1C_58/2011 - 2011-07-13 - Équilibre écologique - Erweiterung der generellen Überzeitbewilligung; Lärmschutz

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1C_58/2011

Urteil vom 13. Juli 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Aemisegger, Merkli,
Gerichtsschreiber Mattle.

Verfahrensbeteiligte
X.________ GmbH,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Philippe Rosat,

gegen

Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion
des Kantons Bern, Rechtsamt,
Reiterstrasse 11, 3011 Bern,

weitere Beteiligte:

Einwohnergemeinde Bern, Baubewilligungsbehörde, Bauinspektorat, Bundesgasse 38, Postfach 2731, 3001 Bern.

Gegenstand
Erweiterung der generellen Überzeitbewilligung; Lärmschutz,

Beschwerde gegen das Urteil vom 15. Dezember 2010 des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung.
Sachverhalt:

A.
Die X.________ GmbH betreibt auf der Parzelle Bern Gbbl. Nr. 740 die B.________ Bar, ein Lokal mit Bar und Tanzbetrieb. Das Grundstück befindet sich im Perimeter der Zone mit Planungspflicht Obere Altstadt. Am 26. November 2008 stellte die X.________ GmbH ein Gesuch um Erweiterung der bestehenden generellen Überzeitbewilligung für täglich bis 05.00 Uhr des darauf folgenden Tages anstelle der bisherigen Bewilligung für täglich bis 03.30 Uhr des darauf folgenden Tages. Am 4. Mai 2009 erteilte die Regierungsstatthalterin von Bern (heute: Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland) der X.________ GmbH für eine Versuchsphase befristet eine provisorische Überzeitbewilligung für täglich bis 05.00 Uhr des darauf folgenden Tages.

B.
Mit Bauentscheid vom 30. September 2009 erteilte die Regierungsstatthalterin der X.________ GmbH eine (definitive) generelle Überzeitbewilligung. Während sie für die Nächte von Freitag auf Samstag sowie von Samstag auf Sonntag durchgehende Öffnungszeiten bis 05.00 Uhr bewilligte, erteilte sie für Sonntag bis Donnerstag eine Bewilligung nur bis 03.30 Uhr des darauf folgenden Tages. Sie entschied zudem, der Innenschallpegel im Erdgeschoss sei nach 03.30 Uhr auf maximal 85 dB(A) zu beschränken.

C.
Dagegen beschwerte sich die X.________ GmbH bei der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) mit den Begehren, die generelle Überzeitbewilligung sei auch für die Nacht von Donnerstag auf Freitag bis 05.00 Uhr (statt nur bis 03.30 Uhr) zu erteilen und die Beschränkung des Innenschallpegels nach 03.30 Uhr sei aufzuheben. Gegen den abweisenden Entscheid der BVE vom 6. Mai 2010 gelangte die X.________ GmbH ans Verwaltungsgericht des Kantons Bern, welches die Beschwerde am 15. Dezember 2010 abwies.

D.
Gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts erhebt die X.________ GmbH Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht mit dem Antrag, das angefochtene Urteil sei aufzuheben, ihr die generelle Überzeitbewilligung auch für die Nacht von Donnerstag auf Freitag bis 05.00 Uhr zu erteilen und die Beschränkung des Innenschallpegels im Erdgeschoss nach 03.30 Uhr auf maximal 85 dB(A) aufzuheben.

E.
Die Vorinstanz schliesst unter Hinweis auf das angefochtene Urteil auf Abweisung der Beschwerde. Die BVE und die Einwohnergemeinde Bern verzichten auf eine Vernehmlassung. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) beantragt mit Vernehmlassung vom 30. März 2011 sinngemäss die Abweisung der Beschwerde.

F.
Mit Stellungnahme vom 13. Mai 2011 hält die Beschwerdeführerin an den gestellten Rechtsbegehren fest.

Erwägungen:

1.
Mit dem angefochtenen Entscheid bestätigte die Vorinstanz, dass das Lokal der Beschwerdeführerin in der Nacht von Donnerstag auf Freitag nur bis 03.30 Uhr geöffnet sein darf und der Innenschallpegel im Erdgeschoss nach 03.30 Uhr auf maximal 85 dB(A) zu beschränken ist. Angefochten ist somit ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid in einer öffentlich-rechtlichen Angelegenheit (vgl. Art. 82 lit. a , Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG). Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ist als Gesuchstellerin sowie Betreiberin des betroffenen Lokals nach Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde legitimiert. Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde vorbehältlich rechtsgenügender Rügen (vgl. Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG) einzutreten.

2.
Nach Art. 105 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Abs. 1). Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Abs. 2). Von der beschwerdeführenden Person kann die Feststellung des Sachverhalts wiederum nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende Rüge ist substanziiert vorzubringen (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG).

