6B_826/2011 - 2012-04-13 - Infractions - Fahrlässige Tötung; Schadenersatz; rechtliches Gehör, Willkür

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B 826/2011

Urteil vom 13. April 2012
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Schneider,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiberin Koch.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Beat Hauri,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
2. Y.________,
vertreten durch Fürsprecher Jürg Waldmeier,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Fahrlässige Tötung; Schadenersatz; rechtliches Gehör, Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 10. Oktober 2011.

Sachverhalt:

A.
Am 21. Juni 2010 ereignete sich kurz vor sieben Uhr morgens ein Verkehrsunfall an der A.________strasse in Zürich. X.________ wollte mit seinem Lieferwagen vom Parkplatz einer an die Strasse grenzenden Liegenschaft wegfahren und sich in den Verkehr einfügen. Er fuhr in einem leicht schrägen Winkel im Schritttempo mit dem vorderen linken Rad über den Trottoirrand hinaus auf den Radstreifen. Als er bereits auf der Strasse stand, erblickte er den auf seiner Strassenseite herannahenden Rollerfahrer B.________ und bremste bis zum Stillstand ab. B.________ ging davon aus, X.________ werde ihm den Vortritt nicht gewähren, leitete eine Vollbremsung ein und stürzte. Dabei prallte er mit dem Kopf gegen das linke Vorderrad des Lieferwagens. Er zog sich Verletzungen an der Halswirbelsäule und eine Querschnittlähmung zu. Aufgrund der Unfallfolgen verstarb er am 13. Juli 2010 im Spital.

B.
Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte X.________ zweitinstanzlich wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 60.--. Es stellte fest, dass X.________ gegenüber der Privatklägerin, der Ehefrau des Verstorbenen, dem Grundsatz nach schadenersatz- und genugtuungspflichtig ist. Zur genauen Feststellung der Ansprüche verwies es die Privatklägerin auf den Zivilweg.

C.
Gegen dieses Urteil erhebt X.________ Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt einen vollumfänglichen Freispruch. Auf die Schadenersatzansprüche sei nicht einzutreten. Die kantonalen und bundesgerichtlichen Verfahrenskosten sowie die Kosten der unentgeltlichen Rechtsvertretung der Zivilklägerin seien auf die Staatskasse des Kantons Zürich bzw. auf die Bundesgerichtskasse zu nehmen. Er sei für das kantonale Verfahren mit Fr. 13'000.-- und für das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entschädigen.

Erwägungen:

1.
1.1 Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Feststellung des Sachverhalts, eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und der Verteidigungsrechte. Er macht geltend, das Opfer habe das Bremsmanöver bereits eingeleitet gehabt, als sich der Lieferwagen noch vollständig auf dem Trottoir befunden habe. Auslöser sei nicht sein Hinausfahren auf den Radstreifen gewesen. Die Vorinstanz prüfe seinen Einwand nicht, wonach der Bremsung eine "Reaktions-, Umsetz- und Bremsschwellzeit" (d.h die Zeit von der Reaktion bis zur vollen Wirkung der Bremse) von 1.5 Sekunden vorausgegangen sei. Sie habe seinen Beweisantrag auf ein verkehrsdynamisches Gutachten zu Unrecht abgelehnt.

1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 136 II 304 E. 2.4 S. 313 f. mit Hinweis; vgl. zum Begriff der Willkür BGE 136 III 552 E. 4.2 S. 560 mit Hinweisen). Auf die bisherige Rechtsprechung zum Grundsatz des rechtlichen Gehörs nach Art. 29 Abs. 2 BV kann verwiesen werden (vgl. BGE 137 II 266 E. 3.2 S. 270 mit Hinweisen).

