C-1503/2015 - 2016-04-14 - Sozialversicherung - Erlass der Rückerstattung der Waisenrente; Einspracheentscheid der Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel vom 6. Januar 2015

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-1503/2015

Urteil vom 14. April 2016

Richter Beat Weber (Vorsitz),

Besetzung Richter Daniel Stufetti, Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,

Gerichtsschreiberin Sonja Andrea Fünfkirchen.

R. A._______,(wohnhaft in Kanada),
Parteien
vertreten durch A. A._______, (Schweiz),
Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel,
Vorinstanz.

AHV, Rückerstattung Waisenrente / Erlass;
Gegenstand
Einspracheentscheid der Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel vom 6. Januar 2015.

Sachverhalt:

A.

Am 1. Dezember 2009 meldete sich der am [...] 1991 geborene und bis anhin im Kanton Aargau wohnhafte R. A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer) bei der Einwohnerkontrolle Z._______ nach Kanada ab (vgl. Beschwerdeakten [nachfolgend: B-act.] 5.4), um an der B._______ University in Y._______ (Kanada) ein Vollzeitstudium (inklusive achtwöchigem Frühlingssemester im Mai und Juni) zu absolvieren (B-act. 1 Anhang [nachfolgend: AH] 1). Gemäss Bestätigung der Universität in Y._______ immatrikulierte sich der Versicherte erstmals für das Frühjahr 2010 (Mai bis Juni 2010; vgl. (B-act. 1 AH 3). Laut Universität sollte der Student bis Ende Wintersemester 2014 (April 2014) sein Studium als "Bachelor of Applied Business and Entrepreneurship" mit Schwerpunkt "Sport and Recreation" abgeschlossen haben (B-act. 1 AH 1).

B.

Mit Verfügung vom 4. Mai 2010 sprach die Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel (nachfolgend: Ausgleichskasse oder Vorinstanz) dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Mai 2010 eine ordentliche Rentenleistung der schweizerischen Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) von Fr. 912.- pro Monat zu. Als Begründung ist der Verfügung zu entnehmen, dass die "Wiederausrichtung der Waisenrente [Vater] ab 01.05.2010" aufgrund der Aufnahme eines Studiums durch den Versicherten erfolge (vgl. vorinstanzliche Akten [nachfolgend: AK-act.] II/1; vgl. B-act. 18).

C.

C.a Im Formular "Ausbildungsbestätigung", das der in Z._______ wohnhaften A. A._______ (Mutter des Versicherten) am 4. Februar 2014 im Rahmen der periodischen Überprüfung des Ausbildungsstandes ihres in Kanada lebenden Sohnes R. A._______ seitens der Ausgleichskasse zugesandt wurde (AK-act. I/1), bestätigte Erstgenannte am 7. Februar 2014 in Vertretung ihres Sohnes und mit ihrer Unterschrift, dass dieser das Sportstudium voraussichtlich "Ende 2014" beenden werde (AK-act. I/2a).

C.b Mit Schreiben vom 2. Oktober 2014 (AK-act. I/3) sandte die Ausgleichskasse erneut einen Fragebogen (Ausbildungsbestätigung) zwecks Überprüfung der Ausbildung des Versicherten an die Adresse in Z._______, worauf der in Kanada lebende Versicherte mit E-Mail vom 28. Oktober 2014 bestätigte, dass er sein Studium bereits "im letzten Frühjahr" (am 15. Mai 2014) beendet habe (AK-act. I/4).

C.c Mit nicht eingeschriebener Rückerstattungsverfügung vom 4. Dezember 2014 (AK-act. I/5; B-act. 1 AH 11), die zu Handen des Versicherten an die Adresse seiner Mutter in Z._______ erging, stellte die Ausgleichskasse fest, dass gemäss Ausbildungsbestätigung der B._______ University vom 21. November 2013 (AK-act. I/2b) der Versicherte sein Studium bereits am 30. April 2014 beendet habe (vgl. auch B-act. 1 AH 14; AK-act. I/6e, Abschlussbestätigung der Universität vom 22. Mai 2014) und daher sein Anspruch auf Leistungen der AHV per 30. April 2014 erloschen sei. Da am 7. Februar 2014 vom Versicherten respektive seiner Mutter bestätigt worden sei, dass das Studium [voraussichtlich] bis Ende 2014 dauern würde, habe die Ausgleichskasse die Waisenrente weiterhin an den Versicherten ausgerichtet. Erst mit E-Mail vom 31. Oktober 2014 [recte: 28. Oktober 2014; vgl. AK-act. I/4] habe der Versicherte die Ausgleichskasse über den Abschluss des Studiums informiert. Mangels rechtzeitiger Meldung des Studiumabschlusses sei vom 1. Mai bis 31. Oktober 2014 die Waisenrente zu Unrecht ausgerichtet worden, weshalb diese in der Höhe von Fr. 5'616.- (Fr. 936.-/Monat x 6 Monate) - gestützt auf Art. 25 ATSG - vom Versicherten zurückzuerstatten sei.

C.d Gegen diese Rückerstattungsverfügung erhob der nach wie vor in Kanada wohnhafte Versicherte (mit Zustelldomizil in Z._______) am 19. Dezember 2014 Einsprache und beantragte, dass ihm die Rückerstattung der bezogenen Waisenrente gänzlich oder teilweise zu erlassen sei. Er begründete sein Gesuch respektive seine Einsprache sinngemäss damit, dass er die Waisenrente (bis zum Ablauf des Kalenderjahres 2014) gutgläubig empfangen habe, weshalb er nach der Diplomübergabe im Mai nicht reagiert beziehungsweise den Studienabschluss nicht bei der Ausgleichskasse gemeldet habe. Aufgrund seines geringen Erwerbseinkommens (rund Fr. 800.-/Monat bei einem 50%-Pensum) und sonstigen Vermögens (Kontoguthaben in der Schweiz von Fr. [...]) würde für ihn die Rückerstattung der Waisenrente eine grosse Härte bedeuten (AK-act. I/6a-6e).

D.