3.
Umstritten ist, ob die zuständige Baubewilligungsbehörde die Öffnungszeit des von der Beschwerdeführerin geführten Betriebs in der Nacht von Donnerstag auf Freitag auf 03.30 Uhr beschränken und für das Erdgeschoss nach 03.30 Uhr, also für die Nächte von Freitag auf Samstag sowie Samstag auf Sonntag, eine Begrenzung des Innenschallpegels auf maximal 85 dB(A) anordnen durfte. Die Vorinstanz, welche die angeordneten Massnahmen als rechtmässig beurteilte, stützte sich unter anderem auf Art. 11 ff . USG (SR 814.01) sowie auf die Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1983 (LSV; SR 814.41).

3.1 Beim von der Beschwerdeführerin betriebenen Lokal handelt es sich um eine Baute, in der ein gewerbliches Unternehmen betrieben wird, das Lärmemissionen verursacht. Das Lokal ist eine (ortsfeste) Anlage im Sinne von Art. 7 Abs. 7 USG und Art. 2 Abs. 1 LSV, die den bundesrechtlichen Bestimmungen über den Lärmschutz unterliegt, soweit die mit dem Betrieb des Lokals verbundenen Emissionen nach aussen dringen (Aussenlärmemissionen; vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. a LSV). Der Anlage zuzurechnen sind alle Geräusche, die durch die bestimmungsgemässe Benutzung der Anlage verursacht werden, und zwar unabhängig davon, ob sie innerhalb oder ausserhalb des Gebäudes bzw. des Betriebsareals erzeugt werden (vgl. BGE 133 II 292 E. 3.1 S. 295 f.; mit Hinweis). Dazu gehört insbesondere auch der Lärm, den Gäste beim Betreten und Verlassen des Lokals verursachen (vgl. BGE 130 II 32 E. 2.1 S. 35, 123 II 325 E. 4a S. 327 f. sowie Urteile 1A.180/2006 vom 9. August 2007 E. 5.1, 1A.86/1996 vom 24. Juni 1997 E. 2b/aa).

3.2 Nach Art. 11 Abs. 2 USG sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (vorsorgliche Emissionsbegrenzung). Gemäss Art. 11 Abs. 3 USG werden die Emissionsbegrenzungen verschärft, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden (verschärfte Emissionsbegrenzung). Für die Beurteilung der schädlichen oder lästigen Einwirkungen legt der Bundesrat Immissionsgrenzwerte fest (Art. 13 USG). Diese sind so festzulegen, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören (Art. 15 USG). Neue ortsfeste Anlagen dürfen nur errichtet werden, wenn die durch diese Anlagen allein erzeugten Lärmimmissionen die Planungswerte in der Umgebung nicht überschreiten (Art. 25 Abs. 1 USG). Diese liegen unter dem Immissionsgrenzwert (Art. 23 USG). Nach Art. 7 Abs. 1 LSV müssen die Lärmemissionen einer neuen ortsfesten Anlage nach den Anforderungen der Vollzugsbehörde so weit begrenzt werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist (lit. a) und
dass die von der Anlage allein erzeugten Lärmimmissionen die Planungswerte nicht überschreiten (lit. b).

3.3 Gemäss unbestrittener Feststellung der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass das Lokal der Beschwerdeführerin nach dem Inkrafttreten des Umweltschutzgesetzes am 1. Januar 1985 in Betrieb genommen worden ist. Das Lokal gilt demnach als neue Anlage im Sinne des Umwelt- bzw. Lärmschutzrechts (vgl. BGE 123 II 325 E. 4c S. 328 ff.). Die Beschwerdeführerin hat somit einerseits die Lärmemissionen im Rahmen des Vorsorgeprinzips zu begrenzen und andererseits die Planungswerte einzuhalten (vgl. BGE 124 II 517 E. 4b S. 521 f. sowie die Urteile 1C_506/2008 vom 12. Mai 2009 E. 3.3, 1A.180/2006 vom 9. August 2007 E. 5.3).

4.
Es stellt sich somit die Frage, ob die durch das Lokal der Beschwerdeführerin erzeugten Lärmimmissionen ohne die umstrittenen Anordnungen die Planungswerte in der Umgebung überschreiten würden.

