweizerische Ausbildung einzuordnen ist. Die Vorinstanz hat das Vorliegen der Voraussetzung von Art. 69 Abs. 2 Bst. a
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5.2 Da die Voraussetzungen von Art. 69 Abs. 2 Bst. a
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5.3 Die Beschwerdeführerin erhielt am 1. Juli 1979 vom Zentrum "Matija Antun Reljkovic" in Vinkovci ein Zeugnis über den Abschluss der ersten Klasse des Vorbereitungsgrades der Mittelschulbildung und am 29. Juni 1980 von der gleichen Institution ein Zeugnis über den Abschluss der zweiten Klasse des Vorbereitungsgrades der Mittelschulbildung. Gemäss diesen Zeugnissen hat die Beschwerdeführerin in den Schuljahren 1978/1979 und 1979/1980 folgende Fächer besucht: Kroatische oder serbische Sprache und Literatur, Geschichte, Grundlagen des Marxismus, Theorie und Praxis des Selbstverwaltungssozialismus, russische Sprache, Geographie, Biologie, Chemie, Physik, Mathematik, Erzeugungs-Technische Ausbildung, Verteidigung und Schutz, Körpererziehung, Kunst und Chemie.
Am 21. Juni 1982 erwarb die Beschwerdeführerin sodann das Zeugnis über die abgeschlossene Mittelbildung. Dieses Zeugnis hält fest, dass sich die Beschwerdeführerin vom 7. September 1980 bis 21. Juni 1982 nach dem Programm der Bildung für den Beruf einer Medizinschwester allgemeiner Richtung während der Dauer von vier Semestern ausgebildet hat. Dabei hat sie - zusätzlich zu den in den Schuljahren 1978/1979 und 1979/1980 besuchten Fächern - folgende Kurse belegt: Latein, Facheinführung, Medizinische Psychologie und Mental-Hygiene, Anatomie und Physiologie, Pathologie und Patho-Physiologie, Pharmakologie, Ernährung, Hygiene und Sozialmedizin, Organisation und Oekonomie der Vereinsarbeit, Allgemeine Krankenpflege, Interne Medizin, Pflege der internen Kranken, Chirurgie, Pflege der Kranken der Cirurgie [recte: Chirurgie], Pädiatrie, Kinderpflege, Erste Hilfe, Ansteckende Krankheiten mit Mikrobiologie, Geburtshilfe und Gynäkologie, Psychiatrie und Neuorologie [recte: Neurologie], Methodik der Gesundheitserziehung.
Mit Blick auf die Zeugnisse der Beschwerdeführerin ist festzustellen, dass die in den Schuljahren 1978/1979 und 1979/1980 besuchten Fächer lediglich eine allgemeine Ausrichtung aufweisen. Dementsprechend wird in den Zeugnissen vom 1. Juli 1979 und vom 29. Juni 1980 auch lediglich bescheinigt, dass die erste resp. die zweite Klasse des "Vorbereitungsgrades der Mittelschulbildung" besucht wurde. Ein Hinweis darauf, dass es sich um eine Ausbildung zur Medizinschwester handelt, kann den Zeugnissen nicht entnommen werden. Die Fächer, die spezifisch auf die Ausbildung zur Medizinschwester allgemeiner Richtung zielen, absolvierte die Beschwerdeführerin erst in der vom 7. September 1980 bis zum 21. Juni 1982 dauernden Ausbildung. Im Zeugnis vom 21. Juni 1982 wird denn auch explizit darauf hingewiesen, dass es sich um eine "Weiterbildung nach dem Programm der Bildung für den Beruf einer Medizinschwester allgemeiner Richtung" handelt. Als Unterrichtsgegenstand nennt das Zeugnis zudem auch die "Facheinführung". Eine solche wäre nicht notwendig gewesen, wenn bereits in den Schuljahren 1978/1979 und 1979/1980 eine fachspezifische Ausbildung stattgefunden hätte. Es ist somit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin lediglich eine zwei Jahre dauernde berufsspezifische Ausbildung absolviert hat. Dies entspricht jedoch nicht der dreijährigen Ausbildung in der Schweiz zur dipl. Krankenschwester AKP (vgl. Richtlinien für die vom Schweizerischen Roten Kreuz anerkannten Schulen für allgemeine Krankenpflege, Ziff. 2, S. 8).