D.a Mit nicht eingeschriebener "Verfügung Erlassgesuch" vom 23. Dezember 2014, adressiert an das Zustelldomizil in Z._______, wies die Ausgleichskasse die Einsprache vom 19. Dezember 2014 gegen die Rückerstattungsverfügung, die sie als "Erlassgesuch" prüfte, ab. Sie begründete die Abweisung damit, dass der Versicherte seine Meldepflicht gegenüber der Ausgleichskasse grobfahrlässig verletzt habe und daher das Kriterium des guten Glaubens nicht erfüllt sei. Gemäss Rechtsmittelbelehrung könne gegen diese Verfügung innert 30 Tagen seit der Zustellung [dieser Verfügung] bei der Ausgleichskasse Einsprache erhoben werden (AK-act. I/7; B-act. 1 AH 12).

D.b Gegen die "Verfügung Erlassgesuch" vom 23. Dezember 2014 erhob der Versicherte am 29. Dezember 2014 bei der Ausgleichskasse Einsprache. Er führte als Gegenargument an, dass er seine Meldepflicht zu keinem Zeitpunkt verletzt habe. Seine Mutter habe jeweils vor Ende des Semesters in Absprache mit dem Versicherten den Fragebogen ausgefüllt und zusammen mit der Ausbildungsbestätigung der Universität an die Ausgleichskasse gesandt. Auch sei der Versicherte der Aufforderung der Ausgleichskasse vom 2. Oktober 2014 nachgekommen und habe stets die gewünschten Dokumente eingereicht. Da der Versicherte nach seiner Ansicht nach keine Meldepflicht verletzt habe, beantrage er, das Kriterium der grossen Härte zu prüfen und ihm die Rückerstattung von Fr. 5'616.- ganz oder teilweise zu erlassen (AK-act. I/8).

D.c Mit eingeschriebenem Einspracheentscheid vom 6. Januar 2015 (nachfolgend: Einspracheverfügung "Erlassgesuch") wies die SAK die Einsprache vom 29. Dezember 2014 ab (AK-act. I/9). Als Begründung führte sie an, dass, kurz bevor der Versicherte das Studium Ende April 2014 abgeschlossen habe, sein voraussichtliches Studienende ("Ende 2014") unzutreffend angegeben worden sei. Der Studienabschluss sei erst Monate später (Ende Oktober 2014) und auf Nachfrage der Ausgleichskasse gemeldet worden. Da der Versicherte nicht sofort den Studienabschluss gemeldet und die Rente weiterhin bezogen habe - und dies aufgrund der unzutreffenden eigenen Angaben über das voraussichtliche Studienende - habe er seine Mitwirkungspflicht in grobfahrlässiger Art und Weise verletzt. Der gute Glaube sei vorliegend nicht gegeben, weshalb für den Erlass der Rückerstattung nicht die Anspruchsvoraussetzung der grossen Härte geprüft werden müsse. Der Rechtsmittelbelehrung ist zu entnehmen, dass gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft in X._______ erhoben werden könne (AK-act. I/9).

E.

E.a Am 2. Februar 2015 (Posteingang) gelangte die bevollmächtigte Mutter (nachfolgend: Bevollmächtigte) des Versicherten (nachfolgend: Beschwerdeführer) an das Kantonsgericht Basel-Landschaft und erhob Beschwerde gegen die Einspracheverfügung "Erlassgesuch" vom 6. Januar 2015. Der Beschwerdeführer bestreitet, eine grobfahrlässige Verletzung seiner Mitwirkungspflicht begangen zu haben. Dass auf dem Formular "Ausbildungsbestätigung" der AHV als Studienende "Ende 2014" angegeben worden sei, beruhe auf der Tatsache, dass im Februar 2014 noch nicht ganz klar gewesen sei, ob ihr Sohn "doch noch ein Semester zusätzlich" belegen werde. Zudem seien die Bevollmächtigte und ihr Sohn in gutem Glauben gewesen, dass der Rentenanspruch Ende des Kalenderjahres (2014), in dem das Studium abgeschlossen worden sei, erlösche. Er beantrage daher, dass die Beschwerde gutzuheissen sei (AH-act. I/10.1; B-act. 1).

E.b Das Kantonsgericht Basel-Landschaft kam nach summarischer Überprüfung der örtlichen Zuständigkeit mit Urteil vom 26. Februar 2015 zum Schluss, dass weder das Kantonsgericht Basel-Landschaft noch das von der Ausgleichskasse nachträglich angeführte Versicherungsgericht des Kantons Aargau in der vorliegenden Sache zuständig sei, da der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz in Kanada und nicht in Z._______ (Aargau) habe. Gemäss Art. 85bis Abs. 1 AHVG und in Abweichung von Art. 58 Abs. 2 ATSG entscheide über Beschwerden von Personen im Ausland das Bundesverwaltungsgericht, weshalb das Kantonsgericht Basel-Landschaft am 26. Februar 2015 nicht auf die Beschwerde eintrat und die Akten des vorstehenden Beschwerdeverfahrens zuständigkeitshalber an das Bundesverwaltungsgericht überwies (B-act. 1.1; vgl. auch AK-act. I/10 f.).

E.c In der Vernehmlassung vom 26. Mai 2015 wiederholte die Ausgleichskasse (Vorinstanz) ihre Begründung, die zum abschlägigen Einspracheentscheid "Erlassgesuch" vom 6. Januar 2015 geführt habe. Sie beantragte, dass die Beschwerde als unbegründet abzuweisen sei. Ergänzend führte sie an, dass die Rückerstattungsverfügung nicht angefochten worden sei, sondern der Beschwerdeführer am 19. Dezember 2014 um Erlass der Rückerstattung ersucht habe. (B-act. 10 f.).

E.d Mit Replik vom 25. Juni 2015 (Postaufgabe: 26. Juni 2015) brachte der Beschwerdeführer beziehungsweise seine bevollmächtigte Mutter keine neuen Tatsachen oder Beweismittel vor. Beantragt wurde, dass die Beschwerde gutzuheissen sei (B-act. 12 f.).

E.e Die Vorinstanz hielt in der Duplik vom 14. Juli 2015 vollumfänglich an ihrem Antrag und ihren Ausführungen gemäss Vernehmlassung vom 26. Mai 2015 fest (B-act. 14 f.).

E.f Mit verfahrensleitender Verfügung vom 16. Juli 2015 wurde dem Beschwerdeführer die Duplik der Vorinstanz vom 14. Juli 2015 zur Kenntnis gebracht und der Schriftenwechsel - vorbehältlich weiterer Instruktionsmassnahmen - abgeschlossen (B-act. 16).

