9C_488/2022 - 2023-03-13 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 488/2022

Urteil vom 13. März 2023

III. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichter Stadelmann,
Bundesrichterin Scherrer Reber,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Petra Oehmke Schiess,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerde gegen das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 21. September 2022 (VBE.2022.108).

Sachverhalt:

A.
Die 1972 geborene A.________ meldete sich am 2. April 2020 unter Hinweis auf psychotische Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau klärte die Verhältnisse in beruflich-erwerblicher und medizinischer Hinsicht ab, wobei sie insbesondere bei Dr. med. B.________, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Klinik C.________, ein Gutachten veranlasste, das am 30. September 2021 verfasst wurde. Gestützt darauf kündigte sie vorbescheidweise die Ablehnung des Rentenanspruchs an. Daran wurde, auf Einwendungen von A.________ hin und nach Einholung einer Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 24. Januar 2022, mit Verfügung vom 15. Februar 2022 festgehalten.

B.
Das dagegen angehobene Beschwerdeverfahren, in dessen Verlauf A.________ einen (weiteren) Bericht der Psychiatrischen Dienste D.________ vom 19. April 2022 auflegen liess, beschied das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 21. September 2022 abschlägig.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Urteils sei die Angelegenheit an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese nach Einholung eines neuen psychiatrischen Gutachtens und Durchführung eines Einkommensvergleichs abermals über ihren Anspruch auf eine Invalidenrente befinde.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 145 V 57 E. 4).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die von der Beschwerdegegnerin am 15. Februar 2022 verfügte Abweisung des Rentenbegehrens bestätigt hat.

2.2. Im angefochtenen Urteil wurden die rechtlichen Grundlagen zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 6 ff . ATSG, Art. 4 Abs. 1 und Art. 28 IVG; BGE 130 V 97 E. 3.2) sowie zur Bedeutung und Beweiskraft medizinischer Unterlagen (BGE 134 V 231 E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3a) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.

2.2.1. Zu ergänzen ist Folgendes: Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob bis zu diesem Zeitpunkt ein Rentenanspruch entstanden ist. Trifft dies zu, so erfolgt ein allfälliger Wechsel zum neuen stufenlosen Rentensystem je nach Alter der Rentenbezügerin oder des Rentenbezügers gemäss lit. b und c der Übergangsbestimmungen des IVG zur Änderung vom 19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV; vgl. auch Rz. 9100 ff. des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR]). Steht hingegen ein erst nach dem 1. Januar 2022 entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das seit diesem Zeitpunkt geltende Recht Anwendung. Auch nach neuem Recht setzt der Rentenanspruch u.a. voraus, dass die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ist (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. b und c IVG).

2.2.2. Anzumerken ist ferner, dass sich die gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf Entscheidungen über Tatfragen beziehen, welche das Bundesgericht nur mit eingeschränkter Kognition prüft (BGE 132 V 393 E. 3.2). Gleiches gilt für die konkrete wie auch für die antizipierte Beweiswürdigung (BGE 146 V 240 E. 8.2; 144 V 111 E. 3). Demgegenüber betreffen die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln frei überprüfbare Rechtsfragen (BGE 146 V 240 E. 8.2 mit Hinweisen).

3.
Das kantonale Gericht hat dem psychiatrischen Gutachten des Dr. med. B.________ vom 30. September 2021 - mit dem RAD (vgl. Stellungnahme vom 24. Januar 2022) - Beweiskraft beigemessen. Gestützt darauf wurde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin in der Lage sei, ihrer bisherigen Tätigkeit als Pflegefachfachfrau seit Oktober 2019 noch im Umfang von acht Stunden pro Tag mit einer Leistungsfähigkeit von 70 bis 80 %, d.h. einem Mittelwert von 75 %, nachzugehen; umgerechnet auf die vorgegebene Arbeitszeit von 8.4 Stunden täglich resultiere daraus eine Arbeitsfähigkeit von 71,4 % ([8 x 0.75] : 8.4 x 100) respektive eine Arbeitsunfähigkeit von 28,6 %. Die Beschwerdeführerin erfülle somit, so die Vorinstanz abschliessend, das Erfordernis der vorgängig mindestens einjährigen durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit von 40 % gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG nicht. Da bereits aus diesem Grund kein entsprechender Leistungsanspruch bestehe, erübrige sich die Vornahme eines Einkommensvergleichs.
Dem hält die Beschwerdeführerin auch letztinstanzlich im Wesentlichen entgegen, da der Expertise des Dr. med. B.________ die Beweiswertigkeit abzusprechen sei, müsse eine erneute psychiatrische Begutachtung vorgenommen werden.