4.1 Bei den vorliegend zu beurteilenden Emissionen handelt es sich um Lärm, der durch menschliches Verhalten verursacht wird, sowie um vom Innern des Lokals nach aussen dringende Musikgeräusche. Für die Beurteilung von solchem "untechnischen" Alltagslärm bestehen keine spezifischen Belastungsgrenzwerte (BGE 133 II 292 E. 3.2 S. 296; 123 II 325 E. 4d S. 332 ff.; Vernehmlassung des BAFU vom 30. März 2011 Ziff. 2.2), weshalb die Beurteilung der Lärmimmissionen unter Berücksichtigung der Art. 19 und 23 USG unmittelbar gestützt auf Art. 15 USG zu erfolgen hat (Art. 40 Abs. 3 LSV). In seiner Rechtsprechung zum Problem der schädlichen Einwirkungen, die von öffentlichen Einrichtungen ausgehen, hat das Bundesgericht unter dem Blickwinkel von Art. 25 Abs. 1 USG festgehalten, dass der durch die Kundschaft eines Betriebs verursachte Lärm während der Nacht grundsätzlich höchstens geringfügige Störung verursachen dürfe. Im Rahmen einer Einzelfallbeurteilung sind der Charakter des Lärms, Zeitpunkt und Häufigkeit seines Auftretens sowie die Lärmempfindlichkeit bzw. Lärmvorbelastung zu berücksichtigen. Unter Umständen können fachlich genügend abgestützte private Richtlinien wie namentlich die von der Vereinigung kantonaler Lärmschutzfachleute
herausgegebene Vollzugshilfe zur Ermittlung und Beurteilung der Lärmbelastung im Zusammenhang mit dem Betrieb öffentlicher Lokale (Cercle Bruit-Richtlinie) eine Entscheidungshilfe bieten (BGE 137 II 30 E. 3.4 S. 36; mit Hinweisen).

4.2 Bei der Beurteilung des vom Lokal der Beschwerdeführerin ausgehenden Lärms berücksichtigte die Vorinstanz, dass sich die Parzelle, auf der das Lokal betrieben wird, strassenseitig in der Empfindlichkeitsstufe III und hofseitig in der Empfindlichkeitsstufe II befindet, wo nur mässig störende bzw. keine störenden Betriebe zugelassen sind (Art. 43 Abs. 1 lit. c -d LSV). Sie setzte sich einerseits mit einem von der BVE angeforderten Aussenlärmnachweis auseinander, mit welchem die Beschwerdeführerin nachweisen sollte, dass die Gebäudehülle den Anforderungen an den Schallschutz genüge und die Werte gemäss der Cercle Bruit-Richtlinie eingehalten würden. Die Vorinstanz kam zum Schluss, es sei nicht auszuschliessen, dass der von 22.00 bis 07.00 Uhr für neue Anlagen geltende Grenzwert für Luftschall bei einer Beschallung mit 93 dB(A) und geöffneter Türe an verschiedenen Messpunkten überschritten werde. Die Beschwerdeführerin habe nicht nachgewiesen, dass die aus dem Innern des Gebäudes nach aussen dringenden Lärmemissionen aufgrund der akustischen Eigenschaften der Gebäudehülle vernachlässigbar seien. Das BAFU teilt die Ansicht, wonach nicht auszuschliessen sei, dass die Grenzwerte der Richtlinie bei offener Türe überschritten werden
(Vernehmlassung vom 30. März 2011 Ziff. 3.1).
Andererseits stützte sich die Vorinstanz auf eine Untersuchung der kantonalen Fachstelle Lärmakustik/Lasertechnik über die Auswirkungen der anlässlich einer Versuchsphase mehreren Betrieben in der Stadt Bern, darunter derjenige der Beschwerdeführerin, bewilligten verlängerten Öffnungszeiten täglich bis 05.00 Uhr auf die Nachbarschaft und die Bevölkerung. Gemäss diesem Bericht hat der mit dem nächtlichen Betrieb der untersuchten Lokale verbundene Lärm Störungen für die Anwohner zur Folge. Nach 02.00 Uhr traten während der Versuchsphase in der Aarbergergasse und im Gebiet zwischen dem Schmieden- und dem Casinoplatz, wo sich das Lokal der Beschwerdeführerin befindet, regelmässig von Kunden verursachte Lärmimmissionen auf. In den Nächten von Sonntag bis Donnerstag seien ab 02.00 Uhr zwar nur noch wenige Personen in den Gassen unterwegs und das von der Beschwerdeführerin geführte Lokal sei nach 02.00 Uhr nur noch gelegentlich von neuen Gästen betreten worden. Dennoch würden mit der durchgehenden Öffnungszeit von Gastgewerbebetrieben punktuelle Lärmstörungen die ganze Nacht hindurch stattfinden. Es brauche nicht grosse Ansammlungen von zirkulierenden Gästen, um Lärmstörungen zu verursachen. Bereits kleine Gruppen von zwei bis drei
Personen führten zu erheblichen Lärmstörungen. Positiv würden sich verlängerte Öffnungszeiten immerhin insofern auswirken, als die Lärmspitze bei einer Lokalschliessung um 03.30 Uhr wegfalle.