E.g Mit Verfügung vom 5. November 2015 wurde die Vorinstanz aufgefordert, die vollständigen Vorakten an das Bundesverwaltungsgericht zu senden (vgl. B-act. 18 mit Eingang der Vorakten [AK-act. II/1-8] am 11. November 2015).

F.
Auf weitere Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird - soweit erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 lit. d VGG und Art. 85bis Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 20. Dezember 1946 (AHVG, SR 831.10) sowie Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen von Behörden. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.

Angefochten ist eine Verfügung der Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel im Sinne von Art. 5 VwVG. Gemäss Art. 33 Bst. h und i VGG ist die Beschwerde zulässig gegen kantonale Instanzen, soweit ein Bundesgesetz gegen ihre Verfügungen die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vorsieht (Bst. i VGG). Die Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel ist eine kantonale (Vor-)Instanz, deren angefochtener Einspracheentscheid eine Rentenleistung der Alters- und Hinterlassenenversicherung und somit Bundesrecht betrifft. Da der Beschwerdeführer gemäss Auskunft der Gemeinde Z._______ (Aargau) seinen Wohnsitz am 1. Dezember 2009 nach Kanada verlegt hat und seitdem im Ausland lebt (vgl. B-act. 6, 8; vgl. auch Auskunft des Amtes für Migration und Integration in Aarau [B-act. 7, 9]), ist das Kantonsgericht Basel-Landschaft - nach summarischer Überprüfung der örtlichen Zuständigkeit - zurecht und mit zutreffender Begründung nicht auf die Beschwerde eingetreten (vgl. Sachverhalt Bst. E.b). Vorliegend ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der Beschwerde zuständig (vgl. auch BVGE 2008/52 E. 1.3).

1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist, was vorliegend auf Grund von Art. 1 Abs. 1 AHVG der Fall ist.

1.3 Der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführer ist durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung, so dass er im Sinne von Art. 59 ATSG beschwerdelegitimiert ist. Er hat seine Mutter, A. A._______, als Parteivertreterin bevollmächtigt (B-act. 1.3).

1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht wurde (Art. 60 ATSG und Art. 52 VwVG), ist darauf einzutreten.

2.

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).

2.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Im Rahmen seiner Kognition kann es die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. Fritz Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage 1983, S. 212).

2.3 Das Sozialversicherungsverfahren ist, wie auch der Sozialversicherungsprozess, vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat die verfügende Behörde, wie auch das Gericht, von Amtes wegen aus eigener Initiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). Der Untersuchungsgrundsatz gilt indessen nicht unbeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2 mit weiteren Hinweisen).

2.4 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b; 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).

2.5 Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, und weil ferner die Gerichte im Bereich der Sozialversicherung bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes (hier: Einspracheentscheid vom 6. Januar 2015 - vorbehaltlich der nachfolgenden Ausführungen in E. 3), eingetretenen Sachverhalt abstellen (vgl. BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen), sind die Bestimmungen des AHVG, der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV, SR 831.101) sowie die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830) und dessen Verordnung (ATSV, 830.11) anwendbar, die zum damaligen Zeitpunkt Geltung hatten und in der Folge zitiert werden.

2.6 Der Beschwerdeführer ist Schweizer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in Kanada. Da es sich vorliegend um einen von der nationalen Gesetzgebung autonom erfassten Sachverhalt handelt, ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar (vgl. Ueli Kieser, H. Alters- und Hinterlassenenversicherung Rz. 10 in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV Soziale Sicherheit, Basel 2007).

3.
Angefochten ist der abschlägige Einspracheentscheid vom 6. Januar 2015, mit welchem die Vorinstanz ihre Abweisungsverfügung ("Verfügung Erlassgesuch") vom 23. Dezember 2014 über das "Gesuch" um Erlass der Rückerstattungsforderung vom 19. Dezember 2014 bestätigte.

3.1 Grundsätzlich sind nach Art. 25 Abs. 1 ATSG unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten (Satz 1). Dies gilt jedoch nicht, wenn die Leistungen in gutem Glauben empfangen wurden und wenn eine grosse Härte vorliegt (Satz 2; vgl. auch Art. 4 Abs. 1 ATSV [830.11]).

3.2 Die nach dem ATSG für die Rückerstattung massgeblichen Grundsätze sind aus der früheren Regelung und Rechtsprechung hervorgegangen. Art. 25 Abs. 1 ATSG übernimmt die frühere Regelung von Art. 47 Abs. 1 AHVG, welche bis dahin anwendbar war, sei es direkt, durch Rückverweisung oder durch analoge Anwendung in anderen Bereichen des Sozialversicherungsrechts (BGE 130 V 318 E. 5.2).

3.3 Eine aufgrund einer formell rechtskräftigen Verfügung ausgerichtete Leistung ist in der Sozialversicherung nur zurückzuerstatten, wenn entweder die für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 126 V 23 E. 4b; RKUV 2003 KV 236 S. 23 E. 4.1). Diese Grundsätze finden auch dann Anwendung, wenn die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen formlos verfügt worden sind (BGE 126 V 399 E. 2b aa; RKUV 2003 KV 236 S. 23 E. 4.1; ARV 2002 S. 181 E. 1a).

3.4 Die Festlegung einer (allfälligen) Rückerstattung von Leistungen erfolgt in einem mehrstufigen Verfahren: In einem ersten Entscheid ist (1) über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezuges der Leistung zu befinden (in der Regel mittels Wiedererwägung oder Revision, vgl. Art. 53 ATSG bzw. Art. 17 ATSG). Daran schliesst sich (2) der Entscheid über die Rückerstattung an, in dem zu beantworten ist, ob - bei der festgestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs - eine rückwirkende Korrektur gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG erfolgt. Schliesslich ist (3) über den Erlass der zurückzuerstattenden Leistung gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG zu entscheiden (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, Rz. 8 zu Art. 25). Die bezogene Leistung wird demnach nur zu einer unrechtmässig bezogenen Leistung, wenn die Korrektur durch eine Wiedererwägung bzw. eine Revision rückwirkend erfolgt (U. KIESER a.a.O., Rz. 14).

3.5 Die Erlassfrage ist erst dann prüfen, wenn die Rechtsbeständigkeit der Rückerstattungsforderung feststeht (Urteil BGer 9C_466/2014 vom 2. Juli 2015 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. auch Art. 4 Abs. 4 ATSV [SR 830.11]).

