I 47/05 - 2005-07-13 - Assurance-invalidité

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts

Prozess
{T 7}
I 47/05

Urteil vom 13. Juli 2005
IV. Kammer

Besetzung
Präsident Ferrari, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Ursprung; Gerichtsschreiber Jancar

Parteien
S.________, 1949, Beschwerdeführerin, vertreten durch F.________,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland, Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz
Eidgenössische Rekurskommission der AHV/IV für die im Ausland wohnenden Personen, Lausanne

(Entscheid vom 3. Dezember 2004)

Sachverhalt:
A.
Die 1949 geborene deutsche Staatsangehörige S.________ hatte in den Jahren 1972 bis 1977 in der Schweiz gearbeitet. Am 14. August/6. November 2000 meldete sie sich wegen Stimmbandlähmung und Atemnot zum Bezug von Leistungen der Schweizerischen Invalidenversicherung an. Zur Abklärung der Verhältnisse holte die IV-Stelle für Versicherte im Ausland diverse Arztberichte, den Rentenbescheid der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte vom 23. Juli 2001 sowie die Fragebogen für den Arbeitgeber vom 5. Oktober 2001 und für die im Haushalt tätigen Versicherten vom 7. Oktober 2001 ein. Mit Verfügung vom 29. Mai 2002 lehnte sie das Leistungsbegehren ab. Hiegegen erhob die Versicherte bei der Eidgenössischen Rekurskommission der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung für die im Ausland wohnenden Personen (nachfolgend Rekurskommission) Beschwerde. Die IV-Stelle holte eine Stellungnahme der IV-Stellenärztin Frau Dr. med. E.________ vom 24. August 2002 ein und trug vernehmlassungsweise vor, auf Grund der gemischten Methode des Einkommensvergleichs resultiere ein Invaliditätsgrad von 43 %. Die daraus folgende Viertelsrente könne die in Deutschland wohnende Versicherte erst ab Inkrafttreten des bilateralen Abkommens zwischen der
Schweiz und der EU am 1. Juni 2002 beziehen. In der Folge zog die Versicherte die Beschwerde zurück, worauf die Rekurskommission das Verfahren als erledigt abschrieb und die Beschwerde als neues Rentengesuch an die IV-Stelle zur Prüfung und zum Erlass der entsprechenden Verfügung überwies (Verfügung vom 9. Oktober 2002). Die Versicherte legte in der Folge eine ärztliche Bescheinigung des Dr. med. M.________, Chefarzt Spital W.________, vom 14. Februar 2003 auf. Die IV-Stelle holte eine Stellungnahme des IV-Stellenarztes Dr. med. I.________ vom 25. März 2003 ein. Mit Verfügung vom 15. Mai 2003 sprach sie der Versicherten ab 1. Juni 2002 bei einem Invaliditätsgrad von 43 % eine Viertelsrente zu. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 27. Juni 2003 ab.
B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies die Rekurskommission mit Entscheid vom 3. Dezember 2004 ab.
C.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die Versicherte, es sei eine andere als die gemischte Methode bei der Invaliditätsbemessung anzuwenden; es sei festzustellen, dass eine bleibende Erwerbsunfähigkeit bestehe. Sie legt ihren Dienstvertrag mit dem Verein X.________ vom 1. Juni 1986 und Berichte über den Versicherungsverlauf der Kasse Y.________ vom 7. Mai 2002 auf.

Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Am 9. April 2005 reicht die Versicherte einen Bericht des Dr. med. K.________, Arzt für HNO-Heilkunde Allergologie, Belegarzt am Spital W.________, vom 24. Februar 2005 ein.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Die Vorinstanz hat zutreffend erwogen, dass der Rentenanspruch ab 30. Mai 2002 zu prüfen ist, nachdem die leistungsabweisende Verfügung der IV-Stelle vom 29. Mai 2002 infolge Beschwerderückzugs der Versicherten in Rechtskraft erwachsen ist. Dies ist unbestritten.

Damit ist teilweise ein Sachverhalt zu beurteilen, der sich vor dem In-Kraft-Treten des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2002 (ATSG) und der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 am 1. Januar 2003 verwirklicht hat. Daher und auf Grund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2002 auf die damals geltenden Bestimmungen abzustellen und ab 1. Januar 2003 auf die neuen Normen des ATSG (Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 IVG; BGE 130 V 445 ff.).

Zu Recht bejaht hat die Vorinstanz die Anwendbarkeit des am 1. Juni 2002 in Kraft getretenen Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten über die Freizügigkeit (Abkommen über die Personenfreizügigkeit, FZA, SR 0.142.112.681; BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 128 n Erw. 1e und 322 Erw. 1f) andererseits. Richtig ist auch, dass sich der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente der eidgenössischen Invalidenversicherung nach dem internen schweizerischen Recht richtet (BGE 130 V 257 Erw. 2.4).

