9C_549/2016 - 2017-07-13 - Prestations complémentaires à l'AVS/AI - Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Verzichtseinkommen)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 549/2016

Urteil vom 13. Juli 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Glanzmann, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiber Furrer.

Verfahrensbeteiligte
Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Simon Näscher,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Verzichtseinkommen),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen
vom 28. Juni 2016.

Sachverhalt:

A.
Der 1953 geborene A.A.________ bezog mit Wirkung ab 1. Mai 2004 Ergänzungsleistungen (EL) zur Invalidenrente, wobei die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen bei der EL-Berechnung dessen Ehefrau - A.B.________ (geboren 1958) - jeweils ein hypothetisches Einkommen anrechnete. Ab November 2013 reichte A.A.________ Nachweise der Stellenbemühungen seiner Ehefrau ein. Mit Verfügung vom 27. März und Einspracheentscheid vom 10. Juli 2014 lehnte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen das Gesuch um Ausscheidung des hypothetischen Erwerbseinkommens der A.B.________ ab mit der Begründung, deren Bewerbungen erfolgten bloss pro forma bzw. um höhere EL zu erwirken.

B.
Eine hiegegen erhobene Beschwerde des A.A.________ hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 28. Juni 2016 gut und wies die Sache zur Neuberechnung der EL ohne Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der A.B.________ für die Zeit ab dem 1. Dezember 2013 an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen zurück.

C.
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, und es sei der Einspracheentscheid vom 10. Juli 2014 zu bestätigen.
Während Beschwerdegegner und Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde schliessen, lässt sich das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) nicht vernehmen.

Erwägungen:

1.

1.1. Das kantonale Gericht hat die Verwaltung angewiesen, den EL-Anspruch des Beschwerdegegners für die Zeit ab 1. Dezember 2013 ohne Berücksichtigung eines hypothetischen Erwerbseinkommens seiner Ehefrau neu zu berechnen und dementsprechend neu zu verfügen. Formell betrachtet handelt es sich beim angefochtenen Entscheid daher um einen Rückweisungsentscheid, der nur unter den Voraussetzungen von Art. 92 oder 93 BGG beim Bundesgericht anfechtbar ist. Da indessen die Rückweisung lediglich noch der Umsetzung des von der Vorinstanz Angeordneten dient, wobei der Verwaltung kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt, liegt in Wirklichkeit ein Endentscheid nach Art. 90 BGG vor (statt vieler: Urteil 9C 333/2016 vom 3. November 2016 E. 1, publ. in: SVR 2017 EL Nr. 1 S. 1). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.2. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf Rüge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG).

2.
Im Streit liegt, ob der Ehefrau des Beschwerdegegners (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG) unter dem Titel des Verzichtseinkommens ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist.
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen zum Einkommensverzicht (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu wiederholen ist, dass die objektive Beweislast dafür, dass kein Einkommensverzicht vorliegt, weil die Arbeitskraft auf dem konkreten Arbeitsmarkt nicht verwertbar ist, beim Leistungsansprecher liegt (Urteile 9C 255/2013 vom 12. September 2013 E. 4.1; 9C 326/2012 vom 2. Juli 2012 E. 4.4).