4.
Einleitend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die verfahrensrechtlichen Schritte hinsichtlich der Rückforderung der ausgerichteten Waisenrente und des in einem gesonderten Verfahren zu prüfenden Gesuchs um Erlass der Rückerstattung (vgl. E. 3.4 m.w.H. zum mehrstufigen Verfahren) nicht eingehalten hat. Zunächst sind die hierfür massgebenden verfahrens-rechtlichen Grundlagen sowie die Rechtsprechung darzulegen (E.4.1).

4.1

4.1.1 Gemäss Art. 29 BV (Allgemeine Verfahrensgarantien) hat jede Person in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist (Abs. 1).Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Abs. 2).Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand (Abs. 3).

Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. Sie müssen nicht angehört werden vor Verfügungen, die durch Einsprache anfechtbar sind (Art. 42 ATSG).

4.1.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 42 ATSG) gewährleistet der vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung betroffenen Person insbesondere das Recht, sich vor Erlass des Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1). Die Pflicht der Behörde, ihre Verfügungen - sofern sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen (Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG) - zu begründen, bezweckt insbesondere, die betroffene Person in die Lage zu versetzen, eine Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können (BGE 124 V 180 E. 1a, vgl. auch BGE 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen).

4.1.3 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung muss die Rechtsmittelbelehrung klar und ohne weiteres in ihrer Bedeutung erkennbar sein. Bezüglich der Rechtsmittelfrist gilt insbesondere, dass sie derart ausgestaltet sein muss, dass auch eine rechtsunkundige Person erkennen kann, innert welcher Frist ihr das Rechtsmittel zur Verfügung steht (BGE 111 V 149 E. 4b).

Der rechtsuchenden Person darf aus einer unklaren oder widersprüchlichen Rechtsmittelbelehrung kein Nachteil erwachsen. Dies gilt nicht nur im Falle unrichtiger oder missverständlicher Rechtsmittelbelehrung der Behörde, sondern auch dann, wenn die gesetzliche Ordnung selbst unklar oder zweideutig ist (BGE 117 Ia 119 E. 3).

4.2 Mit Verfügung vom 4. Mai 2010 (AK-act. II/1; B-act. 18) sprach die Vorinstanz dem Beschwerdeführer ab 1. Mai 2010 eine Halbwaisenrente zu. Diese Rentenverfügung ist in Rechtskraft erwachsen.

Am 4. Dezember 2014 (AK-act. I Beilage 5) erliess die Vorinstanz eine Rückerstattungsverfügung (Eröffnungszeitpunkt unklar; vgl. AK-act. II/1) mit der Begründung, dass der monatliche Anspruch auf eine Waisenrente von Fr. 936.- per 30. April 2014 erloschen und die von Mai bis Oktober 2014 "zu viel ausgerichteten Waisenrenten" in der Gesamthöhe von Fr. 5'616.- zurückzuerstatten seien, da der Beschwerdeführer sein Studium bereits zu diesem Zeitpunkt beendet und dies der Vorinstanz nicht mitgeteilt habe. Der Rechtsmittelbelehrung ist zu entnehmen, dass innert 30 Tagen nach Zustellung [der Rückerstattungsverfügung] schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich Einsprache [gegen die Rückerstattungsverfügung] erhoben werden könne. Im Weiteren ist unter dem Titel "Erlassgesuch" angeführt, dass ein entsprechendes Erlassgesuch innert 30 Tagen "nach Zustellung dieser Verfügung" eingereicht werden könne, wenn die zu Unrecht bezogene Leistung im guten Glauben entgegengenommen worden sei und die Rückerstattung ausserdem eine grosse Härte darstelle. Es ist zwar richtig, dass gemäss Art. 3 Abs. 2 ATSV der Versicherer auf die Möglichkeit eines Erlassgesuches in der Rückerstattungsverfügung hinweisen muss, doch ist diese Rechtsmittelbelehrung (Erlassgesuch) mit einer Eingabefrist von 30 Tagen nach Zustellung "dieser Verfügung " (Rückerstattungsverfügung) missverständlich und nur zum Teil korrekt (vgl. E. 4.1.3), zumal die Erlassfrage erst dann zu prüfen ist, wenn die Rechtsbeständigkeit der Rückerstattungsforderung feststeht (vgl. E. 3.5 mit Hinweis zu Urteil BGer 9C_466/2014 vom 2. Juli 2015 E. 3.1). Artikel 4 Abs. 4 ATSV bestimmt ausdrücklich, dass das begründete schriftliche Gesuch um Erlass mit den nötigen Belegen zu versehen und spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung einzureichen ist. Die von der Vorinstanz angeführte Rechtsmittelbelehrung bringt dies nicht zum Ausdruck. Auch fehlt ein unmissverständlicher Hinweis darüber, dass die betreffenden Personen die Möglichkeit haben, entweder zuerst die Rückforderung mittels Einsprache zu bestreiten und anschliessend, bei Misserfolg der Anfechtung, ein Erlassgesuch zu stellen. Im Weiteren fehlt ein Hinweis darüber, dass bei Verzicht der Anfechtung sogleich um Erlass der Rückforderung ersucht werden kann, womit die Rückerstattungsverfügung in formelle Rechtskraft erwächst (zum Ganzen: Urteil BGer 9C_466/2014 vom 2. Juli 2015 E. 3.1 mit Hinweisen auf Rechtsprechung und Literatur). Somit wurde der Beschwerdeführer nicht rechtsgenüglich über seine verfassungsmässigen Rechte nach Art. 29 BV (allgemeine Verfahrensgarantien) aufgeklärt.