4.3 Nach Ansicht der Beschwerdeführerin würde dem Anliegen des Lärmschutzes per Saldo besser Rechnung getragen, wenn die Überzeitbewilligung für die Nacht von Donnerstag auf Freitag bis 05.00 Uhr statt nur bis 03.30 Uhr gewährt würde, weil so das erzwungene gleichzeitige Verlassen des Lokals durch eine grössere Anzahl von Gästen um 03.30 Uhr wegfiele. Dies zumal sie ihr Lokal am Freitag morgen bis 06.00 Uhr offen halte, was nach dem Gastgewerbegesetz zulässig sei. Der Weggang der Gäste kurz vor 06.00 Uhr führe zu keinen störenden Lärmimmissionen mehr, weil zu diesem Zeitpunkt bereits die öffentlichen Verkehrsmittel fahren würden und die Stadt allgemein zu neuem Leben erwache. Soweit es sich bei diesen Vorbringen nicht ohnehin um unzulässige Noven handelt (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG), vermag die Beschwerdeführerin damit nicht durchzudringen. Soweit der Einwand der Beschwerdeführerin die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung betrifft, vermag sie nicht aufzuzeigen, inwiefern diese willkürlich im Sinne von Art. 9 BV sein sollte. Im Übrigen ist der Vorinstanz und dem BAFU darin zuzustimmen, dass die Lärmstörungen in der Nacht von Donnerstag auf Freitag in der Summe weniger gravierend sind, wenn das Lokal bereits um 03.30 Uhr schliessen
muss (vgl. Vernehmlassung des BAFU vom 30. März 2011 Ziff. 3.2). Es ist nicht zu beanstanden, dass mit der Verweigerung der Überzeitbewilligung bis 05.00 Uhr für die Nacht von Donnerstag auf Freitag eine gewisse Konzentration des Lärms auf die Schliesszeit um 03.30 Uhr in Kauf genommen worden ist, zumal damit verhindert werden kann, dass die Anwohner in dieser Nacht durch den Betrieb der Beschwerdeführerin bis in die frühen Morgenstunden in der Nachtruhe empfindlich gestört werden (vgl. nachfolgend E. 4.4).

4.4 Zwar betreten bei durchgehender Öffnungszeit in der Nacht von Donnerstag auf Freitag nach 03.30 Uhr nur noch wenige Gäste das Lokal der Beschwerdeführerin. Dass jedoch einzelne Gäste aus Lokalen, die früher schliessen, angezogen werden, wird durch den Bericht der kantonalen Fachstelle Lärmakustik/Lasertechnik keineswegs widerlegt, wie die Beschwerdeführerin vorbringt. So wird im Bericht ausdrücklich festgehalten, dass mit der Bewilligung durchgehender Öffnungszeiten von Betrieben punktuelle Lärmstörungen die ganze Nacht hindurch stattfänden und dass nach 03.00 Uhr lärmintensive Gäste zirkulieren würden, die aus anderen Lokalen angezogen werden. Der damit verbundene Lärm bzw. derjenige, den die Gäste verursachen, die das Lokal verlassen, erweist sich angesichts seines Charakters und des Zeitpunkts seines Auftretens als für die Anwohner besonders störend, zumal der allgemeine Geräuschpegel an der tagsüber stark frequentierten Verkehrsachse Kornhausplatz nach Mitternacht merklich absinkt und unter diesen Umständen auch kleine Personengruppen Lärm verursachen, der die Anwohner stark beeinträchtigt. Richtig ist auch, dass die Vorinstanz dem Nachtruhebedürfnis der Anwohner unter der Arbeitswoche und damit auch in der Nacht von
Donnerstag auf Freitag ein erhöhtes Gewicht beigemessen hat. Es zeigt sich, dass die Gewährung der Überzeitbewilligung für die Nacht von Donnerstag auf Freitag bis 05.00 Uhr für die Anwohner mehr als nur geringfügige Lärmstörungen zur Folge hätte.

4.5 Hinsichtlich des in den Nächten von Freitag bis Sonntag nach 03.30 Uhr insbesondere bei geöffneter Türe aus dem Innern ihres Lokals nach aussen dringenden Lärms bestreitet die Beschwerdeführerin, dass dieser die gemäss der Cercle Bruit-Richtlinie massgebenden Grenzwerte überschreite. Dabei verkennt sie, dass die Beurteilung der Lärmbelastung durch ein Lokal auch gesamthaft, d.h. unter Berücksichtigung der Gesamtheit aller Lärmquellen, zu erfolgen hat (vgl. auch Ziff. 3.1.2 der Cercle Bruit-Richtlinie). Vorliegend wird ohne die Beschränkung des Innenschallpegels der gemäss der Cercle Bruit-Richtlinie von 22.00 Uhr bis 07.00 Uhr in der Empfindlichkeitsstufe III geltende Grenzwert für Luftschall schon bei geschlossener Türe fast erreicht, ohne dass der die Anwohner zusätzlich beeinträchtigende Lärm, den die Gäste beim Betreten oder Verlassen des Lokals verursachen, mitberücksichtigt worden ist. Bei einem Innenschallpegel von mehr als 85 dB(A) hätte der in den Nächten von Freitag bis Sonntag nach 03.30 Uhr insbesondere bei geöffneter Türe vom Innern des Lokals nach aussen dringende Lärm demzufolge jedenfalls zusammen mit dem Lärm, den die Gäste beim Betreten oder Verlassen des Lokals verursachen, für die Anwohner mehr als nur eine
geringfügige Störung zur Folge.