Da die Dauer der ausländischen Ausbildung mit derjenigen der Schweizer Ausbildung nicht äquivalent ist, hat die Vorinstanz zu Recht festgestellt, dass die Voraussetzung von Art. 69 Abs. 2 Bst. b
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5.4 Im Entscheid vom 31. Dezember 2007 führte die Erstinstanz aus, die von der Beschwerdeführerin absolvierte Ausbildung unterscheide sich von der schweizerischen wesentlich in Sachgebieten, deren Kenntnis eine wichtige Voraussetzung für die Ausübung des Berufes in der Schweiz sei. Die ausländische Ausbildung sei stark auf das medizinische Wissen hin orientiert. Die spezifischen Fächer der Pflegewissenschaften fehlten, insbesondere die Pflegetheorien und deren praktische Ausführung sowie die Kenntnis verschiedener Pflegemodelle. Die Ausbildung der Beschwerdeführerin weise namentlich in folgenden Sachbereichen Lücken auf: das Gesundheitswesen in der Schweiz, die Rolle der Krankenschwester in der Schweiz sowie die interdisziplinäre Zusammenarbeit, die 5 Funktionen in der Pflege, der Pflegeprozess, Pflegetheorien, Pflegemodelle, Ethik, Gesundheitsförderung, Gesundheitserziehung, Gesundheitsvorsorge, Psychologie und Kommunikation. In ihrer Stellungnahme vom 26. März 2008 konkretisierte die Erstinstanz diese fachlichen Lücken und ergänzte, die Fachpraxis sei ebenfalls lückenhaft und wesentlich kürzer als die 2300 Stunden gemäss den schweizerischen Ausbildungsbestimmungen.
Die von der Erstinstanz als fachliche Lücken bezeichneten Sachbereiche sind im ausländischen Ausbildungsabschluss der Beschwerdeführerin vom 21. Juni 1982 nicht als besuchte Fächer ausgewiesen. Dem Zeugnis und den Akten sind zudem keine Hinweise auf eine im Rahmen der ausländischen Ausbildung absolvierte Fachpraxis von 2300 Stunden zu entnehmen. Unter diesen Umständen ist die Auffassung der Experten der Erstinstanz überzeugend und nachvollziehbar, dass die Inhalte und die praktischen Qualifikationen der ausländischen Ausbildung als nicht vergleichbar mit denjenigen der schweizerischen Ausbildung einzustufen sind.
Die Vorinstanz hat dementsprechend kein Bundesrecht verletzt, indem sie weitgehend auf die nachvollziehbaren Ausführungen der Erstinstanz abgestellt und die Voraussetzungen von Art. 69 Abs. 2 Bst. d
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5.5 Berufe in der allgemeinen Pflege gelten als reglementierte Berufe (vgl. die Liste der reglementierten Berufe in der Schweiz, abrufbar unter www.bbt.admin.ch > Themen > Internationale Diplomanerkennung > EU-Diplomanerkennung > Liste der reglementierten Berufe). Da das ausländische Diplom der Beschwerdeführerin nicht als gleichwertig mit dem schweizerischen Diplom anerkannt werden kann, hat die Erstinstanz daher zu Recht Ausgleichsmassnahmen im Sinne von Art. 70
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 70 |
5.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz zu Recht gestützt auf Art. 69
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 69 Entrée en matière - (art. 68 LFPr) |
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b | le titulaire du titre étranger justifie de connaissances linguistiques dans l'une des langues officielles de la Confédération, lorsque ces connaissances sont nécessaires pour l'exercice de la profession en Suisse. |
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 70 |
6.
Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Vorinstanz habe den Sachverhalt nicht richtig resp. unvollständig festgestellt. Die Beschwerdeführerin habe Mitte der Neunzigerjahre eine Ausbildung absolviert, die dazu gedient habe, das Niveau der Teilnehmerinnen vom Stand "dipl. Krankenschwester AKP" auf das "Diplom Niveau II (DN II)" anzuheben. Die Beschwerdeführerin sei zudem seit nun 27 Jahren ohne Unterbruch als "dipl. Pflegefachfrau" angestellt und erhalte beste Qualifikationen. Selbst wenn die von der Vorinstanz erwähnten Lücken tatsächlich bestehen würden, hätte die langjährige einschlägige Berufserfahrung diese Mängel kompensiert.