4.3
Die Vorinstanz ist der Ansicht, dass die Rückerstattungsverfügung vom 4. Dezember 2014 unangefochten in Rechtskraft erwachsen sei, weshalb nur der abschlägige Einspracheentscheid über das Gesuch um Erlass der Rückerstattung den Anfechtungsgegenstand bilde (vgl. Sachverhalt Bst. E.c). Dem ist - unter Berücksichtigung des vorher Gesagten (vgl. E. 4.1) - folgendes entgegenzuhalten:

4.3.1 Der Beschwerdeführer ergriff am 19. Dezember 2014 ein Rechtsmittel gegen die Rückerstattungsverfügung vom 4. Dezember 2014 mit dem Betreff "Ihr Schreiben vom 03.12.2014 und darauf bezogenes Erlassgesuch AHV". Einleitend führte er an, dass er von der Möglichkeit Gebrauch mache, innert der angegebenen Frist "das vorliegende Erlassgesuch zu stellen". Zudem brachte er sein Erstaunen und seine Bestürzung zum Ausdruck, dass er eine Rückerstattungsverfügung - adressiert an das Zustelldomizil in Z._______ - erhalten habe. Er sei in gutem Glauben gewesen, die Waisenrente würde erst am Ende des Kalenderjahres [und nicht mit Studienende am 30. April 2014] auslaufen, weshalb er nach der Diplomübergabe im Mai 2014 nicht sofort reagiert habe. Sinngemäss gab er damit zu verstehen, dass er nicht rechtsgenüglich über seine Melde- bzw. Mitwirkungspflichten seitens der Vorinstanz aufgeklärt worden sei und/oder er einen Leistungsanspruch aus AHV nach Treu und Glauben geltend macht (AK-act. I/6a; vgl. auch Sachverhalt Bst. C.d).

Obwohl der Beschwerdeführer auch ein Erlassgesuch stellte, geht aus dem Inhalt des Schreibens hervor, dass er bezüglich der Rechtmässigkeit der Rückforderung zumindest Zweifel äusserte. Ausschlaggebend ist, dass der Beschwerdeführer als Laie, ohne rechtsanwaltliche Vertretung im Verfahren - unabhängig von der Möglichkeit, ein Erlassgesuch einzureichen - über die Anfechtungsmöglichkeit der Rückerstattungsverfügung und die Konsequenzen bei Verzicht der Einsprache (unmissverständlich) hätte aufgeklärt werden müssen (vgl. E. 4.1). Dies ist vorliegend nicht geschehen, wie bereits in Erwägung 4.1 dargelegt.

4.3.2 Anstatt einen begründeten Einspracheentscheid zur Rückerstattung und der vom Beschwerdeführer diesbezüglich vorgebrachten Rügen innert angemessener Frist zu erlassen, nahm die Vorinstanz die Einsprache des Beschwerdeführers direkt und ausschliesslich als "Gesuch" um Erlass der Rückerstattung entgegen (vgl. Sachverhalt, Bst. D.c) und wies das "Gesuch" mit Verfügung "Erlassgesuch" am 19. Dezember 2014 ab. Dies hat zur Folge, dass das Einspracheverfahren über die Rückerstattung der zu Unrecht ausgerichteten Versicherungsleistungen nicht rechtsgenüglich durchgeführt beziehungsweise abgeschlossen wurde (vgl. E. 3.5). Der Gehörsanspruch verpflichtet die Behörde, die Vorbringen der betroffenen Person tatsächlich zu hören, zu prüfen und in der Entscheidfindung zu berücksichtigen, weshalb sie ihren Entscheid zu begründen hat (BGE 134 I 83 E. 4.1). Da allfällige Vorbringen des Beschwerdeführers im Rahmen des rechtlichen Gehörs im Rückerstattungsverfahren nicht berücksichtigt worden sind, hat die Vorinstanz das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt. Der Entscheid über die Rückerstattung ist - entgegen der Ansicht der Vorinstanz - damit nicht in Rechtskraft erwachsen. Demnach bildet die Rückerstattungsforderung von Fr. 5'616.- und nicht der Erlass derselben den Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens, zumal dem Beschwerdeführer andernfalls die Überprüfung der Rechtmässigkeit der Rückerstattung verlustig ginge (vgl. zum Ganzen: Urteile des BVGer C-1398/2010 vom 16. Januar 2012 und C-4587/2008 vom 26. Mai 2010).

4.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die geltenden Verfahrensbestimmungen nicht eingehalten hat und damit die verfassungsrechtlich garantierten Verfahrensgarantien des Beschwerdeführers nach Art. 29 Abs. 2 BV in Verbindung mit Art. 42 ATSG verletzt hat. Nach Abwägung des vorher Gesagten und aufgrund der Schwere der Verletzung ist eine Heilung und Beurteilung im Sinne der Prozessökonomie (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1, BGE 125 V 413 E. 1 und E. 2a, BGE 122 V 34 E. 2a und BGE 110 V 48 E. 3b, je mit Hinweisen) ausgeschlossen, weshalb die vorliegende Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Diese hat sich zunächst im Rahmen des Einspracheverfahrens über die Rechtmässigkeit der Rückerstattungsverfügung zu äussern. Erst wenn das Einspracheverfahren abgeschlossen und die Rückerstattungsverfügung unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist, ist in einem zweiten Schritt über das Gesuch um Erlass der Rückerstattung unter Berücksichtigung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums sowie unter dem Aspekt einer vorliegenden grossen wirtschaftlichen Härte zu prüfen und anschliessend zu verfügen. Hinsichtlich des von der Vorinstanz zu prüfenden betreibungsrechtlichen Existenzminimums und der grossen Härte ist dem Beschwerdeführer das entsprechende Formular vorgängig zuzusenden.

5.
Im Ergebnis ist die Beschwerde insoweit gutzuheissen, als der angefochtene Einspracheentscheid vom 6. Januar 2015 aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zum Erlass eines Einspracheentscheides im Rückerstattungsverfahren zurückzuweisen ist.

6.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.

6.1 Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), so dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind.

6.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG).

Da dem teilweise obsiegenden Beschwerdeführer, der nicht anwaltlich vertreten war, keine verhältnismässig hohen Kosten entstanden sind und dieser zu Recht auch keinen entsprechenden Antrag auf Entschädigung gestellt hat, ist ihm keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 ff . des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als der angefochtene Einspracheentscheid vom 6. Januar 2015 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen 4 und 5 an die Vorinstanz zurückgewiesen wird.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Beat Weber Sonja Andrea Fünfkirchen

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 25 Rückerstattung - 1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
¹	Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
²	Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Auszahlung der einzelnen Leistung.19 Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend.
³	Zuviel bezahlte Beiträge können zurückgefordert werden. Der Anspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem der Beitragspflichtige von seinen zu hohen Zahlungen Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Beiträge bezahlt wurden.