3.
Das kantonale Gericht erwog, was den Zeitraum ab Dezember 2013 betreffe, habe sich die Ehefrau rein formal betrachtet ausreichend um eine Arbeitsstelle bemüht und auch die Anmeldung bei der Regionalen Arbeitsvermittlung (RAV) im Mai 2014 könne als Indiz für eine ernsthafte Arbeitssuche gewertet werden. Indes sei im Zeitpunkt der Anmeldung bei der RAV ein Verfahren betreffend eine IV-Rente hängig gewesen, und gemäss den IV-Akten sei ihr noch im Januar 2013 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für die Zeit ab März 2011 attestiert worden. Zudem habe ihr Rechtsvertreter im August 2013 eine nach wie vor vollständige Arbeitsunfähigkeit postuliert. Ein Hinweis auf eine zwischen August und November 2013 (Aufnahme der Arbeitsbemühungen) eingetretene Verbesserung des Gesundheitszustands oder eine Änderung der subjektiven Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung fehle. Im Gegenteil habe die Ehefrau im November 2013 Beschwerde gegen die rentenverneinende IV-Verfügung erhoben. Damit habe sie sich widersprüchlich verhalten. Ferner habe die RAV-Personalberaterin gegenüber der Beschwerdeführerin Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Arbeitsbemühungen geäussert, und auch in den Akten der RAV fänden sich Hinweise dafür, dass die Personalberaterin die
Arbeitsbemühungen - im Sinne einer Einschätzung des gesamten Verhaltens der Ehefrau - als unglaubwürdig erachtet habe. Dies sei schliesslich der Grund dafür gewesen, dass die Personalberaterin eine weitere Unterstützung bei der Stellensuche als sinnlos erachtet und die Ehefrau des Beschwerdegegners im März 2015 von der RAV abgemeldet habe. Gesamthaft bestünden somit Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Arbeitsbemühungen. Allerdings habe die RAV die subjektive Vermittlungsfähigkeit bejaht, worauf die Arbeitslosenkasse Leistungen ausgerichtet habe. Die Zweifel der Personalberaterin der RAV könnten also nicht so gravierend gewesen sein, dass die subjektive Vermittlungsbereitschaft hätte verneint werden müssen. Diesem Ermessensentscheid der RAV folgend sei von einer unverschuldeten Arbeitslosigkeit auszugehen. Dies habe nicht erst seit der Anmeldung bei der RAV im Mai 2014 zu gelten, sondern bereits ab November 2013, da sich die Ehefrau des Beschwerdegegners bereits damals im selben Umfang um eine Arbeitsstelle bemüht habe.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG verletzt und den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt, indem sie trotz den Ausführungen zum Verhalten der Ehefrau des EL-Bezügers und allein gestützt auf die Einschätzung der RAV von einer unverschuldeten Arbeitslosigkeit ausgegangen sei. Dieser Schluss sei nicht nachvollziehbar und widersprüchlich. Die Vorinstanz habe übersehen, dass die RAV nicht Einblick in die IV-Akten genommen und somit über die zweigleisige Taktik der Ehefrau - behauptete volle Arbeitsunfähigkeit gegenüber der IV-Stelle bzw. volle Arbeitsfähigkeit gegenüber der RAV - nicht im Bild gewesen sei. Unter Berücksichtigung aller relevanten Faktoren sei im massgebenden Zeitraum von einem fehlenden Willen zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit bzw. von nicht ernsthaften Bemühungen um eine Arbeitsstelle auszugehen, weshalb ein hypothetisches Einkommen anzurechnen sei.

4.2. Der Beschwerdegegner wendet ein, entgegen dem angefochtenen Entscheid, der in diesem Punkt aktenwidrig und daher offensichtlich unrichtig sei, sei die abschlägige Rentenverfügung im Zeitpunkt, als sich die Ehefrau bei der RAV als Stellensuchende angemeldet habe (21. Mai 2014), bereits rechtskräftig gewesen. Das Argument der zweigleisigen Taktik habe ab dem Zeitpunkt der Anmeldung bei der RAV somit nicht mehr existiert. Der Umstand, dass die RAV-Personalberaterin die subjektive Vermittlungsfähigkeit gegenüber der Arbeitslosenkasse nicht infrage gestellt und die Ehefrau 90 Taggelder bezogen habe, zeige, dass die Vermittelbarkeit gegeben gewesen sei. Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Arbeitsbemühungen seien erst Mitte Januar 2015 aktenkundig.

5.