6.1 Im Verwaltungsverfahren des Bundes stellt die Behörde nach Art. 12
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
|
a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 12 Contenus - (art. 19 LFPr) |
|
1 | En plus des points mentionnés à l'art. 19, al. 2, LFPr, les ordonnances sur la formation professionnelle initiale règlent: |
a | les conditions d'admission; |
b | les formes possibles d'organisation de la formation en ce qui concerne la transmission des compétences ainsi que le degré de maturité personnelle exigé pour l'exercice d'une activité; |
c | les instruments servant à promouvoir la qualité de la formation, tels que les plans de formation et d'autres instruments qui s'y rapportent; |
d | les éventuelles particularités régionales; |
e | les dispositions relatives à la sécurité au travail et à la protection de la santé; |
f | les exigences relatives aux contenus et à l'organisation de la formation à la pratique professionnelle dispensée par une institution scolaire au sens de l'art. 6, let. b; |
g | l'organisation, la durée et le contenu des cours interentreprises et d'autres lieux de formation comparables ainsi que leur coordination avec la formation scolaire. |
1bis | Elles règlent au surplus la composition et les tâches des commissions suisses pour le développement professionnel et la qualité de la formation pour les différentes professions. La composition des commissions doit respecter les conditions suivantes: |
a | la Confédération doit y être représentée; |
b | les régions linguistiques doivent y être équitablement représentées.3 |
1ter | Les commissions visées à l'al. 1bis ne sont pas des commissions extraparlementaires au sens de l'art. 57a LOGA. Elles sont instituées par les organisations du monde du travail. Leurs membres sont indemnisés par ces organisations.4 |
2 | L'enseignement d'une deuxième langue doit en règle générale être prévu. Il sera fonction des besoins de la formation initiale concernée. |
3 | Les prescriptions sur la formation dérogeant aux art. 47, 48, let. b, et 49, de la loi du 13 mars 1964 sur le travail5 doivent avoir été approuvées par le Secrétariat d'État à l'économie (SECO). |
4 | Les ordonnances sur la formation peuvent prévoir des procédures de promotion. Ces dernières prennent en compte la formation à la pratique professionnelle et la formation scolaire. |
5 | ...6 |
6 | Les prescriptions sur les formations reconnues en radioprotection, conformément à l'ordonnance du 26 avril 2017 sur la radioprotection7 doivent être approuvées par l'Office fédéral de la santé publique.8 |
6.2 Gegenstand der Anerkennung nach Art. 69 Abs. 1
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 69 Entrée en matière - (art. 68 LFPr) |
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a | le titre étranger repose sur des dispositions de droit public ou des dispositions administratives et a été délivré par l'autorité ou institution compétente de l'État d'origine, et que |
b | le titulaire du titre étranger justifie de connaissances linguistiques dans l'une des langues officielles de la Confédération, lorsque ces connaissances sont nécessaires pour l'exercice de la profession en Suisse. |
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 69 Entrée en matière - (art. 68 LFPr) |
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a | le titre étranger repose sur des dispositions de droit public ou des dispositions administratives et a été délivré par l'autorité ou institution compétente de l'État d'origine, et que |
b | le titulaire du titre étranger justifie de connaissances linguistiques dans l'une des langues officielles de la Confédération, lorsque ces connaissances sont nécessaires pour l'exercice de la profession en Suisse. |
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 69 Entrée en matière - (art. 68 LFPr) |
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a | le titre étranger repose sur des dispositions de droit public ou des dispositions administratives et a été délivré par l'autorité ou institution compétente de l'État d'origine, et que |
b | le titulaire du titre étranger justifie de connaissances linguistiques dans l'une des langues officielles de la Confédération, lorsque ces connaissances sont nécessaires pour l'exercice de la profession en Suisse. |
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 69 Entrée en matière - (art. 68 LFPr) |
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a | le titre étranger repose sur des dispositions de droit public ou des dispositions administratives et a été délivré par l'autorité ou institution compétente de l'État d'origine, et que |
b | le titulaire du titre étranger justifie de connaissances linguistiques dans l'une des langues officielles de la Confédération, lorsque ces connaissances sont nécessaires pour l'exercice de la profession en Suisse. |
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 69 Entrée en matière - (art. 68 LFPr) |
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a | le titre étranger repose sur des dispositions de droit public ou des dispositions administratives et a été délivré par l'autorité ou institution compétente de l'État d'origine, et que |
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Die Erstinstanz führt in ihrer Stellungnahme vom 11. Januar 2010, die aufgrund des im Verwaltungsverfahren geltenden Untersuchungsgrundsatzes trotz verspäteter Einreichung beachtlich ist (vgl. Art. 12
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
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a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 32 - 1 Avant de prendre la décision, l'autorité apprécie tous les allégués importants qu'une partie a avancés en temps utile. |
|
1 | Avant de prendre la décision, l'autorité apprécie tous les allégués importants qu'une partie a avancés en temps utile. |
2 | Elle peut prendre en considération des allégués tardifs s'ils paraissent décisifs. |
Die Vorinstanz war somit nicht verpflichtet, im Rahmen der Sachverhaltsfeststellung die von der Beschwerdeführerin nach Erhalt ihres Diploms am 21. Juni 1982 besuchten Weiterbildungen und die nachträglich erworbene Berufspraxis zu ermitteln und zu berücksichtigen. Die Rüge der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe den Sachverhalt falsch resp. unvollständig festgestellt, erweist sich daher als unbegründet.