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 85^bis Eidgenössische Rekursbehörde - 1 Über Beschwerden von Personen im Ausland entscheidet in Abweichung von Artikel 58 Absatz 2 ATSG389 das Bundesverwaltungsgericht. Der Bundesrat kann vorsehen, dass diese Zuständigkeit dem Versicherungsgericht des Kantons zugewiesen wird, in welchem der Arbeitgeber des Versicherten seinen Wohnsitz oder Sitz hat.390
¹	Über Beschwerden von Personen im Ausland entscheidet in Abweichung von Artikel 58 Absatz 2 ATSG389 das Bundesverwaltungsgericht. Der Bundesrat kann vorsehen, dass diese Zuständigkeit dem Versicherungsgericht des Kantons zugewiesen wird, in welchem der Arbeitgeber des Versicherten seinen Wohnsitz oder Sitz hat.390
²	Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren für die Parteien kostenlos; einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, können jedoch Kosten auferlegt werden. Bei anderen Streitigkeiten richten sich die Kosten nach Artikel 63 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968391.392
³	Ergibt die Vorprüfung vor oder nach einem Schriftenwechsel, dass die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht unzulässig oder offensichtlich unbegründet ist, so kann ein Einzelrichter mit summarischer Begründung auf Nichteintreten oder Abweisung erkennen.393

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 58 Zuständigkeit - 1 Zuständig ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person oder der Beschwerde führende Dritte zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat.
¹	Zuständig ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person oder der Beschwerde führende Dritte zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat.
²	Befindet sich der Wohnsitz der versicherten Person oder des Beschwerde führenden Dritten im Ausland, so ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig, in dem sich ihr letzter schweizerischer Wohnsitz befand oder in dem ihr letzter schweizerischer Arbeitgeber Wohnsitz hat; lässt sich keiner dieser Orte ermitteln, so ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig, in dem das Durchführungsorgan seinen Sitz hat.
³	Die Behörde, die sich als unzuständig erachtet, überweist die Beschwerde ohne Verzug dem zuständigen Versicherungsgericht.

SR 173.32 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) - Verwaltungsgerichtsgesetz VGG Art. 33 Vorinstanzen - Die Beschwerde ist zulässig gegen Verfügungen:
^a	des Bundesrates und der Organe der Bundesversammlung auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses des Bundespersonals einschliesslich der Verweigerung der Ermächtigung zur Strafverfolgung;
^b	des Bundesrates betreffend:
^b1	die Amtsenthebung eines Mitgliedes des Bankrats, des Direktoriums oder eines Stellvertreters oder einer Stellvertreterin nach dem Nationalbankgesetz vom 3. Oktober 200325,
^b10	die Abberufung eines Verwaltungsratsmitglieds der Schweizerischen Trassenvergabestelle oder die Genehmigung der Auflösung des Arbeitsverhältnisses der Geschäftsführerin oder des Geschäftsführers durch den Verwaltungsrat nach dem Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 195743;
^b2	die Abberufung eines Verwaltungsratsmitgliedes der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht oder die Genehmigung der Auflösung des Arbeitsverhältnisses der Direktorin oder des Direktors durch den Verwaltungsrat nach dem Finanzmarktaufsichtsgesetz vom 22. Juni 200726,
^b3	die Sperrung von Vermögenswerten gestützt auf das Bundesgesetz vom 18. Dezember 201528 über die Sperrung und die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte ausländischer politisch exponierter Personen,
^b4	das Verbot von Tätigkeiten nach dem NDG30,
^b5bis	die Abberufung eines Mitglieds des Institutsrats des Eidgenössischen Instituts für Metrologie nach dem Bundesgesetz vom 17. Juni 201133 über das Eidgenössische Institut für Metrologie,
^b6	die Abberufung eines Verwaltungsratsmitglieds der Eidgenössischen Revisionsaufsichtsbehörde oder die Genehmigung der Auflösung des Arbeitsverhältnisses der Direktorin oder des Direktors durch den Verwaltungsrat nach dem Revisionsaufsichtsgesetz vom 16. Dezember 200535,
^b7	die Abberufung eines Mitglieds des Institutsrats des Schweizerischen Heilmittelinstituts nach dem Heilmittelgesetz vom 15. Dezember 200037,
^b8	die Abberufung eines Verwaltungsratsmitglieds der Anstalt nach dem Ausgleichsfondsgesetz vom 16. Juni 201739,
^b9	die Abberufung eines Mitglieds des Institutsrats des Schweizerischen Instituts für Rechtsvergleichung nach dem Bundesgesetz vom 28. September 201841 über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung,
^c	des Bundesstrafgerichts auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses seiner Richter und Richterinnen und seines Personals;
^cbis	des Bundespatentgerichts auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses seiner Richter und Richterinnen und seines Personals;
^cquater	des Bundesanwaltes oder der Bundesanwältin auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses der von ihm oder ihr gewählten Staatsanwälte und Staatsanwältinnen sowie des Personals der Bundesanwaltschaft;
^cquinquies	der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses ihres Sekretariats;
^cter	der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses der von der Vereinigten Bundesversammlung gewählten Mitglieder der Bundesanwaltschaft;
^d	der Bundeskanzlei, der Departemente und der ihnen unterstellten oder administrativ zugeordneten Dienststellen der Bundesverwaltung;
^e	der Anstalten und Betriebe des Bundes;
^f	der eidgenössischen Kommissionen;
^g	der Schiedsgerichte auf Grund öffentlich-rechtlicher Verträge des Bundes, seiner Anstalten und Betriebe;
^h	der Instanzen oder Organisationen ausserhalb der Bundesverwaltung, die in Erfüllung ihnen übertragener öffentlich-rechtlicher Aufgaben des Bundes verfügen;
ⁱ	kantonaler Instanzen, soweit ein Bundesgesetz gegen ihre Verfügungen die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vorsieht.

