9C_232/2010 - 2010-10-13 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C 232/2010

Urteil vom 13. Oktober 2010
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Borella, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Kernen, Seiler,
Gerichtsschreiber Ettlin.

Verfahrensbeteiligte
H.________, vertreten durch Rechtsanwalt Hans Stünzi,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 12. Februar 2010.

Sachverhalt:

A.
Der 1960 geborene H.________ meldete sich am 31. Mai 2007 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an (berufliche Massnahmen/Invalidenrente). Nach Durchführung erwerblicher und medizinischer Abklärungen, namentlich unter Berücksichtigung der Ergebnisse des polydisziplinären Gutachtens der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) vom 10. Januar 2008, verneinte die IV-Stelle des Kantons Zürich mit Verfügung vom 31. Juli 2008 einen Leistungsanspruch (Invaliditätsgrad von 31 %).

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ab (Entscheid vom 12. Februar 2010).

C.
H.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, es sei ab 29. September 2006 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zuzusprechen.
Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) liess sich nicht vernehmen.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).

2.
Die Vorinstanz legte zutreffend die Bestimmungen über den Begriff der Invalidität (Art. 8 ATSG) und die Bemessung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) dar. Richtig sind auch die Erwägungen zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis zum 31. Dezember 2007 gültigen Fassung und Art. 28a Abs. 1 IVG in Kraft ab 1. Januar 2008) und der Hinweis auf die zum Valideneinkommen ergangene Rechtsprechung, wonach dasjenige Einkommen massgeblich ist, welches die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325). Darauf ist zu verweisen.

3.
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.

3.1 Das vorinstanzliche Gericht stellte den Validenlohn gestützt auf die Angaben der Bauunternehmung X.________ AG vom 10. Mai 2006 fest (Fragebogen für den Arbeitgeber), wonach der Beschwerdeführer als Baufacharbeiter bei einer Wochenarbeitszeit von 40,5 Stunden ab 1. Februar 2006 einen Stundenlohn von Fr. 28.65 erzielt hätte, wäre er nicht invalid geworden, was einem Jahreslohn von Fr. 60'337.- entspreche (2'112 Stunden als jährliche Arbeitszeit). Dagegen wendet der Beschwerdeführer ein, bereits 2003 ein Einkommen von Fr. 62'946.75 und im Jahr 2005 in neun Monaten Fr. 48'458.95 (inklusive 13. Monatslohn) verdient zu haben, was den Jahreslohn von Fr. 64'611.90 ergebe. Dieser Betrag sei um den Faktor der Lohnentwicklung von 1.012 für das Jahr 2006 aufzurechnen, woraus ein Valideneinkommen von Fr. 65'387.25 resultiere.

3.2 Letztinstanzlich nicht zu beanstanden ist der im angefochtenen Entscheid festgestellte Stundenlohn von Fr. 28.65 sowie die Jahresstundenzahl von 2'112 (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 BGG). Allerdings ist mit der Berücksichtigung einer Jahresarbeitszeit von 2'112 Stunden zwar die Ferienentschädigung abgegolten, nicht jedoch der 13. Monatslohn. Der Arbeitgeber gab demgegenüber etwa in der Rückfallmeldung vom 17. Februar 2006 der SUVA einen Grundlohn von Fr. 28.05 je Stunde an, wobei die Ferien/Feiertagsentschädigung (+ 10,6 %) sowie der 13. Monatslohn (+ 8,3 %) als darin nicht enthalten zusätzlich erwähnt werden. Bereits in der Unfallmeldung vom 29. November 2000 wies die Arbeitgeberfirma einen 13. Monatslohn aus. Sodann gelangte gemäss Fragebogen für den Arbeitgeber vom 10. Mai 2006 in den Jahren 2003 bis 2005 ein 13. Monatslohn zur Auszahlung. Zu berücksichtigen sind darüber hinaus Art. 49 und 50 des Landesmantelvertrages für das Schweizerische Bauhauptgewerbe 2006-2008 (LMV 2006 vom 26. Mai 2005). Laut Art. 49 LMV haben die Arbeitnehmer ab Anstellungsbeginn im Betrieb Anspruch auf den 13. Monatslohn. Hat das Arbeitsverhältnis kein ganzes Kalenderjahr gedauert, so besteht ein pro-rata-Anspruch. Gemäss Art. 50 LMV werden
den im Stundenlohn beschäftigten Arbeitnehmenden am Jahresende 8,3 % des im betreffenden Kalenderjahr bezogenen massgebenden Lohnes zusätzlich vergütet, falls ein Arbeitsverhältnis während des ganzen Kalenderjahres gedauert hat. Als Beschäftigter im Bauhauptgewerbe hätte der Versicherte demzufolge im Jahr 2006 einen Rechtsanspruch auf den 13. Monatslohn gehabt, welcher ihm im Übrigen bis zur Niederlegung der Arbeit am 30. September 2005 - wie gezeigt - gewährt worden ist. Der von Verwaltung und kantonalem Gericht ermittelte Validenlohn von Fr. 60'337.- berücksichtigt diesen Anspruch nicht, womit dieser offensichtlich unrichtig festgestellt ist (Art. 97 Abs. 1 BGG).