1.3 Der Einwand des Beschwerdeführers zum Bremsmanöver des Opfers zielt auf die Rechtsfrage der Adäquanz seines Verhaltens für den Unfall ab, welche nachfolgend (unter E. 2) zu prüfen ist. Die einzelnen Handlungsabschnitte sind nicht isoliert zu betrachten, wie der Beschwerdeführer dies verlangt. Er sah das Opfer nach den unangefochtenen vorinstanzlichen Feststellungen erst, als dieses noch wenige Meter entfernt war und sich das linke Rad seines Fahrzeugs bereits auf dem Fahrradstreifen befand. Bis dahin fuhr er in konstantem Schritttempo vom Parkplatz weg zur Strasse hin. Das Opfer hingegen erkannte frühzeitig, dass der Beschwerdeführer es nicht sah. Auch die Vorinstanz geht (jedenfalls sinngemäss) von einem Bremsen des Opfers aus, bevor sich der Lieferwagen des Beschwerdeführers auf der Strasse befand. Sie erwägt, das Opfer habe das Bremsmanöver bereits eingeleitet gehabt, als der Beschwerdeführer auf den Radstreifen fuhr und es erblickte (Urteil S. 11). Insoweit besteht keine Differenz zu dem vom Beschwerdeführer als wesentlich erachteten Sachverhalt. Nicht willkürlich ist die Feststellung, das Verhalten des Beschwerdeführers sei Auslöser der fatalen Bremsaktion gewesen. Ein anderes Ereignis, das für den Bremsvorgang des Opfers
ursächlich wäre, ist nicht ersichtlich und wurde von den Unfallzeugen auch nicht beobachtet. Der angefochtene Entscheid ist im Ergebnis nicht unhaltbar (vgl. nachfolgende Erwägungen). Die Vorinstanz durfte von dem ihrem Urteil zugrunde liegenden Sachverhalt ausgehen und den Antrag des Beschwerdeführers auf ein Gutachten in antizipierter Beweiswürdigung abweisen, ohne die Verteidigungsrechte, den Gehörsanspruch, oder das Willkürverbot zu verletzen.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, der angefochtene Entscheid verstosse gegen Bundesrecht. Durch die Benutzung des Radstreifens habe er das Vortrittsrecht noch nicht verletzt, denn das Opfer habe mit seinem Roller diese Fläche nicht befahren dürfen. Die Annäherung an die vortrittsberechtigte Verkehrsfläche im Schritttempo sei erlaubt.

2.2 Wer fahrlässig den Tod eines Menschen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 117 StGB). Fahrlässig handelt, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der dabei zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 122 IV 17 E. 2b/aa mit Hinweisen). Im Strassenverkehr sind dies die Bestimmungen des SVG und der dazu ergangenen Ausführungserlasse. Zur Adäquanz der Pflichtwidrigkeit, zur Voraussehbarkeit und zur Vermeidbarkeit des tatbestandsmässigen Erfolgs ist auf die bisherige Rechtsprechung zu verweisen (BGE 135 IV 56 E. 2.1 und 2.2 S. 64 f. mit Hinweisen).
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden und kann deshalb die Beschwerde auch aus andern als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen (BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 mit Hinweisen).

2.3 Der Rollerfahrer B.________ starb an den Folgen des Verkehrsunfalls vom 21. Juni 2010. Der Beschwerdeführer trug ursächlich zu diesem Unfall bei. Trotz übersichtlicher Verhältnisse und herannahenden Verkehrs fuhr er unbeirrt vom Trottoir in Richtung Strasse. Dabei sah er den Rollerfahrer wenige Meter vor dessen Sturz. Er hielt erst an, als sich sein Fahrzeug bereits auf dem Fahrradstreifen befand. Dieses Verhalten durfte die Vorinstanz in Übereinstimmung mit Bundesrecht als sorgfaltswidrig werten, wenn auch aus anderen Gründen. Nicht anwendbar ist entgegen der Auffassung der Vorinstanz Art. 14 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11), weil das Zusammentreffen von Fahrbahn und Parkplatzausfahrt nicht als Verzweigung gilt (Art. 1 Abs. 8 VRV).

