9C_549/2016 - 2017-07-13 - Prestazioni complementari - Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Verzichtseinkommen)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 549/2016

Urteil vom 13. Juli 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Glanzmann, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiber Furrer.

Verfahrensbeteiligte
Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Simon Näscher,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Verzichtseinkommen),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen
vom 28. Juni 2016.

Sachverhalt:

A.
Der 1953 geborene A.A.________ bezog mit Wirkung ab 1. Mai 2004 Ergänzungsleistungen (EL) zur Invalidenrente, wobei die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen bei der EL-Berechnung dessen Ehefrau - A.B.________ (geboren 1958) - jeweils ein hypothetisches Einkommen anrechnete. Ab November 2013 reichte A.A.________ Nachweise der Stellenbemühungen seiner Ehefrau ein. Mit Verfügung vom 27. März und Einspracheentscheid vom 10. Juli 2014 lehnte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen das Gesuch um Ausscheidung des hypothetischen Erwerbseinkommens der A.B.________ ab mit der Begründung, deren Bewerbungen erfolgten bloss pro forma bzw. um höhere EL zu erwirken.

B.
Eine hiegegen erhobene Beschwerde des A.A.________ hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 28. Juni 2016 gut und wies die Sache zur Neuberechnung der EL ohne Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der A.B.________ für die Zeit ab dem 1. Dezember 2013 an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen zurück.

C.
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, und es sei der Einspracheentscheid vom 10. Juli 2014 zu bestätigen.
Während Beschwerdegegner und Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde schliessen, lässt sich das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) nicht vernehmen.

Erwägungen:

1.

1.1. Das kantonale Gericht hat die Verwaltung angewiesen, den EL-Anspruch des Beschwerdegegners für die Zeit ab 1. Dezember 2013 ohne Berücksichtigung eines hypothetischen Erwerbseinkommens seiner Ehefrau neu zu berechnen und dementsprechend neu zu verfügen. Formell betrachtet handelt es sich beim angefochtenen Entscheid daher um einen Rückweisungsentscheid, der nur unter den Voraussetzungen von Art. 92 oder 93 BGG beim Bundesgericht anfechtbar ist. Da indessen die Rückweisung lediglich noch der Umsetzung des von der Vorinstanz Angeordneten dient, wobei der Verwaltung kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt, liegt in Wirklichkeit ein Endentscheid nach Art. 90 BGG vor (statt vieler: Urteil 9C 333/2016 vom 3. November 2016 E. 1, publ. in: SVR 2017 EL Nr. 1 S. 1). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.2. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf Rüge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG).

2.
Im Streit liegt, ob der Ehefrau des Beschwerdegegners (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG) unter dem Titel des Verzichtseinkommens ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist.
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen zum Einkommensverzicht (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu wiederholen ist, dass die objektive Beweislast dafür, dass kein Einkommensverzicht vorliegt, weil die Arbeitskraft auf dem konkreten Arbeitsmarkt nicht verwertbar ist, beim Leistungsansprecher liegt (Urteile 9C 255/2013 vom 12. September 2013 E. 4.1; 9C 326/2012 vom 2. Juli 2012 E. 4.4).