Die am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Änderungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 21. März 2003 und der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 21. Mai 2003 (4. IV-Revision) sind nicht anwendbar (BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 356 Erw. 1, je mit Hinweisen), wie die Vorinstanz korrekt erwogen hat.
2.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze über die Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG), die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 ATSG; Art. 4 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1ter IVG in der bis 31. Dezember 2003 geltenden Fassung; BGE 130 V 255 Erw. 2.3 und 257 ff. Erw. 3), die Invaliditätsbemessung bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 IVG; 130 V 348 Erw. 3.4 mit Hinweisen) und bei Teilerwerbstätigen nach der gemischten Methode (Art. 5 Abs. 1 IVG; Art. 27 und Art. 27bis Abs. 1 IVV; BGE 130 V 97 ff., 125 V 146 ff.), die Bestimmung des trotz Gesundheitsschädigung zumutbarerweise noch erzielbaren Lohns (Invalideneinkommen) nach Tabellenlöhnen und die von diesen zulässigen Abzüge (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1, 481 Erw. 4.2.3; nicht publizierte Erw. 7.1 des Urteils 130 V 343, veröffentlicht in SVR 2005 IV Nr. 8 S. 37 f. Erw. 7.1), den Rentenbeginn (Art. 29 IVG; Art. 29 und 29ter IVV; BGE 130 V 97 ff., 121 V 274 Erw. 6b/cc, 119 V 102 Erw. 4a) sowie die Mindestbeitragsdauer (Art. 36 Abs. 1 IVG) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt zum Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes (BGE 127 V 298 Erw. 4c, 110 V
276 Erw. 4b), zur Schadenminderungspflicht des Versicherten (BGE 130 V 99 Erw. 3.2), zu dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 129 V 181 Erw. 3.1 mit Hinweisen), zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4), zum Grundsatz der freien Beweiswürdigung und zum Beweiswert eines Arztberichts (BGE 125 V 352 Erw. 3a; RKUV 2003 Nr. U 487 S. 345 Erw. 5.1). Im Weiteren hat die Vorinstanz richtig erwogen, dass die im ATSG enthaltenen Umschreibungen der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG), der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), der Invalidität (Art. 8 ATSG) und des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) den bisherigen von der Rechtsprechung im Invalidenversicherungsbereich entwickelten Begriffen und Grundsätzen entsprechen, weshalb mit dem In-Kraft-Treten des ATSG keine substanzielle Änderung der früheren Rechtslage verbunden ist (BGE 130 V 344 ff. Erw. 2 bis 3.6). Darauf wird verwiesen.

Zu ergänzen ist, dass die bisherige Rechtsprechung zur Anwendung der so genannten gemischten Methode nach Massgabe von alt Art. 27bis IVV zur Invaliditätsbemessung bei teilerwerbstätigen Versicherten durch das In-Kraft-Treten des ATSG keine Änderung erfährt (BGE 130 V 393).
3.
3.1 Die Vorinstanz hat zutreffend erwogen, dass die Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode im Sinne von alt Art. 27bis IVV zu erfolgen hat, da die Versicherte vor Eintritt der Invalidität im Oktober 1998 zu 50 % erwerbstätig war und auf Grund der medizinischen Aktenlage bis zu diesem Zeitpunkt aus gesundheitlichen Gründen nicht daran gehindert gewesen wäre, den Beschäftigungsumfang auszudehnen; zudem sprächen keine Umstände dafür, dass sie die Erwerbstätigkeit ohne Gesundheitsschaden bis zum massgebenden Datum des Einspracheentscheides (27. Juni 2003) ausgeweitet hätte (BGE 129 V 356 Erw. 1, 125 V 150 Erw. 2c; Urteil Y. vom 13. Januar 2002 Erw. 3.2, I 58/02). Demnach betrügen die Anteile der Erwerbstätigkeit und der Betätigung im Haushalt je 50 %.

Weiter hat die Vorinstanz gestützt auf die Berichte des Zentrums B.________ vom 10. April 2001, der IV-Stellenärzte Frau Dr. med. E.________ vom 22./24. August 2002 und Dr. med. I.________ vom 25. März 2003 richtig erkannt, dass nicht von bleibender Erwerbsunfähigkeit im Sinne eines im Wesentlichen irreversiblen Gesundheitsschadens ausgegangen werden kann. Ebenso korrekt ist gestützt auf die ärztlichen Unterlagen sowie in Berücksichtigung der Angaben der Versicherten im Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten vom 7. Oktober 2001, dass die Beschwerdeführerin im erwerblichen Bereich in angepassten Tätigkeiten zu 30 % und im Haushalt zu 16 % in der Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist.

Der von der IV-Stelle vorgenommene, vorinstanzlich bestätigte Einkommensvergleich, der zu einem Invaliditätsgrad von 43 % führt, ist masslich unbestritten geblieben und gibt auf Grund der Akten zu keinen Beanstandungen Anlass (BGE 110 V 53; vgl. auch Urteil M. vom 9. Mai 2005 Erw. 5, I 648/04). Das Eidgenössische Versicherungsgericht hat den vorinstanzlichen Erwägungen, auf die verwiesen wird, nichts beizufügen. Demnach hat die Versicherte ab 1. Juni 2002 Anspruch auf eine Viertelsrente.
3.2 Die mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einwände und eingereichten Urkunden vermögen an diesem Ergebnis nichts zu ändern.