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 85^bis Eidgenössische Rekursbehörde - 1 Über Beschwerden von Personen im Ausland entscheidet in Abweichung von Artikel 58 Absatz 2 ATSG389 das Bundesverwaltungsgericht. Der Bundesrat kann vorsehen, dass diese Zuständigkeit dem Versicherungsgericht des Kantons zugewiesen wird, in welchem der Arbeitgeber des Versicherten seinen Wohnsitz oder Sitz hat.390
¹	Über Beschwerden von Personen im Ausland entscheidet in Abweichung von Artikel 58 Absatz 2 ATSG389 das Bundesverwaltungsgericht. Der Bundesrat kann vorsehen, dass diese Zuständigkeit dem Versicherungsgericht des Kantons zugewiesen wird, in welchem der Arbeitgeber des Versicherten seinen Wohnsitz oder Sitz hat.390
²	Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren für die Parteien kostenlos; einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, können jedoch Kosten auferlegt werden. Bei anderen Streitigkeiten richten sich die Kosten nach Artikel 63 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968391.392
³	Ergibt die Vorprüfung vor oder nach einem Schriftenwechsel, dass die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht unzulässig oder offensichtlich unbegründet ist, so kann ein Einzelrichter mit summarischer Begründung auf Nichteintreten oder Abweisung erkennen.393

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 5 - 1 Als Verfügungen gelten Anordnungen der Behörden im Einzelfall, die sich auf öffentliches Recht des Bundes stützen und zum Gegenstand haben:
¹	Als Verfügungen gelten Anordnungen der Behörden im Einzelfall, die sich auf öffentliches Recht des Bundes stützen und zum Gegenstand haben:
^a	Begründung, Änderung oder Aufhebung von Rechten oder Pflichten;
^b	Feststellung des Bestehens, Nichtbestehens oder Umfanges von Rechten oder Pflichten;
^c	Abweisung von Begehren auf Begründung, Änderung, Aufhebung oder Feststellung von Rechten oder Pflichten oder Nichteintreten auf solche Begehren.
²	Als Verfügungen gelten auch Vollstreckungsverfügungen (Art. 41 Abs. 1 Bst. a und b), Zwischenverfügungen (Art. 45 und 46), Einspracheentscheide (Art. 30 Abs. 2 Bst. b und 74), Beschwerdeentscheide (Art. 61), Entscheide im Rahmen einer Revision (Art. 68) und die Erläuterung (Art. 69).25
³	Erklärungen von Behörden über Ablehnung oder Erhebung von Ansprüchen, die auf dem Klageweg zu verfolgen sind, gelten nicht als Verfügungen.

SR 173.32 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) - Verwaltungsgerichtsgesetz VGG Art. 32 Ausnahmen - 1 Die Beschwerde ist unzulässig gegen:
¹	Die Beschwerde ist unzulässig gegen:
^a	Verfügungen auf dem Gebiet der inneren und äusseren Sicherheit des Landes, der Neutralität, des diplomatischen Schutzes und der übrigen auswärtigen Angelegenheiten, soweit das Völkerrecht nicht einen Anspruch auf gerichtliche Beurteilung einräumt;
^b	Verfügungen betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie Volkswahlen und -abstimmungen;
^c	Verfügungen über leistungsabhängige Lohnanteile des Bundespersonals, soweit sie nicht die Gleichstellung der Geschlechter betreffen;
^d	...
^e	Verfügungen auf dem Gebiet der Kernenergie betreffend:
^e1	Rahmenbewilligungen von Kernanlagen,
^e2	die Genehmigung des Entsorgungsprogramms,
^e3	den Verschluss von geologischen Tiefenlagern,
^e4	den Entsorgungsnachweis;
^f	Verfügungen über die Erteilung oder Ausdehnung von Infrastrukturkonzessionen für Eisenbahnen;
^g	Verfügungen der unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen;
^h	Verfügungen über die Erteilung von Konzessionen für Spielbanken;
ⁱ	Verfügungen über die Erteilung, Änderung oder Erneuerung der Konzession für die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG);
^j	Verfügungen über die Beitragsberechtigung einer Hochschule oder einer anderen Institution des Hochschulbereichs.
²	Die Beschwerde ist auch unzulässig gegen:
^a	Verfügungen, die nach einem anderen Bundesgesetz durch Einsprache oder durch Beschwerde an eine Behörde im Sinne von Artikel 33 Buchstaben c-f anfechtbar sind;
^b	Verfügungen, die nach einem anderen Bundesgesetz durch Beschwerde an eine kantonale Behörde anfechtbar sind.

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 3 - Dieses Gesetz findet keine Anwendung auf:
^a	das Verfahren von Behörden im Sinne von Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe e, soweit gegen ihre Verfügungen die Beschwerde unmittelbar an eine Bundesbehörde unzulässig ist;
^b	das erstinstanzliche Verfahren der erstmaligen Begründung des Dienstverhältnisses von Bundespersonal, der Beförderung von Bundespersonal, der dienstlichen Anordnungen an das Bundespersonal16 und das Verfahren der Ermächtigung zur Strafverfolgung gegen Bundespersonal;
^c	das erstinstanzliche Verwaltungsstrafverfahren und das gerichtspolizeiliche Ermittlungsverfahren;
^d	das Verfahren der Militärstrafrechtspflege einschliesslich der Militärdisziplinarrechtspflege, das Verfahren in militärischen Kommandosachen nach Artikel 37 sowie Verfahren nach den Artikeln 38 und 39 des Militärgesetzes vom 3. Februar 199518,19 ...20;
^dbis	das Verfahren in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 200022 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts anwendbar ist;
^e	das Verfahren der Zollveranlagung;
^ebis	...
^f	das erstinstanzliche Verfahren in anderen Verwaltungssachen, wenn deren Natur die Erledigung auf der Stelle durch sofort vollstreckbare Verfügung erfordert.

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 1 - 1 Die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 20006 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind auf die im ersten Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar, soweit das vorliegende Gesetz nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.
¹	Die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 20006 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind auf die im ersten Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar, soweit das vorliegende Gesetz nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.
²	Das ATSG ist, mit Ausnahme der Artikel 32 und 33, nicht anwendbar auf die Gewährung von Beiträgen zur Förderung der Altershilfe (Art. 101bis).7

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 60 Beschwerdefrist - 1 Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen.
¹	Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen.
²	Die Artikel 38-41 sind sinngemäss anwendbar.