3.
Das kantonale Gericht erwog, was den Zeitraum ab Dezember 2013 betreffe, habe sich die Ehefrau rein formal betrachtet ausreichend um eine Arbeitsstelle bemüht und auch die Anmeldung bei der Regionalen Arbeitsvermittlung (RAV) im Mai 2014 könne als Indiz für eine ernsthafte Arbeitssuche gewertet werden. Indes sei im Zeitpunkt der Anmeldung bei der RAV ein Verfahren betreffend eine IV-Rente hängig gewesen, und gemäss den IV-Akten sei ihr noch im Januar 2013 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für die Zeit ab März 2011 attestiert worden. Zudem habe ihr Rechtsvertreter im August 2013 eine nach wie vor vollständige Arbeitsunfähigkeit postuliert. Ein Hinweis auf eine zwischen August und November 2013 (Aufnahme der Arbeitsbemühungen) eingetretene Verbesserung des Gesundheitszustands oder eine Änderung der subjektiven Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung fehle. Im Gegenteil habe die Ehefrau im November 2013 Beschwerde gegen die rentenverneinende IV-Verfügung erhoben. Damit habe sie sich widersprüchlich verhalten. Ferner habe die RAV-Personalberaterin gegenüber der Beschwerdeführerin Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Arbeitsbemühungen geäussert, und auch in den Akten der RAV fänden sich Hinweise dafür, dass die Personalberaterin die
Arbeitsbemühungen - im Sinne einer Einschätzung des gesamten Verhaltens der Ehefrau - als unglaubwürdig erachtet habe. Dies sei schliesslich der Grund dafür gewesen, dass die Personalberaterin eine weitere Unterstützung bei der Stellensuche als sinnlos erachtet und die Ehefrau des Beschwerdegegners im März 2015 von der RAV abgemeldet habe. Gesamthaft bestünden somit Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Arbeitsbemühungen. Allerdings habe die RAV die subjektive Vermittlungsfähigkeit bejaht, worauf die Arbeitslosenkasse Leistungen ausgerichtet habe. Die Zweifel der Personalberaterin der RAV könnten also nicht so gravierend gewesen sein, dass die subjektive Vermittlungsbereitschaft hätte verneint werden müssen. Diesem Ermessensentscheid der RAV folgend sei von einer unverschuldeten Arbeitslosigkeit auszugehen. Dies habe nicht erst seit der Anmeldung bei der RAV im Mai 2014 zu gelten, sondern bereits ab November 2013, da sich die Ehefrau des Beschwerdegegners bereits damals im selben Umfang um eine Arbeitsstelle bemüht habe.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG verletzt und den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt, indem sie trotz den Ausführungen zum Verhalten der Ehefrau des EL-Bezügers und allein gestützt auf die Einschätzung der RAV von einer unverschuldeten Arbeitslosigkeit ausgegangen sei. Dieser Schluss sei nicht nachvollziehbar und widersprüchlich. Die Vorinstanz habe übersehen, dass die RAV nicht Einblick in die IV-Akten genommen und somit über die zweigleisige Taktik der Ehefrau - behauptete volle Arbeitsunfähigkeit gegenüber der IV-Stelle bzw. volle Arbeitsfähigkeit gegenüber der RAV - nicht im Bild gewesen sei. Unter Berücksichtigung aller relevanten Faktoren sei im massgebenden Zeitraum von einem fehlenden Willen zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit bzw. von nicht ernsthaften Bemühungen um eine Arbeitsstelle auszugehen, weshalb ein hypothetisches Einkommen anzurechnen sei.

4.2. Der Beschwerdegegner wendet ein, entgegen dem angefochtenen Entscheid, der in diesem Punkt aktenwidrig und daher offensichtlich unrichtig sei, sei die abschlägige Rentenverfügung im Zeitpunkt, als sich die Ehefrau bei der RAV als Stellensuchende angemeldet habe (21. Mai 2014), bereits rechtskräftig gewesen. Das Argument der zweigleisigen Taktik habe ab dem Zeitpunkt der Anmeldung bei der RAV somit nicht mehr existiert. Der Umstand, dass die RAV-Personalberaterin die subjektive Vermittlungsfähigkeit gegenüber der Arbeitslosenkasse nicht infrage gestellt und die Ehefrau 90 Taggelder bezogen habe, zeige, dass die Vermittelbarkeit gegeben gewesen sei. Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Arbeitsbemühungen seien erst Mitte Januar 2015 aktenkundig.

5.