4.6 Es zeigt sich somit, dass die nach Art. 25 Abs. 1 i.V.m. Art. 23 und Art. 15 USG zulässige Belastung durch den Betrieb der Beschwerdeführerin ohne die Einschränkung der Öffnungszeit in der Nacht von Donnerstag auf Freitag auf 03.30 Uhr und ohne die Beschränkung des Innenschallpegels nach 03.30 Uhr in den Nächten von Freitag bis Sonntag auf 85 dB(A) überschritten würde, womit sich die angeordneten Massnahmen grundsätzlich als rechtmässig erweisen. Soweit das BAFU in seiner Vernehmlassung vom 30. März 2011 festhält, es könne trotz der angeordneten Massnahmen nicht generell ausgeschlossen werden, dass die massgebenden Grenzwerte zeitweise überschritten würden, ist zu bedenken, dass das Bundesgericht nach Art. 107 Abs. 1 BGG nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen darf, sodass sich eine Prüfung der Frage, ob die massgebenden Grenzwerte mit den angeordneten Massnahmen jederzeit eingehalten werden, erübrigt.

5.
Was die angeordnete Schliesszeit um 03.30 Uhr in der Nacht von Donnerstag auf Freitag angeht, wendet die Beschwerdeführerin weiter ein, die Vorinstanz habe die einander entgegenstehenden Interessen nicht richtig abgewogen. Insbesondere sei sie zu Unrecht davon ausgegangen, dass das Interesse an einem zeitlich ausgedehnten Nacht- und Kulturleben für die Nacht von Donnerstag auf Freitag kleiner sei als am Wochenende. Der Abendverkauf am Donnerstag führe dazu, dass der Donnerstagabend zu einem eigentlichen abendlichen Ausgehtag geworden sei, wobei in der Innenstadt im Anschluss an den Abendverkauf auch zahlreiche gesellschaftliche und kulturelle Veranstaltungen aller Art stattfänden. Dies habe zur Folge, dass für die Nachtlokale die Nachfrage in der Nacht von Donnerstag auf Freitag annähernd gleich hoch sei, wie in der Nacht von Freitag auf Samstag.

5.1 Im Rahmen von Art. 25 Abs. 1 USG bzw. Art. 7 Abs. 1 lit. b LSV ist eine Abwägung zwischen den Anliegen des Lärmschutzes und allfälliger entgegenstehender Interessen nicht möglich. Allerdings könnte im Einwand der Beschwerdeführerin sinngemäss die Rüge erblickt werden, die Bewilligungsbehörde hätte für die Nacht von Donnerstag auf Freitag in Anwendung von Art. 25 Abs. 2 USG und Art. 7 Abs. 2 LSV eine Überzeitbewilligung bis 05.00 Uhr erteilen müssen. Nach diesen Bestimmungen können für die Errichtung einer neuen ortsfesten Anlage Erleichterungen gewährt werden, wenn an der Anlage ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht und die Einhaltung der Planungswerte zu einer unverhältnismässigen Belastung für das Projekt führen würde. Diesfalls dürften jedoch die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden.

5.2 In Bezug auf ein Jugend- und Kulturzentrum, an dessen Betrieb ein wichtiges öffentliches Interesse bestand, hat das Bundesgericht ergänzend auf die Möglichkeit hingewiesen, unter den Voraussetzungen von Art. 25 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 2 LSV Erleichterungen zu gewähren (vgl. BGE 130 II 32 E. 2.2 S. 36 f.).
Es erscheint allerdings sehr fraglich, ob am Betrieb des Lokals der Beschwerdeführerin ein (vergleichbares) überwiegendes öffentliches Interesse im Sinne von Art. 25 Abs. 2 USG bzw. Art. 7 Abs. 2 LSV besteht (vgl. auch BGE 137 II 30 E. 3.7 S. 38). Jedenfalls führt die Beschränkung der Öffnungszeit bis 03.30 Uhr statt bis 05.00 Uhr in der Nacht von Donnerstag auf Freitag aber nicht zu einer unverhältnismässigen Belastung für den Betrieb der Beschwerdeführerin. Auch wenn das Bedürfnis der Bevölkerung an einem nächtlichen Unterhaltungsangebot in der Nacht von Donnerstag auf Freitag grösser sein dürfte als in den Nächten von Sonntag bis Donnerstag, ist davon auszugehen, dass die in dieser Nacht nach 03.30 Uhr von der Beschwerdeführerin erzielten Einnahmen nur einen kleinen Teil der auf die gesamte Woche fallenden Einnahmen ausmachen und die mit der früheren Schliessung in dieser Nacht verbundenen wirtschaftlichen Einbussen gering sind (vgl. auch Ziff. 3.2 der Vernehmlassung des BAFU vom 30. März 2011). Das Gegenteil vermag die Beschwerdeführerin auch mit den bereits im kantonalen Verfahren eingereichten Umsatzstatistiken nicht darzutun. Zunächst sind darin lediglich die täglichen Getränkeeinnahmen von zwei Wochen aufgeführt, was einen
zuverlässigen Vergleich der durchschnittlichen Umsätze pro Nacht nicht zulässt. Sodann ist aus den Statistiken nicht ersichtlich, welcher Anteil der während der Versuchsphase in der Nacht von Donnerstag auf Freitag insgesamt erzielten Einnahmen auf die Zeit vor bzw. nach 03.30 Uhr fiel und schliesslich waren die Einnahmen der Beschwerdeführerin in der dokumentierten Nacht von Donnerstag auf Freitag während der Versuchsphase (Fr. 6'296.90) geringer als in den darauf folgenden Nächten von Freitag auf Samstag (Fr. 7'190.10) bzw. von Samstag auf Sonntag (Fr. 8'251.40). Die Bewilligungsbehörde hat der Beschwerdeführerin für die Nacht von Donnerstag auf Freitag eine Überzeitbewilligung bis 05.00 Uhr statt bis 03.30 Uhr somit auch im Hinblick auf Art. 25 Abs. 2 USG sowie Art. 7 Abs. 2 LSV zu Recht verweigert.