2.4 Der Beschwerdeführer war gegenüber dem Opfer vortrittsbelastet, da er von einem Parkplatz herkommend über das Trottoir in die Strasse einmünden und sich in den Verkehr einfügen wollte (Art. 36 Abs. 4 SVG und Art. 15 Abs. 3 VRV). Dabei war er verpflichtet, vor und bei der Wegfahrt auf den vortrittsberechtigten Verkehr der A.________strasse zu achten (Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV). Diese Pflicht zur Aufmerksamkeit verletzte er. Er erblickte den Roller trotz übersichtlicher Strassenverhältnisse zu spät, als dieser fünf Meter entfernt war. Beizupflichten ist dem Beschwerdeführer, dass er sich in diesem Zeitpunkt noch nicht innerhalb der Fahrbahn des Opfers befand. Er hielt auf dem Radstreifen, welcher grundsätzlich den Radfahrern vorbehalten ist (Art. 46 Abs. 1 SVB). Jedoch kann er daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Er fuhr konstant auf die Strasse zu, beobachtete den vortrittsberechtigten Verkehr nicht und signalisierte mit seinem gesamten Verhalten, er werde sich nicht an die Vortrittsregeln halten. Der Einwand des Beschwerdeführers, er habe sich an die vortrittsbelastete Fläche herangetastet, geht fehl. Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass ein Herantasten bloss bei unübersichtlichen Situationen
geboten ist.
Dass das Opfer gebremst hatte, bevor der Lieferwagen auf dem Radstreifen stand, entlastet den Beschwerdeführer nicht. Das Opfer reagierte frühzeitig und situationsgerecht. Es nahm seine in Art. 26 Abs. 2 SVG verankerte Vorsichtspflicht wahr und bremste, weil deutliche Anzeichen für ein Fehlverhalten des Beschwerdeführers vorhanden waren. Das Opfer musste damit rechnen, dass der Beschwerdeführer vollständig auf die Strasse fahren werde. Unerheblich ist daher das Argument, es habe sein Fahrzeug nicht beherrscht, weil es gestürzt sei bzw. es hätte ausweichen können. Im Übrigen kennt das Strafrecht keine Schuldkompensation (BGE 106 IV 58 E. 1 S. 59 f. mit Hinweis).
Das Verhalten des Beschwerdeführers führte in adäquat kausaler vorhersehbarer und vermeidbarer Weise zum Tod des Rollerfahrers. Hätte der Beschwerdeführer rechtzeitig gestoppt und dem Opfer signalisiert, dass er es gesehen hatte, hätte das Opfer nicht gebremst, und wäre es nicht zu Fall gekommen. Die Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung erweist sich als bundesrechtskonform.