5.1. In sachverhaltlicher Hinsicht stellte die Vorinstanz fest, im Zeitpunkt der Anmeldung bei der RAV (21. Mai 2014) sei ein Verfahren betreffend eine IV-Rente hängig gewesen, was vom Beschwerdegegner bestritten wird. Tatsächlich ist diese Feststellung im Lichte der Akten offensichtlich unrichtig und kann überdies für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein, so dass das Bundesgericht den Sachverhalt berichtigen kann (E. 1 hiervor). Daher ist berichtigend festzuhalten, dass die Ehefrau des Beschwerdegegners die Beschwerde gegen die rentenverneinende Verfügung der IV-Stelle vom 25. Oktober 2013 mit Schreiben vom 22. April 2014 zurückgezogen hat, mithin die besagte Verfügung im Zeitpunkt der Anmeldung bei der RAV in Rechtskraft erwachsen war.

5.2. Nach den weiteren, nicht offensichtlich unrichtigen und unbestritten gebliebenen Feststellungen des kantonalen Gerichts hatte die Ehefrau des Beschwerdegegners im August 2013 - im Einwandverfahren der IV - geltend gemacht, sie sei vollständig arbeitsunfähig. Verbindlich fest steht weiter, dass keine Hinweise dafür existieren, dass zwischen August 2013 und der Aufnahme der Arbeitsbemühungen im November 2013 eine Gesundheitsverbesserung oder aber eine Änderung der subjektiven Krankheitsüberzeugung eingetreten ist. In dieses Bild fügt sich auch eine Telefonnotiz der EL-Sachbearbeiterin vom 1. Juli 2014 ein - welches Beweismittel die Vorinstanz zumindest als Indiz für nicht ernsthafte Arbeitsbemühungen wertete - wonach die Ehefrau des Beschwerdegegners am 16. Juni 2014, nota bene nach dem Rückzug der Beschwerde gegen die rentenverneinende Verfügung der IV, gegenüber der RAV-Personalberaterin anlässlich des Erstgesprächs "klar" kommuniziert habe, aus gesundheitlichen Gründen "nicht arbeiten zu können". Verbindlich ist ferner die Feststellung des kantonalen Gerichts, die Personalberaterin sei aufgrund des gesamten Verhaltens der Ehefrau - u.a. gestützt auf Rückfragen bei potentiellen Arbeitgebern zum Verhalten der Ehefrau - zum
Schluss gelangt, deren Bemühungen um Arbeit seien unglaubwürdig. Diese (negative) Einschätzung der Ernsthaftigkeit der Stellensuche ist, wie die Vorinstanz festgestellt hat, auch der Grund dafür gewesen, dass die Personalberaterin der RAV eine weitere Unterstützung bei der Stellensuche als sinnlos erachtet und die Ehefrau im März 2015 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet hat.
Zusammenfassend ist in sachverhaltlicher Hinsicht für die ganze hier massgebende Zeit - da Hinweise für eine diesbezügliche Veränderung fehlen - eine gänzliche subjektive Krankheitsüberzeugung der Ehefrau des Beschwerdegegners ausgewiesen. Ebenfalls erstellt ist, dass die RAV-Personalberaterin aufgrund der Würdigung des gesamten Verhaltens der Ehefrau letztendlich zum Schluss gelangt ist, deren Stellenbemühungen seien unglaubwürdig.