5.1. In sachverhaltlicher Hinsicht stellte die Vorinstanz fest, im Zeitpunkt der Anmeldung bei der RAV (21. Mai 2014) sei ein Verfahren betreffend eine IV-Rente hängig gewesen, was vom Beschwerdegegner bestritten wird. Tatsächlich ist diese Feststellung im Lichte der Akten offensichtlich unrichtig und kann überdies für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein, so dass das Bundesgericht den Sachverhalt berichtigen kann (E. 1 hiervor). Daher ist berichtigend festzuhalten, dass die Ehefrau des Beschwerdegegners die Beschwerde gegen die rentenverneinende Verfügung der IV-Stelle vom 25. Oktober 2013 mit Schreiben vom 22. April 2014 zurückgezogen hat, mithin die besagte Verfügung im Zeitpunkt der Anmeldung bei der RAV in Rechtskraft erwachsen war.

5.2. Nach den weiteren, nicht offensichtlich unrichtigen und unbestritten gebliebenen Feststellungen des kantonalen Gerichts hatte die Ehefrau des Beschwerdegegners im August 2013 - im Einwandverfahren der IV - geltend gemacht, sie sei vollständig arbeitsunfähig. Verbindlich fest steht weiter, dass keine Hinweise dafür existieren, dass zwischen August 2013 und der Aufnahme der Arbeitsbemühungen im November 2013 eine Gesundheitsverbesserung oder aber eine Änderung der subjektiven Krankheitsüberzeugung eingetreten ist. In dieses Bild fügt sich auch eine Telefonnotiz der EL-Sachbearbeiterin vom 1. Juli 2014 ein - welches Beweismittel die Vorinstanz zumindest als Indiz für nicht ernsthafte Arbeitsbemühungen wertete - wonach die Ehefrau des Beschwerdegegners am 16. Juni 2014, nota bene nach dem Rückzug der Beschwerde gegen die rentenverneinende Verfügung der IV, gegenüber der RAV-Personalberaterin anlässlich des Erstgesprächs "klar" kommuniziert habe, aus gesundheitlichen Gründen "nicht arbeiten zu können". Verbindlich ist ferner die Feststellung des kantonalen Gerichts, die Personalberaterin sei aufgrund des gesamten Verhaltens der Ehefrau - u.a. gestützt auf Rückfragen bei potentiellen Arbeitgebern zum Verhalten der Ehefrau - zum
Schluss gelangt, deren Bemühungen um Arbeit seien unglaubwürdig. Diese (negative) Einschätzung der Ernsthaftigkeit der Stellensuche ist, wie die Vorinstanz festgestellt hat, auch der Grund dafür gewesen, dass die Personalberaterin der RAV eine weitere Unterstützung bei der Stellensuche als sinnlos erachtet und die Ehefrau im März 2015 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet hat.
Zusammenfassend ist in sachverhaltlicher Hinsicht für die ganze hier massgebende Zeit - da Hinweise für eine diesbezügliche Veränderung fehlen - eine gänzliche subjektive Krankheitsüberzeugung der Ehefrau des Beschwerdegegners ausgewiesen. Ebenfalls erstellt ist, dass die RAV-Personalberaterin aufgrund der Würdigung des gesamten Verhaltens der Ehefrau letztendlich zum Schluss gelangt ist, deren Stellenbemühungen seien unglaubwürdig.