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 52 - 1 Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung der angefochtenen Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat.
¹	Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung der angefochtenen Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat.
²	Genügt die Beschwerde diesen Anforderungen nicht oder lassen die Begehren des Beschwerdeführers oder deren Begründung die nötige Klarheit vermissen und stellt sich die Beschwerde nicht als offensichtlich unzulässig heraus, so räumt die Beschwerdeinstanz dem Beschwerdeführer eine kurze Nachfrist zur Verbesserung ein.
³	Sie verbindet diese Nachfrist mit der Androhung, nach unbenutztem Fristablauf auf Grund der Akten zu entscheiden oder, wenn Begehren, Begründung oder Unterschrift fehlen, auf die Beschwerde nicht einzutreten.

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 49 - Der Beschwerdeführer kann mit der Beschwerde rügen:
^a	Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens;
^b	unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes;
^c	Unangemessenheit; die Rüge der Unangemessenheit ist unzulässig, wenn eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat.

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 62 - 1 Die Beschwerdeinstanz kann die angefochtene Verfügung zugunsten einer Partei ändern.
¹	Die Beschwerdeinstanz kann die angefochtene Verfügung zugunsten einer Partei ändern.
²	Zuungunsten einer Partei kann sie die angefochtene Verfügung ändern, soweit diese Bundesrecht verletzt oder auf einer unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des Sachverhaltes beruht; wegen Unangemessenheit darf die angefochtene Verfügung nicht zuungunsten einer Partei geändert werden, ausser im Falle der Änderung zugunsten einer Gegenpartei.
³	Beabsichtigt die Beschwerdeinstanz, die angefochtene Verfügung zuungunsten einer Partei zu ändern, so bringt sie der Partei diese Absicht zur Kenntnis und räumt ihr Gelegenheit zur Gegenäusserung ein.
⁴	Die Begründung der Begehren bindet die Beschwerdeinstanz in keinem Falle.

SR 830.11 Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) ATSV Art. 4 Erlass - 1 Die Rückerstattung unrechtmässig gewährter Leistungen, die in gutem Glauben empfangen wurden, wird bei Vorliegen einer grossen Härte ganz oder teilweise erlassen.
¹	Die Rückerstattung unrechtmässig gewährter Leistungen, die in gutem Glauben empfangen wurden, wird bei Vorliegen einer grossen Härte ganz oder teilweise erlassen.
²	Massgebend für die Beurteilung, ob eine grosse Härte vorliegt, ist der Zeitpunkt, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden ist.
³	Behörden, welchen die Leistungen nach Artikel 20 ATSG oder den Bestimmungen der Einzelgesetze ausgerichtet wurden, können sich nicht auf das Vorliegen einer grossen Härte berufen.
⁴	Der Erlass wird auf schriftliches Gesuch gewährt. Das Gesuch ist zu begründen, mit den nötigen Belegen zu versehen und spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung einzureichen.
⁵	Über den Erlass wird eine Verfügung erlassen.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 53 Revision und Wiedererwägung - 1 Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.
¹	Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.
²	Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.
³	Der Versicherungsträger kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
¹	Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
^a	um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
^b	auf 100 Prozent erhöht.17
²	Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 49 Verfügung - 1 Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger schriftlich Verfügungen zu erlassen.
¹	Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger schriftlich Verfügungen zu erlassen.
²	Dem Begehren um Erlass einer Feststellungsverfügung ist zu entsprechen, wenn die gesuchstellende Person ein schützenswertes Interesse glaubhaft macht.
³	Die Verfügungen werden mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen. Sie sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen. Aus einer mangelhaften Eröffnung einer Verfügung darf der betroffenen Person kein Nachteil erwachsen.
⁴	Erlässt ein Versicherungsträger eine Verfügung, welche die Leistungspflicht eines anderen Trägers berührt, so hat er auch ihm die Verfügung zu eröffnen. Dieser kann die gleichen Rechtsmittel ergreifen wie die versicherte Person.
⁵	Der Versicherungsträger kann in seiner Verfügung einer Einsprache oder Beschwerde die aufschiebende Wirkung entziehen, auch wenn die Verfügung eine Geldleistung zum Gegenstand hat. Ausgenommen sind Verfügungen über die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen.40

SR 830.11 Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) ATSV Art. 3 Rückforderungsverfügung - 1 Über den Umfang der Rückforderung wird eine Verfügung erlassen.
¹	Über den Umfang der Rückforderung wird eine Verfügung erlassen.
²	Der Versicherer weist in der Rückforderungsverfügung auf die Möglichkeit des Erlasses hin.
³	Der Versicherer verfügt den Verzicht auf die Rückforderung, wenn offensichtlich ist, dass die Voraussetzungen für den Erlass gegeben sind.

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 64 - 1 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen.
¹	Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen.
²	Die Entschädigung wird in der Entscheidungsformel beziffert und der Körperschaft oder autonomen Anstalt auferlegt, in deren Namen die Vorinstanz verfügt hat, soweit sie nicht einer unterliegenden Gegenpartei auferlegt werden kann.
³	Einer unterliegenden Gegenpartei kann sie je nach deren Leistungsfähigkeit auferlegt werden, wenn sich die Partei mit selbständigen Begehren am Verfahren beteiligt hat.
⁴	Die Körperschaft oder autonome Anstalt, in deren Namen die Vorinstanz verfügt hat, haftet für die einer unterliegenden Gegenpartei auferlegte Entschädigung, soweit sich diese als uneinbringlich herausstellt.
⁵	Der Bundesrat regelt die Bemessung der Entschädigung.108 Vorbehalten bleiben Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005109 und Artikel 73 des Strafbehördenorganisationsgesetzes vom 19. März 2010110.111

SR 173.320.2 Reglement vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE) VGKE Art. 7 Grundsatz - 1 Obsiegende Parteien haben Anspruch auf eine Parteientschädigung für die ihnen erwachsenen notwendigen Kosten.
¹	Obsiegende Parteien haben Anspruch auf eine Parteientschädigung für die ihnen erwachsenen notwendigen Kosten.
²	Obsiegt die Partei nur teilweise, so ist die Parteientschädigung entsprechend zu kürzen.
³	Keinen Anspruch auf Parteientschädigung haben Bundesbehörden und, in der Regel, andere Behörden, die als Parteien auftreten.
⁴	Sind die Kosten verhältnismässig gering, so kann von einer Parteientschädigung abgesehen werden.
⁵	Artikel 6a ist sinngemäss anwendbar.7

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 82 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden:
^a	gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts;
^b	gegen kantonale Erlasse;
^c	betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie betreffend Volkswahlen und -abstimmungen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.