6.
Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, die Verweigerung der Überzeitbewilligung für die Nacht von Donnerstag auf Freitag bis 05.00 Uhr statt bis 03.30 Uhr sowie die Beschränkung des Innenschallpegels nach 03.30 Uhr für die Nächte von Freitag bis Sonntag verletze ihre Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV), den Grundsatz der Gleichbehandlung der Gewerbegenossen als besondere Ausprägung des Rechtsgleichheitsgebots (Art. 8 BV), den Grundsatz der Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2 BV) sowie das Willkürverbot (Art. 9 BV). Nach Art. 190 BV sind Bundesgesetze und Völkerrecht für das Bundesgericht und die anderen rechtsanwendenden Behörden massgebend. Wie in E. 4 f. aufgezeigt, hat die Bewilligungsbehörde die umstrittenen Massnahmen im Hinblick auf Art. 11 ff . und insbesondere Art. 25 Abs. 1 und 2 USG zu Recht angeordnet. Diese Bestimmungen sind für das Bundesgericht verbindlich, weshalb die Verfassungsrügen der Beschwerdeführerin unbehelflich sind.

7.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern, der Einwohnergemeinde Bern, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Umwelt schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. Juli 2011

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Mattle

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions).
¹	Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions).
²	Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable.
³	Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes.

SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 7 Définitions - 1 Par atteintes, on entend les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations, les rayons, les pollutions des eaux et les autres interventions dont elles peuvent faire l'objet, les atteintes portées au sol, les modifications du patrimoine génétique d'organismes ou de la diversité biologique, qui sont dus à la construction ou à l'exploitation d'installations, à l'utilisation de substances, d'organismes ou de déchets ou à l'exploitation des sols.9
¹	Par atteintes, on entend les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations, les rayons, les pollutions des eaux et les autres interventions dont elles peuvent faire l'objet, les atteintes portées au sol, les modifications du patrimoine génétique d'organismes ou de la diversité biologique, qui sont dus à la construction ou à l'exploitation d'installations, à l'utilisation de substances, d'organismes ou de déchets ou à l'exploitation des sols.9
²	Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont dénommés émissions au sortir des installations, immissions au lieu de leur effet.
³	Par pollutions atmosphériques, on entend les modifications de l'état naturel de l'air provoquées notamment par la fumée, la suie, la poussière, les gaz, les aérosols, les vapeurs, les odeurs ou les rejets thermiques.10
⁴	Les infrasons et les ultrasons sont assimilés au bruit.
^4bis	Par atteintes portées au sol, on entend les modifications physiques, chimiques ou biologiques de l'état naturel des sols. Par sol, on entend la couche de terre meuble de l'écorce terrestre où peuvent pousser les plantes.11
⁵	Par substances, on entend les éléments chimiques et leurs combinaisons, naturels ou générés par un processus de production. Les préparations (compositions, mélanges, solutions) et objets contenant de telles substances leur sont assimilés.12
^5bis	Par organisme, on entend toute entité biologique, cellulaire ou non, capable de se reproduire ou de transférer du matériel génétique. Les mélanges ou objets qui contiennent de telles entités sont assimilés aux organismes.13
^5ter	Par organisme génétiquement modifié, on entend tout organisme dont le matériel génétique a subi une modification qui ne se produit pas naturellement, ni par multiplication ni par recombinaison naturelle.14
^5quater	Par organisme pathogène, on entend tout organisme qui peut provoquer des maladies.15
⁶	Par déchets, on entend les choses meubles dont le détenteur se défait ou dont l'élimination est commandée par l'intérêt public.16
^6bis	L'élimination des déchets comprend leur valorisation ou leur stockage définitif ainsi que les étapes préalables que sont la collecte, le transport, le stockage provisoire et le traitement. Par traitement, on entend toute modification physique, biologique ou chimique des déchets.17
^6ter	Par utilisation, on entend toute opération impliquant des substances, des organismes ou des déchets, notamment leur production, leur importation, leur exportation, leur mise dans le commerce, leur emploi, leur entreposage, leur transport et leur élimination.18
⁷	Par installations, on entend les bâtiments, les voies de communication ou autres ouvrages fixes ainsi que les modifications de terrain. Les outils, machines, véhicules, bateaux et aéronefs sont assimilés aux installations.
⁸	Par informations sur l'environnement, on entend les informations relatives au domaine d'application de la présente loi et de la législation sur la protection de la nature et du paysage, la protection des sites naturels, la protection des eaux, la protection contre les dangers naturels, la sauvegarde des forêts, la chasse, la pêche, le génie génétique et la protection du climat.19
⁹	Par biocarburants et biocombustibles, on entend les carburants et les combustibles liquides ou gazeux produits à partir de biomasse ou d'autres agents énergétiques renouvelables.20

SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 2 Définitions - 1 Les installations fixes sont les constructions, les infrastructures destinées au trafic, les équipements des bâtiments et les autres installations non mobiles dont l'exploitation produit du bruit extérieur. En font notamment partie les routes, les installations ferroviaires, les aérodromes, les installations de l'industrie, des arts et métiers et de l'agriculture, les installations de tir ainsi que les places permanentes de tir et d'exercice militaires.
¹	Les installations fixes sont les constructions, les infrastructures destinées au trafic, les équipements des bâtiments et les autres installations non mobiles dont l'exploitation produit du bruit extérieur. En font notamment partie les routes, les installations ferroviaires, les aérodromes, les installations de l'industrie, des arts et métiers et de l'agriculture, les installations de tir ainsi que les places permanentes de tir et d'exercice militaires.
²	Sont également considérées comme nouvelles installations fixes les installations fixes et les constructions dont l'affectation est entièrement modifiée.
³	Les limitations d'émissions sont des mesures techniques, de construction, d'exploitation, ainsi que d'orientation, de répartition, de restriction ou de modération du trafic, appliquées aux installations, ou des mesures de construction prises sur le chemin de propagation des émissions. Elles sont destinées à empêcher ou à réduire la formation ou la propagation du bruit extérieur.
⁴	L'assainissement est une limitation d'émissions pour les installations fixes existantes.
⁵	Les valeurs limites d'exposition sont des valeurs limites d'immission, des valeurs de planification et des valeurs d'alarme. Elles sont fixées en fonction du genre de bruit, de la période de la journée, de l'affectation du bâtiment et du secteur à protéger.
⁶	Les locaux dont l'usage est sensible au bruit sont:
^a	les pièces des habitations, à l'exclusion des cuisines sans partie habitable, des locaux sanitaires et des réduits;
^b	les locaux d'exploitations, dans lesquels des personnes séjournent régulièrement durant une période prolongée; en sont exclus les locaux destinés à la garde d'animaux de rente et les locaux où le bruit inhérent à l'exploitation est considérable.

SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 1 But et champ d'application - 1 La présente ordonnance a pour but de protéger contre le bruit nuisible ou incommodant.
¹	La présente ordonnance a pour but de protéger contre le bruit nuisible ou incommodant.
²	Elle régit:
^a	la limitation des émissions de bruit extérieur produites par l'exploitation d'installations nouvelles ou existantes au sens de l'art. 7 de la loi;
^b	la délimitation et l'équipement de zones à bâtir dans des secteurs exposés au bruit;
^c	l'attribution du permis de construire pour les bâtiments disposant de locaux à usage sensible au bruit et situés dans des secteurs exposés au bruit;
^d	l'isolation contre le bruit extérieur et intérieur des nouveaux bâtiments disposant de locaux à usage sensible au bruit;
^e	l'isolation contre le bruit extérieur des bâtiments existants disposant de locaux à usage sensible au bruit;
^f	la détermination des immissions de bruit extérieur et leur évaluation à partir de valeurs limites d'exposition.
³	Elle ne régit pas:
^a	la protection contre le bruit produit sur l'aire d'une exploitation, dans la mesure où il affecte les bâtiments d'exploitation et les appartements qui s'y trouvent;
^b	la protection contre les infrasons et les ultrasons.
⁴	...2

SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 13 Valeurs limites d'immissions - 1 Le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes.
¹	Le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes.
²	Ce faisant, il tient compte également de l'effet des immissions sur des catégories de personnes particulièrement sensibles, telles que les enfants, les malades, les personnes âgées et les femmes enceintes.

SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 25 Construction d'installations fixes - 1 De nouvelles installations fixes ne peuvent être construites que si les immissions causées par le bruit de ces seules installations ne dépassent pas les valeurs de planification dans le voisinage; l'autorité qui délivre l'autorisation peut exiger un pronostic de bruit.
¹	De nouvelles installations fixes ne peuvent être construites que si les immissions causées par le bruit de ces seules installations ne dépassent pas les valeurs de planification dans le voisinage; l'autorité qui délivre l'autorisation peut exiger un pronostic de bruit.
²	Des allégements peuvent être accordés si l'observation des valeurs de planification constitue une charge disproportionnée pour une installation présentant un intérêt public prépondérant, relevant notamment de l'aménagement du territoire.33 Néanmoins, en cette circonstance et sous réserve de l'al. 3, les valeurs limites d'immissions ne doivent pas être dépassées.
³	Si, lors de la construction de nouvelles routes, d'aéroports, d'installations ferroviaires ou d'autres installations fixes publiques ou concessionnées, l'application de mesures à la source ne permet pas de respecter les valeurs limites d'immissions, les immeubles touchés par le bruit doivent être protégés par des fenêtres antibruit ou par d'autres aménagements similaires, aux frais du propriétaire de l'installation.

SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 7 Limitation des émissions de nouvelles installations fixes - 1 Les émissions de bruit d'une nouvelle installation fixe seront limitées conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution:
¹	Les émissions de bruit d'une nouvelle installation fixe seront limitées conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution:
^a	dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation et économiquement supportable, et
^b	de telle façon que les immissions de bruit dues exclusivement à l'installation en cause ne dépassent pas les valeurs de planification.
²	L'autorité d'exécution accorde des allégements dans la mesure où le respect des valeurs de planification constituerait une charge disproportionnée pour l'installation et que cette dernière présente un intérêt public prépondérant, notamment sur le plan de l'aménagement du territoire. Les valeurs limites d'immission ne doivent cependant pas être dépassées.6
³	Les mesures supplémentaires de limitation des émissions prévues à l'al. 1, let. a, ne s'appliquent aux nouvelles pompes à chaleur air-eau qui sont majoritairement destinées au chauffage de locaux ou d'eau potable et dont les immissions de bruit ne dépassent pas les valeurs de planification que si les émissions peuvent être réduites d'au moins 3 dB moyennant au plus 1 % des coûts d'investissement de l'installation.7

SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 40 Valeurs limites d'exposition - 1 L'autorité d'exécution évalue les immissions de bruit extérieur produites par les installations fixes sur la base des valeurs limites d'exposition selon les annexes 3 et suivantes.
¹	L'autorité d'exécution évalue les immissions de bruit extérieur produites par les installations fixes sur la base des valeurs limites d'exposition selon les annexes 3 et suivantes.
²	Les valeurs limites d'exposition sont aussi dépassées lorsque la somme des immissions de bruit de même genre, provenant de plusieurs installations, leur est supérieure. Ce principe n'est pas valable pour les valeurs de planification de nouvelles installations fixes (art. 7, al. 1).
³	Lorsque les valeurs limites d'exposition font défaut, l'autorité d'exécution évalue les immissions de bruit au sens de l'art. 15 de la loi. Elle tient compte également des art. 19 et 23 de la loi.

SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 43 Degrés de sensibilité - 1 Dans les zones d'affectation selon les art. 14 et suivants de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire41, les degrés de sensibilité suivants sont à appliquer:
¹	Dans les zones d'affectation selon les art. 14 et suivants de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire41, les degrés de sensibilité suivants sont à appliquer:
^a	le degré de sensibilité I dans les zones qui requièrent une protection accrue contre le bruit, notamment dans les zones de détente;
^b	le degré de sensibilité II dans les zones où aucune entreprise gênante n'est autorisée, notamment dans les zones d'habitation ainsi que dans celles réservées à des constructions et installations publiques;
^c	le degré de sensibilité III dans les zones où sont admises des entreprises moyennement gênantes, notamment dans les zones d'habitation et artisanales (zones mixtes) ainsi que dans les zones agricoles;
^d	le degré de sensibilité IV dans les zones où sont admises des entreprises fortement gênantes, notamment dans les zones industrielles.
²	On peut déclasser d'un degré les parties de zones d'affectation du degré de sensibilité I ou II, lorsqu'elles sont déjà exposées au bruit.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 27 Liberté économique - 1 La liberté économique est garantie.
¹	La liberté économique est garantie.
²	Elle comprend notamment le libre choix de la profession, le libre accès à une activité économique lucrative privée et son libre exercice.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
¹	Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
²	Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
³	L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
⁴	La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
¹	Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
²	L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
³	Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
⁴	La Confédération et les cantons respectent le droit international.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.