4.

4.1. Bei der Beurteilung der Arbeits (un) fähigkeit stützt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 140 V 193 E. 3.2; 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).

4.2. Dr. med. B.________ erstellte das Gutachten vom 30. September 2021 in Kenntnis der Vorakten und erhob eine ausführliche Anamnese. Zudem fand eine eingehende persönliche Exploration der Beschwerdeführerin statt und berücksichtigte der Psychiater auch die von Letzterer geklagten Beschwerden. Zusammenfassend ist die Vorinstanz vor diesem Hintergrund zum Ergebnis gelangt, es seien keine Aspekte erkennbar, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben seien. Die Einschätzungen der Psychiatrischen Dienste D.________ (wie etwa im Bericht vom 19. April 2022 wiedergegeben) stellten lediglich eine andere Sichtweise des gleichen Sachverhalts dar, die angesichts der umfassenden und durchwegs einleuchtenden Beurteilung des begutachtenden Psychiaters kein Abweichen rechtfertigten (Urteil 8C 618/2014 vom 19. Dezember 2014 E. 2.1 mit Hinweisen). Dies gelte umso mehr, als anlässlich psychiatrischer Abklärungen immer ein gewisser Ermessensspielraum bestehe, innerhalb dessen verschiedene medizinische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren seien, sofern der Experte lege artis vorgegangen sei (Urteil 8C 200/2018 vom 7. August 2018 E. 6.3 mit Hinweisen). Davon könne vorliegend ausgegangen werden.

4.3. Die Beschwerdeführerin vermag nicht aufzuzeigen, welche konkreten Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise des Dr. med. B.________ sprechen sollten. Vielmehr wurde diese von der Beschwerdegegnerin im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt und ist daher grundsätzlich als beweiskräftig einzustufen (Urteil 8C 737/2019 vom 19. Juli 2020 E. 5.1.4 mit Hinweis auf BGE 135 V 465 E. 4.4).

4.3.1. Soweit auch vor dem Bundesgericht moniert wird, der Gutachter sei im Rahmen seiner Begutachtung nicht im Besitz sämtlicher relevanter medizinischer Unterlagen, namentlich der Psychiatrischen Dienste D.________, gewesen, kann dem nicht gefolgt werden. Zu dieser Rüge hat sich die Vorinstanz bereits im angefochtenen Urteil geäussert und angeführt, dass der letzte aktenkundige, vor der am 11. August 2021 vorgenommenen gutachtlichen Untersuchung ergangene Bericht der Psychiatrischen Dienste D.________ vom 24. Juli 2020 datiert und von Dr. med. B.________ denn auch berücksichtigt worden ist. Dass im damaligen Zeitpunkt noch anderweitige, unbeachtet gebliebene Auskünfte der Psychiatrischen Dienste D.________ vorhanden gewesen wären, wird letztinstanzlich ebenfalls nicht geltend gemacht. Hiervon abgesehen wäre es ohnehin nicht erforderlich, dass der Gutachter zu jedem Bericht der behandelnden Arztpersonen Stellung nimmt (Urteil 8C 121/2021 vom 27. Mai 2021 E. 4.6.2 mit Hinweis).

4.3.2. Ferner geht die Beschwerdeführerin mit ihrem Einwand fehl, eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör respektive des Willkürverbots sei darin zu sehen, dass das kantonale Gericht sich nicht näher mit ihren Ausführungen zur Ursache ihrer neuropsychologischen Beeinträchtigungen respektive zur Diagnosestellung befasst habe. Die Vorinstanz hat sich vielmehr gründlich mit den entsprechenden Vorbringen auseinandergesetzt und überzeugend dargelegt, weshalb die Kritik, der Gutachter habe die Kriterien für das Vorliegen einer Schizophrenie "falsch" angewendet, nicht verfängt. Es ist nicht erkennbar, inwiefern die betreffenden Erwägungen gegen Bundesrecht verstossen sollten. Zudem übersieht die Beschwerdeführerin, dass nach der Rechtsprechung bei psychischen Leiden grundsätzlich unabhängig von der diagnostischen Einordnung auf objektivierter Beurteilungsgrundlage zu prüfen ist, ob eine rechtlich relevante Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit nachzuweisen ist (BGE 143 V 409 E. 4.5.2). Massgeblich ist folglich nicht in erster Linie die Diagnose, sondern der Schweregrad der psychischen Symptomatik sowie die damit verbundenen Funktionseinschränkungen. Anhaltspunkte dafür, dass Dr. med. B.________ diese fachlich nicht korrekt
festgestellt hätte, bestehen mit dem kantonalen Gericht keine.