5.3. Mit der Vorinstanz lässt der Umstand, dass eine leistungsansprechende Person Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezogen hat, nach der Rechtsprechung grundsätzlich darauf schliessen, dass diese während der Bezugszeit alles ihr Zumutbare getan hat, um eine Stelle zu finden und dass die Arbeitsmarktlage sie daran hinderte, das hypothetische Erwerbseinkommen zu erzielen (Urteile [des Eidg. Versicherungsgerichts] P 54/91 vom 6. August 1992 E. 2b; P 88/01 vom 8. Oktober 2002 E. 3; P 61/03 vom 22. März 2004 E. 3.3; vgl. auch MICHEL VALTERIO, Commentaire de la loi fédérale sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI, 2015, S. 194 Rz. 146; Ziff. 3424.07 zweites Lemma der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL]; Stand 1. Januar 2016). Dies jedenfalls dann, wenn es nicht zu (wiederholten) Einstellungen in der Anspruchsberechtigung oder sogar zur Verneinung der subjektiven Vermittlungsfähigkeit im Sinne der Vermittlungsbereitschaft gekommen ist (erwähntes Urteil P 54/91 E. 2b).
In concreto ist es während der Bezugsdauer - trotz den seit dem Erstgespräch vorhandenen und in der Folge nicht ausgeräumten Zweifeln der Personalberaterin der RAV an der Ernsthaftigkeit der Stellensuche - zwar nicht zu Einstellungen in der Anspruchsberechtigung oder gar zur Verneinung der Vermittlungsbereitschaft gekommen. Dieser Umstand ist aber insofern zu relativieren, als der RAV-Personalberaterin gemäss Telefonprotokoll vom 13. November 2014 angesichts der minimalen Anspruchsdauer von 90 Tagen keine Mittel zur Verfügung standen, um den von ihr angezweifelten Arbeitswillen der Ehefrau mittels eines Einsatzprogrammes zu überprüfen. Folglich kann hier - anders als in Konstellationen mit erheblich längerer Bezugsdauer (15 bzw. 24 Monate in den erwähnten Urteilen P 88/01 und P 54/91) - nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass es im Falle von "schlechtem Willen und mangelnder Kooperation mit ziemlicher Sicherheit" zu Sanktionen gekommen w äre (erwähntes Urteil P 54/91 E. 2b). Indem die Vorinstanz - nach der Feststellung von Zweifeln an der Ernsthaftigkeit der formal ausreichenden Arbeitsbemühungen - der verhältnismässig kurzen Dauer des Taggeldbezugs und dem damit verbundenen Verzicht der RAV, der Frage nach dem
Arbeitswillen mittels eines Einsatzprogramms auf den Grund zu gehen, keine Rechnung trug und in (impliziter) Anwendung der erwähnten Rechtsprechung von unverschuldeter Nichtverwertung des hypothetischen Erwerbseinkommens ausgegangen ist, hat sie Bundesrecht (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) verletzt.
Aufgrund des Gesagten spricht das Ausbleiben von Sanktionen von Seiten der Arbeitslosenkasse während des Taggeldbezugs nur bedingt zu Gunsten der Ehefrau des Beschwerdegegners. Demgegenüber bestehen mit der persistenten, mehrfach kundgetanen subjektiven Krankheitsüberzeugung, der aufgrund des gesamten Verhaltens der Ehefrau des Beschwerdegegners gebildeten Einschätzung der RAV-Personalberaterin, wonach die Arbeitsbemühungen unglaubwürdig seien, und der deshalb erfolgten Abmeldung von der Arbeitsvermittlung erhebliche Zweifel daran, dass die Nichtverwertung der Restarbeitsfähigkeit der Arbeitsmarktlage geschuldet is t. Von weiteren Beweismassnahmen ist mit der Vorinstanz kein zusätzlicher Erkenntnisgewinn zu erwarten. Unter diesen Umständen ist eine fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf dem konkreten Arbeitsmarkt nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (Urteil 9C 326/2012 vom 2. Juli 2012 E. 2.2) erstellt. Dieses Ergebnis wirkt sich zu Ungunsten des Leistungsansprechers aus. Folglich ist der angefoc htene Entscheid aufzuheben und der Einspracheentscheid der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen vom 10. Juli 2014 zu bestätigen.