Aus dem Schreiben der Kasse Y.________ vom 7. Mai 2002 geht insbesondere hervor, dass die Versicherte ab 1. November 1994 zu 53 % und ab 1. August 1996 zu 50 % erwerbstätig war, womit sich die Anwendung der gemischten Methode mit Anteilen von je 50 % für den Erwerbs- und den Haushaltsbereich als korrekt erweist.
3.3 Zusätzlich reichte die Beschwerdeführerin am 9. April 2005 - nach Ablauf der Rechtsmittelfrist und nicht im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels - den Bericht des Dr. med. K.________ vom 24. Februar 2005 ein, der folgende Diagnosen stellte: Rhinitis sicca chronica, Recurrensparese bds. und Sleep apnoe Syndrom. Weiter führte er aus, der inspiratorische Spalt habe sich gegenüber dem Vorbefund noch verschlechtert. Er habe die Versicherte zur Frage der Lateralfixation in der Klinik R.________ vorgestellt. Dieser Bericht könnte nur berücksichtigt werden, wenn er neue erhebliche Tatsachen oder entscheidende Beweismittel im Sinne von Art. 137 lit. b OG enthielte und damit eine Revision des Gerichtsurteils rechtfertigen könnte (BGE 127 V 353). Dies ist nicht der Fall, da darin keine Angaben zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit im massgeblichen Zeitpunkt des Einspracheentscheides (27. Juni 2003) gemacht werden.

Der Versicherten ist es unbenommen, sich bei der Invalidenversicherung neu anzumelden, wobei gemäss Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV eine für den Anspruch wesentliche Änderung des Invaliditätsgrades glaubhaft gemacht werden muss.

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Eidgenössischen Rekurskommission der AHV/IV für die im Ausland wohnenden Personen, dem Bundesamt für Sozialversicherung und der Schweizerischen Ausgleichskasse zugestellt.
Luzern, 13. Juli 2005
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der IV. Kammer: Der Gerichtsschreiber:

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
²	Les art. 32 et 33 LPGA s'appliquent également à l'encouragement de l'aide aux invalides (art. 71 à 76).

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 5 Cas particuliers - 1 L'invalidité des assurés âgés de 20 ans ou plus qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont on ne saurait exiger qu'ils exercent une telle activité est déterminée selon l'art. 8, al. 3, LPGA48.49
¹	L'invalidité des assurés âgés de 20 ans ou plus qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont on ne saurait exiger qu'ils exercent une telle activité est déterminée selon l'art. 8, al. 3, LPGA48.49
²	L'invalidité des assurés âgés de moins de 20 ans qui n'exercent pas d'activité lucrative est déterminée selon l'art. 8, al. 2, LPGA.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27 - 1 Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
¹	Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
²	...170

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27^bis Calcul du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative à temps partiel - 1 Le taux d'invalidité des personnes qui exercent une activité lucrative à temps partiel est déterminé par l'addition des taux suivants:
¹	Le taux d'invalidité des personnes qui exercent une activité lucrative à temps partiel est déterminé par l'addition des taux suivants:
^a	le taux d'invalidité en lien avec l'activité lucrative;
^b	le taux d'invalidité en lien avec les travaux habituels.
²	Le taux d'invalidité en lien avec l'activité lucrative est déterminé:
^a	en extrapolant le revenu sans invalidité pour une activité lucrative correspondant à un taux d'occupation de 100 %;
^b	en calculant le revenu avec invalidité sur la base d'une activité lucrative correspondant à un taux d'occupation de 100 % et en l'adaptant selon la capacité fonctionnelle déterminante;
^c	en pondérant la perte de gain exprimée en pourcentage en fonction du taux d'occupation qu'aurait l'assuré s'il n'était pas invalide.
³	Le taux d'invalidité en lien avec les travaux habituels est calculé:
^a	en déterminant le pourcentage que représentent les limitations dans les travaux habituels par rapport à la situation dans laquelle l'assuré serait sans invalidité;
^b	en pondérant le pourcentage déterminé à la let. a en fonction de la différence entre le taux d'occupation visé à l'al. 2, let. c, et une activité lucrative exercée à plein temps.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 36 Bénéficiaires et mode de calcul - 1 À droit à une rente ordinaire l'assuré qui, lors de la survenance de l'invalidité, compte trois années au moins de cotisations.227
¹	À droit à une rente ordinaire l'assuré qui, lors de la survenance de l'invalidité, compte trois années au moins de cotisations.227
²	Les dispositions de la LAVS228 sont applicables par analogie au calcul des rentes ordinaires. Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions complémentaires.229
³	...230
⁴	Les cotisations payées à l'assurance-vieillesse et survivants avant l'entrée en vigueur de la présente loi seront prises en compte.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.