7.
Die Beschwerdeführerin rügt weiter eine Verletzung des Gleichbehandlungsgebots. Anerkennungsgesuche von Personen mit der gleichen Ausbildung und Berufskarriere wie die Beschwerdeführerin seien ohne Weiteres gutgeheissen worden.
7.1 Der Gleichheitsgrundsatz von Art. 8
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi. |
|
1 | Tous les êtres humains sont égaux devant la loi. |
2 | Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique. |
3 | L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale. |
4 | La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées. |
7.2 Aus dem Vorstehenden (vgl. E. 5) ergibt sich, dass das ausländische Diplom der Beschwerdeführerin nicht gleichwertig mit einem schweizerischen Abschluss zur "dipl. Krankenschwester AKP" ist und daher in Anwendung der geltenden gesetzlichen Regelung von Art. 69
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 69 Entrée en matière - (art. 68 LFPr) |
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a | le titre étranger repose sur des dispositions de droit public ou des dispositions administratives et a été délivré par l'autorité ou institution compétente de l'État d'origine, et que |
b | le titulaire du titre étranger justifie de connaissances linguistiques dans l'une des langues officielles de la Confédération, lorsque ces connaissances sont nécessaires pour l'exercice de la profession en Suisse. |
Die Erstinstanz führt in ihrer Stellungnahme vom 11. Januar 2010 überzeugend aus, dass keine ständige gesetzeswidrige Praxis bestehe, einen Ausbildungsabschluss, der mit demjenigen der Beschwerdeführerin vergleichbar sei, ohne Weiteres anzuerkennen. Vielmehr seien bis zum 31. Dezember 2007 die entsprechenden ausländischen Ausbildungen zur Krankenschwester nur anerkannt worden, wenn die folgenden Ausgleichsmassnahmen absolviert worden seien: Anpassungslehrgang während 6 Monaten mit Zusatzausbildung oder einer Eignungsprüfung sowie ein Sprachzertifikat B2 seit dem 1. März 2006.
Die Ausführungen der Erstinstanz werden durch die Akten des Anerkennungsgesuchs von A._______ vollumfänglich bestätigt. Der am 12. Juni 1986 erworbene Abschluss der Gesuchstellerin zur Medizin-Krankenschwester resp. zum Medizin-Facharbeiter vom Schulzentrum in Osinjek (ehemalige sozialistische föderative Republik Jugoslawien/sozialistische Republik Kroatien) wurde nicht ohne Weiteres - wie die Beschwerdeführerin geltend macht - anerkannt. Vielmehr wurde mit Entscheid vom 31. Dezember 2007 der Gesuchstellerin mitgeteilt, dass ihr Abschluss noch nicht anerkannt werden könne, da er sich in Bezug auf die Dauer, die Vorbildung und die Inhalte wesentlich von der schweizerischen Ausbildung unterscheide. Inhaltlich wurden bei der Ausbildung der Gesuchstellerin Lücken in den identischen Sachgebieten festgestellt wie bei der Ausbildung der Beschwerdeführerin. Die Erstinstanz teilte der Gesuchstellerin weiter mit, zur Anerkennung ihres Abschlusses könne sie entweder einen Anpassungslehrgang während 6 Monaten mit einer mindestens 20-tägigen Zusatzausbildung oder eine Eignungsprüfung absolvieren. Diese Voraussetzungen zur Anerkennung des Abschlusses sind identisch mit den vorliegend strittigen Auflagen, die der Beschwerdeführerin im Entscheid vom 31. Dezember 2007 gemacht wurden.