3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. April 2012

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Mathys

Die Gerichtsschreiberin: Koch

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 12 - 1 Sauf disposition expresse et contraire de la loi, est seul punissable l'auteur d'un crime ou d'un délit qui agit intentionnellement.
¹	Sauf disposition expresse et contraire de la loi, est seul punissable l'auteur d'un crime ou d'un délit qui agit intentionnellement.
²	Agit intentionnellement quiconque commet un crime ou un délit avec conscience et volonté. L'auteur agit déjà intentionnellement lorsqu'il tient pour possible la réalisation de l'infraction et l'accepte au cas où celle-ci se produirait.
³	Agit par négligence quiconque, par une imprévoyance coupable, commet un crime ou un délit sans se rendre compte des conséquences de son acte ou sans en tenir compte. L'imprévoyance est coupable quand l'auteur n'a pas usé des précautions commandées par les circonstances et par sa situation personnelle.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 14 Exercice du droit de priorité - (art. 36, al. 2 à 4, LCR)
¹	Celui qui est tenu d'accorder la priorité ne doit pas gêner dans sa marche le conducteur bénéficiaire de la priorité. Il réduira sa vitesse à temps et, s'il doit attendre, s'arrêtera avant le début de l'intersection.
²	Le bénéficiaire de la priorité aura égard aux usagers de la route qui ont atteint l'intersection avant d'avoir pu apercevoir son véhicule.
³	Lorsque des véhicules circulant en files parallèles ont la priorité, cette dernière doit être respectée même si la file la plus rapprochée est arrêtée.
⁴	Les cavaliers et les conducteurs de chevaux et d'autres gros animaux sont assimilés aux conducteurs de véhicules en ce qui concerne la priorité.87
⁵	Les conducteurs feront particulièrement attention et régleront entre eux l'ordre de priorité lorsque se présente une situation qui n'est prévue par aucune prescription, par exemple lorsque des véhicules venant de toutes les directions parviennent simultanément à une intersection.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 1 - (art. 1 LCR)
¹	Sont des routes les voies de communication utilisées par des véhicules automobiles, des véhicules sans moteur ou des piétons.
²	Sont publiques les routes qui ne servent pas exclusivement à l'usage privé.
³	Les autoroutes et semi-autoroutes sont des routes qui sont réservées à la circulation automobile et signalées comme telles (art. 45, al. 1, de l'O du 5 sept. 1979 sur la signalisation routière, OSR5).6 Les autoroutes ont des chaussées séparées pour chacune des deux directions et sont exemptes de croisées à niveau.
⁴	La chaussée est la partie de la route qui sert à la circulation des véhicules.
⁵	Les voies sont des subdivisions de la chaussée délimitées par un marquage qui sont assez larges pour permettre la circulation d'une file de véhicules (art. 74 OSR).7
⁶	Les pistes cyclables sont des pistes qui sont destinées aux cyclistes, séparées de la chaussée par leur construction et signalées comme telles (art. 33, al. 1, OSR).8
⁷	Les bandes cyclables sont des voies destinées aux cyclistes qui, normalement, sont délimitées par des lignes jaunes discontinues ou, exceptionnellement, continues (art. 74, al. 5, OSR9).10
⁸	Les intersections sont des croisées, des bifurcations ou des débouchés de chaussées. Ne sont pas des intersections, les endroits où débouchent sur la chaussée des pistes cyclables, des chemins ruraux ou des sorties de garages, de places de stationnement, de fabriques, de cours, etc.11
⁹	Le trafic est dit «réglé»* lorsque l'arrêt et le passage des véhicules sont ordonnés par la police ou une signalisation lumineuse.
¹⁰	Les engins assimilés à des véhicules sont les patins à roulettes, les rollers, les trottinettes ou les moyens de locomotion analogues équipés de roues ou de roulettes et mus par la seule force musculaire des utilisateurs. Les vélos d'enfants sont considérés comme des engins assimilés à des véhicules.12

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 36 - 1 Le conducteur qui veut obliquer à droite serrera le bord droit de la chaussée, celui qui veut obliquer à gauche se tiendra près de l'axe de la chaussée.
¹	Le conducteur qui veut obliquer à droite serrera le bord droit de la chaussée, celui qui veut obliquer à gauche se tiendra près de l'axe de la chaussée.
²	Aux intersections, le véhicule qui vient de droite a la priorité. Les véhicules circulant sur une route signalée comme principale ont la priorité, même s'ils viennent de gauche. Est réservée toute réglementation différente de la circulation imposée par des signaux ou par la police.
³	Avant d'obliquer à gauche, le conducteur accordera la priorité aux véhicules qui viennent en sens inverse.
⁴	Le conducteur qui veut engager son véhicule dans la circulation, faire demi-tour ou marche arrière ne doit pas entraver les autres usagers de la route; ces derniers bénéficient de la priorité.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 15 Priorité dans des cas particuliers - (art. 36, al. 2 à 4, LCR)
¹	Lorsqu'une route principale change de direction à un endroit où débouchent des routes secondaires, le conducteur sortant de la route principale doit accorder la priorité seulement aux véhicules circulant en sens inverse sur la route principale.
²	Lorsque deux routes ou plus, munies du signal «Stop» (3.01) ou «Cédez le passage» (3.02), débouchent au même endroit sur une route prioritaire, les usagers des routes non-prioritaires doivent, entre eux, respecter la règle de la priorité de droite.
³	Celui qui, sortant d'une fabrique, d'une cour, d'un garage, d'un chemin rural, d'une piste cyclable, d'une place de stationnement, d'une station d'essence, etc., ou traversant un trottoir, débouche sur une route principale ou secondaire, est tenu d'accorder la priorité aux usagers de cette route. Si l'endroit est sans visibilité, le conducteur doit s'arrêter; au besoin, il doit avoir recours à l'aide d'une tierce personne, qui surveillera la manoeuvre.89