6.
Der unterliegende Beschwerdegegner trägt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Juni 2016 wird aufgehoben und der Einspracheentscheid der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen vom 10. Juli 2014 bestätigt.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

3.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zurückgewiesen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 13. Juli 2017

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Furrer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 92 Décisions préjudicielles et incidentes concernant la compétence et les demandes de récusation - 1 Les décisions préjudicielles et incidentes qui sont notifiées séparément et qui portent sur la compétence ou sur une demande de récusation peuvent faire l'objet d'un recours.
¹	Les décisions préjudicielles et incidentes qui sont notifiées séparément et qui portent sur la compétence ou sur une demande de récusation peuvent faire l'objet d'un recours.
²	Ces décisions ne peuvent plus être attaquées ultérieurement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 9 Calcul et montant de la prestation complémentaire annuelle - 1 Le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants, mais au moins au plus élevé des montants suivants:
¹	Le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants, mais au moins au plus élevé des montants suivants:
^a	la réduction des primes la plus élevée prévue par le canton pour les personnes ne bénéficiant ni de prestations complémentaires ni de prestations d'aide sociale;
^b	60 % du montant forfaitaire annuel pour l'assurance obligatoire des soins au sens de l'art. 10, al. 3, let. d.30
^1bis	Les étrangers visés à l'art. 5, al. 3, peuvent prétendre au plus à une prestation complémentaire annuelle d'un montant équivalant au minimum de la rente ordinaire complète correspondante tant qu'ils ne satisfont pas au délai de carence visé à l'art. 5, al. 1.31
²	Les dépenses reconnues et les revenus déterminants des conjoints et des personnes qui ont des enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI sont additionnés. Il en va de même pour des orphelins faisant ménage commun.
³	Pour les couples dont l'un des conjoints ou les deux vivent dans un home ou dans un hôpital, la prestation complémentaire annuelle est calculée séparément pour chacun des conjoints sur la base des principes suivants:
^a	les dépenses reconnues sont prises en compte pour le conjoint auquel elles se rapportent; si la dépense concerne les deux conjoints, elle est prise en compte à raison de moitié pour chacun d'eux;
^b	les revenus déterminants sont soumis au partage par moitié, à l'exception de l'imputation de la fortune; le Conseil fédéral peut prévoir d'autres exceptions pour les revenus qui ne concernent qu'un conjoint;
^c	la fortune est prise en compte à raison de moitié pour chacun des conjoints; si un couple ou un des conjoints est propriétaire d'un immeuble qui sert d'habitation à l'un des conjoints tandis que l'autre vit dans un home ou dans un hôpital, la fortune est prise en compte à raison de trois quarts pour le conjoint vivant dans le home ou l'hôpital et à raison d'un quart pour le conjoint vivant à domicile.32
⁴	Il n'est pas tenu compte, dans le calcul de la prestation complémentaire annuelle, des enfants dont les revenus déterminants dépassent les dépenses reconnues.
⁵	Le Conseil fédéral édicte des dispositions sur:
^a	l'addition des dépenses reconnues et des revenus déterminants de membres d'une même famille; il peut prévoir des exceptions, notamment pour ceux des enfants qui donnent droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI;
^b	l'évaluation des revenus déterminants, des dépenses reconnues et de la fortune;
^c	la prise en compte du revenu de l'activité lucrative pouvant raisonnablement être exigée de personnes partiellement invalides et de veuves sans enfants mineurs;
^cbis	la prise en compte des dettes hypothécaires pour le calcul de la fortune nette;
^d	la période à prendre en considération pour déterminer les revenus et les dépenses;
^e	le forfait pour frais accessoires d'une personne résidant dans un immeuble à titre de propriétaire ou d'usufruitier;
^f	le forfait pour frais de chauffage d'un appartement loué, si le locataire doit les supporter lui-même;
^g	la coordination avec la réduction des primes prévues par la loi fédérale du 18 mars 1994 sur l'assurance-maladie (LAMal)34;
^h	la définition de la notion de home.