3.3 Hieran ändert der Hinweis im angefochtenen Entscheid auf Lohnschwankungen nichts (vgl. aktenkundige IK-Auszüge). Denn das kantonale Gericht hat ungeachtet derselben das Valideneinkommen nicht nach Massgabe der IK-Auszüge, sondern anhand der Lohnangaben des ehemaligen Arbeitgebers ermittelt. Aus dem vorinstanzlichen Entscheid geht zudem nicht hervor, dass Verwaltung oder kantonales Gericht die IK-Auszüge als Indiz für fehlerhafte Angaben des Arbeitgebers gewertet hätten. Davon abgesehen war der Beschwerdeführer wegen Krankheit und Unfällen immer wieder arbeitsunfähig, was jedenfalls zum Teil die Unterschiede zwischen tatsächlich ausbezahlten und bei voller Arbeitsfähigkeit erzielbaren Löhnen erklärt. Daher war der IK-Auszug nicht geeignete Grundlage für die Ermittlung des Validenlohnes. Darüber hinaus werden die Einkommen gemäss IK oftmals bei Selbstständigerwerbenden zur Ermittlung des Validenlohnes verwendet (Urteil 8C 515/2008 vom 23. März 2009 E. 4.1; vgl. auch Art. 25 Abs. 1 IVV), wogegen bei unselbstständig Beschäftigten mit unklaren Einkommensverhältnissen eher die Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes für Statistik herangezogen werden (Urteil 9C 266/2008 vom 28. August 2008 E. 3.2.2). Der angefochtene
Entscheid enthält keine Feststellungen, die den Schluss erlaubten, die Lohnverhältnisse seien hier in einem Mass unregelmässig, dass ein Abstellen auf die Angaben der Arbeitgeberfirma zu keinem schlüssigen Validenlohn führte. Nach dem Gesagten bindet das vorinstanzlich festgestellte Valideneinkommen das Bundesgericht nicht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Ausgehend von einem Jahreslohn von Fr. 60'337.- und unter Anrechnung eines 13. Monatslohnes (+ 8,3 % von Fr. 60'337.-) beträgt dieses vielmehr Fr. 65'345.-.

4.
4.1 Unter Berücksichtigung des vorinstanzlich festgestellten Invalidenlohns von Fr. 37'294.- und dem Valideneinkommen von Fr. 65'345.- (vgl. E. 3.3 hievor) resultiert ein Invaliditätsgrad von 43 %, wobei selbst ein Stundenlohn von Fr. 28.05 (Jahreslohn: Fr. 64'158.65) einen Invaliditätsgrad von 42 % ergäbe (vgl. E. 3.2 hievor). Gestützt auf Art. 28 Abs. 1 IVG (gültig bis 31. Dezember 2007) bestünde auf der Grundlage der genannten Vergleichseinkommen grundsätzlich Anspruch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung.
Zwar stellte das kantonale Gericht den Invalidenlohn nach Massgabe der Zumutbarkeitseinschätzung der Expertise der MEDAS vom 10. Januar 2008 fest, welche den Versicherten in einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit für 70 % arbeitsfähig erklärt. Nichtsdestotrotz liess die Vorinstanz die Schlüssigkeit des Zumutbarkeitsprofils wegen des rentenausschliessenden Invaliditätsgrades im Ergebnis offen. Sie erwog, mit Blick auf die lediglich teilweise objektivierbare somatische Befundlage und die wenig erheblichen psychischen Diagnosen (leichtgradige rezidivierende depressive Störung und Symptomausweitung) sei eine Leistungseinbusse von 30 % gemäss Expertise der MEDAS in einer leidensangepassten Tätigkeit nicht ohne weiteres nachvollziehbar. Der angefochtene Entscheid befasst sich somit nicht mit der sich nunmehr stellenden Frage, ob bei einem Invaliditätsgrad von zumindest 40 % aufgrund der Leistungseinschätzung der MEDAS auf das Gutachten vom 10. Januar 2008 abzustellen ist. Der rechtserhebliche Sachverhalt ist folglich unvollständig festgestellt (Art. 105 Abs. 1 BGG).