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 31 - 1 Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
¹	Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
²	Toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir.112
^2bis	Le Conseil fédéral peut interdire la conduite sous l'influence de l'alcool:
^a	aux personnes qui effectuent des transports routiers de voyageurs dans le domaine du transport soumis à une concession fédérale ou du transport international (art. 8, al. 2, de la loi du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs113 et art. 3, al. 1, de la LF du 20 mars 2009 sur les entreprises de transport par route114);
^b	aux personnes qui transportent des personnes à titre professionnel, des marchandises au moyen de véhicules automobiles lourds ou des marchandises dangereuses;
^c	aux moniteurs de conduite;
^d	aux titulaires d'un permis d'élève conducteur;
^e	aux personnes qui accompagnent un élève conducteur lors de courses d'apprentissage;
^f	aux titulaires d'un permis de conduire à l'essai.115
^2ter	Le Conseil fédéral détermine le taux d'alcool dans l'haleine et dans le sang à partir desquels la conduite sous l'influence de l'alcool est avérée.116
³	Le conducteur doit veiller à n'être gêné ni par le chargement ni d'une autre manière.117 Les passagers sont tenus de ne pas le gêner ni le déranger.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 3 Conduite du véhicule - (art. 31, al. 1, LCR)
¹	Le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d'information ou de communication.28
²	Lorsque le trafic est dense ou que la route est difficile, les conducteurs d'autocars ne rempliront pas la tâche de cicérone. Ils n'utiliseront pas de microphone à main.
³	Les conducteurs de véhicules automobiles et de cycles ne lâcheront pas l'appareil de direction.29
^3bis	Lorsqu'il utilise un système d'aide au stationnement, le conducteur peut lâcher l'appareil de direction durant le parcage et même quitter le véhicule si le système le permet. Il est tenu de surveiller la manoeuvre et de l'interrompre au besoin.30
⁴	Le conducteur doit maintenir en état de marche permanent le tachygraphe prescrit et le manipuler correctement. Si:
^a	le véhicule est équipé d'un tachygraphe analogique, le conducteur peut l'ouvrir en cours de route à des fins de contrôle et doit le faire sur demande de la police. Le détenteur mettra à la disposition de cette dernière les clefs et les disques. Chaque disque ne peut être utilisé qu'une seule fois; les inscriptions facultatives ne doivent pas rendre sa lecture plus difficile. Le conducteur emportera un nombre suffisant de disques neufs;
^b	le véhicule est équipé d'un tachygraphe numérique, les cartes de conducteur du chauffeur et du passager doivent rester introduites pendant tout le temps que dure l'activité professionnelle. Il est interdit de conduire un véhicule dépourvu de la carte du conducteur, sauf si elle a été endommagée, si elle ne fonctionne pas correctement, si elle a été perdue ou volée. Le conducteur emportera une quantité suffisante de papier d'impression.31

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 26 - 1 Chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies.106
¹	Chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies.106
²	Une prudence particulière s'impose à l'égard des enfants, des infirmes et des personnes âgées, et de même s'il apparaît qu'un usager de la route va se comporter de manière incorrecte.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.