5.3. Mit der Vorinstanz lässt der Umstand, dass eine leistungsansprechende Person Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezogen hat, nach der Rechtsprechung grundsätzlich darauf schliessen, dass diese während der Bezugszeit alles ihr Zumutbare getan hat, um eine Stelle zu finden und dass die Arbeitsmarktlage sie daran hinderte, das hypothetische Erwerbseinkommen zu erzielen (Urteile [des Eidg. Versicherungsgerichts] P 54/91 vom 6. August 1992 E. 2b; P 88/01 vom 8. Oktober 2002 E. 3; P 61/03 vom 22. März 2004 E. 3.3; vgl. auch MICHEL VALTERIO, Commentaire de la loi fédérale sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI, 2015, S. 194 Rz. 146; Ziff. 3424.07 zweites Lemma der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL]; Stand 1. Januar 2016). Dies jedenfalls dann, wenn es nicht zu (wiederholten) Einstellungen in der Anspruchsberechtigung oder sogar zur Verneinung der subjektiven Vermittlungsfähigkeit im Sinne der Vermittlungsbereitschaft gekommen ist (erwähntes Urteil P 54/91 E. 2b).
In concreto ist es während der Bezugsdauer - trotz den seit dem Erstgespräch vorhandenen und in der Folge nicht ausgeräumten Zweifeln der Personalberaterin der RAV an der Ernsthaftigkeit der Stellensuche - zwar nicht zu Einstellungen in der Anspruchsberechtigung oder gar zur Verneinung der Vermittlungsbereitschaft gekommen. Dieser Umstand ist aber insofern zu relativieren, als der RAV-Personalberaterin gemäss Telefonprotokoll vom 13. November 2014 angesichts der minimalen Anspruchsdauer von 90 Tagen keine Mittel zur Verfügung standen, um den von ihr angezweifelten Arbeitswillen der Ehefrau mittels eines Einsatzprogrammes zu überprüfen. Folglich kann hier - anders als in Konstellationen mit erheblich längerer Bezugsdauer (15 bzw. 24 Monate in den erwähnten Urteilen P 88/01 und P 54/91) - nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass es im Falle von "schlechtem Willen und mangelnder Kooperation mit ziemlicher Sicherheit" zu Sanktionen gekommen w äre (erwähntes Urteil P 54/91 E. 2b). Indem die Vorinstanz - nach der Feststellung von Zweifeln an der Ernsthaftigkeit der formal ausreichenden Arbeitsbemühungen - der verhältnismässig kurzen Dauer des Taggeldbezugs und dem damit verbundenen Verzicht der RAV, der Frage nach dem
Arbeitswillen mittels eines Einsatzprogramms auf den Grund zu gehen, keine Rechnung trug und in (impliziter) Anwendung der erwähnten Rechtsprechung von unverschuldeter Nichtverwertung des hypothetischen Erwerbseinkommens ausgegangen ist, hat sie Bundesrecht (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) verletzt.
Aufgrund des Gesagten spricht das Ausbleiben von Sanktionen von Seiten der Arbeitslosenkasse während des Taggeldbezugs nur bedingt zu Gunsten der Ehefrau des Beschwerdegegners. Demgegenüber bestehen mit der persistenten, mehrfach kundgetanen subjektiven Krankheitsüberzeugung, der aufgrund des gesamten Verhaltens der Ehefrau des Beschwerdegegners gebildeten Einschätzung der RAV-Personalberaterin, wonach die Arbeitsbemühungen unglaubwürdig seien, und der deshalb erfolgten Abmeldung von der Arbeitsvermittlung erhebliche Zweifel daran, dass die Nichtverwertung der Restarbeitsfähigkeit der Arbeitsmarktlage geschuldet is t. Von weiteren Beweismassnahmen ist mit der Vorinstanz kein zusätzlicher Erkenntnisgewinn zu erwarten. Unter diesen Umständen ist eine fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf dem konkreten Arbeitsmarkt nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (Urteil 9C 326/2012 vom 2. Juli 2012 E. 2.2) erstellt. Dieses Ergebnis wirkt sich zu Ungunsten des Leistungsansprechers aus. Folglich ist der angefoc htene Entscheid aufzuheben und der Einspracheentscheid der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen vom 10. Juli 2014 zu bestätigen.