4.2 Das Bundesgericht kann den Sachverhalt gestützt auf Art. 105 Abs. 2 BGG grundsätzlich ergänzen, falls die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht. Daraus folgt indes nicht, dass jede Lücke im Sachverhalt durch das Bundesgericht zu schliessen ist (BGE 133 IV 293 E. 3.4.2 S. 295). In der hier zu beurteilenden Sache lässt sich das vorinstanzlich offen gelassene Zumutbarkeitsprofil nicht ohne weiteres aus den Akten herleiten, zumal das kantonale Gericht jedenfalls Zweifel an der Beweiskraft des Gutachtens der MEDAS vom 10. Januar 2008 mit Bezug auf die Leistungseinschätzung geäussert hat (NICOLAS VON WERDT, Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 3 zu Art. 105 BGG; BERNARD CORBOZ, Commentaire de la LTF, 2009, N. 63 zu Art. 105 BGG). Da sich die Parteien letztinstanzlich sodann nicht zur Frage der Restarbeitsfähigkeit vernehmen liessen, und es sich nicht um eine von Amtes wegen vorzunehmende nebensächliche Sachverhaltsergänzung handelt (vgl. BERNARD CORBOZ, a.a.O., N. 62 zu Art. 105 BGG), ist die Sache zur Feststellung der zumutbaren Leistungsfähigkeit an das kantonale Gericht zurückzuweisen.

5.
Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten den Parteien anteilsmässig aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die IV-Stelle hat dem Beschwerdeführer überdies eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 12. Februar 2010 wird aufgehoben. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie, nach ergänzter Sachverhaltsfeststellung im Sinne der Erwägungen, über die Beschwerde neu entscheide.

2.
Von den Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin Fr. 300.- und dem Beschwerdeführer Fr. 200.- auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'700.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 13. Oktober 2010
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Borella Ettlin

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 25 Principes de la comparaison des revenus - 1 Est réputé revenu au sens de l'art. 16 LPGA le revenu annuel présumable sur lequel les cotisations seraient perçues en vertu de la LAVS163, à l'exclusion toutefois:
¹	Est réputé revenu au sens de l'art. 16 LPGA le revenu annuel présumable sur lequel les cotisations seraient perçues en vertu de la LAVS163, à l'exclusion toutefois:
^a	des prestations accordées par l'employeur pour compenser des pertes de salaire par suite d'accident ou de maladie entraînant une incapacité de travail dûment prouvée;
^b	des indemnités de chômage, des allocations pour perte de gain au sens de la LAPG164 et des indemnités journalières de l'assurance-invalidité.
²	Les revenus déterminants au sens de l'art. 16 LPGA sont établis sur la base de la même période et au regard du marché du travail suisse.
³	Si les revenus déterminants sont fixés sur la base de valeurs statistiques, les valeurs médianes de l'enquête suisse sur la structure des salaires (ESS) de l'Office fédéral de la statistique font foi. D'autres valeurs statistiques peuvent être utilisées, pour autant que le revenu en question ne soit pas représenté dans l'ESS. Les valeurs utilisées sont indépendantes de l'âge et tiennent compte du sexe.
⁴	Les valeurs statistiques visées à l'al. 3 sont adaptées au temps de travail usuel au sein de l'entreprise selon la division économique ainsi qu'à l'évolution des salaires nominaux.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.