7.3 Die Beschwerdeführerin beantragt den Beizug der Akten von zwei weiteren Anerkennungsverfahren vor Erstinstanz. Diese Verfahren wurden unbestrittenermassen im Zeitraum von 1994 bis 1997 behandelt. Sie liegen somit einige Jahre zurück und können nicht belegen, dass zum Zeitpunkt der Beurteilung des Anerkennungsgesuchs der Beschwerdeführerin im Jahre 2007 eine anhaltende, gesetzeswidrige Praxis der Erstinstanz bestand, einen Abschluss, der vergleichbar mit demjenigen der Beschwerdeführerin ist, ohne Auflagen anzuerkennen. Auf die beantragte Edition der Akten von zwei weiteren Anerkennungsverfahren wird daher verzichtet (vgl. auch BGE 130 II 425 E. 2.1., BGE 127 V 491 E. 1b). Ohnehin ist nicht ersichtlich, inwiefern die Beschwerdeführerin aus dem Nachweis einer früheren gesetzeswidrigen Praxis etwas zu ihren Gunsten ableiten könnte. Die vorangehenden Erwägungen (E. 5) zeigen, dass eine Anerkennung eines ausländischen Abschlusses, der vergleichbar mit demjenigen der Beschwerdeführerin ist, ohne Auflagen gesetzeswidrig wäre. Selbst wenn es im Zeitraum von 1994 bis 1997 zu zwei gesetzeswidrig erteilten Anerkennungen gekommen sein sollte, so ergäbe sich hieraus noch kein Nachweis einer eigentlichen gesetzeswidrigen Praxis. Nachdem die Erstinstanz nicht nur ihre bisherige, sondern auch ihre künftige Praxis dargelegt hat, würde es offensichtlich auch an den Voraussetzungen für eine Gleichbehandlung im Unrecht fehlen.
8.
Die Beschwerdeführerin rügt im Weiteren, dass die Vorinstanz sowohl bei der Feststellung des Sachverhalts als auch bei der Beurteilung des Anerkennungsgesuchs willkürlich vorgegangen sei. Mit Blick auf die Anstellung der Beschwerdeführerin als dipl. Pflegefachfrau während 27 Jahren sei es willkürlich anzunehmen, sie verfüge über zu wenig Praxiserfahrung oder habe in ihrer Ausbildung Lücken.
8.1 Willkür im Sinne von Art. 9
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi. |
8.2 Wie aus den vorstehenden Ausführungen erhellt, kann das Verhalten der Vorinstanz nicht als offensichtlich unhaltbar und damit als willkürlich bezeichnet werden. Die Vorinstanz hat alle rechtserheblichen Tatsachen des vorliegenden Falles erhoben und damit den Sachverhalt rechtsgenüglich festgestellt (vgl. E. 6.2). Sie hat in korrekter Auslegung und Anwendung von Art. 69
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 69 Entrée en matière - (art. 68 LFPr) |
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a | le titre étranger repose sur des dispositions de droit public ou des dispositions administratives et a été délivré par l'autorité ou institution compétente de l'État d'origine, et que |
b | le titulaire du titre étranger justifie de connaissances linguistiques dans l'une des langues officielles de la Confédération, lorsque ces connaissances sont nécessaires pour l'exercice de la profession en Suisse. |
SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 69 Entrée en matière - (art. 68 LFPr) |
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a | le titre étranger repose sur des dispositions de droit public ou des dispositions administratives et a été délivré par l'autorité ou institution compétente de l'État d'origine, et que |
b | le titulaire du titre étranger justifie de connaissances linguistiques dans l'une des langues officielles de la Confédération, lorsque ces connaissances sont nécessaires pour l'exercice de la profession en Suisse. |
9.
Im Ergebnis erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen, soweit sie nicht als gegenstandslos geworden abzuschreiben ist.
10.
Die Beschwerdeinstanz auferlegt die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Demgegenüber werden Vorinstanzen keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 5 Frais en cas de procédure devenue sans objet - Lorsqu'une procédure devient sans objet, les frais sont en règle générale mis à la charge de la partie dont le comportement a occasionné cette issue. Si la procédure est devenue sans objet, sans que cela soit imputable aux parties, les frais de procédure sont fixés au vu de l'état des faits avant la survenance du motif de liquidation. |
Da es sich bei dem als gegenstandslos gewordenen Punkt des Sprachnachweises um eine untergeordnete Frage handelt und die Beschwerdeführerin in allen verbleibenden Punkten unterliegt, rechtfertigt es sich vorliegend, ihr die Verfahrenskosten von Fr. 700.- aufzuerlegen. Diese sind mit dem am 18. Mai 2009 geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen. Aus den gleichen Gründen hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit sie nicht als gegenstandslos geworden abgeschrieben wird.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 700.- verrechnet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Ref.-Nr. 353 / bef; Gerichtsurkunde)
die Erstinstanz (Gerichtsurkunde)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Ronald Flury Patricia Egli
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
Versand: 15. Juli 2010