6.
Der unterliegende Beschwerdegegner trägt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Juni 2016 wird aufgehoben und der Einspracheentscheid der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen vom 10. Juli 2014 bestätigt.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

3.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zurückgewiesen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 13. Juli 2017

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Furrer

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 92 Decisioni pregiudiziali e incidentali sulla competenza e la ricusazione - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
²	Tali decisioni non possono più essere impugnate ulteriormente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 831.30 Legge federale del 6 ottobre 2006 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPC) LPC Art. 9 Calcolo e importo - 1 L'importo della prestazione complementare annua è pari alla quota delle spese riconosciute che eccede i redditi computabili, ma almeno al più elevato dei seguenti importi:
¹	L'importo della prestazione complementare annua è pari alla quota delle spese riconosciute che eccede i redditi computabili, ma almeno al più elevato dei seguenti importi:
^a	la riduzione dei premi massima stabilita dal Cantone per le persone che non beneficiano né delle prestazioni complementari né dell'aiuto sociale;
^b	il 60 per cento dell'importo forfettario per l'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie di cui all'articolo 10 capoverso 3 lettera d.29
^1bis	Finché non adempiono il termine d'attesa secondo l'articolo 5 capoverso 1, gli stranieri di cui all'articolo 5 capoverso 3 hanno diritto a una prestazione complementare annua non eccedente l'importo minimo della rendita ordinaria completa corrispondente.30
²	Le spese riconosciute come pure i redditi computabili dei coniugi e delle persone con orfani che hanno diritto a una rendita o con figli che danno diritto a una rendita per figli dell'AVS o dell'AI sono sommati. Ciò vale anche per gli orfani che hanno diritto a una rendita e vivono nella stessa economia domestica.
³	Se uno o entrambi i coniugi vivono in un istituto o in un ospedale, la prestazione complementare annua è calcolata separatamente per ogni coniuge in base ai principi seguenti:
^a	le spese riconosciute sono imputate al coniuge al quale si riferiscono; la spesa che concerne entrambi i coniugi è imputata per metà a ognuno di essi;
^b	di norma, i redditi computabili sono divisi a metà, eccezion fatta per il consumo della sostanza; il Consiglio federale può prevedere ulteriori eccezioni per i redditi che riguardano soltanto uno dei coniugi;
^c	la sostanza è attribuita per metà a ognuno dei coniugi; se uno o entrambi i coniugi sono proprietari di un immobile che serve quale abitazione a uno di essi, mentre l'altro vive in un istituto o in un ospedale, tre quarti della sostanza sono attribuiti a quest'ultimo e un quarto al coniuge che vive a casa.31
⁴	Per il calcolo della prestazione complementare annua, non si tiene conto dei figli i cui redditi computabili superano le spese riconosciute.
⁵	Il Consiglio federale disciplina:
^a	la somma delle spese riconosciute e dei redditi computabili dei membri della stessa famiglia; può prevedere eccezioni al cumulo, in particolare per i figli che danno diritto a una rendita per figli dell'AVS o dell'AI;
^b	la valutazione dei redditi computabili, delle spese riconosciute nonché della sostanza;
^c	il conteggio dei proventi di un'attività lucrativa che si può ragionevolmente pretendere da persone parzialmente invalide o da vedove senza figli minorenni;
^cbis	il computo dei debiti ipotecari per il calcolo della sostanza netta;
^d	i redditi e le spese determinanti nel tempo;
^e	l'importo forfettario per le spese accessorie di un immobile occupato dal proprietario o dall'usufruttuario;
^f	l'importo forfettario per le spese di riscaldamento di un appartamento locato per quanto queste ultime siano assunte direttamente dal locatario;
^g	il coordinamento con la riduzione dei premi ai sensi della legge federale del 18 marzo 199433 sull'assicurazione malattie (LAMal);
^h	la nozione di istituto ai sensi della presente legge.