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 11 Revenus déterminants - 1 Les revenus déterminants comprennent:
¹	Les revenus déterminants comprennent:
^a	deux tiers des ressources en espèces ou en nature provenant de l'exercice d'une activité lucrative, pour autant qu'elles excèdent annuellement 1000 francs pour les personnes seules et 1500 francs pour les couples et les personnes qui ont des enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI; pour les conjoints qui n'ont pas droit aux prestations complémentaires, le revenu de l'activité lucrative est pris en compte à hauteur de 80 %; pour les personnes invalides ayant droit à une indemnité journalière de l'AI, le revenu de l'activité lucrative est intégralement pris en compte;
^b	le produit de la fortune mobilière et immobilière, y compris la valeur annuelle d'un usufruit ou d'un droit d'habitation ou la valeur locative annuelle d'un immeuble dont le bénéficiaire de prestations complémentaires ou une autre personne comprise dans le calcul de ces prestations est propriétaire, et qui sert d'habitation à l'une de ces personnes au moins;
^c	un quinzième de la fortune nette, un dixième pour les bénéficiaires de rentes de vieillesse, dans la mesure où elle dépasse 30 000 francs pour les personnes seules, 50 000 francs pour les couples et 15 000 francs pour les orphelins et les enfants donnant droit à des rentes pour enfant de l'AVS ou de l'AI; si le bénéficiaire de prestations complémentaires ou une autre personne comprise dans le calcul de ces prestations est propriétaire d'un immeuble qui sert d'habitation à l'une de ces personnes au moins, seule la valeur de l'immeuble supérieure à 112 500 francs entre en considération au titre de la fortune;
^d	les rentes, pensions et autres prestations périodiques, y compris les rentes de l'AVS et de l'AI;
^dbis	la rente entière, même si seul un pourcentage de la rente est ajourné en vertu de l'art. 39, al. 1, LAVS56 ou perçu de manière anticipée en vertu de l'art. 40, al. 1, LAVS;
^e	les prestations touchées en vertu d'un contrat d'entretien viager ou de toute autre convention analogue;
^f	les allocations familiales;
^g	...
^h	les pensions alimentaires prévues par le droit de la famille;
ⁱ	la réduction des primes accordée pour une période pour laquelle des prestations complémentaires sont attribuées avec effet rétroactif.
^1bis	En dérogation à l'al. 1, let. c, seule la valeur de l'immeuble supérieure à 300 000 francs entre en considération au titre de la fortune lorsque l'une des conditions suivantes est remplie:
^a	un couple ou un des conjoints est propriétaire d'un immeuble qui sert d'habitation à l'un des conjoints tandis que l'autre vit dans un home ou dans un hôpital;
^b	le bénéficiaire d'une allocation pour impotent de l'AVS, de l'AI, de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire vit dans un immeuble dont lui-même ou son conjoint est propriétaire.59
^1ter	Les personnes ayant droit à des prestations de l'AI en vertu des art. 10 et 22 de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité60 qui perçoivent un pourcentage de leur rente de manière anticipée en vertu de l'art. 40, al. 1, LAVS ne sont pas considérées comme des bénéficiaires d'une rente de vieillesse pour la prise en compte de la fortune nette en vertu de l'al. 1, let. c.61
²	Pour les personnes vivant dans un home ou dans un hôpital, les cantons peuvent fixer le montant de la fortune qui sera pris en compte en dérogeant à l'al. 1, let. c. Les cantons sont autorisés à augmenter, jusqu'à concurrence d'un cinquième, ce montant.
³	Ne sont pas pris en compte:
^a	les aliments fournis par les proches en vertu des art. 328 à 330 du code civil62;
^b	les prestations d'aide sociale;
^c	les prestations provenant de personnes et d'institutions publiques ou privées ayant un caractère d'assistance manifeste;
^d	les allocations pour impotents des assurances sociales;
^e	les bourses d'études et autres aides financières destinées à l'instruction;
^f	la contribution d'assistance versée par l'AVS ou par l'AI;
^g	les contributions de l'assurance obligatoire des soins aux coûts des soins dispensés dans un home, lorsque la taxe journalière ne comprend pas les coûts des soins au sens de la LAMal65;
^h	le supplément de rente selon l'art. 34bis LAVS.
⁴	Le Conseil fédéral détermine les cas dans lesquels les allocations pour impotents des assurances sociales doivent être prises en compte dans les revenus déterminants.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.