4.3.3. Weiter sieht die Beschwerdeführerin einen offenkundigen Widerspruch zwischen der von Dr. med. B.________ auf Grund der diagnostizierten langanhaltenden, mittelgradig depressiven Episode bescheinigten eingeschränkten Entscheid- und Konzentrationsfähigkeit und dem noch im Umfang von 70 bis 80 % attestierten Leistungsvermögen als Pflegefachkraft. Zum einen ist zu präzisieren, dass der Gutachter eine entsprechende Leistungsfähigkeit bezogen auf einen achtstündigen Arbeitstag für zumutbar erachtet, woraus sich, umgerechnet auf die branchenübliche Arbeitszeit von 8.4 Stunden täglich, eine Arbeitsfähigkeit von nurmehr 71.4 % ergibt. Was zum andern die in diesem Zusammenhang erwähnten Kündigungen seitens der vormaligen Arbeitgeberinnen anbelangt, ist nicht ersichtlich, inwiefern diese unmittelbar auf erhebliche Konzentrationsschwächen der Versicherten während der Arbeit zurückzuführen gewesen wären. So erfolgte die Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch das Spital E.________ am 29. Dezember 2017 ausweislich der Akten primär infolge sprachlicher Kommunikationsschwierigkeiten sowie fachlicher Defizite. Die am 1. März 2018 beim Alterszentrum F.________ als Pflegefachfrau angetretene Stelle wurde sodann erst nach zwei Jahren auf Ende
April 2020 und aus organisatorischen Gründen gekündigt, was ebenfalls nicht auf gravierende (re) gesundheitliche Einschränkungen während der Anstellung hindeutet. Soweit die Beschwerdeführerin dafür gesundheitliche Aspekte verantwortlich macht, fehlen dafür jegliche Hinweise.

4.3.4. Unbehelflich ist schliesslich auch das Vorbringen in der Beschwerde, der Invaliditätsgrad sei von Vorinstanz und Beschwerdegegnerin zu Unrecht mit der gutachtlich bescheinigten Arbeits- und Leistungsunfähigkeit gleichgesetzt und daher kein Einkommensvergleich durchgeführt worden. Da die Beschwerdeführerin seit Oktober 2019 als Pflegefachfrau noch im Umfang von rund 70 % arbeitsfähig ist, scheitert es in Bezug auf einen allfälligen Rentenanspruch bereits an der Voraussetzung des Bestehens der einjährigen Wartezeit (mindestens 40%ige Arbeitsunfähigkeit nach Art. 6 ATSG) ohne Unterbruch gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG. Wie in der Expertise des Dr. med. B.________ vom 30. September 2021 festgehalten, beläuft sich das Arbeitsvermögen in einer angepassten Tätigkeit ohne Kaderfunktion - woraus zu schliessen ist, dass das angestammte Profil als Pflegefachfrau gemäss Gutachter auch Verrichtungen mit Kaderfunktionen beinhaltet - sogar auf acht Stunden täglich mit einer 90%igen Leistungsfähigkeit. Der Bemessung der Invalidität anhand eines Einkommensvergleichs bedarf es daher nicht.

4.4. Da von weiteren medizinischen Abklärungen keine weiterführenden Erkenntnisse zu erwarten sind, erübrigt sich die von der Beschwerdeführerin beantragte Rückweisung der Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zur erneuten psychiatrischen Begutachtung (antizipierte Beweiswürdigung: BGE 136 I 229 E. 5.3; Urteil 8C 590/2015 vom 24. November 2015 E. 6, nicht publ. in: BGE 141 V 585, aber in: SVR 2016 IV Nr. 33 S. 102).
Es hat damit beim vorinstanzlichen Urteil sein Bewenden.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der G.________ AG, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 13. März 2023

Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.