SR 831.30 Legge federale del 6 ottobre 2006 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPC) LPC Art. 11 Redditi computabili - 1 Sono computati come reddito:
¹	Sono computati come reddito:
^a	due terzi dei proventi in denaro o in natura dell'esercizio di un'attività lucrativa, per quanto superino annualmente 1000 franchi per le persone sole e 1500 franchi per le coppie sposate e le persone con orfani che hanno diritto a una rendita o con figli che danno diritto a una rendita per figli dell'AVS o dell'AI; per i coniugi che non hanno diritto alle prestazioni complementari, il reddito dell'attività lucrativa è computato in ragione dell'80 per cento; per gli invalidi che hanno diritto a un'indennità giornaliera dell'AI, è computato interamente;
^b	i proventi della sostanza mobile e immobile, incluso il valore annuo di un usufrutto o di un diritto di abitazione oppure il valore locativo annuo di un immobile di cui il beneficiario delle prestazioni complementari o un'altra persona compresa nel calcolo di queste prestazioni sono proprietari e che serve quale abitazione ad almeno una di queste persone;
^c	un quindicesimo della sostanza netta, oppure un decimo per i beneficiari di rendite di vecchiaia, per quanto superi 30 000 franchi per le persone sole, 50 000 franchi per le coppie sposate e 15 000 franchi per gli orfani che hanno diritto a una rendita e i figli che danno diritto a una rendita per figli dell'AVS o dell'AI; se il beneficiario delle prestazioni complementari o un'altra persona compresa nel calcolo di queste prestazioni sono proprietari di un immobile che serve quale abitazione ad almeno una di queste persone, soltanto il valore dell'immobile eccedente 112 500 franchi è preso in considerazione quale sostanza;
^d	le rendite, le pensioni e le altre prestazioni periodiche, comprese le rendite dell'AVS e dell'AI;
^dbis	la totalità della rendita, anche se solo una percentuale di essa è differita in virtù dell'articolo 39 capoverso 1 LAVS55 oppure anticipata in virtù dell'articolo 40 capoverso 1 LAVS;
^e	le prestazioni derivanti da un contratto di vitalizio o da una convenzione analoga;
^f	gli assegni familiari;
^g	...
^h	le pensioni alimentari previste dal diritto di famiglia;
ⁱ	la riduzione dei premi accordata per il periodo per il quale sono state versate retroattivamente prestazioni complementari.
^1bis	In deroga al capoverso 1 lettera c va preso in considerazione quale sostanza soltanto il valore dell'immobile eccedente 300 000 franchi se:
^a	uno o entrambi i coniugi sono proprietari di un immobile che serve quale abitazione a uno di essi, mentre l'altro vive in un istituto o in un ospedale; o
^b	una persona è beneficiaria di un assegno per grandi invalidi dell'AVS/AI, dell'assicurazione infortuni o dell'assicurazione militare e abita in un immobile del quale lei stessa o il suo coniuge sono proprietari.58
^1ter	Chi anticipa la riscossione di una percentuale della rendita di vecchiaia in virtù dell'articolo 40 capoverso 1 LAVS e nel contempo ha diritto a prestazioni dell'AI secondo gli articoli 10 e 22 LAI59 non è considerato beneficiario di una rendita di vecchiaia per il computo della sostanza netta secondo il capoverso 1 lettera c.60
²	Per le persone che vivono in un istituto o in un ospedale, i Cantoni possono fissare il consumo della sostanza derogando al capoverso 1 lettera c. Possono tuttavia aumentarlo al massimo a un quinto.61
³	Non sono computati:
^a	le prestazioni dei parenti giusta gli articoli 328-330 del Codice civile62;
^b	le prestazioni dell'aiuto pubblico sociale;
^c	le prestazioni pubbliche o private di natura manifestamente assistenziale;
^d	gli assegni per grandi invalidi delle assicurazioni sociali;
^e	le borse di studio e altri aiuti all'istruzione;
^f	i contributi per l'assistenza versati dall'AVS o dall'AI;
^g	i contributi dell'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie alle cure dispensate in un istituto, se nella tassa giornaliera non sono presi in considerazione i costi delle cure ai sensi della LAMal65;
^h	il supplemento di rendita secondo l'articolo 34bis LAVS.
⁴	Il Consiglio federale determina i casi in cui gli assegni per grandi invalidi delle assicurazioni sociali sono computati come redditi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.